DE20310329U1

DE20310329U1 - Schwimmbrille

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Publication number: DE20310329U1
Application number: DE20310329U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-06-27
Filing date: 2003-07-04
Publication date: 2003-10-09
Anticipated expiration: 2013-07-05
Also published as: GB2403555A; FR2857273B3; CA2433729C; GB0315667D0; FR2857273A3; CA2433729A1; GB2403555B

Description

Schwimmbrille

Die Erfindung betrifft eine Schwimmbrille, und insbesondere eine Schwimmbrille, die leicht verstellbare Kopfbefestigungselemente hat und bequem zu benutzen ist.

Es ist ziemlich bequem, Kopfbefestigungselemente von herkömmlichen Schwimmbrillen bei der Benutzung zu verstellen. Herkömmliche Schwimmbrillen weisen Verstellknöpfe zum Positionieren und Verstellen der Kopfbefestigungselemente auf. Jeder Verstellknopf definiert ein Paar Öffnungen, durch welche die Kopfbefestigungselemente zum Positionieren hindurch gezogen werden. Bei der Benutzung können die Kopfbef estigungselemente nicht verstellt werden, so dass die Schwimmbrille zum Verstellen der Kopfbefestigungselemente vom Kopf genommen werden muss. Darüber hinaus sind die Kopfbef estigungselemente nicht leicht in eine gewünschte Position einstellbar, wodurch es sehr schwierig ist, die Kopfbef estigungselemente zu verstellen.

Ein anderes Problem bei herkömmlichen Schwimmbrillen sind Wasserleckagen. Die Innenseiten der Fassungen herkömmlicher Schwimmbrillen sind an einen Verbindungsabschnitt zwischen den Fassungen angepasst, wodurch ein unsanftes Gegendrücken zu einer undichten Verbindung zwischen den Dichtungen der Schwimmbrille und der Aushöhlung zwischen den Augen und der Nase führt, was immer eine Wasserleckage zur Folge hat. Besonders für einen Brillenträger mit einem hohen Nasenrücken ist es sehr schwierig, dieses Problem zu lösen.

Mit der Erfindung wird eine Schwimmbrille geschaffen, die leicht und bequem verstellbar und optimal zu tragen ist und einen engen Kontakt mit der Aushöhlung zwischen der Nase und den Augen bildet, wodurch eine Wasserleckage vermieden wird.

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Gemäß der Erfindung weist die Schwimmbrille Verstellvorrichtungen zwischen einer linken und einer rechten Fassung und Kopfbefestigungselemente auf. Jede Verstellvorrichtung weist einen Knopf mit einem Spannarm zum einseitigen Kuppeln/ Entkuppeln eines Anschlagschlitzes eines Kopfbefestigungselements auf, während eine Bedienperson direkt die Kopfbefestigungselemente ziehen kann, um die Kopfbefestigungselemente straffer zu machen, oder den Knopf drücken kann, um die Kopfbefestigungselemente lockerer zu machen.

Ein Verbindungsrahmen verbindet die linke und die rechte Fassung der Schwimmbrille miteinander. Der Verbindungsrahmen formt ein Paar Ringe, welche die Außenränder der Schwimmbrille umgeben, und eine Nasenstütze, die sich von den Ringen nach innen erstreckt. Die Nasenstütze ist in einem Abstand von den Innenseiten der Ringe angeordnet, wodurch die Innenseiten der Ringe in einem Bereich eines bestimmten Grades drehbar sind.

Die Nasenstütze des Verbindungsrahmens ist von weichem Material für ein bequemes Abtastgefühl umhüllt. Die Erfindung wird mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsansicht einer Schwimmbrille gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Schwimmbrille aus Fig. 1 im zusammengebauten Zustand;

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie 3-3 in Fig. 2, wobei ein Kopfbefestigungselement in Sperrstellung ist;

Fig. 4 einen Schnitt wie in Fig. 3, wobei das Kopfbefestigungselement in Freigabestellung ist; Fig. 5 eine Seitenansicht der Schwimmbrille aus Fig. 1, wobei eine Abdeckung davon entfernt ist; und

Fig. 6A-6C eine Zusammenbauansicht, eine Draufsicht und eine Rückansicht einer Fassung der Schwimmbrille aus Fig.

Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich, weist die Schwimmbrille 1 eine linke Fassung 2, eine rechte Fassung 3, Verstellvorrichtungen 4, einen Verbindungsrahmen 5 und Kopfbefestigungselemente 6 (in den Fig. 3 und 4 gezeigt) auf. Die linke und die rechte Fassung 2, 3 weisen jeweils eine Außenfläche 20, 3 0 und eine Innenfläche 21, 31 auf, zwischen denen jeweils ein Aufnahmeabschnitt 22, 32 zum Aufnehmen von Linsen 9 definiert ist. Die Innenflächen 20, 30 der linken und der rechten Fassung 2, 3 weisen jeweils eine weiche Dichtung 8 auf, um ein bequemes Gefühl für den Brillenträger zu schaffen. In Verbindung mit Fig. 6A sind zwischen der linken und der rechten Fassung 2, 3 und nahe den Dichtungen Aufnahmeöffnungen 23, 33 zum Aufnehmen des Verbindungsrahmens 5 definiert. In den Außenrändern der linken und der rechten Fassung 2, 3 sind Montageöffnungen 24, 34 zum Aufnehmen der Verstellvorrichtungen 4 definiert. Von den Außenseiten der linken und der rechten Fassung 2, 3 und an den unteren Rändern der Montageöffnungen 24, 34 stehen Sprengfedern 25, 35 zum Aufbringen einer Rückstellkraft bei Ausübung von radialem Druck vor, wie aus den Fig. 6B und 6C ersichtlich ist.

Die Verstellvorrichtungen 4 sind in den Montageöffnungen 24, 34 der linken und der rechten Fassung 2, 3 eingebaut. Fig. 1 zeigt eine Explosionsansicht einer solchen Verstell-Vorrichtung 4. Die Verstellvorrichtung 4 ist aus hartem Material und weist eine Basis 40, eine Abdeckung 41 und einen Knopf 42 auf. Der Knopf 42 ist mit einem Spannarm 43 und einem Zapfen 44 versehen. Die Basis 40 weist einen Zapfenblock 401 auf, in dem eine Zapfenöffnung 402 zum Aufnehmen des Zapfens 33 ausgebildet ist. Ein Führungsbolzen 403 ist benachbart zu dem Zapfen 44 vorgesehen und definiert an dessen gegenüberliegenden Seiten eine Einführöffnung 404 und eine Ausführöffnung 405, durch die ein Kopfbefestigungs-

element 6 hindurch gezogen wird. In der Nähe der Zapfenblöcke 401 sind Stützen 406, 407 ausgebildet. Bei der Montage wird das Kopfbefestigungselement 6 von der Einführöffnung 404 um den Führungsbolzen 403 herum und dann aus der Ausführöffnung 4 05 heraus gezogen. Die Abdeckung 41 weist eine Klinke 410, die mit der Basis 40 in Eingriff gelangt, und eine Durchgangsöffnung 411 zum Aufnehmen des Knopfes 42 auf. Bei der Montage ragt der Knopf 42 zur Betätigung etwas über die Abdeckung 41 hinaus. Der Knopf 42 und der Spannarm 43 sind mit der Basis 4 0 und der Abdeckung 41 schwenkbar verbunden. Der Abstand zwischen dem Knopf 42 und der Mitte des Zapfens 44 ist größer im Vergleich zu dem Abstand zwischen dem Spannarm 43 und der Mitte des Zapfens 44. Da der Zapfen 44 die Schwenkachse bildet, kann der Knopf 42 leicht gedrückt werden, um den Spannarm 43 relativ dazu zu betätigen. Mit Bezug auf die Fig. 5, 6B und 6C weist der Knopf 42 einen Abschnitt auf, der einem Druckteil gegenüberliegt, und ist durch die Sprengfeder 25 der linken Fassung 2 vorgespannt. Die Sprengfeder 2 5 wird angedrückt und erzeugt dann eine Rückstellkraft zum Zurückdrücken des Knopfes 42. Mit Bezug auf Fig. 3 drückt der Knopf 42 an einem Abschnitt der Sprengfeder 25, der im Montagezustand schräg über die Abdeckung 41 hinausragt, wodurch die Druckkraft auf den Knopf steuerbar ist.

Der Verbindungsrahmen 5 ist aus hartem Material und weist zwei Ringe 50, 51 und eine Nasenstütze 52 auf. Die Ringe 51, 52 sind in den Aufnahmeöffnungen 23, 33 der linken und der rechten Fassung 2, 3 aufgenommen und weisen an deren Außenseiten Verbindungsblöcke 53, 54 auf, durch deren Mittelabschnitt hindurch Spalte 531, 541 definiert sind. Die Verbindungsblöcke 53, 54 sind in den Montageöffnungen 24, aufgenommen und greifen in die Verstellvorrichtungen 4 ein. Die Verbindungsblöcke 53, 54 definieren jeweils einander

gegenüberliegende Positionierungsschlitze 532, 542, die den Stützen 406, 407 an den Basen 40 zugeordnet sind. Daher wird die Kraft an den Kopfbefestigungselementen 6 auf den Führungsbolzen 4 03 und den Verbindungsabschnitt zwischen den Stützen 406, 407 und den Positionierungsschlitzen 532, 542 ausgeübt, jedoch nicht auf die linke und die rechte Fassung 2, 3, wodurch eine Verdrehung der linken und der rechten Fassung 2, 3 aus weichem Material verhindert wird.

Die Nasenstütze 52 erstreckt sich von den oberen und unteren Rändern der Ringe 50, 51 nach innen und liegt zwischen den Ringen 50, 51. Die Nasenstütze 52 ist ferner im Abstand von den Innenseiten der Ringe 50, 51 angeordnet, um eine freie Drehung der Innenseiten der Ringe 50, 51 im Bereich eines bestimmten Winkels zu ermöglichen. Außerdem ist die Nasenstütze 52 von weichem Material umhüllt, um ein bequemes Gefühl beim Anfassen zu haben.

Mit Bezug auf Fig. 2 ragen bei der Montage die Knöpfe 42 der Verstellvorrichtungen 4 etwas schräg über die Abdeckungen 41 hinaus. Mit Bezug auf Fig. 3 liegen die Spannarme 43 an Anschlagnuten 60 der Kopfbefestigungselemente 6 in genauen Positionen an. Daher werden bei der Benutzung während des Tragens der Schwimmbrille die Kopfbefestigungselemente 6 leicht von einander gegenüberliegenden Seiten der linken und der rechten Fassung 2, 3 zur genauen Positionierung gezogen.

Wie aus Fig. 4 ersichtlich, bewegen sich, wenn die Knöpfe 42 in Richtung des rechten Pfeils niedergedrückt werden, um die Kopfbefestigungselemente 6 zu lockern, durch die Hebelwirkung die Spannarme 4 3 in der Zeichnung nach oben, um mit den Anschlagnuten 60 in Eingriff zu gelangen. Zu diesem Zeitpunkt können die Kopfbefestigungselemente 6 angemessen eingestellt werden. Wenn die Knöpfe 42 freigegeben werden, wirkt die Rückstellkraft der Sprengfedern 25, 35 auf die Knöpfe 42, so dass die Spannarme 43 an den Anschlagnuten 60 anliegen.

Die Nasenstütze 52 ist in einem geeigneten Abstand von der linken und der rechten Fassung 2, 3 angeordnet, während die Innenseiten der linken und der rechten Fassung 2, 3 frei drehbar sind, um mit der Aushöhlung zwischen den Augen und der Nase des Brillenträgers zusammenzuwirken, wodurch eine Wasserleckage vermieden wird und bequemeres Tragen der Schwimmbrille erreicht wird.

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Claims

1. Schwimmbrille, aufweisend:
eine linke Fassung (2) und eine rechte Fassung (3), die mittels eines Verbindungsrahmens (5) miteinander verbunden sind und jeweils eine Außenfläche (20, 30) und eine Innenfläche (21, 31) aufweisen, wobei Aufnahmeabschnitte (22, 32) zwischen den Außenflächen (20, 30) und den Innenflächen (21, 31) zum Aufnehmen von Linsen (9) definiert sind, und wobei zumindest eine Montageöffnung (24, 34) in Außenseiten der linken und der rechten Fassung (2, 3) definiert ist;
zumindest eine Verstellvorrichtung (4), die in den Montageöffnungen (24, 34) eingebaut ist und eine Basis (40), eine in diese eingreifende Abdeckung (41) und einen Knopf (42) mit einem Spannarm (43) aufweist, wobei die Basis (40) einen Zapfenblock (401), eine in dem Zapfenblock (401) definierte Zapfenöffnung (402) zum Montieren eines Zapfens (44) darin, und einen Führungsbolzen (403) aufweist, der benachbart zu dem Zapfen (44) vorgesehen ist und an dessen gegenüberliegenden Seiten eine Einführöffnung (404) und eine Ausführöffnung (405) definiert, wobei der Knopf (42) und der Spannarm (43) mit der Basis (40) und der Abdeckung (41) entsprechend dem Hebelprinzip verbunden sind;
Federn (25, 35) zum Bereitstellen einer Rückstellkraft für die Knöpfe (42); und
Kopfbefestigungselemente (6), die zwischen den Basen (40) und den Abdeckungen (41) montiert sind und von der Einführöffnung (404) um den Führungsbolzen (403) herum und aus der Ausführöffnung (405) heraus gezogen sind, wobei eine Mehrzahl von Anschlagnuten (60) für das Zusammenwirken mit den Spannarmen (43) der Knöpfe (42) definiert sind,
wobei die Spannarme (43) einseitig die Anschlagnuten (60) der Kopfbefestigungselemente (6) kuppeln/entkuppeln, während eine Bedienperson direkt die Kopfbefestigungselemente (6) ziehen kann, um die Kopfbefestigungselemente (6) straffer zu machen, oder den Knopf (42) drücken kann, um die Kopfbefestigungselemente (6) lockerer zu machen.

2. Schwimmbrille nach Anspruch 1, wobei der Abstand zwischen dem Knopf (42) und der Mitte des Zapfens (44) größer als der Abstand zwischen dem Spannarm (43) und der Mitte des Zapfens (44) ist.

3. Schwimmbrille nach Anspruch 1, wobei die Federn (25, 35) gesprengt sind und an der linken und der rechten Fassung (2, 3) den Knöpfen (42) gegenüberliegend ausgebildet sind und auf Verbiegung gedrückt werden, um eine Rückstellkraft bereitzustellen, wenn die Knöpfe (42) niedergedrückt werden.

4. Schwimmbrille nach Anspruch 3, wobei die Knöpfe (42) an Seiten der Sprengfedern (25, 35) anliegen und schräg über die Abdeckungen (41) der Verstellvorrichtungen (4) hinaus ragen.

5. Schwimmbrille nach Anspruch 1, wobei die Führungsbolzen (403) mit den Zapfenblöcken (401) verbunden und zu diesen benachbart sind.

6. Schwimmbrille nach Anspruch 5, wobei der Verbindungsrahmen (5) zwei Ringe (50, 51) zum Einrasten der linken und der rechten Fassung (2, 3) in der Nähe deren Innenflächen und eine Nasenstütze (52) aufweist, die sich von den oberen und unteren Rändern der Ringe (50, 51) nach innen und zwischen den Ringen (50, 51) erstreckt und in einem Abstand von den Innenseiten der Ringe (50, 51) angeordnet ist, um dadurch eine freie Drehung der Innenseiten der Ringe (50, 51) in einem Bereich eines bestimmten Grades zu ermöglichen.

7. Schwimmbrille nach Anspruch 6, wobei die Nasenstütze (52) von weichem Material für ein bequemes Anfassgefühl umhüllt ist.

8. Schwimmbrille nach Anspruch 6, wobei die Ringe (50, 51) Verbindungsblöcke (53, 54) aufweisen, die in den Montageöffnungen (24, 34) der linken und der rechten Fassung (2, 3) aufgenommen und mit den Verstellvorrichtungen (4) verbunden sind.

9. Schwimmbrille nach Anspruch 8, wobei jeder Verbindungsblock (53, 54) einen Spalt (531, 541) durch diesen hindurch und im Wesentlichen in einem Mittelabschnitt davon definiert.

10. Schwimmbrille nach Anspruch 8, wobei die Verbindungsblöcke (53, 54) Positionierungsschlitze (532, 542) definieren, die mit Stützen (406, 407) an den Basen (40) zusammenwirken, wodurch die Verbindungsblöcke (53, 54) mit den Verstellvorrichtungen (4) in Eingriff stehen.

11. Schwimmbrille nach Anspruch 1, wobei die linke und die rechte Fassung (2, 3) in deren Innenflächen (21, 31) und nahe von weichen Dichtungen (8) Aufnahmeöffnungen (23, 33) definieren.

12. Schwimmbrille, aufweisend:
eine linke Fassung (2) und eine rechte Fassung (3), die mittels eines Verbindungsrahmens (5) miteinander verbunden sind und jeweils eine Außenfläche (20, 30) und eine Innenfläche (21, 31) aufweisen, wobei Aufnahmeabschnitte (22, 32) zwischen den Außenflächen (20, 30) und den Innenflächen (21, 31) zum Aufnehmen von Linsen (9) definiert sind, und wobei zumindest eine Montageöffnung (24, 34) in Außenseiten der linken und der rechten Fassung (2, 3) definiert ist;
wobei der Verbindungsrahmen (5) zum Verbinden mit der linken und der rechten Fassung (2, 3) zwei Ringe (50, 51) zum Einrasten der linken und der rechten Fassung (2, 3) in der Nähe deren Innenflächen und eine Nasenstütze (52) aufweist, die sich von den oberen und unteren Rändern der Ringe (50, 51) nach innen und zwischen den Ringen (50, 51) erstreckt und in einem Abstand von den Innenseiten der Ringe (50, 51) angeordnet ist, um dadurch eine freie Drehung der Innenseiten der Ringe (50, 51) in einem Bereich eines bestimmten Grades zu ermöglichen; und
Kopfbefestigungselemente (6), die an den Außenrändern der linken und der rechten Fassung (2, 3) montiert sind und Verstellvorrichtungen (4) aufweisen.

13. Schwimmbrille nach Anspruch 12, wobei die Nasenstütze (52) von weichem Material für ein bequemes Anfassgefühl umhüllt ist.

14. Schwimmbrille nach Anspruch 12, wobei die Ringe (50, 51) Verbindungsblöcke (53, 54) aufweisen, die in den Montageöffnungen (24, 34) der linken und der rechten Fassung (2, 3) aufgenommen und mit den Verstellvorrichtungen (4) verbunden sind.

15. Schwimmbrille nach Anspruch 14, wobei jeder Verbindungsblock (53, 54) einen Spalt (531, 541) durch diesen hindurch und im Wesentlichen in einem Mittelabschnitt davon definiert.

16. Schwimmbrille nach Anspruch 14, wobei die Verbindungsblöcke (53, 54) Positionierungsschlitze (532, 542) definieren, die mit Stützen (406, 407) an den Basen (40) zusammenwirken, wodurch die Verbindungsblöcke (53, 54) mit den Verstellvorrichtungen (4) in Eingriff stehen.

17. Schwimmbrille nach Anspruch 12, wobei die linke und die rechte Fassung (2, 3) in deren Innenflächen (21, 31) und nahe von weichen Dichtungen (8) Aufnahmeöffnungen (23, 33) definieren.