DE10031345A1 - Schutzkissen für den Kopf eines Fahrzeuginsassen, entsprechende Schutzvorrichtung und entsprechendes Kraftfahrzeug - Google Patents

Abstract

Es soll ein Schutzkissen für den Kopf eines Fahrzeuginsassen bereitgestellt werden, welches als Ganzes rasch mit einer geringen Zeitdifferenz zwischen dem Aufblasen der einzelnen Kissenteile aufblasbar ist. Zu diesem Zweck ist das Kissen (1, 1') durch das Übereinanderlegen einer Lage (2) und einer weiteren Lage (3) derart gebildet, daß zwischen den Lagen (2) und (3) durch periphere Verbindungsabschnitte eine Hauptgasverbindung (7) und kleine Kammern (8a bis 8k) ausgebildet werden. Die Hauptgasverbindung (7) erstreckt sich ausgehend von dem unteren Ende eines Vorderseitenabschnitts (1F) des Kissens (1, 1') zu dem hinteren Ende eines Oberseitenabschnitts (1U). Das von einer Aufblaseinrichtung (30) zugeführte Gas bläst die Hauptgasverbindung (7) in Form eines linearen Schafts oder Stabs auf, so daß das Kissen (1, 1') vorhangartig ausgebreitet wird. Anschließend strömt das Gas über Gaseinlässe (12) von der Hauptgasverbindung (7) in die kleinen Kammern (8a bis 8k), um jede dieser kleinen Kammern (8a bis 8k) aufzublasen.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schutzkissen für den Kopf eines Fahrzeuginsassen, insbesondere ein aufblasbares Kissen, welches bei einem Seitenaufprall oder einem seitli­ chen Überschlag, das heißt einem Überschlag um die Längsachse des Fahrzeugs, oder dergleichen entlang eines Seitentürenfen­ sters etc. aufgeblasen wird. Insbesondere betrifft die vor­ liegende Erfindung ein derartiges Schutzkissen für den Kopf eines Fahrzeuginsassen, bei dem Gas von einem Gaszuführeinlaß einer Hauptgasverbindung bzw. einem Hauptgaskanal zugeführt wird, um davon ausgehend auf mehrere kleine Kammern verteilt zu werden. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Schutzvorrichtung für den Kopf eines Fahrzeuginsassen mit ei­ nem derartigen Schutzkissen sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Schutzvorrichtung.

Ein derartiges gattungsgemäßes Schutzkissen für den Kopf ei­ nes Fahrzeuginsassen ist in der WO 096/26087 offenbart und insbesondere in den Fig. 1 und 9 dieser Veröffentlichung dargestellt. Das Innere dieses bekannten Kissens umfaßt einen Leitungsabschnitt (Hauptgasverbindung), welcher sich entlang der Oberkante des Kissens von einem in der Vorderseite eines Kraftfahrzeuges (dem Frontende) befindlichen Kissenende zu dem in der Rückseite des Kraftfahrzeuges (dem Heckende) be­ findlichen Kissenende erstreckt, sowie zahlreiche zellenab­ schnitte (Kammern), welche derart mit dem Leitungsabschnitt verbunden sind, daß sie sich nach unten erstrecken.

Bei dem in der WO 096/26087 offenbarten Kissen tritt Gas von dem Leitungsabschnitt an der Rückseite des Kraftfahrzeuges in das Innere des Leitungsabschnitts ein, um die Zellenabschnit­ te nacheinander ausgehend von der Rückseite des Kraftfahrzeu­ ges aufzublasen, so daß die sich an der Vorderseite befindli­ chen Zellenabschnitte deutlich später als die sich an der Rückseite befindlichen Zellenabschnitte aufgeblasen werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schutzkissen für den Kopf eines Fahrzeuginsassen, welches als Ganzes sehr rasch mit einer lediglich geringen Zeitdiffe­ renz zwischen dem Aufblasen der einzelnen Teile des Kissens aufgeblasen werden kann, sowie eine mit einem derartigen Kis­ sen ausgestattete Schutzvorrichtung und ein mit einem derar­ tigen Kissen ausgestattetes Kraftfahrzeug bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Schutzkissen mit den Merkmalen des Anspruches 1 bzw. eine Schutzvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 7 und ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Anspruches 8 gelöst. Die Unteransprüche de­ finieren jeweils bevorzugte und vorteilhafte Ausbildungsfor­ men der vorliegenden Erfindung.

Das erfindungsgemäße Schutzkissen für den Kopf eines Fahr­ zeuginsassen, welches in der Nähe derjenigen Kante angeordnet ist, wo sich ein Deckenabschnitt und eine Seitenfläche der Kabine oder des Innenraums eines Fahrzeugs, insbesondere ei­ nes Kraftfahrzeugs, schneiden, und welches nach unten entlang der Seitenfläche durch das Zuführen von Gas von einem Gaszu­ führeinlaß aufblasbar ist, umfaßt einen entlang eines Pfei­ lers des Kraftfahrzeuges angeordneten seitlichen Abschnitt, einen entlang des Deckenabschnitts angeordneten Oberseitenab­ schnitt, eine innerhalb des Kissens angeordnete und mit dem Gaszuführeinlaß verbundene Hauptgasverbindung und mehrere in­ nerhalb des Kissens angeordnete kleine Kammern, welchen je­ weils Gas von der Hauptgasverbindung zugeführt wird, wobei der Gaszuführeinlaß im unteren Abschnitt des seitlichen Ab­ schnitts angeordnet ist und sich die Hauptgasverbindung von dem unteren Abschnitt des seitlichen Abschnitts diagonal zu dem Oberseitenabschnitt hin erstreckt.

Wird bei einem derartigen Schutzkissen für den Kopf eines Fahrzeuginsassen der Hauptgasverbindung Gas von dem Gaszufüh­ reinlaß zugeführt, wird zuerst die Hauptgasverbindung durch das Gas aufgeblasen. Mit dem Aufblasen der Hauptgasverbindung dehnt sich die Hauptgasverbindung des Kissens wie ein in ein Segel eingefügter Schaft stangenförmig von dem unteren Ab­ schnitt eines Pfeilers des Kraftfahrzeuges, beispielsweise eines A-Pfeilers, diagonal zu dem oberen Abschnitt hin aus. Dabei wird der größte Teil des Kissens vorhangartig entlang einer Seitentür etc. ausgebreitet. Anschließend wird das Gas von der Hauptgasverbindung jeder kleinen Kammer zugeführt, um jede kleine Kammer aufzublasen. Da das Kissen selbst bereits ausgebreitet ist, wird mit dem Aufblasen der kleinen Kammern lediglich die Dicke der einzelnen kleinen Kammern vergrößert. Das heißt, das den kleinen Kammern zugeführte Gas breitet kaum das gefaltete Kissen aus, so daß der auf das Gas wirken­ de Zuführwiderstand gering ist.

Jede kleine Kammer wird daher äußerst sanft bzw. gleichmäßig aufgeblasen, so daß das gesamte Kissen in einer relativ kur­ zen Zeitspanne komplett aufgeblasen wird.

Die Hauptgasverbindung ist erfindungsgemäß vorzugsweise line­ ar ausgestaltet. Der Gaszuführeinlaß ist erfindungsgemäß vor­ zugsweise in dem unteren Abschnitt des vorderseitigen Ab­ schnitts des Kissens entlang eines A-Pfeilers angeordnet.

Das Kissen kann erfindungsgemäß einen entlang eines C-Pfei­ lers angeordneten rückseitigen Abschnitt aufweisen. In diesem Fall erstreckt sich die Hauptgasverbindung vorzugsweise von dem unteren Abschnitt des vorderseitigen Abschnitts in die Nähe derjenigen Kante hin, wo sich der Oberseitenabschnitt und der Rückseitenabschnitt schneiden.

Die kleinen Kammern sind erfindungsgemäß sowohl an der Ober­ seite als auch an der Unterseite der Hauptgasverbindung ange­ ordnet.

Die erfindungsgemäße Schutzvorrichtung für den Kopf eines Fahrzeuginsassen umfaßt das erfindungsgemäße Schutzkissen so­ wie eine mit dem Gaszuführeinlaß des Schutzkissens verbundene Aufblaseinrichtung.

Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug umfaßt die erfindungsgemä­ ße Schutzvorrichtung.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die bei­ gefügte Zeichnung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele nä­ her beschrieben.

Fig. 1 bis Fig. 4 zeigen ein Schutzkissen für den Kopf ei­ nes Fahrzeuginsassen gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei Fig. 1 eine Draufsicht auf das Kissen darstellt, während Fig. 2 (A) und Fig. 2 (B) Querschnittsansichten entlang der in Fig. 1 gezeigten Linien A-A bzw. B-B darstellen und Fig. 3 eine Querschnittsansicht entlang der in Fig. 1 gezeigten Linie III-III und Fig. 4 eine Querschnittsansicht entlang der in Fig. 2 gezeigten Li­ nie IV-IV darstellt.

Fig. 5 zeigt eine Querschnittsansicht eines Schutzkissens gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Er­ findung, und

Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht des Innenraum eines Kraft­ fahrzeuges mit eingebautem Kissen.

Das Schutzkissen 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel wird dadurch gebildet, daß eine kabinen- oder fahrgastinnenraum­ seitige Lage 2 und eine fensterseitige Lage 3 übereinander gelegt und linear miteinander verbunden werden, so daß zwi­ schen den beiden Lagen 2 und 3 eine Hauptgasverbindung 7 und kleine Kammern 8a bis 8k ausgebildet werden. Mit dem Bezugs­ zeichen 4 ist ein zur Befestigung des Kissens 1 an einem Dachseitenteil 32 und einem A-Pfeiler eines Kraftfahrzeuges vorgesehenes hervorstehendes Teil bezeichnet, während das Be­ zugszeichen 5 ein Durchgangsloch für eine Verriegelungsbefe­ stigung, beispielsweise für eine in dem vorstehenden Teil 4 ausgebildete Niete, bezeichnet. Die Bezugszeichen 33, 34, 35 und 36 bezeichnen einen C-Pfeiler, einen B-Pfeiler, eine Vor­ dertür bzw. eine Hintertür.

Die Hauptgasverbindung 7 verläuft entlang des A-Pfeilers von dem unteren Ende eines Vorder- oder Frontseitenabschnitts 1F zu dem hinteren Ende eines Oberseitenabschnitts 1U und ist am vorderen Ende mit einem Gaszuführeinlaß 6 ausgestattet, der mit einer Aufblaseinrichtung 30 zu verbinden ist.

Die Lagen 2 und 3 sind miteinander durch einen linearen Ver­ bindungsabschnitt 9, ein Paar von zueinander parallel und diagonal verlaufenden linearen Verbindungsabschnitten 10 und 11 und vertikalen linearen Verbindungsabschnitten 40 bis 49 verbunden. Die Verbindung kann auf beliebige Art und Weise, insbesondere durch Vernähen, Verkleben oder Verschweißen, herbeigeführt werden.

Die diagonalen linearen Verbindungsabschnitte 10 und 11 die­ nen zur Ausbildung der Hauptgasverbindung 7. Der lineare Ver­ bindungsabschnitt 10 verläuft ausgehend von dem unteren Ab­ schnitt des Vorderseitenabschnitts 1F des Kissens 1 zu dem hinteren Ende des Oberseitenabschnitts itT, während der linea­ re Verbindungsabschnitt 11 ausgehend von dem vorderen Ende eines Unterseitenabschnitts 1B des Kissens 1 zu dem oberen Ende eines Rück- oder Heckseitenabschnitts 1R verläuft. Die diagonalen linearen Verbindungsabschnitte 10 und 11 sind mit Gaseinlässen 12 ausgestattet, um von der Hauptgasverbindung 7 Gas in die kleinen Kammern 8a bis 9k einzuleiten.

Die vertikalen linearen Verbindungsabschnitte 40 bis 43 ver­ laufen ausgehend von dem diagonalen linearen Verbindungsab­ schnitt 10 nach oben zu einem peripheren linearen Verbin­ dungsabschnitt 9. Die vertikalen linearen Verbindungsab­ schnitte 44 bis 48 verlaufen ausgehend von dem diagonalen li­ nearen Verbindungsabschnitt 11 nach unten zu dem peripheren linearen Verbindungsabschnitt 9. Der vertikale lineare Ver­ bindungsabschnitt 49 erstreckt sich vertikal innerhalb der kleinen Kammer 8k. Der vertikale lineare Verbindungsabschnitt 49 dient dazu, ein übermäßiges Aufblasen oder Aufblähen der kleinen Kammer 8k in Dicken- oder Breitenrichtung zu verhin­ dern.

Der vordere Teil des Kissens 1 wird im gefalteten Zustand entlang des A-Pfeilers 31 des Kraftfahrzeuges in das Kraft­ fahrzeug eingebaut, während der mittlere und der hintere Teil im gefalteten Zustand entlang einer dachseitigen Schiene 32 in das Kraftfahrzeug eingebaut werden.

Das gefaltete Kissen 1 ist von einer (nicht gezeigten) Abdec­ kung bedeckt. Die Abdeckung ist derart ausgestaltet, daß sie beim Aufblasen bzw. Aufblähen des Kissens 1 zerreißt.

Bei einem Seitenaufprall oder einem seitlichen Überschlag des Kraftfahrzeug wird die Aufblaseinrichtung 30 betätigt, um der Hauptgasleitung 7 Gas von dem Gaszuführeinlaß 6 zuzuführen, wobei das Gas seinerseits in jede der kleinen Kammern 8a bis 8k strömt, um diese aufzublasen.

Da das von dem Gaszuführeinlaß 6 kommende Gas zuerst die Hauptgasleitung 7 in Form eines linearen Schafts oder Stabs aufbläst, breitet sich das Kissen 1 vorhangartig entlang der oberen Teile der Türen 35 und 36 aus. Anschließend werden die kleinen Kammern 8a bis 8k aufgeblasen, um die Dicke des Kis­ sens 1 zu erhöhen. Da auf diese Art und Weise Gas nach dem Ausbreiten des Kissens 1 im wesentlichen gleichzeitig jeder einzelnen kleinen Kammer 8a bis 8k zugeführt wird, werden so­ wohl die Vorder- oder Frontseite als auch die Rück- oder Heckseite des Kissens 1 im wesentlichen gleichzeitig aufge­ blasen. Jede der kleinen Kammern 8a bis 8k wird äußerst rasch aufgeblasen, da Gas nach dem vorhangartigen Ausbreiten des Kissens 1 eingeleitet wird.

Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf ein Schutzkissen 1' gemäß einer zweiten Ausführungsform, wobei die Struktur desselben Teils wie in Fig. 4 dargestellt ist.

In Fig. 5 erstrecken sich vertikale lineare Verbindungsab­ schnitte 40' bis 43' ausgehend von dem linearen Verbindungs­ abschnitt 10 diagonal zu dem vorderen Abschnitt, während sich vertikale lineare Verbindungsabschnitte 44' bis 48' ausgehend von dem linearen Verbindungsabschnitt 11 diagonal zu dem un­ teren Abschnitt erstrecken. Des weiteren ist der vertikale lineare Verbindungsabschnitt 49 nicht in Fig. 5 vorgesehen.

Die äußere Struktur des in Fig. 5 gezeigten Kissens 1' ent­ spricht der Struktur des in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Kissens 1, wobei ähnliche Bezugszeichen einander entsprechen­ de Abschnitte bezeichnen. Auch das Kissen 1' kann wie das in den Fig. 1 bis 4 gezeigte Kissen 1 äußerst rasch aufgebla­ sen werden.

Bei den oben erwähnten Ausführungsbeispielen ist der Rücksei­ tenabschnitt 1R entlang des C-Pfeilers angeordnet. Der Rück­ seitenabschnitt 1R kann jedoch ebenso entlang des B-Pfeilers oder entlang eines D-Pfeilers angeordnet sein.

Des weiteren können der Gaszuführeinlaß und die Aufblasein­ richtung auch erfindungsgemäß im hinteren Bereich des Kraft­ fahrzeuges, beispielsweise im C-Pfeiler angeordnet sein, so daß sich die Hauptgasverbindung ausgehend von dem unteren En­ de der Kissenrückseite zu dem vorderen Ende der Kissenober­ seite oder zu dem oberen Ende der Kissenvorderseite hin er­ streckt.

Wie zuvor beschrieben worden ist, kann das erfindungsgemäße Schutzkissen für den Kopf eines Fahrzeuginsassen im Vergleich zu einem herkömmlichen Schutzkissen rascher aufgeblasen wer­ den. Es kann daher eine Aufblaseinrichtung geringerer Kapazi­ tät verwendet werden.

Claims (8)

1. Schutzkissen für den Kopf eines Fahrzeuginsassen, wobei das Schutzkissen (1, 1') in der Nähe der Schnittkante eines Deckenabschnitts (32) und einer Seitenfläche einer Fahrzeug­ kabine angeordnet ist und durch von einem Gaszuführeinlaß (6) zugeführtes Gas nach unten entlang der Seitenfläche aufblas­ bar ist, wobei das Schutzkissen (1, 1') umfaßt:
einen entlang eines Pfeilers (31) des Kraftfahrzeuges ange­ ordneten Seitenabschnitt (1F, 1R);
einen entlang des Deckenabschnitts (32) angeordneten Obersei­ tenabschnitt (1U);
eine innerhalb des Kissen (1, 1') angeordnete und mit dem Gaszuführeinlaß (6) verbundene Hauptgasverbindung (7); und
mehrere innerhalb des Kissens (1, 1') angeordnete kleine Kam­ mern (8a bis 8k), denen jeweils Gas von der Hauptgasverbin­ dung (7) zuführbar ist,
wobei der Gaszuführeinlaß (6) im unteren Abschnitt des Sei­ tenabschnitts (1F, 1R) angeordnet und sich die Hauptgasver­ bindung (7) ausgehend von dem unteren Abschnitt des Seitenab­ schnitts (1F, 1R) diagonal zu dem Oberseitenabschnitt (1U) hin erstreckt.

2. Schutzkissen nach Anspruch 1, wobei sich die Hauptgas­ verbindung (7) linear erstreckt.

3. Schutzkissen nach einem der Ansprüche 1 und 2, wobei der Pfeiler ein A-Pfeiler (31) und der Seitenabschnitt ein Vor­ derseitenabschnitt (1F) ist.

4. Schutzkissen nach Anspruch 3, weiterhin umfassend einen entlang eines C-Pfeilers (33) angeordneten Rückseitenab­ schnitt (1R).

5. Schutzkissen nach Anspruch 4, wobei sich die Hauptgas­ verbindung (7) zu der Schnittkante zwischen dem Oberseitenab­ schnitt (113) und dem Rückseitenabschnitt (1R) hin erstreckt.

6. Schutzkissen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die mehreren kleinen Kammern (8a bis 8k) sowohl an der Oberseite als auch an der Unterseite der Hauptgasverbindung (7) ange­ ordnet sind.

7. Schutzvorrichtung für den Kopf eines Fahrzeuginsassen, umfassend:
ein Schutzkissen (1, 1') nach einem der Ansprüche 1 bis 6; und
eine mit dem Gaszuführeinlaß (6) des Schutzkissens (1, 1') verbundene Aufblaseinrichtung (30).

8. Kraftfahrzeug, umfassend eine Schutzvorrichtung für den Kopf eines Fahrzeuginsassen nach Anspruch 7.