DE20019774U1

DE20019774U1 - Farbschaber

Info

Publication number: DE20019774U1
Application number: DE20019774U
Authority: DE
Original assignee: CHAO CHIEN CHUAN
Current assignee: CHAO CHIEN CHUAN
Priority date: 2000-11-10
Filing date: 2000-11-21
Publication date: 2001-01-25
Anticipated expiration: 2010-11-22
Also published as: US6519801B1

Description

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Chien-Chuan CHAO

Beschreibung

Titel: Farbschaber

Die Erfindung bezieht sich auf einen Farbschaber und insbesondere auf einen solchen mit einer Basis und einem Deckel, der relativ zur Basis bewegbar ist, so daß eine Klinge, die zwischen der Basis und dem Deckel eingelagert ist, unter dem Deckel zur Aufbewahrung versteckt werden kann, wenn der Deckel zur Kante der Klinge hin bewegt wird.

Ein herkömmlicher Farbschaber hat allgemein einen oberen Deckel, einen unteren Deckel, eine Klinge, die zwischen dem oberen Deckel und dem unteren Deckel fest eingesetzt ist, sowie eine Schraube, die sich vom unteren Deckel zum oberen Deckel erstreckt, um die Wirkverbindung zwischen unterem und oberem Deckel zu sichern und die Klinge sicher zu halten. Da der untere Deckel und der obere Deckel in Wirkverbindung gehalten werden durch die Schraube, die durch die Mitte des unteren und oberen Deckels eingeführt ist, wird nur die Mitte der Klinge durch die Deckel festgedrückt. Wenn dieser Farbschaber verwendet wird, führen Unebenheiten an der Wand häufig dazu, daß sich die Klinge aufgrund der Art und Weise, wie sie zwischen dem unteren und oberen Deckel gehalten ist, verwirft, was Unannehmlichkeiten für den Benutzer mit sich bringt. Wenn zudem der Farbschaber nicht in Gebrauch ist, können sich Leute, die unbeabsichtigt mit der Klinge in Berührung kommen, an der Klinge schneiden. Dies erweist/sich als besonders gefährlich für Leute, die dabei sind, Werkzeuge aus einem Werkzeugkasten zu entnehmen, in dem sich der Schaber befindet. ■

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Um diese Unzulänglichkeiten zu überwinden, neigt die Erfindung dazu, einen verbesserten Farbschaber zu schaffen, um die vorerwähnten Probleme zu beseitigen oder zu mildern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Farbschaber zu schaffen, der einen keilförmigen unteren Deckel und einen keilförmigen oberen Deckel aufweist, der in der Lage ist, den keilförmigen unteren Deckel zu sichern, und der relativ zum keilförmigen unteren Deckel bewegbar ist, so daß die zwischen dem keilförmigen unteren und oberen Deckel eingeklemmte Klinge unter dem oberen Deckel verborgen werden kann, um mögliche Verletzungen von Leuten zu vermeiden.

Das Hauptziel der Erfindung ist, einen verbesserten Farbschaber vorzusehen, der einen keilförmigen unteren und oberen Deckel aufweist, zwischen denen die Klinge befestigt ist. Bei der Keilform des unteren und des oberen Deckels wird der auf die Klinge ausgeübte Druck gleichmäßig verteilt und ein Verbiegen oder Verwerfen der Klinge vermieden.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist ein verbesserter Farbschaber. Der obere Deckel ist mit Bezug auf den unteren Deckel bewegbar, so daß, wenn der Farbschaber nicht in Gebrauch ist, die Klinge unter dem oberen Deckel verschwinden kann, um jegliche Art von Verletzung von Leuten fernzuhalten.

Weitere Ziele, Vorteile und neue Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung mit Bezug auf die Zeichnungen. Dabei zeigt

Fig. 1 eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen . Farbschaber,

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Fig. 2 eine Sprengdarstellung des Farbschabers nach Fig, 1,

Fig. 3

einen Schnitt nach der Linie 3-3 in Fig. 1,

Fig. 4 den gleichen Schnitt nach der Linie 3-3 in Fig. 1, wobei die Klemmwirkung zwischen dem unteren und dem oberen Deckel aufgehoben ist,

Fig. 5 eine weitere bevorzugte Ausfuhrungsform des

Farbschaber im Schnitt nach der Linie 3-3 in Fig. 1 und

Fig. 6 eine Draufsicht auf den Farbschaber nach Fig. 1, wobei die Bewegung des oberen Deckels relativ zum unteren Deckel, um die Klinge zu verdecken, veranschaulicht ist.

Nach den Fig. 1, 2 und 3 hat der Farbschaber gemäß der Erfindung einen keilförmigen unteren Deckel 10 mit einem Handgriff 11, der sich einstückig vom unteren Deckel 10 aus erstreckt, einen keilförmigen oberen Deckel 20, eine Schnellöseklemme 30 und eine Klinge 40.

Der keilförmige untere Deckel 10 hat einen Positionierungsbolzen 12, der auf dem unteren Deckel 10 schwenkbar gelagert ist, mit einem Schwenkzapfenloch 121 im Positionierungsbolzen 12, und eine erste Abstufung 13 an der Vorderkante des unteren Deckels 10.

Der keilförmige obere Deckel 20 hat eine Ausnehmung 21, ein Langloch 22 und eine zweite Abstufung 23. Das Langloch 22 ist in einem die Ausnehmung 21 begrenzenden Boden vorgesehen, um dem

Positionsbolzen 12 am unteren Boden 10 zu entsprechen. Die zweite Abstufung 23 ist an der Unterseite des oberen Deckels 20 gebildet, um der ersten Abstufung 13 komplementär zu entsprechen.

Die Schneilöseklemme 30 hat einen im wesentlichen dreieckigen Hebel 31, einen Ausschnitt 310, einen Schlitz 311 und einen vorstehenden Rand 33. Der Ausschnitt 310 befindet sich in der Vorderkante des Hebels 31, um dem Positionierungsbolzen 12 des unteren Deckels 10 zu entsprechen. Der Schlitz 311 befindet sich in dem Rand, damit sich ein Schwenkzapfen 32 durch den Schlitz 311 hindurch erstrecken kann. Der vorspringende Rand 33 befindet sich an der Vorderkante des Hebels 31.

Die Klinge 40 wird auf diese Weise zwischen dem keilförmigen oberen Deckel 20 und dem keilförmigen unteren Deckel 10 festgeklemmt.

Zum Zusammensetzen des Farbschabers wird das Langloch 22 im keilförmigen oberen Deckel 20 so über den Positionierungsbolzen 12 gesetzt, daß das Schwenkzapfenloch 121 über dem oberen Deckel 20 freisteht. Weil der Ausschnitt 310 breiter ist als der . Durchmesser des Positionierungsbolzens 12 und weil die Ausnehmung 21 etwas größer ist als der Hebel 31, kann der Positionierungsbolzen 12 im Ausschnitt 310 aufgenommen werden, damit sich der Schwenkzapfen 32 durch den Schlitz 311 und das Schwenkzapfenloch 121 hindurch erstrecken kann und der Hebel 31 mit dem oberen Deckel 20 bündig abschließen kann, nachdem der Hebel 31 in der Ausnehmung 21 aufgenommen ist. Nachdem der Schwenkzapfen 32 sich durch den Schlitz 311 und das Schwenkzapfenloch 121 hindurch erstreckt, bleibt der Zapfen 32 im Schlitz 311 und im SchwenkZapfenloch 121, so daß der obere Deckel 20 und der untere Deekel 10 sicher miteinander verbunden

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sind. Wenn der Zusammenbau des oberen Deckels 20 und des unteren Deckels 10 vollendet ist, dann ist die Klinge 40 zwischen dem keilförmigen oberen Deckel 20 und dem keilförmigen unteren Deckel 10 angeordnet und zwischen der ersten und zweiten Abstufung 13, 23 festgeklemmt.

Weil der vorstehende Rand 33 gegen den die Ausnehmung begrenzenden Boden drückt und die erste und zweite Abstufung 13, 23 sich komplementär gegenseitig ergänzen, wird der auf die Klinge 40 ausgeübte Druck gleichmäßig verteilt, und es besteht keinerlei Gefahr, daß sich die Klinge 40 verbiegt oder verwirft. Wenn, wie Fig. 4 zeigt, der Hebel 31 gelüftet wird, so wird durch das Außereingriffkommen des vorstehenden Randes 33 der Schnellösekleinme 30 der auf die Klinge 40 ausgeübte Druck nachgelassen, so daß die Klinge 40 ausgetauscht werden kann.

Nach Fig. 5 ist ein Vorsprung 33A an der Innenseite des Hebels 31 nahe dem Schlitz 311 angeformt. Wegen des Vorsprungs 33A kann der Hebel 31 wahlweise die Wirkverbindung zwischen dem oberen Deckel 20 und dem unteren Deckel 10 durch die Schwenkbewegung des Hebel 31 sichern oder lösen.

Um, wie in Fig. 6 dargestellt, den Farbschaber, nach Gebrauch zu sichern, lüftet der Benutzer den Hebel 31, um den Druck zwischen dem oberen Deckel 20 und dem unteren Deckel 10 wegzunehmen. Dann bewegt der Benutzer den oberen Deckel 20 relativ zum unteren Deckel 10 entlang dem Langloch 22 des oberen Deckels 20. Mit der Vorwärtsbewegung des oberen Deckels 20 relativ zum unteren. Deckel 10 kann die Klinge 40 unter dem oberen Deckel 20 verstaut werden, so daß Verletzungen durch die scharfe Kante der Klinge 40 verhindert werden.

Die Erfindung hat die folgenden Vorteile:

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1. Gleichmäßiger Druck wird auf die Klinge durch den vorstehenden Rand ausgeübt, um die Klinge in der einen Position während der Benutzung zu halten.

2. Mögliche Verletzungen durch die Klinge werden durch die Vorwärtsbewegung des oberen Deckels relativ zum unteren Deckel vermieden.

Es versteht sich jedoch, daß, wenn auch zahlreiche Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung in der vorangehenden Beschreibung aufgezeigt wurden, zusammen mit Einzelheiten des Aufbaus und der Funktion der Erfindung, die Offenbarung nur illustrativ ist und Änderungen im Detail, insbesondere was Form, Größe und Anordnung von Teilen anbelangt, im Rahmen des durch die Schutzansprüche allgemein umrissenen Schutzbereiches möglich sind.

Claims

1. Farbschaber mit einem unteren Deckel (10), einem oberen Deckel (20), der lösbar mit dem unteren Deckel (10) verbunden ist, einer Verriegelungsvorrichtung (30), die den unteren Deckel (10) und den oberen Deckel (20) sicher zusammenhält, und mit einer Klinge (40), die zwischen dem unteren Deckel (10) und dem oberen Deckel (20) sandwichartig eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Deckel (20) mit dem unteren Deckel (10) schwenkbar und bewegbar verbunden ist.

2. Farbschaber nach Anspruch 1, bei dem der untere Deckel (10) einen an diesem (10) schwenkbar aufgebrachten Positionierungsbolzen (12) aufweist, und bei dem der obere Deckel (20) ein dem Positionierungsbolzen (12) entsprechendes und diesen aufnehmendes Langloch (22) aufweist.

3. Farbschaber nach Anspruch 2, bei dem die Verriegelungsvorrichtung (30) einen mit dem Positionierungsbolzen (12) schwenkbar verbundenen Hebel (31) sowie einen den Hebel (31) mit dem Positionierungsbolzen (12) verbindenden Zapfen (32) aufweist.

4. Farbschaber nach Anspruch 3, bei dem ein Ausschnitt (310) im Hebel (31) den Positionierungsbolzen (12) aufnimmt und der obere Deckel (20) eine Ausnehmung (21) zur Aufnahme des Hebels (31) aufweist, und bei dem das Langloch (22) in einem die Ausnehmung (21) begrenzenden Boden vorgesehen ist.

5. Farbschaber nach Anspruch 4, bei dem der Hebel (31) einen Schlitz (311) aufweist und ein Schwenkzapfenloch (121) durch den Positionierungsbolzen (12) in Flucht mit dem Schlitz (311) im Hebel (31) verläuft, derart, das ein Schwenkzapfen (32) sich in den fluchtenden Schlitz (311) und das Schwenkzapfenloch (121) erstreckt, um den Hebel (31) am Positionierungsbolzen (12) schwenkbar zu befestigen.

6. Farbschaber nach Anspruch 4, bei dem der Hebel (31) einen vorstehenden Rand (33) aufweist, der relativ gegen den die Ausnehmung (21) des oberen Deckels (20) begrenzenden Boden drückt.

7. Farbschaber nach Anspruch 4, bei dem der Hebel (31) mindestens zwei Vorsprünge (33A) an entgegengesetzten Enden des Randes (33) des Hebels (31) aufweist, die relativ gegen den die Ausnehmung (21) des oberen Deckels (20) begrenzenden Boden drücken.

8. Farbschaber nach Anspruch 1, bei dem der untere Deckel (10) eine erste Abstufung (13) und der obere Deckel (20) eine zweite Abstufung (23) komplementär und entgegengesetzt zur ersten Abstufung (13) aufweist, um die Klinge (40) zwischen dem unteren und oberen Deckel (10, 20) sicher festzuklemmen.

9. Farbschaber nach Anspruch 4, bei dem der untere Deckel (10) eine erste Abstufung (13) und der obere Deckel (20) eine zweite Abstufung (23) komplementär und entgegengesetzt zur ersten Abstufung (13) aufweist, uni die Klinge (40) zwischen dem unteren und oberen Deckel (10, 20) sicher festzuklemmen.