DE29722309U1

DE29722309U1 - Schlauchkupplung mit Sicherheits-Verriegelungseinrichtung

Info

Publication number: DE29722309U1
Application number: DE29722309U
Authority: DE
Original assignee: LEE SHEN CHIH
Current assignee: LEE SHEN CHIH
Priority date: 1997-11-24
Filing date: 1997-12-17
Publication date: 1998-02-19
Anticipated expiration: 2007-12-18
Also published as: US5911445A

Description

72 563 p6/len

Shen-Chih LEE Taipei Hsien / Taiwan R.O.C.

Schlauchkupplung mit Sicherheits-Verriegelungseinrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlauchkupplung und insbesondere eine derartige Schlauchkupplung, die eine Einrichtung zum Halten der Verriegelungshebel in der Stellung aufweist, in der die Verriegelungshebel in eine Verriegelungsstellung gedreht werden, um einen Stöpsel oder ein männliches Verbindungselement in dem Kupplungskörper derselben zu verriegeln.

Eine herkömmliche Schlauchkupplung besteht im wesentlichen aus einer Verbinderbuchse und einem Verbinderstecker, der an die Verbinderbuchse angeschlossen wird. Die Verbinderbuchse weist zwei Seitenöffnungen und zwei Verriegelungshebel auf, die an ihre entgegengesetzten Seiten angelenkt sind und in die Seitenöffnungen und aus diesen heraus gedreht werden, um den Verbinderstecker zu verriegeln und zu entriegeln. Wenn sie verriegelt sind, neigen die Verriegelungshebel dazu, aus der Verriegelungsstellung gezwungen zu werden, wenn die Schlauchkupplung Schwingungen unterliegt. Das US-Patent Nr. 3,124,374 zeigt eine Gestaltung einer Schlauchkupplung, bei der die Verbinderbuchse einen Klemmhebel und einen Verriegelungshebel an jeder Seite aufweist, sowie eine Vorrichtung, die eine Feder, einen Stift, eine Oberfläche und einen Knopf an jeder Seite zum Nach-unten-Halten des entsprechenden Verriegelungshebels in der Verriegelungsstellung aufweist. Die Gestaltung der Schlauchkupplung ist funktional, jedoch ist die hierfür erforderliche Instandhaltungsarbeit kompliziert. Ähnliche Gestaltungen gehen aus den US-Patenten Nr. 4,871,195 und 4,295,670 hervor. Diese Gestaltungen verwenden im allgemeinen abnehmbare Verriegelungsstifte für die Verriegelungshebel in der Verriegelungsstellung.

Die vorliegende Erfindung wurde gemacht, um eine Schlauchkupplung zu schaffen, bei der Feder- und Stiftsätze verwendet werden, die mit zwei Halteplatten beim Nach-unten-Halten der Verriegelungshebel in der Verriegelungsstellung zusammenwirken. Wenn ein beliebiges Element der Schlauchkupplung beschädigt wird, kann es bequem für einen Ersatz abgenommen werden. Gemäß der vorliegenden Erfindung weist die Schlauchkupplung einen Kupplungskörper mit zwei seitlichen Öffnungen und zwei Paaren von Ansätzen an zwei entgegengesetzten Seiten einer jeden seitlichen Öffnung, zwei Verriegelungshebel, die drehbar an die Ansätze an zwei entgegengesetzten Seiten des Kupplungskörpers durch eine jeweilige Drehachse gekuppelt sind und zwischen einer Verriegelungsstellung, in der ein Stöpsel oder ein männliches Verbindungselement in dem Kupplungskörper verriegelt wird, und einer Entriegelungsstellung gedreht werden, in welcher der Stöpsel oder das männliche Verbindungselement gelöst werden, zwei Halteplatten, die jeweils an die Drehachsen gekuppelt sind und außerhalb der seitlichen Öffnungen des Kupplungskörpers angeordnet sind und derart angepaßt sind, daß sie die Verriegelungshebel in der Verriegelungsstellung halten, und zwei Feder- und Stift-Sätze auf, die jeweils in gestuften Öffnungen an den Verriegelungshebeln angebracht sind und für einen Eingriff mit den Halteplatten beim Anhalten der Verriegelungshebel in der Verriegelungsstellung angepaßt sind, wobei ein jeder Feder- und Stift-Satz einen Knopf für die Steuerung des Lösens aufweist.

Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der vorliegenden Erfindung, wobei ein Stöpsel dargestellt ist, der in dem Kupplungskörper der Schlauchkupplung verriegelt ist;

Fig. 2 eine weitere perspektivische Ansicht der vorliegenden Erfindung, wobei ein männliches Verbindungselement gezeigt ist, das in dem Kupplungskörper der Schlauchkupplung verriegelt ist;

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 eine schematische Darstellung zur Darstellung des Verriegelungshebels, der zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung gemäß der vorliegenden Erfindung gedreht wird;

Fig. 5 eine seitliche Schnittansicht mit Vergrößerung eines Teils der vorliegenden Erfindung zur Darstellung des in der Verriegelungsstellung verriegelten Verriegelungshebels;

Fig. 6 eine Explosionsdarstellung einer alternativen Ausbildung des Verriegelungshebels und des Feder- und Stift-Satzes gemäß der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 7 eine Schnitt-Zusammenbauansicht von Fig. 6.

Wie die Fig. 1 bis 3 zeigen, besteht eine Schlauchkupplung gemäß der vorliegenden Erfindung im allgemeinen aus einem Kupplungskörper 1, zwei Verriegelungshebeln 2, zwei Feder- und Stift-Sätzen 3, zwei Halteplatten 4, und einem Stöpsel 5 oder einem männlichen Verbindungselement 6.

Der Kupplungskörper 1 ist fest an ein Ende eines Rohres 12 angeschlossen, das eine mittlere Öffnung 11, die einen Dichtungsring 15 und den Stöpsel 5 oder das männliche Verbindungselement 6 an dem Dichtungsring 15 hält, zwei

seitliche Öffnungen 13 an zwei entgegengesetzten Seiten in Verbindung mit der mittleren Öffnung 11 und zwei Paare von Ansätzen 14 aufweist, die jeweils von dem Umfang an zwei entgegengesetzten Seiten einer jeden seitlichen Öffnung 13 erhoben sind. Ein jedes Paar von Ansätzen 14 weist eine jeweilige Drehachsenöffnung 141 auf, die miteinander ausgerichtet sind.

Ein jeder Verriegelungshebel 2 weist eine Drehachsenöffnung 21 an einem Ende und einen Block 22 auf, der von seiner einen Seite in der Mitte angehoben ist. Der Block 22 weist eine gestufte Öffnung 221, die in Längsrichtung parallel zu dem Verriegelungshebel 2 angeordnet ist, und eine längliche Öffnung 222 auf, die sich mit der gestuften Öffnung 221 kreuzt.

Ein jeder Feder- und Stift-Satz 3 weist einen Anhaltestift 31, eine Feder 32 und einen Knopf 33 auf. Der Anhaltestift weist ein gestuftes zylindrisches Element mit einem sich nach oben erstreckenden abgeschrägten Vorsprung 311, der von seiner oberen Seite angehoben ist, eine Verlangerungsstange 312, die sich axial nach unten von seiner Unterseite erstreckt, und eine Querdurchgangsöffnung 313 in der Mitte auf. Die Feder 32 ist um die Verlangerungsstange 312 des Anhaltestiftes 31 angebracht und angepaßt, um auf den Anhaltestift 31 einen nach oben gerichteten Druck aufzubringen. Der Knopf 33 ist ein zylindrisches Element mit einer Verlangerungsstange 331, die sich von seinem einen Ende erstreckt.

Eine jede Halteplatte 4 weist eine Drehachsenöffnung 41 an einer Vorderseite derselben und eine winkelige Verlängerung 42 auf, die sich von einer Unterseite derselben seitlich erstreckt und in einem Hakenabschnitt 421 endet.

Die Feder- und Stift-Sätze 3 sind jeweils in den Blöcken 22 der Verriegelungshebel in folgender Weise angebracht: Die

Anhaltestifte 31 und die Federn 32 der Feder- und Stift-Sätze werden in die gestuften Öffnungen 221 an den Blöcken 22 der Verriegelungshebel 2 eingeführt, wobei zugelassen wird, daß die Federn 32 jeweils um den jeweiligen Anhaltestift 31 herum angebracht werden, und dann werden die Verlängerungsstangen 331 der Knöpfe 33 der Verriegelungshebel 2 durch die länglichen Öffnungen 222 an den jeweiligen Blöcken 22 in die Querdurchgangsöffnungen 313 an den jeweiligen Anhaltestiften 31 eingeführt. Wenn die Feder- und Stift-Sätze 3 eingebaut sind, können die Knöpfe 33 in den jeweiligen länglichen Öffnungen 222 nach oben und unten bewegt werden, was bewirkt, daß sich der jeweilige Anhaltestift 31 mit seinem abgeschrägten Vorsprung 311 aus der jeweiligen gestuften Öffnung 221 erstreckt, oder daß ihre abgeschrägten Vorsprünge 311 zurück zu der Innenseite der jeweiligen gestuften Öffnung 221 bewegt werden.

Nachdem die Feder- und Stift-Sätze 3 jeweils in den Blöcken 22 der Verriegelungshebel 2 eingebaut wurden, werden die Verriegelungshebel 2 und die Halteplatten 4 jeweils an die Ansätze 14 des Kupplungskörpers 1 gekuppelt, indem die vorderen Enden der Verriegelungshebel 2 und die Halteplatten 4 in die seitlichen Öffnungen 13 des Kupplungskörpers 1 eingeführt werden, und dann zwei Drehachsen 7 in die Drehachsenöffnungen 141 an den Ansätzen 14, in die Drehachsenöffnungen 21 an den Verriegelungshebeln 2 und die Drehachsenöffnungen 41 an den Halteplatten 4 eingeführt werden. Eine jede Drehachse 7 weist einen Zahnabschnitt 71 an einem Ende auf, das in der Drehachsenöffnung 141 eines Ansatzes 14 angeordnet.ist. Nachdem die Verriegelungshebel 2 und die Halteplatten 4 an die Ansätze 14 des Kupplungskörpers 1 gekuppelt wurden, wird der Stöpsel 5 oder das männliche Verbindungselement 6 in der mittleren Öffnung 11 des Kupplungskörpers angebracht und an dem Dichtungsring 15 gelagert, und dann werden die Verriegelungshebel 2 jeweils nach unten gedrückt, was bewirkt, daß die vorderen Enden der Verriegelungshebel 2 jeweils in die ringförmigen Nuten 51

oder 61 um den Umfang des Stöpsels 5 oder des männlichen Verbindungselements 6 (vgl. Fig. 4) in Eingriff gebracht werden, und zum gleichen Zeitpunkt werden die abgeschrägten Vorsprünge 311 der Anhaltestifte 31 der Feder- und Stift-Sätze 3 jeweils in Eingriff mit den Hakenabschnitten 421 der jeweiligen Halteplatten 4 {vgl. Fig. 5) gezwungen, und deshalb sind die Verriegelungshebel 2 verriegelt.

Fig. 6 und 7 zeigen eine alternative Anordnung der vorliegenden Erfindung, bei der die längliche Öffnung 222' an einer anderen Seite des Blocks 22 des Verriegelungshebels ausgebildet ist, und die Querdurchgangsöffnung 313' an dem Anhaltestift 31 in einer Richtung ausgebildet ist, die der länglichen Öffnung 222' an dem Block 22 des Verriegelungshebels 2 entspricht. Diese Gestaltung verhindert eine direkte Berührung des Knopfs 33 mit dem Boden, wenn die Schlauchkupplung am Boden entlanggezogen wird.

Wenn ein Element eines beliebigen Feder- und Stift-Satzes beschädigt ist, kann die Verlängerungsstange 331 des Knopfes 33 mit einer Schneideinrichtung abgeschnitten werden, was zuläßt, daß die Feder 32, der Anhaltestift 31 und der Knopf 33 des jeweiligen Feder- und Stift-Satzes 3 von dem jeweiligen Verriegelungshebel 2 für ein Ersetzen abgenommen werden. Wenn der Verriegelungshebel 2 ersetzt werden soll, wird ein Werkzeug verwendet, um auf den Zahnabschnitt 71 der jeweiligen Drehachse 7 einen Druck auszuüben, und die jeweilige Drehachse 7 aus den jeweiligen Ansätzen 14 zu schieben, so daß der Verriegelungshebel 2 von dem Kupplungskörper 1 für ein Ersetzen abgenommen werden kann. Ferner ist die Schlauchkupplung ergonomisch gestaltet. Wenn der Verriegelungshebel 2 entriegelt werden soll, wird der Daumen auf den Knopf 33 gedrückt, um diesen nach unten zu drücken, und dann wird der Verriegelungshebel 2 mit der gleichen Hand von der Verriegelungsstellung zu der Entriegelungsstellung nach oben gedreht.

Claims

Ansprüche
1. Schlauchkupplung mit:

einem Kupplungskörper (1), der fest an ein Ende eines Rohres (12) angeschlossen ist, wobei der Kupplungskörper (1) eine mittlere Öffnung (11), die für eine Aufnahme eines Stöpsels (5) oder eines männlichen Verbindungselements (6) angepaßt ist, zwei seitliche Öffnungen (13) an zwei entgegengesetzten Seiten in Verbindung mit der mittleren Öffnung (11), und zwei Paare von Ansätzen (14) aufweist, die jeweils von dem Umfang an zwei entgegengesetzten Seiten einer jeden der seitlichen Öffnungen (13) erhoben sind, wobei die Ansätze (14) eine jeweilige Drehachsenöffnung (141) aufweisen, die an der gleichen Höhe angeordnet ist;

zwei Drehachsen (7), die jeweils in den Drehachsenöffnungen (141) der beiden Paare von Ansätzen (14) an zwei entgegengesetzten Seiten des Kupplungskörpers (1) angebracht sind, wobei die Drehachsen (7) einen jeweiligen Zahnabschnitt (71) an einem Ende aufweisen, der jeweils in der Drehachsenöffnung (141) eines Ansatzes (14) an jeder Seite angeordnet ist;

zwei Verriegelungshebeln (2), die jeweils um die Drehachsen (7) zwischen einer Verriegelungsstellung, in der die Verriegelungshebel (2) jeweils in die seitlichen Öffnungen (13) des Kupplungskörpers (1) bewegt und in einen Eingriff mit einer ringförmigen Nut (51/61) um den Umfang eines Stöpsels (5) oder eines männlichen Verbindungselements (6), das in der mittleren Öffnung des Kupplungskörpers (1) angebracht ist, gezwungen werden, und einer Entriegelungsstellung gedreht werden,

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in der die Verriegelungshebel jeweils von der ringförmigen Nut (51/61) an dem Stöpsel (5) oder dem männlichen Verbindungselement (6) in der mittleren Öffnung des Kupplungskörpers (1) außer Eingriff gebracht werden und aus den seitlichen Öffnungen des Kupplungskörpers (1) bewegt werden, wobei die Verriegelungshebel (2) jeweils eine Drehachsenöffnung (21) an einem Ende, die für ein Kuppeln mit den Drehachsen angepaßt ist, und einen Block (22) aufweisen, der von einer Seite in der Mitte angehoben ist, wobei der Block (22) eine gestufte Öffnung (221), die parallel zum jeweiligen Verriegelungshebel (2) angeordnet ist und eine längliche Öffnung (222) aufweist, die sich mit der gestuften Öffnung (221) kreuzt;

Halteeinrichtungen (4), die jeweils an zwei entgegengesetzten Seiten des Kupplungskörpers (1) angeordnet sind und für ein Halten der Verriegelungshebel (2) in der Verriegelungsstellung angepaßt sind; und

zwei Feder- und Stift-Sätzen (3), die jeweils in den gestuften Öffnungen der Blöcke (22) der Verriegelungshebel (2) angebracht sind und für einen Eingriff mit den Halteeinrichtungen zum Halten der Verriegelungshebel (2) in der Verriegelungsstellung angepaßt sind, wobei ein jeder Feder- und Stift-Satz (3) einen gestuften Anhaltestift (31) , der in der gestuften Öffnung (221) an dem Block (22) eines Verriegelungshebels (2) angebracht ist, eine Feder (32), die in der gestuften Öffnung des Blocks (22) eines Verriegelungshebels (2) angebracht ist und einen nach oben gerichteten Druck auf den Anhaltestift (31) aufbringt, was bewirkt, daß der Anhaltestift (31) aus der gestuften Öffnung in einen Eingriff mit der Halteeinrichtung (4) ausgedehnt wird, und einen Knopf (33) aufweist, der in der länglichen Öffnung an dem

Block (22) eines Verriegelungshebels (2) angebracht ist und an den Anhaltestift (31) angeschlossen ist und derart angepaßt ist, daß der Anhaltestift (31) von der Halteeinrichtung wegbewegt wird, um für den jeweiligen Verriegelungshebel zuzulassen, daß er von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung gedreht wird.
2. Schlauchkupplung nach Anspruch 1, wobei die längliche Öffnung an dem Block (22) eines jeden Verriegelungshebels (2) an einer Außenseite des jeweiligen Blocks (22) entgegengesetzt zu dem Verbindungskörper angeordnet ist.
3. Schlauchkupplung nach Anspruch 1, wobei die längliche Öffnung an dem Block (22) eines jeden Verriegelungshebels an einer seitlichen Seite des jeweiligen Blocks (22) angeordnet ist.