DE20305244U1

DE20305244U1 - Schwimmbrille

Info

Publication number: DE20305244U1
Application number: DE20305244U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-04-02
Filing date: 2003-04-03
Publication date: 2003-07-17
Anticipated expiration: 2013-04-04
Also published as: CA2424237A1; GB0307790D0; FR2855424B3; FR2855424A3; GB2400185B; CA2424237C; GB2400185A

Description

Schwimmbrille

Die Erfindung betrifft eine Schwimmbrille mit einem Paar Fassungen, und insbesondere eine Schwimmbrille mit Schnallen zum direkten Einstellen der Tragelänge eines Kopfbandes während des Tragens der Schwimmbrille.

Eine Schwimmbrille wird mit deren Kopfband getragen, das an dem Kopf einer Person befestigt wird. Das Kopfband ist üblicherweise verstellbar, um straff oder locker an dem Kopf der Person zu sitzen und daher ein bequemes Tragen zu ermöglichen. Mit Bezug auf Fig. 1 weist eine herkömmliche Schwimmbrille 7 ein Kopfband 70 und zwei einander gegenüberliegende Schnallen 71 auf. In jeder Schnalle 71 sind zwei Schlitze 710, 711 ausgebildet, durch die sich die freien Enden 701, 702 des Kopfbandes 70 hindurch erstrecken. Die Verbindung zwischen dem Kopfband 70 und den Schnallen 71 ist durch Verschieben des einen oder beider freien Enden 701, des Kopfbandes 70 in den Schlitzen 710, 711 der Schnallen verstellbar, um die Schwimmbrille 7 an den Kopf der Person anzupassen.

Die Schwimmbrille 7 muss jedoch vor dem Einstellen des Kopfbandes 70 abgenommen werden. Nach dem Einstellen des Kopfbandes 70 wird die Schwimmbrille 7 wieder getragen. Es ist schwierig, die Schwimmbrille 7 an die Person anzupassen, selbst wenn sie einmal eingestellt ist. Tatsächlich bedarf es oft einer mehrmaligen Einstellung, um die Schwimmbrille 7 fest anliegend zu tragen, so dass die Person die Schwimmbrille 7 mehrmals tragen und abnehmen muss. Selbst so kann sich die Person beim Tragen der Schwimmbrille 7 noch unbequem fühlen. Es ist lästig, die Schwimmbrille 7 einzustellen. Dementsprechend ist es ein Ziel der Erfindung, eine Schwimmbrille mit einem Paar Fassungen zu schaffen, wobei die Tragelänge des Kopfbandes der Schwimmbrille zum Anpassen an

eine Person schnell einzustellen ist, ohne die Schwimmbrille während der Einstellung abnehmen zu müssen.

Um dieses Ziel zu erreichen, weist eine Schwimmbrille gemäß der Erfindung eine linke und eine rechte Fassung, einen Verbindungssteg, der zwischen der linken und der rechten Fassung verbunden ist, ein Paar Schnallen, die an der linken und rechten Fassung dem Verbindungssteg gegenüberliegend angebracht sind, und ein Kopfband auf, das an den Schnallen verstellbar befestigt ist. Jede Fassung weist eine Außenfläche und eine Innenfläche auf. Eine Aufnahmeöffnung ist zwischen der Außenfläche und der Innenfläche jeder Fassung ausgebildet und nimmt eine Linse darin auf. Jede Schnalle weist ein Basisteil und eine an dem Basisteil angebrachte Abdeckung auf. Eine Kammer ist in dem Basisteil und der Abdeckung zusammenwirkend ausgebildet und nimmt einen Bolzen und ein Befestigungselement darin auf. Ein Eingang ist zwischen dem Basisteil und dem Bolzen ausgebildet. Ein Ausgang ist zwischen dem Bolzen und der Abdeckung ausgebildet. Das Befestigungselement ist benachbart zu dem Bolzen und weist einen Handgriff und einen Eingriffsvorsprung auf. Jedes der freien Enden des Kopfbandes erstreckt sich in den Eingang der Schnalle hinein, erstreckt sich aus dem Ausgang der Schnalle heraus und liegt an dem Bolzen an. Jedes freie Ende des Kopfbandes gelangt selektiv mit dem Eingriffsvorsprung der Schnalle in Eingriff, wodurch das Kopfband an der Schnalle fixiert ist. Der Handgriff ist drehbar, um den Eingriffsvorsprung von dem Kopfband zu trennen, wodurch die Tragelänge des Kopfbandes durch Bewegen der freien Enden des Kopfbandes relativ zu dem Bolzen verstellbar ist.

Die Erfindung wird mit Bezug auf die Zeichnung näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer herkömmlichen Schwimmbrille;

• · » &igr;

Fig. 2 eine perspektivische Explosionsansicht einer Schwimmbrille mit einem Paar Fassungen gemäß der Erfindung;

Fig. 3 eine Zusammenbauansicht der Schwimmbrille aus Fig. 2;
Fig. 4 eine Ansicht einer Fassung der Schwimmbrille, wobei ein Befestigungselement mit einem Kopfband in Eingriff steht;

Fig. 5 eine Ansicht wie Fig. 4, wobei das Befestigungselement von dem Kopfband getrennt ist; Fig. 6 eine Vorderansicht der zusammengebauten Schwimmbrille aus Fig. 3 ohne Kopfband;

Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie 7-7 aus Fig. 6; und

Fig. 8 eine Ansicht wie Fig. 7, jedoch mit Kopfband. Mit Bezug auf die Fig. 2, 3 und 6 weist eine Schwimmbrille 1 gemäß der Erfindung eine linke Fassung 2, eine rechte Fassung 3, einen Verbindungssteg 4, ein Kopfband 5 und ein Paar einstellbare Schnallen 6 auf. Die linke und die rechte Fassung 2, 3 weisen jeweils eine Außenfläche 20, 30 und eine Innenfläche 21, 31 auf, zwischen denen jeweils eine Aufnahmeöffnung 28 zum Aufnehmen einer Linse 9 ausgebildet ist. Die Innenflächen 21, 31 der linken und der rechten Fassung 2, 3 sind jeweils einstückig mit einem Schutzpolster 8 ausgebildet, um einen bequemen Kontakt mit dem Gesicht der Person zu schaffen. Der Verbindungssteg 4 verbindet die linke und die rechte Fassung 2, 3 miteinander, die gleichermaßen konfiguriert sind. Wie in Fig. 2 gezeigt, ist zur einfacheren Erläuterung nur die linke Fassung 2 in Explosionsansicht dargestellt. Ein Befestigungsloch 22 ist in einem dem Verbindungssteg 4 gegenüberliegenden Seitenabschnitt der linken Fassung ausgebildet.

Jede Schnalle 6 weist ein Basisteil 60, ein Befestigungselement 67 und eine Abdeckung 61 auf. Das

Basisteil 60 weist eine obere Wand 601, die sich im Wesentlichen senkrecht von einem oberen Abschnitt des Basisteils 60 erstreckt, und eine untere Wand 602 auf, die sich im Wesentlichen senkrecht von einem unteren Abschnitt des Basisteils 60 erstreckt. Ein Bolzenloch 603 und ein Achsloch 604 sind jeweils in der oberen und der unteren Wand 601, 602 ausgebildet. Zwischen der oberen und der unteren Wand 601, 602 ist ein Bolzen 64 drehbar eingebaut, dessen Endabschnitte in den Bolzenlöchern 603 aufgenommen sind. Ein Paar Ausnehmungen 605 sind in der oberen und der unteren Wand 601, 602 ausgebildet. Ein Zapfen 606 erstreckt sich von dem Basisteil 60, um in das Befestigungsloch 22 der linken Fassung 2 einzugreifen, wodurch die Schnalle 6 an der linken Fassung 2 fixiert wird.

Das Befestigungselement 67 weist einen Achsabschnitt 671, einen Handgriff 672, der sich von dem Achsabschnitt erstreckt, und einen Eingriffsvorsprung 673 auf, der sich von dem Achsabschnitt 671 dem Handgriff 672 gegenüberliegend erstreckt. Das Befestigungselement 67 ist zwischen der oberen und der unteren Wand 601, 602 drehbar montiert, wobei Endabschnitte des Achsabschnitts 671 in den Achslöchern 604 aufgenommen sind. Der Handgriff 672 ist insgesamt bogenförmig ausgebildet. Der Eingriffsvorsprung 673 ist insgesamt widerhakenförmig ausgebildet. Der Achsabschnitt 671 ist parallel und benachbart zu dem Bolzen 64.

Die Abdeckung 61 weist ein Paar Befestigungsvorsprünge 611 zum Rasteingriff mit den Ausnehmungen 605 des Basisteils 60 auf, um dadurch die Abdeckung 61 an dem Basisteil 60 zu fixieren. Eine Kammer 63 ist gemeinsam in dem Basisteil 60 und der Abdeckung 61 ausgebildet, um den Bolzen 64 und das Befestigungselement 67 darin aufzunehmen. Mit Bezug auf Fig. 7 ist zwischen dem Bolzen 64 und dem Basisteil 60 ein Eingang 65 für die Erstreckung eines freien Endes 51 des Kopfbandes

ausgebildet. Zwischen dem Bolzen 64 und der Abdeckung 61 ist ein Ausgang 66 für die Erstreckung des freien Endes 51 des Kopfbandes 5 ausgebildet. Der bogenförmige Handgriff 672 ist an den jeweiligen freien Enden 50, 51 des Kopfbandes 5 niederdrückbar, damit dieses am Kopf der Person eng anliegt. Eine Anzahl von Eingriffsschlitzen 52 sind an jedem freien Ende 50, 51 des Kopfbandes 5 zum selektiven Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 673 des Befestigungselements 67 ausgebildet, um dadurch das Kopfband 5 an der Schnalle 6 zu fixieren.

Mit Bezug auf die Fig. 2 und 7 werden bei der Montage der Schnalle 6 der Bolzen 64 und das Befestigungselement 67 mit den Bolzenlöchern 603 bzw. den Achslöchern 604 des Basisteils 60 drehbar gekuppelt. Der Zapfen 606 wird in dem Befestigungsloch 22 der linken Fassung 2 aufgenommen. Die Abdeckung 61 wird an das Basisteil 60 angebracht, wobei die Befestigungsvorsprünge 611 der Abdeckung 61 mit den Ausnehmungen 605 des Basisteils 60 in Eingriff gelangen. Somit ist die Schnalle 6 an der linken Fassung 2 montiert.

Gleichermaßen wird die andere Schnalle 6 an der rechten Fassung 3 montiert.

Mit Bezug auf Fig. 8 erstrecken sich die freien Enden 50, 51 des Kopfbandes 5 in die jeweiligen Eingänge 65 der Schnallen 6, erstrecken sich aus den Ausgängen 66 der Schnallen 6 heraus und liegen an den Bolzen 64 an. Einer der Eingriffsschlitze 52 des jeweiligen freien Endes 50, 51 des Kopfbandes 5 steht mit dem Eingriffsvorsprung 673 des Befestigungselements 67 in Eingriff. Somit ist das Kopfband 5 an den Schnallen 6 montiert.

Die Fig. 4 und 5 zeigen den Vorgang zum Einstellen der Tragelänge des Kopfbandes 5. Mit Bezug auf Fig. 4 wird der Handgriff 672 des Befestigungselements 67 niedergedrückt, um in der Kammer 63 aufgenommen zu werden und das freie Ende 5 0

des Kopfbandes 5 anzudrücken, damit dieses am Kopf der Person eng anliegt. Der Eingriffsvorsprung 673 des Befestigungselements 67 greift in einen der Eingriffsschlitze 52 des Kopfbandes 5 ein. Somit ist das Kopfband 5 sicher an der Schnalle 6 fixiert. Mit Bezug auf Fig. 5 wird der Handgriff 672 des Befestigungselements 67 gedrückt, um den Achsabschnitt 671 des Befestigungselements 67 zu drehen. Der Eingriffsvorsprung 673 des Befestigungselements 67 wird von dem Eingriffsschlitz 52 des Kopfbandes 5 getrennt. Das freie Ende 50 ist relativ zu dem Bolzen 64 beweglich, wodurch die Tragelänge des Kopfbandes 5 eingestellt wird, um dieses an die Abmessungen der betreffenden Person anzupassen.

Mit Bezug auf Fig. 8 wird der Handgriff 672 nach außen gedrückt, um die freien Enden 50, 51 des Kopfbandes 5 relativ zu dem Bolzen 64 zu bewegen. Wenn das Kopfband 5 an die Person angepasst wird, wird der Handgriff 672 nach innen gedrückt, um das Kopfband 5 an den Schnallen 67 zu fixieren. Somit kann die Schwimmbrille 1 direkt während des Tragens auf die Abmessungen der betreffenden Person eingestellt werden.

Ferner kann die Schwimmbrille 1 schon bei einmaliger Einstellung passend getragen werden. Daher ist die Benutzung der Schwimmbrille 1 gemäß der Erfindung bequem.

Claims

1. Schwimmbrille, aufweisend:
eine linke und eine rechte Fassung (2, 3), die jeweils eine Außenfläche (20, 30) und eine Innenfläche (21, 31) aufweisen, zwischen denen jeweils eine Aufnahmeöffnung (28) ausgebildet ist, die eine Linse (9) darin aufnimmt;
einen Verbindungssteg (4), der die linke und die rechte Fassung (2, 3) miteinander verbindet;
ein Paar Schnallen (6), die an der linken und der rechten Fassung (2, 3) dem Verbindungssteg (4) gegenüberliegend angebracht sind; und
ein Kopfband (5), das an den Schnallen (6) verstellbar befestigt ist,
wobei jede Schnalle (5) ein Basisteil (60) und eine an dem Basisteil (60) angebrachte Abdeckung (61) aufweist, eine Kammer (63) in dem Basisteil (60) und der Abdeckung (61) zusammenwirkend ausgebildet ist und einen Bolzen (64) und ein Befestigungselement (67) darin aufnimmt, ein Eingang (65) zwischen dem Basisteil (60) und dem Bolzen (64) ausgebildet ist, ein Ausgang (66) zwischen dem Bolzen (64) und der Abdeckung (61) ausgebildet ist, und das Befestigungselement (67) benachbart zu dem Bolzen (64) ist und einen Handgriff (672) und einen Eingriffsvorsprung (673) aufweist.

2. Schwimmbrille nach Anspruch 1, wobei das Basisteil (60) eine obere und eine untere Wand (601, 602) aufweist, ein Paar Bolzenlöcher (603) und Achslöcher (604) in der oberen und der unteren Wand (601, 602) ausgebildet sind, der Bolzen (64) in den Bolzenlöchern (603) drehbar ist, und das Befestigungselement (67) in den Achslöchern (604) drehbar ist.

3. Schwimmbrille nach Anspruch 2, wobei das Befestigungselement (67) ferner einen Achsabschnitt (671), einen Handgriff (672), der sich von dem Achsabschnitt (671) erstreckt, und einen Eingriffsvorsprung (673) aufweist, der sich von dem Achsabschnitt (671) erstreckt und im Wesentlichen widerhakenförmig ausgebildet ist.

4. Schwimmbrille nach Anspruch 3, wobei der Handgriff (672) im Wesentlichen bogenförmig ausgebildet ist, um das freie Ende des Kopfbandes (5) niederzudrücken, damit dieses am Kopf einer Person eng anliegt.

5. Schwimmbrille nach Anspruch 2, wobei ein Paar Ausnehmungen (605) in der oberen und der unteren Wand (601, 602) des Basisteils (60) ausgebildet sind, ein Paar Befestigungsvorsprünge (611) an der Abdeckung (61) ausgebildet sind und in die Ausnehmungen (605) des Basisteils (60) eingreifen, wodurch die Abdeckung (61) an dem Basisteil (60) fixiert ist.

6. Schwimmbrille nach Anspruch 2, wobei ein Zapfen (606) an dem Basisteil (60) der Schnalle (6) ausgebildet ist, und ein Befestigungsloch (22) in jeder Fassung (2, 3) dem Verbindungssteg (4) gegenüberliegend ausgebildet ist und den Zapfen (606) darin aufnimmt, wodurch die Schnalle (6) an der Fassung (2, 3) fixiert ist.

7. Schwimmbrille nach Anspruch 1, wobei ein Paar Schutzpolster (8) einstückig mit den Innenflächen (21, 31) der linken und der rechten Fassung (2, 3) ausgebildet sind.

8. Schwimmbrille nach Anspruch 1, wobei eine Mehrzahl von Eingriffsschlitzen (52) in jedem freien Ende (50, 51) des Kopfbandes (5) ausgebildet sind, und jeder der Eingriffsschlitze (52) mit dem Eingriffsvorsprung (673) der Schnalle (6) in aufnehmenden Eingriff gelangt, wodurch das Kopfband (5) an der Schnalle (6) fixiert ist.

9. Schwimmbrille, aufweisend:
eine linke und eine rechte Fassung (2, 3), die jeweils eine Außenfläche (20, 30) und eine Innenfläche (21, 31) aufweisen, zwischen denen jeweils eine Aufnahmeöffnung (28) ausgebildet ist, die eine Linse (9) darin aufnimmt;
einen Verbindungssteg (4), der einstückig mit der linken und der rechten Fassung (2, 3) ausgebildet ist;
zumindest eine Schnalle (6), die an zumindest einer der linken und der rechten Fassung (2, 3) dem Verbindungssteg (4) gegenüberliegend angebracht ist; und
ein Kopfband (5), das an jeder Schnalle (6) verstellbar befestigt ist,
wobei jede Schnalle (5) ein Basisteil (60) und eine an dem Basisteil (60) angebrachte Abdeckung (61) aufweist, eine Kammer (63) in dem Basisteil (60) und der Abdeckung (61) zusammenwirkend ausgebildet ist und ein Befestigungselement (67) darin aufnimmt, und das Befestigungselement (67) einen Handgriff (672) und einen Eingriffsvorsprung (673) aufweist.

10. Schwimmbrille nach Anspruch 9, wobei das Basisteil (60) eine obere und eine untere Wand (601, 602) aufweist, ein Paar Bolzenlöcher (603) und Achslöcher (604) in der oberen und der unteren Wand (601, 602) ausgebildet sind, ein Bolzen (64) zwischen der oberen und der unteren Wand (601, 602) aufgenommen ist und in den Bolzenlöchern (603) drehbar ist, und das Befestigungselement (67) benachbart zu dem Bolzen (64) ist und in den Achslöchern (604) drehbar ist.

11. Schwimmbrille nach Anspruch 10, wobei ein Eingang (65) zwischen dem Basisteil (60) und dem Bolzen (64) der Schnalle (6) ausgebildet ist, ein Ausgang (66) zwischen dem Bolzen (64) und der Abdeckung (61) der Schnalle (6) ausgebildet ist, und das zumindest eine freie Ende (50, 51) des Kopfbandes (5) sich in den Eingang (65) der Schnalle (6) hinein erstreckt, sich aus dem Ausgang (66) der Schnalle (6) heraus erstreckt und an dem Bolzen (64) anliegt.

12. Schwimmbrille nach Anspruch 9, wobei das Befestigungselement (67) ferner einen Achsabschnitt (671), einen Handgriff (672), der sich von dem Achsabschnitt (671) erstreckt und im Wesentlichen bogenförmig ausgebildet ist, und einen Eingriffsvorsprung (673) aufweist, der sich von dem Achsabschnitt (671) erstreckt und im Wesentlichen widerhakenförmig ausgebildet ist.

13. Schwimmbrille nach Anspruch 10, wobei ein Paar Ausnehmungen (605) in der oberen und der unteren Wand (601, 602) des Basisteils (60) ausgebildet sind, ein Paar Befestigungsvorsprünge (611) an der Abdeckung (61) ausgebildet sind und in die Ausnehmungen (605) des Basisteils (60) eingreifen, wodurch die Abdeckung (61) an dem Basisteil (60) fixiert ist.

14. Schwimmbrille nach Anspruch 10, wobei ein Zapfen (606) an dem Basisteil (60) der Schnalle (6) ausgebildet ist, und ein Befestigungsloch (22) in zumindest einer der Fassungen (2, 3) dem Verbindungssteg (4) gegenüberliegend ausgebildet ist und den Zapfen (606) darin aufnimmt, wodurch die Schnalle (6) an der Fassung (2, 3) fixiert ist.

15. Schwimmbrille nach Anspruch 9, wobei ein Paar Schutzpolster (8) an den Innenflächen (21, 31) der linken und der rechten Fassung (2, 3) einstückig ausgebildet sind.

16. Schwimmbrille nach Anspruch 9, wobei eine Mehrzahl von Eingriffsschlitzen (52) in jedem freien Ende (50, 51) des Kopfbandes (5) ausgebildet sind, und jeder der Eingriffsschlitze (52) mit dem Eingriffsvorsprung (673) der Schnalle (6) in aufnehmenden Eingriff gelangt, wodurch das Kopfband (5) an der Schnalle (6) fixiert ist.