DE29620382U1 - Schonbezug für einen ein- oder mehrteiligen Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

Description

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		&phgr;&phgr;&phgr; Φ Φ Φ &phgr;	23.11.96
Kiddy GmbH
Autokindersitze
Gewerbegebiet
07356 Thimmendorf

Schonbezug für einen ein- oder mehrteiligen Kraftfahrzeugsitz

Die Erfindung betrifft einen Schonbezug für einen einteiligen oder mehrteiligen Kraftfahrzeugsitz, bestehend aus mindestens einem Sitz- und einem Rückenlehnenteil, von denen mindestens eines der beiden Teile einschließlich der äußeren Seitenpolster von dem Schonbezug überspannt ist, der durch unter dem Sitzteil oder hinter dem Rückenlehnenteil verlaufende Spannelemente oder durch Befestigungsmittel an den Seitenpolstern des Sitz- und/oder Rückenteiles befestigt ist, in welchem Sitzteil oder Rückenlehnenteil im Seitenpolster oder im Bereich der äußeren Kante des Rücken- oder Sitzpolsters, zur Karosserieseite des Kraftfahrzeuges hin verlaufend, in dem Polster mindestens ein Seitenairbag integriert ist, der durch einen Spalt im Polster im Falle einer starken Stoßbelastung durch ein Steuersystem heraustretend aufgeblasen wird, welcher Spalt durch eine absprengbare Abdekkung, eine lösbare Überlappung des Bezugstoffes, verdeckt ist oder sichtbar ist.

Gattungsgemäße Schonbezüge sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Üblicherweise bestehen die Schonbezüge, die über das Polster des Fahrzeugsitzes gezogen oder hierüber gespannt werden, aus Stoffbahnen oder mehrschichtigen Stoffbahnen oder einer Stoffbahn, die an der Unterseite Schaumstoff aufweist. Ferner ist es bekannt, Schonbezüge aus Lammfell zu fertigen. Bei Verwendung eines Stoffes, der in sich elastisch ist, können für bestimmte Baureihen von Sitzen in Kraftfahrzeugen einheit-

liehe Schonbezüge verwendet werden. Maßgeschneiderte Schonbezüge werden '- angepaßt auf den entsprechenden Fahrzeugsitz eines bestimmten Fahrzeugtyps - ebenfalls hergestellt. Die Schonbezüge sind dabei, entsprechend der Sitzausführung, einteilig oder mehrteilig ausgebildet. So ist es bei Vordersitzen üblich, den Rückenlehnenteil und den Sitzteil des Schonbezuges einteilig auszubilden und diesen von oben auf die Rückenlehne aufzuziehen und sodann über die Rückenlehne und den Sitzteil zu spannen.

Hierzu ist es üblich, an den über die Seitenpolster und Vorderpolster des Sitzes sich erstreckenden Seiten- und Vorderteile unten Bänder vorzusehen, die unterhalb des Sitzes miteinander und/oder mit den Sitzrahmenteilen verbunden werden. Der Schonbezug der Rückenlehne kann an der Rückseite der Rückenlehne sich bis unten hin sackförmig erstrecken, so daß die Rückenlehne allseitig geschützt ist.

Bei Verwendung von Schonbezügen auf Rücksitzen eines Kraftfahrzeugs, z. B. PKW's, wird der Rückenlehnenteil nur über die Seitenpolsterungen und Kopfstützenpolsterung der Rückenlehne gezogen und, wenn möglich, an der Rückseite durch Spannbänder befestigt. Es ist aber auch möglich, durch Flächenreißverschlußelemente oder durch Befestigungselemente, wie Klipps, den Schonbezug an dem Rückenlehnenpolster zu befestigen. Weiterhin ist es bekannt, Klammerbefestigungen vorzusehen. Schonbezüge für den Rücksitz bzw. für die mehrteilige Rücksitzbank eines Kraftfahrzeuges können ebenfalls einteilig bezüglich Rükkenlehne und Sitzteil ausgeformt sein. Es ist aber auch möglich, zweiteilige Ausführungen zu verwenden, so daß der Rückenlehnenteil gesondert zu befestigen ist und der Sitzteil des Schonbezuges gesondert auf den Sitz aufgespannt werden muß. Dies gilt gleichermaßen auch für Schonbezüge für den vorderen Sitz eines Kraftfahrzeuges. Darüber hinaus sind Ausführungen bekannt, bei denen Kopfstützenteile integriert oder separat auf diese aufgezogen werden können. Die Erfindung betrifft alle Ausfüh-

rungsformen solcher Schonbezüge und deren Anwendung auf alle Fahrzeugsitzausführungen.

Neuerdings werden in den Sitzen mindestens Seitenairbags integriert. Bei einem bekannten Vorschlag ist vorgesehen, daß an der seitlichen Stirnseite, die zur Karosserieaussenseite hinweist, in das Seitenpolster der Rückenlehne eine Ausnehmung mit einer spaltförmigen Öffnung eingebracht ist, in der ein oder mehrere Airbags untergebracht sind, die im Falle eines überhöhten Stoßes des Kraftfahrzeuges bzw. eines Stoßes auf das Fahrzeug beim Unfall durch eine Elektronik gesteuert von Gas aus einer Gaspatrone aufgeblasen werden. Blitzartig erfolgt dabei in bekannter Weise das Aufblasen dieses seitlichen Airbags, so daß die Insassen des Fahrzeugs von der Seite her ebenfalls geschützt sind bzw. seitliche Stoßkräfte aufgefangen werden. Solche Seitenairbags können aber auch in den Randbereich zwischen dem Seitenpolster und dem Rückenlehnenpolster des Rückenlehnenteils integriert sein und so seitlich gegen die Außenkarosseriewand sich erstreckend aufgeblasen werden. Ebenso ist es möglich, einen solchen Seitenairbag in den Sitzteil zu integrieren und diesen nach oben sich aufblasen zu lassen. Der Spalt, durch den der Airbag aus dem Polster heraustritt, kann dabei offen sein oder aber auch von einer Abdeckung verschlossen sein, die beim Öffnen des Airbags bzw. beim Aufblasen desselben abgesprengt wird, um den Weg des Airbags freizugeben.

Allen Sitzen mit integriertem Seitenairbag haftet der Nachteil an, daß die Verwendung von Schonbezügen herkömmlicher Bauweise dazu führen würden, daß der Airbag sich nicht öffnen könnte bzw. der Airbag zwischen Schonbezug und Polster sich ausbreitet, was zu extremen Verwerfungen bzw. nicht gewünschten zusätzlichen Luftpolsterungen führen würde. Dies gilt für einen Seitenairbag im Sitz- oder Rückenteil aber auch gleichermaßen für einen in der Rückenlehne eines

Vordersitzes rückseitig untergebrachten Airbag, der sich im Falle eines Crashes zum Schütze der Personen auf den Rücksitz nach hinten aufbläst.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Schonbezug so auszugestalten, daß der Austritt des Airbags in jedem Fall möglich ist, wenn der Aufblasmechanismus im Falle eines Autounfalls ausgelöst wird, ohne daß das Austreten des Airbags durch den Schonbezug behindert wird.

Die Aufgabe löst die Erfindung durch Ausgestaltung des Schonbezuges nach der Lehre des Anspruchs 1 sowie nach der Lehre des Anspruchs 12.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen im einzelnen angegeben. Im Anspruch 14 ist die Anwendung der gleichen technischen Lehre in bezug auf einen in der Rückenlehne eines Vordersitzes eines Kraftfahrzeuges befindlichen Airbags angegeben, wobei dieser zusätzliche Airbag zum Schütze der Personen auf dem Rücksitz aus der Rückenlehne heraus nach hinten sich aufbläst.

Das Wesen der Erfindung besteht darin, kongruent zu dem Spalt bzw. der Öffnung in dem Sitzpolster, aus dem der Airbag beim Aufblasen austritt, in dem Schonbezug ein Feld bzw. einen deckungsgleichen Bereich vorzusehen, der abweichend von dem übrigen Stoff, Kunstfell oder anderen Materialien des Schonbezuges eine abweichende nicht einheitliche Struktur aufweist, die so ausgestaltet ist, daß der Airbag über seinen vollen Wirkungsbereich im Bereich des Austritts wirksam werden kann. Ist der Airbag beispielsweise wie ein Euro-Airbag, also relativ klein und scheibenförmig, ausgebildet, so reicht zu dessen Lagerung in dem Polster eine kleine Lagerungskammer und für den Austritt eine relativ kleine Öffnung, wie sie beispielsweise auch nur bei Sportlenkern gegeben ist. Im Verhältnis dazu ist auch der Bereich relativ klein, der

erfindungsgemäß beim Schonbezug vorgesehen ist, um das Durchdringen bzw. das spaltförmige Aufwerfen zu ermöglichen, damit der Airbag austreten und sich öffnen kann. Um dieses Aufweiten zu ermöglichen, sind verschiedene konstruktive Lösungen möglich, die in den Unteransprüchen im einzelnen angegeben sind. In einfachster Form ist ein freigeschnittener Bereich im Schonbezug vorgesehen, der den Spalt bzw. die entsprechende Öffnung im Polster umschließt. Um aber eine einheitliche Oberfläche zu erreichen, können auch andere Lösungen gewählt werden, beispielweise die Verwendung eines Einsatzteils, das sich über den Spalt erstreckt und mittels Klettband oder Reißfäden am Stoff des Schonbezuges befestigt ist, und zwar am Rand des Ausschnittes, der den Spalt umgibt. Bei einer anderen Lösung werden zwei Stoffbahnen des Bezuges einfach überlappt, wobei der Überlappungsbereich kongruent zum Spalt angeordnet ist, so daß die Überlappung durch den austretenden Airbag beim Aufblasen aufgespalten wird und so sich auch ein Austrittsspalt bildet. Ebenso ist es aber auch möglich, das Gewebe selbst in diesem Bereich reißbar auszuführen. Dies hat zwar den Nachteil, daß nach einem einmaligen Öffnen des Airbags der Schonbezug erneuert werden muß, läßt aber aus optischen Gründen überhaupt nicht erkennen, daß der Schonbezug unterbrochen ist oder einen anders gearteteten Bereich aufweist, da die Oberfläche homogen ist.

Dieses Prinzip läßt sich sowohl in bezug auf Seitenairbags als auch einen Airbag anwenden, der in der Rückenlehne eines Vordersitzes integriert ist und sich nach hinten öffnet, und zwar dann, wenn der Schonbezug auch auf der Rückseite der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes eine verlaufende Fläche aufweist. In diesem Fall wird sicherlich, je nach Ausbildung des Airbags, die Austrittsöffnung ein querverlaufender Spalt sein. Die Erfindung ist auch anwendbar, wenn der Spalt im Randbereich des Sitzpolsters nach oben austretend oder in der Rückenlehne im Rand nach vorn bzw. zur Seitenwand der Karosserie hin

gerichtet vorgesehen ist. Der Erfindung ist grundsätzlich auf alle Ausgestaltungsformen anwendbar, selbst dann, wenn anstelle der Anordnung des Airbags in der Rückenlehne oder dem Sitzteil ein solcher zusätzlich oder allein in der Kopfstütze integriert ist. Wird die Kopfstütze von einem Schonbezug überzogen, so sind die gleichen Mittel vorzusehen, um auch dort das Austreten des Airbags in gewünschter Austrittsrichtung durch den Schonbezug hindurch zu ermöglichen.
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Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele ergänzend erläutert.

In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Aufsicht auf ein Kraftfahrzeug mit abgenommenem
Dach und aufgeblasenen Seitenairbags,

Fig. 2 einen Einzelsitz, nämlich den Beifahrersitz,eines
Kraftfahrzeuges, z.B. eines Personenkraftfahrzeuges,
mit in dem Seitenpolster angeordnetem
Airbag mit einem Einsatzteil aus Bezugstoff,

Fig. 3 das in Fig. 2 dargestellte Ausführungsbeispiel
mit aufgeblasenem Airbag,

Fig. 4 einen Teilschnitt quer durch die Rückenlehne,

in der der Aufbau des Rückenlehnenpolsters mit
Kammer für den Airbag sichtbar ist,

Fig. 5 ein weiteres Beispiel eines Schonbezugsbereiches
oberhalb eines Spaltes eines Polsterteils des
Kraftfahrzeugsitzes, und
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Fig. 6 eine weitere Variante, bestehend aus sich
überlappenden Stoffbahnen.

Das Ausführungsbeispiel in Fig. 1 zeigt den vorderen Teil eines Personenkraftwagens 1 mit zwei eingezeichneten Vordersitzen 4 und einer zweiteiligen Sitzbank 5 im hinteren Fahrzeugbereich. Seitlich treten aus den beiden Fahrer- und Beifahrersitzen 4 Seitenairbags 2 und 3 hervor, die im aufgeblasenen Zustand dargestellt sind, wobei diese sich allerdings innerhalb der Karosserie aufblasen. Nur aus vereinfachten Darstellungsgründen sei angenommen, daß die Karosserieteile entfernt sind. Im nichtaufgeblasenen Zustand sind die Airbags 2 und 3 in dem Seitenpolster 13 der Rückenlehne 6 (Fig. 2, Fig. 4) in einer Kammer 16 gelagert. Im Falle eines Crashes wirkt ein nicht dargestelltes Steuersystem, das durch den Aufblasmechanismus des Airbags ausgelöst wird, so daß dieser durch die spaltförmige Öffnung 15, die durch einen absprengbaren Verschluß abgedeckt sein kann, seitlich austritt und dabei die aus Fig. 3 ersichtliche Ausdehnung annimmt. Der Autositz gemäß Fig. 2 besteht darüber hinaus aus einem Sitzteil 7 und einer Kopfstütze 8. Über den so gebildeten Autositz ist ein Schonbezug 14 a,b, c über die Rückenlehne 6 gespannt, und zwar von oben nach unten aufgezogen. Die Besonderheit besteht darin, daß im Seitenbereich 14c ein Einsatzteil 10 vorgesehen ist, das beispielsweise über ein Flächenreißverschlußband (Klettband) 11 an dem Seitenteil 14c des Schonbezuges gehalten ist. Die Verbindung ist derart, daß im Falle des Aufblasens des Airbags 3 und beim Austritt durch die spaltförmige Öffnung 15 dieser Einsatz förmlich weggesprengt wird oder zumindest einseitig die Verbindung aufreißt, so daß der sich aufblasende Airbag sich ungehindert ausdehnen kann. Wäre dieser lappenförmige Einsatz nicht vorhanden und in klassischer Form der Schonbezug einteilig ausgebildet, so könnte der Airbag seine Schutzfunktion nicht entfalten, sondern würde sich lediglich zwischen Schonbezug und Oberfläche der Rückenlehne des Sitzes 4 ausdehnen, was nicht gewünscht ist. In Fig. 2 ist eine weitere Variante dargestellt, und zwar ein Spalt 12 im Randbereich des Sit&zgr;teils 7 unmittelbar oberhalb der Seitenfläche 14. Es

ist bei dieser Ausführung davon ausgegangen, daß in dem Sitzteil 7 der Airbag integriert ist. Dieser Spalt 12 ist kongruent mit dem darunterliegenden Austrittsspalt für den Airbag in dem Polster. In Fig. 5 ist eine mögliche Ausbildungsform dargestellt. Der Spalt 12 besteht dabei aus einem eingebrachten Schlitz, ähnlich einem verlängerten Knopfloch, das seitlich eingefaßt ist. Um eine optische Einheit zu erzielen, sind ferner Verbindungsfäden 18 eingebracht, die die beiden Kanten zusammenhalten.

Diese Fäden reißen bei einem bestimmten Druck auf und behindern somit nicht das Austreten des Airbags, falls dieser aufgeblasen wird. Eine andere Verdeckungsvariante ist in Fig. 6 dargestellt. Der Schonbezug kann dabei bezüglich dieser Ausbildungsform sowohl in bezug auf einen im Seitenpolster der Rückenlehne 6 gelagerten Airbag als auch in bezug auf die Lagerung im Sitzpolster eingesetzt werden. Aus diesem Grunde sind die Bezugszeichen 14c und 17 gleichbedeutend genannt. Die rechte Stoffbahn überdeckt dabei eine linke Stoffbahn um einen schmalen Streifen 20. Diese sind längs der Überlappungszone 19 nicht miteinander oder durch zerreißbare Fäden oder durch aufreißbare Reißverschlußverbindungen miteinander verbunden. In den Bereichen oberhalb und unterhalb des Spaltes im Polster sind die beiden Bahnen durch die markierten Nähte 21 fest miteinander verbunden. So entsteht ebenfalls beim Aufblasen des Airbags durch Aufwerfen der beiden Bahnen im Uberlappungs&zgr;onenbereich 19 eine Öffnung, durch die der Airbag austreten kann.

Die Erfindung beschränkt sich nicht nur auf die dargestellten Ausführungsbeispiele, sondern es können auch andere Öffnungen gewählt werden, die den Spalt völlig freilegen. In jedem Fall ist abweichend von den bisherigen Ausführungen bei Schonbezügen hier eine zusätzliche Funktion vorzusehen, um das Austreten des Airbags zu ermöglichen und zu verhindern, daß der Schonbezug die Funktion des Airbags beeinträchtigt.

Claims (14)

Schutzansprüche

1. Schonbezug für einen einteiligen oder mehrteiligen Kraftfahrzeugsitz (4) , bestehend aus mindestens einem Sitz (7) und einem Rückenlehnenteil (6), von denen mindestens eines der beiden Teile (7, 6) einschließlich der äußeren Seitenpolster (13) von dem Schonbezug (17) überspannt ist, der durch unter dem Sitz (7) oder hinter dem Rückenlehnenteil (6) verlaufende Spannelemente oder durch Befestigungsmittel an den Seitenpolstern (13) des Sitz- und/oder Rückenteiles (7, 6) befestigt ist, in welchem Sitzteil oder Rückenlehnenteil (7, 6) im Seitenpolster (13) oder im Bereich der äußeren Kante des Rücken- oder Sitzpolsters, zur Karosserieseite des Kraftfahrzeuges hin verlaufend, in dem Polster mindestens ein Seitenairbag (2, 3) integriert ist, der durch einen Spalt (15) im Polster im Falle einer starken Stoßbelastung durch ein Steuersystem aufgeblasen wird und austritt, welcher Spalt

(15) durch eine absprengbare Abdeckung, eine lösbare Überlappung des Bezugstoffes, verdeckt ist oder sichtbar ist, wobei der Schonbezug (17) über den Spalt (15) gespannt ist und im Bereich des Spaltes (15) so ausgebildet ist, daß er durch den aus dem Spalt (15) des Sitz- oder Rückenpolsters heraustretenden Seitenairbag (2, 3) oder durch die abgesprengte Abdeckung bei partiellem Druck durch den sich aufblasenden Seitenairbag (2, 3) einen Spalt (12) auf wirft, durch den der Seitenairbag {2, 3) dringt.

2. Schonbezug nach Anspruch 1, dadurch g ekennze
i chnet, daß der Schonbezug (17) im Bereich vor dem Spalt (15) des Airbags zwei überlappende Bahnen aufweist, deren Überlappungszone über dem Spalt liegt und mindestens so lang ist wie der Spalt und daß die überlappenden Stoffbahnen aneinander durch leicht lösbare Verbindungselemente miteinander gekoppelt sind oder lose aufeinander liegen.

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3. Schonbezug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß. der Schonbezug (17, 14c) einen mit dem Spalt kongruent verlaufenden Schlitz (12) aufweist und daß die beiden aneinanderstoßenden Stoffbahnenkanten des den Schlitz bildenden Schonbezuges (17, 14c) durch leicht zerreißbare Fäden (18) miteinander verbunden sind oder durch leicht aufreißbare Reißverschluß- oder Fügeverschlußverbindungen oder durch Klettverschlußelemente miteinander verbunden sind, die so beschaffen sind, daß durch den rückseitigen Druck auf den Schonbezug (17) der Schlitz (12) sich für den durchdringenden Seitenairbag (2, 3) öffnet.

4. Schonbezug nach Anspruch 1, dadurch ge-

kennzeichnet, daß der Schonbezug (17) im Bereich des Spaltes eine über diesen verlaufende Öffnung in Form eines Ausschnittes aufweist.

5. Schonbezug nach Anspruch 4, dadurch ge-

kennzeichnet, daß die Öffnung von einer aufgebrachten Stoffabdeckung oder einem Einsatz (10) abgedeckt ist, die bez. der mindestens an zwei gegenüberliegenden Seiten mit den entsprechend korrespondierenden Rändern des Öffnungsausschnittes mittels Verbindungselemente (11) verbunden sind, die durch den von dem sich aufblasenden Airbag (2, 3) von hinten wirkenden Druck lösbar sind.

6. Schonbezug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Stoff abdeckung (10) klappenförmig ausgebildet ist und an mindestens einer Seite fest mit dem Schonbezug (14c) verbunden ist.

7. Schonbezug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß in den Schonbezug (17) partiell, mindestens den Bereich des darunterliegenden Spalts überdeckend eine Fläche derart eingewebt oder eingewirkt ist, daß diese durch den Druck der abgesprengten Abdeckung und/oder des austretenden Airbags (2, 3) zer-

reißt und längs des Spaltes (15) eine Durchdringungsöffnung für den Airbag bildet.

8. Schonbezug nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß der Schonbezug zum Spalt in dem Sitz- und/oder Rückenpolster beabstandet mittels Flächenreißverschlußelemente oder anderer Befestigungsmittel an dem Stoff oder dem Polster der Sitz- oder Rückenlehnenteils (6, 7) fixiert ist.
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9. Schonbezug nach Anspruch 2 oder 3, dadurch
gekennzeichnet, daß die Überlappungsränder oder die aneinanderstoßenden Kanten umsäumt sind.

10. Schonbezug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gewebe oder Gewirk Kett- und/oder Schußfäden aufweist, die bei einer bestimmten Spannung reißen.

11. Schonbezug nach Anspruch 7 oder 10, dadurch

gekennzeichnet, daß der Stoff mehrschichtig und so ausgebildet ist, daß alle Schichten aufreißen.

12. Schonbezug für einen einteiligen oder mehrteiligen Kraftfahrzeugsitz (4) , bestehend aus mindestens einem Sitz (7) und einem Rückenlehnenteil (6), von denen mindestens eines der beiden Teile (7, 6) einschließlich der äußeren Seitenpolster (13) von dem Schonbezug (17) überspannt ist, der durch unter dem Sitz (7) oder hinter dem Rückenlehnenteil (6) verlaufende Spannelemente oder durch Befestigungsmittel an den Seitenpolstern (13) des Sitz- und/oder Rückenteiles (7, 6) befestigt ist, in welchem Sitzteil oder Rückenlehnenteil (7, 6) im Seitenpolster (13) oder im Bereich der äußeren Kante des Rücken- oder Sitzpolsters, zur Karosserieseite des Kraftfahrzeuges hin verlaufend, in dem Polster mindestens ein Seitenairbag (2, 3) integriert ist, der durch einen Spalt (15) im Polster im Falle einer starken Stoßbelastung durch ein Steu-

ersystem aufgeblasen wird und austritt, welcher Spalt

(15) durch eine absprengbare Abdeckung, eine lösbare Überlappung des Bezugstoffes, verdeckt ist oder sichtbar ist, wobei der Schonbezug im Bereich des Spaltes freigeschnitten ist und nur oben und unten (Rückenlehne) oder vorn und hinten (Sitz) fixiert ist.

13. Schonbezug nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,
daß der Schonbezug (17) von der Sitz- oder Rückenlehnenfläche her den Spalt geringfügig überdeckt und danach mindestens über die Länge des Spaltes freigeschnitten ist, derart, daß der sich aufblasende Seitenairbag seitlich austreten kann.

14. Schonbezug nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbildung im Bereich des Spaltes des Schonbezugs auch an einem rückseitigen Schonbezugsteil eines auf die Rückenlehne eines vorderen Fahrzeugsitzes überziehbaren Schonbezugs vorgesehen ist, um das Öffnen eines in der Rückenlehne nach hinten sich öffnenden Airbags zu ermöglichen.