DE69825613T2

DE69825613T2 - Am sitz angeordneter airbag mit entfaltungskraft-konzentrator

Info

Publication number: DE69825613T2
Application number: DE69825613T
Authority: DE
Inventors: John Benfleet GENDERS; Michael Necton STEWARD; Mark Boothville MORRISON
Original assignee: Johnson Controls Technology Co
Current assignee: Johnson Controls Technology Co
Priority date: 1997-09-25
Filing date: 1998-09-14
Publication date: 2005-09-15
Anticipated expiration: 2018-09-15
Also published as: DE69825613D1; WO1999015375A1; EP1023206A1; US5967603A; WO1999015375A8; EP1023206B1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen Fahrzeugsitz mit einem darin enthaltenen Airbag und insbesondere einen derartigen Sitz mit einem Kraftkonzentrator in der Nähe des Airbags, um die Kraft des sich aufblasenden Airbags an einer bestimmten Naht im Überzug zu konzentrieren, um die Entfaltung des Airbags durch die Naht sicherzustellen.
In den letzten Jahren haben Kraftfahrzeughersteller ihr Augenmerk verstärkt auf die Bereitstellung eines verbesserten Schutzes für Fahrzeuginsassen gerichtet. Ein Verfahren besteht dabei in der Bereitstellung eines aufblasbaren Airbags, der am Fahrzeugsitz angebracht ist, um einen Fahrzeuginsassen oder einen sich hinter dem Sitz befindenden Insassen zusätzlich zu schützen.
Im Allgemeinen lassen sich am Sitz angebrachte Airbags in zwei verschiedene Kategorien einordnen. Eine Art entfaltet sich aus einer sichtbaren, einzelnen Klappe an der Rückenlehne oder der Sitzfläche. Eine andere Art von Airbag ist unterhalb des Sitzüberzugs verstaut und ist so ausgeführt, dass er sich durch den Überzug hindurch entfaltet. Ein Vorteil der Verwendung eines Airbags mit einer einzelnen Klappe besteht darin, dass das Entfalten des Airbags durch eine Klappe bei Frontal-Airbags in Lenkrädern und Armaturenbrettern verwendet wird. Die Technologie zur Bereitstellung eines einheitlichen und wiederholbaren Entfaltens des Airbags durch die Klappe ist weit entwickelt. Ein Nachteil besteht darin, dass der Airbag auf Stellen auf dem Sitz beschränkt ist, an denen die Klappe den Sitzkomfort des Insassen nicht beeinträchtigt. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass im Sitzüberzug eine überzogene Aussparung für die Installierung des Airbagmoduls vorgesehen sein muss, was zu Kosten-, Komplexitäts- und Erscheinungsproblemen führt. Wenn sich der Airbag durch die vordere Ecke der Rückenlehne, wo sich etwa eine Polsternaht befindet, entfalten soll, kann eine einzelne Klappe nicht verwendet werden. Statt dessen muss sich der Airbag unterhalb des Überzugs der Rückenlehne und in der Regel unterhalb einer Schaumstoffeinlage befinden, wo er den Sitzkomfort nicht beeinträchtigt. Bei der Entfaltung des Airbags durch den Überzug sind jedoch hinsichtlich der Bereitstellung einer einheitlichen Airbagentfaltung und des Einhaltens der gewünschten Positionierzeit des Airbags viel mehr Variablen beteiligt.
Der Sitzüberzug bildet zahlreiche Variablen, die das Entfalten des Airbags beeinflussen. Die Art der Überzugtextilware, wie zum Beispiel Stoff, Leder, Vinyl usw., und Kombinationen dieser verschiedenen Arten verhalten sich alle unterschiedlich und besitzen verschiedene Zug- und Reißfestigkeiten. Darüber hinaus besitzen verschiedene Materialien der gleichen Art, wie beispielsweise verschiedene Stoffarten, unterschiedliche Zug- und Reißfestigkeiten und Dehnung usw., die die Art und Weise beeinflussen können, auf die sich ein Airbag durch den Überzug hindurch entfaltet, wenn das Überzugmaterial zum Entfalten des Airbags zerrissen wird. Zu anderen Variablen, die durch den Überzug eingeführt werden, gehören die Festigkeit der Gewebeeinlage oder des Grundgewebes des Überzugs und die Festigkeit der dünnen Schaumstofflage, die in der Regel an den Überzugstoff laminiert ist. Alle diese Variablen werden auch durch hohe und niedrige Temperaturen beeinflusst.
Der sich mit der Zeit einstellende Verschleiß des Überzugs und eine Beschädigung des Überzugs durch Einschneiden, Einstechen, Anbrennen durch Zigaretten usw. führt auch Variablen bei der Airbagentfaltung ein. Zum Beispiel kann ein Schnitt im Überzug an einer anderen Stelle als der beabsichtigten Entfaltungsstelle dazu führen, dass der Überzug an der falschen Stelle reißt, was dazu führt, dass der Airbag außer Position ist.
Andere Schwankungen beim Entfalten können durch die Dichte und die Art der Sitzschaumstoffeinlage, das Vorhandensein oder Fehlen eines in der Schaumstoffeinlage eingebetteten Grenzdrahtes, die Stellen der Überzugsbefestigung, die Befestigungsarten und die Stelle der Entfaltungsnaht in Bezug auf das Airbagmodul eingeführt werden.
Zur Verringerung oder Beseitigung der Auswirkungen der obigen Überzugsvariablen wird vorgeschlagen, Airbags durch eine Naht im Überzug durch Reißen der Naht und nicht durch Reißen des Überzugsmaterials selbst zu entfalten. Die Nahtstärke wird durch die Festigkeit des Fadens und nicht die Festigkeit des Stoffs bestimmt. Die Festigkeit der Naht wird durch zahlreiche Variablen beeinflusst. Dazu gehören die Nahtart, die Anzahl von Stichen pro Längeneinheit, die Fadenfestigkeit, die Nahtanordnung, Styling und Einfassung. Die meisten dieser Variablen können beim Design des Überzugs kontrolliert werden. Infolgedessen kann eine größere Entfaltungseinheitlichkeit durch Entfalten durch eine Überzugsnaht erreicht werden. Selbst bei gewünschtem Entfalten durch eine Naht führt der Überzug jedoch Schwankungen bei der Airbagentfaltung ein. Unterschiedliche Dehnungseigenschaften der unterschiedlichen Überzugsmaterialien wirken sich auf die Entfaltung aus. Eine Schwachstelle kann dazu führen, dass anstatt der Naht der Überzug reißt.
Zur Ausschaltung der Veränderlichkeit des Überzugs wird ein Kraftkonzentrator verwendet, der den gefalteten Airbag umgibt und die Kraft des sich aufblasenden Airbags auf die gewünschte Entfaltungsnaht konzentriert oder dorthin lenkt. Dadurch reißt die Naht, wonach sich der Airbag durch sie hindurch entfalten kann. Indem die Kraft durch den Kraftkonzentrator auf die Naht gelenkt wird, ist der Überzug nicht belastet. Daher haben die Überzugeigenschaften keinen Einfluss auf die Entfaltung des Airbag. Einheitliche Airbagentfaltung lässt sich mit zahlreichen unterschiedlichen Überzugsmaterialien erreichen.
Ein Beispiel eines derartigen Systems wird in der britischen Patentanmeldung 2,293,355 von Erfinder Stefan Jost beschrieben. In der Jost-Anmeldung wird ein aufblasbares Kissen im unaufgeblasenen Zustand gefaltet und in einer flexiblen Tasche angebracht. Das aufblasbare Kissen ist an mindestens zwei beabstandeten Positionen fest am Fahrzeug befestigt. Die flexible Tasche hat eine Schwächelinie wie eine Reißlinie, entlang derer sie sich beim Aufblasen des Kissens öffnet und durch die hindurch sich das Kissen entfaltet.
Demgegenüber besteht der Kraftkonzentrator der vorliegenden Erfindung aus zwei Feldern aus flächigem Material, die in der Entfaltungsnaht verbunden sind und sich in gegenüberliegenden Richtungen von der Naht weg erstrecken. Die Felder erstrecken sich unter dem Überzug und umgeben den Airbag und einen Abschnitt des Sitzrahmens. Die distal zu der Naht liegenden Felderenden sind miteinander verbunden, wodurch die Konzentratorfelder eine den Airbag und den Sitzrahmen umgebende Hülse bilden.
Je nachdem, wo sich der Airbag und der Sitzrahmen befinden, kann ein Feld des Kraftkonzentrators durch einen Schlitz in der Sitzkisseneinlage gehen, wonach es auf das distale Ende des anderen Feldes trifft und mit diesem zur Bildung der Hülse verbunden wird. Die Kraftkonzentratorfelder sind aus Material hergestellt, das im Wesentlichen nicht dehnbar ist und eine so hohe Zugfestigkeit hat, dass es der Kraft des sich aufblasenden Airbags ohne zu zerreißen widersteht. Das Konzentratormaterial muss so stark sein, dass die Entfaltungskraft zur Naht übertragen wird und die Näht reißt. Ein Mate rial mit der notwendigen Zugfestigkeit ist das Material, das zur Herstellung des Airbags selbst verwendet wird. Andere hochfeste flächige Materialien können auch verwendet werden.
Der Kraftkonzentrator kann an einem Fahrzeugsitz überall dort angebracht werden, wo ein Airbag entfaltet werden soll. Für einen Seitenairbag kann der Kraftkonzentrator beispielsweise entlang der Seite des Sitzes im Polsterbereich entweder der allgemein horizontalen Sitzfläche oder der allgemein aufrechten Rückenlehne angebracht werden. Der Kraftkonzentrator kann auch am oberen Ende der Rückenlehne eines Vordersitzes angebracht werden, so dass er sich zum Schutz eines Insassen auf dem Rücksitz nach hinten aufblasen kann.
Der Kraftkonzentrator unterstützt auch die Leistung des Airbags, indem er die Energieausgabe aus dem Airbag, die aufgrund von unterschiedlichen Klimaverhältnissen variabel ist, steuert und verwaltet. Bei niedrigen Temperaturen wie beispielsweise –35°C steht dem Gasgenerator im Vergleich zu seiner Leistung bei 21°C beträchtlich weniger Energie zur Verfügung. Bei niedrigen Temperaturen fällt die Leistung des Gasgenerators um schätzungsweise 30 Prozent ab. Wenn der Kraftkonzentrator die verfügbare Kraft nicht zur Entfaltungsnaht lenkt, reißt der Überzug bei der Entfaltung des Airbags möglicherweise nicht. Zur Abhilfe dieses Zustands könnte eine schwächere Entfaltungsnaht verwendet werden, was sich jedoch nachteilig auf die Haltbarkeit des Überzugs auswirken würde.
Bei hohen Temperaturen wie beispielsweise 40°C steht dem Gasgenerator bedeutend mehr Energie zur Verfügung. Das könnte zum Versagen der falschen Naht und/oder zur Beschädigung des Überzugs und seiner Anbindungen in der Schaumeinlage führen. Daraus könnte sich unrichtiges Entfalten des Airbags ergeben. Der Kraftkonzentrator verhindert das, indem er die Kraft zurückhält und sie einzig und allein auf die Entfaltungsnaht lenkt. Die Verwendung des Kraftkonzentrators gewährleistet eine Entfaltung bei niedrigen Temperaturen, indem die zur Verfügung stehende verringerte Energie auf die Entfaltungsnaht gelenkt wird. Für eine gegebene Niedrigtemperaturleistung des Gasgenerators kann dann die stärkstmögliche Überzugentfaltungsnaht verwendet werden. Außerdem verhindert der Kraftkonzentrator eine fehlerhafte Entfaltung des Airbags, die dadurch verursacht wird, dass bei der Airbagentfaltung bei hohen Temperaturen die falsche Naht oder der falsche Überzug reißt.
Weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung gehen bei Betrachtung der folgenden Beschreibung und der angehängten Ansprüche in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen hervor.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Es zeigen:
1 eine Perspektivansicht einer Fahrzeugsitzanordnung mit einem Seitenairbag in der Rückenlehne mit dem erfindungsgemäßen Kraftkonzentrator;
2 eine Schnittansicht der Rückenlehne gemäß im Wesentlichen der Linie 2-2 von 1;
3 eine Perspektivansicht des Kraftkonzentrators;
4 eine Perspektivansicht der Schaumstoffeinlage der Rückenlehne und des Kraftkonzentrators;
5 eine Schnittansicht durch den Überzug und den Kraftkonzentrator, aus der hervorgeht, dass der Konzentrator an einer Reißlinie angebracht ist, die nicht von einer Überzugsnaht gebildet wird, und die die Klebebefestigung des Kraftkonzentrators an dem Überzug zeigt;
6 eine Perspektivansicht eines Sitzrahmens und eines Airbags einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und
7 eine Schnittansicht wie 2, die eine alternative Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
In 1 wird eine einen Airbag mit dem Kraftkonzentrator enthaltende erfindungsgemäße Sitzanordnung gezeigt, die allgemein das Bezugszeichen 10 trägt. Die Sitzanordnung 10 enthält eine untere, allgemein horizontale Sitzfläche 12, die eine horizontale Sitzoberfläche 14 bildet. Eine Rückenlehne 16 erstreckt sich am hinteren Ende der Sitzfläche 12 allgemein nach oben. Die Rückenlehne 16 bildet eine aufrechte vordere Sitzoberfläche 18, an die ein Insasse seinen Torso anlehnt. Die Sitzfläche weist einen mittleren Abschnitt 19 sowie ein linkes und ein rechtes Seitenpolster 20 auf, während die Rückenlehne einen mittleren Abschnitt 21 sowie ein linkes und ein rechtes Seitenpolster 22 aufweist. Die Sitzfläche 12 und/oder die Rückenlehne 16 können zum Anbringen eines Seitenairbags zur Bereitstellung zusätzlichen Insassenschutzes verwendet werden. Ein in der Sitzfläche angebrachtes Seitenairbagmodul 23 ist in Durchsicht gezeigt. Darüber hinaus ist am oberen Ende der Rückenlehne 16 ein Airbagmodul 25 für den Rücksitzinsassen in Durchsicht gezeigt. Hierbei handelt es sich um wahrscheinliche Stellen für einen Airbag in einer Sitzanordnung. Die vorliegende Erfindung kann jedoch überall dort an einer Sitzanordnung verwendet werden, wo ein Airbag zum Entfalten durch eine Überzugsnaht angebracht ist, einschließlich Seiten von Rücksitzen für die Installierung von Rücksitzseitenairbags. Die Erfindung wird weiter unten in Verbindung mit einem an der Rückenlehne angebrachten Seitenairbag 34, wie in 1 gezeigt, beschrieben.
Die Rückenlehne 16 umfasst einen Überzug 24, der aus mehreren Stücken flächigen Materials, die an Nähten miteinander verbunden sind, hergestellt ist. Besonders umfasst der Überzug 24 eine Polsternaht 48 an der vorderen Ecke des Polsters 22. Die Anzahl und die Stellen der Nähte wird zum Teil durch funktionale Überlegungen (Entwicklung eines straffen, anliegenden Überzugs) und durch stilistische Überlegungen bestimmt.
In 2 wird das Polster 22 der Rückenlehne im Einzelnen gezeigt. Der Sitz umfasst einen Rahmen mit einem Rahmenglied 28. Dazu gehört auch eine elastische Einlage 30, die aus einem oder mehreren Materialstücken wie Polyurethanschaum hergestellt sein kann. Ein Airbagmodul 32 ist am Rahmenglied 28 angebracht. Zu einem typischen Airbagmodul gehört ein gefalteter Airbag 34 und ein Gasgenerator 36, der ein Gas zum Aufblasen des Airbags bereitstellt. Der Generator 36 ist an ein nicht dargestelltes Steuersystem gekoppelt, das den Betrieb des Generators und das Aufblasen des Airbags steuert. Das Modul 32 ist auf herkömmliche Weise über nicht gezeigte Befestigungen an dem Rahmenglied 28 angebracht. Die vorliegende Erfindung bezieht sich nicht auf eine spezielle Konfiguration des Airbagmoduls. Der Airbag muss auch nicht notwendigerweise Teil eines Moduls sein, und die Gasquelle muss auch nicht an der Sitzanordnung angebracht sein. Falls gewünscht, kann ein getrennt von der Gasquelle angebrachter Airbag verwendet werden.
Wie in 2 gezeigt, umfasst das Airbagmodul ein Gehäuse 38 mit einer Spaltlinie 40. Zum Entfalten des Airbags durch das Gehäuse bricht dieses an der Spaltlinie.
Der Überzug 24 ist an der Rückenlehne angebracht und deckt das Rahmenglied 28, das Modul 32 und die Einlage 30 im Wesentlichen ab. Der Überzug ist an einer Anbindung 44 an einem in der Einlage 30 eingebetteten Draht 42 angebracht. Die Anbindung kann über Halteringe oder andere Befestigungen erfolgen. Alternative Anbindungen wie ein Klettverschluss (Velcro^®) können auch verwendet werden. Die Anbindung 44 befindet sich allgemein dort, wo der mittlere Abschnitt 21 auf das Polster 22 trifft.
Ein Überzug 24 ist aus getrennten Materialstücken gebildet, die über Nähte miteinander verbunden sind. Beispielsweise sind die Teile 46 und 50 über die Naht 48 an der Ecke des Polsters miteinander verbunden. Auch das Überzugsstück 52 ist über die Naht 54 mit dem Stück 50 verbunden.
Der Airbag entfaltet sich, indem er die Naht 48 aufreißt. Zur Sicherstellung, dass die Naht 48 bei der Entfaltung des Airbags reißt, ist der Überzug mit dem erfindungsgemäßen Kraftkonzentrator 56 versehen, der die Kraft des sich aufblasenden Airbags auf die Naht 48 konzentriert oder lenkt, um das Reißen der Naht zu gewährleisten. Der Konzentrator 56 ist aus zwei Feldern 58 und 60 aus einem im Wesentlichen nicht dehnbaren Material mit so hoher Zugfestigkeit gebildet, dass es der Kraft des sich aufblasenden Airbags ohne zu zerreißen widersteht. Das Feld 58 hat ein Ende 62, das mit dem Nahtfaden in die Naht 48 eingenäht ist und sich zwischen dem Überzugsstück 46 und der Einlage 30 von der Naht 48 weg erstreckt. Auch das Feld 60 hat ein Ende 64, das in die Naht 48 eingenäht ist und sich zwischen der Einlage und dem Überzugsstück 50 von der Naht weg erstreckt.
Das Kraftkonzentratorfeld 58 erstreckt sich durch einen Schlitz 63 in der Einlage 30. Die Kraftkonzentratorfelder haben Enden 66 und 68, die distal zur Naht 48 sind und miteinander verbunden sind. Wie in 2 gezeigt, sind die distalen Enden mit Hakenbefestigungsstreifen 70 und 72, die miteinander verbunden sind, versehen. Die Kraftkonzentratorfelder bilden so eine Hülse, die sowohl den Airbag und das Rahmenglied 28 als auch einen Abschnitt der Einlage im Seitenpolster umfängt. Durch Umfangen des Airbags und des Rahmens wird der Kraftkonzentrator gespannt, wenn sich der Airbag entfaltet, und überträgt die Kraft an die Naht 48, wodurch die Naht 48 schließlich reißt, so dass sich der Airbag durch sie hindurch entfalten kann. Da der Kraftkonzentrator nicht dehnbar ist und selbst nicht als Reaktion auf die Airbagkräfte reißt, trägt die Hülse die Aufblaskräfte, und das Überzugsmaterial wird nicht mit ihnen beaufschlagt. Daher ist das Überzugsmaterial nicht belastet, und die Stärke des Überzugsmaterials wirkt sich nicht auf die Entfaltung des Airbags aus. Des Weiteren wird der Überzug auch nicht gedehnt, weil sich der Kraftkonzentrator nicht dehnt. Indem der Kraftkonzentrator das Rahmenglied 28 umgibt, ist er am Sitz verankert.
Da der Überzug die Airbagkraft nicht trägt, kann die Anbindung 44 herkömmlich ausgelegt sein. Eine Verstärkung der Anbindung ist nicht notwendig. Ohne den Konzentrator würde die gesamte Last der Entfaltung auf der Anbindung ruhen, wodurch die Anbindung im Schaumstoff und im Überzug beschädigt würde und versagen würde.
Die Kraftkonzentratorfelder können aus einem beliebigen flexiblen Material hergestellt sein, das im Wesentlichen nicht dehnbar und so stark ist, dass es der Kraft des sich aufblasenden Airbags ohne zu zerreißen widersteht. Ein geeignetes Material ist dasselbe Material, das im Airbag selbst verwendet wird. Andere hochfeste Materialien können auch verwendet werden. Die Haken, Befestigungsstreifen 70 und 72 können aus Metall hergestellt sein und einen Schlitz aufweisen, um die Kraftkonzentratorfelder auf dieselbe Weise anzunähen, wie Sicherheitsgurtschnallen an den Gurt angebracht werden. Auch Hakenbefestigungsstreifen aus Kunststoff können verwendet werden und sind unter Umständen bevorzugt, wenn der Kunststoff direkt an die Felder des Kraftkonzentrators genäht werden kann. Auch andere Befestigungsarten wie Schnappbefestigungen, Klettverschlüsse, Reißverschlüsse, Schnallen, komplementäre Haken und Schlitze usw. können verwendet werden, wenn sie stark genug sind.
Die Längsausdehnung des Kraftkonzentrators entlang der Naht 48, die in 3 als Abmessung A gezeigt ist, ist länger als die Längsausdehnung der distalen Enden 66 und 68 der Kraftkonzentratorfelder. Das ergibt sich durch einen Einschnürungsabschnitt 74 in dem Feld 58, wo die Längsausdehnung des Kraftkonzentrators schnell abnimmt und zu dem distalen Ende 66 führt. Das Feld 60 hat eine Umfangsausdehnung, bei der die Längsausdehnung der Hülse im Wesentlichen konstant ist, und dann einen Einschnürungsabschnitt 76, der zum distalen Ende 68 führt. Durch das Vorsehen einer Einschnürung vor dem Schlitz 63 in der Einlage 30 kann die Längsausdehnung des Schlitzes bedeutend kürzer sein als die Längsabmessung A des Konzentrators. Durch Verkürzung der Längsausdehnung des Schlitzes 63 wirkt sich der Schlitz bedeutend weniger schwächend auf die Einlage 30 und ihre Haltbarkeit aus. Testergebnisse zeigen, dass eine Längsausdehnung des distalen Endes von einem Drittel der Länge des Moduls ausreichend ist, was minimale Einlagenschwächung gestattet, damit Montagezugriff durch die Schaumstoffeinlage erhalten werden kann, solange das distale Ende in der Mitte der Modullänge gehalten wird. Ein Vorteil der Bereitstellung einer relativ großen Längsabmessung A besteht darin, dass der Konzentrator die Längsausdehnung des gefalteten Airbags zum größten Teil, wenn nicht vollkommen oder sogar noch darüber hinausgehend abdeckt. Das schützt den Überzug über den gesamten Bereich des Überzugs, der durch den sich entfaltenden Airbag belastet werden könnte, und verhindert, dass der Überzug an einem anderen Ort als der Naht 48 reißt und dass der Überzug in die Höhe geht. Der Begriff "längs" bezieht sich auf die axiale Längsrichtung der durch den Konzentrator gebildeten rohrförmigen Hülse. Ein weiterer Vorteil der Einschnürung in der Längsausdehnung des Konzentrators besteht darin, dass weniger Material für die Herstellung des Konzentrators benötigt wird, während dennoch eine große Längsausdehnung entlang der Naht 48 beibehalten wird.
Durch das Anbringen der distalen Enden der Konzentratorfelder aneinander lassen sich im Gegensatz zum Anbringen der Enden am Rahmenglied 28 mehrere Vorteile erzielen. Ein primärer Vorteil besteht darin, dass sich der Fahrzeugsitz leichter montieren lässt. Der Sitz wird wie herkömmliche Fahrzeugsitzanordnungen montiert, wobei das Airbagmodul am Rahmen angebracht wird und der Schaumstoff vor dem Anbringen des Überzugs auf den Rahmen aufgebracht wird. Der Überzug kann auf herkömmliche Weise angebracht werden, indem er von oben über die Rückenlehne bis an ihr unteres Ende gerollt wird. Nach dem Anbringen des Überzugs über den Airbag wird das Feld 58 durch den Schlitz 63 im Schaumstoff geführt, und die beiden distalen Enden werden miteinander verbunden. Sodann wird der Überzug weiter über die Rückenlehne bis zu ihrem unteren Ende gezogen.
Nach der Beschreibung der Erfindung entfaltet sich der Airbag durch eine genähte Naht 48 im Überzug. Der Kraftkonzentrator kann an Nähten verwendet werden, die mittels Klebstoffen, Ultraschallschweißen oder anderer Verfahren, bei denen keine gesteppte Naht nötig ist, gebildet wurden. Solange der Kraftkonzentrator so fest mit dem Überzug verbunden wurde, dass er die Überzugsnaht zerreißt, funktioniert er erfindungsgemäß.
Bei dem Entfaltungsort im Überzug braucht es sich nicht um eine Naht zu handeln. Die Kraftkonzentratorfelder können mit demselben Überzugsstück in der Nähe einer gewünschten Reißlinie verbunden werden. Die Felder können an den Überzug angenäht, mit ihm ultraschallverschweißt, angeklebt usw. werden. Wenn sich der Airbag aufbläst, ziehen die Kraftkonzentratorfelder auf gegenüberliegenden Seiten der Reißlinie am Überzug, wodurch der Überzug an der Reißlinie zerreißt.
Nach der Zeichnung sind die Felder des Kraftkonzentrators jeweils einstückige Glieder. Diese Felder können aber auch, falls erwünscht, aus mehreren miteinander verbundenen Teilen bestehen. Das kann dazu beitragen, die Felder so zu gestalten, dass ein attraktiver Überzug entsteht.
6 zeigt eine alternative Ausführungsform, bei der ein Airbagmodul 132 durch Ansatzbolzen 129 oder einer anderen Montagevorrichtung von dem Rahmenglied 128 beabstandet sind. Dadurch entsteht ein Schlitz 131 zwischen dem Modul und dem Rahmen, durch den die Kraftkonzentratorfelder hindurchgehen können, um den Airbag zu umfangen, ohne gleichzeitig das Rahmenglied zu umfangen. Die Kraft des sich aufblasenden Airbags wird immer noch auf die Reißlinie oder die Reißnaht gelenkt, damit sichergestellt ist, dass sich der Airbag dort hindurch entfaltet. Der Kraftkonzentrator kann mit einem Airbag verwendet werden, der nicht direkt am Sitzrahmen angebracht, sondern in einer Aushöhlung in der Sitzeinlage angeordnet und gehalten ist. In diesem Fall muss der Kraftkonzentrator nur den Airbag selbst umfangen.
7 zeigt eine weitere alternative Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Hier wird der Schaumstoff 90 im Seitenpolster nicht vom Kraftkonzentratorfeld 58 umgeben und umfangen. Stattdessen erstreckt sich das Feld 58 von der Naht 48 zwischen dem Schaumstoff und dem Überzug zurück zum Modul 38 und dann zwischen dem Schaumstoff und dem Modul, um das Modul und den Rahmen zu umfangen. Durch diese Anordnung wird verhindert, dass der Schaumstoff zerfällt, besonders wenn sich die Modulspaltlinie 40 an der Vorderseite des Moduls und nicht an der Seite, wie in 2 gezeigt, befindet.
Es versteht sich, dass die Erfindung nicht auf genau die Konstruktion beschränkt ist, die oben dargestellt und beschrieben wurde, sondern dass verschiedene Änderungen und Modifikationen vorgenommen werden können, ohne den Schutzbereich der Erfindung, wie er in den nachfolgenden Ansprüchen definiert ist, zu verlassen.

Claims

Fahrzeugsitz mit einem Rahmenglied, einem am Rahmenglied angebrachten aufblasbaren Airbag und einem das Rahmenglied und den Airbag im Wesentlichen abdeckenden Überzug, der eine mit dem Airbag koordinierte Reißlinie aufweist, so dass sich der Airbag durch den Überzug entfalten kann, der beim Aufblasen des Airbags an der Reißlinie reißt, des Weiteren mit einem in der Nähe der Reißlinie mit dem Überzug verbundenen Konzentratormittel, um die Kraft des sich aufblasenden Airbags auf die Reißlinie zu konzentrieren, um den Überzug aufzureißen, wodurch sich der Airbag durch den Überzug entfalten kann, wobei das Konzentratormittel ein erstes Feld und ein zweites Feld aus flexiblem und im Wesentlichen nicht dehnbarem Material mit so hoher Zugfestigkeit umfasst, dass es der Kraft des sich aufblasenden Airbags ohne zu zerreißen widersteht, wobei das erste und das zweite Feld proximale Enden aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten der Reißlinie mit dem Überzug verbunden sind und sich von dort unter dem Überzug in entgegengesetzten Richtungen zu distalen Enden der Felder erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Feld komplementäre Befestigungsmittel an den distalen Enden des ersten und des zweiten Felds umfassen, um die distalen Enden des ersten und des zweiten Felds aneinander anzubringen, wodurch die Felder eine den Airbag und das Rahmenglied umschließende Hülse bilden.
Sitz nach Anspruch 1, bei dem das erste und das zweite Feld jeweils mit einem auf gegenüberliegenden Seiten der Reißlinie an den Überzug angenähten gesteppten Faden an dem Überzug angebracht sind.
Sitz nach Anspruch 1, bei dem das erste und das zweite Feld jeweils auf gegenüberliegenden Seiten der Reißlinie mit dem Überzug verklebt sind.
Sitz nach Anspruch 1, bei dem die Reißlinie durch eine Naht gebildet ist, bei der zwei Materialstücke zur Bildung des Überzugs miteinander verbunden sind.
Sitz nach Anspruch 4, bei dem die Naht aus einem gesteppten Faden gebildet ist, und das erste und das zweite Feld des Konzentratormittels durch den gesteppten Faden mit der Naht verbunden sind.
Sitz nach Anspruch 1, bei dem das erste und das zweite Feld eine Längsabmessung haben, die, senkrecht zum Umfang der Hülse gemessen, über einen ersten Abschnitt des Hülsenumfangs in der Nähe der Reißlinie konstant ist, sowie eine Einschnürung zu einer kleineren Längsabmessung über einen zweiten Abschnitt der Hülse in der Nähe der distalen Enden des ersten und des zweiten Feldes.
Sitz nach Anspruch 1, weiterhin mit einer Einlage, die einen Schlitz aufweist, durch den eines der Felder des Konzentratormittels hindurchgeht, wobei ein Abschnitt der Einlage von der Hülse umschlossen wird.
Sitz nach Anspruch 7, bei dem das erste und das zweite Feld eine Längsabmessung haben, die, senkrecht zum Umfang der Hülse gemessen, über einen ersten Abschnitt des Hülsenumfangs in der Nähe der Naht konstant ist, sowie eine Einschnürung zu einer kleineren Längsabmessung über einen zweiten Abschnitt des Hülsenumfangs, der durch den Schlitz in der Einlage geht, wobei der Schlitz in der Einlage eine kleinere Längsabmessung als der erste Abschnitt des Hülsenumfangs aufweist.
Sitz nach Anspruch 1, bei dem das erste und das zweite Feld aus einem Gewebe hergestellt sind.
Sitz nach Anspruch 9, bei dem das erste und das zweite Feld aus einem Airbag-Gewebe hergestellt sind.
Sitz nach Anspruch 1, bei dem die komplementären Befestigungsmittel weiterhin komplementäre Hakenbefestigungsstreifen an den distalen Enden des ersten und des zweiten Felds umfassen, um die distalen Enden des ersten und des zweiten Felds aneinander anzubringen.
Sitz nach Anspruch 11, bei dem die Hakenbefestigungsstreifen aus Metall hergestellt sind.
Sitz nach Anspruch 11, bei dem die Hakenbefestigungsstreifen aus Kunststoff hergestellt sind.
Sitz nach Anspruch 11, bei dem die Hakenbefestigungsstreifen an das erste und das zweite Feld angenäht sind.
Sitz nach Anspruch 1, bei dem der Airbag, das Rahmenglied und das Konzentratormittel in einer allgemein horizontalen Sitzfläche angeordnet sind.
Sitz nach Anspruch 1, bei dem der Airbag, das Rahmenglied und das Konzentratormittel in einer allgemein aufrechten Rückenlehne angeordnet sind.
Sitz nach Anspruch 1, weiterhin mit einer Einlage und mindestens eine Überzugsanbindung zur Anbringung des Überzugs an der Einlage.
Sitz nach Anspruch 1, weiterhin mit einer Einlage, wobei das erste oder das zweite Feld zwischen der Einlage und dem Airbag und dem Rahmenglied hindurchgeht.