DE19643806C2 - Kindersportwagen mit einem von seinem Fahrgestell lösbaren Sitz - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen Kindersportwagen mit einem von seinem Fahrgestell lösbaren Sitz, der von dem Kindersportwagen aus mit einer Hand nach oben und abgehoben werden kann.

Stand der Technik

Kindersportwagen mit einem Bremssystem für sicheres Abstellen, Rädern zum Lenken und faltbaren Mitteln zum Verstauen sind auf der ganzen Welt weitverbreitet. Ein Benutzer kann mit Hilfe der oben erwähnten verbesserten Einrichtungen beim Spazierengehen im Freien einem Kleinkind eine bequeme Umgebung verschaffen und es auch sich selber bequem machen.

Die meisten Einrichtungen sind so ausgelegt, daß sie beim Spazierengehen im Freien, insbesondere auf gepflasterten Straßen, eine bessere Umgebung für Kleinkinder bereitstellen. Beim Spazierengehen auf einer holprigen Straße jedoch ist es aufgrund der Tatsache, daß ein üblicher Kinderwagen in der Regel vier Räder aufweist, sehr schwierig, den Kindersportwagen dort entlang zu schieben.

Heutzutage wird Erholung durch Unterhaltung betont, da es Familien zusammenführt, womit die Anzahl von Aktivitäten im Freien von selbst ansteigen wird. Falls eine der Familien ihr Kind mitnehmen würde, um an einer derartigen Veranstaltung teilnehmen, wären einige Familienmitglieder damit beschäftigt, den Kindersportwagen in der Wildnis umherzuschieben. Selbst wenn sie in einigen Situationen, wie z. B. Bergbesteigung oder Flußdurchquerung, den Kinderwagen nicht schieben müssen oder können, so müssen sie dennoch stets das Kleinkind für längere Zeit auf ihrem Arm tragen, was sehr anstrengend ist.

Gelegentlich müssen Eltern, wenn sie zu Plätzen kommen, an denen das Mitbringen eines Kindersportwagens nicht zweckmäßig ist und wenn das Kleinkind noch zu jung ist, um alleine zu laufen, das Kleinkind ziemlich lange auf ihrem Arm halten, was für die Eltern unbequem ist und auch ihre Ausdauer auf die Probe stellt.

Aus der vorausgegangenen Beschreibung geht hervor, daß insbesondere dann, wenn ein Kindersportwagen nicht länger benötigt wird oder bei einigen Veranstaltungen nicht zweckmäßig ist, ein üblicher Kindersportwagen mit festem Sitzmechanismus den an ihn gestellten praktischen Anforderungen nicht genügt.

Aus der DE 77 03 154 U1 ist ein Kindersportwagen bekannt, dessen Sitz (Kasten) vom Fahrgestell abnehmbar ist, wobei der Kasten an seinem vorderen und hinteren Ende seiner Längsseiten mit je einem Paar Bolzen versehen ist. Dabei ist das vordere Paar Bolzen in zwei federbelasteten Einhängehaken der Seitenleisten und das hintere Paar Bolzen in den Seitenleisten zugeordneten Aufnahmeschlitzen einsetzbar.

Zur Abnahme des Kastens muß das hintere Paar Bolzen aus den Fanghaken entkoppelt werden. Zu diesem Zweck ist innerhalb der Seitenleisten ein Handriff zum Freigeben des hinteren Paar von Bolzen vorgesehen, dessen ein Ende an einer sich quer zur Seitenleiste erstreckenden horizontalen Achse befestigt ist. Da der Handgriff unterhalb des Sitzes und innerhalb der Seitenleisten liegt, ist sein Zugriff relativ schwierig und nur von unten möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kinderwagen der oben genannten Gattung zu schaffen, dessen Betätigungsvorrichtung zur Freigabe des Sitzes vom Fahrgestell leicht zugänglich ist.

Kurze Darstellung der Erfindung

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß die Betätigungsvorrichtung, nämlich das antreibende Glied, zur Freigabe des Sitzes an der Außenseite der Seitenleiste angeordnet ist. Dadurch ist eine einfache und bemühungsfreie Betätigung von außen möglich.

Erfindungsgemäß ist auch vorgesehen, daß die beiden Betätigungsvorrichtungen (die antreibenden Glieder) an den beiden Seiten an ihrem freien Ende über einen Stift miteinander verbunden sind. Dies hat den Vorteil, daß beim Bewegen eines antreibenden Glieds automatisch das antreibende Glied auf der anderen Seite bewegt wird, so daß eine einhändige Bedienung möglich ist.

Entsprechend der vorliegenden Erfindung enthält das lösbare Mittel ein Paar von Rastgliedern, in denen jeweils drei unterschiedliche Ausnehmungen festgelegt sind, ein Paar von angetriebenen Gliedern, in denen jeweils eine Durchgangsbohrung festgelegt ist, so daß das Rastglied dort eingeführt werden kann und mit einem Kanal mit einem geschlossenen Ende, unterhalb der Durchgangsbohrung vorgesehen, ein Paar von antreibenden Gliedern, die jeweils so ausgelegt sind, daß sie mit einem auf einer Seite von jedem angetriebenen Glied vorgesehenen Arretierelement zusammenpassen und eine rohrförmige Aufnahme aufweisen, die eine Stange sicher darin aufnimmt, so daß eine Verbindung zwischen den beiden angetriebenen Gliedern gebildet wird, und eine Hülse, die den Stärkeunterschied zwischen dem Rastglied und dem angetriebenen Element derart ausgleicht, daß ein Sitz gleichmäßig in jedes der Rastglieder eingesetzt wird.

Weitere Aufgaben, Vorteile und neuartige Merkmale der Erfindung gehen aus der folgenden ausführlichen Beschreibung mit den beiliegenden Zeichnungen hervor.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die vorliegende Erfindung wird unter Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen besser verstanden. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines gemäß der vorliegenden Erfindung gebauten Kindersportwagens;

Fig. 2 eine auseinandergezogene Ansicht eines lösbaren Mittels gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine teilweise Schnittansicht des Bodens eines Sitzes, der das lösbare Mittel verläßt;

Fig. 4 eine weitere teilweise Schnittansicht des sicher im lösbaren Mittel empfangenen Sitzes;

Fig. 5 eine teilweise Schnittansicht, die zeigt, daß der Sitz durch Bewegen eines angetriebenen Glieds ein Rastglied des lösbaren Mittels teilweise verlassen kann;

Fig. 6 daß der Sitz vollständig vom lösbaren Mittel wegbewegt worden ist sowie

Fig. 7 eine Schnittansicht von Fig. 6.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung gezeigt. Ein gemäß der vorliegenden Erfindung gebauter Kindersportwagen enthält einen U-förmigen Griff 10, einen abnehmbar auf dem Fahrgestell des Kinderwagens gehaltenen Sitz 50, einen für die abnehmbare Halterung des Sitzes 50 vorgesehenen Mechanismus bzw. lösbares Mittel 20 (in Fig. 2 dargestellt), ein Paar von schwenkbar mit jeweils einem Rastglied 21 des lösbaren Mittels 20 verbundenen rückwärtigen Stützen 40, welche mit den vorderen Stützen 30 verbunden sind, und ein Paar von unteren Stützen 70, die an ihren Enden vier Räder 60 tragen, die jeweils drehbar mit vier entfernten Enden der jeweiligen vorderen Stützen 30 und der rückwärtigen Stützen 40 verbunden sind.

Wie in Fig. 2 gezeigt, enthält das lösbare Mittel 20 ein Paar von Rastgliedern 21 mit jeweils einer ersten Ausnehmung 211, einer zweiten Ausnehmung 212 und einer dritten Ausnehmung 213, die darin festgelegt sind, ein Paar von angetriebenen Gliedern 22 mit jeweils einer darin festgelegten ersten Durchgangsbohrung 221, so daß das Rastglied 21 dort eingeführt werden kann, und mit einem Kanal 222 mit einem geschlossenen Ende (nicht gezeigt), unterhalb der ersten Durchgangsbohrung 221 vorgesehen, ein Paar von antreibenden Gliedern 23, die jeweils mit einem becherartigen Teil 230 mit mehreren darin ausgebildeten Rippen 233 ausgelegt sind, und mit einem Vorsprung 232, der an den Rippen 233 ausgebildet ist und mit einem Arretierelement 223 zusammenpaßt, das auf einer Seite jedes der angetriebenen Glieder 22 vorgesehen ist, und einer rohrförmigen Aufnahme 231, die darin eine Stange 234 sicher aufnimmt (wie in Fig. 7 gezeigt), um eine Verbindung zwischen den beiden antreibenden Gliedern 23 zu bilden, und ein Paar von Hülsen 24, in denen jeweils eine zweite Durchgangsbohrung 241 vorgesehen ist, so daß das Rastglied 21 darin eingeführt werden kann, und mit einer vierten Ausnehmung 242, die so ausgelegt ist, daß sie auf die zweite Ausnehmung 212 des Rastglieds 21 ausgerichtet ist, wenn das Rastglied 21 in die erste Durchgangsbohrung 221 des angetriebenen Glieds 22 eingeführt wird und dann in die zweite Durchgangsbohrung 241 der Hülse 24 eingeführt wird, wobei die dritte Ausnehmung 213 in einer gegenüberliegenden Kante der ersten Ausnehmung 211 und der zweiten Ausnehmung 212 festgelegt ist. Die Hülse 24 soll den Stärkeunterschied zwischen dem Rastglied 21 und dem angetriebenen Element 22 ausgleichen, so daß der gemäß der vorliegenden Erfindung gebaute Sitz 50, wie in Fig. 1 gezeigt, gleichmäßig in jedes der Rastglieder 21 eingesetzt wird.

Der abnehmbare Sitz 50 weist an beiden Seiten einen ersten Nocken 51 sowie einen zweiten Nocken 52 auf, denen jeweils eine erste Ausnehmung 211 sowie eine zweite Ausnehmung 212 am Rastglied 21 zugeordnet sind.

Ene Schraubenfeder 224 ist derart bereitgestellt, daß sie innerhalb des Kanals 222 des angetriebenen Glieds 22 aufgenommen wird und von einem Anschlag 225, der mit der dritten Ausnehmung 213 des Rastglieds 21 zusammenpaßt, und einen gegenüberliegenden Anschlag im Kanal 222 sowie von einer (mit keiner Bezugszahl versehen) Unterseite des antreibenden Glieds 22 gehalten wird. Wird das antreibende Glied 23 nach unten verschwenkt (vgl. Fig. 3), dann bewegt sich das angetriebene Glied 22 nach hinten und die darin liegende Schraubenfeder 224 wird zusammengedrückt, wobei die Schraubenfeder 224 zwischen dem Anschlag 225 und entweder eine gegenüberliegenden Anschlag im Kanal 222 (nicht dargestellt) bzw. der gegenüberliegenden sich verengenden oder geschlossenen Stelle des Kanals 222 zusammengedrückt wird.

Ein auf einer Seite des antreibenden Glieds 23 vorgesehener Vorsprung stößt derart an das Arretierelement 223 des angetriebenen Glieds 22, daß, wenn die Schraubenfeder 224 im Kanal 222 aufgenommen ist und von dem Anschlag 225, der in der dritten Ausnehmung 213 des Rastglieds 21 arretiert ist, und von der Unterseite des angetriebenen Glieds 22 blockiert ist, und wenn das Rastglied 21 mit dem angetriebenen Glied 22 und dem antreibenden Glied 23 mittels eines Stifts 226 durch einen seitlich im angetriebenen Glied 22 vorgesehenen Langschlitz 227 bewegbar verbunden ist, eine erste Öffnung 214 des Rastglieds 21 und der Vorsprung 232 des antreibenden Glieds 23 unter Einstellung eines Winkels des antreibenden Glieds 23 bewirken, daß sich das angetriebene Glied 22 am Rastglied 21 vor- und zurückbewegt, wodurch die Schraubenfeder 224 wiederholt zusammendrückt und losgelassen wird.

Unter Bezugnahme auf Fig. 3 und 4 wird aufgrund einer halbkreisförmigen Auslegung eines oberen Teils des angetriebenen Glieds 22, falls der mit zwei Nocken, einem ersten Nocken 51, einem zweiten Nocken 52, ausgestattete Sitz 50 bereit ist, in das Rastglied 21 eingesetzt zu werden, der zweite Nocken 52 zuerst in die zweite Ausnehmung 212 eingeführt, und der erste Nocken 51 zwingt dann das angetriebene Glied 22, wegzugleiten, woraufhin die erste Ausnehmung 211 des Rastglieds 21 freigelegt wird. Wenn das angetriebene Glied 22 vom ersten Nocken 51 zum Gleiten gezwungen wird, wird aufgrund des Eingriffs eines ersten Endes der Schraubenfeder 224 und dem sich verengenden oder geschlossenen Ende des Kanals 222 und des Anstoßens zwischen dem Anschlag 225 und einem zweiten Ende der Schraubenfeder 224 die Schraubenfeder 224 zwischen der dritten Ausnehmung 213 und dem Anschlag 225, die das angetriebene Glied 22 mit einer Rückholkraft versehen, zusammendrückt. Falls sowohl der erste Nocken 51 als auch der zweite Nocken 52 des Sitzes 50 innerhalb des Rastglieds 21 aufgenommen werden, wird die von der Schraubenfeder 224 bereitgestellte Rückholkraft das angetriebene Glied 22 somit in die Ausgangsposition zurückschieben und den ersten Nocken 51 innerhalb der ersten Ausnehmung 211 des Rastglieds 21 einschließen, wie in Fig. 4 gezeigt.

Unter Bezugnahme auf Fig. 5 und 6 wird, wenn der Sitz 50 gerade von dem lösbaren Mittel 20 abgenommen werden soll, der Winkel des antreibenden Glieds 23 zunächst in eine durch den Pfeil angezeigte Richtung eingestellt. Da der Vorsprung 232 des antreibenden Glieds 23 an das Arretierglied 223 des angetriebenen Glieds 22 stößt, wird das angetriebene Glied 22 somit beim Einstellen des antreibenden Glieds 23, wie durch den Pfeil angezeigt, in eine der Richtung des antreibenden Glieds 23 entgegengesetzte Richtung bewegt, womit die erste Ausnehmung 211 freigelegt wird. Während die Schraubenfeder 224 wiederum zwischen dem Anschlag 225 und dem gegenüberliegenden Anschlag zusammengedrückt wird, kann der erste Nocken 51 des Sitzes 50 somit aus der Beschränkung der ersten Ausneh­ mung 211 befreit und vom lösbaren Mittel 20 entfernt werden; der zweite Nocken 52 des Sitzes 50 wird somit von dem lösbaren Mittel 20 in einer durch den Pfeil gezeigten Richtung entfernt.

Fig. 7 zeigt einen Raum für Bewegung innerhalb des angetriebenen Glieds 22, wenn der Winkel des antreibenden Glieds 23 eingestellt wird. Aus Fig. 2 geht hervor, daß innerhalb des angetriebenen Glieds 22 ein Langschlitz 227 derart festgelegt ist, daß bei schwenkbarer Verbindung des antreibenden Glieds 23 mit dem angetriebenen Glied 22 durch einen Stift 226 durch den Langschlitz 227 und den Vorsprung 232 des antreibenden Glieds 23 das antreibende Glied 23 sich dadurch innerhalb des durch den Langschlitz 227 bereitgestellten Raums bewegen kann. Außerdem sind beide Enden einer Stange 234 innerhalb der jeweiligen Aufnahme 231 des antreibenden Glieds 23 aufgenommen, was zu dem Ergebnis führt, daß beim Bewegen einer Seite des antreibenden Glieds 23 automatisch das antreibende Glied 23 auf der anderen Seite bewegt wird und somit beide Seiten des Sitzes 50 abgenommen werden können, wenn eines der antreibenden Glieder 23 eingestellt wird, und die in beiden Rastgliedern 21 bereitgestellte erste Ausnehmung jeweils 211 offengelegt ist.

Claims (1)

1. Kindersportwagen mit einem von seinem Fahrgestell lösbaren Sitz (50), wobei das Fahrgestell ein Paar von vorderen Stützen (30), ein Paar von mit den vorderen Stützen (30) verbundenen hinteren Stützen (40) und ein Paar Rastgliedern (21) aufweist, deren beiden Enden jeweils mit dem oberen Ende der vorderen (30) und der hinteren Stützen (40) gelenkig verbunden sind und an deren oberen Seite jeweils eine vordere, erste Ausnehmung (211) und eine hintere, zweite Ausnehmung (212) vorgesehen ist, in die jeweils ein vorderer, erster Nocken (51) und ein hinterer, zweiter Nocken (52) des Sitzes (50) eingreift, wobei zum Festhalten des Nocken (51) in der Ausnehmung (211) ein angetriebenes Glied (22) vorgesehen ist, das am Rastglied (21) geführt und zur Richtung der Einkupplung des Nocken (51) federbelastet und durch ein antreibendes Glied (23) betätigt wird, das an dessem einen Ende durch einen Stift (226) drehbar am Rastglied (21) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß daß jedes der antreibenden Glieder (23) jeweils an der äußeren Seite des Rastglieds (22) vorgesehen und an dessen freien Ende über eine Stange (234) miteinander verbunden ist.