DE102011002559A1

DE102011002559A1 - Fahrzeugsitzanordnung mit Airbag-Schutzelement

Info

Publication number: DE102011002559A1
Application number: DE102011002559A
Authority: DE
Inventors: Peter Festag; Michael L. Tracht
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2011-01-12
Filing date: 2011-01-12
Publication date: 2013-03-21
Also published as: CN102582564A; US8573635B2; US20120175924A1

Abstract

Eine Fahrzeugsitzanordnung gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält ein Airbag-Modul mit einer Vorderseite und einer Seite, wobei das Airbag-Modul einen aufblasbaren Airbag und eine flexible Abdeckung, die den Airbag wenigstens teilweise abdeckt, enthält. Die flexible Abdeckung kann einen Schutzabschnitt enthalten, der wenigstens teilweise entlang der Seite des Airbag-Moduls verläuft. Der Schutzabschnitt besitzt ein Ende, das von der Vorderseite des Airbag-Moduls beabstandet ist, wobei das Ende mit einem weiteren Abschnitt des Airbag-Moduls ablosbar verbunden ist. Die Sitzanordnung enthält ferner ein Sitzpolster, das außerhalb des Airbag-Moduls angeordnet ist, und einen Deckbezug, der über dem Sitzpolster positioniert ist. Das Ende des Schutzabschnitts ist konfiguriert, um sich beim Aufblasen des Airbags von dem weiteren Abschnitt des Airbag-Moduls zu trennen und sich nach vorn zu erstrecken, so dass der Schutzabschnitt zwischen dem Sitzpolster und dem Airbag oder zwischen dem Deckbezug und dem Airbag verläuft.

Description

HINTERGRUND
1. Gebiet der Offenbarung
Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem aufblasbaren Airbag.
2. Technischer Hintergrund
Fahrzeugsitzanordnungen konnen mit aufblasbaren Airbags versehen sein. Die US-Patente Nr. 6.045.151 und 6.237.934 offenbaren Beispiele derartiger Fahrzeugsitzanordnungen.
ZUSAMMENFASSUNG
Eine Fahrzeugsitzanordnung gemaß der vorliegenden Offenbarung enthält ein Airbag-Modul mit einer Vorderseite und einer Seite, wobei das Airbag-Modul ferner einen aufblasbaren Airbag und eine flexible Abdeckung, die den Airbag wenigstens teilweise abdeckt, enthält. Die flexible Abdeckung bildet einen äußersten Abschnitt des Airbag-Moduls und enthält einen Schutzabschnitt, der wenigstens teilweise entlang der Seite des Airbag-Moduls verläuft. Der Schutzabschnitt besitzt ein Ende, das von der Vorderseite des Airbag-Moduls beabstandet ist, wobei das Ende mit einem weiteren Abschnitt des Airbag-Moduls ablösbar verbunden ist. Die Sitzanordnung enthält ferner ein Sitzpolster, das außerhalb des Airbag-Moduls angeordnet ist, und einen Deckbezug, der uber dem Sitzpolster positioniert ist. Das Ende des Schutzabschnitts ist konfiguriert, um sich beim Aufblasen des Airbags von dem weiteren Abschnitt des Airbag-Moduls zu trennen und sich nach vorn zu bewegen, so dass der Schutzabschnitt zwischen dem Sitzpolster und dem Airbag oder zwischen dem Deckbezug und dem Airbag verläuft.
Es wird außerdem ein Airbag-Modul für die Verwendung mit einem Fahrzeugsitz, der ein Sitzpolster und einen Deckbezug besitzt, offenbart. Das Airbag-Modul besitzt einen aufblasbaren Airbag und ein flexibles Element, das einen Abschnitt des Airbags überdeckt und einen äußersten Abschnitt des Airbag-Moduls bildet. Das flexible Element enthält einen Schutzabschnitt mit einem Ende, das von einer Vorderseite des Airbag-Moduls beabstandet ist, wobei das Ende mit dem Airbag oder einem weiteren Abschnitt des flexiblen Elements ablösbar verbunden ist. Das Ende des Schutzabschnitts ist konfiguriert, um beim Aufblasen des Airbags gelost zu werden und sich nach vorn zu bewegen, so dass der Schutzabschnitt zwischen einem Abschnitt des Sitzpolsters und dem Airbag oder zwischen einem Abschnitt des Deckbezugs und dem Airbag verläuft.
Nochmals weiterhin enthalt eine Fahrzeugsitzanordnung gemäß der vorliegenden Offenbarung ein Airbag-Modul mit einer Vorderseite und einer Seite. Das Airbag-Modul enthalt ferner einen aufblasbaren Airbag und eine flexible Abdeckung, die den Airbag wenigstens teilweise abdeckt. Die flexible Abdeckung besitzt einen zerbrechlichen Abschnitt, der wenigstens teilweise einen Klappenabschnitt definiert. Der Klappenabschnitt verläuft wenigstens teilweise entlang der Vorderseite und der Seite des Airbag-Moduls und besitzt ein Ende, das von der Vorderseite des Airbag-Moduls beabstandet ist. Die Sitzanordnung enthält ferner einen Sitzpolster-Abschnitt, der vor dem Airbag-Modul positioniert ist, und einen Deckbezug, der uber dem Sitzpolster positioniert ist. Der zerbrechliche Abschnitt der flexiblen Abdeckung ist konfiguriert, um beim Aufblasen des Airbags zu zerbrechen, und das Ende des Klappenabschnitts ist konfiguriert, um sich beim Aufblasen des Airbags nach vorn zu bewegen, so dass der Klappenabschnitt zwischen dem Sitzpolster-Abschnitt und dem Airbag oder zwischen dem Deckbezug und dem Airbag verläuft.
Obwohl beispielhafte Ausführungsformen veranschaulicht und offenbart werden, sollte eine derartige Offenbarung nicht so ausgelegt werden, dass die Ansprüche eingeschränkt werden. Es sollte erkannt werden, dass verschiedene Modifikationen und alternative Konstruktionen hergestellt werden können, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine Seitenansicht einer Fahrzeugsitzanordnung gemaß der vorliegenden Offenbarung, wobei sie ein Airbag-Modul enthält, das in einer Rückenlehnenpolster-Anordnung positioniert ist;
2 ist eine längs der Linie 2-2 nach 1 genommene fragmentarische Querschnittsansicht der Rückenlehnenpolster-Anordnung, die verschiedene Komponenten des Airbag-Moduls zeigt, einschließlich eines aufblasbaren Airbags und eines flexiblen Elements, das den Airbag abdeckt;
3 ist eine schematische Ansicht des Airbag-Moduls, die eine Beispielkonfiguration eines zerbrechlichen Abschnitts des flexiblen Elements zeigt;
4 ist eine schematische Ansicht des Airbag-Moduls, die eine weitere Beispielkonfiguration des zerbrechlichen Abschnitts des flexiblen Elements zeigt;
5 ist eine schematische Ansicht des Airbag-Moduls, die eine noch weitere Beispielkonfiguration des zerbrechlichen Abschnitts des flexiblen Elements zeigt;
6 ist eine fragmentarische Querschnittsansicht der Rückenlehnenpolster-Anordnung ähnlich zu 2, die den Airbag teilweise aufgeblasen zeigt;
7 ist eine fragmentarische Querschnittsansicht der Rückenlehnenpolster-Anordnung, die den Airbag vollständiger aufgeblasen und ein Ende des flexiblen Elements, das sich nach vorn erstreckt, zeigt;
8 ist eine Querschnittsansicht einer weiteren Ausfuhrungsform eines Airbag-Moduls gemaß der vorliegenden Offenbarung;
9 ist eine Querschnittsansicht einer noch weiteren Ausführungsform eines Airbag-Moduls gemäß der vorliegenden Offenbarung, wobei das Airbag-Modul eine flexible Abdeckung enthalt, die eine Verbindungsnaht und einen zerbrechlichen Abschnitt besitzt;
10 ist eine Perspektive der in 9 gezeigten Abdeckung;
11 ist eine Querschnittsansicht einer noch weiteren Ausfuhrungsform eines Airbag-Moduls und einer Sitzanordnung gemäß der vorliegenden Offenbarung, die einen nicht aufgeblasen Airbag des Airbag-Moduls in ausgezogenen Linien und eine fragmentarische Ansicht des Airbags, wie er aufgeblasen ist, in Phantomlinien zeigt;
12 ist eine schematische perspektivische Seitenansicht des Airbag-Moduls nach 11; und
13 ist eine schematische perspektivische Vorderansicht des Airbag-Moduls nach 12.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG
Die vorliegende Offenbarung beschreibt verschiedene Fahrzeugsitz-Konfigurationen, die eine aufblasbare Airbag-Anordnung enthalten. In der folgenden Beschreibung und in den 1–13 sind mehrere spezifische Ausführungsformen dargelegt, um ein genaues Verständnis von bestimmten Ausführungsformen gemäß der vorliegenden Offenbarung zu schaffen. Wie der Durchschnittsfachmann auf dem Gebiet verstehen werden, können eines oder mehrere Merkmale einer Ausführungsform, die unter Bezugnahme auf irgendeine der Figuren veranschaulicht und beschrieben sind, mit den Merkmalen kombiniert werden, die in einer oder mehreren anderen Figuren veranschaulicht sind, um Ausführungsformen zu erzeugen, die nicht explizit veranschaulicht oder beschrieben sind. Außerdem können andere Ausfuhrungsformen mit einem oder mehreren der spezifischen Merkmale, die in der folgenden Beschreibung erklärt sind, praktiziert werden.
1 zeigt eine Fahrzeugsitzanordnung 10 gemäß der vorliegenden Offenbarung für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug. Die Sitzanordnung 10 enthält eine Rückenlehnenpolster-Anordnung 10 und eine Sitzflächenpolster-Anordnung 14, die an der Rückenlehnenpolster-Anordnung 12 befestigt ist. Die Ruckenlehnenpolster-Anordnung 12 enthalt eine Airbag-Anordnung oder -Baugruppe, wie z. B. ein Airbag-Modul 16 mit weicher Abdeckung, ein Sitzpolster 18, das das Airbag-Modul 16 überlagert, und einen Deckbezug 20, der das Sitzpolster 18 und das Airbag-Modul 16 überlagert.
Wie in 2 gezeigt ist, kann das Airbag-Modul 16 in der Nähe einer Seite der Ruckenlehnenpolster-Anordnung 12 angeordnet sein, wie z. B. einer seitlichen Außenseite oder einer seitlichen Innenseite, wobei es mit einem Stutzelement verbunden sein kann, wie z. B. einem Ruckenlehnenrahmen 22. In der in 2 gezeigten Ausfuhrungsform ist das Airbag-Modul 16 auf einer Außenseite des Rückenlehnenrahmens 22 angeordnet. Als ein weiteres Beispiel kann das Airbag-Modul 16 so mit dem Rahmen 22 verbunden sein, dass das Airbag-Modul 16 auf einer Innenseite des Rahmens 22 angeordnet ist. Als ein noch weiteres Beispiel kann sich das Airbag-Modul 16 in irgendeiner geeigneten Position auf der Rückenlehnenpolster-Anordnung 12 oder der Sitzflächenpolster-Anordnung 14 befinden. Außerdem kann sowohl die Rückenlehnenpolster-Anordnung 12 als auch die Sitzflächenpolster-Anordnung 14 mit mehreren Airbag-Modulen 16 versehen sein, wie z. B. Außen- und Innen-Airbag-Modulen 16, von denen jedes eine ahnliche Konfiguration und Funktion besitzt, wie sie im Folgenden ausführlich beschrieben werden.
In der in 2 gezeigten Ausführungsform besitzt das Airbag-Modul 16 eine Vorderseite 24 und erste und zweite Seiten, wie z. B. die Innen- und Außenseiten 26 bzw. 28. Die Innenseite 26 ist näher am Zentrum der Rückenlehnenpolster-Anordnung 12 als die Außenseite 28 positioniert, wahrend die Außenseite 28 in der Nähe einer Turfullung eines Fahrzeugs, in dem die Sitzanordnung installiert ist, positioniert sein kann. Außerdem enthält das Airbag-Modul 16 einen aufblasbaren Airbag 30, einen an dem Airbag 30 befestigten Gasgenerator 32 zum Aufblasen des Airbags 30 und ein flexibles Element, wie z. B. die Abdeckung 34, das bzw. die den Airbag 30 und den Gasgenerator 30 wenigstens teilweise abdeckt.
Der Gasgenerator 32 kann mit dem Rahmen 22 oder einem anderen geeigneten Stützelement auf irgendeine geeignete Art, wie z. B. mit einem oder mehreren Befestigungselementen 36, verbunden sein. Die Befestigungselemente 36, von denen jedes z. B. eine Schraube und eine Mutter enthalten kann, können außerdem verwendet werden, um die Abdeckung 34 mit dem Rahmen 22 zu verbinden. Alternativ kann das Airbag-Modul 16 mit dem Rahmen 22 oder einem anderen geeigneten Stützelement auf irgendeine geeignete Art verbunden sein.
In der in 2 gezeigten Ausführungsform umgibt die Abdeckung 34 den Airbag 30 und den Gasgenerator 32 vollständig und bildet den äußersten Abschnitt des Airbag-Moduls 16. In einer derartigen Ausführungsform enthält das Airbag-Modul 16 kein starres Gehäuse, wie z. B. ein Kunststoffgehäuse, wobei es als ein Airbag-Modul mit ”weicher Abdeckung” bezeichnet werden kann. In anderen Ausführungsformen mit ”weicher Abdeckung” kann die Abdeckung 34 teilweise den Airbag 30 und/oder der Gasgenerator 32 abdecken.
Außerdem kann die Abdeckung 34 aus einer einzelnen dunnen Schicht aus irgendeinem geeigneten flexiblen Material oder mehreren Stücken des flexiblen Materials, die auf irgendeine geeignete Art miteinander verbunden sind, wie z. B. durch einen Nähprozess, hergestellt sein. Die Abdeckung 34 kann z. B. aus einem flexiblen Gewebe, wie z. B. Nylon, Kevlar^® oder irgendeinem anderen geeigneten Polyamid, synthetischen Material oder natürlichen Material, hergestellt sein.
In der in 2 gezeigten Ausführungsform besitzt die Abdeckung 34 einen zerbrechlichen Abschnitt 37, wie z. B. einen Bruch- oder Reißabschnitt oder eine Reißnaht, der wenigstens teilweise einen Schutzabschnitt, wie z. B. einen Klappenabschnitt 38, definiert, der im Folgenden ausführlicher beschrieben wird. Der zerbrechliche Abschnitt 37 kann z. B. eine genähte Naht oder ein perforierter oder anderweitig geschwächter Abschnitt oder Bereich der Abdeckung 34 sein, der dazu bestimmt ist, beim Aufblasen des Airbags 30 zu zerreißen.
Während der zerbrechliche Abschnitt 37 irgendeine geeignete Konfiguration besitzen kann, sind in den 3–5 Beispielkonfigurationen gezeigt. In der in 3 gezeigten Ausfuhrungsform verläuft der zerbrechliche Abschnitt 37 entlang den oberen und unteren Abschnitten der Vorderseite 24 des Airbag-Moduls 16 und entlang den oberen, hinteren und unteren Abschnitten der Außenseite 28 des Airbag-Moduls 16. In der in 4 gezeigten Ausfuhrungsform verläuft der zerbrechliche Abschnitt 37 von der Vorderseite 24 des Airbag-Moduls 16 entlang den oberen, hinteren und unteren Abschnitten des Airbag-Moduls 16. In der in 5 gezeigten Ausführungsform verläuft der zerbrechliche Abschnitt 37 teilweise entlang der Außenseite 28 des Airbag-Moduls 16 und teilweise entlang den oberen und unteren Abschnitten des Airbag-Moduls 16.
Als ein weiteres Beispiel kann der zerbrechliche Abschnitt 37 auf der Innenseite 26 des Airbag-Moduls 16 angeordnet sein oder wenigstens teilweise auf der Innenseite 26 verlaufen. Als ein ausführlicheres Beispiel kann der zerbrechliche Abschnitt 37 an den oder in der Nahe der Befestigungselemente 34 angeordnet sein, so dass der resultierende Klappenabschnitt von der Vorderseite 26 des Airbag-Moduls 16 entlang der Außenseite 28 und wenigstens teilweise entlang der Innenseite 26 verläuft.
In jeder der in den 3–5 gezeigten Ausfuhrungsformen verläuft wenigstens ein Abschnitt des zerbrechlichen Abschnitts 37 entlang der ganzen Länge oder Hohe des Airbag-Moduls 16 oder einem wesentlichen Abschnitt der Höhe des Airbag-Moduls 16 im Allgemeinen vertikal oder nach oben, wobei dieser Abschnitt nach hinten von der Vorderseite 24 des Airbag-Moduls 16 beabstandet ist. Der im Allgemeinen nach oben verlaufende Abschnitt des zerbrechlichen Abschnitts 37 kann sich z. B. über wenigstens 50% der Höhe des Airbag-Moduls 16 erstrecken. Als ein weiteres Beispiel kann sich der im Allgemeinen nach oben verlaufende Abschnitt des zerbrechlichen Abschnitts 37 über wenigstens 75% der Hohe des Airbag-Moduls 16 erstrecken.
In 2 besitzt der veranschaulichte Klappenabschnitt 38 eine einzige Dicke oder Schicht des Materials (z. B. ist der Klappenabschnitt 38 nicht über oder auf sich selbst gefaltet), wobei er entlang der Vorderseite 24 und den Seiten 26 und 28 des Airbag-Moduls 16 verläuft. Außerdem besitzt der Klappenabschnitt 38 einen ersten befestigten Abschnitt oder ein erstes befestigtes Ende 40 und einen zweiten ablosbaren Abschnitt oder ein zweites ablösbares Ende 42, der bzw. das dem zerbrechlichen Abschnitt 37 benachbart angeordnet ist, so dass das zweite Ende 42 von der Vorderseite 24 des Airbag-Moduls 16 beabstandet ist. In der in 2 gezeigten Ausführungsform ist das erste Ende 40 mit einem oder mehreren der Befestigungselemente 36 an dem Rahmen 22 befestigt. Alternativ kann das erste Ende 40 auf irgendeine geeignete Art befestigt sein. Das erste Ende 40 kann z. B. mit einem Klebstoff und/oder mit einem oder mehreren Befestigungselementen am Rahmen 22 oder an einer weiteren mit dem Rahmen 22 verbundenen Komponente befestigt sein. Als ein weiteres Beispiel kann das erste Ende 40 direkt an dem Airbag 30 und/oder dem Gasgenerator 32 befestigt sein. Als ein ausführlicheres Beispiel kann das erste Ende 40 an den Airbag 24 genäht sein.
In der in 2 gezeigten Ausführungsform ist das zweite Ende 42 auf der Außenseite 28 des Airbag-Moduls 16 hinter der Vorderseite 24 des Airbag-Moduls 16 angeordnet, wobei das zweite Ende 42 nach hinten gewandt ist. Als ein weiteres Beispiel kann das zweite Ende 42 am oder in der Nähe eines hinteren Abschnitts des Airbag-Moduls 16 angeordnet sein. Als ein noch weiteres Beispiel kann das zweite Ende 42 auf der Innenseite 26 des Airbag-Moduls 16 angeordnet sein.
Der zerbrechliche Abschnitt 37 ist konfiguriert, um beim Aufblasen des Airbags 30 zu zerreißen, um das zweite Ende 42 freizugeben, so dass sich der Klappenabschnitt 38 im Allgemeinen in einer Entfaltungsrichtung des Airbags 30 nach vorn bewegen oder erstrecken kann. Falls das zweite Ende 42 auf der Innenseite 26 des Airbag-Moduls 16 angeordnet ist, kann sich das zweite Ende 42 zuerst nach hinten bewegen, bevor es sich nach vorn bewegt. Wenn sich der Klappenabschnitt 38 nach vorn bewegt, kann der Klappenabschnitt 38 zwischen einem Abschnitt des Sitzpolsters 18 und dem Airbag 30 verlaufen und dadurch das Sitzpolster 18 und/oder den Airbag 30 schützen.
In 2 kann das Sitzpolster 18 dem Airbag-Modul 16 und dem Rahmen 22 benachbart angeordnet sein. Das Sitzpolster 18 kann z. B. vor dem und entlang einer Innenseite des Airbag-Moduls 16 und des Rahmens 22 angeordnet sein, wie in 2 gezeigt ist. Als ein weiteres Beispiel kann das Sitzpolster 18 vor, hinter und entlang den Innen- und Außenseiten 26 und 28 des Airbag-Moduls 16 und des Rahmens 22 angeordnet sein. In wenigstens einer Ausfuhrungsform ist das Sitzpolster 18 aus einem geformten polymeren Material, wie z. B. einem Polyurethanschaum, hergestellt. Alternativ kann das Sitzpolster 18 irgendein geeignetes Material enthalten und kann auf irgendeine geeignete Art hergestellt werden.
Der Deckbezug 20 kann aus irgendeinem geeigneten Material, wie z. B. Stoff, Vinyl und/oder Leder, hergestellt sein und kann mit einer Polsterschicht und/oder Verstarkungsschicht versehen sein oder nicht. Außerdem kann der Deckbezug 20 mehrere Stücke enthalten, die an Nahten miteinander verbunden sind. In der in den 1 und 2 gezeigten Ausführungsform enthalt der Deckbezug 20 erste und zweite Abschnitte 44 bzw. 46, die zusammenarbeiten, um eine Entfaltungsnaht 48 zu definieren, durch die sich der Airbag 30 entfalten kann. Die Abschnitte 44 und 46 konnen z. B. miteinander verbunden sein, wie z. B. mit genähter Versteppung 49, wie in 2 gezeigt ist. Als ein weiteres Beispiel können die Enden der ersten und zweiten Abschnitte 44 bzw. 46 nicht direkt miteinander verbunden sein, sondern lediglich aneinander anstoßen, um die Naht 48 zu definieren.
Wie in den 1 und 2 gezeigt ist, kann eine relativ steife Rückplatte 50 außerdem im hinteren Bereich der Rückenlehnenpolster-Anordnung 12 vorgesehen sein, um eine Unterstützung zu schaffen, um einen Abschnitt der Rückenlehnenpolster-Anordnung 12 abzudecken und/oder für die Asthetik. Die Platte 50 kann einen Hauptkörper 52 enthalten, wie z. B. ein Kunststoff-Formteil. Außerdem kann die Platte 50 eine Abdeckschicht 54 enthalten, die aus irgendeinem geeigneten Material, wie z. B. Stoff, Leder oder Vinyl, hergestellt ist und am Hauptkorper 52 befestigt ist.
Unter Bezugnahme auf die 2, 6 und 7 wird nun der Betrieb der Fahrzeugsitzanordnung 10 ausführlich beschrieben. Bei einem ausreichenden auslösenden Ereignis, wie z. B. einem Aufprall auf ein Fahrzeug, in dem die Sitzanordnung 10 angebracht ist, oder einem anderen ausreichenden Beschleunigungs- oder Verzögerungsereignis, kann z. B. das Airbag-Modul 16 auf irgendeine geeignete Art aktiviert werden, um zu verursachen, dass sich der Airbag 30 entfaltet. Während der Entfaltung bläst der Gasgenerator 32 den Airbag 30 auf, was das Reißen des zerbrechlichen Abschnitts 37 verursacht. Wie in 6 gezeigt ist, verursacht der sich ausdehnende Airbag 30, dass sich ein vorderer Abschnitt und das zweite Ende 42 des Klappenabschnitts 38 nach vorn bewegen.
In 7 verursacht der Airbag 30, wie der Airbag 30 weiter aufgeblasen wird, dass das zweite Ende 42 des Klappenabschnitts 38 zwischen dem Sitzpolster 18 und dem Airbag 30 verläuft. Der sich aufblasende Airbag 30 kann außerdem die Entfaltungsnaht 48 zerreißen, so dass der Airbag 30 durch den Deckbezug 20 vorstehen kann.
In der in 7 gezeigten Ausführungsform verlaufen der Klappenabschnitt 38 und der Rest der Abdeckung 34 während und nach dem Aufblasen des Airbags 30 nicht außerhalb des Deckbezugs 20. In einer weiteren Ausführungsform kann der Klappenabschnitt 38 konfiguriert sein, um während des Aufblasens des Airbags 30 außerhalb des Deckbezugs 20 zu verlaufen.
Bei der obigen Konfiguration kann die Abdeckung 34 das Sitzpolster 18 schützen und es unterdrucken oder verhindern, dass Abschnitte des Sitzpolsters 18 während der Entfaltung des Airbags 30 abbrechen. Die Abdeckung 34 kann außerdem durch das Schaffen einer Fuhrungsfläche fur den Airbag 30 und/oder durch die Verringerung der Reibung zwischen dem Airbag 30 und dem Sitzpolster 18 oder anderen Komponenten der Sitzanordnung 10 die Entfaltung des Hauptkörpers 33 erleichtern.
8–13 zeigen andere Beispielausführungsformen 16', 16'' und 16''' eines Airbag-Moduls gemäß der vorliegenden Offenbarung für die Verwendung mit einer Fahrzeugsitz-Anordnung, wie z. B. der Sitzanordnung 10. Diese Ausführungsformen funktionieren auf eine ähnliche Weise, wie sie oben ausführlich erörtert worden ist.
In der in 8 gezeigten Ausführungsform 16' deckt das flexible Element oder die flexible Abdeckung 34' den Airbag 30 teilweise ab und besitzt einen ersten Abschnitt, wie z. B. ein erstes Ende 40', der bzw. das mit einem ersten Befestigungselement 56, wie z. B. durch Nahen und/oder mit einem Klebstoff, oder auf irgendeine andere geeignete Art direkt am Airbag 30 fest befestigt ist. Die Abdeckung 34' besitzt ferner einen zweiten Abschnitt, wie z. B. ein zweites Ende 42', der bzw. das mit einem zweiten ablösbaren Befestigungselement 58, wie z. B. durch Nähen und/oder mit einem Klebstoff, oder auf irgendeine andere geeignete Art ablösbar an einem weiteren Abschnitt des Airbags 30 befestigt ist. Das erste Befestigungselement 56 ist konfiguriert, um beim Aufblasen des Airbags 30 die Befestigung zwischen dem Airbag 30 und dem ersten Ende 40' der Abdeckung 34' aufrechtzuerhalten, während das zweite Befestigungselement 58 konfiguriert ist, um es beim Aufblasen des Airbags 30 zu erlauben, dass das zweite Ende 42' vom Airbag 30 gelöst wird und sich nach vorn erstreckt, so dass das zweite Ende 42' zwischen einer Außenseite des Sitzpolsters 18 und dem Airbag 30 verläuft. Bei dieser Konfiguration kann die ganze Abdeckung 34' oder ein wesentlicher Abschnitt der Abdeckung 34' als ein Klappenabschnitt funktionieren, der konfiguriert ist, um zwischen dem Sitzpolster 18 und dem Airbag 30 zu verlaufen.
Als ein weiteres Beispiel kann das erste Ende 40' der Abdeckung 34' mit einem oder mehreren Befestigungselementen 36, die den Gasgenerator 32 am Rahmen 22 befestigen, am Rahmen 22 fest befestigt sein. Bei dieser Anordnung können die Befestigungselemente 36 konfiguriert sein, um beim Aufblasen des Airbags 30 die Befestigung des ersten Endes 40' am Rahmen 22 aufrechtzuerhalten, während das zweite Befestigungselement 58 konfiguriert ist, um es zu erlauben, dass das zweite Ende 42' vom Airbag 30 gelöst wird und sich nach vorn erstreckt, so dass das zweite Ende 42' zwischen einer Außenseite des Sitzpolsters 18 und dem Airbag 30 verläuft.
In der in 9 gezeigten Ausführungsform 16'' ist das flexible Element oder die flexible Abdeckung 34'' aus einer einzelnen dünnen Schicht des flexiblen Materials hergestellt, die den Airbag 30 und den Gasgenerator 32 umgibt. Die Abdeckung 34'' besitzt erste und zweite Enden, die an einer Naht 60 zusammengenäht oder anderweitig miteinander verbunden sind. Die Abdeckung 34'' besitzt außerdem einen zerbrechlichen Abschnitt 37'', wie z. B. eine genähte Naht oder einen perforierten, eingeschnittenen oder anderweitig geschwächten Bereich, der von der Naht 60 beabstandet ist. Die Abdeckung 34'' kann außerdem unter Verwendung eines oder mehrerer Befestigungselemente 36, die den Gasgenerator 32 an dem Rahmen 22 befestigen, am Rahmen 22 befestigt sein.
Wie bei der ersten Ausführungsform definiert der zerbrechliche Abschnitt 37'' wenigstens teilweise einen Klappenabschnitt 38'', der entlang der Vorderseite 24'' und der Innen- und Außenseiten 26'' bzw. 28'' des Airbag-Moduls 16'' verlauft. Der zerbrechliche Abschnitt 37'' ist konfiguriert, um beim Aufblasen des Airbags 30 zu zerreißen, so dass sich ein Ende 42'' des Klappenabschnitts 38'' nach vorn bewegen und zwischen dem sich aufblasenden Airbag 30 und dem Sitzpolster 18 verlaufen kann. Wie oben erwähnt worden ist, kann der sich aufblasende Airbag 30 außerdem die Entfaltungsnaht 48 zerreißen, so dass der Airbag 30 durch den Deckbezug 20 vorstehen kann.
Bei der obigen Konfiguration des Airbag-Moduls 16'' kann die Naht 60 in einer Operation ausgebildet werden, die nicht streng gesteuert werden muss, weil diese Naht nicht reißen muss. Außerdem kann der zerbrechliche Abschnitt 37'' durch eine Perforations- oder Schneidoperation ausgebildet werden, die kosteneffektiver als das Bilden einer zerreißbaren genähten Naht sein kann.
Obwohl die Naht 60 auf der Außenseite des Airbag-Moduls 16'' gezeigt ist, kann sich die Naht 60 an irgendeiner geeigneten Position befinden. Die Naht 60 kann z. B. auf der Vorder- oder Innenseite des Airbag-Moduls 16'' ausgebildet sein. Außerdem kann die Abdeckung 34'' aus mehreren Stücken des Materials der dunnen Schicht hergestellt sein, die zusammengenäht oder anderweitig miteinander verbunden sind. Außerdem kann die Abdeckung 34'' konfiguriert sein, um den Airbag 30 und/oder den Gasgenerator 32 teilweise abzudecken, anstatt den Airbag 30 und den Gasgenerator 32 vollständig zu umgeben.
In der in 11 gezeigten Ausführungsform 16''' entfaltet sich der Airbag 30''' des Airbag-Moduls 16''' zwischen der Rückplatte 54''' und dem Deckbezug 20''' der Ruckenlehne 12''' der Sitzanordnung 10'''. Spezifischer entfaltet sich der Airbag 30''' in einer Vorwärtsentfaltungsrichtung zwischen einem vorderen Abschnitt 61 der Ruckplatte 54''' und einer Außenseite 62 des zweiten Abschnitts 46''' des Deckbezugs 20''', wie in 11 in Phantomlinien gezeigt ist und wie durch den Entfaltungsrichtungspfeil 63 angegeben ist. Außerdem ist der zweite Abschnitt 46''' des Deckbezugs 20''' über eine J-Klammer oder ein anderes geeignetes Befestigungselement mit einem Kunststoffhaltelement 64 verbunden, das auf irgendeine geeignete Art, wie z. B. mit einem oder mehreren Befestigungselementen, an einem vorderen Abschnitt des Rahmens 22''' befestigt ist. Als ein weiteres Beispiel kann das Halteelement 64 weggelassen sein, wobei der Deckbezug 20''' direkt mit dem Rahmen 22''' verbunden sein kann, wie z. B. mit einer oder mehreren J-Klammern.
In den 11–13 enthalt das Airbag-Modul 16''' ein flexibles Element oder eine flexible Abdeckung 34''', das bzw. die den Airbag 30''' vollständig abdeckt. Die Abdeckung 34 kann aus einem einzigen Stuck des Materials hergestellt sein, das zwei Abschnitte 66 enthält, die auf irgendeine geeignete Art gefaltet und miteinander verbunden sind, um eine Tasche zu bilden. Die Abschnitte 66 können z. B. entlang einer genähten Naht 68 zusammengenäht sein, die entlang den oberen, hinteren und unteren Abschnitten des Airbag-Moduls 16''' verläuft. Die Abdeckung 34''' besitzt ferner einen zerbrechlichen Abschnitt 37''', wie z. B. eine perforierte Linie, die von der genähten Naht 68 beabstandet ist. In der in den 12 und 13 gezeigten Ausführungsform verläuft der zerbrechliche Abschnitt 37''' z. B. sowohl entlang den oberen und unteren Abschnitten der Vorderseite 24''' des Airbag-Moduls 16''' als auch entlang den oberen, hinteren und unteren Abschnitten der Außenseite 28''' des Airbag-Moduls 16'''.
Der zerbrechliche Abschnitt 37''' definiert einen Klappenabschnitt 38''', der längs der Außenseite 28''' und der Vorderseite 24''' des Airbag-Moduls 16''' verläuft. Beim Aufblasen des Airbags 30''' zerreißt der zerbrechliche Abschnitt 37''' und erstreckt sich der Klappenabschnitt 38''' nach vorn, so dass ein Ende 42''' des Klappenabschnitts 38''' zwischen der Außenseite 62 des Deckbezugs 20''' und dem Airbag 30''' verläuft, wie in 11 in Phantomlinien gezeigt ist.
In der obigen Ausführungsform deckt der Klappenabschnitt 38''' das Halteelement 64 ausreichend ab und schützt den Airbag 30 wahrend der Entfaltung. Außerdem verläuft der Klappenabschnitt 38''' während der Entfaltung des Airbags über der Außenseite 62 des Deckbezugs 20''', wobei er eine glatte Entfaltungsflache für den Airbag 30 schafft.
Wahrend die Ausführungsformen der Erfindung veranschaulicht und beschrieben worden sind, ist nicht vorgesehen, dass diese Ausführungsformen alle möglichen Formen der Erfindung veranschaulichen und beschreiben. Statt dessen sind die in der Beschreibung verwendeten Wörter Wörter der Beschreibung anstatt der Einschrankung, wobei es selbstverständlich ist, dass verschiedene Änderungen vorgenommen werden können, ohne vom Erfindungsgedanken und vom Umfang der Erfindung abzuweichen. Jede der obigen Airbag-Modul-Ausführungsformen kann mit jeder geeigneten Fahrzeugsitzkonfiguration, wie z. B. jeder der oben beschriebenen Sitzanordnungen, verwendet werden.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

US 6045151 [0002]
US 6237934 [0002]

Claims

Fahrzeugsitzanordnung, die umfasst: ein Airbag-Modul mit einer Vorderseite und einer Seite, wobei das Airbag-Modul einen aufblasbaren Airbag und eine flexible Abdeckung, die den Airbag wenigstens teilweise abdeckt, enthält, wobei die flexible Abdeckung einen äußersten Abschnitt des Airbag-Moduls bildet und einen Schutzabschnitt enthält, der wenigstens teilweise entlang der Seite des Airbag-Moduls verläuft, wobei der Schutzabschnitt ein Ende besitzt, das von der Vorderseite des Airbag-Moduls beabstandet ist, wobei das Ende mit einem weiteren Abschnitt des Airbag-Moduls ablösbar verbunden ist; ein Sitzpolster, das außerhalb des Airbag-Moduls angeordnet ist; und einen Deckbezug, der über dem Sitzpolster positioniert ist; wobei das Ende des Schutzabschnitts konfiguriert ist, um sich beim Aufblasen des Airbags von dem weiteren Abschnitt des Airbag-Moduls zu trennen und sich nach vorn zu bewegen, so dass der Schutzabschnitt zwischen dem Sitzpolster und dem Airbag oder zwischen dem Deckbezug und dem Airbag verläuft.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei das Sitzpolster einen Sitzpolster-Abschnitt enthält, der vor dem Airbag-Modul angeordnet ist und eine Außenseite besitzt, wobei der Schutzabschnitt konfiguriert ist, um beim Aufblasen des Airbags zwischen der Außenseite des Sitzpolster-Abschnitts und dem Airbag zu verlaufen.
Sitzanordnung nach Anspruch 1, wobei das Airbag-Modul ferner einen mit dem Airbag verbundenen Gasgenerator zum Aufblasen des Airbags enthält, wobei die flexible Abdeckung den Gasgenerator ferner abdeckt.
Sitzanordnung nach Anspruch 1, wobei das Ende des Schutzabschnitts ablösbar mit dem Airbag verbunden ist.
Sitzanordnung nach Anspruch 1, wobei der Schutzabschnitt konfiguriert ist, um während des Aufblasens des Airbags innerhalb des Deckbezugs zu verbleiben.
Sitzanordnung nach Anspruch 1, wobei die flexible Abdeckung einen zerbrechlichen Abschnitt enthält und wobei das Ende des Schutzabschnitts an dem zerbrechlichen Abschnitt mit einem weiteren Abschnitt der flexiblen Abdeckung ablösbar verbunden ist.
Sitzanordnung nach Anspruch 6, wobei die flexible Abdeckung eine Befestigungsnaht enthält, die die Abschnitte der flexiblen Abdeckung miteinander verbindet, und wobei der zerbrechliche Abschnitt von der Befestigungsnaht beabstandet ist.
Sitzanordnung nach Anspruch 6, wobei der zerbrechliche Abschnitt einen im Allgemeinen vertikalen Abschnitt enthält, der von der Vorderseite des Airbag-Moduls beabstandet ist.
Fahrzeugsitzanordnung, die umfasst: ein Airbag-Modul mit einer Vorderseite und einer Seite, wobei das Airbag-Modul einen aufblasbaren Airbag und eine flexible Abdeckung enthält, die den Airbag wenigstens teilweise abdeckt, wobei die flexible Abdeckung einen zerbrechlichen Abschnitt besitzt, der wenigstens teilweise einen Klappenabschnitt definiert, wobei der Klappenabschnitt wenigstens teilweise entlang der Vorderseite und der Seite des Airbag-Moduls verläuft und ein Ende besitzt, das von der Vorderseite des Airbag-Moduls beabstandet ist; einen Sitzpolster-Abschnitt, der vor dem Airbag-Modul positioniert ist; und einen Deckbezug, der über dem Sitzpolster positioniert ist; wobei der zerbrechliche Abschnitt der flexiblen Abdeckung konfiguriert ist, um beim Aufblasen des Airbags zu zerbrechen, und das Ende des Klappenabschnitts konfiguriert ist, um sich beim Aufblasen des Airbags nach vorn zu bewegen, so dass der Klappenabschnitt zwischen dem Sitzpolster-Abschnitt und dem Airbag oder zwischen dem Deckbezug und dem Airbag verläuft.
Sitzanordnung nach Anspruch 9, wobei die flexible Abdeckung ein Band bildet, das um den Airbag verläuft, und wobei der zerbrechliche Abschnitt an einem hinteren Abschnitt des Bandes angeordnet ist.
Sitzanordnung nach Anspruch 9, wobei der zerbrechliche Abschnitt die oberen, unteren und hinteren Abschnitte des Klappenabschnitts definiert.
Sitzanordnung nach Anspruch 9, wobei der Klappenabschnitt konfiguriert ist, um während des Aufblasens des Airbags eine Außenseite des Sitzpolster-Abschnitts oder eine Außenseite des Deckbezugs abzudecken.
Sitzanordnung nach Anspruch 9, wobei das Airbag-Modul eine Höhe besitzt, wobei der zerbrechliche Abschnitt einen im Allgemeinen nach oben verlaufenden Abschnitt enthalt, der entlang einem wesentlichen Abschnitt der Hohe des Airbag-Moduls verlauft, und wobei der im Allgemeinen nach oben verlaufende Abschnitt von der Vorderseite des Airbag-Moduls beabstandet ist.
Sitzanordnung nach Anspruch 9, wobei der zerbrechliche Abschnitt eine genähte Naht umfasst.
Sitzanordnung nach Anspruch 9, wobei der zerbrechliche Abschnitt einen perforierten Abschnitt umfasst.
Sitzanordnung nach Anspruch 9, wobei die flexible Abdeckung erste und zweite Enden enthält, die durch eine genähte Naht miteinander verbunden sind, wobei der zerbrechliche Abschnitt einen perforierten Bereich enthält, der von der genähten Naht beabstandet ist.
Airbag-Modul fur die Verwendung mit einem Fahrzeugsitz, der ein Sitzpolster und einen Deckbezug besitzt, der über dem Sitzpolster positioniert ist, wobei das Airbag-Modul umfasst: einen aufblasbaren Airbag; und ein flexibles Element, das wenigstens einen Abschnitt des Airbags uberdeckt und einen äußersten Abschnitt des Airbag-Moduls bildet, wobei das flexible Element einen Schutzabschnitt mit einem Ende enthält, das von einer Vorderseite des Airbag-Moduls beabstandet ist, wobei das Ende mit dem Airbag oder einem weiteren Abschnitt des flexiblen Elements ablösbar verbunden ist; wobei das Ende des Schutzabschnitt konfiguriert ist, um beim Aufblasen des Airbags gelöst zu werden und sich nach vorn zu erstrecken, so dass der Schutzabschnitt zwischen einem Abschnitt des Sitzpolsters und dem Airbag oder zwischen einem Abschnitt des Deckbezugs und dem Airbag verläuft.
Airbag-Modul nach Anspruch 17, wobei das Ende des Schutzabschnitts lösbar am Airbag befestigt ist.
Airbag-Modul nach Anspruch 17, wobei das flexible Element einen zerbrechlichen Abschnitt enthalt und wobei das Ende des Schutzabschnitts an dem zerbrechlichen Abschnitt mit einem weiteren Abschnitt des flexiblen Elements verbunden ist.
Airbag-Modul nach Anspruch 18, wobei das flexible Element erste und zweite Enden enthält, die durch eine genähte Naht miteinander verbunden sind, wobei der zerbrechliche Abschnitt von der genähten Naht beabstandet ist.