DEB0023240MA - - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Tag der Anmeldung: 6. Dezember 1952 Bekaniitgemaeht am 4. Oktober 1956

DEUTSCHES PATENTAMT

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Behandeln von Textilwaren, insbesondere gestrickten und gewirkten Waren aus Kunstfäden, die mittels eines warmen flüssigen oder dampfförmigen Mittels in eine Dauerform gebracht werden.

Beim Fertigbearbeiten von Waren, z. B. Strumpfwaren, die aus Kunstfäden, z. B. Polyamidfäden, hergestellt sind, werden die Waren ίο üblicherweise mehreren Behandlungen unterworfen, bei denen erwärmte Flüssigkeiten verwendet werden. Damit die Waren einen guten Griff haben und knitterfrei sand, werden sie vor der Durchführung anderer Behandlungen zuerst mit einem heißen dampfförmigen Mittel, z. B. unter Druck stehendem Dampf, behandelt, um die gewirkten oder gestrickten Waren vorzuformen.

Bei den bisher üblicherweise verwendeten Verfahren werden die Waren zunächst auf Tragformen geformt oder vorgeformt und dann einer vorläufigen Waschung und/oder Färbung unterzogen. Dieses Waschen und/oder Färben wird gewöhnlich in Kufen vorgenommen, in welche die Strumpfwaren gelegt werden, die sich zu diesem Zwecke in porösen Beuteln befinden. Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen ergibt das Entfernen der Strumpfwaren von den Vorformungsträgern zwecks nachfolgender Spülung und Färbung

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Falten und andere Oberflächenunregelmäßigkeiten, die es notwendig machen, die Strumpfwaren vor der letzten Färbungsstufe nochmals zu formen.

Wenn dagegen derartige Strickwaren ständig auf denselben Formen verbleiben, während sie allen erforderlichen Behandlungen der Fertigbearbeitung unterworfen werden, nämlich Vorformen, Waschen, Spülen, Färben und Trocknen, wird ein hochwertiges Endprodukt. gewährleistet

ίο und eine beträchtliche Ersparnis an Arbeit und Zeit erzielt.

Bei .,dem neuen Verfahren wird eine solche kontinuierliche Arbeitsweise unter Verwendung eines abgeschlossenen Autoklavs, der aus einer langgestreckten, an ihren Enden mit einer Ein- und Auslaßkammer .· versehenen Zwischenkammer besteht, dadurch ermöglicht, daß die Waren in der nach außen und gegen die Zwischenkammer luftdicht abgeschlossenen Einlaßkammer dem erhitzten strömenden, Behandlungsmittel bei im wesentlichen den gleichen Temperatur- und Druckverhältnissen, wie sie in der Zwischenkammer . herrschen, während einer Zeitdauer ausgesetzt werden,· die mindestens zur teilweisen Formung der Waren ausreicht, und daß die Waren danach, nachdem die Einlaßkammer räumlich mit der Zwischenkammer verbunden worden ist, in gegeneinander abgeschlossenen Abteilungen der letzteren einer bis zur Fertigbearbeitung fortschreitenden Weiterbehandlung durch aufeinanderfolgendes Waschen, Spülen und Färben bei gleichzeitiger Fortsetzung und Beendigung ihrer Formung unterworfen werden.

Dieses Verfahren gestattet, die Formung der Waren (Vorformung und Fertigformung) fortschreitend, in allen Abteilungen des Autoklavs durchzuführen, wobei die ständig auf Formen befindlichen Strümpfe einer Behandlung mit unter Überdruck stehendem überhitztem Dampf ausgesetzt, sind. Hierbei wird das Formen, Färben (und ebenso das Waschen und Spülen) der Strümpfe in der gleichen überhitzten Dampf atmosphäre durchgeführt, ohne daß es notwendig ist, die Strümpfe von den Formhaltern abzunehmen.

Im Gegensatz zu einem bereits bekannten, mit Autoklaven arbeitenden Verfahren, bei dem die Ware in der Zwischenkammer des Autoklavs im wesentlichen nur einem Behandlungsvorgang unterzogen wird, werden bei dem neuen Verfahren alle Behandlungsstufen als ein ununterbrochener Prozeß durchgeführt, so daß z. B. die auf ihren Formen gehaltenen Strümpfe reihenweise stets den gleichen Behandlungen unter den denkbar günstigen Bedingungen unterworfen werden, wodurch eine Gleichmäßigkeit in der Formung und Färbung der Strümpfe gewährleistet wird.

Bei dem nach dem neuen Verfahren arbeitenden Autoklav, der in an sich bekannter Weise mit untereinander verbindbaren Kammern zur Aufnähme von erhitzten dampfförmigen Behandlungsmitteln unter überatmosphärischem Druck und zur schrittweisen Hindurchführung der Waren auf Schienen und Fördermittel versehen ist, wobei die eine Kammer einen Eitilaßvorraum für die in den Autoklav eintretenden Waren und die andere einen Auslaß raum für die den Autoklav verlassenden Waren bildet, sind erfmdungsgemäß in der Zwischenkammer Trennwände vorgesehen, die zur Hindurchführung der Waren durch diese Wände eine Öffnung von solcher Form aufweisen, daß die Waren bei ihrem Durchgang die Öffnung im wesentlichen schließen. ' ■ ■ ·

In den Zeichnungen, die eine bevorzugte Ausführung der erfmdungsgemäßen Vorrichtung darstellen, ist

Fig. ι eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Autoklavs, wobei Teile der in Einzelkammern unterteilten. Hauptkammer weggebrochen: sind, um den Innenaufbau der Hauptkammer zu zeigen,

Fig. 2 eine teilweise im Schnitt dargestellte Draufsicht nach Linie 2-2 der Fig. 1, wobei die äußere Fördervorrichtung, die die Waren zum Autoklav hin und vom Autoklav weg fördert, ersichtlich ist,

Fig. 3 eine Rückansicht der Vorrichtung, die die Verschiebevorrichtung zeigt, die dem Auslaßende des Autoklavs zugeordnet ist,

Fig. 4 ein vergrößerter Querschnitt nach Linie 4-4 der Fig. 2,

Fig. 5 ein noch weiter vergrößerter Querschnitt nach Linie 5-5 der Fig. 2,

Fig. 6 ein waagerechter Schnitt nach Linie 6-6 der Fig. 5,

Fig. 7 ein 'Senkrechter Schnitt nach Linie J-J der Fig. 5,

Fig. 8 ein senkrechter Schnitt nach Linie 8-8 der Fig. 5,

Fig. 9 eine abgeänderte Ausführungsform des durch die Querwände des Autoklavs führenden Durchganges, .

Fig. 10 ein waagerechter Schnitt nach Linie 10-10 der Fig. 9,

Fig. 11 ein senkrechter Schnitt nach Linie 11-11 der Fig. 2,

Fig. 12 ein senkrechter Schnitt nach Linie 12-12 der Fig. 2,

Fig. 13 ein waagerechter Schnitt nach Linie 13-13 der Fig. 11, wobei ein Teil des Verschiebewagens gegenüber dem Eingang des Autoklavs Hegt, no

Fig. 14 eine vergrößerte Darstellung des eingekreisten Teils »A« der Fig. 12, in dem dargestellt ist, wie ein Förderwagen in die Auslaßkammer des Autoklavs hineingezogen wird,

Fig. 14 a eine vergrößerte Darstellung des 'eingekreisten Teils »B« der Fig. 12, in dem dargestellt ist, wie ein Förderwagen aus der Ausgangskammer herausgezogen wird,

Fig. 15, 16 und' 17 je eine schematische Darstellung aufeinanderfolgender Relativstellungen der Wagen, bei ihrem Durchgang von der Einlaßkammer in und durch die Einzelkammern des Autoklavs,

Fig. 18 eine teilweise im Schnitt dargestellte vergrößerte Ansicht der in dem gestrichelten Kreis »A« der Fig. 15 gezeigten Teile,

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Fig. 19 eine teilweise geschnittene Draufsicht des in Fig. 20 dargestellten Teils der Vorrichtung, Fig. 20 eine feil weise geschnittene Ansicht nach Linie 20-20 der Fig. 19,

-Fig. 21 ein schematisch dargestellter Schnitt nach Linie 21-21 der Fig. 2,

Fig. 22 eine schematisch dargestellte Ansicht nach Linde 22-22 der Fig. 2,

Fig. 23 eine schematisch dargestellte Ansicht nach Linie 23-23 der Fig. 2,

Fig. 24 eine schematisch dargestellte Ansicht nach Linie 24-24 der Fig. 2,

Fig. 25 eine teilweise geschnittene Draufsicht nach Linie 25-25 der Fig. 27 des di-eWaren tragenden Förderwagens, wobei aus Gründen der Deutlichkeit einzelne Teile weggelassen oder weggeschnitten sind, ' Fig: 26 eine teilweise geschnittene Stirnansicht nach Linie 26-26 der Fig. 27 und

Fig. 27 eine teilweise geschnittene Seitenansicht nach Linie 27-27 der Fig. 25.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat die Form eines Autoklavs 30 mit mehreren Kammern 31; 32 und 33, die zur Außenluft hin abgeschlossen werden können und die voneinander abgedichtet sind. Die Kammern 31, 32, 33 (Fig. 1 und 2) liegen hintereinander, wobei die Mittelkammer 32 verhältnismäßig lang ist und die an beiden Enden liegenden Kammern 31 und 33 mit der Mittelkammer 32 in Verbindung stehen.

Die vorn liegende Kammer 31 dient als Einlaßkammer, durch die hindurch die von den Förderwagen getragenen, aufgezogenen Waren, die in der erfindungsgemäßen Vorrichtung behandelt werden sollen, der für gewöhnlich geschlossenen, in Einzelkammern unterteilten MLtfcelkarnmer 32 des Autoklavs zugeführt werden, während die hinten liegende Kammer 33 als Auslaßkammer dient, durch die die behandelten Waren beim Ausfahren aus dem geschlossenen Innenraum der Kammer 32 entladen werden. In der Kammer 32 werden die Waren der erforderlichen Behandlung unterzogen. Die Kammer 32 wird gegen die Außenluft abgedichtet gehalten und in aufeinanderfolgenden Zonen mit verschiedenartigen Behandlungsmitteln aus zubereiteten Lösungen beschickt, die in die Kammern' durch Sprühdüsen unter Druck und bei so hoher Temperatur eingesprüht werden, daß sich Dampf bildet, der die Waren dauerhaft »verformt«, so daß sie die Gestalt annehmen, die ihnen von den Halteformen oder Tragformen gegeben wird.

Die Kammern 31, 32 und 33 sind gegenseitig so aufgestellt, daß die zu behandelnden Waren nacheinander endlos durch die - Kammern hindurchgehen, wobei jede Ware den gleichen Behandlungsfolgen gleichförmig unterzogen wird. Vorzugsweise besitzt die Mittelkammer 32 des Autoklavs die Form eines langen zylindrischen, waagerecht liegenden Gehäuses, das mehrere stirnseitig aneinandergestellte beladene Förderwagen aufnimmt, während die Einlaßkammer 31 und die. Auslaßkammer 33 je ein zylindrisches lotrechtes Gehäuse 3i_a ist, dessen Innenraum mit der benachbarten Stirnwand der Kammer 32 in Verbindung steht.

Jede Vorkammer 31 und 33 besitzt auf ihrer äußeren Seite einen Durchlaß 36, der durch eine drehbar gelagerte äußere Verschlußtür 37 verschlossen werden kann. Der äußere Durchlaß 36 ist ungefähr rechtwinkliger Form und steht lotrecht in der zugehörigen Vorkammer, während die Verschlußtür 37, ähnlich geformt, im Querschnitt gleichlaufend mit dem Zylinder der Vorkammer gekrümmt ist und innerhalb dieses Zylinders 3I₀ liegt, um eine einwärts gerichtete Dichtung 38 zu berühren, die um den Umfang des äußeren Durchlasses 36 herum angeordnet ist. Die äußere Verschlußtür 37 jeder Vorkammer besitzt zwei auf Abstand stehende Henkel 39, 39, die mit dem oberen Mittelteil der Verschlußtür aus einem ■ Stück bestehen und nach einwärts von der Verschlußtür ragen. Zwischen diesen Henkeln 39, 39 liegt das Stirnende 41 eines waagerechten Armes 42, der sich ebenfalls von der Verschlußtür 37 nach einwärts quer über den zylindrischen Teil der zugehörenden Vorkammer erstreckt. Das gegenüberstehende freie Ende des Armes 42 trägt ein Gegengewicht 43. In. ausgerichteten öffnungen der Henkel 39, 39 und des Stirnendes 41 von Arm 42 liegt ein Drehzapfen 44, der ein freies Verschwingen der äußeren Verschlußtür 37 um die waagerechte Achse des die Verschlußtür haltenden Drehzapfens ermöglicht.

Zwischen den Enden des Armes 42 befindet sich ein Kuppelkopf 42,, zum Festhalten des unteren Endes einer lotrechten Welle 46, deren Achse mit der Achse des Zylinders 3i_a der Vorkammer zusammenfällt. Die Welle 46 ist in der von der Decke des Zylinders 31„ getragenen Büchse 47 drehbar gelagert, damit sie mittels einer nachstehend beschriebenen' Einrichtung um eine lotrechte Achse gedreht werden kann. Die äußeren Verschlußtüren .100 37, 37 werden dabei über Bogen von ungefähr 90⁰ verschoben, um die Durchlässe 36, 36 der Vorkammern 31 ,und 33 zu schließen oder zu öffnen. Die Vorkammern 31 und 33 sind mit den ■gegenüberstehenden Stirnwänden der Mittelkammer 32 des Autoklavs durch Tunnel 48 und 49 verbunden, von denen jeder rechtwinklig im Querschnitt ist und durch die angrenzende Stirnwand dfer Kammer 32 völlig hindurchtritt. Der Querschnitt der Tunnel 48, 49 entspricht dem Querschnitt der äußeren Durchlässe 36, 36 der Vorkammern 31 und 33. Die Tunnel liegen in Längsrichtung mit den Durchlässen 36, 36, damit die Wagen 34 in gerader Richtung durch den Autoklav hindurchgeschoben werden können.

Die innerhalb der Kammer 32 liegenden offenen Innenenden der Tunnel 48 bzw. 49 werden durch innere Verschluß türen 52, 52 geschlossen oder geöffnet, die. ähnlich den äußeren Verschlüßtüren 37, 37 und auch in ähnlicher Weise gelagert sind und die in Offenstellung oder Schließstellung durch die nachstehend beschriebene Antriebsvorrichtung verschoben werden. Die geschlossenen äußeren Verschlußtüren 37, 37 dichten das Innere des Autoklavs von der Außenluft ab, sobald der Autoklav mit Behandlungsmitteln von höherem Druck als

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Außenluftdruck gefüllt wird, wobei vorzugsweise ein Überdruck von 0,35 kg/cm² oder höher und eine Temperatur von 105⁰ C verwendet wird. Die " inneren Verschluß türen 52, 52 dichten die Einlaß- und Auslaßkammern 31 bzw. 33 von dem Innenraum der Mittelkammer 32 des Autoklavs ab, sobald die eine oder die andere Außentür 37, 37. offen ist, so daß innerhalb der Mittelkammer 32 die gewünschte Arbeitstemperatur und der Druck des dampff örniigein Mittels aufrechterhalten, werden, das bei der Behandlung der durch den Autoklav hindurchgeführten Waren verwendet wird.

Es sind Einrichtungen (nicht dargestellt) vorgesehen, um den Innendruck aus den Vorkammern 31 und 33 abzulassen, ehe die zugehöorenden Außentüren 37, 37 geöffnet werden, und um den Druck in der entleerten, Kammer wieder auf den in der Kammer 32 herrschenden Druck aufzufüllen, sobald die Außentür 37 geschlossen ist und die Innen tür 52 geöffnet werden soll. Der Innendruck kann zur Außemluft oder zur Kammer 23 geleitet werden, während die Einrichtung, durch die der Druck in. der Vorkammer dem in der Behandlungskammer 32 herrschenden Druck angeglichen wird, unabhängig von den Einrichtungen sein kann, die zum Einblasen von dampfförmigen Behandlungsmitteln in die Kammer 32 dienen. Die äußeren Verschlußtüren 37, 37 werden natürlich nur dann abgedichtet, wenn der in derzugehörenden Vorkammer herrschende Druck den Außenluftdruck übersteigt, und die innenliegenden Verschlußtüren 52, 52 werden nur abgedichtet, wenn der Druck in der Mittelkammer 32 höher ist als der Druck in derjenigen Vorkammer, mit der die innere Verschlußtür zusammenarbeitet.

Der Autoklav 30 (Fig. 5, 11, 12 und 13) enthält ein Führungsgleis für die endlos durch den Autoklav sich bewegenden Wagen 34. Das Führungsgleis besteht aus zwei Schienen 53, 53 aus zwei waagerecht gelegten Winkeleisenstücken, die Schienen von umgekehrter V-Form bilden. Die Schienen verlaufen ohne Unterbrechung durch den Autoklav hindurch und sind nur an den Kreuzungsstellen der Verschlußtüren 37, 37 und 52, 52 und bei 54 unterbrochen, damit eine Verschiebung der Verschluß türen in ihre Offenstellung und Schließstellung möglich ist.

Eine bevorzugte Form der Wagen 34 (Fig. 25, 26 und 27) besteht aus einem mit Rädern ausgerüsteten Gestell 56, daß die Formplatten 57 trägt, die in dem dargestellten Beispiel aus Strumpfformen bestehen. Das Gestell ist rechtwinklig in Aufsicht und wird von in Längsrichtung auf Abstand stehenden drei Räderpaaren 58 mit Nutenkränzen getragen, die auf den Schienen 53> 53 laufen. Das Gestell besitzt in Längsrichtung auf Abstand stehende vordere und hintere Querträger 59 und 61, in Querrichtung auf Abstand stehende Längsträger 62 und 63 sowie in Längsrichtung auf Abstand stehende Querversteifungen 64, die durch Verschweißen zu einem starren Rahmen umgebildet sind. Vorzugsweise werden die verschiedenen Warenformen 57 durch Abstandsplatten 66 in Abstand voneinander gehalten.

Eine Welle 67, die dicht neben der einen Seitenwand 62 des Wagens in Längsrichtung durch die Querversteifungen 64 hindurchtritt, ist mit ihren gegenüberliegenden Enden an dem vorderen Querträger 59 und an dem hinteren Querträger 61 befestigt. Die Formplatten 57, die eine unabhängige Schwingbewegung auf der Welle 67 ausführen können, lassen sich in die in vollen Linien in Fig. 26 dargestellte Läge verschwingen, in der sie durch einen abwärts gerichteten, längs der oberen Kante der Seitenwand 63 des Wagens verlaufenden Flansch 63_a gehalten werden, oder sie können' ihre Schräglage einnehmen, die in Fig. 26 mit. gestrichelten Linien dargestellt ist.

Ein auf einer Seite der Längsmittelachse des Gestelles 56 liegender Abschnitt des vorderen Querträgers 59 trägt einen federbeaufschlagten j Riegel 68, der eine Schwingbewegung um eine waagerechte Querachse ausführen kann,. Dieser Riegel besitzt zwei winklig zueinander stehende Arme 69 und 71, von denen sich der Arm 69 von der Schwingachse 70 nach vorwärts unter den vorderen Querträger 59 und der Arm 71 nach rückwärts und abwärts von der Schwingachse erstreckt (Fig. 18 und 27). Das vordere Ende des Armes 69 endet in einen Haken mit einer abgerundeten Spitze 72 und eimer geraden Hinterkante 73. Der Riegel wird für gewöhnlich durch eine Schraubenfeder 74 (Fig. 18 und 25) im Gegenzeigersinne gedreht. Die Unterkante eines Abschnittes des hinteren Querträgers 61 jedes Wagens besitzt eine Abschrägung 76 (Fig. 18).

Den äußeren, Verschlußtüren. 37, 37 der Kammern 31 und 33 sind Antriebsvorricntungen 77, 77 zugeordnet, die auf Unterlegplatten 78, 78 sitzen, von denen jede fest auf der Decke des Autoklavs 30 befestigt ist (Fig. 1, .2, 19 und 20). Jede Antriebsvorrichtung 77, 77 enthält einen Druckzylinder 79 mit einem Kolben 81, der mit der zugehörenden Drehwelle 46 der zugehörenden Verschlußtür 37 über ein Gestänge 82 und einen Hebel 83 verbunden ist. Wird Druckflüssigkeit dem Zylinder 79 durch Leitungen (nicht dargestellt) zugeführt, so wird die Welle 46 gedreht, um die zugehörende Verschlußtür 37 entweder zu öffnen oder zu schließen.

Auf den Unterlegplatten 78, 78 sitzen auch zum Schließen und Öffnen der inneren Verschlußtüren 52, 52 bestimmte Antriebsvorrichtungen 84, 84, die dien Antiriebsvorrichtungen für den Antrieb der äußeren Verschlußtüren gleichen. Jede Antriebsvorrichtung enthält einen durch Druckflüssigkeit betätigten Druckzylinder 86 mit einem Kolben 87, der mit der zugehörenden Drehwelle 46 über ein Gestänge 88 und einen Hebel 89 verbunden ist. Der Antrieb der Vorrichtungen 77, 77 und 84, 84 zum Schließen und Öffnen der äußeren Verschlußtüren 37, 37 und der inneren Verschlußtüren 52, 52 der Kammern 31 und 33 kann durch eine beliebige Schalteinrichtung (nicht dargestellt) erfolgen, die im Griffbereich der die Vorrichtung bedienenden Person liegt. Die Schalteinrichtung kann von Hand oder durch elektrisch geschaltete

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Ventile betätigt werden, die die Zufuhr der Druck- . flüssigkeit zu den Druckzylindern 79, 79 und 86, 86 der Antriebsvorrichtungen und die Arbeitszeit bestimmen.

Der die zu behandelnden Waren tragende Wagen 34 wird durch die Kammer 31 hindurch mittels einer von, Druckflüssigkeit getriebenen Tragvorrichtung 91 (Fig. 11 und 13) bewegt, die einen Zylinder 92 aufweist, der auf der vorderen Stirnwand der Kammer 31 gelagert ist und sich von dieser Stirnwand nach außen erstreckt. Mit diesem Zylinder 92 arbeitet ein waagerecht verschiebbarer Kolben 93 zusammen, dessen freies Ende eine Rolle 94 und einen den Wagen erfassenden' Treiber 96 trägt, der drehbar am Kolben gelagert ist und um eine waagerechte Achise schwingt. Dieser Treiber 86 wird für gewöhnlich durch eine Feder nach aufwärts hinter den Wagen 34 gehoben, sobald der Wagen in der innerhalb der Kammer 31 liegendem Stellung sich befindet (Fig. 11). Das freie Ende des Kolbens 93 verschiebt sich beim Vorschieben mittels des Zylinders 92 aus der in Fig. 11 in gestrichelten Linien dargestellten Stellung in die in vollen Linien dargestellte Stellung und wird während dieses Verschiebens von der Rolle 94 auf dem Boden 196 des. Tunnels getragen, der von dem Innenraum des ZyLindergehäuses 3i_a in den Innenraum der Hauptkammer 32 des Autoklavs führt.

Zum Verschieben des Wagens 34 durch die Kammer 32. hindurch ist eine Fördervorrichtung vorgesehen, die eine endlose Kette 97 besitzt. Die Kette 97 wird von- einem Führungskettenrad. 98 und einem Anitiriebsketten'rad 99 getragen.

Das Kettenrad 98 Hegt in der Nähe des Vorderendes der Kammer 32 und das Kettenrad 99 in der Nähe des hinteren Endes der Kammer 32. Das obere Trum der Förderkette 97 (Fig. 5) wird mittels eines U-Eiseiis 101 geführt, während das untere Trum der Kette 97 von zwei Winkeleisen

102, 102 getragen wird. Die Förderkette 97 trägt in gleichem Abstand voneinander stehende Treiber

103. Zum Spannen der Kette 97 ist das untere Trum über mehrere Spannkettenräder 104, 106 und 107 geführt.

Der Wagen 34 wird durch die Auslaßkammer 33 mittels einer von Druckflüssigkeit betätigten Zugvorrichtung 108 gezogen, deren Zylinder 109 auf der hinteren Stirnwand der Kammer 33 gelagert ist und^: von dieser Stirnwand weg sich nach außen erstreckt. Dem Zylinder 109 ist ein waagerecht verschiebbarer Kolben: in zugeordnet, dessen freies Ende eine Rolle 112 und einen den Wagen erfassenden Zughaken 113 trägt, der dem Riegel 68 jedes Wagens gegenübersteht und den Riegel 68 erfaßt, sobald der Wagen 34 seine Stellung in der Kammer 32 einnimmt, die in Fig. 12 gestrichelt dargestellt ist. Bei dem durch den Zylinder 109 erfolgenden Zurückziehen des Kolbens in verschiebt sich das freie Ende des Kolbens aus der in gestrichelten Linien in Fig. 12 dargestellten Stellung in die in vollen Linien dargestellte Stellung, wobei während dieser Verschiebung die Rolle 112 von dem Boden 110 des Tunnels 49 getragen wird, der von dem Innenraum der Kammer 32 in das Zylindergehäusc 33_ß der Ausgangskammer 33 führt.

Der Boden, der Kammer 32 ist in mehrere Einzelbehälter mittels lotrechter Querplatten 114 unterteilt, deren Unteirkanten so geformt sind, daß ^⁰ sie sich an die Innenwandung der Kammer 32 anlegen, an der auch ihre Befestigung, z. B. durch Anschweißen, erfolgt. Die Oberkante 116 der Querplatte 114 ist geradlinig und liegt waagerecht. Jede Oberkante besitzt einen Mittelaue schnitt 117, die zusammen eine Reihe von in Längsrichtung ausgerichteten Nuten bilden. An jeder Platte 114 ist ein ■ Winkeleisen 118 befestigt, dessen oberer Schenkel waagerecht liegt, um die Nut 117 der Platte 114 zu überbrücken. An jeder Platte 114 ist in einem senkrechten Abstand und parallel zum ersten Winkeleisen 118 ein zweites Winkeleisen befestigt, das eine Mittelnut 121 aufweist. Das quer liegende Winkeleisen118 (Fig. 5) trägt die in Längsrichtung sich erstreckenden Schienen 53, 53 ^und die Führungsrinne 101 für das obere Trum der Förderkette 97, während die quer liegenden Winkelschienen 119 die Winkeleisen 102, 102 tragen, die in einer Ebene mit ihren waagerechten Schenkeln seitlich im Abstand voneinander liegen. Das obere Trum der Förderkette 97 verschiebt sich längs der Rinne oder des U-Eisens 101 mit den nach aufwärts gerichteten Treibern 103, während das untere Trum der Förderkette sich längs der Winkeleisen 102, 102 verschiebt, wobei die Treiber 103 nach abwärts gerichtet sind und zwischen den seitlich auf Abstand stehenden Schenkeln der Winkeleisen 102, 102 sowie durch die Nuten 121 der Teile 119 laufen. Die Zwischenplatten ii4a, 1140 und ii4_c ähneln der Platte 114, sind aber etwas abgeändert, um den, an den gegenüberstehenden. Enden der Förderkette auftretenden besonderen Verhältnissen zu genügen.

Die Hauptkammer 32 des Autoklavs ist in eine Anzahl aneinander angrenzender Einzelkammern durch mehrere Zwischenwände unterteilt, von denen jede Zwischenwand aus drei in einer Ebene liegenden Tafeln 122, 123 und 124 besteht, die in senkrechter Verlängerung der Querwände 114 des Bodens liegen. Die Tafeln 122 und 123 sind gleiche, aber entgegengesetzt gerichtete Zuschnitte und befinden sich auf gegenüberstehenden' Seiten der Mittel tafel 124. Die unteren Enden der Tafeln 122, 123 und. 124 sind so geformt, daß sie Rinnen 126, 127 und 128 bilden, die auf der oberen Kante 116 ihrer Tragplatte 114 sitzen. (Fig. 7). Die mit Dichtungen 129 ausgerüsteten Außenkanten der Tafeln 122 und 123 verlaufen entsprechend den Innenbegrenzunigen der Kammer 32. An jeder Tafel 122 und 123 ist eine Verstärkungs- und Versteifungsstrebe 131 angeschweißt, deren Form aus Fig. 5 ersichtlich ist und die zwei entgegengesetzt gerichtete Endstücke 13I₀ und. 13 ij, besitzt. Die oberen Endstücke 13I₀, 13i_a nehmen in ihren ausgerichteten Öffnungen' einen frei beweglichen Gewindebolzen 132 mit zwei Muttern 133 auf, bei

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deren Verschraubera die Tafeln 122 und .123 voneinander weg¹ bewegt werden und sich fest mit ihren Außenkanten all die inneren Seitenwandungen der Kammer 52 anlegen. Die unteren End>stücke 13I₀, 13ij, der Versteifungsstreben· 131, 131 liegen in einem Abstand, einwärts von zwei, Kon^ solera 134, 134, die durch Schraubenbolzen 136 ■ (Fig. 8) fest mit der Platte 114 verbunden sind. Spannbolzen 137, 137 ergreifen durch die ausgerichteten Öffntungen der Konsolen 134., 134 sowie die unteren, Endstücke 131 _b, 13I₀ und tragen Muttern 138, 138, bei deren Anziehen die Tafeln seitlich auseinander- und in feste Anlage an, die inneren Wandflächen der Kammer 32 gelegt

werden. , ■

Die in einer Ebene liegenden Tafeln, 122 und

123, die in, dieser Weise seitlich gespreizt werden können, um sich dicht und fest an den Inneniumfanig der Kammer 32 zu legen, sind längs ihrer Innenkanten so geschnitten, daß eine durch die gestrichelte Linie 135 begrenzte rechtwinklige Öffnung (Fig. 5) entsteht, über die die Mitteltafel 124 des jeweiligen! Aufbaus paßt. Die Randkanten dieser 'Miitteltafel überlappen die entsprechenden Kanten der rechtwinkligen Öffnung 135. Die überlappenden Kanten werden mittels Schraubenbolzen 139 zusammengehalten, die durch übergroße Öffnungen, 140 dieser Kanten hindurchtreten, wobei jeder. Bolzen eine Unterlegscheibe 141 und eine Flügelmutter 142 (Fig. 6) besitzt.

Der Mittelabschnitt der Mittelafel 124 besitzt eine Öffnung 143, durch die die zu behandelnden Waren bei ihrem Durchgang durch den Autoklav hindurchwandern. Diese Öffnung entspricht mehr oder weniger der Form der ,aufgezogenen Waren, z. B. eines Strumpfes, wie er in den Zeichnungen dargestellt ist. Die Umfanigskante der in jeder Mitteltafel liegenden öffnung 143 trägt eine Dichtung 144 aus Gummi oder einem ähnlichen Material.

Diese Dichtung schützt die aufgezogene Ware gegen eine mögliche Beschädigung, falls die Kante der Öffnung mit. der Ware in Berührung treten sollte. Die Öffnungen 143 sind an ihren Fußenden (Fig. 5) verbreitert, damit die Wagen 34, auf denen die aufgezogenen Waren, z. B. die Strümpfe, getragen werden, bequem durch die Öffnungen 143 hindurchtreten, können.

In bestimmten Fällen kann die gesamte Zwischenwand, bestehend aus den Tafeln 122, 123 und 124, gewünschtenfalls mit einem trichterartigen: Bauteil (Fig. 9 und 10) versehen werden, der aus einer Blechplatte 145 besteht, die sich um und durch die Randkanten und die Deckenkanten der öffnung 143' erstreckt. Die Blechplatte 145 besitzt im Verwendungsfalle eine solche Breite, daß sie ziemlich weit über die entgegengesetzten Seiten der Querebene der Zwischenwand, vorsteht, und die Blechtafel ist relativ zur. Bewegungsbahn der durch den Autoklav sich; verschiebenden Ware so geneigt/ daß eine;-sich ^verjüngende Öffnung gebildet wird;'durch, die die Ware von einer Kammer zur anderen Kammer. des Autoklavs wandert. ;Dieser sich verjüngende Trichter 145 schützt nicht nur die Waren bei ihrem Durchgang durch die Zwischenwand, sondern hindert auch das in einer bestimmten Kammer verwendete dampfförmige Behandlungsmittel an einem Überströmen in die nächst angrenzende Kammer.

Die Hauptkammer 32 des Autoklavs. (Fig. 1 und 2) ist durch die obenerwähnten Zwischenwände in vier Hauptbehandlungskammern' unterteilt, nämlich in die Kammern zum Waschen, zum ersten Spülen, zum zweiten Spülen und zum Färben. In jede Kammer wiird beim Durchgang der Waren eine entsprechende Lösung mittels einer Leitung einigesprüht. Die Sprühanlage jeder Kammer enthält Sprühschlangen 146, einen Sammelbehälter für die versprühte Lösung (Fig. 2) und einen Erhitzer sowie eine Pumpe (nicht dargestellt). Der Innenraum der Kammer.32 kann auch mit kaltem Wasser abgespritzt werden, das durch die Rohre 147 zugeführt wird, die im wesentlichen über die volle. Länge der Kammer verlaufen!.

Zum Herausschieben des Wagens 34 aus der Auslaßkammer 33 dient eine durch Druckflüssigkeit betätigte Zugvorrichtung 148, die aus einem zweckentsprechend gelagerten Zylinder 149 besteht, mit dem ein waagerecht sich verschiebender Kolben 151 zusammenarbeitet, dessen freier Endabschnitt 152 den Arm 69 des Riegels 68 erfaßt.

Der Wagen 34 wird dadurch von den Schienen 53> 53 ^auf ^zwei Schienen 153, 153 eines mit Rädern ausgerüsteten Verschiebewagens 154 geschoben, dessen Schienen 153, 153 mit den im Autoklav feststehenden Schienen 53, 53 ausgerichtet werden können. Der Verschiebewagen 154 verschiebt sich auf feststehenden Schienen 156, 156, die quer zur Längsachse des Autoklavs 30 liegen und auf dem Unterbau 15,7 gelagert sind.

Es kann jede beliebige Fördervorrichtung verwendet werden, die die Wagen 34 aus der Auslaßkammer 33 nacheinander herausschiebt und die Wagen 34 zur Einlaßkammer 31 des Autoklavs zurückführt. Eine derartige Verschiebevorrichtung, die in der Zeichnung schematisch dargestellt ist, besitzt eine an, dem Ausgangsende des Autoklavs liegende Verschiebevorrichtung mit dem, erwähnten Wägen 154, eine am Aufnahmeende des Autoklavs 30 liegende gleiche Verschiebevorrich- no tang und einen zwischen diesen beiden Verschiebevorrichtungen liegenden endlosen Kettenförderer.

Zum Verschieben des Verschiebewagens 154 und des von dem Verschiebewagen 154 getragenen Wagens 34 längs der Schienen 156, 156 dient eine durch Druckflüssigkeit betriebene Vorrichtung 158, die-einen auf dem Rahmen 157 gelegenen Druckzylinder 159 aufweist, dessen waagerecht hin und her gehender Kolben 161 an seinem freien Ende mit dem Ver'schiebewagen 154 verbunden ist, so daß dieser Wagen zwischen den in vollen · Linien dargestellten und den in gestrichelten Linien dargestellten Stellungen bewegt wird.. . .

Befindet sieh der Verschiebewageni54 in der.in Fig. 3 gestrichelt dargestellten Stellung, .so wird

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der Wagen 34 von dem Querschienen 153, 153 durch eine von Druckmittel betätigte Treibvorrichtung 162 geschoben, die einen Druckzylinder 163 besitzt, dessen waagerecht bewegbarer Kolben 164 an seinem freien Ende, mit dem beladenen Wagen 34 in, Eingriff gebracht wird, um den Wagen 34 von den Querschienen 153, 153 auf zwei fest-, stehende Schienen 166, 166 zu verschieben, die in Längsrichtung und parallel zum Autoklav 30 liegen. Die Schienen 166, 166 werden von dem Untergestell 167 getragen.

Der Wagen 34 wird längs der äußeren Rücklaufschienen 166, 166 durch zwei endlose Kettenförderer verschoben, von denen der eine Förderer eine über die beiden Kettenräder 169 und 171 laufende endlose Kette 168 und der andere Förderer eine über die Kettenräder 173 und 174 laufende endlose Kette 172 enthält. Die Kette 168 trägt eine Anzahl auf gleichem Abstand voneinander stehender Treiber, während die Kette 172 nur einen einzigen Treiber 177 aufweist.

Der Wagen 34 läuft am Ende seiner längs der Schienen 166, 166 erfolgenden Bewegung auf zwei Schienen 178, 178 auf, die von einem mit Rädern ausgerüsteten Verschiebewagen 179 getragen werden. Dieser dem Verschiebewagen 154 ähnliche Verschiebewagen 179 läuft über zwei feststehende Schienen 181, 181, die auf einem Untergestell 182 sitzen. Eine im Aufbau der Vorrichtung 158 ähnliehe Vorrichtung 183 verschiebt den Verschiebewagem 179 längs den Schienen 181, 181, während eine durch Druckmittel angetriebene, der Vorrichtung 162 ähnliche Vorrichtung 184 den Wagen 34 von den Schienen 178, 178 auf die Schienen 53, 53 und in die Einlaßkammer 31 des Autoklavs schiebt.

Die Vorrichtung arbeitet wie folgt: Der beladene Wagen 34 wird aus seiner in Fig. 11 gestrichelt dargestellten Stellung innerhalb der Einlaßkammer 3¹ in die in vollen Linien dargestellte nächste Stellung in der Kammer 32 durch den Kolben 93 verschoben, der sich von der gestrichelt dargestellten Stellung in die in vollen Linien dargestellte Stellung bewegt. In der in vollen Linien dargestellten Stellung des Wagens 34 stößt die vordere Stirnseite des Wagens gegen die hintere Stirnseite des unmittelbar vorhergehenden Wagens 34 an, wodurch diese Wagen durch das Eingreifen des Hakenarms 69 von Riegel 68 des nächstfolgenden Wagens in den Querträger 61 des vorauslaufenden Wagens in der aus Fig. 18 ersichtlichen Weise gekuppelt werden. Während der in der Kammer 32 befindliche letzte Wagen34 nicht von einem Treiber 103 der Förderkette 97 erfaßt wird (ersichtlich aus den Fig. 11 und 15), nimmt der unmittelbar diesem letzten Wagen vorausgehende Wagen, also der zweitletzte. Wagen .34, eine Stellung ein, in der er von einem auf der Förderkette 97 sitzenden Treiber 103 erfaßt wird. Dieser letzterwähnte. Wagen, d. h. der zweitletzte Wagen in der Kammer 32, zieht bei seinem Verschieben mittels der Förderkette.97 den angekuppelten letzten Wagen mit sich, bis der Arm ■ ·'■ 71 des Riegels 68 gegen eine feststehende Auslösestange 186 (Fig. 15 und 18) läuft, worauf der Arm 69 des Riegels 68 freigegeben wird und außer Eingriff mit dem Querträger 61 des vorausgehenden Wagens abwärts schwingt, so daß auf diese Weise ' die Wagen voneinander abgekuppelt werden, wie dies aus den Fig. 16 und 17 ersichtlich ist, aus denen auch hervorgeht, daß der abgekuppelte letzte Wagen der Kammer 32 nicht eher zwangläufig von einem auf der Förderkette 97 sitzenden Treiber 103 erfaßt wird, bis er etwas auf Abstand von dem vorausgehenden Wagen steht. ,

Sobald ein beladener Wagen 34 eine Stellung erreicht, die etwas vor der in vollen Linien in Fig. 12 dargestellten Stellung liegt, läuft der Treiber 103, der diesen Wagen in diese Stellung geschoben hat, außer Eingriff mit dem Wagen abwärts, worauf dieser Wagen von dem nächstfolgenden Wagen erfaßt und durch diesen Wagen in die in Fig. 12 gestrichelt dargestellte Stellung geschoben wird. Der erfaßte Wagen ist hierbei mittels des Riegels 68 wieder an den schiebenden Wagen angekuppelt worden. Sobald der führende Wagen seine gestrichelt dargestellte letzterwähnte Stellung einnimmt, wird der Riegel 68 wieder mittels einer Auslösestange 187 ausgelöst, so daß die Wagen wieder voneinander abgekuppelt werden, wie dies die Fig. 12 zeigt.

In der in Fig. 12 gestrichelt dargestellten Stellung des Kolbens in der Wagenziehvorrichtung erfaßt der Zughaken 113 des Kolbens in den Arm 71 des Riegels 68 (Fig. 14), worauf der Wagen 34 beim Zurückziehen des Kolbens in in seine in vollen Linien dargestellte Stellung in die Auslaßkammer 33 hineingezogen wird, in der er die gestrichelt dargestellte Stellung einnimmt. In dieser Stellung wird der Arm 69 des Riegels 68 von dem freien Hakenende 152 des Kolbens 151 (Fig. 14Ä) erfaßt, der beim Rückhub den Wagen 34 aus der Auslaßkammer 33 auf die Schienen 153, 153 des Verschiebewagens 154 zieht. Dieser Verschiebewagen, der längs der Schienen 156, 156 durch Vorschieben und Zurückziehen des Kolbens 161 vor und zurück bewegt wird, kann so eingestellt werden, daß die von dem Wagen getragenen Schienen 153, 153 in Ausrichtung mit den Außenschienen 166, 166 (Fig. 2) liegen, worauf der Wagen 34 durch Vorschieben des Kolbens 164 von den Schienen 153, 153 herunter auf die Schienen 166, 166

geschoben wird .. .

. An diesem Zeitpunkt wird der beladene Wagen 34 von dem auf der endlosen Kette der Fördervor- '" richtung 168 sitzenden Treiber 176 (Fig. 24) erfaßt und verhältnismäßig, langsam längs der Außenschienen 166, 166 verschoben, damit genügend Zeit für das Trocknen der behandelten Strümpfe und für .das Abstreifen der getrockneten Strümpfe von den Formen 57 ..sowie zum Aufziehen neuer, noch zu behandelnder Strümpfe verbleibt..Vorzugsweise läuft die Fördervorrichtung durch eine erwärmte Trockenkammer 188, um die Strümpfe möglichst bald nach ihrer Übertragung auf die Fördervorrichtung 168 zu trocknen. ,Sobald der, Wagen 34 etwa die Hälfte des Schienengieis.es 166,-i66_durch-

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laufen hat, bewegen sich die Treiber 176 der Fördervorrichtung 168 außer Eingriff mit dem Wagen abwärts, worauf der auf der endlosen Kette der Fördervorrichtung 172 sitzende einzige Treiber 177 diesen Wagen erfaßt, und ihn verhältnismäßig schnell über den übrigen Teil des Gleises 166, 166 und auf die Schienen 178, 178 des Verschiebewagens 179 schiebt, der längs des Gleises 181, 181 mittels des Kolbens i83_a der von Druckmittel angetriebenen Vorrichtung 183 verschoben wird. Beim Zurückziehen stellt der Kolben 183,, den Verschiebewagen 179 so ein, daß die von dem Verschiebewagen 179 getragenen Schienen 178, 178 mit den Schienen 166, 166 ausgerichtet sind, und beim Ausschieben des Kolbens wird der Verschiebewagen 179 durch den Kolben so eingestellt, daß die Schienen 178, 178 des Wagens 179 mit den durch den Autoklav hindurchführenden Schienen 53, 53 ausgerichtet sind. In dieser letzterwähnten Stellung des Verschiebewagens 179 wird der Kolben der Druckvorrichtung 184 vorgeschoben, um den Wagen 34 von den Schienen 178, 178 herunter und längs der Schienen 53, 53 in die in Fig. 11 gestrichelt dargestellte Stellung zu schieben.

Beim Einfahren des Wagens 34 in die Einlaßkammer muß natürlich die äußere Verschlußtür 37 der Kammer 31 offen sein, und während die äußere Verschlußtür 37 offen ist, muß die innere Verschlußtür 52 geschlossen sein. Sobald der beladene Wagen 34 die in Fig. 11 gestrichelt dargestellte Stellung in der Vorkammer 31 einnimmt, wird die äußere Verschlußtür 37 hinter ihm geschlossen. Beim Einfahren des Wagens 34 in die Vorkammer

31 befindet sich der Kolben 93 in seiner zurückgezogenen Stellung, während sein federbeaufschlagter Arm 96 die in Fig. 11 gestrichelt dargestellte Stellung einnimmt. Eine weiter fortgesetzte Bewegung des Wagens 34 in die Einlaßkammer 31 bringt den Wagen in Berührung mit der Schrägfläche des Armes 96, der durch den Wagen beim Darüberhinwegfahren abwärts gedrückt wird, dann aber nach aufwärts federt, um sich gegen die hintere Stirnseite des Wagens zu legen, wie Fig. 11 zeigt.

Während der Wagen 34 aus der Mittelkammer

32 des Autoklavs in die Auslaßkammer 33 sich vorschiebt, ist die innere Tür 52 der Ausläßkammer

33 offen, und die äußere Tür 37 ist geschlossen. Sobald der Wagen 34 die in Fig. 12 gestrichelt dargestellte Stellung in der Auslaßkammer 33 einnimmt, wird die innere Tür 52 hinter dem Wagen geschlossen, und die äußere Tür 37 vor dem Wagen wird geöffnet. Es sind viele Lücken in den Schienen 53, 53 und viele Lücken zwischen den Schienen 53j 53 und den Schienen 166, 166 sowie zwischen den Schienen 153, 153 und den Schienen 178, 178 vorhanden. Um ein stoßfreies Fahren des Wagens 34 über diese Lücken zu erzielen, ist der Wagen 34 mit einem Satz von sechs Rädern an Stelle von vier Rädern ausgerüstet, wobei der Radabstand so groß ist, daß wenigstens vier Räder ständig fest auf den Schienen stehen.

Jedes Behandlungsmittel wird vorzugsweise durch ein besonderes Leitungssystem hindurchgeführt, dessen Rohrnetz innerhalb der Kammer 32 gelegen und angeordnet ist (Fig. 1 und 2), um seitlich auf Abstand gestellte Sprühdüsenrohre zu bilden. Die Farbflotte wird durch eine Wärmevorrichtung geleitet, die die Flotte auf die gewünschte Temperatur erwärmt, und wird dann mittels einer Pumpe den Sprühdüsen bei höherem Druck als Außenluftdruck zugeführt. Die anderen Behandlungslösungen, z. B. die beim Waschen, Spülen usw. verwendeten Lösungen, werden in ähnlicher Weise geleitet und von den Sprühdüsen bei erhöhter Temperatur und Druck versprüht. Der gesamte Innenraum der Kammer 32 ist durchweg mit einem heißen Dampf von höherem Druck als Außenluftdruck gefüllt, so daß sich die auf Formen aufgezogenen Waren aus Kunstfäden zu der geformten Gestalt verfestigen können. Die Sprühdüsen sind natürlich so angeordnet, daß der aus den Düsen austretende Sprühstrahl jeden Teil des zu behandelnden Strumpfes erreicht. Der Überschuß an versprühtem Behandlungsmittel sammelt sich in den Bodenbecken der verschiedenen Kammern, von wo das Mittel in gelöster Form abgezogen wird. Die überschüssige Farblösung wird dem Vorratsbehälter der Farbflotte zugeführt, in der die Flotte auf Güte, Konzentration und Menge regel- go mäßig geprüft wird und gewünschtenfalls zusätzliche Farblösungen zugegeben werden. Soll die Vorrichtung aus irgendeinem Grunde schnell gekühlt werden, so kann der Innenraum des Autoklavs mittels entsprechender Einrichtungen, z. B. der Kaltwassierleitungen 147, 147, mit kaltem Wasser besprüht werden.

Zahl und Größe der verschiedenen Einzelkammern der Hauptkammer 32 des Autoklavs sind veränderlich. Beispielsweise können die Tafeln 122, 123 und 124 irgendeiner Zwischenwand völlig herausgenommen werden, so daß eine Kammer weniger in dem Autoklav vorhanden ist, oder es kann ein weiterer Satz von Tafeln eingebaut werden, um mit einer feststehenden Platte 114 eine weitere Kammer zu bilden. Die Zwischenwände können auch in anderer Weise, wie in der Zeichnung dargestellt, aufgestellt werden, um die Größe der in dem Autoklav befindlichen Kammern zu ändern. Sobald die Größe und/oder die Zahl der Kammern geändert wird, müssen natürlich auch entsprechende Änderungen in' den Spritzdüsen vorgenommen werden. An Stelle einer großen Kammer können auch mehrere kleinere Kammern zur Durchführung einer einzigen Behandlung dienen.

Beim Aufrichten der Tafeln 122, 123 und 124 zu einer Zwischenwand müssen die Dichtungen 129 fest gegen die Innenwand von Kammer 32 durch Anziehen der Schraubenbolzen 132 und der Spannbolzen 137 gedrückt werden. Die Zwischentafel 124 ist abnehmbar, so daß sie durch eine andere Tafel ersetzt werden kann, die zu einer abweichend gestalteten Warenform paßt. Wenn die Strümpfe oder die anderen Waren durch die Tafeln 124 hindurchgeführt werden, trennen sie die Kammern völlig voneinander ab.

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Da ein beladener Wagen 34 seinen nächstfolgenden Wagen in die Stellung fährt, in der er durch die Treiber 103 des endlosen Kettenförderers 97 erfaßt wird, und zwar am gleichen Zeitpunkt, an dem der unmittelbar vorausgehende Wagen in die Stellung gefahren wird, in der er durch den Arm 113 erfaßt wird, der fest an dem innerhalb der Auslaßkammer 33 arbeitenden Zugkolben 111 sitzt, erfordert die Vorrichtung die Verwendung mehrerer Wagen 34, die sich in Tandemart längs einer endlosen Bewegungsbahn durch den eigentlichen Autoklav hindurchbewegen. Es brauchen jedoch nicht alle Wagen mit den zu behandelnden Gegenständen beladen zu sein. Die unbeladenen Wagen dienen dabei zum Vorschub des vorausgehenden und des folgenden Wagens in den richtig abgestimmten Zeitfolgen.

Beim Betrieb der beschriebenen Vorrichtung werden vor dem Einfahren der zu behandelnden Waren in die Hauptkammer 32 des Autoklavs die verschiedenen Behandlungsmittel, mit denen die Waren behandelt werden, in feinverteilter Form bei der erforderlichen erhöhten Temperatur und bei erhöhtem Druck in die einzelnen Kammern der Hauptbehandlungskammer eingesprüht, so daß der ganze Innenraum dieser Kammer mit einem heißen Dampf gefüllt ist, der die Waren für dauernd in die durch die Tragrahmen bestimmte Gestalt umformt. Bei diesem Einsprühen des Behandlungsmittels in die Kammer 32 müssen natürlich die inneren Verschlußtüren 52, 52 geschlossen sein. Sie werden dicht an die zugehörenden Durchlässe durch den hohen Druck des in dieser Kammer 32 befindlichen dampfförmigen Mittels gepreßt, um die Kammer von der Außenluft luftdicht abgeschlossen zu halten.

Bei dieser zu Anfang erfolgenden Innenfüllung des Autoklavs sind die äußeren Verschlußtüren 37 der Einlaßkammer 31 offen, damit ein beladener Wagen 34 in diese Einlaß kammer einfahren kann. Der Wagen 34 wird in die Einlaßkammer 31 mittels des Kolbens der Druckvorrichtung 184 eingeschoben. Sobald der Wagen 34 völlig innerhalb der Einlaßkammer 31 liegt, wird die äußere Verschlußtür 37 der Kammer mittels der beschriebenen Vorrichtung geschlossen, und der Innenraum dieser Vorkammer 31· wird dann mit Dampf von einem Druck beschickt, der im wesentlichen gleich dem Druck des in der Hauptkammer 32 des Autoklavs befindlichen Dampfes ist. Sobald die innerhalb der Kammern. 31 und 32 herrschenden Drücke gleich sind, wird die innere Verschlußtür 52 geöffnet, worauf der betreffende Wagen 34 durch den Kolben 93 in die Kammer 32 eingeschoben wird, in der er von dem Kettenförderer 97. erfaßt und fortlaufend durch die verschiedenen Kammern der Hauptbehandlungskammer 32 des Autoklavs gefördert wird.

Nachdem der Wagen aus der Einlaßkammer 31 in die Hauptkammer 32 geschoben worden ist, wird die innere Verschlußtür 52 wieder geschlossen, der Innendruck wird aus der Vorkammer 31 abgelassen (zur Außenluft oder zu einer anderen Verwendungsstelle), un,d die ,äußere Verschlüßtür 37 wird dann wieder geöffnet, damit ein zweiter Wagen in der gleichen Weise wie beschrieben in die Einlaßkammer 31 einfahren kann und dann anschließend in die Kammer 32 geschoben, wird, ohne daß eine Verminderung des Innendruckes der Hauptkammer 32 erfolgt. ,

Die innere Verschlußtür 52 wird natürlich nur geöffnet, sobald die äußere Verschlußtür 37 geschlossen ist und die dazwischenliegende Kammer mit Dampf von einem in der Hauptkammer des Autoklavs herrschenden Druck gefüllt ist; und die äußere Verschlußtür 37 wird nur geöffnet, wenn die innere Verschlußtür geschlossen ist und der in der dazwischenliegenden Kammer herrschende Druck auf den Außenluftdruck vermindert ist. Die gleichen Vorschriften gelten für die Einlaßkammer 31 und die Auslaßkammer 33.

Sobald ein Wagen der Wagenreihe in die Kammer 32 eingeschoben wird, erfolgt seine Verriegelung mit dem unmittelbar vorhergehenden Wagen. Diese Verriegelung bleibt bestehen, bis der Wagen in die Stellung gezogen wird, in der er von dem Kettenförderer 97 erfaßt wird. Sobald ein Wagen der von diesem Kettenförderer 97 vorgeschobenen Wagenreihe sich dem Auslaßende der Kammer 32 nähert, öffnet sich die am Auslaßende gelegene innere Verschlußtür 52 unter der Einwirkung der beschriebenen Vorrichtungen, und der Wagen wird mittels des Kolbens in der Zugvorrichtung 108 völlig in die Auslaßkammer 33 gezogen, die mit Dampf beschickt wurde, der den gleichen Druck hat wie der Dampf des eigentlichen Autoklavs. Dann wird die Verschlußtür 52 wieder geschlossen, der Innendruck der Auslaßkammer 33 wird abgelassen (zur Außenluft oder zu einer anderen Verwendungsstelle), und die am Auslaßende der Auslaßkammer .gelegene äußere Verschlußtür 37 wird geöffnet, damit der Wagen mittels des Zughakens 151 der Druckvorrichtung 148 herausgezogen werden kann, die den beladenen Wagen 34 auf den Verschiebewagen 154 zieht.

Dieser Verschiebewagen 154 verschiebt sich längs den Quersohienen 156, 156 vor und zurück, um nacheinander die verschiedenen beladenen Wagen 34 von einer Stellung, die mit dem Gleis 53; S3 ausgerichtet ist, in eine seitlich verschobene Stellung zu bringen, die mit den außenliegenden Fördergleisen 166, 166 ausgerichtet ist, auf denen die beladenen Wagen 34 nacheinander mittels des Kolbens 164 der ■ Vorrichtung 162 vorgeschoben werden. "

Die verschiedenen Wagen werden dann nacheinander längs der äußeren Gleise 166, 166 durch die Trockenzone, die Abstreifzone und die Aufziehzone hindurch zuerst mit einer verminderten Geschwindigkeit und dann mit erhöhter Geschwindigkeit zu der Stelle geführt, an der die beladenen Wagen auf den Verschiebewagen 179 geschoben werden, der durch den Kolben der Druckvorrichtung 183 längs der Quergleise 181, 181 vor und zurück gefahren wird. Die verschiedenen beladenen Wagen 34 werden infolgedessen nacheinander so aufgestellt, daß

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sie durch den Kolben der Druckvorrichtung 184 in die Einlaßkammer 31 des Autoklavs eingeschoben werden. .

Es sei darauf hingewiesen, daß sich die Wagen 34 fortlaufend bewegen, daß die Vorrichtung als Ganzes so abgestimmt ist, daß die Stellung jedes Wagens an einem bestimmten Zeitpunkt während des Arbeitens der Vorrichtung durch den nächstfolgenden Wagen 34 innerhalb eines bestimmten Zeitabschnitts eingenommen wird, und daß das Arbeiten der Verschlußtüren 37, 37 und 52, 52 sowie das Auslassen von Druck aus der Einlaßkammer 31 und der Auslaßkammer 33 sowie das Einführen von Druck in diese Kammern zu der Bewegung der Wagen 34 richtig abgestimmt sein muß.

Ein bedeutender Vorteil beim Betrieb der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist darin zu sehen, daß die beschriebene Vorrichtung das »Vorverformen« der aus Kunstfäden gestrickten Waren im aufgezogenen Zustande im Laufe der in der Vorrichtung erfolgenden Behandlung erleichtert. Für gewöhnlich erfolgt das Vorformen in der Zeit, während der die auf Formen aufgezogenen Waren in der zur Hauptbehandlungskammer 32 des Autoklavs führenden Einlaßkammer sich befinden, die selbst ein Autoklav bildet, dessen Innenraum mit Dampf oder einem anderen dampfförmigen Mittel unter höherem Druck als Außenluftdruck und von so hoher Temperatur gefüllt ist, daß das Verformen der Warenmaschen zu einer Dauerform erfolgt. . . .

Da der Druck und die -Temperatur der in die Hauptkammer des Autoklavs eingesprühten verschiedenen Behandlungsmittel im wesentlichen gleich dem Druck und der Temperatur der in die Einlaßkammer (und in die Auslaßkammer) eingeführten Druckströmungsmittel sind, kann die Verformung an jeder gewünschten Stufe während der durch den Autoklav hindurch erfolgenden Verschiebung der aufgezogenen Waren beendet werden. Gewünschtenfall'S kann die Verformung während der Zeit durchgeführt werden, während der die Waren zeitweilig in der Einlaßkammer eingeschlossen sind, also vor dem Verschieben der ,Waren in die Hauptbehandlungskammer 32 des Autoklavs. In der Einlaßkammer kann aber auch eine nur teilweise Vorformung erfolgen, die dann in der einen oder der anderen Einzelkammer der Hauptbehandlungskammer beim Durchgang der Waren beendet wird. In bestimmten Fällen kann die Vorformung während des Waschens beendet werden, während, in anderen Fällen die Beendigung der Vorformung bis zu einer späteren Behandlungsstufe der Waren in der Kammer 32 hinausgeschoben wird, beispielsweise bis zum Spülen oder Färben der Waren. In jedem Falle erfolgt die Beendigung der Vorformung der Waren während der Verschiebung der Waren durch den unter gleichförmigem Druck gehaltenen Innenraum des Autoklavs und während die Waren auf Formen aufgezogen sind, um nacheinander verschiedenen Behandlungsmitteln ausgesetzt zu werden. Die einmal aufgezogenen Gegenstände oder Waren bleiben während der gesamten Behandlung, der sie unterworfen werden, aufgezogen und werden von ihren Tragformen erst abgestreift, wenn sie völlig fertigbearbeitet und zum Etikettieren und Verpacken getrocknet sind. ,

Wenn es auch unnötig ist, einen genauen Punkt festzusetzen, an dem die »Vorformung« der Ware . innerhalb des Autoklavs völlig beendet ist, solange dieses Vorformen vor dem Ausfahren der Ware au« der Auslaßkammer des Autoklavs erfolgt, kann dieser Punkt, an dem die Vorformung beendet ist, auf Wunsch zeitlich früher.oder später gelegt werden, z. B. durch Änderung der Durchgangsgeschwindigkeit der aufgezogenen Waren durch den Autoklav hindurch oder durch Änderung des Druckes und der Temperatur der den verschiedenen Kammern des Autoklavs zugeführten. Mittel, wobei die Durchgangsgeschwindigkeit der Waren durch den Autoklav hindurch auf einer vorbestimmten feststehenden Größe gehalten wird. Vorzugsweise werden bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung fließende Mittel verwendet, die. bei Drücken von °>35 bis 3,5 kg/cm² über Atmosphärendruck eingeführt werden und Temperaturen von 105 bis 150⁰ C besitzen. Natürlich nimmt die zum Verfestigen der Ware erforderliche Zeit mit der Druck- und Temperaturzunahme der verwendeten Behandlungsmittel ab, und umgekehrt, wobei, wie oben ausgeführt, die Gesamtbehandlungszeit der aufgezogenen Waren innerhalb der Kammern so geändert werden kann, wie es durch die Änderung des Druckes und der Temperatur der fließenden Mittel oder durch, die Änderung der Durchgangsgeschwindigkeit der Waren durch den Autoklav hindurch erforderlich ist.

Der Autoklav, ist mit Vorrichtungen (nicht dargestellt) ausgerüstet, die die Temperatur der in die Hauptkammer 32 eingeführten Behandlungsmittel und auch den Druck der Behandlungsmittel regeln. Außerdem sind Vorrichtungen (nicht dargestellt) vorgesehen, die den Druck des in die Einlaßkammer 31 und in die Auslaßkammer 33 eingeführten Dampfes regeln, so daß dieser Dampf unter einem Druck eingeführt werden kann, der gleich dem Druck der in der Hauptkammer 32 befindlichen Behandlungsmittel ist. Als Sicherheitsvorrichtungen können Druckablaßventile (nicht dargestellt) vorgesehen sein.

Claims (8)

1. Patentansprüche:

   i. Verfahren zum Fertigbearbeiten von aus thermoplastischen Kunstfäden bestehenden, auf Formen aufgezogenen Textilwaren, insbesondere Strümpfen, durch Behandlung derselben durch erhitzte strömende und unter Überdruck stehende Mittel in einem abgeschlossenen Autoklav, bestehend aus einer langgestreckten, an ihren Enden mit einer Ein- und Auslaßkammer versehenen unterteilten Zwischenkammer, dadurch gekennzeichnet, daß die Waren in der nach außen und gegen die Zwischenkammer luftdicht abgeschlossenen Einlaßkammer dem

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   erhitzten strömenden Behandlungsmittel bei im wesentlichen den gleichen Temperatur- und Druckverhältnis'sen, wie sie in der Zwischenkammer herrschen, während einer Zeitdauer ausgesetzt werden, die mindestens zur teilweisen Formung der Waren ausreicht, und daß die Waren danach, nachdem die Einlaßkammer räumlich mit der Zwischenkammer verbunden worden ist, in gegeneinander abgeschlossenen

   ίο Abteilungen der letzteren einer bis zur Fertigbearbeitung fortschreitenden Weiterbehandlung durch aufeinanderfolgendes Waschen, Spülen und Färben bei gleichzeitiger Fortsetzung und Beendigung ihrer Formung unterworfen werden.
2. 2. Autoklav zur Ausführung des Verfahrens nach Anspruch ι mit untereinander verbindbaren Kammern zur Aufnahme von erhitzten dampfförmigen Behandlungsmitteln unter überatmosphärischem Druck und zur schrittweisen Hindurchführung der Waren auf Schienen und Fördermitteln, wobei die eine Kammer einen Einlaßvorraum für die in den Autoklav eintretenden Waren und die andere einen Auslaß raum für die den Autoklav verlassenden Waren bildet, dadurch gekennzeichnet, daß in der Zwischenkammer (32) Trennwände (122, 123, 124) vorgesehen sind, die zur Hindurchführung der Waren durch diese Wände mit einer öffnung von solcher Form versehen sind, daß die Waren bei ihrem Durchgang die Öffnung im wesentlichen schließen.
3. 3. Autoklav nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch zusätzliche, im Boden der . Zwischen^ kammer (32) befestigte und mit diesem eine Anzahl Becken bildende Scheidewände (114), welche mit den Trennwänden (122, 123, 124) verbunden werden können und zusammen mit diesen die Zwischenkammer (32) in Einzelkammern unterteilen, wobei jede Trennwand wahlweise sowohl mit einer der zusätzlichen Scheidewände vereinigt oder entfernt werden kann.
4. 4. Autoklav nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen (77, 84) zum Öffnen und Schließen der Ein- und Auslaßkammern (31, 33) frei schwingbare innere und äußere Strömungsmitteldichte Verschlußtüren (37, 52) enthalten, die den äußeren Kammern (31, 33) zugeordnet sind.
5. 5. Autoklav nach Anspruch 2, bei welchem die Kammern mit aneinandergrenzenden Durchgängen zur Hindurchführung der zu behandelnden Waren durch diese Kammern versehen sind und ein Fördersystem zur Fortbewegung der Waren durch die Kammern vorgesehen ist, das einen Warenträger sowie Vorrichtungen zum Verschieben desselben von der ersten Kammer in die zweite enthält, wobei ferner in dieser zweiten Kammer eine endlose Fördervorrichtung zur Bewegung des Warenträgers von einem Kammerende zum anderen angeordnet ist sowia Einrichitungein zum Verschieben des Warenträger von der zweiten Kammer in die nächstfolgende 'vorgesehen sind und wobei die Warenträger hintereinander in einer Reihe angeordnet sind, gekennzeichnet durch eine vorzugsweise mit Druckflüssigkeit getriebene Treibvorrichtung (91, 92, 93, 94, 96), die hintereinander jeden dieser Träger (34) aus der ersten Kammer weiterschiebt, um ihn mit dem unmittelbar vorhergehenden, in der zweiten Kammer befindlichen Träger zu kuppeln, und durch einen auf der endlosen Fördervorrichtung (97, 98, 99) angeordneten Treiber (103).
6. 6. Autoklav nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine Auslösestange (187) zum Aufheben der Verkupplung der Träger, wenn der verschobene Träger in zwangläufige Verbindung mit der endlosen Fördervorrichtung kommt.
7. 7. Autoklav nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Warenträger mit an seinen gegenüberliegenden Endteilen angebrachten Riegeln (68) versehen ist, die mit sie ergänzenden Riegelelementen (69) an dem nächstvorhergehenden und dem nächstfolgenden Träger in Eingriff treten, um die Träger lösbar zusammenzukuppeln, daß die in der Zwischenkammer (32) befindliche endlose Fördervorrich- / tung (97, 98, 99) mit auf Abstand stehenden Treibern (103) versehen ist, die die Träger von dem einen Ende dieser Kammer bis zu ihrem anderen Ende verschieben, während ein vorhergehender Träger zwangläufig mit einem der Treiber in Eingriff kommt und über die Riegel (68) einen Träger in festem Eingriff mit einem zweiten Treiber (103) vorschiebt, und daß feststehende Auslösevorrichtungen (187) vorgesehen sind, um den einen Riegel zu erfassen und dadurch die Verkupplung aufzuheben, wenn der vorgeschobene Träger von dem zweiten Treiber (103) zwangläufig erfaßt wird.
8. 8. Autoklav nach den Ansprüchen 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die durch Strömungsmitteldruck wirkende Antriebsvorrichtung (91) einen ausschiebbaren Teil (93) enthält, der ein nachgiebiges, in der ersten Kammer (31) und in der Bahn der Warenträger (34) liegendes Element (96) aufweist, das den Durchgang des Warenträgers in die erste Kammer zuläßt und mit dem Warenträger kuppelbar ist, und daß eine zusätzliche, vorzugsweise durch Strömungsmitteldruck wirkende Antriebsvorrichtung (148) zum Verschieben des Warenträgers aus der Zwischenkammer (32) in die Auslaßkammer (33) vorgesehen ist.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Deutsche Patentschriften Nr. 622 029, 628 797; britische Patentschrift Nr. 596330;
   USA.-Patentschrift Nr. 2 343 351.

   Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

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