DE29707155U1 - Zusammenklappvorrichtung für Kinderwagen - Google Patents
Zusammenklappvorrichtung für KinderwagenInfo
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Description
21. April 1997
K 32 972/3yv
K 32 972/3yv
Beiblatt zur Gebrauchsmusfceranmelchincr
Titel: "Zusairmenklappvorrichtima für Kinderwagen"
2. Anmelder: Chien-Tsai KUO
No. 132-111, Sung Chiao, Sung Chiao Tsun Kuan Miao Hsiang
Tainan Hsien Taiwan, R.O.C.
Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Zusammenklappvorrichtungen für Kinderwagen und insbesondere
auf eine Vorrichtung mit einer Schubeinheit, die einen verlängerten Rahmen, der einen Schirm zum Abschirmen
von Sonnenlicht unterstützt, von einer ausgeklappten Stellung in eine zusammengeklappte Stellung, in der der
verlängerte Rahmen auf einem liegenden Rahmen liegt, bewegen kann. Ein umgekehrt U-förmiger Handgriff, der in
der ausgeklappten Stellung an den zwei Vorderbeinen angelenkt ist, wird mittels zweier Verbindungselemente, die
am Handgriff befestigt sind und den Handgriff mit den zwei Vorderbeinen verbinden, die nach unten geschwenkt
werden und von den zwei Hinterbeinen unterstützt werden, deren obere Enden am Handgriff angelenkt sind, von den
Vorderbeinen gelöst und in die zusammengeklappte Stellung geschwenkt.
Heutzutage sind zusammenklappbare Kinderwagen weit verbreitet und besitzen viele Arten von Zusammenklappvorrichtungen
zum Zusammenklappen der Kinderwagen mit einigen Vorteilen und einigen Nachteilen.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des obenerwähnten Standes der Technik zu beseitigen
und eine Zusammenklappvorrichtung für einen Kinderwagen zu schaffen, die beim Zusammenklappen und Auseinanderklappen
bequem zu bedienen ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Zusainmenklappvorrichtung für einen Kinderwagen, die die
im Anspruch 1 angegebenen Merkmale besitzt. Die abhängigen Ansprüche sind auf bevorzugte Ausführungsformen gerichtet
.
Ein Merkmal der Erfindung ist eine Schubeinheit, die an
einem Mittelabschnitt eines umgekehrt U-förmigen Handgriffs befestigt ist, um einen Kinderwagen einfach zusammenzuklappen,
indem diese niedergedrückt wird. Anschließend kann ein erweiterter Rahmen, der nahezu senkrecht
steht, um einen Schirm in einer ausgeklappten Stellung zu unterstützen, von einem elastischen Riegel gelöst werden,
der an einem Zwischenabschnitt der zwei Seiten des Handgriffs befestigt ist, so daß der erweiterte Rahmen abgesenkt
werden kann und in einer zusammengeklappten Stellung auf einem liegenden Rahmen zu liegen kommt.
Ein weiteres Merkmal der Erfindung sind zwei Verbindungselemente, die jeweils an zwei Seitenabschnitten des Handgriffs
befestigt sind, wobei die zwei Enden der zwei Seiten des Handgriffs von den zwei Vorderbeinen gelöst
werden, wenn die Schubeinheit niedergedrückt wird, um den Kinderwagen von der ausgeklappten Stellung in die zusammengeklappte
Stellung zu bewegen.
Ein weiteres Merkmal der Erfindung sind zwei elastische Riegel, die jeweils um einen Zwischenabschnitt der jeweiligen
Seitenabschnitte des Handgriffs befestigt sind und den erweiterten Rahmen in der ausgeklappten Stellung verriegeln,
wobei zwei seitlich hervorstehende Stangen des erweiterten Rahmens mit zwei Kerben der zwei elastischen
Riegel in Eingriff sind.
Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung
bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten
Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:
Fig. 1 eine Vorderansicht einer bevorzugten Ausführungsform einer Zusammenklappvorrichtung für einen
Kinderwagen gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 eine Draufsicht einer Schubeinheit, die mit einem Zwischenabschnitt eines umgekehrt U-förmigen
Handgriffs einer Zusammenklappvorrichtung für einen Kinderwagen gemäß der vorliegenden Erfindung
kombiniert ist;
Fig. 3 eine Vorderansicht eines Verbindungselements, das jeweils mit einem unteren Abschnitt zweier Seiten
des umgekehrt U-förmigen Handgriffs einer Zusammenklappvorrichtung für einen Kinderwagen gemäß
der vorliegenden Erfindung kombiniert ist;
Fig. 4 eine Draufsicht der Elemente der Fig. 3;
Fig. 5 eine Ansicht der Elemente der Fig. 3 von unten;
Fig. 6 eine Seitenansicht der Zusammenklappvorrichtung für einen Kinderwagen gemäß der vorliegenden Erfindung,
die diese während des Zurückklappens zeigt;
Fig. 7 eine Draufsicht der Schubeinheit der Zusammenklappvorrichtung
für einen Kinderwagen gemäß der vorliegenden Erfindung, die diese im niedergedrückten
Zustand zeigt;
Fig. 8 eine Seitenansicht eines erweiterten Rahmens der Zusammenklappvorrichtung für einen Kinderwagen
gemäß der vorliegenden Erfindung, die zeigt, wie dieser aus einer zusammengeklappten Stellung nach
oben in eine ausgeklappte Stellung zum Unterstützen eines Schirms geschwenkt wird; und
Fig. 9 eine Seitenansicht eines umgekehrt U-förmigen Schirmrahmens der Zusammenklappvorrichtung für
einen Kinderwagen gemäß der vorliegenden Erfindung, die diesen nach unten geschwenkt und auf
dem Handgriff liegend zeigt.
Wie in den Fig. 1 und 6 gezeigt, enthält eine bevorzugte
Ausführungsform einer Zusammenklappvorrichtung für einen
Kinderwagen gemäß der vorliegenden Erfindung einen Haupt rahmen 1, Räder 13, eine Schubeinheit 2, zwei Verbindungselemente
3, zwei elastische Riegel 4, zwei Befestigungsgrundplatten 3 6 sowie einen umgekehrt U-förmigen
Schirmrahmen 361 als Hauptbestandteile, die zusammengefügt sind.
Der Hauptrahmen 1 umfaßt zwei Vorderbeine 11, zwei Hinterbeine 12, einen liegenden Rahmen 14 sowie einen umgekehrt
U-förmigen erweiterten Rahmen 15 und einen umgekehrt U-förmigen Handgriff 16.
Die zwei Vorderbeine 11 und die zwei Hinterbeine 12 besitzen jeweils ein unteres Ende, das mit einem Rad 13
versehen ist, wobei ein Zwischenabschnitt am liegenden Rahmen 14 angelenkt ist, der ein darauf liegendes Kind
unterstützt.
Die unteren Enden des umgekehrt U-förmigen erweiterten Rahmens 15 sind am liegenden Rahmen 14 angelenkt, so daß
der erweiterte Rahmen 15 aus der zusammengeklappten Stellung, in der er auf dem liegenden Rahmen 14 liegt, in
eine ausgeklappte Stellung zum Unterstützen eines Schirms 5 nach oben geschwenkt werden kann.
Der umgekehrt U-förmige Handgriff 16 besitzt zwei untere
Enden, die mittels der zwei Verbindungselemente 3 lösbar mit den oberen Enden der zwei Vorderbeine 11 verbunden
sind und mittels Gelenkbolzen an den zwei Hinterbeinen 12 angelenkt sind.
Die Schubeinheit 2 ist an einem horizontalen Zwischenabschnitt der Griffeinheit 16 befestigt, wie in Fig. 2
gezeigt, und besitzt eine vordere Abdeckung 21 sowie eine hintere Abdeckung 22, die jeweils an der Vorderseite und
der Hinterseite des Handgriffs 16 mittels Schrauben 27 befestigt sind. Die vordere Abdeckung 21 besitzt einen
inneren Hohlraum 211, eine in der Unterseite ausgebildete Bohrung 212 sowie einen Schieber 23, der durch die Bodenbohrung
212 von unten in den Hohlraum 23 eingesetzt ist. Der Schieber 23 besitzt einen oberen Abschnitt, der an
einem Stift 231 befestigt ist, der ferner durch die zwei Schlitze 241, 251 der zwei L-förmigen Arme 24, 25, die
mit der vorderen Abdeckung 21 und der hinteren Abdeckung 22 kombiniert sind, in den inneren Hohlraum. 211 geführt
ist und sich darin bewegen kann, wobei die Stifte 242,
252 in einen Zwischenabschnitt der beiden L-förmigen Arme 24, 25 eingesetzt sind. Zwei Stifte 243, 253 sind an den
oberen Enden der beiden Arme 24, 25 angelenkt, wobei die oberen Enden der zwei Seile 26 an den zwei Stiften 243,
253 angehängt sind. Jedes Seil 2 6 verläuft durch die Längsbohrung 161 von jeweils einer der zwei Seitenabschnitte
des Handgriffs 1.
Jedes Verbindungselement 3 ist entsprechend an einem unteren Endabschnitt von jeweils einem der zwei Seitenabschnitte
des umgekehrt U-förmigen Handgriffs 16 befestigt, besitzt einen Durchlaßweg 31 in einem vorderen
Abschnitt, um darin einen Führungsabschnitt 331 eines Kontaktelements 33 einzusetzen, und einen zweiten Durchlaßweg
32 in einem hinteren Abschnitt, um darin jeweils
eines der zwei unteren Enden des Handgriffs 16 aufzunehmen. Jedes Kontaktelement 33 besitzt einen Einlaß 333 und
eine Rille 332 hinter dem Einlaß 333, um darin jeweils ein Seil 2 6 und einen Begrenzer 28, der mit einem unteren
Enden des jeweiligen Seils 26 verbunden ist, einzusetzen. Außerdem wird ein Stopfen 29 verwendet, um jedes der zwei
unteren Enden des Handgriffs 16 zu verschließen.
Wie in Fig. 3 gezeigt, besitzt das in den ersten Durchlaßweg 31 eingesetzte Kontaktelement 33 in einem oberen
Abschnitt eine vertikale Bohrung 334, wobei eine Feder 35 eines Begrenzungsvorsprungs 34 in die vertikale Bohrung
334 eingesetzt ist. Ferner ist eine Befestigungsgrundplatte 36 eines umgekehrt U-förmigen Schirmrahmens 361
zum Unterstützen eines Schirms 5 an einer geeigneten Stelle des jeweiligen Verbindungselements 3 angelenkt.
Jedes Verbindungselement 3 besitzt ferner eine Längsbohrung 37 zum Einsetzen einer Schubstange 371, wobei die
Schubstange 371 durch den Führungsabschnitt 331 des Kontaktelements 33 nach oben geschoben werden kann.
Die Befestigungsgrundplatte 36 ist mit jedem der zwei unteren Enden eines umgekehrt U-förmigen Rahmens 3 61 zum
Unterstützen des Schirms 5 verbunden, wenn der Schirm 5 ausgeklappt ist, wie in Fig. 8 gezeigt ist.
Jeder elastische Riegel 4 ist umschließt jeweils einen Zwischenabschnitt der zwei Seiten des Handgriffs 16 nahe
einem oberen Ende des jeweiligen Verbindungselements 3, besitzt einen vorderen inneren Hohlraum 44, einen hinteren
inneren Hohlraum 41, der eine Feder 42 aufnimmt, sowie einen Stift 43, der durch eine Längsbohrung 163 des
Handgriffs 16 geführt ist und zwei vorstehende Enden besitzt, die in den Hohlräumen 41, 44 des jeweiligen
elastischen Riegels 4 bewegt werden können. Ferner besitzt jeder elastische Riegel 4 an einer geeigneten
Stelle in einer Unterkante eine Kerbe 45, um darin die vorstehende seitliche Stange 151 des erweiterten Rahmens
15 einzusetzen und den erweiterten Rahmen 15 in einer ausgeklappten Stellung des Kinderwagens zu verriegeln.
Wenn der Kinderwagen von einer ausgeklappten Stellung, die in Fig. 8 gezeigt ist, in eine zusammengeklappte
Stellung, die in Fig. 9 gezeigt ist, zusammengeklappt werden soll, wie in den Fig. 6 und 7 gezeigt, schwenkt
ein Benutzer die zwei Befestigungsgrundplatten 36 manuell in Richtung zum Handgriff 16, wobei der umgekehrt U-förmige
Schirmrahmen 3 61 auf dem Handgriff 16 zu liegen kommt und auf den vorderen Rahmen 11 ausgerichtet wird,
und wobei der Schirm 5 zusammengeklappt wird. Anschließend drückt der Benutzer den Schieber 23 der Schubeinheit
2 nach unten, wodurch die zwei L-förmigen Arme 24, 25 gezwungen werden, zu schwenken und die zwei Seile 26 nach
oben zu ziehen, die dann die Kontaktelemente 33 nach oben ziehen. Anschließend trennen sich die Kontaktelemente 33
von den oberen Enden der zwei Vorderbeine 11. Gleichzeitig werden die Schubstangen 371 durch die Kontaktelemente
33 nach oben geschoben, wodurch ferner die elastischen Riegel 4 nach oben geschoben werden, so daß sich die
Kerben 45 von den vorstehenden seitlichen Stangen 151 des erweiterten Rahmens 15 lösen können, der anschließend
nach unten bewegt wird und auf dem liegenden Rahmen 14 zu liegen kommt. Schließlich wird der U-förmige Handgriff 16
nach hinten in eine zusammengeklappte Stellung geschoben.
Wenn der Kinderwagen aus der zusammengeklappten Stellung, die in den Fig. 6, 7 gezeigt ist, in die in Fig. 8 gezeigte
ausgeklappte Stellung auseinandergeklappt werden soll, schwenkt ein Benutzer den Handgriff 16 nach oben
und nach vorne, wodurch die Kontaktelemente 33 mittels der Federkraft der Federn 35 in die oberen Enden des
vorderen Rahmens 11 eingesetzt werden. Wenn der Schirm 5
ebenfalls verwendet werden soll, wie in Fig. 8 gezeigt, wird der umgekehrt U-förmige Rahmen 3 61 nach vorne geschwenkt,
so daß der Schirm 5 auseinandergeklappt und unterstützt werden kann. Schließlich wird der erweiterte
Rahmen 15 nach oben geschwenkt, wodurch die vorstehenden seitlichen Stangen 151 mit den Kerben 45 in Eingriff
kommen, um den erweiterten Rahmen 15 in seiner Stellung zum Unterstützen des Schirms 5 zu sichern, womit der
Auseinanderklappvorgang des Kinderwagens beendet ist.
Obwohl oben die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung
beschrieben worden ist, ist klar, daß verschiedene Abwandlungen daran vorgenommen werden können, wobei die
beigefügten Ansprüche alle solche Abwandlungen, die in den Geist und den Umfang der Erfindung fallen, abdecken
sollen.
Claims (4)
1. Zusammenklappvorrichtung für Kinderwagen,
gekennzeichnet durch
gekennzeichnet durch
einen Rahmen (I)/ der zwei Vorderbeine (11)/ zwei
Hinterbeine (12), einen liegenden Rahmen (14), einen umgekehrt U-formigen erweiterten Rahmen (15) zum Unterstützen
eines Schirms (5) sowie einen umgekehrten U-förmigen Handgriff (16) umfaßt; wobei
die zwei Vorderbeine (11) jeweils ein unteres Ende besitzen, an dem ein Rad (13) angelenkt ist, und
an einer geeigneten Stelle am liegenden Rahmen (14) angelenkt sind,
die zwei Hinterbeine (12) jeweils ein unteres Ende besitzen, an das ein Rad (13) angelenkt ist, und
an einer geeigneten Stelle am liegenden Rahmen (14) angelenkt sind,
der liegende Rahmen (14) horizontal an den Vorderbeinen (11) und Hinterbeinen (12) angelenkt
ist, um den Körper eines darauf liegenden Kindes aufzunehmen,
der umgekehrt U-förmige erweiterte Rahmen (15) versehen ist mit zwei unteren Enden, die an einem
Zwischenabschnitt des liegenden Rahmens (14) angelenkt sind, und einer vorstehenden seitlichen
Stange (151), die an einem oberen Ende der jeweiligen beiden Seiten vorgesehen ist und in einer zusammengeklappten
Stellung des Kinderwagens auf dem liegenden Rahmen (14) liegt und in einer ausgeklappten Stellung
des Kinderwagens leicht aus der senkrechten Orientierung geneigt ist, wobei die vorstehende seitliche
Stange (151) mit der Kerbe (45) des elastischen Riegels (4) in Eingriff ist, und
der umgekehrt U-förmige Handgriff (16) an beiden Seiten jeweils ein unteres Ende, das an einem
oberen Ende des jeweiligen Vorderbeins (11) angelenkt ist, sowie an jeder Seite einen Zwischenabschnitt besitzt,
der an einem oberen Ende des jeweiligen Hinterbeins (12) angelenkt ist;
eine Schubeinheit (2), die an einem horizontalen Zwischenabschnitt des U-förmigen Handgriffs (16) befestigt
ist und einen L-förmigen linken Arm (24) sowie einen L-förmigen rechten Arm (25) besitzt, die jeweils
mit einem Seil (26) verbunden sind und an diesem ziehen, wobei das Seil (26) jeweils durch einen hohlen Innenraum
(161) der jeweiligen beiden Seiten des umgekehrt U-förmigen Handgriffs (16) verläuft;
zwei Verbindungselemente (3), die jeweils an zwei unteren Enden des umgekehrt U-förmigen Handgriffs (16)
befestigt sind und versehen sind mit einem inneren Langloch (334) zur Aufnahme einer Feder (35), die ein
Kontaktelement (33) geeignet nach unten drückt, wobei die Kontaktelemente (33) jeweils durch die zwei Seile (26)
bewegt werden können, einer Befestigungsgrundplatte (36), die schwenkbar angeordnet ist, so daß sie an einem oberen
Ende des Kontaktelements (33) anliegt, und eine Zentralbohrung besitzt, um darin eines der beiden unteren Enden
eines umgekehrt U-förmigen Schirmrahmens (361) einzusetzen, sowie einem weiteren Langloch (37) zur Aufnahme
einer Schubstange (371), deren unteres Ende einen Führungsabschnitt (331) des Kontaktelements (33) berührt und
durch diesen geführt wird;
zwei elastische Riegel (4), die jeweils beweglich um einen Zwischenabschnitt der jeweils zwei Seiten des
Handgriffs (16) nahe einem oberen Ende des jeweiligen Verbindungselements (3) befestigt sind, um den erweiter-
ten Rahmen (15) in einer ausgeklappten Stellung zu verriegeln;
wobei
die Schubeinheit (2) die zwei Seile (26) nach oben zieht, um die Kontaktelemente (33) nach oben zu
bewegen, wenn die Schubeinheit (2) niedergedrückt wird, woraufhin die Kontaktelemente (33) die Schubstangen (371)
nach oben schieben, die ihrerseits die vorstehenden seitlichen Stangen (151) des erweiterten Rahmens (15) aus
den Kerben (45) der elastischen Riegel (4) lösen, so daß der erweiterte Rahmen (15) in eine zusammengeklappte
Stellung des Kinderwagens nach unten auf den liegenden Rahmen (14) bewegt werden kann, wobei der umgekehrt U-förmige
Handgriff (16) nach unten geschoben wird, um nach hinten zu schwenken, wobei die zwei Verbindungselemente
(3) als Gelenke dienen, woraufhin die Kontaktelemente (33) von den Vorderbeinen (11) gelöst und mit dem Handgriff
(16) nach unten in die zusammengeklappte Stellung des Kinderwagens bewegt werden.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die am umgekehrt U-förmigen Handgriff (16) befestigte Schubeinheit (2) eine vordere Abdeckung (21) und
eine hintere Abdeckung (22) enthält, die jeweils mittels Schrauben (27) an einer Vorderseite und an einer Hinterseite
des horizontalen Zwischenabschnitts des Handgriffs (16) befestigt sind, wobei die vordere und die hintere
Abdeckung (21, 22) versehen sind mit einem hohlen Innenraum (211) und einer Bohrung (212) im Boden, die mit dem
hohlen Innenraum (211) in Verbindung steht, und einem Schieber (23), der in die Bohrung (212) eingesetzt ist
und in dieser bewegt werden kann, wobei der Schieber (23) einen oberen Mittelabschnitt besitzt, der mit einem
seitlichen Stift (231) befestigt ist, der jeweils in einen unteren Abschnitt der beiden symmetrisch angeordneten
L-förmigen Arme (24, 25) eingesetzt ist und sich in
diesen bewegt, wobei die zwei Arme (24, 25) jeweils mittels eines Stifts (242, 252), der jeweils durch einen
Zwischenabschnitt der zwei Arme (24, 25) geführt ist, an der vorderen Abdeckung (21) und an der hinteren Abdeckung
(22) angelenkt sind, wobei die zwei Arme (24, 25) ferner jeweils einen seitlichen Stift (243, 253) besitzen, der
an einem oberen Ende befestigt ist, und wobei die seitlichen Stifte (243, 253) im oberen Ende der beiden Arme
(24, 25) mit dem Ende des jeweiligen Seils (26) verbunden sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Verbindungselemente (3) jeweils ein erstes durchgehendes Langloch (31) und ein zweites durchgehendes
Langloch (32) besitzen, wobei in das zweite Loch (32) jeweils die beiden unteren Enden der beiden Seiten des
Handgriffs (16) eingesetzt sind und in das erste Loch (31) jeweils ein Kontaktelement (33) eingesetzt ist,
wobei jedes Kontaktelement (33) einen seitlichen Führungsabschnitt (331) besitzt, der teilweise in den hohlen
Innenraum (161) der jeweiligen beiden Seiten des Handgriffs (16) eingesetzt ist, und wobei der Führungsabschnitt
(331) des jeweiligen Kontaktelements (33) eine flache Aussparung (332) an einer vertikalen Seite für
einen Begrenzer (28) besitzt, der mit dem unteren Ende des jeweiligen Seils (26) verbunden ist und sicher darin
eingesetzt ist; und
jedes Kontaktelement (33) eine vertikale Bohrung (334) besitzt, die sich in ein oberes Ende öffnet, um
darin eine Schraubenfeder (35) einzusetzen, wobei die Schraubenfeder (35) auf einen T-förmigen Anschlag (34)
aufgesetzt ist, der ein oberes Ende des ersten Langlochs (31) des jeweiligen Verbindungselements (3) verschließt,
wobei die Befestigungsgrundplatte (36) an den jeweiligen Verbindungselementen (3) angelenkt ist, die jeweils ein
weiteres Langloch (37) besitzen, um darin eine Schubstange
(371) aufzunehmen, deren unteres Ende jeweils mit dem Führungsabschnitt (331) des Kontaktelements (33) in
Verbindung steht und von diesem verschoben werden kann.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
jeder elastische Riegel (4) im hinteren Abschnitt jeweils einen Hohlraum (41) zur Aufnahme einer Feder (42)
enthält, wobei ein seitlich hindurchführender Stift (43) durch den unteren Abschnitt des Handgriffs (16) geführt
ist und zwei Enden besitzt, die in den vorderen Hohlraum (44) und den hinteren Hohlraum (41) ragen und darin nach
oben und nach unten bewegt werden können.
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Family Applications (1)
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Country Status (2)
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