DE102014201111B4

DE102014201111B4 - Fahrzeugrückenlehne mit seitenairbag-auslösung

Info

Publication number: DE102014201111B4
Application number: DE102014201111.6A
Authority: DE
Inventors: Johnathan Andrew Line; Daniel Ferretti; John W. Jaranson; Grant A. Compton; Kendrick Alden Harper
Original assignee: Ford Global Technologies LLC
Current assignee: Ford Global Technologies LLC
Priority date: 2013-01-24
Filing date: 2014-01-22
Publication date: 2025-06-05
Anticipated expiration: 2034-01-23
Also published as: US8727374B1; BR102014001535A2; DE102014201111A1; CN103963730A; BR102014001535A8; CN103963730B; RU142903U1

Abstract

Fahrzeugrückenlehneneinheit (10), die Folgendes aufweist:
eine Rückenlehnenseitenstütze (12), die ein Rahmenelement (14) hat, das sich darin erstreckt,
ein Aufhängungsbauteil (68, 70), das sich von der Seitenstütze (54,56) vorwärts erstreckt, um eine periphere Spalte (18) zu definieren;
ein Airbagmodul (20), das mit dem Rahmenelement (14) betätigbar gekuppelt ist,
ein erstes Besatzteil (22), das einen hinteren Bereich des Rahmenelements (14) verbirgt und sich vorwärts über das Airbagmodul (20) erstreckt, und
ein zweites Besatzteil (26), das mit einem vorderen Teil (28) des Rahmenelements (14) gekuppelt und abnehmbar mit dem ersten Besatzteil (22) entlang eines Saums (30) gekuppelt ist, wobei das Airbagmodul (20) vorwärts durch den Saum (30) ausgelöst werden kann, um das zweite Besatzteil (26) in die umfängliche Spalte zu bewegen.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein eine Rückenlehne für eine Fahrzeugsitzeinheit und insbesondere eine Fahrzeugrückenlehne mit Seitenairbag-Auslösung.
Fahrzeuge weisen immer häufiger Seitenairbags auf, die sich zwischen einem Fahrzeugsitz und einer Fahrzeugtür auslösen. In bestimmten Fällen ist ein Seitenairbag innerhalb einer Fahrzeugrückenlehne enthalten, um sich vorwärts auszulösen und eine gepolsterte Barriere zwischen einem sitzenden Insassen und einer benachbarten Fahrzeugtür vorzusehen. Diese Seitenairbags sind häufig innerhalb des Stoffpolsterungsmaterials der Rückenlehne eingeschlossen, so dass beim Auslösen des Airbags das Polsterungsmaterial zerrissen wird, um es dem Airbag zu erlauben, sich vollständig aufzublasen. Diese Form des Auslösens kann in inkonsistenter Airbag-Auslösungsrichtung und starken Schäden an der Fahrzeugrückenlehne resultieren.
DE 10 2006 023 624 A1 offenbart eine Baugruppe bestehend aus einer am Rahmen einer eine Außenseite aufweisenden Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes befestigten Gassackeinheit. US 7 393 005 B2 offenbart einen Sitz mit einem integrierten Airbag. DE 10 2007 004 767 A1 offenbart eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz mit einem Lehnenrahmen der von einer Abdeckung umgeben ist. DE 10 2007 022 620 A1 offenbart einen Fahrzeugsitz, der einen Rahmen und ein Polsterteil umfasst. EP 2 431 220 A1 offenbart einen Fahrzeugsitz, der eine Entfaltung eines Seitenairbags in einer Konfiguration ermöglicht, in der ein Seitenstützmechanismus und ein Seitenairbag in einer Sitzlehne installiert sind.
Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist eine Fahrzeugrückenlehneneinheit eine Rückenlehnenseitenstütze auf, die ein Rahmenelement hat, das sich darin erstreckt. Ein Aufhängungsbauteil erstreckt sich von der Seitenstütze vorwärts, um eine periphere Spalte zu definieren. Ein Airbagmodul ist betätigbar mit dem Rahmenelement gekuppelt. Ein erstes Besatzteil verbirgt einen hinteren Bereich des Rahmenelements und erstreckt sich vorwärts über das Airbagmodul. Ein zweites Besatzteil ist mit einem vorderen Teil des Rahmenelements gekuppelt und abnehmbar mit dem ersten Besatzteil entlang eines Saums gekuppelt. Das Airbagmodul kann vorwärts durch den Saum ausgelöst werden, um das zweite Besatzteil in die periphere Spalte zu bewegen.
Gemäß einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung weist eine Fahrzeugrückenlehneneinheit Innen- und Außenseitenstützen auf, die eine Rückenlehnenstruktur definieren. Ein auslösbares Airbagmodul ist mit der Außenseitenstütze gekuppelt. Eine hintere Bahn ist mindestens teilweise um die Seitenstützen gelegt, um das Airbagmodul abzudecken. Eine vordere Schürze ist mit der Außenseitenstütze gekuppelt und schlägt an der hinteren Bahn an einem abnehmbaren Saum an, der sich auswärts öffnet, wenn das Airbagmodul ausgelöst wird. Die hintere Bahn und die vordere Schürze greifen ein, um das Airbagmodul zu verbergen und eine äußere Oberfläche der Rückenlehnenstruktur zu definieren, wobei das Airbagmodul einen Airbag aufweist, der sich von einer geschlossenen Position zu einer aufgeblasenen Position ausdehnt, wenn das Airbagmodul ausgelöst wird, und wobei der Airbag in der aufgeblasenen Position die hintere Bahn seitlich auswärts und die vordere Schürze vorwärts verformt, um sich durch den Saum zu erstrecken, wobei eine periphere Spalte zwischen der Insassenstütze und den Seitenstützen definiert ist, und wobei die vordere Schürze elastisch ist und konfiguriert ist, sich vorwärts in die periphere Spalte zu verformen, wenn das Airbagmodul ausgelöst wird.
Gemäß einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung weist eine Fahrzeugrückenlehneneinheit eine Seitenstütze auf, die ein Rahmenelement hat. Ein Airbag ist mit einem länglichen Kanal des Rahmenelements gekuppelt und kann zwischen geschlossener und ausgelöster Position betätigt werden. Ein hinteres Besatzteil erstreckt sich neben dem Airbag vorwärts. Ein vorderes Besatzteil ist mit dem Rahmenelement gekuppelt und schlägt an dem hinteren Besatzteil an, um den Airbag in der geschlossenen Position zu verbergen. Das vordere Besatzteil biegt sich von dem hinteren Besatzteil in der ausgelösten Position vorwärts. Die Fahrzeugrückenlehneneinheit weist ferner Folgendes auf:

- einen Stützflansch, der sich rückwärts von einem Zwischenteil des vorderen Besatzteils erstreckt, um an dem Seitenteil des Rahmenelements anzuschlagen, wobei sich der Stützflansch von dem Seitenteil trennt, wenn sich der Airbag zu der ausgelösten Position aufbläst und das vordere Besatzteil vorwärts biegt; und/oder
- ein Verstärkungsband, das mit einem Kantenteil des hinteren Besatzteils in der Nähe des vorderen Besatzteils gekuppelt ist; und/oder
- ein elastisches Aufhängungsbauteil, das sich auswärts und vorwärts von dem Rahmenelement erstreckt, um betätigbar in eine Insassenstütze einzugreifen, wobei eine periphere Spalte zwischen der Insassenstütze und der Seitenstütze definiert ist, und wobei das vordere Besatzteil konfiguriert ist, sich vorwärts in die periphere Spalte zu verformen, wenn sich der Airbag zu der ausgelösten Position aufbläst.

Der Fachmann wird diese und weitere Aspekte, Aufgaben und Merkmale der vorliegenden Erfindung bei der Prüfung der folgenden Spezifikationen, Ansprüche und anliegenden Zeichnungen verstehen und schätzen.
In den Zeichnungen:

ist 1 eine perspektivische Draufsicht einer Sitzeinheit in einem Fahrzeug,
ist 2 eine perspektivische Draufsicht der Sitzeinheit, die eine Tragstruktur der Fahrzeugrückenlehneneinheit und eine Aufhängungseinheit, die sich von der Tragstruktur erstreckt, zeigt,
ist 3 eine Vorderseiten-Aufrissansicht der Sitzeinheit, die eine Insassenstütze und eine Kopfstütze hat, die in gestrichelten Linien gezeigt ist.
ist 4 eine Seitenaufrissansicht der Sitzeinheit, die einen internen Rahmen der Tragstruktur zeigt,
ist 5 eine auseinandergezogene perspektivische Draufsicht der Fahrzeugrückenlehneneinheit,
ist 6 eine auseinandergezogene perspektivische Draufsicht der Fahrzeugrückenlehneneinheit, die die Tragstruktur weiter auseinandergezogen hat,
ist 7 eine Querschnittansicht eines Kantenteils der Fahrzeugrückenlehneneinheit entlang der Linie VII-VII von 4 genommen, die ein Airbagmodul hat, das in einer geschlossenen Position gezeigt ist, und
ist 7A eine Querschnittansicht des Kantenteils der Fahrzeugrückenlehneneinheit, die das Airbagmodul hat, das in einer ausgelösten Position gezeigt ist.

Für den Zweck der Beschreibung, beziehen sich die Begriffe „ober“, „unter“, „rechts“, „links“, „hinten“, „vorn“, „senkrecht“, „waagerecht“ und Ableitungen von diesen auf die Erfindung, wie sie in 1 ausgerichtet ist. Man muss jedoch verstehen, dass die Erfindung verschiedene alternative Ausrichtungen annehmen kann, außer wenn Gegenteiliges ausdrücklich spezifiziert wird. Ferner ist zu verstehen, dass die spezifischen Vorrichtungen und Prozesse, die in den anliegenden Zeichnungen veranschaulicht sind und die in der folgenden Spezifikation beschrieben sind, nur beispielhafte Ausführungsformen der erfinderischen Konzepte, die in den anliegenden Ansprüchen definiert sind, sind. Spezifische Maße und andere physikalischen Merkmale in Zusammenhang mit den hier offenbarten Ausführungsformen dürfen daher nicht als einschränkend betrachtet werden, außer wenn die Ansprüche es ausdrücklich anders vorgeben.
Unter Bezugnahme auf die 1-7A bezeichnet das Bezugszeichen 10 allgemein eine Fahrzeugrückenlehneneinheit, die eine Rückenlehnenseitenstütze 12 aufweist, die ein Rahmenelement 14 hat, das sich innerhalb der Seitenstütze 12 erstreckt. Ein Aufhängungsbauteil erstreckt sich von der Seitenstütze 12 vorwärts, um eine periphere Spalte 18 zu definieren. Ein Airbagmodul 20 ist betätigbar mit dem Rahmenelement 14 gekuppelt. Ein erstes Besatzteil 22 verbirgt einen hinteren Bereich 24 des Rahmenelements 14 und erstreckt sich vorwärts über das Airbagmodul 20. Ein zweites Besatzteil 26 ist mit einem vorderen Teil 28 des Rahmenelements 14 gekuppelt und abnehmbar mit dem ersten Besatzteil 22 entlang eines Saums 30 gekuppelt. Das Airbagmodul 20 kann vorwärts durch den Saum 30 ausgelöst werden, um das zweite Besatzteil 26 in die periphere Spalte 18 zu bewegen.
Unter Bezugnahme auf 1 ist eine Sitzeinheit 32 in einer Fahrerseitenlage eines Fahrzeugs 34 positioniert. Die Sitzeinheit 32 weist einen Sitz 36 auf, der schwenkbar mit der Fahrzeugrückenlehneneinheit 10 um eine Rücklehnklammer 38 gekuppelt ist, um die Fahrzeugrückenlehneneinheit 10 schwenkbar zwischen aufrechter und zurückgelehnten Positionen in Bezug zu dem Sitz 36 einzustellen. Der Sitz 36 ist gleitbar mit einem Boden 40 des Fahrzeugs 34 auf einer Schieneneinheit 42 gekuppelt. Die Schieneneinheit 42 ist konfiguriert, es der Sitzeinheit 32 zu erlauben, in eine Vorwärts- und Rückwärtsrichtung in Bezug auf den Boden 40 des Fahrzeugs 34 eingestellt zu werden. Es ist klar, dass die Sitzeinheit 32 in verschiedenen Positionen in dem Fahrzeug 34 anders als in der veranschaulichten Lage positioniert werden kann, wie zum Beispiel in einer Fahrgastseitenlage, einer Mittelreihenlage und einer Rücksitzlage. Es ist auch denkbar, dass der Sitz 36 die Rücklehnfunktion nicht aufweist und die Schieneneinheit 42 nicht enthält, so dass der Sitz 36 unbeweglich oder alternativ mit dem Boden 40 des Fahrzeugs 34 gekuppelt ist.
Wie in 1 ebenfalls gezeigt, ist eine Steuervorrichtung 46 auf dem Fahrzeug 34 elektrisch mit dem Airbagmodul 20 gekuppelt. Die Fahrzeugsteuervorrichtung 46 betätigt einen Airbag 48 (7) in dem Airbagmodul 20, um sich zu einer ausgelösten Position 50 (7A) aufzublasen, wenn die Fahrzeugsteuervorrichtung 46 ein Aufprallereignis des Fahrzeugs 34, wie man es gemäß dem Stand der Technik allgemein versteht, erfasst. Das Airbagmodul 20 ist auf der Außenseitenstütze 12 der Rückenlehneneinheit 10 enthalten. Der Begriff außen betrifft für die Zwecke dieser Offenbarung eine seitliche Seite des Fahrzeugs 34, die einer Seitentür 44 oder einem Seiteninnenbereich 43 des Fahrzeugs 34 am nächsten liegt. Der Begriff innen wiederum betrifft für die Zwecke dieser Offenbarung einen Bereich, der in einem zentralen Innenbereich 45 des Fahrzeugs 34 zwischen den seitlich gegenüberliegenden Außenseiten am nächsten liegt.
Unter Bezugnahme auf 2 weist die Rückenlehneneinheit 10 eine Rückenlehnenstruktur 52 auf, die eine erste Seitenstütze 54 und eine zweite Seitenstütze 56 aufweist, die jeweils schwenkbar mit einem hinteren Teil 58 des Sitzes 36 kuppeln. Eine Kopfstütze 60 ist mit einer oberen Stütze 62 der Rückenlehnenstruktur 52 gekuppelt und wird von dieser getragen und ist zentral zwischen der ersten und der zweiten Seitenstütze 54, 56 positioniert. Ein Rückenlehnenaufhängungssystem 64 erstreckt sich von der Rückenlehnenstruktur 52 vorwärts, um in eine Insassenstütze 66 einzugreifen. Das Aufhängungssystem 64 weist ein oberes Aufhängungsbauteil 68 und ein unteres Aufhängungsbauteil 70 auf. Das untere Aufhängungsbauteil 70 kuppelt statisch mit dem unteren Teil der Rückenlehnenstruktur 52. Das untere Aufhängungsbauteil 70 weist ein erstes Seitensegment 72 und ein zweites Seitensegment 74 auf, die jeweils unabhängig mit der Rückenlehnenstruktur 52 kuppeln und sich davon vorwärts und auswärts erstrecken. Das obere Aufhängungsbauteil 68 ist oberhalb des unteren Aufhängungsbauteils 70 positioniert und kuppelt mit einer Schwenkstange 76, die sich zwischen der ersten und der zweiten Seitenstütze 54, 56 nahe dem oberen Teil des unteren Aufhängungsbauteils 70 erstreckt. Es wird in Betracht gezogen, dass die Kopfstütze 60 mit der oberen Stütze 62 der Rückenlehnenstruktur 52 integriert ist, oder dass die Kopfstütze 60 ansonsten nicht auf der Sitzeinheit 10 enthalten ist. Es ist auch denkbar, dass die Kopfstütze 60 mit der Insassenstütze 66 und/oder dem oberen Aufhängungsbauteil 68 integriert ist.
Wie in 3 veranschaulicht, weisen das obere und das untere Aufhängungsbauteil 68, 70 sich auswärts erstreckende elastische Elemente 78 auf, die sich vorwärts und seitlich auswärts von der Rückenlehnenstruktur 52 erstrecken, um betätigbar mit abgewinkelten Seitenpolstern 80 der Insassenstütze 66 zu kuppeln. Die abgewinkelten Seitenpolster 80 sind mit der Form der Insassenstütze 66 integriert und sind konfiguriert, seitliche Bewegung des Rückens eines Insassen in Bezug auf die Insassenstütze 66 zu verhindern, wie zum Beispiel seitliche Bewegung des Insassen, die durch Drehen des Fahrzeugs in Bewegung verursacht wird. Das obere Aufhängungsbauteil 68 hat einen ersten Arm 82, einen zweiten Arm 84 und dazwischen einen zentralen Körper 86. Der erste und der zweite Arm 82, 84 des oberen Aufhängungsbauteils 68 weisen jeweils zwei sich auswärts erstreckende elastische Elemente 78 auf. Der zentrale Körper 86 des oberen Aufhängungsbauteils 68 kuppelt betätigbar mit einer Erweiterungsklammer 88, die von der Schwenkstange 76 aufwärts vorsteht. Die Schwenkstange 76 erstreckt sich seitlich zwischen der ersten und der zweiten Seitenstütze 54, 56 rückwärts von der Insassenstütze 66, so dass das obere Aufhängungsbauteil 68 konfiguriert ist, die Schwenkstange 76 vorwärts zu schwenken, um eine dynamisch einstellbare obere Rückenstützoberfläche 90 (4) zu definieren. Es wird in Betracht gezogen, dass die Schwenkstange 76 betätigbar mit einer motorisierten Betätigungseinheit gekuppelt ist, die konfiguriert ist, das obere Aufhängungsbauteil 68 vorwärts und rückwärts beim Betätigen der motorisierten Betätigungseinheit zu schwenken. Es wird jedoch auch in Betracht gezogen, dass die Schwenkstange 76 betätigbar mit einem manuell einstellbaren Betätigungsmechanismus gekuppelt ist oder statisch zwischen der ersten und der zweiten Seitenstütze 54, 56 gekuppelt ist.
Wie in 4 gezeigt, ist die Insassenstütze betätigbar mit einem distalen Ende 92 der Aufhängungsbauteile 68, 70 gekuppelt und spezifischer kuppelt eine Verbindungseinrichtung 94 auf den distalen Enden 92 der elastischen Elemente 78 mit der Eingriffsvorrichtung 96 auf einem Besatzträger 98 der Insassenstütze 66. Das Aufhängungssystem 64 hängt die Seitenstütze 66 von der Rückenlehnenstruktur 54 weg, um die externe periphere Spalte 18 zwischen der ersten und der zweiten Seitenstütze 54, 56 und der Insassenstütze 66 zu definieren. Die externe periphere Spalte 18 kann nahe einer hinteren Kraft komprimiert werden, die auf die Insassenstütze 66 einwirkt, die elastisch eines oder mehrere der elastischen Elemente 78, die die Insassenstütze 66 tragen, verformt. Das obere Aufhängungsbauteil 68 und das untere Aufhängungsbauteil 70, die diese elastischen Elemente 78 davon enthalten, sind unabhängig unter dem Gewicht eines Insassen elastisch. Es kann in Betracht gezogen werden, dass mehr oder weniger elastische Elemente 78 auf dem oberen und/oder dem unteren Aufhängungsbauteil 68, 70 enthalten sind, wie zum Beispiel ein einziges rippenförmiges elastisches Element 78 auf jeder Seite des oberen und des unteren Aufhängungsbauteils 68,70. Es wird ferner in Betracht gezogen, dass die Insassenstütze 66 alternative Formen oder Ausrichtungen aufweisen kann, um betätigbar mit dem Aufhängungssystem 64 zu kuppeln.
Unter Bezugnahme auf 5 kuppelt die Insassenstütze 66 abnehmbar mit den Verbindungseinrichtungen 94 auf den distalen Enden 92 der elastischen Elemente 78. Die Insassenstütze 66 weist einen Besatzträger 98 auf, der eine offene Matrix 100 hat, die ein Muster federnder Elemente definiert, die konfiguriert sind, das Gewicht eines Insassen zu tragen. Der Besatzträger 98 hat eine obere Bahn 102 und eine untere Bahn 104, die jeweils mit dem oberen Aufhängungsbauteil 68 und dem unteren Aufhängungsbauteil 70 in einer Reibpassungsverbindung kuppeln. Die Reibpassungsverbindung ist zwischen den Verbindungseinrichtungen 94 auf den elastischen Elementen 78 und der Eingriffsöffnung 96 auf einem Kantenteil 106 des Besatzträgers 98 ausgebildet. Die Insassenstütze weist auch ein Kissen 108 auf, das oberhalb einer vorwärts gerichteten Oberfläche des Besatzträgers 98 angeordnet ist. Das Kissen 108 weist eine federnde Struktur aus Webfasern auf, die offene Bereiche hat, die Belüftung erlauben; das Kissen 108 kann eventuell auch einen Schaumstoff mit offenen Zellen, einen Schaumstoff mit geschlossenen Zellen oder andere eventuelle elastische und atemfähige Materialien aufweisen. Die Insassenstütze 66 weist ferner einen Coverstock 110 auf, um die Rückenstützoberfläche 90 der Insassenstütze 66 zu definieren und beim Zurückhalten des Kissens 108 gegen den Besatzträger 98 mitzuwirken. Das Coverstock-Material 110 kann eventuell ein Stoffmaterial, ein Ledermaterial, ein Vinylmaterial oder andere vorstellbare Sitzpolsterungsmaterialien aufweisen.
Wie in 5 gezeigt, weist die Rückenlehnenstruktur 52 einen internen Rahmen 112 und eine Besatzverkleidung 114 auf, die konfiguriert ist, den internen Rahmen 112 im Wesentlichen zu umschließen. Die Besatzverkleidung 114 weist das erste Besatzteil 22 und das zweite Besatzteil 26 auf, die abnehmbar entlang des Saums 30 dazwischen eingreifen, um das Airbagmodul 20 zu verbergen und eine Außenoberfläche der Seitenstützen 54, 56 zu definieren. Das erste Besatzteil 22 umschließt im Wesentlichen einen hinteren Bereich 24 der Rückenlehnenstruktur 52. Das zweite Besatzteil 26 umschließt im Wesentlichen eine Vorderkante 116 der Rückenlehnenstruktur 52, die den vorderen Teil 28 des internen Rahmens 112 enthält. Das obere und untere Bauteil 68,70 des Aufhängungssystems 64 kuppeln mit einem Innenteil 118 des internen Rahmens 122 und erstrecken sich über das erste Besatzteil 22 vorwärts, um die Insassenstütze 66 abnehmbar zu kuppeln. Es wird auch in Betracht gezogen, dass sich das zweite Besatzteil 26 seitlich einwärts erstrecken kann, um mindestens teilweise mit dem Aufhängungssystem 64 integriert zu sein und im Wesentlichen die Vorderkante 116 der Rückenlehnenstruktur 52 zu umschließen.
Wie in 6 veranschaulicht, weist der interne Rahmen 112 ein erstes Rahmenelement 120 und ein zweites Rahmenelement 122 auf, die sich von der Schwenkverbindung mit den Rücklehnklammern 38, die mit dem Sitz 38 kuppeln ( 4), aufwärts erstrecken. Das erste und das zweite Rahmenelement 120, 122 sind im Wesentlichen zueinander parallel und biegen sich von den Rücklehnklammern 38 aufwärts und rückwärts, um eine gebogene Form bereitzustellen, die im Wesentlichen dem Rückgrat eines Insassen ähnlich ist. Ferner sind die Rahmenelemente 120, 122 in der Nähe der Rücklehnklammern 38 robuster und verjüngen sich, während sie sich aufwärts erstrecken, um mit einem oberen Rahmenelement 124 zu kuppeln, das sich orthogonal zwischen dem ersten und dem zweiten Rahmenelement 120, 122 erstreckt. Daher weisen die erste und die zweite Rückenlehnenseitenstütze 54, 56 jeweils ein erstes und ein zweites Rahmenelement 120, 122 auf, und die obere Stütze 62 der Rückenlehnenstruktur 52 weist das obere Rahmenelement 124 des internen Rahmens 112 auf. Das erste Rahmenelement 120, das der Außenseite der Sitzeinheit 32 entspricht, weist einen länglichen Hohlraum 126 auf einer Außenseite 128 des ersten Rahmenelements 120 auf. Der Hohlraum 126 ist geformt, um einen Basisteil 130 des Airbagmoduls 20 aufzunehmen. Genauer genommen weist ein Zwischenbereich 132 der Längsausdehnung des ersten Rahmenelements 120 einen Teil des Hohlraums auf, der ausgebildet ist, um das Airbagmodul 20 zurückzuhalten und eine Rückhalteöffnung 134 zum Aufnehmen eines seitlichen Vorsprungs 136 auf dem Basisteil 130 des Airbagmoduls 20 aufweist. Der seitliche Vorsprung 136 nimmt einen elektrischen Draht 138 auf, der sich von dem Airbagmodul 20 erstreckt, um das Airbagmodul 20 mit der Fahrzeugsteuervorrichtung 46 (1) elektrisch zu verbinden.
Die Besatzverkleidung 114, wie in 6 gezeigt, hat ein Verstärkungsband 140, das abnehmbar mit einem Kantenteil 142 des ersten Besatzteils 22 gekuppelt ist, um Einwärtsrückhalteelemente 144 vorzusehen, um das erste Besatzteil 22 mit der Rückenlehnenstruktur 52 eingreifen zu lassen. Das erste Besatzteil 22, das als eine hintere Besatzbahn geformt ist, legt sich teilweise um das erste und das zweite Rahmenelement 120, 122, um das Airbagmodul 20 mindestens teilweise abzudecken. Zusätzlich weist das erste Besatzteil 22 einen im Wesentlichen flachen Teil 146 auf, der sich zwischen dem ersten und dem zweiten Rahmenelement 120, 122 erstreckt. Der Kantenteil 142 des ersten Besatzteils 22 biegt sich von dem flachen Teil 146 zu einer Stelle benachbart zu dem Airbagmodul 20 vorwärts. Das zweite Besatzteil 26, das als eine U-förmige vordere Schürze geformt ist, weist eine erste Seitenerweiterung 148 und eine zweite Seitenerweiterung 150 auf, die jeweils in den inneren Teil 118 des ersten und zweiten Rahmenelements 120, 122 eingreifen und sich auswärts über die Vorderkante 116 erstrecken, um in das erste Besatzteil 22 einzugreifen. Das zweite Besatzteil 26 weist ebenfalls einen oberen Teil 152 auf, der mit dem oberen Rahmenelement 124 kuppelt und einen Ausschnitt 154 für die Kopfstütze 60 aufweist, die sich dadurch erstreckt und in das obere Rahmenelement 124 eingreift. Es wird in Betracht gezogen, dass der interne Rahmen 112 aus einem Metallmaterial gebaut ist, und dass die Besatzverkleidung 114 aus einem Polymermaterial geformt ist, es kann jedoch in Betracht gezogen werden, dass das Rahmenelement aus anderen ähnlichen im Wesentlichen starren Materialien gebaut sein kann und dass die Besatzverkleidung aus anderen etwas elastischen Materialien in Bezug zu dem internen Rahmen hergestellt sein kann.
Unter Bezugnahme auf 7, ist das Airbagmodul 20 in einer geschlossenen Position 156 gezeigt, in der das Airbagmodul 20 im Wesentlichen in der Besatzverkleidung 114 verborgen ist. In dieser Position ist das erste Besatzteil 22 in Anschlagberührung mit dem zweiten Besatzteil 26 entlang des Saums 30. Der Kantenteil 142 des ersten Besatzteils 112 biegt sich von dem hinteren Bereich 24 des Außenrahmenelements 120 benachbart zu einer Außenoberfläche 158 des Basisteils 130 des Airbagmoduls 20 vorwärts. Das zweite Besatzteil 26 biegt sich seitlich auswärts und teilweise um die Vorderkante 116 des Rahmenelements 120, um abnehmbar in den Kantenteil 142 des ersten Besatzteils 22 einzugreifen. Ein Stützflansch 160 erstreckt sich von einem Zwischenbereich 162 des zweiten Besatzteils 26 rückwärts. Der Stützflansch 160 ist in Anschlagberührung mit der Außenseite 128 des Rahmenelements 120 und berührt den Basisteil 130 des Airbagmoduls 20. Eine vorwärts zeigende Oberfläche 164 des zweiten Besatzteils 26 ist von der Insassenstütze 66 und dem Aufhängungsbauteil, das als das untere Aufhängungsbauteil 70 gezeigt ist, beabstandet. Die vordere Schürze kann sich daher vorwärts in die periphere Spalte 18 biegen. Es wird in Betracht gezogen, dass die spezifische Form und Ausrichtung des ersten Besatzteils 22 und des zweiten Besatzteils 26 insbesondere in Bezug auf Bauteile zum Inneren des Airbagmoduls 20 alternativ geformt und gebaut sein können.
Wie in 7A veranschaulicht, wird das Airbagmodul 20 vorwärts durch den Saum 30 ausgelöst, um das zweite Besatzteil 26 in die periphere Spalte 18 zu bewegen. Genauer genommen wird der Airbag 48, der innerhalb des Basisteil 130 des Airbagmoduls 20 verstaut ist, aus der geschlossenen Position 156 (7) zu der ausgelösten Position 50 wie gezeigt ausgelöst. In der ausgelösten Position 50, bläst sich der Airbag 48 auf und dehnt sich von dem Basisteil 130 auswärts und vorwärts durch den Saum 30 und über die Insassenstütze 66 hinaus. In dieser Position bietet der Airbag 48 eine gepolsterte Stütze zwischen einem sitzenden Insassen und einer äußeren Innenoberfläche des Fahrzeugs 34, wie zum Beispiel die Seitentür 44 (1). Beim Aufblasen des Airbags 48, verformt der Airbag 48 den Kantenteil 142 des ersten Besatzteils 22 seitlich nach außen. Der Airbag 48 verformt auch das zweite Besatzteil 26 vorwärts, so dass sich der Saum 30 mit einer konsistenten Rate und Ausrichtung aufbreitet, um den Airbag 48 präzis vorwärts über die Insassenstütze 66 hinaus mit minimalem Widerstand von der Insassenstütze 66 zu lenken. Wenn sich der Saum auswärts öffnet und das zweite Besatzteil 26 vorwärts verformt, hebt sich der Stützflansch 160 des zweiten Besatzteils 26 aus einer Anschlagberührung mit der äußeren Seitenoberfläche 128 des Rahmenelements 120 heraus. Das Verstärkungsband 140 auf dem Kantenteil 142 des ersten Besatzteils 22 biegt sich auch ähnlich mit dem zweiten Besatzteil 26 beim Auslösen des Airbagmoduls 20 seitlich auswärts.
Die ausgelöste Position 50, wie in 7A gezeigt, ist nur eine Abbildung einer inkrementellen Stufe, während sich der Airbag 48 nach dem Auslösen mit einer schnelleren Rate aufbläst, die den Airbag 48 aus dem Basisteil des Airbagmoduls 20 in die Auswärts- und Vorwärtsrichtung über die veranschaulichte Position hinaus schiebt. Es wird in Betracht gezogen, dass sich der Airbag 20 mit Gasen aufbläst, die von einer pyrotechnischen Reaktion, einer Pressluftfreigabe und/oder einer anderen chemischen Reaktion oder einem anderen denkbaren Aufblasverfahren erzeugt werden. Es kann auch in Betracht gezogen werden, dass das Airbagmodul 20 nach dem Auslösen des Airbagmoduls 20 ersetzt und die Rückenlehneneinheit 10 mit einem Minimum an erforderlicher Reparatur an der Insassenstütze 66 und dem Aufhängungssystem 64 wiederhergestellt wird.
Es ist für den Durchschnittsfachmann klar, dass der Bau der beschriebenen Erfindung und anderer Bauteile nicht auf irgendein spezifisches Material beschränkt sind. Andere beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung, die hier offenbart sind, können aus einer großen Vielzahl von Werkstoffen ausgebildet werden, außer wenn dies hier anders beschrieben ist.
Für den Zweck dieser Offenbarung bedeutet der Begriff „gekuppelt“ in allen seinen Formen, Kupplung, kuppeln, gekuppelt usw.) allgemein das Zusammenfügen von zwei Bauteilen (elektrisch oder mechanisch) direkt oder indirekt miteinander. Ein derartiges Zusammenfügen kann stationär oder beweglich beschaffen sein. Ein derartiges Zusammenfügen kann mit den zwei Bauteilen (elektrisch oder mechanisch) und irgendwelchen zusätzlichen Zwischenelementen, die integral als ein einziger Teil miteinander oder mit den zwei Bauteilen ausgebildet sind, erzielt werden. Ein derartiges Zusammenfügen kann dauerhaft beschaffen sein oder kann abnehmbar oder freigebbar beschaffen sein, außer wo anders angegeben.
Es ist auch wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Bauweise und die Anordnung der Elemente der Erfindung, wie sie in den beispielhaften Ausführungsformen gezeigt ist, nur veranschaulichend ist. Obwohl nur wenige Ausführungsformen der vorliegenden Innovationen ausführlich in dieser Offenbarung beschrieben wurden, versteht der Fachmann, der diese Offenbarung prüft, problemlos, dass viele Änderungen möglich sind (zum Beispiel Variationen in den Größen, Maßen, Strukturen, Formen und Proportionen der verschiedenen Elemente, Werte von Parametern, Montageanordnungen, Gebrauch von Materialien, Farben, Ausrichtungen usw.), ohne materiell von den neuen Lehren und Vorteilen des Gegenstands abzuweichen. Elemente, die zum Beispiel als integral ausgebildet gezeigt sind, können aus mehreren Teilen gebaut sein oder Elemente, die als mehrfache Teile gezeigt sind, können integral ausgebildet sein, das Funktionieren der Schnittstellen kann umgekehrt oder anderswie variiert werden, die Länge oder die Breite der Strukturen und/oder Elemente oder Stecker oder anderen Elemente des Systems können variiert werden, die Beschaffenheit oder Anzahl von Einstellpositionen, die zwischen den Elementen vorgesehen ist, kann variiert werden. Zu bemerken ist, dass die Elemente und/oder Zusammenfügungen des Systems aus irgendeinem einer großen Vielzahl von Werkstoffen hergestellt werden können, die ausreichend Stärke oder Dauerhaftigkeit bieten, in irgendeiner einer großen Vielzahl von Farben, Beschaffenheiten und Kombinationen. Daher fallen alle solchen Änderungen in den Geltungsbereich der vorliegenden Erfindungen. Andere Ersetzungen, Änderungen, Modifikationen und Weglassungen können an dem Design, den Betriebsbedingungen und der Einrichtung der gewünschten und anderen beispielhaften Ausführungsformen vorgenommen werden, ohne den Sinn der vorliegenden Erfindungen zu verlassen.
Es ist klar, dass irgendwelche beschriebene Prozesse oder Schritte innerhalb beschriebener Prozesse mit anderen offenbarten Prozessen oder Schritten kombiniert werden können, um Strukturen innerhalb des Geltungsbereichs der vorliegenden Erfindung zu bilden. Die beispielhaften Strukturen und Prozesse, die hier offenbart sind, sind beispielhaft und können nicht als einschränkend ausgelegt werden.
Es ist auch klar, dass Variationen und Änderungen an den oben stehenden Strukturen und Verfahren vorgenommen werden können, ohne die Konzepte der vorliegenden Erfindung zu verlassen, und ferner ist klar, dass solche Konzepte als von den folgenden Ansprüchen gedeckt gelten, außer wenn diese Ansprüche es anhand ihrer Ausdrucksweise anders festlegen.

Claims

Fahrzeugrückenlehneneinheit (10), die Folgendes aufweist: eine Rückenlehnenseitenstütze (12), die ein Rahmenelement (14) hat, das sich darin erstreckt, ein Aufhängungsbauteil (68, 70), das sich von der Seitenstütze (54,56) vorwärts erstreckt, um eine periphere Spalte (18) zu definieren; ein Airbagmodul (20), das mit dem Rahmenelement (14) betätigbar gekuppelt ist, ein erstes Besatzteil (22), das einen hinteren Bereich des Rahmenelements (14) verbirgt und sich vorwärts über das Airbagmodul (20) erstreckt, und ein zweites Besatzteil (26), das mit einem vorderen Teil (28) des Rahmenelements (14) gekuppelt und abnehmbar mit dem ersten Besatzteil (22) entlang eines Saums (30) gekuppelt ist, wobei das Airbagmodul (20) vorwärts durch den Saum (30) ausgelöst werden kann, um das zweite Besatzteil (26) in die umfängliche Spalte zu bewegen.
Fahrzeugrückenlehneneinheit (10) nach Anspruch 1, die ferner Folgendes aufweist: eine Insassenstütze (66), die betätigbar mit einem distalen Ende (92) des Aufhängungsbauteils (68, 70) gekuppelt ist, wobei die Insassenstütze (66) von der Seitenstütze (54,56) weg aufgehängt ist.
Fahrzeugrückenlehneneinheit (10) nach Anspruch 2, die ferner Folgendes aufweist: einen Airbag (48), der innerhalb eines Basisteils (130) des Airbagmoduls (20) gelagert ist und von einer geschlossenen Position zu einer ausgelösten Position ausgelöst werden kann, wobei sich der Airbag (48) in der ausgelösten Position aufbläst, um sich von dem Basisteil (130) vorwärts durch den Saum (30) und über die Insassenstütze (66) hinaus zu erstrecken.
Fahrzeugrückenlehneneinheit (10) nach Anspruch 1, wobei das Aufhängungsbauteil (68, 70) ein sich auswärts erstreckendes elastisches Element (78) aufweist, das mit einem inneren Teil des Rahmenelements (14) gekuppelt ist.
Fahrzeugrückenlehneneinheit (10) nach Anspruch 1, wobei das erste und das zweite Besatzteil (22,26) eingreifen, um das Airbagmodul (20) zu verbergen und eine äußere Oberfläche der Seitenstütze (54,56) zu definieren.
Fahrzeugrückenlehneneinheit (10) nach Anspruch 1, die ferner Folgendes aufweist: einen Hohlraum (126) auf der Seitenstütze (54,56) des Rahmenelements (14) zum Aufnehmen eines Basisteils (130) des Airbagmoduls (20), wobei das Rahmenelement (14) ein Metallmaterial aufweist und das erste und das zweite Besatzteil (22,26) ein Polymermaterial aufweisen.
Fahrzeugrückenlehneneinheit (10), die Folgendes aufweist: Innen- und Außenseitenstützen (54,56), die eine Rückenlehnenstruktur (52) definieren, ein auslösbares Airbagmodul (20), das mit der Außenseitenstütze (56) gekuppelt ist, eine hintere Bahn, die mindestens teilweise um die Seitenstützen (54,56) gelegt ist, um das Airbagmodul (20) abzudecken, und eine vordere Schürze, die mit der Außenseitenstütze (56) gekuppelt ist und an der hinteren Bahn an einem abnehmbaren Saum (30) anschlägt, der sich auswärts öffnet, wenn das Airbagmodul (20) ausgelöst wird, wobei die hintere Bahn und die vordere Schürze eingreifen, um das Airbagmodul (20) zu verbergen und eine äußere Oberfläche der Rückenlehnenstruktur (52) zu definieren, wobei das Airbagmodul (20) einen Airbag (48) aufweist, der sich von einer geschlossenen Position zu einer aufgeblasenen Position ausdehnt, wenn das Airbagmodul (20) ausgelöst wird, und wobei der Airbag (48) in der aufgeblasenen Position die hintere Bahn seitlich auswärts und die vordere Schürze vorwärts verformt, um sich durch den Saum (30) zu erstrecken, wobei eine periphere Spalte (18) zwischen der Insassenstütze (66) und den Seitenstützen (54,56) definiert ist, und wobei die vordere Schürze elastisch ist und konfiguriert ist, sich vorwärts in die periphere Spalte (18) zu verformen, wenn das Airbagmodul (20) ausgelöst wird.
Fahrzeugrückenlehneneinheit (10) nach Anspruch 7, die ferner Folgendes aufweist: ein Aufhängungsbauteil (68,70), das elastische Elemente (78) hat, die sich auswärts und vorwärts von den Innen- und Außenseitenstützen (54,56) erstrecken, um in eine Insassenstütze (66) betätigbar einzugreifen.
Fahrzeugrückenlehneneinheit (10) nach Anspruch 7, wobei die Insassenstütze (66) einen Besatzträger (98) aufweist, der eine offene Matrix (100) hat, die ein Muster federnder Elemente definiert, die konfiguriert sind, das Gewicht eines Insassen zu tragen.
Fahrzeugrückenlehneneinheit (10) nach Anspruch 7, die ferner Folgendes aufweist: eine obere Stütze (62), die zwischen den Innen- und Außenseitenstützen (54,56) überspannt, wobei die vordere Schürze mit der oberen Stütze (62) kuppelt und eine Öffnung für eine Kopfstütze (60) aufweist, die sich dadurch erstreckt und in die obere Stütze (62) eingreift.
Fahrzeugrückenlehneneinheit (10), die Folgendes aufweist: eine Seitenstütze (54,56), die ein Rahmenelement (14) hat, einen Airbag (48), der mit einem länglichen Kanal des Rahmenelements (14) gekuppelt ist und zwischen einer geschlossenen und ausgelösten Position betätigt werden kann, ein hinteres Besatzteil (22), das sich neben dem Airbag (48) vorwärts erstreckt, ein vorderes Besatzteil (26), das mit dem Rahmenelement (14) gekuppelt ist, das an dem hinteren Besatzteil (22) anschlägt, um den Airbag (48) in der geschlossenen Position zu verbergen und sich von dem hinteren Besatzteil (22) in die ausgelöste Position vorwärts zu biegen, wobei die Fahrzeugrückenlehneneinheit (10) ferner Folgendes aufweist: einen Stützflansch (160), der sich rückwärts von einem Zwischenteil des vorderen Besatzteils (26) erstreckt, um an dem Seitenteil des Rahmenelements (14) anzuschlagen, wobei sich der Stützflansch (160) von dem Seitenteil trennt, wenn sich der Airbag (48) zu der ausgelösten Position aufbläst und das vordere Besatzteil (26) vorwärts biegt; und/oder ein Verstärkungsband (140), das mit einem Kantenteil (142) des hinteren Besatzteils (22) in der Nähe des vorderen Besatzteils (26) gekuppelt ist; und/oder ein elastisches Aufhängungsbauteil (68,70), das sich auswärts und vorwärts von dem Rahmenelement (14) erstreckt, um betätigbar in eine Insassenstütze (66) einzugreifen, wobei eine periphere Spalte (18) zwischen der Insassenstütze (66) und der Seitenstütze (54,56) definiert ist, und wobei das vordere Besatzteil (26) konfiguriert ist, sich vorwärts in die periphere Spalte (18) zu verformen, wenn sich der Airbag (48) zu der ausgelösten Position aufbläst.
Fahrzeugrückenlehneneinheit (10) nach Anspruch 11, wobei ein Saum (30) zwischen den Besatzteilen (22,24) mit dem Airbag (48) in der geschlossenen Position ausgebildet ist, und wobei sich der Airbag (48) durch den Saum (30) erstreckt, um das hintere Besatzteil (22) seitlich auswärts zu verformen, wenn sich der Airbag (48) zu der ausgelösten Position aufbläst.
Fahrzeugrückenlehneneinheit (10) nach Anspruch 11, die ferner Folgendes aufweist: eine Fahrzeugsteuervorrichtung (46), die elektrisch mit dem Airbag (48) gekuppelt ist, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung (46) den Airbag (48) zum Aufblasen zu der ausgelösten Position betätigt, wenn die Fahrzeugsteuervorrichtung (46) ein Aufprallereignis erfasst.