DE102014227036A1

DE102014227036A1 - Sitzbaugruppe mit Seitenairbagmodul

Info

Publication number: DE102014227036A1
Application number: DE102014227036.7A
Authority: DE
Inventors: Matthias Zimmermann; Eike GOETZE; Michael Tracht
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2014-12-30
Filing date: 2014-12-30
Publication date: 2016-06-30
Also published as: CN205326999U; US20160185312A1; US9452728B2

Abstract

Eine Sitzbaugruppe kann eine Rückenlehne, ein Airbagmodul mit einem Airbag und einen Verstärkungs-Schusskanal aufweisen. Die Rückenlehne kann einen Rückenlehnenrahmen mit einem Seitenelement aufweisen. Der Verstärkungs-Schusskanal kann oberhalb und unterhalb des Airbagmoduls fest mit dem Seitenelement verbunden sein.

Description

Technisches Gebiet
Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Sitzbaugruppe mit einem Seitenairbagmodul.
Hintergrund
Eine Fahrzeugsitzbaugruppe mit einem Seitenairbagmodul ist in der US-Patentschrift Nr. 8,876,154 offengelegt.
Zusammenfassung
In mindestens einem Ausführungsbeispiel ist eine Sitzbaugruppe vorgesehen. Die Sitzbaugruppe kann eine Rückenlehne, ein Airbagmodul, eine seitliche Sitzbezugbahn und einen Verstärkungs-Schusskanal aufweisen. Die Rückenlehne kann einen Rückenlehnenrahmen mit einem Seitenelement aufweisen. Das Airbagmodul kann nahe dem Seitenelement angeordnet sein. Das Airbagmodul kann einen Airbag und einen Gasgenerator aufweisen, der dazu vorgesehen ist, ein Füllgas zum Aufblasen des Airbags aus einem Aufbewahrungszustand in einen aufgeblasenen Zustand bereitzustellen. Die seitliche Sitzbezugbahn kann eine Außenfläche der Rückenlehne bilden und das Airbagmodul verdecken. Der Verstärkungs-Schusskanal kann oberhalb und unterhalb des Airbagmoduls fest mit dem Seitenelement verbunden sein. Zumindest ein Teil des Verstärkungs-Schusskanals kann zwischen der seitlichen Sitzbezugbahn und dem Airbagmodul angeordnet sein.
In mindestens einem Ausführungsbeispiel ist eine Sitzbaugruppe vorgesehen. Die Sitzbaugruppe kann eine Rückenlehne, ein Airbagmodul, einen Verstärkungs-Schusskanal und eine seitliche Sitzbezugbahn aufweisen. Die Rückenlehne kann einen Rückenlehnenrahmen mit einem Seitenelement aufweisen. Das Airbagmodul kann an dem Seitenelement angeordnet sein. Das Airbagmodul kann einen Airbag und einen Gasgenerator aufweisen, der dazu vorgesehen ist, ein Füllgas zum Aufblasen des Airbags aus einem Aufbewahrungszustand in einen aufgeblasenen Zustand bereitzustellen. Der Verstärkungs-Schusskanal kann oberhalb und unterhalb des Airbagmoduls fest mit dem Seitenelement verbunden sein. Der Verstärkungs-Schusskanal kann eine erste Bahn und ein Energieaufnahmeelement enthalten. Die erste Bahn kann zwischen der seitlichen Sitzbezugbahn und dem Airbagmodul angeordnet sein. Die erste Bahn kann eine Falte aufweisen. Das Energieaufnahmeelement kann die Falte sichern, wenn sich der Airbag in dem Aufbewahrungszustand befindet und sie freigeben, so dass sich der Verstärkungs-Schusskanal entfalten kann, wenn der Airbag aus dem Aufbewahrungszustand in den aufgeblasenen Zustand aufgeblasen wird. Die seitliche Sitzbezugbahn kann eine Außenfläche der Rückenlehne bilden und das Airbagmodul und den Verstärkungs-Schusskanal verdecken, wenn sich der Airbag in dem Aufbewahrungszustand befindet.
In mindestens einem Ausführungsbeispiel ist eine Sitzbaugruppe vorgesehen. Die Sitzbaugruppe kann ein Sitzunterteil, eine Rückenlehne, ein Airbagmodul, eine seitliche Sitzbezugbahn und einen Verstärkungs-Schusskanal aufweisen. Die Rückenlehne kann schwenkbar an dem Sitzunterteil angeordnet sein. Die Rückenlehne kann einen Rückenlehnenrahmen mit einem Seitenelement aufweisen, das sich von dem Sitzunterteil weg erstrecken kann. Das Airbagmodul kann an dem Seitenelement angeordnet sein. Das Airbagmodul kann einen Airbag und einen Gasgenerator aufweisen, der dazu vorgesehen ist, ein Füllgas zum Aufblasen des Airbags aus einem Aufbewahrungszustand in einen aufgeblasenen Zustand bereitzustellen. Die seitliche Sitzbezugbahn kann das Airbagmodul verbergen, wenn sich der Airbag in dem Aufbewahrungszustand befindet. Die seitliche Sitzbezugbahn kann eine Außenfläche der Rückenlehne bilden. Der Verstärkungs-Schusskanal kann oberhalb und unterhalb des Airbagmoduls fest mit dem Seitenelement verbunden sein. Der Verstärkungs-Schusskanal kann zumindest zum Teil zwischen der seitlichen Sitzbezugbahn und dem Airbagmodul angeordnet und mithilfe einer Befestigungsklammer unterhalb des Airbagmoduls fest mit dem Seitenelement verbunden sein.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine perspektivische Darstellung einer beispielhaften Sitzbaugruppe mit einer Rückenlehne.
2 ist eine Seitenansicht eines Teils der Rückenlehne aus 1.
3 ist eine Seitenansicht eines Teils der Rückenlehne, die ein seitliches Rahmenelement der Rückenlehne, ein Airbagmodul und einen Verstärkungs-Schusskanal zeigt.
4 ist eine Vorderansicht eines Teils der Rückenlehne, die das Airbagmodul und ein Ausführungsbeispiel eines Verstärkungs-Schusskanals zeigt.
5 zeigt einen vergrößerten Teil des Verstärkungs-Schusskanals.
6 ist eine Schnittdarstellung entlang der Linie 6-6.
7 ist eine Seitenansicht eines Teils der Rückenlehne, die ein seitliches Rahmenelement der Rückenlehne, ein Airbagmodul und ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Verstärkungs-Schusskanals zeigt.
8 ist eine Schnittdarstellung eines Verstärkungs-Schusskanals in einem beispielhaften gefalteten Zustand.
9 ist eine Schnittdarstellung des Verstärkungs-Schusskanals aus 8 in einem entfalteten Zustand.
10 ist eine Schnittdarstellung eines Verstärkungs-Schusskanals in einem gefalteten Zustand.
11 ist eine Schnittdarstellung des Verstärkungs-Schusskanals aus 10 in einem entfalteten Zustand.
12 ist eine Seitenansicht eines Verstärkungs-Schusskanals mit einer Befestigungsklammer.
13 ist eine Schnittdarstellung entlang der Linie 13-13.
14 ist eine Seitenansicht eines Verstärkungs-Schusskanals, der mit einer Befestigungsklammer verbunden ist.
15 ist eine Schnittdarstellung entlang der Linie 15-15.
16 ist eine Schnittdarstellung der Rückenlehne entlang der Linie 16-16, wobei sich der Airbag in einem Aufbewahrungszustand befindet.
17 ist eine Schnittdarstellung der Rückenlehne, wobei sich der Airbag in den aufgeblasenen Zustand entfaltet.
Ausführliche Beschreibung
Wie gefordert, sind hier ausführliche Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung offengelegt, doch versteht sich dabei, dass die offengelegten Ausführungsbeispiele lediglich beispielhaft für die Erfindung sind und in verschiedenen und alternativen Formen ausgeführt werden können. Die Figuren sind nicht zwingend maßstabsgetreu; einige Merkmale sind vergrößert oder verkleinert dargestellt, um Details bestimmter Komponenten hervorzuheben. Spezielle, hier offengelegte, strukturelle und funktionelle Details sind somit nicht als einschränkend, sondern lediglich als repräsentative Basis zur Veranschaulichung der vielfältigen Ausführungsvarianten der vorliegenden Erfindung für Fachleute aufzufassen.
In 1 ist eine beispielhafte Sitzbaugruppe 10 dargestellt. Die Sitzbaugruppe 10 kann in einem Fahrzeug vorgesehen sein, wie beispielsweise einem Auto oder einem Lastkraftwagen. Die Sitzbaugruppe 10 kann eine Sitzfläche 12 und eine Rückenlehne 14 aufweisen. Das Sitzunterteil 12 kann zur Montage an dem Fahrzeug eingerichtet sein. Die Rückenlehne 14 kann schwenkbar an dem Sitzunterteil 12 angeordnet sein, so dass die Rückenlehne 14 bezüglich des Sitzunterteils um eine Drehachse schwenkbar oder drehbar sein kann.
In 2 bis 4 ist ein Beispiel einer Rückenlehne 14 genauer dargestellt. Die Rückenlehne 14 kann einen Sitzbezug 20, ein Polster 22, ein Rückenlehnenrahmen 24, ein Airbagmodul 26, einen Verstärkungs-Schusskanal 28 und eine seitliche Sitzbezugbahn 30 aufweisen. Die seitliche Sitzbezugbahn 30 kann ein Teil des Sitzbezugs 20 oder ein Teil des Rückwandmoduls 32 sein, wie weiter unten noch ausführlich erläutert wird.
Der Sitzbezug 20 kann eine Außenfläche von zumindest einem Teil der Rückenlehne 14 bilden. Außerdem kann der Sitzbezug 20 mit dem Polster 22 in Kontakt stehen und dieses zumindest zum Teil abdecken oder verbergen. Wie am besten in 1 und 2 zu sehen, kann sich der Sitzbezug 20 über eine Vorderseite 40 der Rückenlehne 14 erstrecken, die dazu konfiguriert sein kann, einen Insassen zu stützen. Außerdem kann sich der Sitzbezug 20 um Seitenpolster 42 erstrecken, die nach vorne vorstehen können und entlang der lateralen Seiten 44 der Rückenlehne 14 angeordnet sein können. Der Sitzbezug 20 kann sich entlang einer lateralen Seite 44 in Richtung einer Rückseite 46 der Rückenlehne 14 erstrecken, die auf der entgegengesetzten Seite der Vorderseite 40 angeordnet sein kann. Der Sitzbezug 20 kann sich, muss aber nicht, über das Airbagmodul 26 erstrecken. So muss sich der Sitzbezug 20 beispielsweise nicht über das Airbagmodul 26 erstrecken, wenn ein Rückwandmodul 32 vorgesehen ist, das sich entlang der lateralen Seite 44 der Rückenlehne 14 über das Airbagmodul 26 erstreckt. Der Sitzbezug 20 kann sich über das Airbagmodul 26 erstrecken, wenn sich ein Rückwandmodul 32 nicht entlang der lateralen Seite 44 der Rückenlehne 14 über das Airbagmodul 26 erstreckt. Der Sitzbezug 20 kann aus einem beliebigen geeigneten Material bestehen, wie beispielsweise Stoff, Vinyl, Leder oder Kombinationen daraus.
Das Polster 22 kann dazu konfiguriert sein, einen Insassen zu stützen. Das Polster 22 kann aus einem beliebigen geeigneten Material bestehen, wie beispielsweise Schaum oder einem geformten Polymermaterial. Das Polster 22 kann von dem Rückenlehnenrahmen 24 getragen werden und an verschiedenen Positionen an dem Rückenlehnenrahmen 24 befestigt sein.
Wie in 3 und 4 dargestellt, kann der Rückenlehnenrahmen 24 eine Stützstruktur für die Rückenlehne 14 bieten und die Montage von Komponenten an der Rückenlehne 14 erleichtern.
Der Rückenlehnenrahmen 24 kann einen geeigneten Aufbau haben und aus geeignetem Material, wie zum Beispiel einem Polymermaterial und/oder Metall bestehen. Der Rückenlehnenrahmen 24 kann dazu konfiguriert sein, den Rücken eines Insassen zu stützen. In mindestens einem Ausführungsbeispiel kann der Rückenlehnenrahmen 24 ein Paar von Rückenlehnen-Seitenelementen 50 aufweisen.
Die Rückenlehnen-Seitenelemente 50 können einander beabstanden und sich entlang gegenüberliegenden lateralen Seiten 44 der Sitzbaugruppe 10 oder entlang der linken und rechten Seite der Sitzbaugruppe 10 erstrecken. So können sich die Rückenlehnen-Seitenelemente 50 weg von dem Sitzunterteil 12 und im Allgemeinen nach oben erstrecken, wenn sich die Rückenlehne 14 in der normalen Sitzposition befindet, in der die Sitzbaugruppe 10 zur Aufnahme eines Insassen in einer Sitzposition positioniert sein kann. Die Rückenlehnen-Seitenelemente 50 können über obere und untere Querelemente miteinander verbunden sein, die in der Nähe der Oberseite bzw. Unterseite der Rückenlehne 14 angeordnet sein können.
Das Airbagmodul 26 kann in der Rückenlehne 14 befestigt und dazu konfiguriert sein, zum Schutz eines Insassen einen Airbag aufzublasen. So kann das Airbagmodul 26 zum Beispiel an einem Teil des Rückenlehnenrahmens 24, wie beispielsweise einem Seitenelement 50, montiert oder fest daran angeordnet sein. So kann das Airbagmodul 26 nahe einer lateralen Seite 44 der Rückenlehne 14 angeordnet sein. Außerdem können mehrere Airbagmodule 26 vorgesehen sein, so dass mindestens ein Airbagmodul 26 nahe einer ersten lateralen Seite 44, wie beispielsweise der linken Seite der Rückenlehne 14, angeordnet ist und mindestens ein Airbagmodul 26 nahe einer zweiten lateralen Seite 44, wie beispielsweise einer rechten Seite der Rückenlehne 14, angeordnet ist. Wie am besten in 16 und 17 zu sehen, kann das Airbagmodul 26 ein Gehäuse 60, einen Gasgenerator 62 und einen Airbag 64 aufweisen.
Das Gehäuse 60 kann zur Aufnahme von zumindest einem Teil des Airbags 64 konfiguriert sein, wenn sich der Airbag 64 in einem entleerten Zustand oder Aufbewahrungszustand befindet. Das Gehäuse 60 kann eine „weiche” oder eine „harte” Konfiguration aufweisen. Bei einer weichen Konfiguration kann das Gehäuse 60 eine flexible Abdeckung, ein Band, einen Gurt oder eine Schlinge aufweisen, die sich um einen entleerten Airbag 64 erstrecken kann, um den Airbag 64 vor der Entfaltung zu halten bzw. zu bündeln. Bei einer harten Konfiguration kann das Gehäuse 60 ein steifer Behälter sein, wie beispielsweise ein Kasten aus Kunststoff oder Metall, der den entleerten Airbag 64 aufnehmen kann. In jeder Konfiguration kann sich das Gehäuse 60 in Reaktion auf eine Kraft öffnen bzw. lösen, die von dem Airbag 64 ausgeübt wird, wenn der Airbag 64 aufgeblasen oder ausgelöst wird. Ein Gehäuse 60 ist in 16 und 17 mit gestrichelten Linien dargestellt.
Der Gasgenerator 62 kann ein Füllgas für den Airbag 64 bereitstellen, um den Airbag 64 aus einem Aufbewahrungszustand in einen aufgeblasenen Zustand aufzublasen. Der Gasgenerator 62 kann bezüglich des Rückenlehnenrahmens 24 fest angeordnet sein. So kann der Gasgenerator 62 zum Beispiel an dem Seitenelement 50 in der Nähe der Rückseite 46 der Rückenlehne 14 befestigt sein, um die Entfaltung des Airbags 64 nicht zu behindern. Der Gasgenerator 62 kann auf eine beliebige geeignete Weise montiert werden, zum Beispiel mit einem Gasgenerator-Befestigungselement 66 wie einer Schraube oder einem Bolzen. Der Gasgenerator 62 kann in dem Gehäuse 60 angeordnet sein. Alternativ kann der Gasgenerator 62 außerhalb des Gehäuses 60 angeordnet sein und über ein Rohr mit dem Airbag 64 in Fluidverbindung stehen.
Der Airbag 64 kann dazu konfiguriert sein, sich beim Aufblasen aus der Rückenlehne 14 heraus zu entfalten. Des Weiteren kann der Airbag 64 dazu konfiguriert sein, Kopf, Thorax und/oder Becken des Insassen abzupuffern, wenn er aufgeblasen ist. Der Airbag 64 kann dazu konfiguriert sein, sich aus einem entleerten Zustand oder Aufbewahrungszustand in einen aufgeblasenen oder ausgelösten Zustand auszudehnen, wenn das Füllgas für den Airbag 64 bereitgestellt wird. Im Aufbewahrungszustand, der in 16 dargestellt ist, kann der Airbag 64 entleert und in der Rückenlehne 14 und/oder dem Gehäuse 60 gefaltet oder verstaut sein. In diesem Zustand kann der Airbag 64 von der seitlichen Sitzbezugbahn 30 verdeckt oder verborgen sein, so dass er von außerhalb der Sitzbaugruppe 10 nicht sichtbar ist. Im ausgelösten Zustand kann sich der Airbag 64 entfalten und aus der Rückenlehne 14 heraustreten. So kann der Airbag 64 beispielsweise zwischen dem Sitzbezug 20 und dem Rückwandmodul 32 aus der Rückenlehne 14 heraustreten oder die Rückenlehne 14 durch Auftrennen einer Entfaltungsnaht verlassen, die auf Fachleuten bekannte Weise in dem Sitzbezug 20 vorgesehen sein kann. Der Airbag 64 kann sich vollständig aufgeblasen zwischen einem Insassen und einer Fahrzeuginnenfläche befinden.
Zur Verdeutlichung: die seitliche Sitzbezugbahn 30 kann ein Teil des Sitzbezugs 20 und/oder Teil des Rückwandmoduls 32 sein. So kann beispielsweise die seitliche Sitzbezugbahn 30 ein Teil des Sitzbezugs 20 sein, der sich entlang der lateralen Seite 44 der Rückenlehne 14 erstreckt. Die seitliche Sitzbezugbahn 30 kann ein oder mehrere Materialteile aufweisen, die durch Stiche oder eine Naht aneinander befestigt sein können. Eine solche Konfiguration kann eingesetzt werden, wenn die Rückenlehne 14 kein Rückwandmodul 32 aufweist, das sich um die Rückseite und die lateralen Seiten der Rückenlehne 14 erstreckt. Eine seitliche Sitzbezugbahn 30, die mit dem Rückwandmodul 32 vorgesehen ist, ist nachstehend mit der Nummer 30' versehen.
Wenn das Rückwandmodul 32 vorgesehen ist, kann es einen sichtbaren Außenteil der Rückenlehne 14 bilden, der von außerhalb der Sitzbaugruppe 10 sichtbar ist. Das Rückwandmodul 32 kann hinter dem Entfaltungsweg des Airbags 64 angeordnet sein. Wie am besten in 1 zu sehen, kann das Rückwandmodul 32 eine Rückwand 70 und mindestens eine seitliche Sitzbezugbahn 30' aufweisen.
Die Rückwand 70 kann sich über die Rückseite 46 der Rückenlehne 14 erstrecken. Die Rückwand 70 kann von außerhalb der Sitzbaugruppe 10 sichtbar sein.
Eine oder mehrere seitliche Sitzbezugbahnen 30' können sich von der Rückwand 70 zu dem Sitzbezug 20 und um oder entlang einem Teil der lateralen Seiten 44 der Rückenlehne 40 nach vorne erstrecken. So kann die seitliche Sitzbezugbahn 30' von außerhalb der Sitzbaugruppe 10 sichtbar sein. Die seitliche Sitzbezugbahn 30' kann mit der Rückwand 70 zusammenwirken, um das Airbagmodul 26 vor der Entfaltung des Airbags zu verbergen. So kann sich beispielsweise die seitliche Sitzbezugbahn 30' weiter nach vorne oder in Richtung der Vorderseite 40 der Sitzbaugruppe 10 erstrecken als das Airbagmodul 26, um das Airbagmodul 26 zu verbergen, wenn sich der Airbag 64 in dem Aufbewahrungszustand befindet. Die seitliche Sitzbezugbahn 30' kann sich, muss aber nicht, biegen, wenn der Airbag 64 aufgeblasen wird. Die seitliche Sitzbezugbahn 30' kann eine oder mehrere Schichten aufweisen und das Airbagmodul 26 beabstanden, so dass ein Spalt zwischen der seitlichen Sitzbezugbahn 30' und dem Airbagmodul 26 und/oder dem Verstärkungs-Schusskanal 28 vorhanden sein kann. Außerdem ist es denkbar, dass die seitliche Sitzbezugbahn 30' in einem oder mehreren Ausführungsbeispielen an der seitlichen Sitzbezugbahn 30 befestigt ist.
Wie in 3 dargestellt, kann der Verstärkungs-Schusskanal 28 dazu konfiguriert sein, die Entfaltung des Airbags 64 zu lenken. Der Verstärkungs-Schusskanal 28 kann fest mit dem Seitenelement 50 des Rückenlehnenrahmens 24 verbunden sein. Insbesondere kann der Verstärkungs-Schusskanal 28 mit dem Seitenelement 50 oberhalb des Airbagmoduls 26 und/oder unterhalb des Airbagmoduls 26 fest verbunden sein. Außerdem kann der Verstärkungs-Schusskanal 28 offen oder nicht fest mit dem Rückenlehnenrahmen 24 in einer Richtung verbunden sein, die sich in Richtung der Vorderseite 40 der Rückenlehne 14 oder in der in 3 dargestellten Perspektive nach links erstreckt. Der Verstärkungs-Schusskanal 28 kann dazu beitragen, den Airbag 64 von einer Seitenband 30, 30' weg zu leiten, um Schäden zu verhindern.
Wie in 3 und 4 dargestellt, kann der Verstärkungs-Schusskanal 28 eine oder mehrere Bahnen aufweisen. So kann der Verstärkungs-Schusskanal 28 beispielsweise eine erste Bahn 80 und eine zweite Bahn 82 aufweisen. Die erste Bahn 80 und die zweite Bahn 82 können aus einem beliebigen geeigneten Material oder Materialien bestehen, und können eine Folie, Textil, Blech oder dergleichen sein. Die erste Bahn 80 und die zweite Bahn 82 können, müssen jedoch nicht, separate Teile sein. So können beispielsweise die erste Bahn 80 und die zweite Bahn 82 eine einteilige Komponente oder separate Komponenten sein, die direkt aneinander befestigt werden, wie beispielsweise durch Nähen, die jedoch nicht direkt aneinander befestigt sein müssen. Zum Beispiel können die erste und die zweite Bahn 80, 82 in einem oder mehreren Ausführungsbeispielen an dem Gasgenerator-Befestigungselement 66 befestigt sein, müssen jedoch nicht miteinander vernäht sein. So können die erste Bahn 80 und die zweite Bahn 82 als Referenz verwendet werden, um die Positionierung relativ zu dem Airbagmodul 26 anzuzeigen.
Die erste Bahn 80 kann auf der fahrzeugaußenseitigen Seite des Airbagmoduls 26 angeordnet sein. So kann die erste Bahn 80 zwischen dem Airbagmodul 26 und der seitlichen Sitzbezugbahn 30, 30' angeordnet sein. Die erste Bahn 80 kann in Spannung gehalten werden und straff über das Airbagmodul 26 gespannt sein. Dadurch kann die erste Bahn 80 einen Widerstand gegen die Entfaltung des Airbags 64 in einer lateral fahrzeugaußenseitigen Richtung bieten bzw. diese verhindern, die sich in Wesentlichen lotrecht zu dem Seitenelement 50 des Rückenlehnenrahmens 24 erstreckt, bis sich der Airbag 64 nach vorne an einem oder mehreren Befestigungspunkten an dem Seitenelement 50 vorbei erstreckt.
Die zweite Bahn 82 kann auf der fahrzeuginnenseitigen Seite des Airbagmoduls 26 angeordnet sein. So kann die zweite Bahn 82 zwischen dem Airbagmodul 26 und dem Seitenelement 50 des Rückenlehnenrahmens 24 angeordnet sein. Die zweite Bahn 82 kann an der ersten Bahn 80 befestigt sein. Zum Beispiel kann die zweite Bahn 82 an der ersten Bahn 80 oberhalb des Airbagmoduls 26 und unterhalb des Airbagmoduls 26 befestigt sein. Die zweite Bahn 82 kann auf jede beliebige Weise an der ersten Bahn 80 befestigt sein, wie beispielsweise durch Stiche oder eine Naht. Die zweite Bahn 82 kann an der ersten Bahn 80 zwischen dem Airbagmodul 26 und einem oder mehreren Befestigungspunkten, an welchen die erste Bahn an dem Seitenelement 50 befestigt ist, befestigt sein, oder die erste Bahn 80 und die zweite Bahn 82 sind an dem Seitenelement befestigt. Beispielsweise kann eine erste Kompressionsnaht 84 oberhalb des Airbagmoduls 26 und unterhalb eines Befestigungspunktes 86 angeordnet sein, an dem die erste Bahn 80 an dem Seitenelement 50 befestigt ist. Eine zweite Kompressionsnaht 88 kann unterhalb des Airbagmoduls 26 und oberhalb eines unteren Befestigungspunkts 86' angeordnet sein. Wie am besten in 4 zu sehen, kann die erste Kompressionsnaht 84 vollständig oberhalb des Airbagmoduls 20 angeordnet sein, und die zweite Kompressionsnaht 88 kann vollständig unterhalb des Airbagmoduls 26 angeordnet sein. Außerdem kann die erste Kompressionsnaht 84 im Wesentlichen parallel zu der zweiten Kompressionsnaht 88 angeordnet sein. Die Kompressionsnähte 84, 88 können dazu beitragen, eine Kompressionskraft bereitzustellen, die einen Widerstand bietet und dazu beiträgt, die anfängliche Entfaltung des Airbags 84 in eine Richtung zu lenken, wodurch die Entfaltungszeit des Airbags verkürzt werden kann und eine Entfaltung des Airbags in der Z-Richtung oder in Richtung der Oberseite oder Unterseite der Sitzbaugruppe 10 (z. B. oberhalb oder unterhalb des Airbagmoduls 26) zu unterdrücken.
Die zweite Bahn 82 kann zwischen dem Seitenelement 50 und dem Airbagmodul 26 und zwischen den Seitenelement 50 und der ersten Bahn 80 angeordnet sein. So kann die zweite Bahn 82 dazu beitragen, den Airbag 64 während der Entfaltung vor scharfen Kanten des Rückenlehnenrahmens 24 zu schützen. Die zweite Bahn 82 kann, aber muss nicht, an dem Seitenelement 50 befestigt sein. In dem Ausführungsbeispiel aus 4 steht die zweite Bahn 82 mit dem Seitenelement 50 nahe dem Airbagmodul 26 in Eingriff und erstreckt sich zu dem oberen und unteren Ende bzw. Rand der ersten Bahn 80, so dass die zweite Bahn 82 wischen der ersten Bahn 80 und dem Seitenelement 50 an dem oberen Befestigungspunkt 86 und dem unteren Befestigungspunkt 86' angeordnet ist. So kann die zweite Bahn 82 zwischen dem Seitenelement 50 und der ersten Bahn 80 angeordnet sein und damit in Eingriff stehen. In einem oder mehreren Ausführungsbeispielen ist es auch möglich, dass sich die zweite Bahn 82 nicht zu dem oberen Befestigungspunkt 86 und/oder zu dem unteren Befestigungspunkt 86' erstreckt. So kann beispielsweise die zweite Bahn 82 zwischen der ersten Kompressionsnaht 84 und dem oberen Befestigungspunkt 86 und/oder zwischen der zweiten Kompressionsnaht 88 und dem unteren Befestigungspunkt 86' enden. In einer solchen Konfiguration ist die zweite Bahn 82 gegebenenfalls nicht direkt an dem Seitenelement 50 befestigt oder kann eine kürzere vertikale Höhe aufweisen, als in 4 dargestellt.
Mindestens ein oberer Befestigungspunkt 86 und/oder mindestens ein unterer Befestigungspunkt 86' kann mit der Verstärkungsbahnkonfiguration versehen sein, die in dieser Anmeldung beschrieben ist. So können in verschiedenen Konfigurationen mehrere obere Befestigungspunkte 86 und/oder mehrere untere Befestigungspunkte 86' vorgesehen sein. Außerdem können der obere und untere Befestigungspunkt 86, 86', müssen jedoch nicht, außerhalb der oberen und unteren Hauptenden der Verstärkungsbahn 28 angeordnet sein. Wie in 3 dargestellt, befinden sich der obere und untere Befestigungspunkt 86, 86' beispielsweise an Nasen, die sich von dem oberen bzw. unteren Ende der Verstärkungsbahn 28 erstrecken; es ist jedoch ebenfalls möglich, auf die Nasen zu verzichten und den oberen und/oder unteren Befestigungspunkt 86, 86' näher an dem Airbagmodul 26 anzuordnen, als dargestellt.
Wie in 5 und 6 dargestellt, können die erste Bahn 80 und/oder die zweite Bahn 82 eine Verstärkungsschicht aufweisen, die nahe an dem Befestigungspunkt 86, 86' angeordnet sein kann. Die Verstärkungsschicht kann zur Verstärkung des Verstärkungs-Schusskanals 28 beitragen und eine lokalisierte Verstärkung nahe einem Befestigungspunkt 86, 86' bereitstellen, um ein Einreißen des Verstärkungs-Schusskanals 28 und/oder die Trennung des Verstärkungs-Schusskanals 28 von dem Seitenelement 50 zu verhindern. Der Verstärkungs-Schusskanal 28 kann beispielsweise eine erste Verstärkungsbahn 100 und/oder eine zweite Verstärkungsbahn 102 aufweisen.
Die erste Verstärkungsbahn 100 kann fest an der ersten Bahn 80 angeordnet sein und sich um einen Befestigungspunkt 86, 86' erstrecken, der als Loch konfiguriert sein kann, das sich durch den Verstärkungs-Schusskanal 28 erstreckt. In mindestens einem Ausführungsbeispiel kann die erste Verstärkungsbahn 100 an einer fahrzeugaußenseitigen Seite der ersten Bahn 80 angeordnet sein und von dem ersten Seitenelement 50 abgewandt sein. Die erste Verstärkungsbahn 100 kann lokal an dem Verstärkungs-Schusskanal 28 angeordnet sein. So kann die erste Verstärkungsbahn 100 nahe einem Befestigungspunkt 86, 86' angeordnet sein, muss sich jedoch nicht durchgehend über den Verstärkungs-Schusskanal 28 und nicht über das Airbagmodul 26 erstrecken. Die erste Verstärkungsbahn 100 kann an der ersten Bahn 80 und/oder der zweiten Bahn 82 auf eine beliebige geeignete Weise befestigt werden, wie beispielsweise mithilfe eines Klebstoffes und/oder einer Naht 104. Außerdem kann die erste Verstärkungsbahn 100 aus einem beliebigen geeigneten Material bzw. Materialien bestehen. Die erste Verstärkungsbahn 100 kann beispielsweise ein Gewebe, Textil oder Polymermaterial sein. Außerdem kann die erste Verstärkungsbahn 100 in einem oder mehreren Ausführungsbeispielen eine größere Dicke als die erste Bahn 80 und/oder die zweite Bahn 82 aufweisen. Eine solche Dicke verstärkt die erste Verstärkungsbahn 100 und/oder kann die Ermittlung bezüglich des Vorhandenseins oder Fehlens des Verstärkungs-Schusskanals 28 während der Montage erleichtern, und zwar insbesondere eines Verstärkungs-Schusskanals 28 mit mehreren Schichten oder Bahnen.
Die zweite Verstärkungsbahn 102 kann fest an der zweiten Bahn 82 angeordnet sein und sich um einen Befestigungspunkt 86, 86' erstrecken, der als Loch konfiguriert sein kann, das sich durch den Verstärkungs-Schusskanal 28 erstreckt. In mindestens einem Ausführungsbeispiel kann die zweite Verstärkungsbahn 102 an einer Seite der zweiten Bahn 82 angeordnet und in Richtung des Seitenelements 50 ausgerichtet sein und damit in Eingriff stehen. Die zweite Verstärkungsbahn 102 kann lokal an dem Verstärkungs-Schusskanal 28 angeordnet sein. So kann die zweite Verstärkungsbahn 102 nahe einem Befestigungspunkt 86, 86' angeordnet sein, muss sich jedoch nicht durchgehend über den Verstärkungs-Schusskanal 28 und nicht über das Airbagmodul 26 erstrecken. Die zweite Verstärkungsbahn 102 kann an der ersten Bahn 80 und/oder der zweiten Bahn 82 auf eine beliebige geeignete Weise befestigt werden, wie beispielsweise mithilfe eines Klebstoffes und/oder einer Naht 104. Außerdem kann die zweite Verstärkungsbahn 102 aus einem beliebigen geeigneten Material bzw. Materialien bestehen. Die zweite Verstärkungsbahn 102 kann beispielsweise ein Gewebe, Textil oder Polymermaterial sein. Außerdem kann die zweite Verstärkungsbahn 102 in einem oder mehreren Ausführungsbeispielen eine größere Dicke als die erste Bahn 80 und/oder die zweite Bahn 82 aufweisen. Eine solche Dicke verstärkt die zweite Verstärkungsbahn 102 und/oder kann die Ermittlung bezüglich des Vorhandenseins oder Fehlens des Verstärkungs-Schusskanals 28 während der Montage erleichtern, und zwar insbesondere eines Verstärkungs-Schusskanals 28 mit mehreren Schichten, wie oben erläutert.
In 7 ist eine weitere Konfiguration eines Verstärkungs-Schusskanals 28 dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel kann sich die erste Verstärkungsbahn 100 durchgehend über die erste Bahn 80 des Verstärkungs-Schusskanals 28 erstrecken, so dass die erste Verstärkungsbahn 100 einen oder mehrere Befestigungspunkte 86, 86' beinhalten kann, welche Befestigungselemente 110 aufnehmen können, anstatt der ersten Bahn 80 und/oder der zweiten Bahn 82. So kann sich die erste Verstärkungsbahn 100 über zumindest einen Teil des Airbagmoduls 26 und oberhalb oder unterhalb des oberen bzw. unteren Randes oder Endes der ersten Bahn 80 und/oder zweiten Bahn und 80 erstrecken. Die Verstärkungsbahn 100 kann mit einer oder mehreren Befestigungsnähten 112 an der ersten Bahn 80 befestigt sein. In 7 sind zwei Befestigungsnähte 112 dargestellt, die einander beabstanden und sich in einer im Allgemeinen vertikalen Richtung von oben nach unten über die erste Bahn 80 erstrecken. Die erste Verstärkungsbahn 100 kann beispielsweise an einer Oberfläche oder Seite der ersten Bahn fixiert sein, die gegenüber dem Airbagmodul 26 angeordnet ist, so dass die erste Verstärkungsbahn 100 zwischen der seitlichen Sitzbezugbahn 30, 30' und dem Airbagmodul 26 angeordnet ist, wobei die erste Verstärkungsbahn 100 fest mit dem Seitenelement 50 oberhalb des Airbagmoduls 26 und unterhalb des Airbagmoduls 26 verbunden ist. Ebenso kann die erste Verstärkungsbahn 100 zwischen dem Airbagmodul 26 und der ersten Bahn 80 oder auf der entgegengesetzten Seite der ersten Bahn zu der aus 7 angeordnet sein. Ferner ist es in einem oder mehreren Ausführungsbeispielen möglich, den Verstärkungs-Schusskanal 28 einfach als die erste Verstärkungsbahn 100 zu konfigurieren.
Der Verstärkungs-Schusskanal 28 kann auch andere Verstärkungsmerkmale aufweisen. So kann der Verstärkungs-Schusskanal 28 beispielsweise eine Verstärkungsnaht 106 aufweisen, die sich um den Befestigungspunkt 86, 86' herum erstreckt. Alternativ oder zusätzlich kann der Verstärkungs-Schusskanal 28 eine Durchführung oder Öse 108 aufweisen, die sich durch den Befestigungspunkt 86, 86' erstreckt. Die Öse 108 kann aus einem beliebigen geeigneten Material, wie beispielsweise Metall, hergestellt werden, das den Belastungskräften im Zusammenhang mit der Airbagentfaltung ohne Strukturversagen standhält. Außerdem kann sich die Öse 108 durch die erste Bahn 80, die zweite Bahn 82, die erste Verstärkungsbahn 100 und/oder die zweite Verstärkungsbahn 102 erstrecken.
Jeder Befestigungspunkt 86, 86', der als ein Loch konfiguriert ist, kann ein Befestigungselement 110 aufnehmen, mit dem der Verstärkungs-Schusskanal 28 an dem Seitenelement 50 fixiert werden kann. Das Befestigungselement 110 kann jede beliebige geeignete Konfiguration aufweisen. So kann das Befestigungselement 110 als Befestigungselement mit Gewinde, wie beispielsweise eine Schraube, oder als Befestigungselement ohne Gewinde, wie beispielsweise ein Bolzen, ausgebildet sein. Außerdem kann sich das Befestigungselement 110 von den Befestigungsmitteln unterscheiden und nicht dazu dienen, das Airbagmodul 26 an dem Seitenelement 50 zu befestigen. Die Befestigungspunkte 86, 86' können beispielsweise kein Befestigungselement, wie einen Bolzen, aufnehmen, der sich von dem Gasgenerator 62 erstrecken kann.
Wie in 8 bis 11 dargestellt, kann der Verstärkungs-Schusskanal 28 eine oder mehrere Falten und ein oder mehrere Energieaufnahmeelemente 122 aufweisen. Der Verstärkungs-Schusskanal 28 kann an einer Falte 120 ein oder mehrere Male auf sich selbst gefaltet sein. Eine Falte 120 kann nahe einem oder mehreren Befestigungspunkten 86, 86' oder Befestigungselementen 110 angeordnet sein. Zum Beispiel können eine oder mehrere Falten 120 nahe den oberen Befestigungspunkten 86 angeordnet sein und eine oder mehrere Falten 120 können nahe den unteren Befestigungspunkten 86' angeordnet sein.
Das Energieaufnahmeelement 122 kann eine zugehörige Falte 120 sichern oder den Verstärkungs-Schusskanal 28 in einer gefalteten Position halten, wenn sich der Airbag in dem Aufbewahrungszustand befindet. Das Energieaufnahmeelement 122 kann sich beispielsweise durch den Verstärkungs-Schusskanal 28 und die zugehörige Falte 120 erstrecken. Das Energieaufnahmeelement 122 kann sich lösen oder abtrennen, so dass sich der Verstärkungs-Schusskanal 28 entfalten kann, wenn der Airbag 64 aus dem Aufbewahrungszustand in den aufgeblasenen Zustand aufgeblasen wird. Das Energieaufnahmeelement 122 kann jede beliebige geeignete Konfiguration aufweisen. So kann das Energieaufnahmeelement 122 einen oder mehrere Stiche oder Nähte aufweisen, die sich durch den Verstärkungs-Schusskanal 28 erstrecken, um die Falte 120 zu sichern, oder kann ein Haken oder eine Schlaufe sein.
Falten 120 und Energieaufnahmeelemente 122 können in verschiedenen Mengen und Konfigurationen vorgesehen sein.
In 8 ist ein Beispiel mit einer einzelnen Falte 120 dargestellt. Die Falte 120 kann vollständig zwischen dem Befestigungselement 110 und dem Airbagmodul 26 angeordnet sein, wie am besten in 3 zu erkennen. Die Falte 120 kann sich von dem Seitenelement 50 weg erstrecken. Außerdem kann die Falte 120 vollständig zwischen dem Befestigungselement 110 und dem Airbagmodul 26 oder einer Kompressionsnaht 84, 88 angeordnet sein und sich von dem Seitenelement 50 weg erstrecken. Das Energieaufnahmeelement 122 kann gegenüber angeordnet sein und das Seitenelement 50 beabstanden. Außerdem kann die in 8 dargestellte Falte 120 mehrmals wiederholt oder dupliziert werden, um zusätzliche Energieabsorption im Vergleich zu einer einzelnen Falte 120 zu bieten. Ferner können zusätzliche Energieaufnahmeelemente 122 vorgesehen sein, um die Falte 120 zu sichern.
In 9 ist der Verstärkungs-Schusskanal 28 nach dem Aufblasen des Airbags 64 aus dem Aufbewahrungszustand in den aufgeblasenen Zustand dargestellt. Von dem Airbag 64 wird ausreichend Kraft auf den Verstärkungs-Schusskanal 28 ausgeübt, die bewirkt, dass sich das Energieaufnahmeelement 122 löst oder trennt, so dass sich der Verstärkungs-Schusskanal 28 entfalten kann. So kann das Energieaufnahmeelement 122 die Aufnahme von Energie während der Entfaltung des Airbags unterstützen, die ansonsten auf einen in der Nähe befindlichen oder zugehörigen Befestigungspunkt 86, 86' oder ein Befestigungselement 110 übertragen würde, und damit dazu beitragen, das Einreißen des Verstärkungs-Schusskanals 28 nahe dem Befestigungspunkt 86, 86' und/oder das Loslösen des Verstärkungs-Schusskanals 28 von dem Seitenelement 50 zu verhindern.
In 10 ist ein Beispiel mit mehreren Falten dargestellt. In dieser Konfiguration ist der Verstärkungs-Schusskanal 28 mindestens zweimal auf sich selbst gefaltet. So kann der Verstärkungs-Schusskanal 28 eine erste Falte 120 und eine zweite Falte 120' aufweisen, die neben der ersten Falte 120 angeordnet sein kann. Die zweite Falte 120' kann auf die erste Falte 120 gefaltet sein, so dass eine schlangenförmige Konfiguration entsteht. Die Falten 120, 120' können vollständig zwischen dem Befestigungselement 110 und dem Airbagmodul 26 oder einer Kompressionsnaht 84, 88 angeordnet sein und sich von dem Seitenelement 50 weg erstrecken. Das Energieaufnahmeelement 122 kann sich durch die erste Falte 120 und die zweite Falte 120' erstrecken, um die Falten zu sichern. Das Energieaufnahmeelement 122 kann sich beispielsweise dreimal oder öfter durch den Verstärkungs-Schusskanal 28 erstrecken, um mehrere Falten zu sichern. Außerdem können zusätzliche Energieaufnahmeelemente 122 vorgesehen sein, um eine oder mehrere Falten 120, 120' zu sichern.
In 11 ist der Verstärkungs-Schusskanal 28 nach dem Aufblasen des Airbags 64 aus dem Anfangszustand in den aufgeblasenen Zustand dargestellt. Von dem Airbag 64 wird ausreichend Kraft auf den Verstärkungs-Schusskanal 28 ausgeübt, die bewirkt, dass sich das Energieaufnahmeelement 122 löst oder trennt, so dass sich der Verstärkungs-Schusskanal 28 entfalten kann. Der Verstärkungs-Schusskanal 28 kann sich in der Länge weiter ausdehnen, wenn das Energieaufnahmeelement 122 abgetrennt ist. In diesem Ausführungsbeispiel, im Vergleich zu dem Ausführungsbeispiel aus 8 und 9, aufgrund der Länge des Verstärkungs-Schusskanals 28, der in der Falte 120 durch das Energieaufnahmeelement 122 gehalten wird.
In 12 und 13 ist ein Beispiel eines Verstärkungs-Schusskanals 28 dargestellt, der mit einer Befestigungsklammer 130 gehalten wird. Die Befestigungsklammer 130 kann dazu beitragen, Lastkräfte zu verteilen und das Einreißen des Verstärkungs-Schusskanals 28 nahe dem Seitenelement 50 zu verhindern. Die Befestigungsklammer 130 kann ein oder mehrere Löcher 132 aufweisen, die ein Befestigungselement 110 aufnehmen können. In 12 und 13 sind zwei Löcher für Befestigungselemente 110 vorgesehen; es können jedoch auch mehr oder weniger Löcher 132 vorgesehen sein. Die Befestigungsklammer 130 kann an dem Verstärkungs-Schusskanal 28 befestigt und darin aufgenommen sein. Der Verstärkungs-Schusskanal 28 kann beispielsweise um die Befestigungsklammer 130 herum gefaltet sein, um eine Tasche 134 zu bilden, die mit einer oder mehreren Taschennähten 136 zusammengehalten wird. So wird der Verstärkungs-Schusskanal 28 auf sich selbst gefaltet, um die Tasche 134 zu bilden, wobei die Befestigungsklammer 130 von dem Seitenelement 50 getrennt sein kann und nicht damit in Eingriff steht. Der Verstärkungs-Schusskanal 28 kann eine oder mehrere Befestigungselementöffnungen 138 aufweisen, die mit einem oder mehreren entsprechenden Löchern 100 fluchten, wenn die Befestigungsklammer 130 in der Tasche 134 angeordnet ist. Die Befestigungselementöffnung 138 kann ein Loch 132 in der Befestigungsklammer 130 sichtbar machen, um die Montage eines zugehörigen Befestigungselements 110 zu erleichtern
In 14 und 15 ist ein weiteres Beispiel einer Befestigungsklammer 140 dargestellt, die zum Befestigen eines Verstärkungs-Schusskanals 28 verwendet werden kann. In diesem Ausführungsbeispiel muss die Befestigungsklammer 140 nicht in dem Verstärkungs-Schusskanal 28 angeordnet sein. Die Befestigungsklammer 140 kann ein oder mehrere Löcher 142 und einen oder mehrere Haken aufweisen. Ein Loch 142 kann ein Befestigungselement 110 aufnehmen, das die Befestigungsklammer 140 an dem Seitenelement 50 fixieren kann. So kann die Befestigungsklammer 140 an dem Seitenelement 50 angeordnet sein und damit in Eingriff stehen. Ein Haken 144 kann sich von dem Seitenelement 50 weg erstrecken und dazu konfiguriert sein, eine Befestigungsstange 146 aufzunehmen, die an dem Verstärkungs-Schusskanal 28 vorgesehen sein kann. Der Verstärkungs-Schusskanal 28 kann beispielsweise um die Befestigungsstange 146 herum gefaltet sein, um eine Tasche 148 zu bilden, die mit einer oder mehreren Taschennähten 150 zusammengehalten wird. So wird der Verstärkungs-Schusskanal 28 auf sich selbst gefaltet, um die Tasche 148 zu bilden, wobei die Befestigungsstange 146 von dem Seitenelement 50 getrennt sein kann und nicht damit in Eingriff steht. Der Verstärkungs-Schusskanal 28 kann auch eine oder mehrere Hakenöffnungen 152 aufweisen, die nahe der Befestigungsstange 146 angeordnet sein können und die sich durch den Verstärkungs-Schusskanal 28 erstrecken können. Ein Haken 144 kann sich durch eine entsprechende Hakenöffnung 152 erstrecken, wenn die Befestigungsstange 146 in dem Haken 144 aufgenommen ist. Alternativ kann die Befestigungsklammer 140 Teil des Rückenlehnenrahmens 24 sein, wie beispielsweise des Seitenelements 50. In einem oder mehreren Ausführungsbeispielen kann zum Beispiel ein Haken 144 direkt in dem Seitenelement 50 ausgebildet sein.
In 16 und 17 ist beispielhaft eine Entfaltungssequenz des Airbags dargestellt. In diesen Figuren ist die Rückenlehne so konfiguriert, dass sich der Airbag 64 zwischen dem Seitenelement 30' und dem Sitzbezug 20 entfalten kann; es ist jedoch auch möglich, dass sich der Airbag 64 durch Trennen einer Entfaltungsnaht im Sitzbezug durch den Sitzbezug 20 entfaltet. Ein Beispiel für eine solche Konfiguration ist in der US-Patentanmeldung Nr. 7,134,685 offenbart, die dem vorliegenden Anmelder der vorliegenden Anmeldung übertragen wurde und hierin vollumfänglich durch Bezugnahme eingeschlossen ist. In einer solchen Konfiguration können, müssen aber nicht, die Enden der ersten Bahn 80 und/oder der zweiten Bahn 82 an dem Sitzbezug 20 an gegenüberliegenden Seiten der Entfaltungsnaht befestigt sein.
In 16 ist der Airbag 64 vor der Entfaltung dargestellt. Vor der Entfaltung kann der Airbag 64 gefaltet und in der Rückenlehne 14 unter dem Verstärkungs-Schusskanal 28 verstaut sein. Der Verstärkungs-Schusskanal 28 kann an dem Seitenelement 50 befestigt sein und in Spannung über dem Airbagmodul 26 gehalten werden. Außerdem können Falten 120 in dem Verstärkungs-Schusskanal 28 durch ein oder mehrere entsprechende Energieaufnahmeelemente 122 gesichert werden.
In 17 ist der Airbag 64 teilweise entfaltet. Wenn sich der Airbag 64 entfaltet, übt er eine Kraft auf das Gehäuse 60 aus und tritt daraus aus. Außerdem kann der Airbag 64 eine Kraft auf den Verstärkungs-Schusskanal 28 ausüben. Der Verstärkungs-Schusskanal 28 kann die Ausdehnung des Airbags 64 in Richtung der seitlichen Sitzbezugbahn 30, 30' in dem Bereich verhindern, in dem der Verstärkungs-Schusskanal 28 an dem Seitenelement 50 montiert ist. So kann der Airbag 64 in Richtung der Vorderseite des Sitzes und zu einer Position gelenkt werden, in der sich der Airbag 64 von der Rückenlehne 14 entfalten kann. So kann der Airbag 64 beispielsweise zu einer Entfaltungsnaht gelenkt werden, die sich lösen kann, so dass sich der Airbag 64 aus der Rückenlehne 14 entfalten kann. Von dem Airbag 64 wird ausreichend Kraft auf den Verstärkungs-Schusskanal 28 ausgeübt, so dass sich auch ein oder mehrere Energieaufnahmeelemente 122 lösen oder trennen und sich der Verstärkungs-Schusskanal 28 nahe einem oder mehreren Befestigungspunkten 86, 86' entfalten kann, wenn der Verstärkungs-Schusskanal 28 zumindest eine Falte 120 aufweist, wie zuvor erläutert. Wenn sich der Airbag 64 weiter entfaltet, kann der Verstärkungs-Schusskanal dazu beitragen, die Entfaltung des Airbags 64 in Richtung einer Zielposition zwischen dem Insassen und einer Fahrzeuginnenfläche zu lenken.
Zwar wurden vorstehend einige Ausführungsbeispiele beschrieben, doch enthalten diese Ausführungsbeispiele keineswegs alle möglichen Formen der Erfindung. Die in der Beschreibung verwendeten Begriffe haben keinen einschränkenden, sondern vielmehr beschreibenden Charakter und es versteht sich, dass verschiedene Änderungen vorgenommen werden können, ohne vom Geist und Geltungsbereich der Erfindung abzuweichen. Darüber hinaus können die Merkmale der verschiedenen Ausführungsbeispiele miteinander kombiniert werden, um weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung zu bilden.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

US 8876154 [0002]

Claims

Sitzbaugruppe, umfassend: eine Rückenlehne mit einem Rückenlehnenrahmen, der ein Seitenelement aufweist; ein Airbagmodul, das nahe dem Seitenelement angeordnet ist, wobei das Airbagmodul einen Airbag und einen Gasgenerator aufweist, der dazu eingerichtet ist, ein Füllgas zum Aufblasen des Airbags aus einem Aufbewahrungszustand in einen aufgeblasenen Zustand bereitzustellen; eine seitliche Sitzbezugbahn, die das Airbagmodul verdeckt und eine Außenfläche der Rückenlehne bildet; und einen Verstärkungs-Schusskanal, der fest mit dem Rückenlehnenrahmen oberhalb des Airbagmoduls und/oder unterhalb des Airbagmoduls verbunden ist, wobei zumindest ein Teil des Verstärkungs-Schusskanals zwischen der seitlichen Sitzbezugbahn und dem Airbagmodul angeordnet ist.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 1, wobei der Verstärkungs-Schusskanal fest mit dem Seitenelement an einer Position verbunden ist, die sich vor dem Airbagmodul befindet.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 1, wobei der Verstärkungs-Schusskanal eine erste Bahn aufweist, die zwischen der seitlichen Sitzbezugbahn und dem Airbagmodul angeordnet ist, wobei die erste Bahn in Spannung gegen das Airbagmodul gehalten wird, um eine Ausdehnung des Verstärkungs-Schusskanals in Richtung der seitlichen Sitzbezugbahn zu verhindern.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 3, wobei der Verstärkungs-Schusskanal ein Loch aufweist, das ein Befestigungselement aufnimmt, welches den Verstärkungs-Schusskanal fest mit dem Seitenelement verbindet.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 4, wobei der Verstärkungs-Schusskanal eine Verstärkungsnaht aufweist, die sich um das Loch herum erstreckt.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 4, wobei der Verstärkungs-Schusskanal eine erste Verstärkungsbahn aufweist, die sich um das Loch herum erstreckt und an der ersten Bahn fixiert ist, wobei die erste Bahn und die erste Verstärkungsbahn zusammen das Loch definieren.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 4, wobei der Verstärkungs-Schusskanal eine zweite Verstärkungsbahn aufweist, die zwischen dem Seitenelement und dem Airbagmodul angeordnet ist, wobei die erste Bahn und die zweite Verstärkungsbahn zusammen das Loch definieren.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 7, wobei die erste Bahn an der zweiten Bahn mit einer ersten Kompressionsnaht befestigt ist, die oberhalb des Airbagmoduls angeordnet ist, und einer zweiten Kompressionsnaht, die unterhalb des Airbagmoduls angeordnet ist.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 8, wobei die erste Kompressionsnaht zwischen dem Airbagmodul und einem Befestigungspunkt angeordnet ist, an dem der Verstärkungs-Schusskanal an dem Seitenelement befestigt ist.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 7, wobei der Verstärkungs-Schusskanal eine erste Verstärkungsbahn aufweist, die an der ersten Bahn angeordnet ist, und eine zweite Verstärkungsbahn, die an der zweiten Bahn angeordnet ist, wobei sich die erste Verstärkungsbahn und die zweite Verstärkungsbahn um das Loch erstrecken, so dass die erste Bahn, die zweite Bahn, die erste Verstärkungsbahn und die zweite Verstärkungsbahn zusammen das Loch definieren.
Sitzbaugruppe, umfassend: eine Rückenlehne mit einem Rückenlehnenrahmen, der ein Seitenelement aufweist; ein Airbagmodul, das an dem Seitenelement angeordnet ist, wobei das Airbagmodul einen Airbag und einen Gasgenerator aufweist, der dazu eingerichtet ist, ein Füllgas zum Aufblasen des Airbags aus einem Aufbewahrungszustand in einen aufgeblasenen Zustand bereitzustellen; einen Verstärkungs-Schusskanal, der fest mit dem Seitenelement oberhalb des Airbagmoduls und unterhalb des Airbagmoduls verbunden ist, wobei der Verstärkungs-Schusskanal aufweist: eine erste Bahn mit einer Falte; und ein Energieaufnahmeelement, das die Falte sichert, wenn sich der Airbag in dem Aufbewahrungszustand befindet und sich löst, so dass sich der Verstärkungs-Schusskanal entfalten kann, wenn der Airbag aus dem Aufbewahrungszustand in den aufgeblasenen Zustand aufgeblasen wird; und eine seitliche Sitzbezugbahn, die eine Außenfläche der Rückenlehne bietet und das Airbagmodul und den Verstärkungs-Schusskanal verbirgt, wenn sich der Airbag in dem Aufbewahrungszustand befindet, wobei die erste Bahn zwischen der seitlichen Sitzbezugbahn und dem Airbagmodul angeordnet ist.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 11, wobei die Falte gegenüber dem Seitenelement angeordnet ist.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 12, wobei der Verstärkungs-Schusskanal ein Loch aufweist, das ein Befestigungselement aufnimmt, welches sich durch das Loch erstreckt, um den Verstärkungs-Schusskanal fest mit dem Seitenelement zu verbinden, und wobei die Falte nahe dem Loch angeordnet ist.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 13, wobei die Falte nahe dem Loch angeordnet ist und das Energieaufnahmeelement eine Naht ist, die sich durch die Falte erstreckt, wenn sich der Airbag in dem Aufbewahrungszustand befindet, und wobei die Naht sich löst, so dass sich der Verstärkungs-Schusskanal entfalten kann, wenn der Airbag aus dem Aufbewahrungszustand aufgeblasen wird.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 14, wobei der Verstärkungs-Schusskanal an der Falte auf sich selbst gefaltet ist und wobei sich die Naht durch die Falte erstreckt, wenn sich der Airbag in dem Aufbewahrungszustand befindet.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 15, wobei der Verstärkungs-Schusskanal eine zweite Falte aufweist, die neben der Falte angeordnet ist, wobei die zweite Falte auf die Falte gefaltet ist und sich die Naht durch die Falte und die zweite Falte erstreckt.
Sitzbaugruppe, umfassend: ein Sitzunterteil; eine Rückenlehne, die schwenkbar an dem Sitzunterteil angeordnet ist und einen Rückenlehnenrahmen mit einem Seitenelement aufweist, das sich von dem Sitzunterteil weg erstreckt; ein Airbagmodul, das an dem Seitenelement angeordnet ist, wobei das Airbagmodul einen Airbag und einen Gasgenerator aufweist, der dazu eingerichtet ist, ein Füllgas zum Aufblasen des Airbags aus einem Aufbewahrungszustand in einen aufgeblasenen Zustand bereitzustellen; eine seitliche Sitzbezugbahn, die eine Außenfläche der Rückenlehne bildet und das Airbagmodul verdeckt, wenn sich der Airbag in dem Aufbewahrungszustand befindet; und einen Verstärkungs-Schusskanal, der fest mit dem Seitenelement oberhalb des Airbagmoduls und unterhalb des Airbagmoduls verbunden ist, wobei der Verstärkungs-Schusskanal zumindest zum Teil zwischen der seitlichen Sitzbezugbahn und dem Airbagmodul angeordnet ist und mithilfe einer Befestigungsklammer unterhalb des Airbagmoduls fest mit dem Seitenelement verbunden ist.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 17, wobei der Verstärkungs-Schusskanal gefaltet ist, um eine Tasche zu bilden, welche die Befestigungsklammer aufnimmt.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 17, wobei die Befestigungsklammer an dem Seitenelement angeordnet ist und einen Haken aufweist, der sich von dem Seitenelement weg erstreckt und wobei der Verstärkungs-Schusskanal eine Befestigungsstange aufweist, die mit dem Haken in Eingriff kommt, um den Verstärkungs-Schusskanal an der Klammer zu befestigen.
Sitzbaugruppe nach Anspruch 19, wobei der Verstärkungs-Schusskanal gefaltet ist, um eine Tasche zu bilden, welche die Befestigungsstange aufnimmt.