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DE102006044935A1 - Fahrzeugsitzanordnung mit einer Vorrichtung zum Zerreißen einer Airbag-Naht - Google Patents

Fahrzeugsitzanordnung mit einer Vorrichtung zum Zerreißen einer Airbag-Naht Download PDF

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Publication number
DE102006044935A1
DE102006044935A1 DE102006044935A DE102006044935A DE102006044935A1 DE 102006044935 A1 DE102006044935 A1 DE 102006044935A1 DE 102006044935 A DE102006044935 A DE 102006044935A DE 102006044935 A DE102006044935 A DE 102006044935A DE 102006044935 A1 DE102006044935 A1 DE 102006044935A1
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DE
Germany
Prior art keywords
airbag
release seam
vehicle seat
frame
seat assembly
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE102006044935A
Other languages
English (en)
Inventor
Michael L. Tracht
Rainer Penzel
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Lear Corp
Original Assignee
Lear Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Lear Corp filed Critical Lear Corp
Priority to DE102006044935A priority Critical patent/DE102006044935A1/de
Priority to US11/858,982 priority patent/US7654612B2/en
Priority to GB0718427A priority patent/GB2442134A/en
Publication of DE102006044935A1 publication Critical patent/DE102006044935A1/de
Priority to US12/697,426 priority patent/US7841656B2/en
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R21/00Arrangements or fittings on vehicles for protecting or preventing injuries to occupants or pedestrians in case of accidents or other traffic risks
    • B60R21/02Occupant safety arrangements or fittings, e.g. crash pads
    • B60R21/16Inflatable occupant restraints or confinements designed to inflate upon impact or impending impact, e.g. air bags
    • B60R21/20Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components
    • B60R21/207Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components in vehicle seats
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
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    • B60R21/207Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components in vehicle seats
    • B60R2021/2076Removable covers with tear seams

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Air Bags (AREA)
  • Seats For Vehicles (AREA)

Abstract

Es wird eine Fahrzeugsitzanordnung angegeben, die umfasst: einen Rahmen, ein Sitzpolster und eine Airbag-Anordnung, die einen Gasgenerator und einen gefalteten Airbag enthält, der durch den Gasgenerator aufgeblasen wird, um sich zu entfalten und durch eine Airbag-Freigabenaht von dem Sitz vorzustehen, wenn sich die Airbag-Freigabenaht in einer geöffneten Position befindet. Die Fahrzeugsitzanordnung weist eine Verbesserung auf, die umfasst: ein Reißband, das an dem Rahmen befestigt ist und einen zweiten Endteil aufweist, der an der Freigabenaht befestigt ist, ein Führungsglied, durch das das Reißband gleitend hindurchgehen kann, und eine Leine mit einem ersten stationären Ende, das an dem Rahmen befestigt ist, und einem zweiten Ende, das mit dem Führungsglied verbunden ist, sodass eine Bewegung des Führungsglieds beschränkt wird. Das Reißband kann in Reaktion auf ein Aufblasen des Airbags mit ausreichender Kraft bewegt werden, um die Reißnaht zu zerreißen, sodass sich die Freigabenaht öffnen kann und sich der Airbag durch die Freigabenaht bewegen kann.

Description

  • Hintergrund der Erfindung
  • 1. Erfindungsfeld
  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung und insbesondere eine Sitzanordnung einschließlich eines Airbags. Die Sitzanordnung umfasst eine Reißnaht, die nach dem Zerreißen das Austreten des sich entfaltenden Airbags gestattet.
  • 2. Stand der Technik
  • Fahrzeuge und assoziierte Sitzsysteme sind derart aufgebaut, dass sie einen Insassen vor Verletzungen schützen, wenn das Fahrzeug einen Zusammenstoß mit in der Längsrichtung und in der Querrichtung wirkenden Kraftkomponenten erfährt. Seitliche Airbags bieten einen Schutz gegenüber einem Aufprall, der primär eine laterale Komponente aufweist. Derartige Einrichtungen können in der Form eines seitlichen Luftvorhangs, der im Himmel des Fahrzeugs untergebracht ist, oder in der Form eines Airbags, der in einer Fahrzeugsitzanordnung untergebracht ist, vorgesehen sein. Eine Beschränkung bei Airbags, die in einer Sitzanordnung untergebracht sind, besteht darin, dass der Airbag durch das Sitzmaterial dringen muss, bevor er sich vollständig entfalten kann, um einen Fahrzeuginsassen zu schützen. Während des Entfaltens kann ein derartiger Airbag auf Schaum oder andere Sitzpolstermaterialien treffen. Er muss dann auch noch durch einen Sitzbezug dringen, um aus der Sitzanordnung austreten zu können.
  • Diese Hindernisse können ein vollständiges und schnelles Entfalten behindern oder verhindern. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass der Airbag an einer vorbestimmten Position durch das Bezugsmaterial dringen sollte, um die Effektivität zu optimieren.
  • Fahrzeugsitzanordnungen mit seitlichen Airbags sowie entsprechende Herstellungsverfahren werden zum Beispiel in den US-Patenten Nr. 5,816,610 ; 5,860,673 ; 5,938,232 ; 5,967,603 ; 6,045,151 ; 6,237,934 ; 6,299,197 und 6,588,838 beschrieben.
  • Zusammenfassung der Erfindung
  • Die Erfindung gibt allgemein eine Fahrzeugsitzanordnung an, die in wenigstens einer Ausführungsform einen Rahmen, ein Sitzpolster in Nachbarschaft zu dem Rahmen und einen Bezug umfasst, das sich über das Sitzpolster erstreckt. Der Bezug umfasst einen ersten und einen zweiten Teil, die zusammen eine Freigabenaht bilden. In einer Ausführungsform erstreckt sich ein Verbindungsglied (wie etwa eine Vernähung) zwischen dem ersten und dem zweiten Teil des Bezugs an der Freigabenaht, um die Freigabenaht lösbar in einer ersten, geschlossenen Position zu sichern.
  • Eine Airbag-Anordnung ist an dem Rahmen innerhalb des Bezugs mit einem Abstand zu der Airbag-Freigabenaht montiert. In Übereinstimmung mit dieser Ausführungsform weist die Airbag-Anordnung einen steifen oder weichen Behälter und einen Deckel auf, um einen Gasgenerator und einen gefalteten Airbag aufzunehmen. In einigen Fällen kann der Behälter effektiv einem Sack oder einer Tasche ähnlich sein. Bei einer Aktivierung entfaltet sich die Tasche und steht schließlich durch die Airbag-Freigabenaht von dem Sitz vor, wenn sich die Naht in einer zweiten, geöffneten Position befindet.
  • Vorzugsweise ist ein Reißband vorgesehen, das einen ersten stationären Endteil aufweist, der an einem Befestigungselement wie etwa einer Mutter und einer Schraube befestigt ist, die auch den Behälter der Airbag-Anordnung in Bezug auf den Rahmen befestigt. An dem anderen Ende des Reißbands ist ein zweiter Endteil vorgesehen, der an der Freigabenaht des Bezugs fixiert ist. In einigen Ausführungsformen erstreckt sich das Reißband um eine Seite der Airbag-Anordnung.
  • Aus weiter unten zu erläuternden Gründen ist ein Führungsglied vorgesehen, durch das das Reißband gleitend hindurchgehen kann.
  • In einigen Ausführungsformen ist zum Beispiel an dem Befestigungsglied weiterhin ein erstes stationäres Ende einer Leine befestigt. Ein zweites Ende der Leine ist mit dem Führungsglied verbunden, sodass eine Bewegung des Führungsglieds beschränkt wird. Vorzugsweise erstreckt sich die Leine um die andere Seite der Airbag-Anordnung herum.
  • Während des Betriebs kann das Reißband in Reaktion auf ein Aufblasen des Airbags mit einer ausreichenden Kraft bewegt werden, um die Freigabenaht zu zerreißen. Auf diese Weise kann sich die Reißnaht öffnen und den Airbag hindurch lassen.
  • Kurzbeschreibung der Zeichnungen
  • 1 ist eine Seitenansicht eines Teils einer Sitzanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung.
  • 2 ist eine Teilschnittansicht der Sitzanordnung von 1 entlang der Linie 2-2.
  • 3 ist eine vergrößerte Ansicht eines Teils von 2.
  • 4 ist eine Ansicht von hinten auf ein Führungsglied, ein Reißband und eine Leine vor der Installation um die Airbag-Anordnung herum.
  • 5 ist eine Ansicht von hinten auf eine alternative Ausführungsform des in 4 gezeigten Aspekts der Erfindung.
  • 6 ist eine entsprechende Seitenansicht.
  • Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform(en)
  • Den Erfordernissen gemäß werden im Folgenden detaillierte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beschrieben. Es ist jedoch zu beachten, dass die beschriebenen Ausführungsformen lediglich beispielhaft für die Erfindung sind, die auf verschiedene alternative Weisen realisiert werden kann. Die Figuren sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu. Einige Merkmale können vergrößert oder verkleinert dargestellt sein, um die Details von bestimmten Komponenten zu verdeutlichen. Deshalb sind die hier beschriebenen spezifischen Details des Aufbaus und der Funktion nicht als einschränkend, sondern lediglich als Basis für die Ansprüche und/oder als repräsentative Basis für den Fachmann aufzufassen, der die vorliegende Erfindung auf verschiedene Weise realisieren kann.
  • Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, sind alle in dieser Beschreibung und in den Ansprüchen genannten Angaben zu Größen von Materialien oder Reaktions- bzw. Nutzungsbedingungen als ungefähre Angaben zu verstehen. Eine Realisierung innerhalb der genannten Grenzen ist allgemein zu bevorzugen. Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, bedeutet die Nennung einer Gruppe oder Klasse von Materialien, die für einen bestimmten Zweck in Verbindung mit der Erfindung geeignet oder zu bevorzugen ist, dass auch Mischungen aus zwei oder mehr Materialien aus der Gruppe oder Klasse verwendet werden können.
  • 1 zeigt einen Teil einer Sitzanordnung 10 gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Sitzanordnung 10 umfasst eine Sitzlehne 12 und ein Sitzpolster 16, die wenigstens teilweise durch einen Bezug 18 bedeckt sind. Wie wohlbekannt ist, umfasst die Sitzanordnung 16 eine Sitzfläche (nicht gezeigt). Der Bezug 18 kann aus einem beliebigen geeigneten Material wie etwa Textil, Vinyl, Leder usw. ausgebildet sein. Wie in 1 gezeigt, kann in wenigstens einigen Ausführungsformen ein relativ starres Kunststoffgussteil 14 in dem hinteren Bereich der Sitzanordnung 10 vorgesehen sein, um einen Halt und/oder ein ästhetisches ansprechendes Erscheinungsbild vorzusehen.
  • In wenigstens einer Ausführungsform ist das Sitzpolster 16 aus einem gegossenen Polymermaterial wie etwa einem Polyurethanschaum ausgebildet. Die Verwendung eines Polymerschaummaterials für das Sitzpolster 16 kann kosteneffizient sein und kann die Flexibilität vorsehen, die erforderlich ist, um die Form des Sitzpolsters an verschiedene Typen von Sitzanordnungen anzupassen. Natürlich können aber auch andere Typen von Polymermaterialien gegossen werden, um das Sitzpolster 16 zu formen.
  • Innerhalb der Sitzlehne 12 ist eine Airbag-Anordnung wie etwa eine seitliche Airbag-Anordnung 20 vorgesehen. Die seitliche Airbag-Anordnung 20 ist hier in der Sitzlehne 12 gezeigt, in der sie besonders nützlich ist, wobei eine seitliche Airbag-Anordnung jedoch auch in einer Sitzfläche vorgesehen sein kann. Wie gezeigt, ist die Airbag-Anordnung 20 an einer lateral äußeren Seite bzw. Extremität des Sitzes vorgesehen, um einen Schutz gegenüber einer benachbarten Fahrzeugstruktur vorzusehen, wobei die seitliche Airbag-Anordnung jedoch auch an der lateral inneren Seite vorgesehen sein könnte, um einen Schutz gegenüber einem benachbarten Fahrzeuginsassen vorzusehen. Es können auch mehrere seitliche Airbag-Anordnungen auf der äußeren und der inneren Seite vorgesehen sein, um einen Schutz in beiden Richtungen zu bieten.
  • Wie in 2 gezeigt, umfasst die Airbag-Anordnung 20 einen Airbag 22 und einen Gasgenerator 24, der konfiguriert ist, um ein Aufblasfluid wie etwa ein Gas zu dem Airbag 22 zuzuführen, um den Airbag 22 zu entfalten. In wenigstens einer Ausführungsform umfasst die Airbag-Anordnung 20 auch ein Gehäuse 40, das den Airbag 22 und den Gasgenerator 24 wenigstens teilweise umgibt. In den meisten Ausführungsformen umfasst das Gehäuse 40 einen Behälter 46, der an dem Sitzrahmen 26 befestigt ist, und einen Deckel 48, der sich schwenkend von dem Behälter 46 weg öffnen kann. Es ist zu beachten, dass weder der Behälter 46 noch der Deckel 48 des Gehäuses 40 aus einem starren Material ausgebildet sein müssen. Für einige Anwendungen können in alternativen Ausführungsformen der Behälter 46 und/oder der Deckel 48 aus einem relativ weichen Material wie etwa einem gewobenen oder nicht gewobenen Textil oder einer Kunststofffolie ausgebildet sein. Wenn in diesem Fall der Airbag aufgeblasen wird, werden Entfaltungskräfte auf das Reißband 50 und die Leine 72 ausgeübt. Daraus ergibt sich, dass wenn sich der Airbag nach außen unterhalb des Bezugs 18 bewegt, ein ruckartiger, nach innen gerichteter Zug auf die Freigabenaht 28 ausgeübt wird und diese zerreißt.
  • Ebenfalls in 2 ist ein Teil des Sitzrahmens 26 gezeigt, der verwendet werden kann, um die Sitzanordnung 20 an einem Fahrzeug zu montieren. Das Sitzpolster 16 ist in Nachbarschaft zu dem Rahmen 26 und der Airbag-Anordnung 20 angeordnet und kann an verschiedenen Punkten direkt an dem Rahmen 26 befestigt sein. Der Bezug 18 umfasst eine Airbag-Freigabenaht 28 (23), die in wenigstens einer Ausführungsform in Nachbarschaft zu einer Seite 30 des Sitzpolsters 16 angeordnet ist.
  • In der Ausführungsform von 23 umfasst der Bezug 18 Endteile 31, 33, die zusammenwirken, um die Naht 28 zu bilden. Vorzugsweise weisen die Endteile 31, 33 eine oder mehrere Verbindungen oder Verbindungsglieder auf, die schematisch als Vernähung mit Enden 56 und 58 gezeigt sind, die zusammenwirken, um gefaltete Bezugsränder (durch eine oder mehrere Stiche) an der Naht 28 miteinander zu verbinden. Wie ebenfalls in 3 gezeigt, sind die Enden 31 und 33 des Bezugs 18 an der Naht 28 über ein geeignetes Verbindungsglied 60 wie etwa einen Faden oder eine Klammer verbunden, das wie schematisch gezeigt, dabei hilft, die Naht 28 vor der Entfaltung des Airbags in einer geschlossenen Position zu halten. In 3 ist schematisch eine Vernähung gezeigt, wobei zu beachten ist, dass auch andere Verbindungsglieder wie etwa ein zerreißbarer Kunststoff (z.B. Nylon) verwendet werden können.
  • Die Airbag-Anordnung 20 ist in dem Bezug 18 angeordnet und kann auf herkömmliche Weise montiert werden, etwa an dem Rahmen 26 mit einem Abstand zu der Freigabenaht. Der schematisch gezeigte gefaltete Airbag 22 wird bei einer Aktivierung durch das Aufblasfluid aus dem Gasgenerator 24 aufgeblasen, um sich zu entfalten und schließlich durch die Airbag-Freigabenaht 28 des Bezugs 18 von dem Sitz 10 nach außen vorzustehen.
  • Wie weiterhin in 24 gezeigt, ist ein Reißband allgemein durch das Bezugszeichen 50 angegeben und aus einem geeigneten und relativ unelastischen Material ausgebildet. Das Reißband 50 weist einen ersten stationären Endteil 52 auf, der in einigen Ausführungsformen an der Schraube bzw. dem Befestigungsglied 53 befestigt ist. Von dem Befestigungsglied 53 erstreckt sich das erste stationäre Ende 52 in einer Ausführungsform um den Behälter 46 des Gehäuses 40, bevor es durch ein Führungsglied 54 hindurchgeht. Allgemein kann das Führungsglied 54 in alternativen Ausführungsformen eine Öse sein, die eine rechteckigen oder gekrümmten Rand aufweist. Es sind verschiedene alternative Ausführungsformen möglich, die Einrichtungen wie etwa einen Karabiner, einen Ring oder ähnliches vorsehen.
  • In 4 ist eine Kombination aus einem Reißband 50, einem Führungsglied 54 und einer Leine 72 gezeigt. Diese drei Glieder können als zu einem Satz gehörig betrachtet werden. Es ist zu beachten, dass in einer bestimmten Anwendung ein oder mehrere derartige Sätze vorgesehen sein können.
  • Nach dem Durchgang durch das Führungsglied 54 erstreckt sich das Reißband entlang der Außenseite des Sitzpolsters 16 innerhalb des Bezugs 18, bevor es an einem zweiten Ende 55 endet, das an der Freigabenaht 28 befestigt ist. In einigen Ausführungsformen kann sich das Reißband durch das Sitzpolster 16 erstrecken.
  • In der vergrößerten Ansicht von 3 ist das zweite Ende 55 des Reißbands 50 zwischen den Enden 31, 33 des Bezugs 18 befestigt gezeigt.
  • Die Leine 72 weist ein erstes stationäres Ende 74 auf, das vorzugsweise an einem oder mehreren fixen Objekten wie etwa dem Rahmen 26 durch beispielsweise eine Öse fixiert ist, die die Schraube bzw. das Befestigungselement 53 umgibt. Es ist jedoch zu beachten, dass in einigen Ausführungsformen ein zweites Ende 76 der Leine 72 mit einem Schenkel 70 des Führungsglieds 54 verbunden ist (2, 4). Weil die Leine 72 relativ unelastisch ist, wird die Bewegung des Führungsglieds 54 beschränkt. Wie gezeigt erstreckt sich die Leine 74 in einigen Ausführungsformen um den Deckel 48 des Gehäuses 40 für die Airbag-Anordnung. Es ist jedoch zu beachten, dass die Positionen der Leine 72 und das Reißband 50 in einigen Ausführungsformen auch vertauscht werden können, sodass sich das Reißband 50 um den Deckel 48 erstreckt, während sich die Leine um den Behälter 46 erstreckt.
  • Wenn sich der Airbag entfaltet, öffnet sich der Deckel 48 des Gehäuses 40 und bewegt sich in der Querschnittansicht von 2 nach außen oder unten. Es ist jedoch zu beachten, dass eine derartige Bewegung des Deckels 48 natürlich eine nach außen gerichtete Verschiebung des Deckels 40 zur Folge hat, wenn die Airbag-Anordnung 20 in der Nähe des lateralen Endes eines Sitzlehne oder eines Sitzkissens angeordnet ist.
  • Die Position des Führungsglieds 54 wird durch eine unelastische Länge der Leine 72 bestimmt. In einigen Ausführungsformen sind die ersten stationären Enden 50, 74 des Reißbands 50 und der Leine 72 durch Ösen an derselben Schraube bzw. demselben Befestigungsglied 53 befestigt. Effektiv beschränkt die Leine 72 die Bewegung des Führungsglieds 54.
  • Wenn sich der Airbag 22 entfaltet, bewegt sich der Deckel 48 schwenkend nach außen. Der Behälter 46 ist als Teil des Gehäuses 40 aufgrund der Befestigung über die Schraube bzw. das Befestigungselement 53 unbeweglich an dem Sitzrahmen 26 fixiert. Die nach innen gerichtete Bewegung des Führungsglieds 54 wird durch die fixe Länge der Leine 72 beschränkt, die um die Außenseite des Deckels 48 gewunden ist. Die nach außen gerichtete Bewegung des schwenkenden Deckels 48 drückt das Führungsglied 54 (in Bezug auf den Bezugsrahmen von 2), sodass sich dieses nach unten und außen bewegt. Diese Aktion verursacht eine Spannung in dem Reißband 50. Weil das erste stationäre Ende des Reißbands 50 fixiert ist, erzeugt die in dem Reißband 50 entstehende Spannung einen ruckartigen, nach innen gerichteten Zug in der Mitte der Reißnaht 28. Bei der Entfaltung des Airbags zerreißt das Reißband 50 die Freigabenaht 28, um das Austreten des Airbags zu ermöglichen.
  • In einigen Ausführungsformen ist ein innerer Verstärkungsstreifen bzw. ein Paneel 62 vorgesehen. Eine Aufgabe des Paneels 62 besteht darin, den Schaum des Sitzpolsters 16 während des Entfaltens zu schützen und eine Behinderung des Austretens des Airbags 22 durch Schaumpartikel zu vermeiden. Ein Ende 63 des Paneels 62 ist zum Beispiel an der Außenseite 33 der Freigabenaht 28 befestigt, während das andere Ende 64 (2) des Verstärkungspaneels 62 fix an zum Beispiel dem Befestigungselement 53 befestigt ist, das die Airbag-Anordnung 20 an dem Sitzrahmen 26 befestigt.
  • Ein Merkmal der beschriebenen Erfindung besteht darin, dass das Reißband 50 und das innere Verstärkungspaneel 62 unmittelbar nebeneinander in dem Bezug 18 angeordnet sind. Dementsprechend erstreckt sich der Airbag 22 bei der Entfaltung entlang eines Pfads, der durch das Reißband 50 oder den Bezug 18 auf einer Seite und das innere Verstärkungspaneel 62 auf der anderen Seite gebildet wird.
  • Optional kann das innere Verstärkungspaneel 62 ein gewobenes oder nicht gewobenes Textilmaterial umfassen, das aus natürlichen oder synthetischen Materialien wie etwa Nylon ausgebildet sein kann. Ein effektives Material ist ein Polyestermaterial des Typs, aus dem der Airbag 22 hergestellt wird. Unabhängig von dem verwendeten Materialtyp kann das Paneel 62 hilfreich sein, um die Reibung an dem sich entfaltenden Airbag 22 zu reduzieren. Ein Polymer wie etwa Nylon kann besonders vorteilhaft sein, wobei jedoch auch ein Fliesmaterial die Reibung an dem Airbag 22 reduzieren kann. Der Grund hierfür liegt darin, dass das Paneel 62 einen Kontakt zwischen dem sich entfaltenden Airbag 22 und dem Sitzpolster 16 verhindert und außerdem verhindert, dass sich Partikeln von dem Sitzpolster lösen und in den Innenraum des Fahrzeugs eingeführt werden.
  • Das Reißband 50 erstreckt sich also zwischen der Mitte der Naht 28 und dem Befestigungselement 53. In wenigstens einer Ausführungsform kann das Reißband 50 in Reaktion auf das Aufblasen des Airbags 22 mit einer ausreichenden Kraft bewegt werden, um die Vernähung 56, 58 zu zerreißen, sodass sich die Freigabenaht 28 öffnen kann. Der Airbag 22 kann sich also durch die Freigabenaht 28 aus der Sitzanordnung 10 und zu einer Position zum Schützen eines Insassen bewegen.
  • Wenn die Naht 28 durch eine kontinuierliche Vernähung gebildet wird, die sich entlang der Länge des Reißbands erstreckt, kann das Reißband 50 nur mit einem oder mehreren Fäden der Vernähung verbunden sein, weil das Zerreißen eines Fadens in einer kontinuierlichen Vernähung eine Lösung der gesamten Vernähung verursacht, sodass sich die Naht 28 öffnen kann.
  • Das Reißband 50 kann durch einen beliebigen Prozess und aus einem beliebigen Material wie etwa Nylon, PP und PE ausgebildet werden. In wenigstens einer Ausführungsform ist das Reißband 50 aus einem etwas flexiblen Material wie etwa einem Draht oder einem Band ausgebildet. In alternativen Ausführungsformen kann ein Teil des Reißbands 50 eine Schnur, einen Draht, einen Textilstreifen, eine Masche, eine Lasche oder einen Gurt umfassen.
  • In wenigstens einer Ausführungsform weist das Reißband 50 eine Länge von 1 bis 100 cm (Zentimeter) auf, in anderen Ausführungsform von 5 bis 100 cm und in weiteren Ausführungsformen von 15 bis 50 cm. In wenigstens einer Ausführungsform weist das Reißband 50 eine allgemeine Dicke von 0,01 bis 5 mm (Millimeter), in anderen Ausführungsformen von 0,05 bis 4 mm und in weiteren Ausführungsformen von 0,2 bis 2,00 mm auf.
  • Weiterhin verhindert in wenigstens einer Ausführungsform das innere Verstärkungspaneel 62 jeglichen Kontakt zwischen dem sich entfaltenden Airbag 22 und dem Sitzpolster 16. Dabei kann ein Energieverlust verhindert werden, indem die Reibung vermindert wird, wobei außerdem das Sitzpolster 16 vor Beschädigungen beschützt werden kann. Und schließlich können die Entfaltungszeit für den Airbag 22 und/oder die erforderliche Menge des Aufblasfluids zum Aufblasen des Airbags reduziert werden.
  • In 2 ist ein Reißband 50 zwischen dem Behälter 46 der seitlichen Airbag-Anordnung 20 und dem Rahmen 26 installiert gezeigt. In dieser Ausführungsform erstreckt sich die Leine 72 um die Außenseite des Deckels 48. Es ist jedoch zu beachten, dass in alternativen Ausführungsformen die Positionen des Reißbands 50 und der Leine 72 vertauscht werden können. In derartigen Ausführungsformen kann sich die Leine 72 um die Behälterseite der seitlichen Airbag-Anordnung erstrecken.
  • Weiterhin ist bei der in 2 gezeigten Ausführungsform das Führungsglied 54 nicht an der seitlichen Airbag-Anordnung 20 fixiert. In alternativen Ausführungsformen kann das Führungsglied 54 vorzugsweise an entweder der Behälter- oder der Deckelseite des Gehäuses der seitlichen Airbag-Anordnung fixiert sein.
  • Es ist weiterhin zu beachten, dass der Umfang der vorliegenden Erfindung nicht auf die in 2 gezeigte Position des Führungsglieds 54 beschränkt ist. In einigen Ausführungsformen kann die Leine 72 derart gekürzt werden, sodass das Führungsglied weiter rechts (oder hinten) in Bezug auf den Bezugsrahmen von 2 liegt. Entsprechend kann die Länge der Leine 72 in einigen Ausführungsformen verlängert werden, sodass das Führungsglied 54 in Nachbarschaft zu oder über einer Linie liegt, an der sich der Deckel und der Behälter schneiden.
  • In 56 ist eine alternative Ausführungsformen eines Führungsglieds 70' gezeigt, das die Form einer Stange aufweist, die optional in einem zentralen Teil gebogen ist, um einen Griff zu bilden, der das Reißband 50 befestigt. Der Griff 70' ist auf herkömmliche Weise an der Leine 72 befestigt, indem etwa ein Teil des Materials zurückgebogen wird, um einen Saum zu bilden, in dem der Griff 70' aufgenommen wird. In dieser Ausführungsform wird vorzugsweise eine Vernähung 78 verwendet, um den umgebogenen Teil an dem Hauptkörper der Leine 72 zu befestigen. Es ist jedoch zu beachten, dass auch alternative Befestigungsformen 78 verwendet werden können, wie etwa ein Nieten, Klammern, Schweißen oder ähnliches.
  • Bei den hier beschriebenen Ausführungsformen können die Positionen des Reißbands 50 und der Leine 72 auch ausgetauscht werden.
  • Es ist weiterhin zu beachten, dass unter „Führungsglied" hier allgemein eine Kraftumlenkungseinrichtung zu verstehen ist, wie etwa ein Führungsglied mit einer vierseitigen Form (wie in 4 gezeigt), ein Karabiner, ein Griff wie etwa der in 56 gezeigte oder ein Ring.
  • Es wurden Ausführungsformen der Erfindung beschrieben und gezeigt, wobei die vorliegende Erfindung jedoch nicht auf die beschriebenen und gezeigten Ausführungsformen beschränkt ist. Die Beschreibung ist beispielhaft und nicht einschränkend, wobei verschiedene Änderungen vorgenommen werden können, ohne dass deshalb der Erfindungsumfang verlassen wird.

Claims (15)

  1. Fahrzeugsitzanordnung, die umfasst: einen Rahmen, ein Sitzpolster, das mit dem Rahmen assoziiert ist, einen Bezug, der sich wenigstens teilweise über das Sitzpolster erstreckt und einen ersten und einen zweiten Endteil umfasst, die eine Freigabenaht bilden, ein Verbindungsteil, das sich zwischen dem ersten und dem zweiten Teil des Bezugs an der Freigabenaht erstreckt, um die Freigabenaht vor einer Airbag-Entfaltung in einer geschlossenen Position zu halten, eine Airbag-Anordnung, die wenigstens teilweise in dem Bezug vorgesehen ist, wobei die Airbag-Anordnung mit einem Abstand zu der Airbag-Freigabenaht angeordnet ist, wobei die Airbag-Anordnung einen Gasgenerator und einen Airbag beinhaltet, der durch den Gasgenerator aufgeblasen wird, um sich zu entfalten und durch die Airbag-Freigabenaht hindurch von dem Sitz vorzustehen, wenn sich die Airbag-Freigabenaht in einer geöffneten Position befindet; wobei die Fahrzeugsitzanordnung weiterhin umfasst: ein Reißband mit einem ersten stationären Endteil und einem zweiten Endteil, der an der Freigabenaht befestigt ist, wobei sich das Reißband wenigstens teilweise um eine Seite der Airbag-Anordnung erstreckt, ein Führungsglied, durch das das Reißband gleitend hindurchgehen kann, und eine Leine mit einem ersten stationären Ende und einem zweiten Ende, das mit dem Führungsglied verbunden ist, sodass eine Bewegung des Führungsglieds beschränkt wird, wobei sich die Leine wenigstens teilweise um eine andere Seite der Airbag-Anordnung erstreckt, wobei das Reißband in Reaktion auf ein Aufblasen des Airbags mit ausreichender Kraft bewegt werden kann, um die Freigabenaht zu zerreißen, sodass sich die Freigabenaht öffnet und sich der Airbag durch dieselbe bewegen kann.
  2. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei sich das Reißband zwischen der Airbag-Anordnung und dem Rahmen erstreckt.
  3. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei sich das Reißband um eine Seite der Airbag-Anordnung gegenüber dem Rahmen erstreckt.
  4. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei sich die Leine um eine Seite der Airbag-Anordnung gegenüber dem Rahmen erstreckt.
  5. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei sich die Leine zwischen der Airbag-Anordnung und dem Rahmen erstreckt.
  6. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei das Führungsglied vor der Airbag-Entfaltung außerhalb der Airbag-Anordnung in Nachbarschaft zu dem Sitzpolster und unter einem Teil des Bezugs liegt.
  7. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, das weiterhin ein inneres Verstärkungspaneel umfasst, wobei eine Innenseite des Bezugs und eine Außenseite des inneren Verstärkungspaneels dazwischen einen Durchgang bilden, sodass der Airbag durch denselben auf seinem Weg zu der Freigabenaht hindurchgehen kann.
  8. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei das Führungsglied eine Kraftumlenkungseinrichtung umfasst, die aus der Gruppe gewählt ist, die ein Führungsglied mit einer vierseitigen Form, einen Karabiner, einen Griff und einen Ring umfasst.
  9. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 7, wobei das innere Verstärkungsglied an einer Seite der Freigabenaht befestigt ist.
  10. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei die Freigabenaht ein Verbindungsglied umfasst, das aus der Gruppe gewählt ist, die eine kontinuierliche Vernähung, eine intermittierende Vernähung, eine Kunststoffklammer, eine Ultraschweißung oder eine Klebung umfasst.
  11. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei das Reißband ein Glied umfasst, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die einen Riemen, einen Draht, eine Schnur, ein Band oder Kombinationen aus denselben umfasst.
  12. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, in der mehrere Reißbänder, mehrere Führungsglieder und mehrere Leinen vorgesehen sind.
  13. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei das Reißband an dem Rahmen befestigt ist.
  14. Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei die Leine an dem Rahmen befestigt ist.
  15. In einer Fahrzeugsitzanordnung, die umfasst: ein Sitzpolster, das mit einem Rahmen assoziiert ist, einen Bezug, der sich über das Sitzpolster erstreckt und eine Freigabenaht umfasst, eine Airbag-Anordnung, die wenigstens teilweise in dem Bezug angeordnet ist, wobei die Airbag-Anordnung mit einem Behälter und einem Deckel versehen ist, wobei der Behälter derart an dem Rahmen befestigt ist, dass die Airbag-Anordnung mit einem Abstand zu der Airbag-Freigabenaht liegt, wobei die Airbag-Anordnung einen Gasgenerator und einen gefalteten Airbag enthält, der durch den Gasgenerator aufgeblasen wird, um sich zu entfalten und durch die Airbag-Freigabenaht von dem Sitz vorzustehen, wenn sich die Airbag-Freigabenaht in einer geöffneten Position befindet; wobei die Fahrzeugsitzanordnung weiterhin umfasst: ein Reißband, das sich zwischen dem Rahmen und der Freigabenaht erstreckt, wobei das Reißband um eine Seite der Airbag-Anordnung geführt ist, ein Führungsglied, durch das das Reißband gleitend hindurchgehen kann, und eine Leine, die zwischen dem Rahmen und dem Führungsglied derart befestigt ist, dass eine Bewegung des Führungsglieds dadurch beschränkt wird, wobei die Leine um die andere Seite der Airbag-Anordnung geführt ist, wobei das Reißband in Reaktion auf ein Aufblasen des Airbags mit ausreichender Kraft bewegt werden kann, um die Freigabenaht zu zerreißen, sodass sich die Freigabenaht öffnet und sich der Airbag durch dieselbe bewegen kann, ist ein Verfahren zum Entfalten des Airbags angegeben, das folgende Schritte umfasst: Aufblasen des Airbags, Spannen des Reißbands durch nach außen gerichtete Kräfte der Airbag-Entfaltung, die auf die Leine wirken, und Zerreißen der Freigabenaht durch einen ruckartigen, nach innen gerichteten Zug, der auf die Freigabenaht aufgrund der Zugkräfte einwirkt, die durch die nach außen gerichtete Bewegung des Airbags in Kombination mit der Leine und dem Führungsglied auf das Reißband ausgeübt werden.
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