DE102005057497B4

DE102005057497B4 - Seitliches Airbag-System in einem Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102005057497B4
Application number: DE102005057497A
Authority: DE
Inventors: Michael L. Tracht; Richard G. Dierl; Sebastian Uschold
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2004-12-01
Filing date: 2005-12-01
Publication date: 2012-07-26
Anticipated expiration: 2025-12-02
Also published as: GB0524458D0; DE102005057497A1; US20060113766A1; GB2420753A; US7377542B2; GB2420753B

Abstract

Fahrzeugsitzanordnung (10), die umfasst: einen Rahmen (16), ein Polster (18), das aus einem geformten Polymerschaummaterial ausgebildet ist, wobei das Polster (18) eine Tasche (22) definiert, eine Airbag-Schutzanordnung, die in der Tasche (22) angeordnet ist und an dem Rahmen (16) montiert ist, wobei die Schutzanordnung ein Gehäuse (24) aufweist, in dem ein Airbag (14) und ein Aufblasglied (26) aufgenommen sind, wobei das Gehäuse (24) eine Spaltlinie (28) aufweist, wobei sich der Airbag (14) durch die Spaltlinie (28) hindurch entfaltet, wenn er durch das Aufblasglied (16) aufgeblasen wird, einen Bezug (40), der an dem Polster (18) angebracht ist und den Rahmen (16), das Polster (18) und die Schutzanordnung im Wesentlichen umgibt, wobei der Bezug (40) eine Reißnaht (48) aufweist, die sich öffnet, wenn der Airbag (14) entfaltet wird, wenigstens ein Verstärkungspaneel (32), das sich teilweise um wenigstens eine Seite des Gehäuses (24) und zwischen dem Gehäuse...

Description

Hintergrund der Erfindung
1. Erfindungsfeld
Die vorliegende Erfindung betrifft ein seitliches Airbag-Schutzsystem, das in einem Fahrzeugsitz montiert ist.
2. Stand der Technik
Airbag-Schutzsysteme in einen Fahrzeugsitz werden verwendet, um Fahrzeuginsassen im Fall eines seitlichen Aufpralls zu schützen. Airbag-Schutzsysteme müssen rasch aktiviert werden können, um effektiv zu sein. Fahrzeugsitze umfassen allgemein einen starren Rahmen, an dem Schaumpolster befestigt sind. Der Sitz wird gewöhnlich durch einen Bezug aus Vinyl, Textil oder Leder umhüllt. Airbag-Module sind an dem Sitzrahmen befestigt und umfassen allgemein ein Gehäuse, einen Airbag und ein Aufblassystem.
Die Elastizität der Bezugsmaterialien und der Urethanschaum-Polsterung kann ein Problem für die Entfaltung des Airbags darstellen. Wenn sich der Airbag entfaltet, muss er kanalisiert werden, damit sich der Airbag durch eine Airbag-Reißnaht in dem Sitzbezugmaterial hindurch entfaltet. Die Elastizität des Sitzbezugmaterials gestattet eine Erweiterung des Airbags und verursacht eine Verformung des Sitzbezugmaterials. Dadurch kann die Entfaltungszeit des Airbags verlängert werden und kann die Entfaltungsposition des Airbags variieren. Die Elastizität und die Neigung des Schaummaterials zu einer Verformung oder zu einer Fragmentierung stellt ein weiteres Problem dar, das gelöst werden muss.
Ein Versuch zur Lösung der oben genannten Probleme ist in dem US-Patent Nr. 6,045,151 (Wu) angegeben, wobei eine Einrichtung zur Kraftkonzentration verwendet wird, die den gefalteten Airbag wenigstens teilweise umgibt und die Kraft des sich entfaltenden Airbags zu einer gewünschten Position konzentriert oder ausrichtet. Die Einrichtung zur Kraftkonzentration vermeidet eine Einwirkung der Entfaltungskräfte des Airbags auf das Bezugsmaterial, um den Einfluss des Bezugs auf die Entfaltung des Airbags zu reduzieren. Die Einrichtung zur Kraftkonzentration ist eine nicht-elastische Struktur, die den Airbag in einem Airbag-Modul wenigstens teilweise umgibt. Das Patent gibt an, dass zwei Paneele verwendet werden, um die Einrichtung zur Kraftkonzentration zu bilden. Durch die Verwendung von zwei Paneelen wird jedoch die Montage komplexer, weil mehrere Teile durch Nähte miteinander verbunden werden müssen. Das Patent von Wu gibt weiterhin an, dass ein einzelnes Paneel auf nur einer Seite der Entfaltungsnaht vorgesehen werden kann, wobei jedoch auch angegeben ist, dass geprüft werden muss, ob durch das Hinzufügen der Einrichtung zur Kraftkonzentration keine Probleme an anderen Stellen des Bezugs verursacht werden.
Bei der Entwicklung von alternativen Aufbauten zur Lösung der mit dem Patent von Wu assoziierten Probleme, ergeben sich andere Probleme, die mit der Montage des Airbag-Moduls an dem Sitz mit der Einrichtung zur Kraftkonzentration zu tun haben. Es ist schwierig, das Modul an dem Sitzrahmen, der Einrichtung zur Kraftkonzentration und dem Sitzbezug zu montieren. Die Kosten der Komponenten einschließlich der Kosten für den Aufbau der Einrichtung zur Kraftkonzentration sollten minimiert werden, und auch der Aufwand zum Durchführen der Montageoperation sollte minimiert werden. Außerdem müssen die Geschwindigkeit und die Entfaltungsposition vorbestimmt kontrolliert werden können, um die Produktspezifikationen und Qualitätsstandards erfüllen zu können.
Das deutsche Gebrauchsmuster DE 203 18 978 U1 offenbart ein Airbaggehäuse mit zwei Gegenhaken, das in einer Rückenlehne angebracht ist. Die äußere Seitenwand des Airbaggehäuses wird von einer Stoffbahn aus hochfestem Material bedeckt, die mit einem Bezug verbunden ist und von diesem verdeckt wird. Die Stoffbahn ist über einen Gegenhaken in das Airbaggehäuse eingehängt und eine weitere Stoffbahn ist an der gegenüberliegenden Seite in das Airbaggehäuse mittels eines Hakens eingehängt, wobei die beiden Stoffbahnen über eine Reißnaht miteinander verbunden sind. Beim Auslösen des Airbags reißt die Reißnaht definiert auf, wobei die vom Bezug bedeckte Stoffbahn nach hinten weggedrückt wird.
Der Nachteil an dieser Anordnung ist die direkte Ausformung von Hakenelementen an Airbaggehäuse, die eine relativ komplexe Form des Airbaggehäuses bedingen, die zudem in der Lage sein muss, eine beträchtliche Kraft beim Auslösen des Airbags aufnehmen zu können. Dadurch wird die Herstellung des Airbaggehänges aufwändiger und kostenintensiver.
Die vorliegende Erfindung ermöglicht, die oben genannten Probleme mittels einer Fahrzeugsitzanordnung gemäß Anspruch 1 und einer Polsteranordnung für einen Fahrzeugsitz gemäß Anspruch 6 zu lösen.
Zusammenfassung der Erfindung
Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Fahrzeugsitzanordnung angegeben, die einen Rahmen und ein Polster aus einem geformten Polymerschaummaterial umfasst. Das Polster definiert eine Tasche zum Aufnehmen einer Airbag-Schutzanordnung, die an dem Rahmen montiert ist. Die Schutzanordnung umfasst ein Gehäuse, in dem ein Airbag und ein Aufblasglied aufgenommen sind. Das Gehäuse weist eine Spaltlinie auf, die eine Wand des Gehäuses unterteilt. Beim Aufblasen des Airbags durch das Aufblasglied wird der Airbag durch die Spaltlinie hindurch entfaltet. Ein Bezug ist auf dem Polster vorgesehen und umgibt den Rahmen, das Polster und die Schutzanordnung im wesentlichen. Der Bezug weist eine Reißnaht auf, die sich öffnet, wenn der Airbag entfaltet wird. Ein Verstärkungspaneel erstreckt sich teilweise um wenigstens eine Seite des Gehäuses sowie zwischen dem Gehäuse und dem Bezug. Das Verstärkungspaneel wird durch einen Clip an einem ersten Rand des Verstärkungspaneels in einer Verbindung mit dem Rahmen gehalten. Das Verstärkungspaneel wird an einem zweiten Rand an der Reißnaht an dem Bezug befestigt. Das Verstärkungspaneel wirkt einer elastischen Verformung des Bezugs entgegen, wenn der Airbag entfaltet wird, und kanalisiert den Airbag während des Entfaltens zu der Reißnaht. Der Clip ist an einer zu der Airbag-Schutzanordnung beabstandeten Position direkt an einem Teil des Rahmens befestigt.
Gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung ist eine Polsteranordnung für einen Fahrzeugsitz vorgesehen. Die Polsteranordnung umfasst eine starre Haltestruktur und ein Airbag-System einschließlich eines aufblasbaren Airbags und eines Aufblasglieds, die in einem Gehäuse aufgenommen sind. Das Airbag-System ist an der Haltestruktur befestigt. Ein Paar von flexiblen Verstärkungsschichten ist neben dem Airbag-System angeordnet, um die Entfaltung des Airbags zu führen. Ein Polster ist an der Haltestruktur in Nachbarschaft zu dem Airbagsystem befestigt. Ein Bezugsmaterial erstreckt sich über das Polster, die Verstärkungsschichten und das Airbag-System. Das Bezugsmaterial weist einen ersten und einen zweiten Saum auf, die in einer anstoßenden Beziehung angeordnet und durch eine Reißnaht miteinander verbunden sind. Ein erster Rand jeder Verstärkungsschicht ist jeweils an einem der Säume festgenäht. Die Vernähung der Reißnaht ist durch die Verstärkungsschichten hindurch genäht. Wenigstens zwei Halteglieder fixieren einen zweiten Rand jeder der Verstärkungsschichten relativ zu dem Airbag-System. Beim Aufblasen des Airbags entfernen sich die Verstärkungsschichten voneinander, damit sich der Airbag zwischen dem ersten und dem zweiten Saum des Bezugsmaterials hindurch entfalten kann. Die Halteglieder sind an einer zu der Airbag-Schutzanordnung beabstandeten Position direkt an einem Teil der Haltestruktur befestigt.
Die Airbag-Schutzanordnung kann ein seitliches Airbag-Modul sein, wobei die Tasche in einer Außenwand eines Sitzlehnenteils des Fahrzeugsitzes vorgesehen sein kann. Das Verstärkungspaneel kann eine flexible Materialschicht sein, die weniger elastisch als der Bezug ist. Das bzw. die Verstärkungspaneele können an dem Bezug festgenäht sein.
Andere Aspekte der vorliegenden Erfindung werden durch die beigefügten Zeichnungen sowie durch die folgende ausführliche Beschreibung mehrerer Ausführungsformen der Erfindung verdeutlicht.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
1 ist eine perspektivische Teilansicht des Innenraums eines Fahrzeugs einschließlich eines Sitzes mit einem seitlichen Airbag, der während der Entfaltung gezeigt ist.
2 ist eine Teilquerschnittansicht eines Fahrzeugsitzes mit einem seitlichen Airbag-Modul und einer Ausführungsform eines Verstärkungspaneels und eines Halteclips.
3 ist eine Teilquerschnittansicht eines Fahrzeugsitzes mit einem seitlichen Airbag-Modul und einer anderen Ausführungsform eines Verstärkungspaneels und eines Halteclips.
4 ist eine Teilquerschnittansicht eines Fahrzeugsitzes mit einem seitlichen Airbag-Modul und einer weiteren Ausführungsform eines Verstärkungspaneels und eines Halteclips.
5 ist eine Teilquerschnittansicht eines Fahrzeugsitzes mit einem seitlichen Airbag-Modul und einer weiteren alternativen Ausführungsform eines Verstärkungspaneels und eines Halteclips.
6 ist eine Teilquerschnittansicht eines Fahrzeugsitzes mit einem seitlichen Airbag-Modul und einer weiteren alternativen Ausführungsform eines Verstärkungspaneels und eines Halteclips.
Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform(en)
In 1 ist ein Sitz 10 für ein Fahrzeug 12 mit einem seitlichen Airbag 14 gezeigt, der sich gerade entfaltet. Der seitliche Airbag 14 wird aktiviert, wenn das Fahrzeug 12 einen seitlichen Aufprall erfährt. Der seitliche Airbag 14 wird zwischen dem Sitz 10 und einer benachbarten Struktur des Fahrzeugs 12 entfaltet, die gewöhnlich eine Fahrzeugtüre ist.
Wie in 2 und 3 gezeigt, umfasst der Sitz 10 einen Rahmen 16, an dem Schaumpolster 18 aus einem Schaummaterial befestigt sind. Ein Airbag-Modul 20 ist in einer Tasche 22 aufgenommen, die durch den Rahmen 16 und die Schaumpolster 18 definiert wird. Das Airbag-Modul 20 weist ein Gehäuse 24 auf, in dem ein Aufblasglied 26 angeordnet ist. Ein gefalteter Airbag 14 wird gewöhnlich in dem Gehäuse 24 gehalten und durch das Aufblasglied 26 aufgeblasen. Das Gehäuse 24 weist eine Spaltlinie 28 auf, die in der Form einer Vertiefung oder Perforation in dem Gehäuse 24 vorgesehen sein kann, um eine Sollbruchstelle in dem Gehäuse zu bilden, damit sich das Gehäuse vorbestimmt an der Spaltlinie 28 teilt.
Ein Verstärkungspaneel 32 ist an einem Verankerungsrand 34 durch Halteclips 36 befestigt, die das Paneel 32 an dem Rahmen 16 halten. Der Sitz 10 umfasst eine Sitzlehnenschale 38, die die Lehne des Sitzes 10 bedeckt und schützt.
Der Sitz 10 weist einen Bezug 40 auf, der das Schaumpolster 18 und das Airbag-Modul 20 bedeckt. Das Paneel 32 weist einen am Bezug fixierten Rand 42 und eine Bezugsklappe 46 auf, die sich über die Außenseite des Airbags 14 zu der Reißnaht 48 erstreckt. Die Reißnaht 48 umfasst einen Paneelsaum 50 und einen Klappensaum 52. Der Paneelsaum 50 und der Klappensaum 52 sind zurückgeschlagene Säume aus dem Bezugsmaterial. Der Paneelsaum 50 ist an dem am Bezug fixierten und zurückgeschlagenen Rand 42 des Paneels 32 festgenäht, Der Klappensaum 52 kann auch ein Verstärkungstextil 68 umfassen, was im folgenden ausführlicher beschrieben wird. Der Paneelsaum 50 und der Klappensaum 52 sind durch Reißvernähungen wie in 3 gezeigt miteinander vernäht.
In 4 ist eine alternative Ausführungsform gezeigt, in der ein mit einem Widerhaken versehenes Halteglied 58 in einen in dem Airbag-Modul 20 ausgebildeten Flansch 60 eingesetzt ist und dort gehalten wird. Der Flansch 60 definiert einen Schlitz 62, in dem ein Verankerungsrand 64 des Paneels 32 durch das mit einem Widerhaken versehenen Halteglied 58 fixiert wird. Das mit einem Widerhaken versehende Halteglied 58 kann einfach in den Schlitz 62 eingesetzt werden, wobei die Widerhaken 66 einer Entfernung entgegenwirken, indem sie in den Flansch 60 eindringen, wenn eine Zugkraft auf das Paneel 32 ausgeübt wird. Ein laminiertes oder genähtes Verstärkungstextil 68 kann auf der Innenseite der Bezugsklappe 46 oder in anderen Bereichen des Bezugs vorgesehen werden.
In 5 ist eine alternative Ausführungsform gezeigt, in der ein Halteclip 70 an einem sich nach innen öffnenden Flansch 72 befestigt ist. Ein Verankerungsrand 74 des Paneels 32 ist an dem Halteclip 70 befestigt, und ein laminiertes Verstärkungstextil 68 ist auf die Innenseite des Bezugs 40 laminiert.
In 6 umfasst der Fahrzeugsitz 10 das Schaumpolster 18 und den Rahmen 16. Das Airbag-Modul 20 wird in der Tasche 22 auf einer gegossenen Montageklammer 80 gehalten. Die gegossene Montageklammer 80 weist einen peripheren Flansch 82 auf und definiert einen Sitz 84 für das Airbag-Modul 20. Ein mit einem Widerhaken versehenes Halteglied 86, das demjenigen von 4 ähnlich ist, wird hinter dem peripheren Flansch 82 eingesetzt, wobei es einfach montiert, aber schwierig von dem Flansch 82 abgezogen werden kann. Das Verstärkungspaneel 32 ist an dem Verankerungsrand 88 an dem mit einem Widerhaken versehenden Halteglied 86 befestigt.
Der periphere Flansch 82 kann eine abgerundete oder abgeschrägte Fläche aufweisen, die eine Rampe 90 als Übergangsfläche bildet, über die sich der Airbag 14 entfalten kann. Der Airbag wird allgemein entlang einer Linie entfaltet, die sich von der Spaltlinie 28 an dem Airbag-Modul 14 und durch den Bereich erstreckt, in dem das Paneel 32 und die Rampe 90 zueinander benachbart sind. Der Bezug 40 kann auf seiner Innenfläche ein laminiertes Verstärkungstextil 68 umfassen, das einer Verformung des Bezugs während des Entfaltens des Airbags entgegenwirkt. Der Airbag entfaltet sich aus dem Airbag-Modul 20 zwischen dem laminierten Verstärkungstextil 68 und der Rampe 90 in der Rampenrichtung bzw. Entfaltungsrichtung.
Es wurden Ausführungsformen der Erfindung gezeigt und beschrieben, wobei die Erfindung nicht auf diese Ausführungsformen beschränkt ist. Die Beschreibung ist beispielhaft und nicht einschränkend, wobei verschiedene Änderungen vorgenommen werden können, ohne dass deshalb der Erfindungsumfang verlassen wird.

Claims

Fahrzeugsitzanordnung (10), die umfasst: einen Rahmen (16), ein Polster (18), das aus einem geformten Polymerschaummaterial ausgebildet ist, wobei das Polster (18) eine Tasche (22) definiert, eine Airbag-Schutzanordnung, die in der Tasche (22) angeordnet ist und an dem Rahmen (16) montiert ist, wobei die Schutzanordnung ein Gehäuse (24) aufweist, in dem ein Airbag (14) und ein Aufblasglied (26) aufgenommen sind, wobei das Gehäuse (24) eine Spaltlinie (28) aufweist, wobei sich der Airbag (14) durch die Spaltlinie (28) hindurch entfaltet, wenn er durch das Aufblasglied (16) aufgeblasen wird, einen Bezug (40), der an dem Polster (18) angebracht ist und den Rahmen (16), das Polster (18) und die Schutzanordnung im Wesentlichen umgibt, wobei der Bezug (40) eine Reißnaht (48) aufweist, die sich öffnet, wenn der Airbag (14) entfaltet wird, wenigstens ein Verstärkungspaneel (32), das sich teilweise um wenigstens eine Seite des Gehäuses (24) und zwischen dem Gehäuse (24) und dem Bezug (40) erstreckt, wobei das Verstärkungspaneel (32) einen ersten Rand (34) und einen zweiten Rand an beabstandeten Positionen auf dem Paneel (32) aufweist, wobei jedes Verstärkungspaneel (32) durch einen Clip (36) auf dem ersten Rand (34) in einer Verbindung mit dem Rahmen (16) gehalten wird, wobei jedes Verstärkungspaneel durch die Reißnaht (48) an dem zweiten Rand an dem Bezug (40) befestigt und gesichert wird, wobei jedes Verstärkungspaneel (32) einer elastischen Verformung entgegenwirkt, wenn der Airbag (14) entfaltet wird, und den Airbag (14) während der Entfaltung zu der Reißnaht (48) kanalisiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Clip (36) an einer zu der Airbag-Schutzanordnung beabstandeten Position direkt an einem Teil des Rahmens (16) befestigt ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei die Airbag-Schutzanordnung ein seitliches Airbag-Modul ist und die Tasche (22) in einer Außenwand eines Sitzlehnenteils des Fahrzeugsitzes (10) vorgesehen ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei das Verstärkungspaneel (32) eine flexible Schicht aus einem Material ist, das weniger elastisch als der Bezug (40) ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei das Verstärkungspaneel (32) an dem Bezug (40) festgenäht ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei ein laminiertes Verstärkungstextil (68) an einer Innenseite der Bezugsklappe (46) vorgesehen ist.
Polsteranordnung für einen Fahrzeugsitz (10), die umfasst: eine starre Stützstruktur (16, 80), ein Airbag-System (20) mit einem aufblasbaren Airbag (14) und einem Aufblasglied (26), die in einem Gehäuse (24) enthalten sind, wobei das Airbag-System (20) an der Stützstruktur (16) befestigt ist, wenigstens eine flexible Verstärkungsschicht (32), die neben dem Airbag-System (20) angeordnet ist, um die Entfaltung des Airbags (14) zu führen, ein Polster (18), das an der Stützstruktur (32) in Nachbarschaft zu dem Airbag-System (20) befestigt ist, ein Bezugsmaterial (40), das sich über das Polster (18), die Verstärkungsschichten (32, 68) und das Airbag-System (20) erstreckt, wobei das Bezugsmaterial (40) einen ersten und einen zweiten Saum (50, 52) umfasst, die in einer anstoßenden Beziehung angeordnet und durch eine Reißnaht (48) miteinander verbunden sind, wobei ein erster Rand der Verstärkungsschichten (32, 62) an einem der Säume (50, 52) festgenäht ist, und wenigstens ein Halteglied (86), das einen zweiten Rand (88) jeder Verstärkungsschicht (32) relativ zu dem Airbag-System (20) fixiert, wobei sich jede Verstärkungsschicht (32, 68) beim Aufblasen des Airbags (14) bewegt, damit der Airbag (14) zwischen dem ersten und dem zweiten Saum (50, 52) des Bezugmaterials (40) entfaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteglieder (86) an einer zu der Airbag-Schutzanordnung beabstandeten Position direkt an einem Teil (80) der Stützstruktur (16) befestigt sind.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 6, wobei die Airbag-Schutzanordnung ein seitliches Airbag-Modul ist und die Tasche (22) an einer Außenwand eines Sitzlehnenteils des Fahrzeugsitzes (10) angeordnet ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 6, wobei die wenigstens eine Verstärkungsschicht (32, 68) zwei flexible Materialschichten umfasst, die weniger elastisch als der Bezug (40) sind.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 6, wobei die Verstärkungsschichten (32, 68) an dem Bezug (40) festgenäht sind.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 6, wobei eine der Verstärkungsschichten (68) ein laminiertes Verstärkungstextil ist, das auf einer Innenseite einer Bezugsklappe (46) vorgesehen ist.