DE19643806A1 - Lösbares Mittel für einen in einem Kindersportwagen verwendeten Sitz - Google Patents

Description

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein lösbares Mittel für einen Sitz und insbesondere ein lösbares Mittel für einen Sitz, der von einem Kinder­ sportwagen aus mit einer Hand nach oben und abgehoben werden kann.

STAND DER TECHNIK

Kindersportwagen mit einem Bremssystem für sicheres Abstellen, Rädern zum Lenken und faltbaren Mitteln zum Verstauen sind auf der ganzen Welt weitver­ breitet. Ein Benutzer kann mit Hilfe der obenerwähnten verbesserten Einrichtungen beim Spazierengehen im Freien einem Kleinkind eine bequeme Umgebung verschaffen und es auch sich selber bequem machen.

Die meisten Einrichtungen sind so ausgelegt, daß sie beim Spazierengehen im Freien, insbesondere auf gepflasterten Straßen, eine bessere Umgebung für Klein­ kinder bereitstellen. Beim Spazierengehen auf einer holprigen Straße jedoch ist es aufgrund der Tatsache, daß ein üblicher Kindersportwagen in der Regel vier Räder aufweist, sehr schwierig, den Kindersportwagen dort entlang zu schieben.

Heutzutage wird Erholung durch Unterhaltung betont, da es Familien zusammenführt, womit die Anzahl von Aktivitäten im Freien von selbst ansteigen wird. Falls eine der Familien ihr Kind mitnehmen würde, um an einer derartigen Veranstaltung teilzunehmen, wären einige Familienmitglieder damit beschäftigt, den Kindersport­ wagen in der Wildnis umherzuschieben. Selbst wenn sie in einigen Situationen, wie zum Beispiel Bergbesteigung oder Flußdurchquerung, den Kindersportwagen nicht schieben rissen oder können, so müssen sie dennoch stets das Kleinkind für längere Zeit auf ihrem Arm tragen, was sehr anstrengend ist.

Gelegentlich müssen Eltern, wenn sie zu Plätzen kommen, an denen das Mitbringen eines Kindersportwagens nicht zweckmäßig ist, und wenn das Kleinkind noch zu jung ist, um alleine zu laufen, das Kleinkind ziemlich lange auf ihrem Arm halten, was für die Eltern unbequem ist und auch ihre Ausdauer auf die Probe stellt.

Aus der vorausgegangenen Beschreibung geht hervor, daß insbesondere dann, wenn ein Kindersportwagen nicht länger benötigt wird oder bei einigen Veranstal­ tungen nicht zweckmäßig ist, ein üblicher Kindersport­ wagen mit festem Sitzmechanismus den an ihn gestellten praktischen Anforderungen nicht genügt.

Ein gemäß der vorliegenden Erfindung gebauter Kindersportwagen lindert und/oder vermeidet somit im allgemeinen die oben genannten Probleme.

KURZE DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Die Hauptaufgabe der Erfindung besteht darin, ein lösbares Mittel für einen in einem Kindersportwagen verwendeten Sitz bereitzustellen. Das lösbare Mittel enthält ein Paar von Rastgliedern, in denen jeweils drei unterschiedliche Ausnehmungen festgelegt sind, ein Paar von angetriebenen Gliedern, in denen jeweils eine Durch­ gangsbohrung festgelegt ist, so daß das Rastglied dort eingeführt werden kann, und mit einem Kanal mit einem ge­ schlossenen Ende, unterhalb der Durchgangsbohrung vorge­ sehen, ein Paar von antreibenden Gliedern, die jeweils so ausgelegt sind, daß sie mit einem auf einer Seite von jedem angetriebenen Glied vorgesehenen Arretierelement zusammenpassen, und eine rohrförmige Aufnahme aufweisen, die eine Stange sicher darin aufnimmt, so daß eine Verbindung zwischen den beiden angetriebenen Gliedern und eine gebildet wird, Hülse, die den Stärkeunterschied zwischen dem Rastglied und dem angetriebenen Element derart ausgleicht, daß ein Sitz gleichmäßig in jedes der Rastglieder eingesetzt wird.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein lösbares Mittel bereitzustellen, das mit einer Hand betätigt werden kann, so daß der Benutzer nicht das Problem hat, den Sitz unter Verwendung beider Hände aus dem Rastglied herausnehmen zu müssen.

Weitere Aufgaben, Vorteile und neuartige Merkmale der Erfindung gehen aus der folgenden ausführlichen Beschreibung, mit den beiliegenden Zeichnungen hervor in Verbindung.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorliegende Erfindung wird unter Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen besser verstanden. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines gemäß der vorliegenden Erfindung gebauten Kindersportwagens;

Fig. 2 eine auseinandergezogene Ansicht eines lösbaren Mittels gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine teilweise Schnittansicht des Bodens eines Sitzes, der das lösbare Mittel verläßt;

Fig. 4 eine weitere teilweise Schnittansicht des sicher im lösbaren Mittel empfangenen Sitzes;

Fig. 5 eine teilweise Schnittansicht, die zeigt, daß der Sitz durch Bewegen eines angetriebenen Glieds ein Rastglied des lösbaren Mittels teilweise verlassen kann;

Fig. 6, daß der Sitz vollständig vom lösbaren Mittel wegbewegt worden ist;

Fig. 7 eine Schnittansicht von Fig. 6.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung gezeigt. Ein gemäß der vorliegenden Erfindung gebauter Kindersportwagen enthält einen "U"-förmigen Griff 10, ein schwenkbar mit dem Griff 10 verbundenes und lösbar mit einem lösbaren Sitz 50 verbundenes lösbares Mittel 20, ein Paar von schwenkbar mit dem lösbaren Mittel 20 verbundener rückwärtiger Stützen 40 und mit den rückwärtigen Stützen 40 und dem lösbaren Mittel 20 verbundenen vorderen Stützen 30 und vier Räder 60, die jeweils drehbar mit vier entfernten Enden der jeweiligen vorderen Stützen 30 und der rück­ wärtigen Stützen 40 verbunden sind.

Wie in Fig. 2 gezeigt, enthält das lösbare Mittel 20 ein Paar von Rastgliedern 21 mit jeweils einer ersten Ausnehmung 211, einer zweiten Ausnehmung 212 und einer dritten Ausnehmung 213, die darin festgelegt sind, ein Paar von angetriebenen Gliedern 22 mit jeweils einer darin festgelegten ersten Durchgangsbohrung 221, so daß das Rastglied 21 dort eingeführt werden kann, und mit einem Kanal 222 mit einem geschlossenen Ende (nicht gezeigt), unterhalb der ersten Durchgangsbohrung 221 vorgesehen, ein Paar von antreibenden Gliedern 23, die jeweils mit einem becherartigen Teil 230 mit mehreren darin ausgebildeten Rippen 233 ausgelegt sind, und mit einem Vorsprung 232, der an den Rippen 233 ausgebildet ist und mit einem Arretierelement 223 zusammenpaßt, das auf einer Seite jedes der angetriebenen Glieder 22 vorgesehen ist, und einer rohrförmigen Aufnahme 231, die darin eine Stange 234 sicher aufnimmt (wie in Fig. 7 gezeigt), um eine Verbindung zwischen den beiden antrei­ benden Gliedern 23 zu bilden, und ein Paar von Hülsen 24, in denen jeweils eine zweite Durchgangsbohrung 241 vorgesehen ist, so daß das Rastglied 21 darin eingeführt werden kann, und mit einer vierten Ausnehmung 242, die so ausgelegt ist, daß sie auf die zweite Ausnehmung 212 des Rastglieds 21 ausgerichtet ist, wenn das Rastglied 21 in die erste Durchgangsbohrung 221 des angetriebenen Glieds 22 eingeführt wird und dann in die zweite Durchgangs­ bohrung 241 der Hülse 24 eingeführt wird, wobei die dritte Ausnehmung 213 in einer gegenüberliegenden Kante der ersten Ausnehmung 211 und der zweiten Ausnehmung 212 festgelegt ist. Die Hülse 24 soll den Stärkeunterschied zwischen dem Rastglied 21 und dem angetriebenen Element 22 ausgleichen, so daß der gemäß der vorliegenden Erfind­ ung gebaute Sitz 50, wie in Fig. 1 gezeigt, gleichmäßig in jedes der Rastglieder 21 eingesetzt wird.

Eine Schraubenfeder 224 ist derart bereitge­ stellt, daß sie innerhalb des Kanals 222 des angetrie­ benen Glieds 22 aufgenommen wird, und wird von einem Anschlag 225 blockiert, der mit der dritten Ausnehmung 213 des Rastglieds 21 zusammenpaßt und von einer (mit keiner Bezugszahl versehenen) Unterseite des antreibenden Glieds 22 gehalten wird. Ein auf einer Seite des antrei­ benden Glieds 23 vorgesehener Vorsprung stößt derart an das Arretierelement 223 des angetriebenen Glieds 22, daß, wenn die Schraubenfeder 224 im Kanal 222 aufgenommen ist und von dem Anschlag 225, der in der dritten Ausnehmung 213 des Rastglieds 21 arretiert ist, und von der Unter­ seite des angetriebenen Glieds 22 blockiert ist, und wann das Rastglied 21 mit dem angetriebenen Glied 22 und dem antreibenden Glied 23 mittels eines ersten Stiftes 226 durch einen seitlich im angetriebenen Glied 22 vorge­ sehenen Langschlitz 225 bewegbar verbunden ist, eine erste Öffnung 214 des Rastglieds 21 und der Vorsprung 232 des antreibenden Glieds 23 unter Einstellung eines Winkels des antreibenden Glieds 23 bewirken, daß sich das angetriebene Glied 22 am Rastglied 21 vor- und zurückbew­ egt, wodurch die Schraubenfeder 224 wiederholt zusammen­ gedrückt und losgelassen wird.

Unter Bezugnahme auf Fig. 3 und 4 wird auf­ grund einer halbkreisförmigen Auslegung eines oberen Teils des angetriebenen Glieds 22, falls der mit zwei Nocken, einem ersten Nocken 51, einem zweiten Nocken 52, ausgestattete Sitz 50 bereit ist, in das Rastglied 21 eingesetzt zu werden, der zweite Nocken 52 zuerst in die zweite Ausnehmung 212 eingeführt, und der erste Nocken 51 zwingt dann das angetriebene Glied 22, wegzugleiten, woraufhin die erste Ausnehmung 211 des Rastglieds 21 freigelegt wird. Wenn das angetriebene Glied 22 vom ersten Nocken 51 zum Gleiten gezwungen wird, wird auf­ grund des Eingriffs eines ersten Endes der Schraubenfeder 224 und dem geschlossenen Ende des Kanals 222 und des Anstoßens zwischen dem Anschlag 225 und einem zweiten Ende der Schraubenfeder 224 die Schraubenfeder 224 zwischen der dritten Ausnehmung 213 und dem Anschlag 225, die das angetriebene Glied 22 mit einer Rückholkraft versehen, zusammengedrückt. Falls sowohl der erste Nocken 51 als auch der zweite Nocken 52 des Sitzes 50 innerhalb des Rastglieds 21 aufgenommen werden, wird die von der Schraubenfeder 224 bereitgestellte Rückholkraft das angetriebene Glied 22 somit in die Ausgangsposition zurückschieben und den ersten Nocken 51 innerhalb der ersten Ausnehmung 211 des Rastglieds 21 einschließen, wie in Fig. 4 gezeigt.

Unter Bezugnahme auf Fig. 5 und 6 wird, wenn der Sitz 50 gerade von dem lösbaren Mittel 20 abgenommen werden soll, der Winkel des antreibenden Glieds 23 zunächst in eine durch den Pfeil angezeigte Richtung eingestellt. Da der Vorsprung 232 des antreibenden Glieds 23 an das Arretierglied 223 des angetriebenen Glieds 22 stößt, wird das angetriebene Glied 22 somit beim Einstel­ len des antreibenden Glieds 23, wie durch den Pfeil angezeigt, in eine der Richtung des antreibenden Glieds 23 entgegengesetzte Richtung bewegt, womit die erste Ausnehmung 211 freigelegt wird. Während die Schrauben­ feder 224 wiederum zwischen der dritten Ausnehmung 213 des Rastglieds 21 und dem Anschlag 225 zusammengedrückt wird, kann der erste Nocken 51 des Sitzes somit aus der Beschränkung der ersten Ausnehmung 211 befreit und vom lösbaren Mittel 20 entfernt werden; der zweite Nocken 52 des Sitzes 50 wird somit von dem lösbaren Mittel 20 in einer durch den Pfeil gezeigten Richtung entfernt.

Fig. 7 zeigt einen Raum für Bewegung innerhalb des angetriebenen Glieds 22, wenn der Winkel des an­ treibenden Glieds 23 eingestellt wird. Aus Fig. 2 geht hervor, daß innerhalb des angetriebenen Glieds 22 ein Langeschlitz 227 derart festgelegt ist, daß bei schwenk­ barer Verbindung des antreibenden Glieds 23 mit dem angetriebenen Glied 22 durch einen ersten Stift 226 durch den Langschlitz 227 und den Vorsprung 223 des antrei­ benden Glieds 23 das antreibende Glied 23 sich dadurch innerhalb des durch den Langschlitz 227 bereitgestellten Raums bewegen kann. Außerdem sind beide Enden eines zweiten Stifts 234 innerhalb der jeweiligen Aufnahme 231 des antreibenden Glieds 23 aufgenommen, was zu dem Ergebnis führt, daß beim Bewegen einer Seite des an­ treibenden Glieds 23 automatisch das antreibende Glied 23 auf der anderen Seite bewegt wird und somit beide Seiten des Sitzes 50 abgenommen werden können, wenn eines der entreibenden Glieder 23 eingestellt wird, und die in beiden Rastgliedern 21 bereitgestellte erste Ausnehmung jeweils 211 offengelegt ist.

Auf dem Obengesagten ist ersichtlich, daß die oben dargelegten Aufgaben ohne weiteres und effizient erreicht werden können, und da an obigem Aufbau und verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung gewisse Änderungen vorgenommen werden können, ohne von ihrem Schutzbereich abzuweichen, soll der gesamte in der obigen Beschreibung enthaltene oder in den beiliegenden Zeich­ nungen gezeigte Gegenstand als beispielhaft und nicht in einem begrenzenden Sinne ausgelegt werden.

Claims (3)

1. Lösbares Mittel für einen in einem Kindersport­ wagen verwendeten Sitz, das folgendes umfaßt:
ein Paar von Rastgliedern mit jeweils einer ersten Ausnehmung, einer zweiten Ausnehmung und einer gegenüber der ersten Ausnehmung und der zweiten Ausneh­ mung festgelegten dritten Ausnehmung und einer ersten Öffnung und einer zweiten Öffnung;
ein Paar von angetriebenen Gliedern mit jeweils einer darin festgelegten ersten Durchgangsbohrung, so daß das Rastglied darin eingeführt werden kann, einem sich durch eine erste Seite des angetriebenen Glieds er­ streckenden Langschlitz, so daß ein erster Stift einge­ führt werden kann, einem an einer zweiten Seite gegenüber der ersten Seite vorgesehenen Arretierelement und einem Kanal mit einem geschlossenen Ende, unterhalb der ersten Durchgangsbohrung vorgesehen;
ein Paar von antreibenden Gliedern mit jeweils einem Vorsprung, der so ausgelegt ist, daß er mit dem Arretierglied des jeweiligen angetriebenen Glieds zusam­ menpaßt, und mit dem angetriebenen Glied durch den ersten Stift schwenkbar verbunden ist, und einer rohrförmigen Aufnahme;
ein Paar von jeweils sicher mit der zweiten Öffnung des Rastglieds verbundenen Hülsen mit einer darin vorgesehenen zweiten Durchgangsbohrung, so daß das Rastglied darin eingeführt werden kann, und einer vierten Ausnehmung, die so ausgelegt ist, daß sie auf die zweite Ausnehmung des Rastglieds ausgerichtet ist;
eine innerhalb des Kanals des angetriebenen Glieds aufgenommene Schraubenfeder;
einen Anschlag, der innerhalb der dritten Ausneh­ mung sicher aufgenommen ist, und an ein Ende der Schrau­ benfeder stößt, wodurch der Anschlag innerhalb des angetriebenen Glieds derart eingeschlossen und von einer Unterseite davon gehalten ist, daß die Schraubenfeder zwischen dem Kanal und dem Anschlag begrenzt ist;
eine zwischen den beiden Aufnahmen der beiden antreibenden Glieder aufgenommene Stange.

2. Lösbares Mittel nach Anspruch 1, bei dem ein Ende des Kanals mit einem Ende der ersten Durchgangsbohrung in Verbindung steht.

3. Faltbarer Mechanismus nach Anspruch 1, bei dem das antreibende Glied weiterhin mehrere innerhalb eines Teils davon ausgebildete Rippen umfaßt.