DE19939185A1 - Veränderbare Vorrichtung für Kinder - Google Patents
Veränderbare Vorrichtung für KinderInfo
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Abstract
Es wird eine für Kinder verwendbare Vorrichtung mit einem verbesserten Anbringungssystem offenbart. Das verbesserte Anbringungssystem umfaßt eine Trage für das Kind mit wenigstens einer Seitenwand, die mit wenigstens einem Schlitz versehen ist. Die Erfindung umfaßt weiterhin einen Halterungsmechanismus, der an einem Rahmen angebracht und so ausgebildet ist, daß er mit derm Schlitz in Eingriff kommt und mit einem Freigabemechanismus zusammenwirkt, der einen Kolben zum lösbaren Befestigen der Trage am Halterungsmechanismus aufweist. Weiterhin umfaßt die Vorrichtung eine einstellbare Armstange mit einem Armstangen-Betätigungsglied, welches lösbar mit der Armstange in Eingriff ist, derart, daß die Armstange gegenüber der Vorrichtung teleskopisch verschiebbar ist.
Description
Die Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen für Kinder.
Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung
für Kinder, die auf bequeme Weise und schnell zwecks Herstel
lung unterschiedlicher Konfigurationen geändert werden kann.
Übliche Vorrichtungen für Kinder, wie Sport-Kinderwagen, korb
ähnlich aufgebaute Kinderwagen und dgl. sind üblicherweise mit
einer Komponente für die Aufnahme des Kindes, die im folgenden
als "Trage" bezeichnet wird, und einem Mechanismus versehen,
um die Trage an einem Rahmen anzubringen. Üblicherweise weist
der Mechanismus mehrere Drähte, Stäbe, Arretiereinrichtungen,
Riegel und dgl. auf, die miteinander in Eingriff gebracht
werden. Im allgemeinen erstrecken sich zwei Drähte quer über
den Boden der Trage, die so positioniert sind, daß sie mit
zwei Aufnahmen für die Drähte am Boden der Trage zusammen
wirken. Nachdem die Drähte einmal mit den Aufnahmen verbunden
sind, verriegelt der Benutzer alle Aufnahmen mit einer Abdec
kung, die sich über den offenen Abschnitt der Aufnahmen für
die Drähte erstreckt, um so die Trage am Rahmen zu sichern.
Derartige Vorrichtung sind mit einigen Nachteilen verbunden.
Einmal kann bei derartigen Tragen die Möglichkeit nicht ausge
schlossen werden, daß sie kippen mit der Folge, daß das Kind
aus der Trage herausfällt, wenn es unbeaufsichtigt ist und die
Trage nicht richtig mit dem Rahmen verriegelt ist. Oft
schwenkt die Trage um einen der Drähte, so daß das Kind aus
der Trage herausfällt. Diese Möglichkeit könnte nur dadurch
verhindert werden, daß alle Verriegelungseinrichtungen aller
Aufnahmen sicher geschlossen sind. Allerdings ist das Schlie
ßen aller Verriegelungseinrichtungen zeitaufwendig und unbe
quem, da die die Vorrichtung benutzende Person um die Trage
herumzugehen hat, um zahlreiche Einrichtungen zu verriegeln.
Hinzu kommt, daß Benutzer manchmal unbeabsichtigt die Trage
nicht oder unvollkommen mit dem Rahmen verriegeln.
Zur Beseitigung dieser Nachteile sind verschiedene andere
Vorrichtungen vorgeschlagen worden. Eine solche Vorrichtung ist
in der anhängigen US-Patentanmeldung Nr. 08/373,170 -
Espenshade et al. - offenbart, die auf die Inhaberin der vor
liegenden Anmeldung übertragen worden ist und deren Offenba
rungsgehalt in die vorliegende Anmeldung mit einbezogen wird.
Espenshade offenbart eine umrüstbare Vorrichtung, die eine das
Kind tragende Einrichtung, einen Rahmen und einen dazwischen
befindlichen Halterungsmechanismus aufweist. Diese Vorrichtung
weist einen Bodenabschnitt auf, der sich zwischen zwei Seiten
wandungen erstreckt und diese miteinander verbindet.
Jede Seitenwandung weist ein inneres Formgußteil mit mehreren
Schlitzen und ein äußeres Formgußteil mit mehreren Rippen auf,
wobei ein Knopf-Freigabemechanismus dazwischen angeordnet ist,
der mehrere geneigte Flächen aufweist. Der Stützfortsatz wird
mit dem Rahmen verbunden und weist mehrere Knöpfe auf, die
mehreren Schlitzen entsprechen. Jeder der Knöpfe ist so ausge
bildet und eingerichtet, daß er mit einem entsprechenden
Schlitz in Eingriff kommt derart, daß die Trage lösbar mit dem
Rahmen verbunden werden kann. Weiterhin weist die Vorrichtung
ein Betätigungsglied auf, dessen Griff wirksam mit dem Knopf-
Freigabemechanismus verbunden ist, der mit dem Halterungs
mechanismus zusammenwirkt. Der Griff kann unter Verwendung der
Finger durch den Benutzer betätigt werden, indem der Knopf-
Freigabemechanismus gegenüber dem äußeren Formgußstück ver
schoben wird, wodurch die Knöpfe mit dem äußeren Gußformstück
außer Eingriff kommen derart, daß die Trage vom Halterungs
mechanismus entfernt werden kann. Wenn der Knopf-Freigabe
mechanismus durch den Benutzer deaktiviert wird, werden die
Knöpfe dadurch mit dem äußeren Formgußstück wieder in Eingriff
kommen, so daß die Trage wieder am Rahmen befestigt ist.
Für den Fachmann ist klar, daß derartige Vorrichtungen ein
bequemes Anbringen der Trage am Rahmen und ein Wiederentfernen
derselben ermöglichen. Der Benutzer hebt einfach die Trage an,
indem er den Griffabschnitt des Betätigungsgliedes benutzt, um
die Trage vom Rahmen zu entfernen. Das Anbringen der Trage ist
ebenfalls sicher und bequem. Der Benutzer senkt einfach die
Trage mittels des Griffabschnittes auf den Halterungsmecha
nismus ab. Beide Vorgänge des Einsetzens und Entfernens der
Trage können in einem Vorgang durchgeführt werden, d. h. daß
sowohl Einsetzen als auch Entfernen in einem einzigen Schritt
durchgeführt werden können und somit praktisch automatisch
erfolgen. Wenngleich die Espenshade-Vorrichtung einige Vortei
le gegenüber dem Stand der Technik aufweist, kann sich der
Fachmann vorstellen, daß noch weitere Verbesserungen erwünscht
sind. Insbesondere sind sowohl das Betätigungsglied und die
Seitenplatten derartiger Vorrichtungen mit mehreren unter
schiedlichen Teilen versehen.
Es hat sich weiterhin als wünschenswert herausgestellt, eine
derartige Vorrichtung für ein Kind mit weiteren Merkmalen zu
versehen. So ist es beispielsweise bei einigen üblichen Vor
richtungen möglich, diese so zu ändern, daß unterschiedliche
Konfigurationen herauskommen, beispielsweise Konfigurationen
bezüglich der Sitz- bzw. Liegeposition und verschiedene Konfi
gurationen in zusammengeklapptem Zustand. Eine derartige Vor
richtung ist in US-Patent Nr. 5,772,235 - Espenshade - offen
bart. Dieses Patent ist ebenfalls auf die vorliegende Anmelde
rin übertragen worden. Das US-Patent Nr. 5,772,235 schlägt
eine umrüstbare Vorrichtung vor, die mehrere Konfigurationen
ermöglicht. Solche Vorrichtungen weisen einen Rahmen, eine
Rückenlehne, die mit dem Rahmen an einem ersten Schwenkpunkt
verbunden ist, so daß die Rückenlehne zwischen einer aufrech
ten und einer liegenden Position bewegt werden kann, eine
Fußstütze, die an einem zweiten Schwenkpunkt mit dem Rahmen
verbunden ist, um so die Möglichkeit zu geben, daß die Fuß
stütze zwischen einer unteren Position und einer höheren Posi
tion rotieren kann, und eine Armstütze auf, die gleitbar mit
dem Rahmen verbunden ist, damit die Armstange zwischen einer
geschlossenen Position und einer ausgezogenen Position bewegt
werden kann. Die Armstange wird durch einen Knopf in ihrer
Position gehalten, der mit Ausnehmungen in der Armstange in
Eingriff kommt. Mit dem Knopf wirkt eine Feder zusammen, die
den Knopf in Richtung auf die Eingriffsposition in Relation
zur Armstange beaufschlagt.
Diese Vorrichtung hat den Stand der Technik ebenfalls merklich
verbessert. Es hat sich jedoch herausgestellt, daß weitere
Verbesserungen für derartige Vorrichtungen für Kinder wün
schenswert sind. Obwohl diese Vorrichtungen zweckmäßig und gut
zu benutzen sind, werden einige unterschiedliche Teile beim
Freigabemechanismus und beim Verriegelungs-Mechanismus benö
tigt, damit sie einwandfrei funktionieren. So erfordern der
artige Vorrichtungen beispielsweise getrennte Knöpfe und ein
besonderes Federelement. Dem Fachmann ist geläufig, daß Teile,
die aus vielen Komponenten bestehen, zusätzliche Kosten ver
ursachen und das Zusammensetzen und auch die Benutzung kom
plizieren.
In Anbetracht der vorstehenden Erläuterungen wäre es
wünschbar, eine Vorrichtung für Kinder verfügbar zu machen,
die eine größere Flexiblität im Sinne von Abwandlungsmöglich
keiten aufweist. Ferner sollte die Vorrichtung derart umrüst
bar bzw. anpassbar sein, daß sie als Sportwagen, aber auch als
korbähnlicher Kinderwagen verwendbar ist. Ferner sollte die
Vorrichtung in dem Sinne umrüstbar oder anpassbar sein, daß
das Kind entweder gegenüber dem Rahmen positioniert oder vom
Rahmen weg positioniert ist, je nach Wunsch des Benutzers.
Dabei sollten diese Vorrichtungen leicht und ohne Mühe durch
eine einzelne Person in die jeweilige Konfiguration gebracht
werden können. Schließlich wird angestrebt, die vorstehend
beschriebenen Vorteile zu verwirklichen und dabei gleichzeitig
die Anzahl der dabei verwendeten Teile zu verringern, um so
die Kosten und auch die Störanfälligkeit zu reduzieren.
Demzufolge ist es eine Zielsetzung der Erfindung, eine Vor
richtung für Kinder verfügbar zu machen, die eines oder mehre
re Probleme beseitigt, die sich aus den Beschränkungen und
Nachteilen des Standes der Technik ergeben.
Eine andere Zielsetzung der Erfindung besteht darin, eine
Vorrichtung verfügbar zu machen, die so umgerüstet werden
kann, daß sie entweder als Sportwagen oder als Kinderwagen mit
dem üblichen Korb-Design verwendet werden kann.
Eine weitere Zielsetzung besteht darin, eine Vorrichtung, die
Trage und Rahmen aufweist, so auszubilden, daß die Trage in
unterschiedlichen Positionen relativ zum Rahmen angebracht
werden kann.
Eine weitere Zielsetzung der Erfindung besteht darin, eine
Vorrichtung zu schaffen, die von einer Einzelperson mittels
unkomplizierter Maßnahmen umgerüstet werden kann.
Eine weitere Zielsetzung besteht darin, eine Vorrichtung gemäß
vorstehender Beschreibung verfügbar zu machen, welche die
vorstehend beschriebenen Vorteile aufweist, dabei aber gleich
zeitig die Anzahl der notwendigen Teile verringert.
Zusätzliche Merkmale und Vorteile der Erfindung sind in der
folgenden Beschreibung dargelegt. Sie ergeben sich aus der
Beschreibung und ggf. auch bei der praktischen Handhabung der
Erfindung. Die Zielsetzungen und andere Vorteile der Erfindung
werden durch den Aufbau und die Anordnung erzielt, die sich
aus der Beschreibung, den Ansprüchen und den beigefügten
Zeichnungen ergeben.
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für Kinder mit einem
Rahmen und einer Trage, die zwei Seitenwände und einen Boden
abschnitt aufweist, der die Seitenwände miteinander verbindet.
Die Trage für das Kind weist ferner eine Rückenlehne auf, die
schwenkbar mit den Seitenwänden verbunden ist. Jede Seitenwand
weist mindestens einen Schlitz auf. Die Vorrichtung ist ferner
mit einem Halterungsmechanismus versehen, der am Rahmen an
gebracht ist. Allgemein weist der Halterungsmechanismus ein
Halterungs-Paar auf. An jeder Halterung ist wenigstens eine
Stütze angeordnet. Jede Stütze ist so dimensioniert und ge
formt, daß sie von einem entsprechenden Schlitz der Trage
aufgenommen werden kann.
Bei einer Ausführung weist die Vorrichtung weiterhin einen
Freigabemechanismus auf, welcher die Trage für das Kind und
den Halterungsmechanismus miteinander verbindet, wobei der
Freigabemechanismus wenigstens einen Griff aufweist, der nahe
einer Seitenwand angeordnet ist. Weiterhin ist der Freigabe
mechanismus mit wenigstens einem Kolben versehen, der zwi
schen der Seitenwand und dem jeweiligen Freigabemechanismus
angeordnet ist. Der Kolben erstreckt sich in den entsprechen
den Schlitz, so daß die Stütze durch den Kolben lösbar in
nerhalb des Schlitzes gesichert ist. Bei einer anderen Aus
führung der Erfindung weist die Vorrichtung eine Armstange,
die verschiebbar mit der Trage für das Kind verbindbar ist,
und ein Armstangen-Betätigungsglied auf. Das Betätigungsglied
ist an der Trage befestigt und kommt lösbar mit der Armstange
in Eingriff derart, daß die Armstange teleskopisch relativ zur
Trage einstellbar ist.
Der Benutzer der vorstehend beschriebenen Erfindung hat somit
eine Vorrichtung zur Verfügung, die bezüglich ihrer Benutz
barkeit sehr flexibel ist. Der Benutzer kann die Vorrichtung
so zusammensetzen, daß sich eine Sportwagen-Konfiguration
ergibt, indem er einfach den wenigstens einen Schlitz über die
wenigstens eine Stütze des Halterungsmechanismus führt, wobei
sich die Rückenlehne nahe dem Rahmen befindet. Sobald sich
diese Orientierung einstellt, wird der Kolben des Freigabe
mechanismus gleichzeitig aktiviert, wodurch die wenigstens
eine Stütze innerhalb des entsprechenden Schlitzes umfaßt
wird. Der Benutzer kann die Rückenlehne gegenüber der Trage
zwischen einer Liegesitz-Position und einer vollständig auf
rechten Position verschwenken. Andererseits kann der Benutzer,
wenn die Orientierung der Trage relativ zum Rahmen umgekehrt
werden soll, einfach den Kolben unwirksam stellen, um die
Trage zu entfernen und sie dann um 180° relativ zum Rahmen zu
verschwenken und die Trage dann wieder in der sich daraus
ergebenden neuen Orientierung in sicheren Eingriff mit dem
Halterungsmechanismus zu bringen. Weiterhin kann der Benutzer
der Erfindung die Armstange teleskopisch ausziehen, wenn die
Trage sich in der Liegesitz-Position befindet, um so die
Vorrichtung in einen korbartigen Kinderwagen umzuwandeln.
Diese Möglichkeit trägt ebenfalls zur Vielseitigkeit der Ver
wendung der Vorrichtung bei.
Die Erfindung weist mehrere Vorteile auf. Einer besteht in der
bereits erwähnten Vielseitigkeit der Benutzung. Die
Vorrichtung kann als Sport-Kinderwagen, aber auch als Kinder
wagen mit korbartiger Gestalt verwendet werden werden. Ein
anderer Vorteil besteht darin, daß die Trage in der bereits
erwähnten Weise in unterschiedlichen Orientierungen angebracht
werden kann. Schließlich ist auch vorteilhaft, daß die mögli
chen Änderungen schnell und ohne Komplikationen durchgeführt
werden können. Verglichen mit bekannten Vorrichtungen weist
die gemäß der Erfindung weniger Teile auf. Dies gilt insbeson
dere für den Freigabemechanismus und das Armstangen-Betäti
gungsglied, bei denen die Anzahl der Einzelteile merklich
verringert wurde.
Die beigefügten Zeichnungen, die das Verständnis der Erfindung
erleichtern sollen und sich auf die Beschreibung beziehen und
Teil derselben darstellen, zeigen Ausführungsbeispiele der
Erfindung. Zusammen mit der Beschreibung sollen sie die Grund
sätze der Erfindung verdeutlichen. Es zeigen:
Fig. 1 die Seitenansicht eines Kinderwagens, bei welchem die
Trage die einem Sportwagen entsprechende Position
einnimmt,
Fig. 2 die Seitenansicht des Kinderwagens, wobei die Trage
die einem Korbwaren entsprechende Position einnimmt,
Fig. 3 die Seitenansicht einer Seitenwandung der Trage mit
einer Abdeckplatte, die über einem Abschnitt eines
Griffes angebracht ist, und mit einer Armstange, die
mit der Trage verbunden ist,
Fig. 4 die Seitenansicht der Seitenwand der Trage, wobei ein
Abschnitt von Griff und Abdeckplatte weggebrochen
sind,
Fig. 5 die Seitenansicht einer Seitenwand der Trage, wobei
ein Abschnitt der Trage um die Armstange abgebro
chen ist und ein Armstangen-Betätigungsglied sichtbar
ist,
Fig. 6 die perspektivische Ansicht eines Kolbens,
Fig. 7 die perspektivische Ansicht des Betätigungsglieds
für die Armstange,
Fig. 8 die Seitenansicht des Betätigungsglieds für die
Armstange,
Fig. 9 die Ansicht von unten des Betätigungsglieds für die
Armstange,
Fig. 10 die Rückansicht des Griffes,
Fig. 11 die Rückansicht des Griffes, in welcher die Kolben
über den dreieckigen Abschnitten des Griffes angeord
net sind,
Fig. 12 die Ansicht von unten der Armstange,
Fig. 13 die Seitenansicht der Armstange,
Fig. 14 die Vorderansicht der Trage und
Fig. 15 einen Ausschnitt aus dem Halterungsmechanismus in
Draufsicht.
Im folgenden wird detailliert auf die bevorzugten Ausführungen
der Erfindung Bezug genommen, von denen Beispiele in den bei
liegenden Zeichnungen dargestellt sind. Soweit möglich, werden
dieselben Bezugszeichen in allen Zeichnungen so verwendet, daß
sie sich auf dieselben oder gleichen Teile beziehen. Nach
stehend wird die Erfindung weiter anhand des folgenden Aus
führungsbeispiels erläutert.
Wie insbesondere sich aus den Fig. 1 und 14 ergibt, bezieht
sich die Erfindung auf eine Vorrichtung 10 für Kinder. Diese
Vorrichtung weist einen Rahmen 12, eine Trage 14 für ein Kind,
einen am Rahmen 12 angebrachten Halterungsmechanismus 16 und
einen Freigabemechanismus 18 auf, der an der Trage 14 ange
bracht ist und die Trage 14 mit dem Halterungsmechanismus 16
verbindet. Die Trage 14 für das Kind weist zwei Seitenwände
20a, 20b auf, die durch einen Bodenabschnitt 22 miteinander
verbunden sind. Jede der Seitenwände 20a, 20b weist wenigstens
einen Schlitz auf. Wie in Fig. 3 gezeigt, ist jede Seitenwand
20a, 20b vorzugsweise mit einem Schlitz-Paar 24a, 24b verse
hen. Allgemein ist jeder Schlitz 24a, 24b etwa U-förmig ausge
bildet und von zwei Seitenabschnitten 26a, 26b begrenzt, die
durch einen kreisbogenförmigen Abschnitt 28 miteinander ver
bunden sind. zumindest eines der beiden Seiten-Abschnitte-
Paare 26a, 26b weist eine nicht dargestellte Öffnung auf.
Vorzugsweise sind die beiden Seitenabschnitte 26a, 26b nach
außen sich erweiternd ausgebildet, wie dies in Fig. 3 dar
gestellt ist.
Bei einer bevorzugten Ausführung ist die Vorrichtung 10 mit
einer Rückenlehne 30 versehen, die schwenkbar mit der Trage 14
verbunden ist (aus Gründen der Übersichtlichkeit ist lediglich
der Rahmen der Rückenlehne 30 dargestellt) derart, daß die
Rückenlehne 30 aus einer aufrechten Position in eine Liegepo
sition bewegt werden kann, wie sich dies aus einem Vergleich
der Fig. 1 und 2 ergibt. Im einzelnen ist die Rückenlehne
30 mit der Trage 14 unter Verwendung einer Rasteinrichtung 32
verbunden. Die Rückenlehne 30 kann radial nach außen gleiten,
um einen nicht dargestellten Stift mit den Schlitzen des Hah
nenschwanzes 32 in und außer Eingriff zu bringen. Die
Rückenlehne 30 ist eine zweistückige, federbeaufschlagte
Anordnung, die es dem Stift ermöglicht, sich axial entlang dem
Längsverlauf der Rückenlehne 30 zu bewegen.
Bei der bevorzugten Ausführungsform weist der Rahmen 12 einen
vorderen Schenkel 34 auf, der schwenkbar mit einer Griffstange
38 verbunden ist, und wenigstens einen rückseitigen Schenkel
36 auf, der schwenkbar mit der Griffstange 38 verbunden ist.
Die Schwenkverbindung zwischen der Griffstange 38 und den
Schenkeln 34, 36 ermöglicht es, die Vorrichtung 10 von einer
in den Fig. 1 und 2 dargestellten Betriebsposition und einer
zusammengeklappten Position, die nicht dargestellt ist, zu
bringen.
Wie insbesondere Fig. 15 zu entnehmen ist, weist die Erfindung
einen Halterungsmechanismus 16 auf, der am Rahmen 12
angebracht ist. Der Halterungsmechanismus weist wenigstens
eine Halterung 40a, 40b auf, die zwischen dem rückseitigen
Schenkel 36 und dem vorderseitigen Schenkel 34 angebracht ist.
Jede Halterung 40a, 40b weist wenigstens eine Stütze auf.
Vorzugsweise ist jede Halterung 40 mit zwei Stütz-Paaren 42a,
42b versehen. Die Stützen 42a, 42b weisen einen allgemein
zylindrischen Querschnitt auf. Jedoch können verschiedene
andere Formen verwendet werden, ohne daß dadurch die Lehre der
Erfindung verlassen würde. Bei einer bevorzugten Ausführung
ist jede Halterung 40a, 40b des Halterungsmechanismus 16 im
wesentlichen abgedeckt durch eine Abdeckplatte 43. In den Fig.
1 und 2 deckt die Abdeckplatte 43 die Halterung 40a ab. Dabei
ist die Anordnung so getroffen, daß eine gleiche Abdeckplatte,
die nicht dargestellt ist, die Halterung 40b im wesentlichen
abdeckt.
Bei einer Ausführung weist die Vorrichtung 10 einen Freigabe
mechanismus 18 auf, dessen Funktion darin besteht, die Trage
16 für das Kind mit dem Halterungsmechanismus 17 zu verbinden.
Der Freigabemechanismus 18 ist mit einem Griff 46, wenigstens
einem Kolben 48, der mit dem Griff 35 in Eingriff ist, und
wenigstens einer Feder 50 versehen, die betrieblich zwischen
dem wenigstens einen Kolben 48 und der entsprechenden Seiten
wand des Seitenwand-Paares 20a, 20b verbunden ist.
Vorzugsweise ist der Griff 46, wie insbesondere der Fig. 10 zu
entnehmen ist, mit einem Körper 52 versehen, der mit einem
durch eine Durchbrechung 56 definierten Griffabschnitt 54
versehen ist. Der Körper 52 weist ferner mehrere L-förmige
Elemente 58 auf. Die L-förmigen Elemente umfassen einen ersten
Abschnitt 60, der im wesentlichen senkrecht zum Körper 52
angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt 62, der am ersten
Abschnitt 60 angebracht ist und etwa in der Ebene des Körpers
52 angeordnet ist. Wie in Fig. 10 dargestellt, weist der
Körper vorzugsweise sechs L-förmige Elemente 58 auf. Jedoch
ist für den Fachmann klar, daß entweder eine größere oder eine
kleinere Anzahl von L-förmigen Elementen 58 verwendet werden
kann, ohne daß dadurch der Bereich der Erfindung verlassen
würde. Der Griff 56 weist ferner wenigstens eine Eindrückung
und wenigstens einen dreieckigen Abschnitt auf, der eine
Lagerfläche hat. Wie in Fig. 10 dargestellt, ist der Griff 46
vorzugsweise mit zwei Eindrückungen 64a, 64b versehen. Nahe
jeder Eindrückung 64a, 64b ist ein entsprechender dreieckiger
Abschnitt 66a, 66b angeordnet. Jeder der dreieckigen Abschnitt
66a, 66b ist mit einer Lagerfläche 68a, 68b versehen, die eine
Spitze 76a, 76b hat, wobei die Spitzen einander zugewandt
sind. Vorzugsweise weist der Körper 52 eine im wesentlichen
rechteckige Form auf, die mit einem oberen Rand 70 und einem
unteren Rand versehen ist, der dem oberen Rand 70 gegenüber
liegt. Der obere Rand 70 und der untere Rand 72 sind durch
zwei Seitenränder 74a, 74b miteinander verbunden. Jede Lager
fläche des Lagerflächen-Paares 68a, 68b ist nahe dem Bodenrand
72 des Griffes 46 angeordnet und gegenüber dem Bodenrand 72 um
etwa 45° abgewinkelt.
Die Trage 10 für das Kind weist weiterhin eine entsprechende
Anzahl von L-förmigen Elementen 78 auf (Fig. 3). Vorzugsweise
sind an jeder Seitenwand der beiden Seitenwände 20a, 20b sechs
L-förmige Elemente 78 angeordnet, die der Anordnung der mehre
ren L-förmigen Elemente 58 des Griffes 46 entsprechen. Die
entsprechenden L-förmigen Elemente 78 sind so dimensioniert
und geformt, daß sie den L-förmigen Elementen 58 des Griffes
46 entsprechen derart, daß jedes L-förmige Element 58 mit dem
entsprechenden L-förmigen Element 78 verbunden werden kann.
Wenn er sich in dieser Orientierung befindet, ist der Griff 46
hierdurch gleitbar mit der entsprechenden Seitenwand der bei
den Seitenwände 20a, 20b verbunden. Zusätzlich weist jede
Seitenwand der beiden Seitenwände 20a, 20b wenigstens einen
Kanal auf. Vorzugsweise ist ein Kanal-Paar 80a, 80b vorgese
hen. Jeder Kanal des Kanal-Paares 80a, 80b ist so dimensio
niert und geformt, daß er einen entsprechenden Kolben 48 auf
nehmen kann. Vorzugsweise hat jeder der Kanäle 80a, 80b eine
Länge, die etwas größer ist als die Länge des entsprechenden
Kolbens 48. Er weist ein Flansch-Paar 82a, 82b auf, welches
detaillierter im Zusammenhang mit der Beschreibung des Kolbens
48 beschrieben wird.
Wie insbesondere der Fig. 6 zu entnehmen ist, weist der Kolben
48 einen oberen Teil 84 und einen unteren Teil 86 auf, die
zueinander parallel angeordnet sind und einen Abstand vonein
ander aufweisen. Der obere Teil 84 und der untere Teil 86 sind
durch ein Endteil 88 und ein Hakenteil 90 miteinander verbun
den, welches mit einer Kurvenfläche 91 versehen ist, die dem
Endteil 88 gegenüberliegend angeordnet ist. Ein Anschlagteil
92 ist am Endteil 98 angeordnet und gegenüber dem Endteil 88
nach innen gerichtet. Weiterhin ist ein eine Feder ausrichten
des Element 94 am Hakenteil 90 angebracht und ebenfalls rela
tiv zum Kolben 48 nach innen gerichtet. Demzufolge sind das
Anschlagteil 92 und das Ausrichteteil 94 für die Feder beide
parallel zwischen dem oberen Teil 84 und dem unteren Teil 86
des Kolbens 48 angeordnet. Schließlich weist der Kolben vor
zugsweise einen Vorsprung auf. Gemäß der Darstellung in Fig.
6 umfaßt der Vorsprung eine erste vorspringende Kante 96 mit
einer ersten winkligen Fläche 98, die sich seitlich vom Kolben
48 erstreckt. Gegenüberliegend relativ zur ersten vorspringen
den Kante 96 ist eine zweite vorspringende Kante 100 vorhan
den, die eine zweite winklige Fläche 102 aufweist und sich
ebenfalls seitlich relativ zum Kolben 48 erstreckt. Vorzugs
weise sind die erste abgewinkelte Fläche 98 und die zweite
abgewinkelte Fläche 102 relativ zum Kolben 48 abgewinkelt.
Vorzugsweise sind erste abgewinkelte Fläche 98 und zweite
abgewinkelte Fläche 102 abgewinkelt derart, daß sie dem Winkel
der Lagerfläche 68a, 68b der entsprechenden dreieckigen Ab
schnitte 66a, 66b entsprechen. Für den Fachmann ist erkennbar,
daß das Zusammenwirken der Lagerfläche 68a, 68b mit der ent
sprechenden abgewinkelten Fläche 98, 102 das Umwandeln einer
im wesentlichen vertikalen Kraft, die auf den Griff 46 aufge
bracht wird, in eine im wesentlichen horizontale Kraft auf den
jeweiligen Kolben 48 bewirkt.
Einer der Flansche des Flanschen-Paares 82a ist so dimensio
niert und geformt, daß er zwischen dem oberen Teil 84 und dem
Anschlagteil 92 aufgenommen werden kann. Der andere Flansch
80b des Flansch-Paares 80a, 80b ist so dimensioniert und ge
formt, daß er zwischen dem Anschlagteil 92 und dem unteren
Teil 96 aufgenommen werden kann. In der bevorzugten Ausführung
wird der Kolben 48 einstückig als ein Teil geformt. Allerdings
können auch verschiedene Teile des Kolbens 48 getrennt her
gestellt und am Kolben 48 angebracht werden, ohne daß dadurch
der Erfindungsgedanke verlassen würde.
Schließlich ist eine Feder 50a bzw. 50b zwischen wenigstens
einem Kolben 48a bzw. 48b und der entsprechenden Seitenwandung
der beiden Seitenwände 20a, 20b wirksam angeordnet. Jede Feder
50a, 50b ist auf einem entsprechenden Teil 94 zum Ausrichten
der Feder angeordnet. Vorzugsweise ist die Feder 50a, 50b so
dimensioniert und geformt, daß sie etwas größer ist als der
Abstand zwischen dem Endteil 88 und dem Hakenelement 90. Als
solcher ist der Kolben 48 weg von dem Flansch-Paar 82 durch
die nicht dargestellte Öffnung in den entsprechenden Schlitz
24a bzw. 24b hinein beaufschlagt. Fig. 4 läßt erkennen, daß
der Hakenteil 90 des Kolbens 48a bzw. 28b dadurch in den je
weiligen Schlitz des Schlitz-Paars 24a, 24b hinein vorsteht.
Gemäß Fig. 11 schlägt die Erfindung vorzugsweise die Verwen
dung eines Kolben-Paares 48a, 48b an jeder Seitenwandung der
beiden Seitenwände 20a, 20b vor, so daß insgesamt vier Kolben
vorhanden sind, von denen jeder in einen der Schlitze 24a, 24b
an jeder Seitenwandung 20a, 20b hinein vorsteht.
Bei einer anderen Ausführung der Erfindung ist die Vorrichtung 10
mit einer einstellbaren Armstange 104 versehen, die
gleitbar mit der Trage 14 für das Kind verbunden ist, wobei
wenigstens ein Betätigungsglied 106 vorgesehen ist, welches an
der Trage 14 befestigt ist und mit der Armstange 104 lösbar in
Eingriff ist derart, daß die Armstange 104 relativ zur Trage
14 einstellbar ist. Demzufolge kann die Vorrichtung 10 von
einer Sportwagen-Orientierung (bei welcher die Armstange zu
rückgezogen ist, wie dies Fig. 1 zeigt) und einer Korbwagen-
Konfiguration (bei welcher die Armstange gemäß Fig. 2 ausge
streckt ist) umgewandelt werden kann und umgekehrt.
Das wenigstens eine Betätigungsglied 106 für die Armstange ist
als ein Betätigungsglied-Paar 106a, 106b ausgebildet. Jedes
Armstangen-Betätigungsglied 106a, 106b ist an einer Seitenwan
dung des Seitenwand-Paars 20a, 20b angeordnet. Vorzugsweise
weist die Vorrichtung 10 ein Aufnahme-Paar auf, von denen nur
eine Aufnahme 108 in den Fig. 4 und 5 an der Seitenwand 20a
dargestellt ist. Es ist allerdings ohne weiteres klar, daß
eine entsprechende, nicht dargestellte Aufnahme in gleicher
Weise an der anderen Seitenwand 20b vorhanden ist.
Wie den Fig. 7-9 entnommen werden kann, weist das einzige
Armstangen-Betätigungsglied 106 einen Körper 112 auf. Dieser
Körper ist mit einer oberen Fläche 114 und einer unteren Flä
che 116 versehen, die der oberen Fläche 114 gegenüberliegend
angeordnet ist. Das Armstangen-Betätigungsglied weist ferner
einen ersten Seitenabschnitt 118 und einen zweiten Seiten
abschnitt 120 auf, der dem ersten Seitenabschnitt 118 gegen
überliegend angeordnet ist. Schließlich ist das Armstangen-
Betätigungsglied 106 mit einem vorderen Randabschnitt 126 und
einem gegenüberliegend angeordneten Randabschnitt 128 verse
hen. Weiterhin umfaßt das Armstangen-Betätigungsglied 106
einen Eingriffsabschnitt 122, der an der oberen Fläche 114
angeordnet ist, und eine Zunge 124, die sich nach außen und
winklig von der unteren Fläche 116 des Armstangen-Betätigungs
gliedes 106 erstreckt. Wie in Fig. 8 erkennbar, weist das
Armstangen-Betätigungsglied 106 weiterhin einen Schwenkknopf
130, der an der oberen Fläche 114 nahe dem vorderen Rand 126
angeordnet ist. Zusätzlich umfaßt das Armstangen-Betätigungs
glied 106 einen Auslösehebel 132, der an dem vorderen Rand
abschnitt 126 des Körpers 112 angeordnet ist. In der bevor
zugten Ausführungsform ist der Auslösehebel-Abschnitt 132
allgemein bogenförmig ausgebildet.
Ein anderes Merkmal des Armstangen-Betätigungsgliedes 106
besteht darin, daß es einen Federabschnitt 134 umfaßt, welcher
an dem rückseitigen Randabschnitt 128 des Körpers 112 ange
bracht ist. Der Federabschnitt 134 weist ein Anbringungsende
136 auf, welches mit dem rückseitigen Randabschnitt 128 des
Körpers 112 verbunden ist. Gegenüber dem rückseitigen Rand
abschnitt 128 ist ein Trägerende 138. Das Trägerende 138 ist
so ausgebildet, daß es federnd mit der entsprechenden Aus
nehmung 108 in Eingriff bringbar ist. Der Federabschnitt 134
ist im allgemeinen V-förmig entlang seiner Länge zwischen dem
Anbringungsabschnitt 136 und dem Trägerabschnitt 138 ausge
bildet. Vorzugsweise ist der Federabschnitt 134, wie in Fig.
9 dargestellt, sich nach innen verjüngend entlang seiner Länge
vom Anbringungsabschnitt 136 zum Trägerabschnitt 138 ausge
bildet. Vorzugsweise ist der Eingriffsabschnitt 122 seitlich
in Richtung auf den ersten Seitenabschnitt 118 versetzt an
geordnet. Bei der bevorzugten Ausführung ist das Armstangen-
Betätigungsglied 106 einstückig als ein einziges Teil ausge
bildet.
Gemäß den Fig. 12 und 13 weist die Armstange ein Elementen-
Paar 140a, 140b auf. Die beiden Elemente 140a, 140b sind durch
eine Traverse 142 miteinander verbunden. Vorzugsweise ist die
Armstange 104 allgemein U-förmig ausgebildet, wie dies in Fig.
14 erkennbar ist. Die Armstange 104 weist mehrere Vertiefungen
152 an dem Elementen-Paar 140a, 140b auf. Vorzugsweise sind
die Vertiefungen 152 an dem Elementen-Paar 140a, 140b paar
weise zueinander ausgerichtet, wobei sie an der Innenseite der
Armstange 104 angeordnet sind. Weiterhin weist die Trage 14
für das Kind ein Paar Hülsen 144a, 144b an der jeweiligen
Seitenwand 20a, 20b auf. Vorzugsweise ist jede Hülse 144a,
144b mit einem quadratischen Querschnitt versehen. Schließlich
weist die Aufnahme 108 eine nicht dargestellte Verlängerung
auf, die mit der Zunge 124 zusammenwirkt, um die Position des
Armstangen-Betätigungsgliedes 106 innerhalb der Aufnahme 108
zu sichern.
Gemäß Fig. 1 weist die Vorrichtung weiterhin ein Verdeck
(nicht dargestellt) auf, das an der Vorrichtung angebracht
ist. Das Verdeck ist mit einem Befestigungsmechanismus 146
versehen, der das Verdeck lösbar mit jedem der beiden Seiten
wände 20a, 20b verbindet. Das Verdeck ist ferner mit einem
ersten Bügel 148 und einem zweiten Bügel 150 versehen, die
beide schwenkbar mit dem Befestigungsmechanismus 146 verbunden
sind.
Die Vorrichtung gemäß der Erfindung ist vielseitig und ohne
Komplikationen zu benutzen. Der Benutzer kann die Trage 14 für
das Kind am Rahmen 12 einfach dadurch anbringen, daß die Trage
14 über dem Rahmen 12 abgesenkt wird. Der Benutzer wird die
Trage 14 auf den Rahmen 12 derart absenken, daß das Schlitz-
Paar 24a bzw. 24b an jeder Seitenwand 20a, 20b zu dem Stützen-
Paar 42a, 42b der Halterungselemente 40a bzw. 40b ausgerichtet
ist. Beim Absenken der Trage 14 auf die Halterungselemente
40a, 40b kommt jede Stütze 42a, 42b mit der Kurvenfläche 91
des entsprechenden Kolbens 48 in Berührung und verschiebt den
Kolben 48 nach innen in den entsprechenden Kanal 80a bzw. 80b.
Dabei wird die entsprechende Feder zwischen dem Flansch-Paar
82a, 82b und dem Hakenteil 90 zusammengedrückt. Nachdem die
jeweilige Stütze 42a, 42b das Hakenteil 90 relativ passiert
hat, wird der Kolben 48 durch die Feder 50 nach außen ver
schoben, wodurch verhindert wird, daß die jeweilige Stütze
42a, 42b in unerwünschter Weise außer Eingriff mit dem jewei
ligen Schlitz 24a, 24b kommt.
Um die Trage 14 für das Kind vom Halterungsmechanismus 16 zu
lösen, kann der Griffbereich 54 leicht durch den Benutzer
erfaßt und durch Ziehen nach oben betätigt werden. Dadurch
wird der Griff 46 gegenüber der jeweiligen Seitenwand 20a bzw.
20b nach oben bewegt. Aufgrund der Bewegung des Griffes 46
gleiten die Lagerflächen 68a, 68b entlang der abgewinkelten
Fläche 98, 102, die innerhalb der entsprechenden Vertiefung
64a, 64b angeordnet ist. Dadurch wird der Kolben 48 vom jewei
ligen Schlitz des Schlitz-Paares 24a, 24b weggedrückt.
Während der Benutzung kann auch die Armstange 104 ohne weiteres
teleskopisch zwischen einer Anzahl von Positionen eingestellt
werden. Um dies zu tun, ergreift der Benutzer mit seinen Fin
gern den Auslösehebel 132, um diesen nach oben zu ziehen. Dies
hat zur Folge, daß das Armstangen-Betätigungsglied 106 um den
Schwenkknopf 130 verschwenkt wird derart, daß der
Federabschnitt 134 zusammengedrückt wird und der Eingriff
abschnitt außer Eingriff mit der Armstange 104 kommt. Wenn der
Eingriffabschnitt 122 mit der Armstange 104 außer Eingriff
ist, kann die Armstange 104 teleskopisch entlang der Hülse
144a, 144b jeder Seitenwand 20a bzw. 20b durch den Benutzer
eingestellt werden. Sobald der Auslösehebel 132 durch den
Benutzer freigegeben wird, drückt der Federabschnitt 134 den
Eingriffsabschnitt 122 zurück in Eingriff mit der Armstange
104.
Ein Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die Vorrichtung
10 vielseitig zu gebrauchen ist. Ein Merkmal der Erfindung
besteht darin, daß die Trage 14 für das Kind verschwenkt wer
den kann. Die Trage 14 kann, wie vorstehend beschrieben, ge
löst und dann um 180° verschwenkt und wieder angebracht wer
den. Demzufolge kann der Benutzer der Vorrichtung die Trage 14
so orientieren, daß das Kind vom Rahmen der Vorrichtung 10
wegschaut. Andererseits kann die Trage um 180° gedreht werden,
so daß das Kind in Richtung auf den Rahmen 12 der Vorrichtung
10 schaut.
Ein anderer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die Rüc
kenlehne 30 der Vorrichtung 10 zwischen einer vollständig
aufrechten Position zu einer vollständig zurückgeschwenkten
Position durch Verschwenken der Rückenlehne um die Rastein
richtung 32 verschwenkt werden kann. Um die Vielseitigkeit der
Erfindung noch weiter zu verbessern, kann die Armstange 104
leicht durch den Benutzer betätigt werden. Die Armstange 104
kann vollständig zurückgezogen sein, wie dies im Zusammenhang
mit der Sportwagen-Konfiguration in Fig. 1 dargestellt ist.
Andererseits kann in Abhängigkeit vom Wunsch des Benutzers die
Armstange 104 voll ausgezogen sein, wie dies in Fig. 2 im
Zusammenhang mit der Korbwagen-Konfiguration dargestellt ist.
Das neue Armstangen-Betätigungsglied 106 weist in der bevor
zugten Ausführung einen einstückig angeformten Federabschnitt
134 auf. Bei der bevorzugten Ausführung ist der Federabschnitt
134 und/oder das Verbindungsende einstückig angeformt, wodurch
die Anzahl der Teile, die für das Armstangen-Betätigungsglied
106 benötigt werden, reduziert wird. Ferner ist neu, daß der
Federabschnitt 134 sich nach innen vom Anbringungsabschnitt
136 in Richtung auf den Lagerabschnitt 138 verjüngt. Auf diese
Weise wird die Steifigkeit nahe dem Lagerabschnitt 138, also
dort, wo Flexibilität erwünscht ist, reduziert und nicht nahe
dem Anbringungsabschnitt 136, wo Steifigkeit erwünscht ist.
Die Vielseitigkeit der Anwendung der Erfindung wird weiterhin
dadurch vergrößert, daß die Vertiefungen 152 entlang dem Inne
ren der Armstange 104 zueinander ausgerichtet sind. Demzufolge
ist die Armstange 104 reversibel. Dies bedeutet, daß die Arm
stange 104 so befestigt werden kann, daß das Element 140a von
der Hülse 144a und das Element 140b von der Hülse 144b aufge
nommen wird. Andererseits kann die Armstange so befestigt
werden, daß das Element 140a von der Hülse 144b und das Ele
ment 140b von der Hülse 144a aufgenommen wird.
Für den Fachmann ist klar, daß die vorstehend offenbarte Vor
richtung ein erhebliches Maß an Flexibilität bei der Benutzung
derselben ermöglicht, wobei gleichzeitig die Bedienung der
Vorrichtung erleichtert wird. Ein weiterer Vorteil der Erfin
dung besteht darin, daß die vorstehend beschriebenen Vorteile
bei gleichzeitiger Minimierung der notwendigen Anzahl von
Teilen erreicht wird. Bei der bevorzugten Ausführung sind
Kolben 48 und Armstangen-Betätigungsglied 106 einstückig als
ein Element geformt. Für den Fachmann ist klar erkennbar, daß
die Verwendung solcher Elemente die Herstellungskosten und
auch die Kosten für den Zusammenbau merklich reduziert und
darüber hinaus die Fehlerquellen, die auf die Verwendung von
vielen Einzelteilen zurückzuführen sind, verringert.
Wenngleich vorstehend die bevorzugte Ausführung der Erfindung
beschrieben wird, soll dadurch der Erfindungsbereich nicht
eingeschränkt werden. Andere Ausführungsformen, die für den
Fachmann erkennbar sind und von der vorstehend beschriebenen
Lehre Gebrauch machen, liegen ebenfalls im Bereich der Erfin
dung.
Claims (39)
1. Für Kinder verwendbare Vorrichtung (10) mit einem Rahmen
(12), einer Trage (14), die zwei Seitenwände (20a, 20b) und
einen dazwischen befindlichen und mit den Seitenwänden verbun
denen Bodenabschnitt aufweist, wobei jede Seitenwand (20a,
20b) mit wenigstens einem Schlitz (24a, 24b) versehen ist und
ein am Rahmen angebrachter Halterungsmechanismus (16) vor
gesehen ist, welcher ein Paar Halterungselemente (40a, 40b)
aufweist, von denen jedes wenigstens eine Stütze (42a, 42b)
aufweist, die sich davon erstreckt und so dimensioniert ist,
daß sie von dem wenigstens einen Schlitz (24a, 24b) aufgenom
men werden kann, und weiterhin ein Freigabemechanismus (18)
vorgesehen ist, welcher die Trage (14) mit dem Halterungs
mechanismus (16) verbindet, und der Freigabemechanismus (18)
wenigstens einen Griff aufweist, der nahe einer der Seitenwän
de angeordnet ist, und der Freigabemechanismus weiterhin we
nigstens einen Kolben (48) aufweist, der zwischen der jeweili
gen Seitenwand (20a, 20b) und dem Freigabemechanismus (18)
angeordnet ist und sich in wenigstens einen Schlitz (24a, 24b)
erstreckt derart, daß die Stütze (24a, 24b) lösbar innerhalb
des Schlitzes (24a, 24b) gesichert ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß der wenigstens eine Schlitz (24a, 24b)
einen etwa U-förmigen Querschnitt aufweist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß der wenigstens eine Schlitz (24a, 24b)
durch ein Paar Seitenabschnitte und einen kreisbogenförmigen
Abschnitt (28) begrenzt ist, der die beiden Seitenabschnitte
verbindet.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Schlitz (24a, 24b) eine Öffnung durch
wenigstens einen der Seitenabschnitte (26a, 26b) aufweist, um
den wenigstens einen Kolben (48) aufzunehmen.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Kolben (48) einen oberen Teil (84)
und einen dazu parallelen unteren Teil (86) aufweist, der sich
in einem Abstand vom oberen Teil befindet, und darüber hinaus
mit einem Endteil (88), der oberen Teil und unteren Teil mit
einander verbindet und einem Hakenteil (90) versehen ist,
welcher dem Endteil (88) gegenüberliegend angeordnet ist und
oberen Teil (84) und unteren Teil (86) miteinander verbindet.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Kolben (48) ein Anschlagteil (92)
aufweist, welches sich nach innen vom Endteil (88) erstreckt
und zwischen oberem Teil (84) und unterem Teil (86) angeordnet
ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Kolben (48) ein eine Feder ausrich
tendes Element (94) aufweist, das sich vom Hakenteil (90) nach
innen erstreckt und zwischen oberem Teil (84) und unterem Teil
(86) angeordnet ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Kolben (48) einen Vorsprung (96)
aufweist, der am oberen Teil (84) diesem gegenüber quer ver
laufend angebracht ist und eine abgewinkelte Fläche aufweist,
die gegenüber dem oberen Teil (84) unter einem Winkel angeord
net ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn
zeichnet, daß die abgewinkelte Fläche gegenüber dem
oberen Teil (84) unter einem Winkel von etwa 45° verläuft.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Vorsprung (96) einen ersten Vorsprung
mit einer ersten abgewinkelten Fläche und einen zweiten
Vorsprung mit einer zweiten abgewinkelten Fläche aufweist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch ge
kennzeichnet, daß der Freigabemechanismus (18)
wenigstens eine Feder (50a, 50b) aufweist, die an dem Feder
ausrichtelement (94) angebracht ist und ein erstes Ende und
ein zweites Ende und eine dazwischen befindliche Länge auf
weist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, bei welcher die Länge der
Feder (50a, 50b) größer ist als der Abstand zwischen dem
Hakenteil (90) und dem Anschlagteil (92).
13. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Griff (46) einen Körper (52), einen
am Körper (52) angebrachten Griffabschnitt (54) und mehrere L-
förmige Elemente (58) aufweist, wobei jedes L-förmige Element
mit einem ersten Abschnitt (60), der im wesentlichen senkrecht
zum Körper (52) angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt
(62) versehen ist, der am ersten Abschnitt (60) angebracht ist
und etwa parallel zum Körper (52) verläuft.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch ge
kennzeichnet, daß der Griff (46) wenigstens eine am
Körper (52) angeordnete Vertiefung (64a, 64b) und wenigstens
einen dreieckigen Abschnitt (66a, 66b) aufweist, welcher nahe
der wenigstens einen Vertiefung angeordnet ist, wobei der
dreieckige Abschnitt (66a, 66b) eine Lagerfläche (68a, 68b)
aufweist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch ge
kennzeichnet, daß ein Vertiefungs-Paar (64a, 64b)
am Körper angeordnet ist und ein Paar dreieckiger Abschnitte
(66a, 66b) vorgesehen ist und jeder dreieckige Abschnitt nahe
einer entsprechenden Vertiefung (64a, 64b) angeordnet ist und
jeder dreieckige Abschnitt (66a, 66b) eine Lagerfläche (68a,
68b) aufweist.
16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Lagerfläche (68a, 68b)
entsprechend dem Winkel der abgewinkelten Fläche des Kolbens
(48) abgewinkelt ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch ge
kennzeichnet, daß die wenigstens eine Seitenplatte
mehrere entsprechende L-förmige Elemente aufweist, die an der
Fläche entsprechend den L-förmigen Elementen angeordnet ist.
18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch ge
kennzeichnet, daß die wenigstens eine Seitenplatte
weiterhin wenigstens einen Kanal (80a, 80b) aufweist, der so
dimensioniert und geformt ist, daß er den wenigstens einen
Kolben (48) aufnehmen kann.
19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch ge
kennzeichnet, daß ein Kanal-Paar (80a, 80b) nahe
beieinander angeordnet ist.
20. Für Kinder verwendbare Vorrichtung mit einem Rahmen (12),
einer Trage (14), die zwei Seitenwände (20a, 20b) und einen
dazwischen befindlichen und mit den Seitenwänden verbundenen
Boden und eine Rückenlehne, die mit den Seitenwänden verbunden
ist, aufweist, wobei jede Seitenwand (20a, 20b) mit wenigstens
einem Schlitz (24a, 24b) versehen ist und der Schlitz etwa U-
förmig ausgebildet ist und durch zwei Seitenabschnitte (26a,
26b) und einen kreisbogenförmigen Abschnitt (30), der die
beiden Seitenabschnitte miteinander verbindet, begrenzt ist
und der Schlitz weiterhin eine Öffnung durch wenigstens einen
der beiden Seitenabschnitte (26a, 26b) aufweist, und ein am
Rahmen angebrachter Halterungsmechanismus (16) vorgesehen ist,
welcher ein Paar Halterungselemente (40a, 40b) aufweist, von
denen jedes wenigstens eine Stütze (42a, 42b) aufweist, die
sich davon erstreckt und so dimensioniert ist, daß sie von dem
wenigstens einen Schlitz (24a, 24b) aufgenommen werden kann
und weiterhin ein Freigabemechanismus (18) vorgesehen ist,
welcher die Trage (14) mit dem Halterungsmechanismus (16)
verbindet und wenigstens einen Griff aufweist, der nahe einer
der Seitenwände angeordnet ist und wenigstens einen Kolben
(48) aufweist, der zwischen der jeweiligen Seitenwand (20a,
20b) und dem Freigabemechanismus (18) angeordnet ist und sich
in den wenigstens einen Schlitz (24a, 24b) erstreckt derart,
daß der Vorsprung lösbar innerhalb des Schlitzes durch den
Kolben gesichert ist, der einen oberen Teil (84) und einen
dazu parallelen unteren Teil (86) aufweist, der sich in einem
Abstand vom oberen Teil befindet, und weiterhin mit einem
Endteil (88), der oberen Teil und unteren Teil miteinander
verbindet, und einem Hakenteil (90) versehen ist, welcher dem
Endteil (88) gegenüberliegend angeordnet ist und oberen Teil
(84) und unteren Teil (86) miteinander verbindet, und einen
Anschlagteil (92) aufweist, welcher sich nach innen vom End
teil (88) erstreckt und zwischen oberem Teil (84) und unterem
Teil (86) angeordnet ist, und der Kolben ein eine Feder aus
richtendes Element (94) aufweist, das sich vom Hakenteil (90)
nach innen erstreckt und zwischen oberem Teil (84) und unterem
Teil (86) angeordnet ist, und der Kolben (48) einen Vorsprung
(96) aufweist, der einen ersten Vorsprung mit einer ersten
abgewinkelten Fläche und einen zweiten Vorsprung mit einer
zweiten abgewinkelten Fläche aufweist, und der Griff (46)
einen Körper (52), einen am Körper (52) angebrachten Griff
abschnitt (54) und zwei Vertiefungen und zwei dreieckige Ab
schnitte, nahe den jeweiligen Vertiefungen aufweist und jeder
dreieckige Abschnitt (66a, 66b) eine Lagerfläche (68a, 68b)
aufweist und jede Lagerfläche entsprechend dem Winkel der
abgewinkelten Fläche des Kolbens (48) abgewinkelt ist und
weiterhin ein Federpaar vorgesehen ist und jede Feder an einem
Ausrichteelement (94) des jeweiligen Kolbens (48) angebracht
ist und die Feder ein erstes Ende und ein zweites Ende auf
weist und eine Länge hat, die größer ist als der Abstand zwi
schen dem Hakenteil (90) und dem Anschlagteil (92) des jewei
ligen Kolbens (48).
21. Für Kinder verwendbare Vorrichtung (10) mit einem Rahmen
(12), einer Trage (14), die zwei Seitenwände (20a, 20b) und
einen dazwischen befindlichen und mit den Seitenwänden verbun
denen Bodenabschnitt (22) aufweist, wobei jede Seitenwand
(20a, 20b) mit wenigstens einem Schlitz (24a, 24b) versehen
ist und ein am Rahmen angebrachter Halterungsmechanismus (16)
vorgesehen ist, welcher die Trage (14) mit dem Rahmen (12)
verbindet, und eine einstellbare Armstange (104) verschiebbar
mit der Trage (14) verbunden ist und wenigstens ein
Armstangen-Betätigungsglied (106) an der Trage (14) angebracht
ist und das Armstangen-Betätigungsglied (106) mit der Arm
stange (104) lösbar in Eingriff ist.
22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch ge
kennzeichnet, daß ein Armstangen-Betätigungsglied-
Paar (106) vorgesehen ist und jedes Betätigungsglied jeweils
an einer Seitenwand (20a, 20b) der Trage (14) angeordnet ist.
23. Vorrichtung nach Anspruch 22, dadurch ge
kennzeichnet, daß das Armstangen-Betätigungsglied
(106) einen Körper (112) mit einer oberen Fläche (114) und
einer gegenüberliegend angeordneten unteren Fläche (116) und
mit einem vorderen Endabschnitt (126) und einem rückseitigen
Endabschnitt (128), der dem vorderen Endabschnitt gegenüber
liegend angeordnet ist, und einem ersten Seitenabschnitt und
einem zweiten Seitenabschnitt, der gegenüber dem ersten Sei
tenabschnitt angeordnet ist, und einem Eingriffabschnitt (122)
aufweist, der an der oberen Fläche (114) des Körpers (112)
angeordnet ist.
24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch ge
kennzeichnet, daß das Armstangen-Betätigungsglied
(106) eine Feder (134) aufweist, die mit der unteren Fläche
(116) des Betätigungsgliedes verbunden ist.
25. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch ge
kennzeichnet, daß der Federabschnitt mit der unte
ren Fläche (116) des Betätigungsgliedes einstückig hergestellt
ist.
26. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Feder etwa V-förmig ausge
bildet ist.
27. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Feder (134) einen Anbrin
gungsabschnitt (136), welcher die Feder (134) mit dem Körper
(112) verbindet, und einem Lagerabschnitt (138) versehen ist,
der entlang der Feder dem Anbringungsabschnitt (136) gegen
überliegend angeordnet ist.
28. Vorrichtung nach Anspruch 27, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Feder (134) nach innen ent
lang der Feder von dem Anbringungsabschnitt in Richtung auf den
Lagerabschnitt (138) sich verjüngt.
29. Vorrichtung nach Anspruch 28, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Feder (134) einen Schwenk
knopf (130) aufweist, der an der oberen Fläche (114) des Kör
pers (112) angeordnet ist.
30. Vorrichtung nach Anspruch 29, dadurch ge
kennzeichnet, daß das Armstangen-Betätigungsglied
(106) einen Auslöseabschnitt (132) aufweist, der an dem vorde
ren Randabschnitt des Körpers (112) angeordnet ist.
31. Vorrichtung nach Anspruch 30, dadurch ge
kennzeichnet, daß das Armstangen-Betätigungsglied
mit einer Zunge (124) versehen ist, die sich nach außen und
unter einem Winkel von der unteren Fläche (116) des Betäti
gungsgliedes (106) erstreckt.
32. Vorrichtung nach Anspruch 30, dadurch ge
kennzeichnet, daß das Auslöseselement (132) etwa
bogenförmig ausgebildet ist.
33. Vorrichtung nach Anspruch 32, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Armstange (104) ein Komponen
ten-Paar (104a, 104b) aufweist.
34. Vorrichtung nach Anspruch 33, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Armstange im wesentlichen U-
förmig ausgebildet ist und eine Traverse (142) aufweist, wel
che die Teile des Komponenten-Paares (140a, 140b) miteinander
verbindet.
35. Vorrichtung nach Anspruch 33, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Trage (14) für das Kind ein
Hülsen-Paar (144a, 144b) nahe dem Aufnahme-Paar aufweist und
jede Hülse (144a, 144b) so dimensioniert und geformt ist, daß
sie jeweils eine Komponente (104a, 104b) des Komponenten-Paa
res aufnehmen kann.
36. Vorrichtung nach Anspruch 33, dadurch ge
kennzeichnet, daß jede Komponente (140a, 140b) des
Komponenten-Paares mehrere Ausnehmungen (152) aufweist.
37. Vorrichtung nach Anspruch 34, dadurch ge
kennzeichnet, daß ein Paar Ausnehmungen (152) vor
gesehen ist.
38. Für Kinder verwendbare Vorrichtung (10) mit einem Rahmen
(12), einer Trage (14), die zwei Seitenwände (20a, 20b) und
einen dazwischen befindlichen und mit den Seitenwänden verbun
denen Bodenabschnitt (22) aufweist, wobei ein am Rahmen an
gebrachter Halterungsmechanismus (16) vorgesehen ist, welcher
die Trage (14) mit dem Rahmen (12) verbindet, und eine ein
stellbare Armstange (104) vorgesehen ist, die verschiebbar mit
der Trage (14) verbunden ist und ein Armstangen-Betätigungs
glied-Paar (106) vorgesehen ist, welches an der Trage (14)
befestigt ist, und jedes Armstangen-Betätigungsglied (106)
innerhalb der entsprechenden Aufnahme verbunden ist und einen
Körper (112) aufweist, der mit einer oberen Fläche (114) und
einer gegenüberliegend angeordneten unteren Fläche (116) und
mit einem vorderen Endabschnitt (126) und einem rückseitigen
Endabschnitt (128), der dem vorderen Endabschnitt gegenüber
liegend angeordnet ist, und einem ersten Seitenabschnitt und
einem zweiten Seitenabschnitt, der gegenüber dem ersten Sei
tenabschnitt angeordnet ist, und einem Eingriffsabschnitt
(122) versehen ist, der an der oberen Fläche (114) des Körpers
(112) angeordnet ist, und mit einer Zunge (124) versehen ist,
die an der unteren Fläche (116) des Körpers angeordnet ist,
und das Armstangen-Betätigungsglied (106) weiterhin einen
Federabschnitt (134) aufweist, der mit dem Körper (112) ein
stückig hergestellt ist, und eine Armstange verschiebbar mit
der Trage (14) verbunden ist.
39. Für Kinder verwendbare Vorrichtung (10) mit einem Rahmen
(12), einer Trage (14), die zwei Seitenwände (20a, 20b) und
einen dazwischen befindlichen und mit den Seitenwänden verbun
denen Bodenabschnitt (22) aufweist, wobei ein am Rahmen (12)
angebrachter Halterungsmechanismus (16) vorgesehen ist, der
ein Paar Halterungselemente (40a, 40b) aufweist und jedes
Halterungselement wenigstens eine Stütze (42a, 42b) aufweist,
die sich davon erstreckt und so dimensioniert ist, daß sie von
dem wenigstens einen Schlitz (24a, 24b) aufgenommen werden
kann, und weiterhin ein Freigabemechanismus (18) vorgesehen
ist, welcher die Trage (14) mit dem Halterungsmechanismus (16)
verbindet und wenigstens einen Griff aufweist, der nahe einer
Seitenwand des Seitenwand-Paares (20a, 20b) angeordnet ist und
weiterhin wenigstens einen Kolben (48) aufweist, der zwischen
der Seitenwand (20a, 20b) und dem Freigabemechanismus (18)
angeordnet ist und sich in den wenigstens einen Schlitz (24a,
24b) erstreckt derart, daß die Stütze (42a, 42b) lösbar in
nerhalb des Schlitzes gesichert ist, und eine einstellbare
Armstange vorgesehen ist, die verschiebbar mit der Trage (14)
verbunden ist und wenigstens ein Armstangen-Betätigungsglied
(106) an der Trage (14) befestigt ist und mit der Armstange
(104) lösbar in Eingriff ist.
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