DE19914528A1 - Verbindungsvorrichtung für einen Sitz eines Kinderwagens - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zum Anbringen und Verriegeln einer Sitzeinheit (20) an dem Rahmen (10) eines Kinderwagens. Zwei Riegel (30) sind an beiden Seiten des Rahmens (10) ausgebildet. Jeder Riegel (30) umfaßt einen Verriegelungsabschnitt (301), um den Sitz in einer Verriegelungsstellung normalerweise zu verriegeln. Jeder Riegel (30) kann individuell durch einen Benutzer in einer Freigabestellung bewegt werden, in der er durch Eingriff der Sitzeinheit (20) mit einem Halteabschnitt (302) gehalten wird, der am Riegel (30) ausgebildet ist. Daher hat der Benutzer eine Hand frei, um die Sitzeinheit (20) zu halten, während er den anderen Riegel (30) löst. Nach dem Lösen beider Riegel (30) kann die Sitzeinheit vom Rahmen (10) abgehoben werden und die Riegel (30) kehren in ihre Verriegelungsstellungen zurück. Der Zwei-Schritt-Abnahmevorgang gewährleistet einen sicheren und einfachen Weg die Sitzeinheit (20) abzunehmen und aufzusetzen.

Description

Die Erfindung betrifft einen abnehmbaren Sitz eines Kinderwagens und insbesondere eine Verbindungsvorrichtung für einen Sitz eines Kinderwa­ gens, bei welchem der Sitz einfach und sicher am Rahmen des Kinderwa­ gens angebracht werden kann.

Entsprechend bekannter Praxis weist ein Kinderwagen einen Rahmen zum Tragen einer Sitz- oder Betteinheit auf. Der Rahmen ist ein zusammen­ klappbares Gestell mit Rädern. Die Sitz- oder Betteinheit zum Tragen ei­ nes Kindes ist im allgemeinen am Rahmen befestigt und davon abnehm­ bar. Es kann auch eine Haube für den Sitz oder die Betteinheit vorgesehen sein.

Ausgehend von nicht zusammenklappbaren Gestellen wurden zuammen­ klappbare Gestelle und ferner zusammenklappbare Gestelle für Kinder­ wagen entwickelt, die mit einer Hand zu bedienen sind. Weiterhin werden von Herstellern Kinderwagen mit Sitz- oder Betteinheiten entwickelt, die auf einem Fahrzeugsitz montierbar und als Sicherheitsbabysitz benutzbar sind. All diese Entwürfe dienen der Bequemlichkeit beim Gebraucht. Da Kinderwagen zum Mitnehmen von Babys und Kindern dienen, sollte die Si­ cherheit sorgfältig berücksichtigt werden, um Kinder vor Gefahren oder Verletzungen während der Handhabung oder Benutzung zu schützen. Z. B. werden die konstruktive Festigkeit des Rahmens, der Komfort des Sitzes und die Anordnung von Sicherheitsgurten in Betracht gezogen und zum Schutz von Kindern vorgesehen.

Ein Kinderwagen, bei dem die Richtung des Sitzes relativ zum Rahmen ge­ ändert werden kann, ist derzeit bereits auf dem Markt. Der Sitz des Kinder­ wagens ist vom Rahmen abnehmbar, so daß die Eltern oder der Benutzer die Richtung des Sitzes so ändern können, daß das Kind nach vorne oder zu den Eltern schaut. Aus Gründen der Sicherheit und Bequemlichkeit dieser Art von Kinderwagen, bei denen die Sitze umdrehbar sind, sollten die folgenden Merkmale berücksichtigt werden:

• a) Da der Kinderwagen beweglich ist und der Sitz vom Rahmen abnehm­ bar ist, sollte der Sitz nach der Verbindung gut am Rahmen befestigt sein, um eine Ablösen und die Verursachung von Gefahren während der Benut­ zung oder Bewegung zu verhindern;
• b) der Betrieb und das Abnehmen müssen sorgfältig betrachtet werden, um Verletzungen des Kindes zu verhindern, wenn das Kind in dem Sitz ist und eine Änderung der Richtung des Sitzes erforderlich ist.

Daher ist es das Ziel der vorliegenden Erfindung, die Probleme der Be­ quemlichkeits- und Sicherheitsfragen von abnehmbaren Sitzen bei Kin­ derwagen zu lösen und eine bessere Lösung dafür vorzusehen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verbindungsvorrich­ tung für den Sitz eines Kinderwagen zu schaffen, die eine hohe Sicherheit gewährleistet.

Eine Verbindungsvorrichtung für den Sitz eines Kinderwagen entspre­ chend der vorliegenden Erfindung umfaßt zwei Sicherheitsriegel, die indi­ viduell auf zwei Seitenrahmen des Kinderwagen installiert sind. Der Be­ nutzer hat zunächst einen Riegel auf einer Seite und dann den Riegel auf der anderen Seite zu lösen, bevor der Sitz entfernt wird. Die Zwei-Schritt- Abnahmeweise gewährleistet einen sicheren Abnahmevorgang für den Sitz vom Rahmen.

Das Hauptziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine bequem und einfach lösbare Verbindungsvorrichtung für den Sitz eines Kinderwagens zu schaffen. Durch Verbessern der Bequemlichkeit bei der Handhabung wird auch die Benutzungssicherheit des Kinderwagens verbessert.

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der Zeichnung nä­ her erläutert. In dieser zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Kinderwagens mit einem Sitz in einer ersten Benutzungsposition;

Fig. 1A eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Kinderwagens mit einem Sitz in einer zweiten Benutzungsposition;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Verbindungsvorrichtung zur Verbindung des Sitzes mit dem Rahmen des Kinderwagens;

Fig. 3 eine Vorderansicht eines Sicherheitsriegels in der erfindungsge­ mäßen Verbindungsvorrichtung;

Fig. 4 ein Diagramm, das die erfindungsgemäße Verbindungsvorrich­ tung in einer ersten Handhabungsstellung zeigt;

Fig. 4A ein Diagramm, das die erfindungsgemäße Verbindungsvorrich­ tung in einer zweiten Handhabungsstellung zeigt;

Fig. 4B ein Diagramm, das die erfindungsgemäße Verbindungsvorrich­ tung in einer dritten Handhabungsstellung zeigt;

Fig. 4C ein Diagramm, das die erfindungsgemäße Verbindungsvorrich­ tung in einer vierten Handhabungsstellung zeigt;

Fig. 5 ist eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Sicherheitsriegels in einer erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung; und

Fig. 5A eine Draufsicht auf den Sicherheitsriegel nach Fig. 5.

Wie in Fig. 1, 1A und 2 gezeigt, umfaßt der Kinderwagen einen Rahmen 10 und eine Sitzeinheit 20, die auf dem Rahmen 10 angebracht und mit zwei Sicherheitsriegel 30 verriegelt ist. Der Rahmen 10 wird durch zwei symmetrische Seitenrahmenanordnungen gebildet, die miteinander ver­ bunden sind. Jede Rahmenanordnung ist hauptsächlich aus zwei Streben 101 und 102 aufgebaut, die mit einem Tragholm 105 verbunden sind. Rä­ der 103 sind an der Basis des Rahmens 10 angebracht. Ein Handgriff 104 ist mit den oberen Enden der Streben 101 verbunden. Zwei Tragholme 105 werden benutzt, um die Sitzeinheit 20 zu tragen. Eine erste Nut 1051 und eine zweite Nut 1052 mit nach oben gerichteten Öffnungen (siehe Fig. 2) sind in jedem Tragholm 105 vorgesehen. Die ersten Nuten 1051 sind an ih­ ren Öffnungen abwärtsgeneigt und erstrecken sich dann ein Stück hori­ zontal. Die zweiten Nuten 1052 sind von ihrer Öffnung ein Stück vertikal abwärts ausgebildet.

Die Sitzeinheit 20 umfaßt zumindest zwei Seitenrahmen 201 und einen Sitz oder ein Sitzkissen 202, das mit den Rahmen 201 verbunden ist. An den unteren Seitenrahmen 201 sind eine erste Stange 203 und eine zweite Stange 204 zum Befestigen der Rahmen 201 vorgesehen. Die Sitzeinheit 20 ist abnehmbar an dem Rahmen 10 durch Verriegeln der Sitzeinheit 20 auf den Tragholmen 105 angebracht. Durch Einsetzen der ersten Stange 203 bzw. der zweiten Stange 204 in die erste Nut 1051 bzw. die zweite Nut 1052 kann die Sitzeinheit 20 auf die Tragholme 105 aufgesetzt und dann durch die Riegel 30 verriegelt werden, die später beschrieben werden. Wie in Fig. 2 gezeigt, erstrecken sich die Enden der ersten Stange 203 und der zweiten Stange 204 von den Seitenrahmen 201 weg um passend in die Nu­ ten 1051 und 1052 eingesetzt werden zu können. Wie in Fig. 1 und 1a ge­ zeigt, ist auch eine Falthaube 205 an der Sitzeinheit 20 als Schattenspen­ der angebracht. Selbstverständlich können die erste Stange 203 und die zweite Stange 204 auch durch andere extrudierte oder vorstehende Ele­ mente ersetzt werden, die an den Seitenrahmen 201 ausgebildet sind.

Wie Fig. 2 und 3 zeigen, sind die Riegel 30 Hülsenteile, die gleitend auf den Tragholmen 105 nahe der zweiten Nuten 1052 angebracht sind. Die Riegel 30 halten die zweite Stange 204, also die Sitzeinheit 20, an ihrem Platz, wenn die zweite Stange 204 in die Nuten 1052 eingesetzt ist. Vorher muß die erste Stange 203 in die ersten Nuten 1051 eingesetzt und darin ge­ halten werden. Jeder Sicherheitsriegel 30 umfaßt einen Verriegelungsab­ schnitt 301 (siehe Fig. 3), z. B. eine Nut oder einen Haken, zum Halten den zweiten Stange 204 der Sitzeinheit 20. Die Riegel 30 werden normaler­ weise durch ein elastisches Element 303 in einer Verriegelungsposition gehalten, um die zweite Stange 204 in der Nut zu verriegeln. Der Benutzer kann an jedem Riegel 30 auf einen Betätigungsabschnitt 304 drücken, um den Riegel 30 in eine Freigabestellung zu bewegen, in der die zweite Stange 204 frei ist, um angehoben zu werden. Jeder Riegel 30 umfaßt ferner einen Halteabschnitt 302 z. B. wie gezeigt ein flaches Loch, um von der zweiten Stange 204 zeitweise in der erwähnten Freigabestellung gehalten zu wer­ den, wenn der Riegel 30 verschoben wurde, um die Stange 204 freizuge­ ben, so daß der Benutzer den Riegel 30 in der Freigabeposition nicht fest­ zuhalten braucht, bevor die Sitzeinheit 20 vom Rahmen 10 abgehoben wird. Nachdem die Sitzeinheit 20 vom Rahmen 10 abgehoben wurde, ge­ langen die Riegel 30 mittels der elastischen Elemente 303 wieder in ihre Verriegelungsposition für die nächste Verriegelungsfunktion zurück. Während der Montage der Sitzeinheit 20 gleiten die Enden der zweiten Stange 204 entlang erster Schrägen 305 der Riegel 30 und bewegen sich in die zweiten Nuten 1052 des Tragholms 105. Die Riegel 30 gleiten infolge seitlicher Kräfte auf die ersten Schrägen 305 in Richtung der Freigabepo­ sition bis zweite Schrägen 309 erreicht sind. Dann bewegen sich die Riegel 30 durch die Kraft der elastischen Elemente 303 in die Verriegelungsposi­ tion, um die Enden der zweiten Stangen 204 zu verriegeln und die Sitzein­ heit 20 in Position zu halten.

Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung wird nun in Bezug auf die Fig. 4, 4A, 4B und 4C detailliert beschrieben. Die Zeichnungen veranschaulichen eine Montage, bei der die Sitzein­ heit 20 in der Richtung angebracht wird, in der das Kind den Benutzer an­ schaut. Tatsächlich sind die einzelnen Montagevorgänge die gleichen, wenn die Sitzeinheit 20 in der anderen Richtung montiert wird, in der das Kind nach vorne schaut.

Zum Montieren der Sitzeinheit 20 am Rahmen 10 sind zunächst folgende Schritte auszuführen:

• a) Leichtes Kippen der Sitzeinheit 20, um die erste Stange 203 in die er­ sten Nuten 1051 einzusetzen (siehe Fig. 4);
• b) Herabdrücken der Enden der zweiten Stange 204 entlang der ersten Schräge 305 der Riegel 30, so daß die Riegel 30 in Richtung der Freigabe­ position gleiten und die zweiten Nuten 1052 des Tragholms 105 freigeben (siehe Fig. 4A);
• c) weiteres Herabdrücken der Enden der zweiten Stange 204 in die zwei­ ten Nuten 1052, so daß die Riegel 30 durch die Kraft der elastischen Ele­ mente 303 wieder in die Verriegelungsstellung gelangen und die Enden der zweiten Stange 204 der in der Stellung verriegeln (siehe Fig. 4B). Somit ist die Sitzeinheit 20 auf dem Rahmen 10 durch die Verriegelungsfunktion der ersten und zweiten Nuten 1051, 1052 und der Riegel 30 für die ersten und zweiten Stangen 203 und 204 am Rahmen 10 fixiert.

Um die Sitzeinheit 20 abzuheben oder um die Sitzeinheit 20 in die andere Richtung umzusetzen, sind folgende Schritte erforderlich:

• a) Verschieben eines Riegels 30 auf einer Seite des Rahmens 10 in seine Freigabeposition. Die Sitzeinheit wird zunächst durch die zweite Stange 204, die zuerst entlang der zweiten Schräge gleitet (siehe Fig. 3), etwas angehoben, dann verläßt sie den Verriegelungsabschnitt 301 und wird an dem Halteabschitt 302 gehalten (siehe Fig. 4c). Zu dieser Zeit verriegelt der Riegel 30 auf der anderen Seite noch die Sitzeinheit 20;
• b) Verschieben des anderen Riegels 30, um das andere Ende der zweiten Stange 204 aus dem Verriegelungsabschnitt 301 zu dem Halteabschnitt 302 freizugeben. Dann kann die Sitzeinheit 20 vom Rahmen 10 vollständig oder zum Umsetzen in die andere Richtung abgehoben werden.

Da die Enden der ersten Stange 203 (oder der zweiten Stange 204) in der er­ sten Nut 1051 verriegelt sind und die Enden der zweiten Stange 204 (oder der ersten Stange 203) durch die Riegel 30 in der zweiten Nut 1052 verrie­ gelt sind, kann die Sitzeinheit 20 sicher in ihrer Position verriegelt werden. Zum Abnehmen der Sitzeinheit 20 kann der Benutzer eine Hand benutzen, um die Sitzeinheit 20 zu halten, während er die andere Hand benutzt, um einen Riegel 30 zu verschieben, um eine Seite der Sitzeinheit 20 freizuge­ ben und zeitweise in dem Halteabschnitt 302 zu halten. Während die ande­ re Seite der Sitzeinheit 20 durch Verschieben des Riegels 30 auf der ande­ ren Seite freigegeben wird, hält der Benutzer mit einer Hand weiterhin die Sitzeinheit 20. Die Zweischritthandhabung läßt stets eine Hand frei, um die Sitzeinheit 20 zu halten, und gewährleistet daher die Sicherheit bei der Bewegung der Sitzeinheit 20, wenn ein Kind in der Sitzeinheit 20 ist.

Mit anderen Worten beseitigt der Halteabschnitt 302, der zumindest an ei­ nem Riegel 30 ausgebildet ist, die Notwendigkeit, den Riegel 30 zum Frei­ geben der Sitzeinheit 20 mit einer Hand zuhalten, bis die Sitzeinheit 20 ab­ genommen wird. Somit bewirkt das Halten des Riegels 30 in seiner Freiga­ bestellung keine Unbequemlichkeiten für den Benutzer.

Ein anderes Ausführungsbeispiel eines Sicherheitsriegels ist in den Fig. 5 und 5A dargestellt. Entlang jedes Tragholms 105 ist ebenfalls ein Riegel 30 nahe der zweiten Nut 1052 gleitend angebracht. Horizontale Ver­ riegelungsabschnitte 301' sind an den Riegeln 30' ausgebildet, um die En­ den der zweiten Stange 204 durch die Kraft elastischer Elemente 303 nor­ malerweise zu verriegeln. Betätigungsabschnitte 304' für die Betätigung durch einen Benutzer sind ebenfalls an den Riegeln 30' ausgebildet. Um je­ den Riegel 30' nach der Freigabe der Stange 204 vom Verriegelungsab­ schnitt 301 in der Freigabestellung zu halten, ist ein Halteblock 306' an ei­ ner Seite jedem Riegel 30' ausgebildet und eine elastische Sperrklinke 307' ist an dem Seitenrahmen 201 der Sitzeinheit 20 ausgebildet. Wenn jede Verriegelung 30' bewegt wird, um die Stange 204 freizugeben, wird sie also in der Freigabestellung gehalten, in der der Halteblock 306' durch die Sperrklinke 307' gehalten wird. Dies ist vorgesehen, um dem Benutzer zu helfen, der dem anderen Riegel 30' auf der anderen Seite zu lösen, ohne die Notwendigkeit den gelösten Riegelung 30' an seinem Platz zu halten. Nach­ dem die beiden Riegel 30' gelöst sind, kann die Sitzeinheit 20 abgehoben werden und die Sperrklinken 307' lassen die Haltblöcke 306' frei, damit die Riegel 30' für den nächsten Gebrauch wieder ihre Verriegelungsposi­ tionen einnehmen. Wenn die Sitzeinheit 20 montiert wird, gleiten die En­ den der zweiten Stange 204 entlang Schrägen 305' der Riegel 30' und bewe­ gen sich in die zweiten Nuten 1052 der Stützholme 105. Die Riegel 30' glei­ ten infolge der Seitwärtskraft auf die Schrägen 305' in die Freigabeposi­ tion, bis die Enden der Stange 204 sich in die Verriegelungsabschnitte 301' bewegen und die Sitzeinheit 20 durch die Kraft der elastischen Ele­ mente 303' mittels der Riegel 30' in ihrer Stellung gehalten wird.

Die Merkmale der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung sind fol­ gende:

• a) Der Sitz kann durch die Sicherheitsriegel an beiden Seiten sicher an dem Rahmen montiert werden;
• b) zumindest ein Halteabschnitt ist an einem Riegel ausgebildet, damit der (oder die) Riegel in seiner (oder seinen) Freigabestellung(en) nicht von Hand festgehalten werden muß (oder müssen), so daß sich eine bequeme Handhabung ergibt;
• c) durch die Riegel auf beiden Seiten kann der Benutzer den Sitz jeweils auf einer Seite lösen und die Sitzeinheit stets mit der anderen Hand fest­ halten, wodurch eine sichere Handhabung gewährleistet ist, wenn ein Kind in der Sitzeinheit ist.
• d) Durch die Sicherheitsriegel an beiden Seiten kann die Sitzeinheit schnell abgenommen und in die andere Richtung umgesetzt werden.

Claims (17)

1. Kinderwagen mit einem Rahmen (10) und einer Sitzeinheit (20), die abnehmbar an dem Rahmen (10) angebracht ist, wobei zwei Riegel (30, 30') auf beiden Seiten des Rahmens (10) ausgebildet sind, um die Sitzeinheit (20) auf dem Rahmen (10) zu verriegeln, und wobei jeder der Riegel (30) den Sitz (20) normalerweise in einer Verriegelungsposition verriegelt, in eine Freigabestellung bewegbar ist und durch Eingriff der Sitzeinheit (20) mit einem am Riegel (30, 30') ausgebildeten Halteabschnitt (302, 306') in der Freigabeposition gehalten wird.

2. Kinderwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (10) zwei Seitenrahmen aufweist, von den jeder einen Tragholm (105) umfaßt.

3. Kinderwagen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Tragholm (105) eine erste Nut (1051) und eine zweite Nut (1052) aufweist.

4. Kinderwagen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Nut (1051) von einer nach oben offenen Öffnung abwärts geneigt ist und sich über eine gewisse Länge horizontal, also in Längsrichtung des Tragholms (105) erstreckt.

5. Kinderwagen nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Nut (1052) sich von einer nach oben offenen Öffnung verti­ kal abwärts, also quer zum Tragholm (105) über eine gewisse Länge er­ streckt.

6. Kinderwagen nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Stange (203) und die zweite Stange (204) in die erste Nut (1051) und die zweite Nut (1052) einsetzbar sind.

7. Kinderwagen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Sitzeinheit (20) zwei Seitenrahmen (201) und ein Sitzelement (202) umfaßt.

8. Kinderwagen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Seitenrahmen (201) mit einer ersten Stange (203) und einer zweiten Stange (204) versehen sind.

9. Kinderwagen nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Stange (203) und die zweite Stange (204) am Boden der Seitenrahmen (201) befestigt sind und nach außen von den Seitenrahmen (201) vorste­ hen.

10. Kinderwagen nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Stange (203) und die zweite Stange (204) mit der ersten Nut (1051) und der zweiten Nut (1052) in Eingriff bringbar sind.

11. Kinderwagen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Riegel (30, 30') auf dem Tragholm (105) nahe der zweiten Nut (1052) gleitend angebracht, durch ein elastisches Element (303, 303') vorgespannt und normalerweise in einer Verriegelungsstellung gehalten ist.

12. Kinderwagen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Halteabschnitt ein flaches Loch (302) ist.

13. Kinderwagen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Verriegelung (30, 30') einen Betätigungsabschnitt (304, 304') aufweist.

14. Kinderwagen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Riegel (30, 30') eine erste Schräge (305, 305') auf­ weist, die von der Sitzeinheit (20) betätigt wird, um während der Montage der Sitzeinheit (20) am Rahmen (10) den Riegel (30, 30') in seine Freigabe­ stellung zu bewegen.

15. Kinderwagen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß jeder Riegel (30) eine zweite Schräge (309) aufweist, die vom Benutzer betätigt wird, um die Sitzeinheit (20) zu dem Halteab­ schitt (302) zu bewegen, während die Sitzeinheit (20) vom Rahmen (10) los­ gelöst wird.

16. Kinderwagen nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekenn­ zeichnet durch:

• - einen am Riegel (30) vorgesehenen Verriegelungsabschnitt (301') zum Verriegeln der Sitzeinheit (20);
• - ein elastisches Element (303'), das den Riegel (30') vorspannt, um diesen normalerweise in der Verriegelungsstellung zu halten;
• - einen Halteblock (306'), der am Riegel (30') in einer der Sitzeinheit (20) gegenüberliegenden Stellung ausgebildet ist; und
• - eine elastische Sperrklinke (307') an der Sitzeinheit (20), die mit dem Halteblock (306') in Eingriff bringbar ist, um den Riegel (30') in seiner Frei­ gabestellung zu halten, wenn der Riegel (30') vom Benutzer in seine Freiga­ bestellung bewegt wurde.

17. Kinderwagen nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsabschnitt (301') eine horizontale Nut ist.