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DE19939185A1 - Veränderbare Vorrichtung für Kinder - Google Patents

Veränderbare Vorrichtung für Kinder

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Publication number
DE19939185A1
DE19939185A1 DE19939185A DE19939185A DE19939185A1 DE 19939185 A1 DE19939185 A1 DE 19939185A1 DE 19939185 A DE19939185 A DE 19939185A DE 19939185 A DE19939185 A DE 19939185A DE 19939185 A1 DE19939185 A1 DE 19939185A1
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DE
Germany
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stretcher
piston
pair
slot
spring
Prior art date
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Ceased
Application number
DE19939185A
Other languages
English (en)
Inventor
Jun Arthur L Gehr
Michael L Longenecker
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Graco Childrens Products Inc
Original Assignee
Graco Childrens Products Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Graco Childrens Products Inc filed Critical Graco Childrens Products Inc
Publication of DE19939185A1 publication Critical patent/DE19939185A1/de
Ceased legal-status Critical Current

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    • B62BHAND-PROPELLED VEHICLES, e.g. HAND CARTS OR PERAMBULATORS; SLEDGES
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    • B62B7/12Carriages for children; Perambulators, e.g. dolls' perambulators having more than one wheel axis; Steering devices therefor convertible, e.g. into children's furniture or toy
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    • B62B9/104Perambulator bodies; Equipment therefor characterized by details of the seat with adjustable or reclining backrests

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Abstract

Es wird eine für Kinder verwendbare Vorrichtung mit einem verbesserten Anbringungssystem offenbart. Das verbesserte Anbringungssystem umfaßt eine Trage für das Kind mit wenigstens einer Seitenwand, die mit wenigstens einem Schlitz versehen ist. Die Erfindung umfaßt weiterhin einen Halterungsmechanismus, der an einem Rahmen angebracht und so ausgebildet ist, daß er mit derm Schlitz in Eingriff kommt und mit einem Freigabemechanismus zusammenwirkt, der einen Kolben zum lösbaren Befestigen der Trage am Halterungsmechanismus aufweist. Weiterhin umfaßt die Vorrichtung eine einstellbare Armstange mit einem Armstangen-Betätigungsglied, welches lösbar mit der Armstange in Eingriff ist, derart, daß die Armstange gegenüber der Vorrichtung teleskopisch verschiebbar ist.

Description

Hintergrund der Erfindung Bereich der Erfindung
Die Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen für Kinder. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung für Kinder, die auf bequeme Weise und schnell zwecks Herstel­ lung unterschiedlicher Konfigurationen geändert werden kann.
Stand der Technik
Übliche Vorrichtungen für Kinder, wie Sport-Kinderwagen, korb­ ähnlich aufgebaute Kinderwagen und dgl. sind üblicherweise mit einer Komponente für die Aufnahme des Kindes, die im folgenden als "Trage" bezeichnet wird, und einem Mechanismus versehen, um die Trage an einem Rahmen anzubringen. Üblicherweise weist der Mechanismus mehrere Drähte, Stäbe, Arretiereinrichtungen, Riegel und dgl. auf, die miteinander in Eingriff gebracht werden. Im allgemeinen erstrecken sich zwei Drähte quer über den Boden der Trage, die so positioniert sind, daß sie mit zwei Aufnahmen für die Drähte am Boden der Trage zusammen­ wirken. Nachdem die Drähte einmal mit den Aufnahmen verbunden sind, verriegelt der Benutzer alle Aufnahmen mit einer Abdec­ kung, die sich über den offenen Abschnitt der Aufnahmen für die Drähte erstreckt, um so die Trage am Rahmen zu sichern.
Derartige Vorrichtung sind mit einigen Nachteilen verbunden. Einmal kann bei derartigen Tragen die Möglichkeit nicht ausge­ schlossen werden, daß sie kippen mit der Folge, daß das Kind aus der Trage herausfällt, wenn es unbeaufsichtigt ist und die Trage nicht richtig mit dem Rahmen verriegelt ist. Oft schwenkt die Trage um einen der Drähte, so daß das Kind aus der Trage herausfällt. Diese Möglichkeit könnte nur dadurch verhindert werden, daß alle Verriegelungseinrichtungen aller Aufnahmen sicher geschlossen sind. Allerdings ist das Schlie­ ßen aller Verriegelungseinrichtungen zeitaufwendig und unbe­ quem, da die die Vorrichtung benutzende Person um die Trage herumzugehen hat, um zahlreiche Einrichtungen zu verriegeln. Hinzu kommt, daß Benutzer manchmal unbeabsichtigt die Trage nicht oder unvollkommen mit dem Rahmen verriegeln.
Zur Beseitigung dieser Nachteile sind verschiedene andere Vorrichtungen vorgeschlagen worden. Eine solche Vorrichtung ist in der anhängigen US-Patentanmeldung Nr. 08/373,170 - Espenshade et al. - offenbart, die auf die Inhaberin der vor­ liegenden Anmeldung übertragen worden ist und deren Offenba­ rungsgehalt in die vorliegende Anmeldung mit einbezogen wird. Espenshade offenbart eine umrüstbare Vorrichtung, die eine das Kind tragende Einrichtung, einen Rahmen und einen dazwischen befindlichen Halterungsmechanismus aufweist. Diese Vorrichtung weist einen Bodenabschnitt auf, der sich zwischen zwei Seiten­ wandungen erstreckt und diese miteinander verbindet.
Jede Seitenwandung weist ein inneres Formgußteil mit mehreren Schlitzen und ein äußeres Formgußteil mit mehreren Rippen auf, wobei ein Knopf-Freigabemechanismus dazwischen angeordnet ist, der mehrere geneigte Flächen aufweist. Der Stützfortsatz wird mit dem Rahmen verbunden und weist mehrere Knöpfe auf, die mehreren Schlitzen entsprechen. Jeder der Knöpfe ist so ausge­ bildet und eingerichtet, daß er mit einem entsprechenden Schlitz in Eingriff kommt derart, daß die Trage lösbar mit dem Rahmen verbunden werden kann. Weiterhin weist die Vorrichtung ein Betätigungsglied auf, dessen Griff wirksam mit dem Knopf- Freigabemechanismus verbunden ist, der mit dem Halterungs­ mechanismus zusammenwirkt. Der Griff kann unter Verwendung der Finger durch den Benutzer betätigt werden, indem der Knopf- Freigabemechanismus gegenüber dem äußeren Formgußstück ver­ schoben wird, wodurch die Knöpfe mit dem äußeren Gußformstück außer Eingriff kommen derart, daß die Trage vom Halterungs­ mechanismus entfernt werden kann. Wenn der Knopf-Freigabe­ mechanismus durch den Benutzer deaktiviert wird, werden die Knöpfe dadurch mit dem äußeren Formgußstück wieder in Eingriff kommen, so daß die Trage wieder am Rahmen befestigt ist.
Für den Fachmann ist klar, daß derartige Vorrichtungen ein bequemes Anbringen der Trage am Rahmen und ein Wiederentfernen derselben ermöglichen. Der Benutzer hebt einfach die Trage an, indem er den Griffabschnitt des Betätigungsgliedes benutzt, um die Trage vom Rahmen zu entfernen. Das Anbringen der Trage ist ebenfalls sicher und bequem. Der Benutzer senkt einfach die Trage mittels des Griffabschnittes auf den Halterungsmecha­ nismus ab. Beide Vorgänge des Einsetzens und Entfernens der Trage können in einem Vorgang durchgeführt werden, d. h. daß sowohl Einsetzen als auch Entfernen in einem einzigen Schritt durchgeführt werden können und somit praktisch automatisch erfolgen. Wenngleich die Espenshade-Vorrichtung einige Vortei­ le gegenüber dem Stand der Technik aufweist, kann sich der Fachmann vorstellen, daß noch weitere Verbesserungen erwünscht sind. Insbesondere sind sowohl das Betätigungsglied und die Seitenplatten derartiger Vorrichtungen mit mehreren unter­ schiedlichen Teilen versehen.
Es hat sich weiterhin als wünschenswert herausgestellt, eine derartige Vorrichtung für ein Kind mit weiteren Merkmalen zu versehen. So ist es beispielsweise bei einigen üblichen Vor­ richtungen möglich, diese so zu ändern, daß unterschiedliche Konfigurationen herauskommen, beispielsweise Konfigurationen bezüglich der Sitz- bzw. Liegeposition und verschiedene Konfi­ gurationen in zusammengeklapptem Zustand. Eine derartige Vor­ richtung ist in US-Patent Nr. 5,772,235 - Espenshade - offen­ bart. Dieses Patent ist ebenfalls auf die vorliegende Anmelde­ rin übertragen worden. Das US-Patent Nr. 5,772,235 schlägt eine umrüstbare Vorrichtung vor, die mehrere Konfigurationen ermöglicht. Solche Vorrichtungen weisen einen Rahmen, eine Rückenlehne, die mit dem Rahmen an einem ersten Schwenkpunkt verbunden ist, so daß die Rückenlehne zwischen einer aufrech­ ten und einer liegenden Position bewegt werden kann, eine Fußstütze, die an einem zweiten Schwenkpunkt mit dem Rahmen verbunden ist, um so die Möglichkeit zu geben, daß die Fuß stütze zwischen einer unteren Position und einer höheren Posi­ tion rotieren kann, und eine Armstütze auf, die gleitbar mit dem Rahmen verbunden ist, damit die Armstange zwischen einer geschlossenen Position und einer ausgezogenen Position bewegt werden kann. Die Armstange wird durch einen Knopf in ihrer Position gehalten, der mit Ausnehmungen in der Armstange in Eingriff kommt. Mit dem Knopf wirkt eine Feder zusammen, die den Knopf in Richtung auf die Eingriffsposition in Relation zur Armstange beaufschlagt.
Diese Vorrichtung hat den Stand der Technik ebenfalls merklich verbessert. Es hat sich jedoch herausgestellt, daß weitere Verbesserungen für derartige Vorrichtungen für Kinder wün­ schenswert sind. Obwohl diese Vorrichtungen zweckmäßig und gut zu benutzen sind, werden einige unterschiedliche Teile beim Freigabemechanismus und beim Verriegelungs-Mechanismus benö­ tigt, damit sie einwandfrei funktionieren. So erfordern der­ artige Vorrichtungen beispielsweise getrennte Knöpfe und ein besonderes Federelement. Dem Fachmann ist geläufig, daß Teile, die aus vielen Komponenten bestehen, zusätzliche Kosten ver­ ursachen und das Zusammensetzen und auch die Benutzung kom­ plizieren.
In Anbetracht der vorstehenden Erläuterungen wäre es wünschbar, eine Vorrichtung für Kinder verfügbar zu machen, die eine größere Flexiblität im Sinne von Abwandlungsmöglich­ keiten aufweist. Ferner sollte die Vorrichtung derart umrüst­ bar bzw. anpassbar sein, daß sie als Sportwagen, aber auch als korbähnlicher Kinderwagen verwendbar ist. Ferner sollte die Vorrichtung in dem Sinne umrüstbar oder anpassbar sein, daß das Kind entweder gegenüber dem Rahmen positioniert oder vom Rahmen weg positioniert ist, je nach Wunsch des Benutzers. Dabei sollten diese Vorrichtungen leicht und ohne Mühe durch eine einzelne Person in die jeweilige Konfiguration gebracht werden können. Schließlich wird angestrebt, die vorstehend beschriebenen Vorteile zu verwirklichen und dabei gleichzeitig die Anzahl der dabei verwendeten Teile zu verringern, um so die Kosten und auch die Störanfälligkeit zu reduzieren.
Zusammenfassung der Erfindung
Demzufolge ist es eine Zielsetzung der Erfindung, eine Vor­ richtung für Kinder verfügbar zu machen, die eines oder mehre­ re Probleme beseitigt, die sich aus den Beschränkungen und Nachteilen des Standes der Technik ergeben.
Eine andere Zielsetzung der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung verfügbar zu machen, die so umgerüstet werden kann, daß sie entweder als Sportwagen oder als Kinderwagen mit dem üblichen Korb-Design verwendet werden kann.
Eine weitere Zielsetzung besteht darin, eine Vorrichtung, die Trage und Rahmen aufweist, so auszubilden, daß die Trage in unterschiedlichen Positionen relativ zum Rahmen angebracht werden kann.
Eine weitere Zielsetzung der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zu schaffen, die von einer Einzelperson mittels unkomplizierter Maßnahmen umgerüstet werden kann.
Eine weitere Zielsetzung besteht darin, eine Vorrichtung gemäß vorstehender Beschreibung verfügbar zu machen, welche die vorstehend beschriebenen Vorteile aufweist, dabei aber gleich­ zeitig die Anzahl der notwendigen Teile verringert.
Zusätzliche Merkmale und Vorteile der Erfindung sind in der folgenden Beschreibung dargelegt. Sie ergeben sich aus der Beschreibung und ggf. auch bei der praktischen Handhabung der Erfindung. Die Zielsetzungen und andere Vorteile der Erfindung werden durch den Aufbau und die Anordnung erzielt, die sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen ergeben.
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für Kinder mit einem Rahmen und einer Trage, die zwei Seitenwände und einen Boden­ abschnitt aufweist, der die Seitenwände miteinander verbindet. Die Trage für das Kind weist ferner eine Rückenlehne auf, die schwenkbar mit den Seitenwänden verbunden ist. Jede Seitenwand weist mindestens einen Schlitz auf. Die Vorrichtung ist ferner mit einem Halterungsmechanismus versehen, der am Rahmen an­ gebracht ist. Allgemein weist der Halterungsmechanismus ein Halterungs-Paar auf. An jeder Halterung ist wenigstens eine Stütze angeordnet. Jede Stütze ist so dimensioniert und ge­ formt, daß sie von einem entsprechenden Schlitz der Trage aufgenommen werden kann.
Bei einer Ausführung weist die Vorrichtung weiterhin einen Freigabemechanismus auf, welcher die Trage für das Kind und den Halterungsmechanismus miteinander verbindet, wobei der Freigabemechanismus wenigstens einen Griff aufweist, der nahe einer Seitenwand angeordnet ist. Weiterhin ist der Freigabe­ mechanismus mit wenigstens einem Kolben versehen, der zwi­ schen der Seitenwand und dem jeweiligen Freigabemechanismus angeordnet ist. Der Kolben erstreckt sich in den entsprechen­ den Schlitz, so daß die Stütze durch den Kolben lösbar in­ nerhalb des Schlitzes gesichert ist. Bei einer anderen Aus­ führung der Erfindung weist die Vorrichtung eine Armstange, die verschiebbar mit der Trage für das Kind verbindbar ist, und ein Armstangen-Betätigungsglied auf. Das Betätigungsglied ist an der Trage befestigt und kommt lösbar mit der Armstange in Eingriff derart, daß die Armstange teleskopisch relativ zur Trage einstellbar ist.
Der Benutzer der vorstehend beschriebenen Erfindung hat somit eine Vorrichtung zur Verfügung, die bezüglich ihrer Benutz­ barkeit sehr flexibel ist. Der Benutzer kann die Vorrichtung so zusammensetzen, daß sich eine Sportwagen-Konfiguration ergibt, indem er einfach den wenigstens einen Schlitz über die wenigstens eine Stütze des Halterungsmechanismus führt, wobei sich die Rückenlehne nahe dem Rahmen befindet. Sobald sich diese Orientierung einstellt, wird der Kolben des Freigabe­ mechanismus gleichzeitig aktiviert, wodurch die wenigstens eine Stütze innerhalb des entsprechenden Schlitzes umfaßt wird. Der Benutzer kann die Rückenlehne gegenüber der Trage zwischen einer Liegesitz-Position und einer vollständig auf­ rechten Position verschwenken. Andererseits kann der Benutzer, wenn die Orientierung der Trage relativ zum Rahmen umgekehrt werden soll, einfach den Kolben unwirksam stellen, um die Trage zu entfernen und sie dann um 180° relativ zum Rahmen zu verschwenken und die Trage dann wieder in der sich daraus ergebenden neuen Orientierung in sicheren Eingriff mit dem Halterungsmechanismus zu bringen. Weiterhin kann der Benutzer der Erfindung die Armstange teleskopisch ausziehen, wenn die Trage sich in der Liegesitz-Position befindet, um so die Vorrichtung in einen korbartigen Kinderwagen umzuwandeln. Diese Möglichkeit trägt ebenfalls zur Vielseitigkeit der Ver­ wendung der Vorrichtung bei.
Die Erfindung weist mehrere Vorteile auf. Einer besteht in der bereits erwähnten Vielseitigkeit der Benutzung. Die Vorrichtung kann als Sport-Kinderwagen, aber auch als Kinder­ wagen mit korbartiger Gestalt verwendet werden werden. Ein anderer Vorteil besteht darin, daß die Trage in der bereits erwähnten Weise in unterschiedlichen Orientierungen angebracht werden kann. Schließlich ist auch vorteilhaft, daß die mögli­ chen Änderungen schnell und ohne Komplikationen durchgeführt werden können. Verglichen mit bekannten Vorrichtungen weist die gemäß der Erfindung weniger Teile auf. Dies gilt insbeson­ dere für den Freigabemechanismus und das Armstangen-Betäti­ gungsglied, bei denen die Anzahl der Einzelteile merklich verringert wurde.
Beschreibung der Zeichnungen
Die beigefügten Zeichnungen, die das Verständnis der Erfindung erleichtern sollen und sich auf die Beschreibung beziehen und Teil derselben darstellen, zeigen Ausführungsbeispiele der Erfindung. Zusammen mit der Beschreibung sollen sie die Grund­ sätze der Erfindung verdeutlichen. Es zeigen:
Fig. 1 die Seitenansicht eines Kinderwagens, bei welchem die Trage die einem Sportwagen entsprechende Position einnimmt,
Fig. 2 die Seitenansicht des Kinderwagens, wobei die Trage die einem Korbwaren entsprechende Position einnimmt,
Fig. 3 die Seitenansicht einer Seitenwandung der Trage mit einer Abdeckplatte, die über einem Abschnitt eines Griffes angebracht ist, und mit einer Armstange, die mit der Trage verbunden ist,
Fig. 4 die Seitenansicht der Seitenwand der Trage, wobei ein Abschnitt von Griff und Abdeckplatte weggebrochen sind,
Fig. 5 die Seitenansicht einer Seitenwand der Trage, wobei ein Abschnitt der Trage um die Armstange abgebro­ chen ist und ein Armstangen-Betätigungsglied sichtbar ist,
Fig. 6 die perspektivische Ansicht eines Kolbens,
Fig. 7 die perspektivische Ansicht des Betätigungsglieds für die Armstange,
Fig. 8 die Seitenansicht des Betätigungsglieds für die Armstange,
Fig. 9 die Ansicht von unten des Betätigungsglieds für die Armstange,
Fig. 10 die Rückansicht des Griffes,
Fig. 11 die Rückansicht des Griffes, in welcher die Kolben über den dreieckigen Abschnitten des Griffes angeord­ net sind,
Fig. 12 die Ansicht von unten der Armstange,
Fig. 13 die Seitenansicht der Armstange,
Fig. 14 die Vorderansicht der Trage und
Fig. 15 einen Ausschnitt aus dem Halterungsmechanismus in Draufsicht.
Beschreibung der bevorzugten Ausführung
Im folgenden wird detailliert auf die bevorzugten Ausführungen der Erfindung Bezug genommen, von denen Beispiele in den bei­ liegenden Zeichnungen dargestellt sind. Soweit möglich, werden dieselben Bezugszeichen in allen Zeichnungen so verwendet, daß sie sich auf dieselben oder gleichen Teile beziehen. Nach­ stehend wird die Erfindung weiter anhand des folgenden Aus­ führungsbeispiels erläutert.
Wie insbesondere sich aus den Fig. 1 und 14 ergibt, bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung 10 für Kinder. Diese Vorrichtung weist einen Rahmen 12, eine Trage 14 für ein Kind, einen am Rahmen 12 angebrachten Halterungsmechanismus 16 und einen Freigabemechanismus 18 auf, der an der Trage 14 ange­ bracht ist und die Trage 14 mit dem Halterungsmechanismus 16 verbindet. Die Trage 14 für das Kind weist zwei Seitenwände 20a, 20b auf, die durch einen Bodenabschnitt 22 miteinander verbunden sind. Jede der Seitenwände 20a, 20b weist wenigstens einen Schlitz auf. Wie in Fig. 3 gezeigt, ist jede Seitenwand 20a, 20b vorzugsweise mit einem Schlitz-Paar 24a, 24b verse­ hen. Allgemein ist jeder Schlitz 24a, 24b etwa U-förmig ausge­ bildet und von zwei Seitenabschnitten 26a, 26b begrenzt, die durch einen kreisbogenförmigen Abschnitt 28 miteinander ver­ bunden sind. zumindest eines der beiden Seiten-Abschnitte- Paare 26a, 26b weist eine nicht dargestellte Öffnung auf. Vorzugsweise sind die beiden Seitenabschnitte 26a, 26b nach außen sich erweiternd ausgebildet, wie dies in Fig. 3 dar­ gestellt ist.
Bei einer bevorzugten Ausführung ist die Vorrichtung 10 mit einer Rückenlehne 30 versehen, die schwenkbar mit der Trage 14 verbunden ist (aus Gründen der Übersichtlichkeit ist lediglich der Rahmen der Rückenlehne 30 dargestellt) derart, daß die Rückenlehne 30 aus einer aufrechten Position in eine Liegepo­ sition bewegt werden kann, wie sich dies aus einem Vergleich der Fig. 1 und 2 ergibt. Im einzelnen ist die Rückenlehne 30 mit der Trage 14 unter Verwendung einer Rasteinrichtung 32 verbunden. Die Rückenlehne 30 kann radial nach außen gleiten, um einen nicht dargestellten Stift mit den Schlitzen des Hah­ nenschwanzes 32 in und außer Eingriff zu bringen. Die Rückenlehne 30 ist eine zweistückige, federbeaufschlagte Anordnung, die es dem Stift ermöglicht, sich axial entlang dem Längsverlauf der Rückenlehne 30 zu bewegen.
Bei der bevorzugten Ausführungsform weist der Rahmen 12 einen vorderen Schenkel 34 auf, der schwenkbar mit einer Griffstange 38 verbunden ist, und wenigstens einen rückseitigen Schenkel 36 auf, der schwenkbar mit der Griffstange 38 verbunden ist. Die Schwenkverbindung zwischen der Griffstange 38 und den Schenkeln 34, 36 ermöglicht es, die Vorrichtung 10 von einer in den Fig. 1 und 2 dargestellten Betriebsposition und einer zusammengeklappten Position, die nicht dargestellt ist, zu bringen.
Wie insbesondere Fig. 15 zu entnehmen ist, weist die Erfindung einen Halterungsmechanismus 16 auf, der am Rahmen 12 angebracht ist. Der Halterungsmechanismus weist wenigstens eine Halterung 40a, 40b auf, die zwischen dem rückseitigen Schenkel 36 und dem vorderseitigen Schenkel 34 angebracht ist. Jede Halterung 40a, 40b weist wenigstens eine Stütze auf. Vorzugsweise ist jede Halterung 40 mit zwei Stütz-Paaren 42a, 42b versehen. Die Stützen 42a, 42b weisen einen allgemein zylindrischen Querschnitt auf. Jedoch können verschiedene andere Formen verwendet werden, ohne daß dadurch die Lehre der Erfindung verlassen würde. Bei einer bevorzugten Ausführung ist jede Halterung 40a, 40b des Halterungsmechanismus 16 im wesentlichen abgedeckt durch eine Abdeckplatte 43. In den Fig. 1 und 2 deckt die Abdeckplatte 43 die Halterung 40a ab. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß eine gleiche Abdeckplatte, die nicht dargestellt ist, die Halterung 40b im wesentlichen abdeckt.
Bei einer Ausführung weist die Vorrichtung 10 einen Freigabe­ mechanismus 18 auf, dessen Funktion darin besteht, die Trage 16 für das Kind mit dem Halterungsmechanismus 17 zu verbinden. Der Freigabemechanismus 18 ist mit einem Griff 46, wenigstens einem Kolben 48, der mit dem Griff 35 in Eingriff ist, und wenigstens einer Feder 50 versehen, die betrieblich zwischen dem wenigstens einen Kolben 48 und der entsprechenden Seiten­ wand des Seitenwand-Paares 20a, 20b verbunden ist.
Vorzugsweise ist der Griff 46, wie insbesondere der Fig. 10 zu entnehmen ist, mit einem Körper 52 versehen, der mit einem durch eine Durchbrechung 56 definierten Griffabschnitt 54 versehen ist. Der Körper 52 weist ferner mehrere L-förmige Elemente 58 auf. Die L-förmigen Elemente umfassen einen ersten Abschnitt 60, der im wesentlichen senkrecht zum Körper 52 angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt 62, der am ersten Abschnitt 60 angebracht ist und etwa in der Ebene des Körpers 52 angeordnet ist. Wie in Fig. 10 dargestellt, weist der Körper vorzugsweise sechs L-förmige Elemente 58 auf. Jedoch ist für den Fachmann klar, daß entweder eine größere oder eine kleinere Anzahl von L-förmigen Elementen 58 verwendet werden kann, ohne daß dadurch der Bereich der Erfindung verlassen würde. Der Griff 56 weist ferner wenigstens eine Eindrückung und wenigstens einen dreieckigen Abschnitt auf, der eine Lagerfläche hat. Wie in Fig. 10 dargestellt, ist der Griff 46 vorzugsweise mit zwei Eindrückungen 64a, 64b versehen. Nahe jeder Eindrückung 64a, 64b ist ein entsprechender dreieckiger Abschnitt 66a, 66b angeordnet. Jeder der dreieckigen Abschnitt 66a, 66b ist mit einer Lagerfläche 68a, 68b versehen, die eine Spitze 76a, 76b hat, wobei die Spitzen einander zugewandt sind. Vorzugsweise weist der Körper 52 eine im wesentlichen rechteckige Form auf, die mit einem oberen Rand 70 und einem unteren Rand versehen ist, der dem oberen Rand 70 gegenüber­ liegt. Der obere Rand 70 und der untere Rand 72 sind durch zwei Seitenränder 74a, 74b miteinander verbunden. Jede Lager­ fläche des Lagerflächen-Paares 68a, 68b ist nahe dem Bodenrand 72 des Griffes 46 angeordnet und gegenüber dem Bodenrand 72 um etwa 45° abgewinkelt.
Die Trage 10 für das Kind weist weiterhin eine entsprechende Anzahl von L-förmigen Elementen 78 auf (Fig. 3). Vorzugsweise sind an jeder Seitenwand der beiden Seitenwände 20a, 20b sechs L-förmige Elemente 78 angeordnet, die der Anordnung der mehre­ ren L-förmigen Elemente 58 des Griffes 46 entsprechen. Die entsprechenden L-förmigen Elemente 78 sind so dimensioniert und geformt, daß sie den L-förmigen Elementen 58 des Griffes 46 entsprechen derart, daß jedes L-förmige Element 58 mit dem entsprechenden L-förmigen Element 78 verbunden werden kann.
Wenn er sich in dieser Orientierung befindet, ist der Griff 46 hierdurch gleitbar mit der entsprechenden Seitenwand der bei­ den Seitenwände 20a, 20b verbunden. Zusätzlich weist jede Seitenwand der beiden Seitenwände 20a, 20b wenigstens einen Kanal auf. Vorzugsweise ist ein Kanal-Paar 80a, 80b vorgese­ hen. Jeder Kanal des Kanal-Paares 80a, 80b ist so dimensio­ niert und geformt, daß er einen entsprechenden Kolben 48 auf­ nehmen kann. Vorzugsweise hat jeder der Kanäle 80a, 80b eine Länge, die etwas größer ist als die Länge des entsprechenden Kolbens 48. Er weist ein Flansch-Paar 82a, 82b auf, welches detaillierter im Zusammenhang mit der Beschreibung des Kolbens 48 beschrieben wird.
Wie insbesondere der Fig. 6 zu entnehmen ist, weist der Kolben 48 einen oberen Teil 84 und einen unteren Teil 86 auf, die zueinander parallel angeordnet sind und einen Abstand vonein­ ander aufweisen. Der obere Teil 84 und der untere Teil 86 sind durch ein Endteil 88 und ein Hakenteil 90 miteinander verbun­ den, welches mit einer Kurvenfläche 91 versehen ist, die dem Endteil 88 gegenüberliegend angeordnet ist. Ein Anschlagteil 92 ist am Endteil 98 angeordnet und gegenüber dem Endteil 88 nach innen gerichtet. Weiterhin ist ein eine Feder ausrichten­ des Element 94 am Hakenteil 90 angebracht und ebenfalls rela­ tiv zum Kolben 48 nach innen gerichtet. Demzufolge sind das Anschlagteil 92 und das Ausrichteteil 94 für die Feder beide parallel zwischen dem oberen Teil 84 und dem unteren Teil 86 des Kolbens 48 angeordnet. Schließlich weist der Kolben vor­ zugsweise einen Vorsprung auf. Gemäß der Darstellung in Fig. 6 umfaßt der Vorsprung eine erste vorspringende Kante 96 mit einer ersten winkligen Fläche 98, die sich seitlich vom Kolben 48 erstreckt. Gegenüberliegend relativ zur ersten vorspringen­ den Kante 96 ist eine zweite vorspringende Kante 100 vorhan­ den, die eine zweite winklige Fläche 102 aufweist und sich ebenfalls seitlich relativ zum Kolben 48 erstreckt. Vorzugs­ weise sind die erste abgewinkelte Fläche 98 und die zweite abgewinkelte Fläche 102 relativ zum Kolben 48 abgewinkelt. Vorzugsweise sind erste abgewinkelte Fläche 98 und zweite abgewinkelte Fläche 102 abgewinkelt derart, daß sie dem Winkel der Lagerfläche 68a, 68b der entsprechenden dreieckigen Ab­ schnitte 66a, 66b entsprechen. Für den Fachmann ist erkennbar, daß das Zusammenwirken der Lagerfläche 68a, 68b mit der ent­ sprechenden abgewinkelten Fläche 98, 102 das Umwandeln einer im wesentlichen vertikalen Kraft, die auf den Griff 46 aufge­ bracht wird, in eine im wesentlichen horizontale Kraft auf den jeweiligen Kolben 48 bewirkt.
Einer der Flansche des Flanschen-Paares 82a ist so dimensio­ niert und geformt, daß er zwischen dem oberen Teil 84 und dem Anschlagteil 92 aufgenommen werden kann. Der andere Flansch 80b des Flansch-Paares 80a, 80b ist so dimensioniert und ge­ formt, daß er zwischen dem Anschlagteil 92 und dem unteren Teil 96 aufgenommen werden kann. In der bevorzugten Ausführung wird der Kolben 48 einstückig als ein Teil geformt. Allerdings können auch verschiedene Teile des Kolbens 48 getrennt her­ gestellt und am Kolben 48 angebracht werden, ohne daß dadurch der Erfindungsgedanke verlassen würde.
Schließlich ist eine Feder 50a bzw. 50b zwischen wenigstens einem Kolben 48a bzw. 48b und der entsprechenden Seitenwandung der beiden Seitenwände 20a, 20b wirksam angeordnet. Jede Feder 50a, 50b ist auf einem entsprechenden Teil 94 zum Ausrichten der Feder angeordnet. Vorzugsweise ist die Feder 50a, 50b so dimensioniert und geformt, daß sie etwas größer ist als der Abstand zwischen dem Endteil 88 und dem Hakenelement 90. Als solcher ist der Kolben 48 weg von dem Flansch-Paar 82 durch die nicht dargestellte Öffnung in den entsprechenden Schlitz 24a bzw. 24b hinein beaufschlagt. Fig. 4 läßt erkennen, daß der Hakenteil 90 des Kolbens 48a bzw. 28b dadurch in den je­ weiligen Schlitz des Schlitz-Paars 24a, 24b hinein vorsteht. Gemäß Fig. 11 schlägt die Erfindung vorzugsweise die Verwen­ dung eines Kolben-Paares 48a, 48b an jeder Seitenwandung der beiden Seitenwände 20a, 20b vor, so daß insgesamt vier Kolben vorhanden sind, von denen jeder in einen der Schlitze 24a, 24b an jeder Seitenwandung 20a, 20b hinein vorsteht.
Bei einer anderen Ausführung der Erfindung ist die Vorrichtung 10 mit einer einstellbaren Armstange 104 versehen, die gleitbar mit der Trage 14 für das Kind verbunden ist, wobei wenigstens ein Betätigungsglied 106 vorgesehen ist, welches an der Trage 14 befestigt ist und mit der Armstange 104 lösbar in Eingriff ist derart, daß die Armstange 104 relativ zur Trage 14 einstellbar ist. Demzufolge kann die Vorrichtung 10 von einer Sportwagen-Orientierung (bei welcher die Armstange zu­ rückgezogen ist, wie dies Fig. 1 zeigt) und einer Korbwagen- Konfiguration (bei welcher die Armstange gemäß Fig. 2 ausge­ streckt ist) umgewandelt werden kann und umgekehrt.
Das wenigstens eine Betätigungsglied 106 für die Armstange ist als ein Betätigungsglied-Paar 106a, 106b ausgebildet. Jedes Armstangen-Betätigungsglied 106a, 106b ist an einer Seitenwan­ dung des Seitenwand-Paars 20a, 20b angeordnet. Vorzugsweise weist die Vorrichtung 10 ein Aufnahme-Paar auf, von denen nur eine Aufnahme 108 in den Fig. 4 und 5 an der Seitenwand 20a dargestellt ist. Es ist allerdings ohne weiteres klar, daß eine entsprechende, nicht dargestellte Aufnahme in gleicher Weise an der anderen Seitenwand 20b vorhanden ist.
Wie den Fig. 7-9 entnommen werden kann, weist das einzige Armstangen-Betätigungsglied 106 einen Körper 112 auf. Dieser Körper ist mit einer oberen Fläche 114 und einer unteren Flä­ che 116 versehen, die der oberen Fläche 114 gegenüberliegend angeordnet ist. Das Armstangen-Betätigungsglied weist ferner einen ersten Seitenabschnitt 118 und einen zweiten Seiten­ abschnitt 120 auf, der dem ersten Seitenabschnitt 118 gegen­ überliegend angeordnet ist. Schließlich ist das Armstangen- Betätigungsglied 106 mit einem vorderen Randabschnitt 126 und einem gegenüberliegend angeordneten Randabschnitt 128 verse­ hen. Weiterhin umfaßt das Armstangen-Betätigungsglied 106 einen Eingriffsabschnitt 122, der an der oberen Fläche 114 angeordnet ist, und eine Zunge 124, die sich nach außen und winklig von der unteren Fläche 116 des Armstangen-Betätigungs­ gliedes 106 erstreckt. Wie in Fig. 8 erkennbar, weist das Armstangen-Betätigungsglied 106 weiterhin einen Schwenkknopf 130, der an der oberen Fläche 114 nahe dem vorderen Rand 126 angeordnet ist. Zusätzlich umfaßt das Armstangen-Betätigungs­ glied 106 einen Auslösehebel 132, der an dem vorderen Rand­ abschnitt 126 des Körpers 112 angeordnet ist. In der bevor­ zugten Ausführungsform ist der Auslösehebel-Abschnitt 132 allgemein bogenförmig ausgebildet.
Ein anderes Merkmal des Armstangen-Betätigungsgliedes 106 besteht darin, daß es einen Federabschnitt 134 umfaßt, welcher an dem rückseitigen Randabschnitt 128 des Körpers 112 ange­ bracht ist. Der Federabschnitt 134 weist ein Anbringungsende 136 auf, welches mit dem rückseitigen Randabschnitt 128 des Körpers 112 verbunden ist. Gegenüber dem rückseitigen Rand­ abschnitt 128 ist ein Trägerende 138. Das Trägerende 138 ist so ausgebildet, daß es federnd mit der entsprechenden Aus­ nehmung 108 in Eingriff bringbar ist. Der Federabschnitt 134 ist im allgemeinen V-förmig entlang seiner Länge zwischen dem Anbringungsabschnitt 136 und dem Trägerabschnitt 138 ausge­ bildet. Vorzugsweise ist der Federabschnitt 134, wie in Fig. 9 dargestellt, sich nach innen verjüngend entlang seiner Länge vom Anbringungsabschnitt 136 zum Trägerabschnitt 138 ausge­ bildet. Vorzugsweise ist der Eingriffsabschnitt 122 seitlich in Richtung auf den ersten Seitenabschnitt 118 versetzt an­ geordnet. Bei der bevorzugten Ausführung ist das Armstangen- Betätigungsglied 106 einstückig als ein einziges Teil ausge­ bildet.
Gemäß den Fig. 12 und 13 weist die Armstange ein Elementen- Paar 140a, 140b auf. Die beiden Elemente 140a, 140b sind durch eine Traverse 142 miteinander verbunden. Vorzugsweise ist die Armstange 104 allgemein U-förmig ausgebildet, wie dies in Fig. 14 erkennbar ist. Die Armstange 104 weist mehrere Vertiefungen 152 an dem Elementen-Paar 140a, 140b auf. Vorzugsweise sind die Vertiefungen 152 an dem Elementen-Paar 140a, 140b paar­ weise zueinander ausgerichtet, wobei sie an der Innenseite der Armstange 104 angeordnet sind. Weiterhin weist die Trage 14 für das Kind ein Paar Hülsen 144a, 144b an der jeweiligen Seitenwand 20a, 20b auf. Vorzugsweise ist jede Hülse 144a, 144b mit einem quadratischen Querschnitt versehen. Schließlich weist die Aufnahme 108 eine nicht dargestellte Verlängerung auf, die mit der Zunge 124 zusammenwirkt, um die Position des Armstangen-Betätigungsgliedes 106 innerhalb der Aufnahme 108 zu sichern.
Gemäß Fig. 1 weist die Vorrichtung weiterhin ein Verdeck (nicht dargestellt) auf, das an der Vorrichtung angebracht ist. Das Verdeck ist mit einem Befestigungsmechanismus 146 versehen, der das Verdeck lösbar mit jedem der beiden Seiten­ wände 20a, 20b verbindet. Das Verdeck ist ferner mit einem ersten Bügel 148 und einem zweiten Bügel 150 versehen, die beide schwenkbar mit dem Befestigungsmechanismus 146 verbunden sind.
Die Vorrichtung gemäß der Erfindung ist vielseitig und ohne Komplikationen zu benutzen. Der Benutzer kann die Trage 14 für das Kind am Rahmen 12 einfach dadurch anbringen, daß die Trage 14 über dem Rahmen 12 abgesenkt wird. Der Benutzer wird die Trage 14 auf den Rahmen 12 derart absenken, daß das Schlitz- Paar 24a bzw. 24b an jeder Seitenwand 20a, 20b zu dem Stützen- Paar 42a, 42b der Halterungselemente 40a bzw. 40b ausgerichtet ist. Beim Absenken der Trage 14 auf die Halterungselemente 40a, 40b kommt jede Stütze 42a, 42b mit der Kurvenfläche 91 des entsprechenden Kolbens 48 in Berührung und verschiebt den Kolben 48 nach innen in den entsprechenden Kanal 80a bzw. 80b. Dabei wird die entsprechende Feder zwischen dem Flansch-Paar 82a, 82b und dem Hakenteil 90 zusammengedrückt. Nachdem die jeweilige Stütze 42a, 42b das Hakenteil 90 relativ passiert hat, wird der Kolben 48 durch die Feder 50 nach außen ver­ schoben, wodurch verhindert wird, daß die jeweilige Stütze 42a, 42b in unerwünschter Weise außer Eingriff mit dem jewei­ ligen Schlitz 24a, 24b kommt.
Um die Trage 14 für das Kind vom Halterungsmechanismus 16 zu lösen, kann der Griffbereich 54 leicht durch den Benutzer erfaßt und durch Ziehen nach oben betätigt werden. Dadurch wird der Griff 46 gegenüber der jeweiligen Seitenwand 20a bzw. 20b nach oben bewegt. Aufgrund der Bewegung des Griffes 46 gleiten die Lagerflächen 68a, 68b entlang der abgewinkelten Fläche 98, 102, die innerhalb der entsprechenden Vertiefung 64a, 64b angeordnet ist. Dadurch wird der Kolben 48 vom jewei­ ligen Schlitz des Schlitz-Paares 24a, 24b weggedrückt.
Während der Benutzung kann auch die Armstange 104 ohne weiteres teleskopisch zwischen einer Anzahl von Positionen eingestellt werden. Um dies zu tun, ergreift der Benutzer mit seinen Fin­ gern den Auslösehebel 132, um diesen nach oben zu ziehen. Dies hat zur Folge, daß das Armstangen-Betätigungsglied 106 um den Schwenkknopf 130 verschwenkt wird derart, daß der Federabschnitt 134 zusammengedrückt wird und der Eingriff­ abschnitt außer Eingriff mit der Armstange 104 kommt. Wenn der Eingriffabschnitt 122 mit der Armstange 104 außer Eingriff ist, kann die Armstange 104 teleskopisch entlang der Hülse 144a, 144b jeder Seitenwand 20a bzw. 20b durch den Benutzer eingestellt werden. Sobald der Auslösehebel 132 durch den Benutzer freigegeben wird, drückt der Federabschnitt 134 den Eingriffsabschnitt 122 zurück in Eingriff mit der Armstange 104.
Ein Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die Vorrichtung 10 vielseitig zu gebrauchen ist. Ein Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die Trage 14 für das Kind verschwenkt wer­ den kann. Die Trage 14 kann, wie vorstehend beschrieben, ge­ löst und dann um 180° verschwenkt und wieder angebracht wer­ den. Demzufolge kann der Benutzer der Vorrichtung die Trage 14 so orientieren, daß das Kind vom Rahmen der Vorrichtung 10 wegschaut. Andererseits kann die Trage um 180° gedreht werden, so daß das Kind in Richtung auf den Rahmen 12 der Vorrichtung 10 schaut.
Ein anderer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die Rüc­ kenlehne 30 der Vorrichtung 10 zwischen einer vollständig aufrechten Position zu einer vollständig zurückgeschwenkten Position durch Verschwenken der Rückenlehne um die Rastein­ richtung 32 verschwenkt werden kann. Um die Vielseitigkeit der Erfindung noch weiter zu verbessern, kann die Armstange 104 leicht durch den Benutzer betätigt werden. Die Armstange 104 kann vollständig zurückgezogen sein, wie dies im Zusammenhang mit der Sportwagen-Konfiguration in Fig. 1 dargestellt ist. Andererseits kann in Abhängigkeit vom Wunsch des Benutzers die Armstange 104 voll ausgezogen sein, wie dies in Fig. 2 im Zusammenhang mit der Korbwagen-Konfiguration dargestellt ist. Das neue Armstangen-Betätigungsglied 106 weist in der bevor­ zugten Ausführung einen einstückig angeformten Federabschnitt 134 auf. Bei der bevorzugten Ausführung ist der Federabschnitt 134 und/oder das Verbindungsende einstückig angeformt, wodurch die Anzahl der Teile, die für das Armstangen-Betätigungsglied 106 benötigt werden, reduziert wird. Ferner ist neu, daß der Federabschnitt 134 sich nach innen vom Anbringungsabschnitt 136 in Richtung auf den Lagerabschnitt 138 verjüngt. Auf diese Weise wird die Steifigkeit nahe dem Lagerabschnitt 138, also dort, wo Flexibilität erwünscht ist, reduziert und nicht nahe dem Anbringungsabschnitt 136, wo Steifigkeit erwünscht ist.
Die Vielseitigkeit der Anwendung der Erfindung wird weiterhin dadurch vergrößert, daß die Vertiefungen 152 entlang dem Inne­ ren der Armstange 104 zueinander ausgerichtet sind. Demzufolge ist die Armstange 104 reversibel. Dies bedeutet, daß die Arm­ stange 104 so befestigt werden kann, daß das Element 140a von der Hülse 144a und das Element 140b von der Hülse 144b aufge­ nommen wird. Andererseits kann die Armstange so befestigt werden, daß das Element 140a von der Hülse 144b und das Ele­ ment 140b von der Hülse 144a aufgenommen wird.
Für den Fachmann ist klar, daß die vorstehend offenbarte Vor­ richtung ein erhebliches Maß an Flexibilität bei der Benutzung derselben ermöglicht, wobei gleichzeitig die Bedienung der Vorrichtung erleichtert wird. Ein weiterer Vorteil der Erfin­ dung besteht darin, daß die vorstehend beschriebenen Vorteile bei gleichzeitiger Minimierung der notwendigen Anzahl von Teilen erreicht wird. Bei der bevorzugten Ausführung sind Kolben 48 und Armstangen-Betätigungsglied 106 einstückig als ein Element geformt. Für den Fachmann ist klar erkennbar, daß die Verwendung solcher Elemente die Herstellungskosten und auch die Kosten für den Zusammenbau merklich reduziert und darüber hinaus die Fehlerquellen, die auf die Verwendung von vielen Einzelteilen zurückzuführen sind, verringert.
Wenngleich vorstehend die bevorzugte Ausführung der Erfindung beschrieben wird, soll dadurch der Erfindungsbereich nicht eingeschränkt werden. Andere Ausführungsformen, die für den Fachmann erkennbar sind und von der vorstehend beschriebenen Lehre Gebrauch machen, liegen ebenfalls im Bereich der Erfin­ dung.

Claims (39)

1. Für Kinder verwendbare Vorrichtung (10) mit einem Rahmen (12), einer Trage (14), die zwei Seitenwände (20a, 20b) und einen dazwischen befindlichen und mit den Seitenwänden verbun­ denen Bodenabschnitt aufweist, wobei jede Seitenwand (20a, 20b) mit wenigstens einem Schlitz (24a, 24b) versehen ist und ein am Rahmen angebrachter Halterungsmechanismus (16) vor­ gesehen ist, welcher ein Paar Halterungselemente (40a, 40b) aufweist, von denen jedes wenigstens eine Stütze (42a, 42b) aufweist, die sich davon erstreckt und so dimensioniert ist, daß sie von dem wenigstens einen Schlitz (24a, 24b) aufgenom­ men werden kann, und weiterhin ein Freigabemechanismus (18) vorgesehen ist, welcher die Trage (14) mit dem Halterungs­ mechanismus (16) verbindet, und der Freigabemechanismus (18) wenigstens einen Griff aufweist, der nahe einer der Seitenwän­ de angeordnet ist, und der Freigabemechanismus weiterhin we­ nigstens einen Kolben (48) aufweist, der zwischen der jeweili­ gen Seitenwand (20a, 20b) und dem Freigabemechanismus (18) angeordnet ist und sich in wenigstens einen Schlitz (24a, 24b) erstreckt derart, daß die Stütze (24a, 24b) lösbar innerhalb des Schlitzes (24a, 24b) gesichert ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der wenigstens eine Schlitz (24a, 24b) einen etwa U-förmigen Querschnitt aufweist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der wenigstens eine Schlitz (24a, 24b) durch ein Paar Seitenabschnitte und einen kreisbogenförmigen Abschnitt (28) begrenzt ist, der die beiden Seitenabschnitte verbindet.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Schlitz (24a, 24b) eine Öffnung durch wenigstens einen der Seitenabschnitte (26a, 26b) aufweist, um den wenigstens einen Kolben (48) aufzunehmen.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Kolben (48) einen oberen Teil (84) und einen dazu parallelen unteren Teil (86) aufweist, der sich in einem Abstand vom oberen Teil befindet, und darüber hinaus mit einem Endteil (88), der oberen Teil und unteren Teil mit­ einander verbindet und einem Hakenteil (90) versehen ist, welcher dem Endteil (88) gegenüberliegend angeordnet ist und oberen Teil (84) und unteren Teil (86) miteinander verbindet.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Kolben (48) ein Anschlagteil (92) aufweist, welches sich nach innen vom Endteil (88) erstreckt und zwischen oberem Teil (84) und unterem Teil (86) angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Kolben (48) ein eine Feder ausrich­ tendes Element (94) aufweist, das sich vom Hakenteil (90) nach innen erstreckt und zwischen oberem Teil (84) und unterem Teil (86) angeordnet ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Kolben (48) einen Vorsprung (96) aufweist, der am oberen Teil (84) diesem gegenüber quer ver­ laufend angebracht ist und eine abgewinkelte Fläche aufweist, die gegenüber dem oberen Teil (84) unter einem Winkel angeord­ net ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die abgewinkelte Fläche gegenüber dem oberen Teil (84) unter einem Winkel von etwa 45° verläuft.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Vorsprung (96) einen ersten Vorsprung mit einer ersten abgewinkelten Fläche und einen zweiten Vorsprung mit einer zweiten abgewinkelten Fläche aufweist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Freigabemechanismus (18) wenigstens eine Feder (50a, 50b) aufweist, die an dem Feder­ ausrichtelement (94) angebracht ist und ein erstes Ende und ein zweites Ende und eine dazwischen befindliche Länge auf­ weist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, bei welcher die Länge der Feder (50a, 50b) größer ist als der Abstand zwischen dem Hakenteil (90) und dem Anschlagteil (92).
13. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Griff (46) einen Körper (52), einen am Körper (52) angebrachten Griffabschnitt (54) und mehrere L- förmige Elemente (58) aufweist, wobei jedes L-förmige Element mit einem ersten Abschnitt (60), der im wesentlichen senkrecht zum Körper (52) angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt (62) versehen ist, der am ersten Abschnitt (60) angebracht ist und etwa parallel zum Körper (52) verläuft.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Griff (46) wenigstens eine am Körper (52) angeordnete Vertiefung (64a, 64b) und wenigstens einen dreieckigen Abschnitt (66a, 66b) aufweist, welcher nahe der wenigstens einen Vertiefung angeordnet ist, wobei der dreieckige Abschnitt (66a, 66b) eine Lagerfläche (68a, 68b) aufweist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch ge­ kennzeichnet, daß ein Vertiefungs-Paar (64a, 64b) am Körper angeordnet ist und ein Paar dreieckiger Abschnitte (66a, 66b) vorgesehen ist und jeder dreieckige Abschnitt nahe einer entsprechenden Vertiefung (64a, 64b) angeordnet ist und jeder dreieckige Abschnitt (66a, 66b) eine Lagerfläche (68a, 68b) aufweist.
16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Lagerfläche (68a, 68b) entsprechend dem Winkel der abgewinkelten Fläche des Kolbens (48) abgewinkelt ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die wenigstens eine Seitenplatte mehrere entsprechende L-förmige Elemente aufweist, die an der Fläche entsprechend den L-förmigen Elementen angeordnet ist.
18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die wenigstens eine Seitenplatte weiterhin wenigstens einen Kanal (80a, 80b) aufweist, der so dimensioniert und geformt ist, daß er den wenigstens einen Kolben (48) aufnehmen kann.
19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch ge­ kennzeichnet, daß ein Kanal-Paar (80a, 80b) nahe beieinander angeordnet ist.
20. Für Kinder verwendbare Vorrichtung mit einem Rahmen (12), einer Trage (14), die zwei Seitenwände (20a, 20b) und einen dazwischen befindlichen und mit den Seitenwänden verbundenen Boden und eine Rückenlehne, die mit den Seitenwänden verbunden ist, aufweist, wobei jede Seitenwand (20a, 20b) mit wenigstens einem Schlitz (24a, 24b) versehen ist und der Schlitz etwa U- förmig ausgebildet ist und durch zwei Seitenabschnitte (26a, 26b) und einen kreisbogenförmigen Abschnitt (30), der die beiden Seitenabschnitte miteinander verbindet, begrenzt ist und der Schlitz weiterhin eine Öffnung durch wenigstens einen der beiden Seitenabschnitte (26a, 26b) aufweist, und ein am Rahmen angebrachter Halterungsmechanismus (16) vorgesehen ist, welcher ein Paar Halterungselemente (40a, 40b) aufweist, von denen jedes wenigstens eine Stütze (42a, 42b) aufweist, die sich davon erstreckt und so dimensioniert ist, daß sie von dem wenigstens einen Schlitz (24a, 24b) aufgenommen werden kann und weiterhin ein Freigabemechanismus (18) vorgesehen ist, welcher die Trage (14) mit dem Halterungsmechanismus (16) verbindet und wenigstens einen Griff aufweist, der nahe einer der Seitenwände angeordnet ist und wenigstens einen Kolben (48) aufweist, der zwischen der jeweiligen Seitenwand (20a, 20b) und dem Freigabemechanismus (18) angeordnet ist und sich in den wenigstens einen Schlitz (24a, 24b) erstreckt derart, daß der Vorsprung lösbar innerhalb des Schlitzes durch den Kolben gesichert ist, der einen oberen Teil (84) und einen dazu parallelen unteren Teil (86) aufweist, der sich in einem Abstand vom oberen Teil befindet, und weiterhin mit einem Endteil (88), der oberen Teil und unteren Teil miteinander verbindet, und einem Hakenteil (90) versehen ist, welcher dem Endteil (88) gegenüberliegend angeordnet ist und oberen Teil (84) und unteren Teil (86) miteinander verbindet, und einen Anschlagteil (92) aufweist, welcher sich nach innen vom End­ teil (88) erstreckt und zwischen oberem Teil (84) und unterem Teil (86) angeordnet ist, und der Kolben ein eine Feder aus­ richtendes Element (94) aufweist, das sich vom Hakenteil (90) nach innen erstreckt und zwischen oberem Teil (84) und unterem Teil (86) angeordnet ist, und der Kolben (48) einen Vorsprung (96) aufweist, der einen ersten Vorsprung mit einer ersten abgewinkelten Fläche und einen zweiten Vorsprung mit einer zweiten abgewinkelten Fläche aufweist, und der Griff (46) einen Körper (52), einen am Körper (52) angebrachten Griff­ abschnitt (54) und zwei Vertiefungen und zwei dreieckige Ab­ schnitte, nahe den jeweiligen Vertiefungen aufweist und jeder dreieckige Abschnitt (66a, 66b) eine Lagerfläche (68a, 68b) aufweist und jede Lagerfläche entsprechend dem Winkel der abgewinkelten Fläche des Kolbens (48) abgewinkelt ist und weiterhin ein Federpaar vorgesehen ist und jede Feder an einem Ausrichteelement (94) des jeweiligen Kolbens (48) angebracht ist und die Feder ein erstes Ende und ein zweites Ende auf­ weist und eine Länge hat, die größer ist als der Abstand zwi­ schen dem Hakenteil (90) und dem Anschlagteil (92) des jewei­ ligen Kolbens (48).
21. Für Kinder verwendbare Vorrichtung (10) mit einem Rahmen (12), einer Trage (14), die zwei Seitenwände (20a, 20b) und einen dazwischen befindlichen und mit den Seitenwänden verbun­ denen Bodenabschnitt (22) aufweist, wobei jede Seitenwand (20a, 20b) mit wenigstens einem Schlitz (24a, 24b) versehen ist und ein am Rahmen angebrachter Halterungsmechanismus (16) vorgesehen ist, welcher die Trage (14) mit dem Rahmen (12) verbindet, und eine einstellbare Armstange (104) verschiebbar mit der Trage (14) verbunden ist und wenigstens ein Armstangen-Betätigungsglied (106) an der Trage (14) angebracht ist und das Armstangen-Betätigungsglied (106) mit der Arm­ stange (104) lösbar in Eingriff ist.
22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch ge­ kennzeichnet, daß ein Armstangen-Betätigungsglied- Paar (106) vorgesehen ist und jedes Betätigungsglied jeweils an einer Seitenwand (20a, 20b) der Trage (14) angeordnet ist.
23. Vorrichtung nach Anspruch 22, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Armstangen-Betätigungsglied (106) einen Körper (112) mit einer oberen Fläche (114) und einer gegenüberliegend angeordneten unteren Fläche (116) und mit einem vorderen Endabschnitt (126) und einem rückseitigen Endabschnitt (128), der dem vorderen Endabschnitt gegenüber­ liegend angeordnet ist, und einem ersten Seitenabschnitt und einem zweiten Seitenabschnitt, der gegenüber dem ersten Sei­ tenabschnitt angeordnet ist, und einem Eingriffabschnitt (122) aufweist, der an der oberen Fläche (114) des Körpers (112) angeordnet ist.
24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Armstangen-Betätigungsglied (106) eine Feder (134) aufweist, die mit der unteren Fläche (116) des Betätigungsgliedes verbunden ist.
25. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Federabschnitt mit der unte­ ren Fläche (116) des Betätigungsgliedes einstückig hergestellt ist.
26. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Feder etwa V-förmig ausge­ bildet ist.
27. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Feder (134) einen Anbrin­ gungsabschnitt (136), welcher die Feder (134) mit dem Körper (112) verbindet, und einem Lagerabschnitt (138) versehen ist, der entlang der Feder dem Anbringungsabschnitt (136) gegen­ überliegend angeordnet ist.
28. Vorrichtung nach Anspruch 27, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Feder (134) nach innen ent­ lang der Feder von dem Anbringungsabschnitt in Richtung auf den Lagerabschnitt (138) sich verjüngt.
29. Vorrichtung nach Anspruch 28, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Feder (134) einen Schwenk­ knopf (130) aufweist, der an der oberen Fläche (114) des Kör­ pers (112) angeordnet ist.
30. Vorrichtung nach Anspruch 29, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Armstangen-Betätigungsglied (106) einen Auslöseabschnitt (132) aufweist, der an dem vorde­ ren Randabschnitt des Körpers (112) angeordnet ist.
31. Vorrichtung nach Anspruch 30, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Armstangen-Betätigungsglied mit einer Zunge (124) versehen ist, die sich nach außen und unter einem Winkel von der unteren Fläche (116) des Betäti­ gungsgliedes (106) erstreckt.
32. Vorrichtung nach Anspruch 30, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Auslöseselement (132) etwa bogenförmig ausgebildet ist.
33. Vorrichtung nach Anspruch 32, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Armstange (104) ein Komponen­ ten-Paar (104a, 104b) aufweist.
34. Vorrichtung nach Anspruch 33, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Armstange im wesentlichen U- förmig ausgebildet ist und eine Traverse (142) aufweist, wel­ che die Teile des Komponenten-Paares (140a, 140b) miteinander verbindet.
35. Vorrichtung nach Anspruch 33, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Trage (14) für das Kind ein Hülsen-Paar (144a, 144b) nahe dem Aufnahme-Paar aufweist und jede Hülse (144a, 144b) so dimensioniert und geformt ist, daß sie jeweils eine Komponente (104a, 104b) des Komponenten-Paa­ res aufnehmen kann.
36. Vorrichtung nach Anspruch 33, dadurch ge­ kennzeichnet, daß jede Komponente (140a, 140b) des Komponenten-Paares mehrere Ausnehmungen (152) aufweist.
37. Vorrichtung nach Anspruch 34, dadurch ge­ kennzeichnet, daß ein Paar Ausnehmungen (152) vor­ gesehen ist.
38. Für Kinder verwendbare Vorrichtung (10) mit einem Rahmen (12), einer Trage (14), die zwei Seitenwände (20a, 20b) und einen dazwischen befindlichen und mit den Seitenwänden verbun­ denen Bodenabschnitt (22) aufweist, wobei ein am Rahmen an­ gebrachter Halterungsmechanismus (16) vorgesehen ist, welcher die Trage (14) mit dem Rahmen (12) verbindet, und eine ein­ stellbare Armstange (104) vorgesehen ist, die verschiebbar mit der Trage (14) verbunden ist und ein Armstangen-Betätigungs­ glied-Paar (106) vorgesehen ist, welches an der Trage (14) befestigt ist, und jedes Armstangen-Betätigungsglied (106) innerhalb der entsprechenden Aufnahme verbunden ist und einen Körper (112) aufweist, der mit einer oberen Fläche (114) und einer gegenüberliegend angeordneten unteren Fläche (116) und mit einem vorderen Endabschnitt (126) und einem rückseitigen Endabschnitt (128), der dem vorderen Endabschnitt gegenüber­ liegend angeordnet ist, und einem ersten Seitenabschnitt und einem zweiten Seitenabschnitt, der gegenüber dem ersten Sei­ tenabschnitt angeordnet ist, und einem Eingriffsabschnitt (122) versehen ist, der an der oberen Fläche (114) des Körpers (112) angeordnet ist, und mit einer Zunge (124) versehen ist, die an der unteren Fläche (116) des Körpers angeordnet ist, und das Armstangen-Betätigungsglied (106) weiterhin einen Federabschnitt (134) aufweist, der mit dem Körper (112) ein­ stückig hergestellt ist, und eine Armstange verschiebbar mit der Trage (14) verbunden ist.
39. Für Kinder verwendbare Vorrichtung (10) mit einem Rahmen (12), einer Trage (14), die zwei Seitenwände (20a, 20b) und einen dazwischen befindlichen und mit den Seitenwänden verbun­ denen Bodenabschnitt (22) aufweist, wobei ein am Rahmen (12) angebrachter Halterungsmechanismus (16) vorgesehen ist, der ein Paar Halterungselemente (40a, 40b) aufweist und jedes Halterungselement wenigstens eine Stütze (42a, 42b) aufweist, die sich davon erstreckt und so dimensioniert ist, daß sie von dem wenigstens einen Schlitz (24a, 24b) aufgenommen werden kann, und weiterhin ein Freigabemechanismus (18) vorgesehen ist, welcher die Trage (14) mit dem Halterungsmechanismus (16) verbindet und wenigstens einen Griff aufweist, der nahe einer Seitenwand des Seitenwand-Paares (20a, 20b) angeordnet ist und weiterhin wenigstens einen Kolben (48) aufweist, der zwischen der Seitenwand (20a, 20b) und dem Freigabemechanismus (18) angeordnet ist und sich in den wenigstens einen Schlitz (24a, 24b) erstreckt derart, daß die Stütze (42a, 42b) lösbar in­ nerhalb des Schlitzes gesichert ist, und eine einstellbare Armstange vorgesehen ist, die verschiebbar mit der Trage (14) verbunden ist und wenigstens ein Armstangen-Betätigungsglied (106) an der Trage (14) befestigt ist und mit der Armstange (104) lösbar in Eingriff ist.
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