DE20205407U1

DE20205407U1 - Sportwagen mit Räder tragenden vorderen und hinteren Schenkeln und mit einem Griff, wobei die vorderen und hinteren Schenkel und der Griff relativ zueinander klappbar sind, so daß zum Verstauen des Sportwagens ein minimaler Stauraum erforderlich ist

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Publication number: DE20205407U1
Application number: DE20205407U
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Priority date: 2002-02-26
Filing date: 2002-04-08
Publication date: 2002-06-20
Anticipated expiration: 2012-04-09
Also published as: FR2837159A3; US20030164606A1; US6682090B2; GB0204465D0; GB2385565A; FR2837159A1

Description

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U.Z.: G 1368 GM-DE 81675 MÜNCHEN

Sportwagen mit Räder tragenden vorderen und hinteren Schenkeln und mit einem Griff, wobei die vorderen und

hinteren Schenkel und der Griff relativ zueinander klappbar sind, so daß zum Verstauen des Sportwagens ein

minimaler Stauraum erforderlich ist

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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sportwagen (Stroller) und insbesondere einen Sportwagen mit Räder tragenden vorderen und hinteren Schenkeln und mit einem Griff oder Schieber, wobei die vorderen und hinteren Schenkel und der Griff relativ zueinander klappbar' sind, so daß zum Verstauen des Sportwagens ein minimaler Stauraum erforderlich ist.

Ein herkömmlicher Baby-Sportwagen weist allgemein eine Räder tragende vordere Schenkeleinheit, eine mit der vorderen Schenkeleinheit schwenkbar' verbundene, Räder tragende hintere Schenkeleinheit, und einen Griff oder Schieber in der Form eines umgekehrten "U" auf, der zwei Verbindungsrohre aufweist, die mit der vorderen und der hinteren Schenkeleinheit stabil und sicher verbunden sind. Ein Sitzelement ist zwischen der vorderen und der hinteren Schenkeleinheit angeordnet. Eine Fußstütze ist unter dem Sitzelement an der vorderen Schenkeleinheit montiert.

Der vorstehend erwähnte herkömmliche Sportwagen ist dahingehend nachteilig, daß der Griff bezüglich der hinteren Schenkeleinheit nicht klappbar ist, nachdem die vordere Schenkeleinheit auf die hintere Schenkeleinheit geklappt worden ist.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Sport-5 wagen mit Räder tragenden vorderen und hinteren Schenkeln und mit einem Griff bereitzustellen, wobei die vorderen und hinteren Schenkel und der Griff relativ zueinander klappbar sind, um zu ermöglichen, daß der Sportwagen in einem minimalen Stauraum verstaut werden kann.

Ein erfindungsgemäßer Sportwagen weist auf: einen linken, und einen rechten vorderen Schenkel mit Drehgelenkenden, einen linken und einen rechten hinteren Schenkel, die hinter den vorderen Schenkeln angeordnet sind und Drehgelenkenden aufweisen, einen U-förmigen Griff oder Schieber, ein Paar Verbindungs- oder Gelenkstücke, ein Paar Verbindungsstangen und eine Verriegelungseinheit. Der U-förmige Griff weist ein linkes und ein rechtes Griffrohr mit Halterungsenden auf. Die Gelenkstückstücke sind jeweils an den Halterungsenden der Griffrohre befestigt. Das Drehgelenkende jedes der vorderen Schenkel und . das Drehgelenkende jedes der hinteren Schenkel sind an einem jeweiligen der Gelenkstücke um eine erste bzw. eine zweite Drehachse drehbar gelagert, wobei die erste und die zweite Drehachse parallel zueinander ausgerichtet sind. Die Verbindungsstangen sind derart unter der ersten und der zweiten Drehachse zwischen dem linken vorderen und dem linken hinteren Schenkel angeordnet und damit drehbar verbunden, bzw. unter der ersten und der zweiten Drehachse zwischen dem rechten vorderen und dem rechten hinteren Schenkel angeordnet und damit drehbar verbunden, daß die linken und rechten vorderen und hinteren Schenkel und die Griffrohre relativ zueinander beweglich sind zwischen i) einer Verstauungsposition, in der die vorderen Schenkel und die Griffrohre auf die hinteren Schenkel klappbar sind, so daß der Sportwagen in einem minimalen .Stauraum verstaubar ist, und ii) einer Gebrauchsposition, in der die vorderen Schenkel und die Griffrohre von den hinteren Schenkeln weg bewegt sind. Die Verriegelungseinheit verriegelt die hinteren Schenkel lösbar auf den Griffrohren, um zu verhindern, daß die Griffrohre auf die hinteren Schenkel klappen, wenn die vorderen und hinteren Schenkel und die Griffrohre in der Gebrauchsposition angeordnet sind.

Andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der folgenden ausführlichen Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform· der vorliegenden Erfindung unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen verdeutlicht; es zeigen:

Figur 1 eine schematische Seitenansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sportwagens in der Gebrauchsposition, wobei ein Sitz und ein Verdeck zur Verdeutlichung weggelassen sind;

Figur 2 eine schematische Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform in der Verstauungsposition;

Figur¹ 3 eine Teil-Querschnittansicht der bevorzugten Ausführungsform zum Darstellen, wie die Räder tragenden vorderen und hinteren Schenkel in der Gebrauchsposition auf einem Griff verriegelt sind;

Figur 4 eine Teil-Querschnittansicht der bevorzugten Ausführungsform zum Darstellen, wie die Räder tragenden vorderen und hinteren Schenkel in der Verstauungsposition vom Griff gelöst werden können;

Figur 5 eine vergrößerte .Teil-Querschnittansicht der bevorzugten Ausführungsform zum Darstellen, wie ein Räder tragender vorderer Schenkel in der Gebrauchsposition auf dem Griff verriegelt ist; und

Figur 6 eine vergrößerte Teil-Querschnittansicht der bevorzugten Ausführungsform zum Darstellen, wie ein Räder tragender vorderer Schenkel in der Verstauungsposition vom Griff gelöst werden kann.

Gemäß den Figuren 1 bis 3 weist die bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sportwagens auf: ein Paar Räder tragende vordere Schenkel 20, ein Paar Räder tragende hintere Schenkel 10, einen U-förmigen Griff 40, ein Paar Gelenkstücke 43, ein Paar Verbindungsstangen 30, ein Paar erste Verriegelungseinheiten 50 und ein Paar zweite Verriegelungseinheiten 60.

Wie dargestellt, weisen die Räder tragenden vorderen Schenkel 20 zwei Drehgelenkenden 23 in der Form von Augen au f.

Die Räder tragenden hinteren Schenkel 10 sind hohl und hinter den vorderen Schenkeln 20 angeordnet und weisen Drehgelenkenden 113 auf.

Der U-förmige Griff 40 weist einen Handgriffabschnitt 42 und ein linkes und ein rechtes Griffrohr 41 auf, die sich

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von entgegengesetzten Enden des Handgriffabschnitts 42 erstrecken und zwei Halterungsenden 411 aufweisen.

Die Gelenkstücke 43 sind jeweils an den Halterungsenden 411 der Griffrohre 41 befestigt. Das Drehgelenkende 23 jedes der vorderen Schenkel 20 und das Drehgelenkende 113 jedes der hinteren Schenkel 10 sind jeweils an einem der Gelenkstücke 43 um eine erste bzw. eine zweite Drehachse (F, S) drehbar gelagert, wobei die erste und die zweite Drehachse (F, S) parallel zueinander ausgerichtet sind (vergl. Figur 3) .

Die Verbindungsstangen 30 sind jeweils derart unter der ersten und der zweiten Drehachse (F, S) zwischen dem linken vorderen und dem linken hinteren Schenkel 20, 10 angeordnet und damit drehbar verbunden und unter der ersten und der zweiten Drehachse (F, S) zwischen dem rechten vorderen und dem rechten hinteren Schenkel 20, 10 angeordnet und damit drehbar verbunden, daß die vorderen und hinteren Schenkel 20, 10 und die Griffrohre 41 relativ zueinander beweglich sind zwischen i) einer Verstauungsposition, in der die vorderen Schenkel 20 und die Griffrohre 41 auf die hinteren Schenkel 10 klappbar sind, so daß der Sportwagen in einem minimalen Stauraum verstaubar ist, wie' in Figur 2 dargestellt, und ii) einer Gebrauchsposition, in der die vorderen Schenkel 21 und die Griffrohre 41 von den hinteren Schenkeln 21 weg bewegt sind, so daß der Sportwagen mit Hilfe des Griffs oder Schiebers 40 geschoben werden kann, wie in Figur 1 dargestellt.

Die ersten Verriegelungseinheiten 50 verriegeln die hinteren Schenkel 10 lösbar auf den Griffrohren 41, um zu verhindern, daß die Griffrohre 41 auf die hinteren Schenkel 10 klappen, wenn die vorderen und hinteren Schenkel 20, 10 und die Griffrohre 41 in der Gebrauchsposition angeordnet sind.

Die zweiten Verriegelungseinheiten 60 verriegeln die vorderen Schenkel 20 lösbar auf den Griff rohren 41, um zu verhindern, daß vorderen Schenkel 20 auf die hinteren Schenkel 10 klappen, wenn die vorderen und hinteren Schenkel 20,

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10 und die Griffrohre 41 in der Gebrauchsposition angeordnet sind.

Jede der zweiten Verriegelungseinheiten 60 weist eine im Drehgelenkende 23 jedes der vorderen Schenkel 20 ausgebildete Halte- oder Sicherungsnut .233 und eine unter Federspannung stehende Zunge 62 auf, die auf jedem der Gelenkstücke 43 angeordnet ist und sich lösbar in eine entsprechende Sicherungsnut 233 erstreckt, wenn die vorderen und hinteren Schenkel 20, 10 und die Griff rohre 41 in der Gebrauchspos ition angeordnet sind (vergl. Fig. 3). Vorzugsweise ist ein. Zungenbetätigungsknopf 63 auf jedem der Gelenkstücke 43 angeordnet und mit der Zunge 62 derart betrieblich verbunden, daß der Knopf 63 gegen die Vorspannwirkung der Zunge betätigt werden kann, um die Zunge 62 auf Wunsch von der Siehe-' rungsnut 23 3 zu entfernen, wie in den Figuren 4 und 6 verdeutlicht ist.¹ Am Drehgelenkende 23 jedes vorderen Schenkels 20 ist ferner eine Führungsnut 234 in räumlicher Kommunikation mit der Sicherungsnut 233 ausgebildet, um den Ein- und Austritt der Zunge 62 in die bzw. von. der Sicherungsnut 233 0 zu erleichtern.

In dieser bevorzugten Ausführungsform weist jedes der Gelenkstücke 43 einen Halterungskörper 43 0 auf, der am Halterungsende 411 des jeweils zugeordneten Griffrohrs 41 befestigt ist, und ein Paar Ansätze 432, die sich vom Halterungskörper 43 0 nach vorne erstrecken und einen Zwischenraum zum Aufnehmen des Drehgelenkendes 23 eines entsprechenden der vorderen Schenkel 2 0 definieren. Der Halterungskörper 430 weist ferner eine Rohrhaiterungsöffnung 431 auf, durch die das Halterungsende 41.1 des entsprechenden der Griffrohre 41 paßgenau eingesetzt werden kann. Der Halterungskörper 430 weist ferner eine untere Wand 434 auf, in der eine Vertiefung 433 zum Aufnehmen des Drehgelenkendes. 113 eines entsprechenden der hinteren Schenkel 10 ausgebildet ist. Die Vertiefung 433 wird durch eine Begrenzungswand 433W definiert, in der eine Schafteingriffsöffnung 435 ausgebildet ist, die sich vom Halterungskörper 430 nach innen erstreckt.

Jede der ersten Verriegelungseinheiten 50 weist vorzugsweise einen unter Federspannung stehenden Schaft 51 auf, der in einem entsprechenden der hinteren Schenkel 10 angeordnet ist und ein oberes Ende 53 aufweist, das sich in eine entsprechende Schafteingriffsöffnung 435 erstreckt und darmit lösbar in Eingriff kommt, wenn die vorderen und hinteren Schenkel 20, 10 und das Griffrohr 41 zur Gebrauchsposition bewegt werden. Der Schaft 51 ist gegen eine Vorspannwirkung beweglich, um das obere Ende 53 von der Schafteihgriffsöffnung 435 zu entfernen (vergl. Fig. 4), so daß die Griffrohre 41 auf die hinteren Schenkel 10 geklappt werden können. Vorzugsweise weist jeder der hinteren Schenkel 10 eine rohrformige Wand .122 auf, die einen Schaftaufnahmeraum ■ 111 zum beweglichen Aufnehmen des Schafts 51 definiert. Eine Druckfeder 54 ist manschettenartig um den Schaft 51 herum angeordnet und spannt einen fixierten Bolzen 524 vor, der auf der rohrförmigen Wand 112 angeordnet ist, um das obere Ende 53 so zu drücken, daß es sich in die Schaftaufnahmeöffnung 43 5 erstreckt. Ein Fußdruckelement 511 erstreckt sich durch zwei diametral angeordnete axiale Schlitze 115 in der rohrförmigen Wand 112 und ist an einem unteren Ende 512 des Schafts 51 sicher befestigt, um diesen nach unten zu ziehen und um so das obere Ende 53 von der Schafteingriffsöffnung 435 zu entfernen.

5 Wenn der erfindungsgemäße Sportwagen verstaut werden soll, kann der Zungenbetätigungsknopf 63 gegen die Vorspannwirkung einer Feder 64 betätigt werden, um die Zunge von der entsprechenden Sicherungsnut 233 zu entfernen. In diesem Zustand können die vorderen Schenkel 20 auf die hinteren Schenkel 10 geklappt werden. Durch eine auf das Fußdruckelement 511 nach unten ausgeübte Druckkraft werden die oberen Enden 53 der Schäfte 51 von den Schaftaufnahmeöffnungen 435 der Halterungskörper 43 0 entfernt. Die Griffrohre 41 können zu diesem Zeitpunkt auf die hinteren Schenkel 10 geklappt 5 werden.

Einige der durch den erfindungsgemäßen Sportwagen bereitgestellten Vorteile sind:

(i) Die vorderen Schenkel 20 können auf die hinteren Schenkel 10 geklappt werden, indem der Zungenbetätigungsknopf 63 betätigt wird, um die Zunge 62 von der entsprechenden Sicherungsnut 233 zu entfernen.

(ü) Wenn der Stauraum zu klein ist, um den erfindungsgemäßen Sportwagen in einer halb-zusammengeklappten Position aufzunehmen (in der die vorderen Schenkel 20 auf die hinteren Schenkel 10 geklappt sind), können die Griffrohre 41 auf die hinteren Schenkel 10 geklappt werden, indem das Fußdruckelement 511 nach unten gedrückt wird. Dadurch können die vorderen Schenkel 2 0 und die Griffrohre 41 auf die hinteren Schenkel 10 geklappt werden, so daß zum Verstauen des Sportwagens ein minimaler Stauräum erforderlich ist.

(iii) Die erste und die zweite Verriegelungseinheit 50 und 60 gewährleisten, daß die vorderen und hinteren Schenkel 20, 10 und der Griff 41 in der Gebrauchsposition gehalten werden, und verhindern, daß die vorderen Schenkel 20 und die Griffrohre 41 unbeabsichtigt auf die hinteren Schenkel 10 klappen, wenn der erfindungsgemäße Sportwagen in Gebrauch ist.

Claims

1. Zusammenklappbarer Sportwagen, gekennzeichnet durch:
einen linken und einen rechten vorderen Schenkel (20) mit Drehgelenkenden (23);
einen linken und einen rechten hinteren Schenkel (10), die hinter den vorderen Schenkeln (20) angeordnet sind und Drehgelenkenden (113) aufweisen;
einen U-förmigen Griff (40) mit einem linken und einem rechten Griffrohr (41), die Halterungsenden (411) aufweisen;
einem Paar Gelenkstücke (43), die jeweils an den Halterungsenden (411) der Griffrohre (41) fixiert sind, wobei das Drehgelenkende (23) jedes der vorderen Schenkel (20) und das Drehgelenkende (113) jedes der hinteren Schenkel (10) um eine erste bzw. eine zweite Drehachse (F, S) an einem jeweiligen der Gelenkstücke (43) drehbar gehalten wird, wobei die erste und die zweite Drehachse (F, S) parallel zueinander ausgerichtet sind;
ein Paar Verbindungsstangen (30), die derart unter der ersten und der zweiten Drehachse (F, S) zwischen dem linken vorderen und dem linken hinteren Schenkel (20, 10) angeordnet und damit drehbar verbunden sind, bzw. unter der ersten und der zweiten Drehachse (F, S) zwischen dem rechten vorderen und dem rechten hinteren Schenkel (20, 10) angeordnet und damit drehbar verbunden sind, daß die linken und rechten vorderen und hinteren Schenkel (20, 10) und die Griffrohre (41) relativ zueinander beweglich sind zwischen i) einer Verstauungsposition, in der die vorderen Schenkel (20) und die Griffrohre (41) auf die hinteren Schenkel (10) klappbar sind, so daß zum Verstauen des Sportwagens ein minimaler Stauraum erforderlich ist, und ii) einer Gebrauchsposition, in der die vorderen Schenkel (20) und die Griffrohre (41) von den hinteren Schenkeln (10) weg bewegt sind; und
eine erste Verriegelungseinheit (50) zum lösbaren Verriegeln der hinteren Schenkel (10) auf den Griffrohren (41), um zu verhindern, daß die Griftrohre (41) auf die hinteren Schenkel (10) klappen, wenn die vorderen und hinteren Schenkel (20, 10) und die Griffrohre (41) in der Gebrauchsposition angeordnet sind.

2. Sportwagen nach Anspruch 1, ferner gekennzeichnet durch eine zweite Verriegelungseinheit (60) zum lösbaren Verriegeln der vorderen Schenkel (20) auf den Griffrohren (41), um zu verhindern, daß die vorderen Schenkel (20) auf die hinteren Schenkel (10) klappen, wenn die vorderen und hinteren Schenkel (20, 10) und die Griffrohre (41) in der Gebrauchsposition angeordnet sind.

3. Sportwagen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Verriegelungseinheit (60) eine im Drehgelenkende (23) jedes der vorderen Schenkel (20) ausgebildete Sicherungsnut (233) und eine unter Federspannung stehende Zunge (62) aufweist, die auf jedem der Gelenke (43) angeordnet ist und sich in die Sicherungsnut (233) erstreckt und damit in Eingriff kommt, wenn die vorderen und hinteren Schenkel (20, 10) und die Griffrohre (41) in der Gebrauchsposition angeordnet sind.

4. Sportwagen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Gelenkstücke (43) einen am Halterungsende (411) des jeweiligen Griffrohrs (41) angeordneten Halterungskörper (430) aufweist, und ein Paar Ansätze (432), die sich vom Halterungskörper (430) nach vorne erstrecken und einen Zwischenraum zum Aufnehmen des Drehgelenkendes (23) eines entsprechenden der vorderen Schenkel (20) definieren; wobei der Halterungskörper (430) eine Rohrhalterungsöffnung (431) aufweist, in die das Halterungsende (411) eines entsprechenden der Griffrohre (41) paßgenau eingesetzt werden kann;
der Halterungskörper (430) eine untere Wand (434) aufweist, in der eine Vertiefung (433) zum Aufnehmen des Drehgelenkendes (113) eines entsprechenden der hinteren Schenkel (10) ausgebildet ist;
die Vertiefung (433) durch eine Begrenzungswand (433 W) definiert wird, in der eine Schafteingriffsöffnung (435) ausgebildet ist;
jeder der hinteren Schenkel (10) hohl ist; die erste Verriegelungseinheit (50) einen unter Federspannung stehenden Schaft (51) aufweist, der in einem entsprechenden der hinteren Schenkel (10) angeordnet ist und ein oberes Ende (53) aufweist, das sich in die Schafteingriffsöffnung (435) erstreckt und damit lösbar in Eingriff kommt, wenn die vorderen und hinteren Schenkel (20, 10) und die Griffrohre (41) in die Gebrauchsposition bewegt werden; und
der Schaft (51) gegen eine Vorspannwirkung beweglich ist, um das obere Ende (53) nach außen aus der Schafteingriffsöffnung (435) heraus zu bewegen und davon zu entfernen und zu ermöglichen, daß die Griffrohre (41) auf die hinteren Schenkel (10) geklappt werden können.