DE19944719C1

DE19944719C1 - Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE19944719C1
Application number: DE19944719A
Authority: DE
Inventors: Alexander Koblischke; Antje Ganser
Original assignee: Lear Corp GmbH
Current assignee: Lear Corp GmbH
Priority date: 1999-09-17
Filing date: 1999-09-17
Publication date: 2001-01-11
Anticipated expiration: 2019-09-18
Also published as: US6550856B1

Abstract

Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen zweitürigen Personenkraftwagen, mit einer Sitzlehne (3) und einer in die Sitzlehne integrierten Kopfstütze (3a, 5, 5a), wobei ein Abschnitt (3a) eines Sitzlehnenrahmens eine Tragstruktur der Kopfstütze bildet, und die Kopfstütze ein mit einem Umklappen der Sitzlehne gegenüber dem Sitzlehnenrahmen bewegbar gehaltertes Polsterträgerteil (5) aufweist, derart, dass die Gesamtlänge der Sitzlehne beim Umklappen gegenüber der Ruhestellung verringert ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen zweitürigen Personenkraftwagen, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Die Sitze moderner Kraftfahrzeuge sind bekanntlich mit Kopf stützen ausgestattet, die insbesondere ein Zurückschleudern des Kopfes mit entsprechenden Verletzungen der Nackenwirbel bei Frontal- oder Auffahrunfällen verhindern sollen. Derartige Kopfstützen sind bei Limousinen in der Regel in die Fahrzeug lehne eingesteckte separate Bauteile.

Speziell bei Sportwagen finden sich jedoch vielfach vollintegrierte Kopfstützen, bei denen die Kopfstütze im Grunde eine verjüngte Verlängerung der Sitzlehne darstellt, die vielfach einen abgesetzten Polsterungsabschnitt aufweist. Um auch für großgewachsene Fahrer die Erfüllung der an eine Kopfstütze gestellten Sicherheitsanforderungen zu gewähr leisten, reichen die Sitzlehnen mit vollintegrierter Kopfstütze vielfach bis nahe an den Dachhimmel.

Dies bringt bei Sportwagen Probleme bei einem Schwenken der Sitzlehnen nach vorn mit sich, wie es erforderlich ist, um bei einem zweisitzigen Personenkraftwagen Zugang zur hinteren Sitzbank bzw. zum Stauraum hinter den Vordersitzen zu erlangen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Fahrzeugsitz der gattungsgemäßen Art anzugeben, bei dem sich die Sitzlehne auch bei einem flachen Aufbau ohne Kollision mit dem Dachhimmel oder den Sonnenschutzblenden nach vorn klappen lässt.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Die Erfindung schließt den wesentlichen Gedanken ein, die bei einem Vorklappen des Sitzes wirksame Sitzlehnen-Gesamtlänge gegenüber dem Ruhezustand des Sitzes - mit arretierter Sitzlehne - zu verkürzen. Sie schließt weiter den Gedanken ein, diese Verkürzung durch das Vorsehen eines separaten Teiles der Kopfstütze zu ermöglichen, welches gegenüber dem integrierten Sitzlehnenaufbau bewegbar ist.

In bevorzugten Ausführungen des Fahrzeugsitzes ist diese Bewegbarkeit durch eine Schwenkverbindung oder durch eine Schiebeverbindung, insbesondere mit einer Kulissenführung oder durch eine Kombination aus beiden zwischen dem Sitzlehnenrahmen und dem separaten Kopfstützenteil - nachstehend bezeichnet als Polsterträgerteil - realisiert.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist ein Betätigungs element am Sitzlehnenrahmen oder unmittelbar benachbart zu diesem angeordnet, welches die Bewegung des Polsterträgerteils bewirkt oder zumindest auslöst. Es sind zwar auch Ausführungen möglich, bei denen das Polsterträgerteil vor einem Umklappen der Sitzlehne mit der Hand erfasst und in diejenige Position geführt wird, in der das Umklappen der Sitzlehne problemlos möglich ist, mit dem erwähnten Betätigungselement verringert sich aber der Handhabungsaufwand für den Benutzer, und der Gebrauchswert der vorgeschlagenen Lösung wird weiter erhöht.

Das Betätigungselement ist in einer weiteren Fortbildung des Erfindungsgedankens mit einem Entriegelungselement der Sitzlehne derart verbunden, dass es auf ein Entriegeln der Sitzlehne anspricht und das Polsterträgerteil in die ein Umklappen der Sitzlehne ermöglichende Position bewegt oder diese Bewegung auslöst.

In einer weiteren, bevorzugten Fortbildung ist das Betätigungs element dem Sitzlehnenrahmen derart zugeordnet, dass es auf eine Schwenkbewegung der Sitzlehne anspricht, die einen vorbestimmten Winkelbetrag übersteigt. Hierdurch wird zum einen gewährleistet, dass nicht bei einer normalen Sitzlehnenver stellung eine Bewegung des Polsterträgerteils erfolgt, und zum anderen kann dessen Bewegung bei einem Umklappen der Sitzlehne in Abhängigkeit vom Schwenkwinkel - also wahlweise etwa annähernd proportional zu diesem - gesteuert werden.

Zur Kraftübertragung zwischen dem Betätigungselement und dem Mechanismus zur Bewegung des Polsterträgerteils ist insbesondere ein mechanisches Zug- oder Druckkraftübertragungs element vorgesehen, etwa eine Bowdenzug- oder Schubstangenan ordnung.

Das Polsterträgerteil ist am Sitzlehnenrahmen in Ruhestellung zweckmäßigerweise durch eine Rastverbindung verriegelt, die insbesondere über das Betätigungselement entriegelt wird.

Wie oben erwähnt, wird in speziellen Ausführungen die Bewegung des Polsterträgerteils nicht oder jedenfalls nicht über die gesamte Bewegungsbahn durch das Betätigungselement bewirkt, sondern durch dieses lediglich ausgelöst. In einer zweck mäßigen Fortbildung dieser Ausführungen dient als Antriebs element für die Bewegung ein Zwischensitzlehnenrahmen und Polsterträgerteil angeordnetes Federelement, welches das Polsterträgerteil aus der Ruhestellung in die zum Umklappen der Sitzlehne geeignete Position drückt. In einer hierzu alter nativen Ausführung ist ein Federelement zur Unterstützung der Bewegung des Polsterträgerteils zurück in seine Ruhestellung vorgesehen. Bei dieser Ausführung wird die Bewegung aus der Ruhestellung heraus in die Umklapp-Stellung durch das erwähnte Zug- oder Druckkraftübertragungselement vermittelt oder auch manuell ausgeführt.

Die oben erwähnte Schwenkverbindung ist in einer zweckmäßigen Ausführung als Gelenkverbindung ausgebildet, die zwei im Sitzlehnenrahmen angeordnete, im wesentlichen horizontale Drehachsen mit jeweils mindestens einem Schwenkhebel umfasst, dessen freies Ende jeweils am Polsterträger angebracht ist. Eine durch das Betätigungselement bewirkte Drehung der Schwenkhebel um die Drehachsen führt zu einem Verschwenken (und Absenken) des Polsterträgers. Hierbei kann das die Verbindung mit dem Betätigungselement herstellende Zug- bzw. Druckkraftübertragungselement unmittelbar an beiden Dreh achsen angreifen. In einer anderen Fortbildung dieser Ausführung ist aber eine gesonderte Verbindung zwischen dem Schwenkhebenl oder den Schwenkhebeln auf der einen Drehachse mit dem Schwenkhebel oder den Schwenkhebeln auf der anderen Drehachse über eine Zug- und Druckstange vorgesehen. Diese überträgt jede Bewegung des einen Schwenkhebels oder Schwenk hebelpaares auf den anderen Schwenkhebel bzw. das andere Schwenkhebelpaar.

In einer anderen zweckmäßigen Ausführung sind der Sitzlehnen rahmen und das Polsterträgerteil über eine kombinierte Schwenk- und Schiebeverbindung miteinander verbunden, welche einerseits eine Drehachse mit einem Schwenkhebel oder einem Schwenkhebelpaar und andererseits eine gekrümmte Kulissen führung aufweist. Mit dieser Mechanik wird das untere Ende des Polsterträgers vom Sitzlehnenrahmen weg in eine abgesenk te Position geschwenkt, während das obere Ende in der gekrümmten Kulissenführung in einem ersten Abschnitt einer Bewegungsbahn zunächst im wesentlichen nach vorn und in einem zweiten Abschnitt im wesentlichen nach unten in Richtung zur Sitzfläche geführt wird.

In einer ästhetisch ansprechenden und daher bevorzugten Ausführung ist das Polsterträgerteil mit dem Sitzlehnenrahmen im wesentlichen im gesamten äußeren Umfangsbereich mit einer elastischen bzw. faltbaren Manschette verbunden, welche die mechanischen Elemente zur Realisierung der Bewegung verdeckt und auch in der Umklapp-Stellung des Polsterträgerteils den optischen Eindruck einer vollintegrierten Sitzlehnen- Kopfstützen-Einheit weitgehend bewahrt.

Vorteile und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich im übrigen aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Figuren. Von diesen zeigen:

Fig. 1 eine skizzenartige Darstellung des Kopfstützenab schnitts einer Fahrzeug-Sitzlehne mit integrierter Kopfstütze gemäß einer Ausführungsform der Erfindung in der zum Umklappen der Sitzlehne geeigneten Stellung,

die Fig. 2a und 2b Darstellungen des Kopfstützenabschnittes beim Fahrzeugsitz nach Fig. 1 in Ruhestellung bzw. in Umklapp-Stellung mit abgenommener Abdeckungs-Manschette,

die Fig. 3a und 3b Darstellungen des mechanischen Aufbaus des Kopfstützenabschnitts eines Fahrzeugsitzes gemäß einer Ausführungsform der Erfindung in Ruhestellung bzw. Umklapp- Stellung, als Schnittdarstellung längs einer vertikalen Schnittebene (Fig. 3a) bzw. einer horizontalen Schnittebene (Fig. 3b),

die Fig. 4a bis 4c perspektivische Teilansichten zur Erläuterung des mechanischen Aufbaus des Kopfstützenabschnitts eines Fahrzeugsitzes gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung,

die Fig. 5a und 5b perspektivische Teilansichten zur Erläuterung des mechanischen Aufbaus des Kopfstürzenab schnitts eines gegenüber der Ausführung nach Fig. 4a bis 4c geringfügig modifizierten Fahrzeugsitzes,

die Fig. 6a bis 6c perspektivische Teilansichten zur Erläuterung des mechanischen Aufbaus des Kopfstützenab schnitts eines Fahrzeugsitzes gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung,

die Fig. 7a bis 7c perspektivische Teilansichten zur Erläuterung des mechanischen Aufbaus des Kopfstützen abschnitts eines Fahrzeugsitzes gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung;

die Fig. 8a bis 8c perspektivische Teilansichten zur Erläuterung des mechanischen Aufbaus des Kopfstützenab abschnitts eines Fahrzeugsitzes gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung und

die Fig. 9a bis 9c Detailansichten zur Erläuterung des Betätigungsmechanismus zur Bewegung des Polsterträgerteils der Kopfstütze bei einem Fahrzeugsitz gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

In Fig. 1 ist in einer perspektivischen Darstellung der Kopfstützenabschnitt einer Sitzlehne 3 eines Fahrzeugsitzes 1 in der zum Umklappen der Sitzlehne 3 geeigneten Stellung gezeigt. Ein Polsterträgerteil 5, das ein von der übrigen Sitzpolsterung getrenntes Kopfstützenpolster 5a aufweist, ist gegenüber einem Kopfstützenabschnitt 3a der Sitzlehne 3 nach vorn (in der Figur nach links) und unten verschoben, nachdem die Sitzlehne über einen Entriegelungshebel 9 zum Umklappen entriegelt wurde. Eine Abdeckmanschette 7, die den Umfang des Kopfstützenabschnitts 3a mit dem jenigen des Polsterträger teils 5 verbindet, verdeckt eine das Absenken des Polster trägerteils 5 gegenüber der Sitzlehne 3 vermittelnde Mechanik, die weiter unten genauer beschrieben wird.

In Fig. 2a und 2b ist - in einer der Fig. 1 entsprechenden Darstellung - der Ruhezustand des Fahrzeugsitzes 1 mit arretierter Sitzlehne 3 (Fig. 2a) dem Zustand in zum Umklap pen vorbereiteter Stellung (Fig. 2b) gegenübergestellt. Bei der Darstellung in Fig. 2b ist die Abdeckmanschette 7 (Fig. 1) entfernt, so dass Abschnitte eines Sitzlehnenrahmens 11 und weitere Teile der Mechanik zur Bewegung des Polster trägerteils 5 zu erkennen sind. Die strichpunktierten Linien A1, A2 bezeichnen zwei Drehachsen der Mechanik zur Bewegung des Polsterträgerteils.

In Fig. 3a und 3b sind wesentliche Teile dieser Mechanik in einer kombinierten Darstellung der Ruhestellung und der Umklapp-Stelllung genauer gezeigt. Es ist zu erkennen, dass in dem (hier nur im Umriss dargestellten) Sitzlehnenrahmen 11 zwei längs der Drehachsen A1, A2 verlaufende Rohrabschnitte 13, 15 vorgesehen sind, mit denen ein abgewinkelter Schwenk hebel 17a bzw. ein gerader Schwenkhebel 19a verschweißt sind. Beide Schwenkhebel 17a, 19a sind sowohl in der (oberen) Ruhe stellung bzw. Arretierungs-Stellung als auch in der (unteren) Umklapp-Stellung gezeigt. Die freien Enden der Schwenkhebel 17a, 19a ruhen drehbar in Widerlagern 21a, 23a am Polster trägerteil 5. Die Schwenkhebel 17a, 19a weisen nahe ihrem die Drehachsen A1, A2 umgebenen Ende jeweils einen angeschweißten Stift 17a, 19a auf, und die Stifte 17a, 19a sind jeweils in einem Auge 25a, 25b einer Schubstange 25 aufgenommen, die sich zwischen den Schwenkhebeln 17a, 19a erstreckt und diese derart miteinander verbindet, dass eine Schwenkbewegung des einen Hebels zwangsweise auf den anderen übertragen wird. (Die Schubstange 25 ist der besseren Übersichtlichkeit halber nur in der Umklapp-Stellung der Schwenkhebel dargestellt.)

In der Querschnittdarstellung nach Fig. 3b ist zu erkennen, dass der Rohrabschnitt 15 in zu einer vertikalen Mittenebene S1 des Sitzes symmetrischer Anordnung zwei Schwenkhebel 19a, 19b trägt. Analog ist die (hier nicht dargestellte) Anordnung von Schwenkhebeln auf dem zweiten Rohrabschnitt 13, von denen in Fig. 3a der Schwenkhebel 17a zu erkennen ist.) Im oberen Abschnitt von Fig. 3b ist die Abdeckmanschette 7 im zusammen gefalteten Zustand in der Ruhestellung zu erkennen, und im unteren Bereich der Figur ist die Abdeckmanschette 7 in der Umklapp-Stellung des Polsterträgerteils 5, also im auseinan dergefalteten und gedehnten Zustand, gezeigt.

Aufbau und Funktionsweise der in Fig. 3a und 3b gezeigten Mechanik werden zusätzlich verdeutlicht durch die perspek tivischen Darstellungen in den Fig. 4a bis 4c, die die Mechanik - in einer gerinfügig abgewandelten Ausführung - genauer zeigen.

In Fig. 4a ist zunächst das Polsterträgerteil 5 in einer perspektivischen Darstellung von der Rückseite her gezeigt. Es ist zu erkennen, dass die Widerlager 21a, 21b sowie 23a, 23b jeweils als Paare annähernd dreieckiger Fortsätze, die aus der rückseitigen Oberfläche des Polsterträgerteils 5 herausstehen, gebildet sind. Sie weisen jeweils eine (nicht gesondert bezeichnete) Öffnung auf, durch die im auf die Schwenkhebel 17a, 17b, 19a, 19b aufgesetzten Zustand des Polsterträgerteils 5 ein - nicht dargestellter - Arretier ungsstift eingeschoben werden kann, der die Schwenkhebel 17a, 17b bzw. 19a, 19b drehbar mit den Widerlagern 21a, 21b bzw. 23a, 23b verbindet. In der vertikalen Mittenebene des Polsterträgerteils 5 ist, etwas unterhalb der Widerlager 23a, 23b, ein Arretierungshaken angeformt, der nach hinten aus der Rückseitenfläche des Polsterträgerteils 5 hervorsteht und zum Eingriff einer Arretierungsklammer 29 (Fig. 4c) ausgebildet ist, um das Polsterträgerteil 5 in der Ruhestellung am Sitzlehnenrahmen 11 (Fig. 4b und 4c) arretiert zu halten.

In Fig. 4b und 4c sind die im Sitzlehnenrahmen 11 angeord neten Teile der Mechanik zur Bewegung des Polsterträgerteils 5 gezeigt. Es handelt sich hierbei - wie bereits in Fig. 3a und 3b zu sehen und oben erwähnt - -zunächst um die längs der Drehachsen A1, A2 auf je einer Achse 14 bzw. 16 im wesentlich en horizontal angeordneten Rohrabschnitte 13, 15 und die auf diesen drehfest angebrachten Schwenkhebel 17a, 17b und 19a, 19b sowie um eine (gegenüber der Ausführung nach Fig. 3a und 3b modifizierte) Schubstange 25', die die Schwenkhebel 17a und 19a miteinander verbindet.

Es ist zu erkennen, dass die Schwenkhebel 17a, 17b und 19a, 19b nahe ihrem freien Ende jeweils eine Bohrung zum Eingriff des oben erwähnten Arretierungsstiftes zur Verbindung mit den Widerlagern 21a, 21b bzw. 23a, 23b am Polsterträgerteil 5 aufweisen. In Fig. 4c ist weiter zu erkennen, dass die Achsen 14, 16 in (nicht gesondert bezeichneten) Bohrungen des Sitzlehnenrahmens 11 über entsprechende Lagermuffen 13a, 13b bzw. 15a, 15b drehfest gelagert sind.

Den hier an den Stirnseiten des Rohrabschittes 15 angebrach ten Schwenkhebeln 19a, 19b ist jeweils eine koaxial zur Drehachse A2 verlaufende Torsionsfeder 31a, 31b zugeordnet. Beide Torsionsfedern 31, 31b sind mit einem Ende am Sitz lehnrahmen 11 fixiert und übergreifen mit ihrem anderen Ende die Oberkante des zugeordneten Schwenkhebels 19a bzw. 19b und spannen diesen nach unten vor. Durch die Torsionsfedern 31a, 31b wird also zugleich das im montierten Zustand der Mechanik mit den Schwenkhebeln verbundene Polsterträgerteil 5 nach unten gedrückt, sobald die Verriegelung zwischen dem Arre tierungshaken 27 am Polsterträgerteil 5 und der Arretierungs klammer 29 gelöst ist.

Wie ebenfalls in Fig. 4b und 4c zu erkennen ist, ist zur Betätigung der Schwenkhebel 19a, 19b sowie der Arretierungs klammer 29 jeweils ein Bowdenzug 33 bzw. 35 vorgesehen. Ein Ende 33a des Bowdenzugs 33 ist in einen Rückholhebel 37 eingehängt, der auf dem Rohrstück 15 angeordnet ist und in seinem dem Ende 33a des Bowdenzuges 33 bezüglich der Drehachse A2 gegenüberliegenden Bereich eine Kralle 37a aufweist, die unter die Unterkante des Schwenkhebels 19a greift. Zur Festlegung des Endes 33b der Bowdenzughülle 33c ist am benachbarten Abschnitt des Sitzlehnenrahmens 11 ein Bowdenzughalter 39 angebracht, in den das Ende 33b der Bowdenzughülle in an sich bekannter Weise eingehängt ist.

Wie in Fig. 4c zu erkennen ist, ist die Arretierungsklammer 29 in ihrem Mittenbereich um eine (nicht gesondert bezeich nete) vertikale Drehachse gegen die Vorspannkraft einer Torsionsfeder 30, die in Freigabestellung bezüglich des Arretierungshakens 27 wirkt, drehbar gelagert. An dem einem Hakenabschnitt bezüglich der erwähnten vertikalen Drehachse gegenüberliegenden Ende der Arretierungsklammer 29 ist ein Ende 35a des Bowdenzuges 35 eingehängt. (Die Lagerung der Arretierungsklammer 29 und die Fixierung der Hülle des Bowdenzugs 35 am Sitzlehnenrahmen sind in Fig. 4c nicht dargestellt; entsprechende Möglichkeiten ergeben sich aber für den Fachmann ohne weiteres aus der Anordnung der Elemen te.)

Die Funktionsweise der in Fig. 3a und 3b sowie Fig. 4 bis 4c gezeigten Ausführungen einer Mechanik zur Bewegung des Polsterträgerteils 5 ist wie folgt:

Wirkt an den Bowdenzügen 33 und 35 eine Zugentlastung, die beispielsweise durch eine Betätigung des Entriegelungshebels 9 (Fig. 1 oder 2a und 2b) erreicht werden kann, so wird zum einen die Arretierungsklammer 29 infolge der Vorspannung durch die Torsionsfeder 29a aus ihrer Eingriffsstellung mit dem Arretierungshaken 27 am Polsterträgerteil 5 verschwenkt. Zum anderen haben dann die Torsionsfedern 31a, 31b auf der Drehachse A2, die die Schwenkhebel 19a, 19b nach unten vorspannen, keine Gegenwirkung mehr, die bei zubelastetem Bowdenzug 33 durch die Kralle 37a des Rückholhebels 37 vermittelt wurde. Infolge des Lösens der Arretierung und unter der Wirkung der Torsionsfedern 31a, 31b wird über die Schwenkhebel 19a, 19b und die über die Schubstange 25' mit diesen parallelogrammartig verbunden Schwenkhebel 17a, 17b - die zusammen ein sog. "Viergelenk" bilden - das Polsterträ gerteil 5 gegenüber dem Sitzlehnenrahmen 11 nach vorn und unten in die in Fig. 1 bzw. 2b gezeigte Umklapp-Stellung gedrückt.

Wirkt dagegen an den Bowdenzügen 33, 35 wieder eine Zugkraft, so wird das Polsterträgerteil über das Viergelenk 17a, 17b, 19a, 19b wieder nach oben und hinten verschwenkt. Wie anhand der Fig. 4b und 4c leicht zu erkennen ist, bewirkt ein Zug am Bowdenzug 33, dass das jenige Ende des Rückholhebels 37, in den das Ende 33a des Bowdenzuges eingesetzt ist, nach unten geschwenkt wird. Damit drückt die Kralle 37a den Schwenkhebel 19a und damit zugleich auch den auf demselben Rohrabschnitt 15 sitzenden Schwenkhebel 19b und - vermittelt durch die Schubstange 25' - auch die Schwenkhebel 17a, 17b nach oben. Hierdurch wird das an den Schwenkhebeln befestigte Polsterträgerteil 5 aus der Umklapp-Stellung zurück in die Ruhestellung (Fig. 2a) geführt.

Es ist einzusehen, dass die Zugentlastung bzw. Zugausübung an den Bowdenzügen 33, 35 - insbesondere beim Zurückführen des Polsterträgerteils in die arretierte Ruheposition - -zweck mäßigerweise etwas versetzt vorgenommen werden sollte. Die Entriegelung von Arretierungshaken 27 und Arretierungsklammer 29 geht dem Absenken des Polsterträgerteils voraus, und die Verriegelung der beiden Teile schließt sich nach dem voll ständigen Anheben und Anlegen des Polsterträgerteils an den Kopfstützenabschnitt der Sitzlehne an.

In Fig. 5a und 5b ist eine gegenüber den vorgenannten Ausführungen weiter modifizierte Ausführung des Schwenkhe belmechanismus skizzenartig dargestellt. Der Grundaufbau und das Funktionsprinzip sind die gleichen wie bei den oben beschriebenen Ausführungen, so dass in den Figuren weitgehend übereinstimmende Bezugsziffern verwendet wurden und die Komponenten insoweit nicht nochmals erläutert werden.

Es handelt sich hier um eine Ausführung mit einer geringen Anzahl von Einzelteilen, die Kostenvorteile bei der Herstellung erbringt.

Die wesentlichen Unterschiede gegenüber den oben beschrie benen Ausführungsformen bestehen in der nahe der Mittenebene des Sitzes relativ eng benachbarten Anordnung der Schwenk hebelpaare jeweils an einem kompakten Bauteil, nämlich von Schwenkhebeln 17a', 17b' an einem ersten Schwenkhebelteil 17' auf der ersten Achse 14 und von Schwenkhebeln 19a', 19b' an einem zweiten Schwenkhebelteil 19' auf der zweiten Achse 16. Weitere wesentliche Unterschiede bestehen im Fortfall der Schubstange 25 bzw 25' und in der Ersetzung der zwei Tor sionsfedern 31a, 31b (gemäß Fig. 4a bis 4c) durch eine einzige Torsionsfeder 31, die an einem speziellen Federan griffshebel 41 angreift, der mit der zweiten Drehachse 16 verschweißt ist.

Der Aufbau des unteren Schwenkhebelmechanismus ist in Fig. 5b am besten zu erkennen. Die hier ohne die Lagermuffen 16a, 16b dargestellte Drehachse 16 trägt nahe ihrem einen (in der Figur linken) Ende die koaxial aufgeschobene Torsionsfeder 31, die sich mit ihrem einen Ende auf der Oberkante des Federangriffshebels 41 abstützt und mit dem anderen - wie in Fig. 5a zu erkennen und analog zur Ausführung nach den Fig. 4a bis 4c - am Sitzlehnenrahmen fixiert ist. Im Mittenbereich weist die Achse 16 eine radial durchgehende Bohrung 16c auf. Ein analog zur vorhergehenden Ausführung ausgebildeter Rückholhebel 37 ist mit einem kurzen Rohrab schnitt 15' verschweißt und mit diesem gemeinsam auf die Achse 16 aufschiebbar. Auch hier wird das Ende 33a des Bowdenzuges 33 zur Betätigung des Rückholhebels 37 in einer Bohrung 37b desselben fixiert. Sich an den Rohrabschnitt 15' nach rechts anschließend, wird auf die Achse 16 auch das zweite Schwenkhebelteil 19' aufgeschoben. Dies hat ebenfalls eine radiale Bohrung 19c', die zur Montage des unteren Schwenkmechanismus in Ausrichtung mit der Bohrung 16c der Achse 16 gebracht wird. Durch Einsetzen eines Stiftes 43 wird das zweite Schwenkhebelteil 19' drehfest mit der Achse 16 verbunden.

Es versteht sich, dass die Widerlager am Polsterträgerteil gemäß der veränderten Anordnung der Schwenkhebel am Bewegungsmechanismus gegenüber Figur a modifiziert ausgebildet sein müssen.

In Fig. 6a bis 6c ist eine gegenüber der Ausführung nach Fig. 4a bis 4c hinsichtlich des Arretierungsmechanismus abgewan delte Ausführung fragmentarisch dargestellt. Der eigentliche Bewegungsmechanismus entspricht dem jenigen nach Fig. 4a bis Fig. 4c, und seine Komponenten sind - soweit sie nicht der besseren Übersichtlichkeit halber in Fig. 6b und 6c ganz weggelassen wurden - mit denselben Bezugsziffern wie dort bezeichnet und werden hier nicht nochmals erläutert.

Die wesentliche Abänderung besteht darin, dass sich am Polsterträgerteil 5 kein Arretierungsmittel befindet, sondern die Arretierung ausschließlich am Schwenkhebelmechanismus selbst erfolgt. Der diesbezügliche Aufbau ist am besten in Fig. 6c zu erkennen. An den Rohrabschnitt 13, der die abge winkelten Schwenkhebel 17a, 17b trägt, ist eine erste Draht klammer 45 angeschweißt, und an den die geraden Schwenkhebel 19a, 19b tragenden Rohrabschnitt 15 ist eine zweite Draht klammer 47 angeschweißt. Am oberen horizontalen Abschnitt 11a des Sitzlehnenrahmens 11 ist ein erster Arretierungshebel halter 49 befestigt, und an einer Quertraverse 11b des Sitzlehnenrahmens 11 in der Nähe der zweiten Drehachse A2 ist ein zweiter Arretierungshebelhalter 51 befestigt.

Beide Arretierungshebelhalter 49, 51 nehmen jeweils - gelagert mittels eines Torsionsfederelementes - einen Arretierungshebel 53 bzw. 55 auf, der zum Eingriff mit der ersten Drahtklammer 55 auf dem Rohrabschnitt 13 bzw. der zweiten Drahtklammer 47 auf dem Rohrabschnitt 15 angeordnet und ausgebildet ist. Hierzu ist jeweils ein hakenförmiger Eingriffsabschnitt 53a bzw. 55a vorgesehen, der die Draht klammer 45 bzw. 47 hintergreifen kann. Die Arretierungshebel 53, 55 weisen jeweils einen Ausleger 53b bzw. 55b auf, in dem jeweils eine (nicht gesondert bezeichnete) Führung vorgesehen ist, in der ein Zugdraht 57 geführt und mit dem jeweiligen Arretierungshebel 53, 55 zugfest verbunden ist.

Wird der Zugdraht 57 in Richtung des in Fig. 6c in seiner Nähe dargestellten Pfeiles bewegt, so schwenken die Arre tierungshebel 53, 55 gegen die Federkraft ihres jeweiligen Torsionslagerelementes im Uhrzeigersinn, so dass der jewei lige Eingriffsabschnitt 53a, 55a außer Eingriff mit der zugeordneten Drahtklammer 45, 47 kommt. Damit ist der Schwenkhebelmechanismus entriegelt und kann - wie bei der Ausführung nach Fig. 4a bis 4c - unter der Wirkung der auf der unteren Drehachse vorgesehenen Torsionsfedern ein Nach- von-Schwenken und Absenken des Polsterträgerteils 5 bewirken.

Eine weitere modifizierte Ausführung des Arretierungsmecha nismus ist in Fig. 7a bis 7c skizziert. Auch hier entspricht der eigentliche Schwenkmechanismus dem in Fig. 4a bis 4c gezeigten und oben beschriebenen Mechanismus, so dass auch hier insoweit dieselben Bezugsziffern benutzt wurden und die entsprechenden Komponenten nicht nochmals erläutert werden.

Der wesentlichen Unterschied zur Ausführung nach Fig. 4a bis 4c und Fig. 6 bis 6c besteht zunächst darin, dass ein modifiziertes Polsterträgerteil 5' Verwendung findet, das neben den Widerlagern 21, 21b, 23, 23b für die Schwenkhebel zwei Halterpaare 59, 61 für einen ersten und zweiten Arre tierungsstift 63, 65 aufweist. Korrespondierend zur Anordnung der Arretierungsstifte 63, 65 am Polsterträgerteil 5' sind am oberen waagerechten Abschnitt 11a und der unteren Traverse 11b des Sitzlehnenrahmens 11 je ein Arretierungshebelhalter 67, 69 für Arretierungshebel 71, 73 angebracht. Ähnlich wie bei der Ausführung nach Fig. 6a bis 6c sind die Arretierungs hebel 71, 73 über Torsionsfederelemente in den Arretierungs hebelhaltern 67, 69 gehaltert und weisen hakenförmige Eingriffsabschnitte 71a, 73a und - jenseits des jeweiligen Drehpunktes - Auslegerabschnitte 71b, 73b auf, an denen der Zugdraht 57 angreift.

Die Funktion des Arretierungsmechanismus der vorliegenden Anordnung entspricht weitgehend derjenigen bei der Anordnung nach Fig. 6a bis 6c - mit dem Unterschied, dass die Arre tierungshebel 71, 73 nicht in Drahtklammern an den drehbaren Rohrabschnitten des Gelenkmechanismus, sondern an den Arretierungsstiften 63, 65 der Rückseite des Polsterträ gerteils 5' angreifen bzw. durch Bewegung des Zugdrahtes in Pfeilrichtung die Arretierungen an diesen Stellen gelöst werden.

In Fig. 8a bis 8c ist ein weiterer Bewegungsmechanismus zur Ausführung der Erfindung gezeigt, und zwar ein kombinierter Schwenk-/Schiebemechanismus. Außerdem ist hier skizzenartig ein weiterer Arretierungsmechanismus dargestellt. Soweit die einzelnen Elemente den oben beschriebenen Ausführungsformen entsprechen, sind sie mit denselben Bezugsziffern wie dort bezeichnet und werden hier nicht nochmals beschrieben.

Die Anordnung umfasst zunächst ein Polsterträgerteil 5" mit einem Kopfstützenpolster 5a, bei dem auf der Rückseite die auch bei den vorstehend beschriebenen Ausführungen vorhan denen Widerlager 23a, 23b vorgesehen sind. Weiterhin sind zwei Halterpaare 75a, 75b für Arretierungsstifte 77a, 77b vorgesehen, die - anders als bei der in Fig. 7a gezeigten Ausführung - im wesentlichen vertikal ausgerichtet sind und beide unterhalb der Widerlager 23a, 23b angeordnet sind. Im oberen Bereich des Polsterträgerteils 5" sind auf gleicher Höhe zwei Halter 83a, 83b mit einander zugewandten und auf einer gemeinsamen Achse liegenden Führungsstiften 85a, 85b vorgesehen.

Wie in Fig. 8b zu erkennen ist, weist der untere Teil des Bewegungsmechanismus praktisch denselben Aufbau wie bei den vorstehend beschriebenen Ausführungen auf (vgl. insbesondere Fig. 4b) - der Aufbau ist hier allerdings in Art einer Explosionsdarstellung gezeigt. In zu den Arretierungsstiften 79, 81 am Polsterträgerteil 5" korrespondierender Position sind (über hier nicht genauer gezeigte Halter) am Sitzlehnen rahmen zwei Arretierungsklammern 29a, 29b zum Eingriff mit den Arretierungsstiften vorgesehen. Diese werden über Bowdenzüge 35a, 35b betätigt.

Auf der Oberseite des oberen waagerechten Sitzlehnenrahmen abschnitts 11a ist eine Kulisse 79 mit zwei seitlichen Führungsnuten angebracht, von denen nur die Führungsnut 79b in den Figuren zu erkennen ist. In die Führungsnuten greifen die Führungsstifte 85a, 85b am Polsterträgerteil 5" und gleiten dort bei einem Verschwenken der Schwenkhebel 19a, 19b um die Drehachse A und führen dabei den oberen Abschnitt des Polsterträgerteils der Schwenkbewegung des unteren Abschnitts nach. Die Arretierung bzw. Entarretierung mittels der Arretierungsklammer 29a, 29b und der Arretierungsstifte 77a, 77b erfolgt grundsätzlich auf dieselbe Weise wie bei der Ausführung nach Fig. 4a bis 4c - mit dem Unterschied, dass bei der hier beschriebenen Ausführungsform zwei Arretierungen vorgesehen sind.

In Fig. 9a bis 9c ist eine Ausführung eines Bowdenzug- Betätigungsmechanismus für die oben erläuterten Anordnungen skizziert, wobei in Fig. 9a speziell auf die zuletzt beschriebene Ausführung des Bewegungsmechanismus nach Fig. 8a bis 8c Bezug genommen wird.

In Fig. 9a ist zunächst der gesamte Verlauf der Bowdenzüge 33 und 35 zur Betätigung des Rückholhebels 37 bzw. der Arre tierungsklammern 29a, 29b schematisch dargestellt. Die Anordnung der Bowdenzüge 33, 35 bezüglich dieser Komponenten des Bewegungs- bzw. Arretierungsmechanismus wurde weiter oben erläutert. In Fig. 9a ist allerdings noch zu erkennen, dass am oberen Ende der Bowdenzugs 35 zur Verbindung mit der Arretierungsklammer 29b eine Bowdenzug-Verlängerung 35d vorgesehen ist. An dem dem Bewegungs- und Arretierungsmecha nismus abgewandten Ende der Bowdenzüge 33, 35 sind diese gemeinsam in einen Bowdenzug-Verbindungsteil 81 aufgenommen, das in einem Bowdenzughalter 83 eingesetzt ist. Die aus dem Bowdenzug-Verbindungsteil hervorstehenden Enden beider Bowdenzüge sind in einer Bowdenzug-Endkupplung 33/35e miteinander fest verbunden, die in eine Bowdenzug- Endfixierung 85 eingesetzt wird. Hierdurch wird ein fester Bezugspunkt für den Betätigungsmechanismus geschaffen.

Wie in Fig. 9b und 9c zu erkennen ist, ist die Bowdenzug endfixierung 85 mit der darin aufgenommenen Bowdenzug- Endkupplung 33/35d an einem feststehenden Lehnenbeschlagteil 87 angebracht, und der Bowdenzughalter 83 mit dem darin aufgenommenen Bowdenzug-Verbindungsteil 81 ist an einem um eine Sitzlehnendrehachse A3 schwenkbaren Lehnenbeschlagteil 89 angebracht. Beide Lehnenbeschlagteile 87, 89 und die scharnierseitigen Enden und Befestigungselemente der Bowden züge 33, 35 werden durch eine aufgerastete Abdeckkappe 91 abgedeckt.

In Fig. 9c sind das schwenkbare Lehnenbeschlagteil 89 und die scharnierseitigen Komponenten der Bowdenzug-Mechanik in zwei verschiedenen Lehnenstellungen gezeigt, die miteinander einen Winkel von 40° einschließen. Es ist hier zu erkennen, dass bei einem Verschwenken der Lehne aus der aufrechten Stellung in eine Umklapp-Stellung der (hier beispielhaft dargestellte) Bowdenzug 35 aus einem gespannten in einem entlasteten Zustand überführt wird, während er beim Zurückklappen der Lehne in die aufrechte Position (Ruhestellung) wieder be lastet wird. Hierdurch wird die oben beschriebene Bewegung der Arretierungsklammern 29a, 29b um ihre vertikalen Dreh achsen sowie des Rückholhebels 37 um dessen horizontale Drehachse (jeweils entgegen der Vorspannkraft der zugeord neten Torsionsfedern) und somit das Entarretieren und Absenken bzw. Anheben und Arretieren des absenkbaren Polsterträgerteils der Kopfstütze bewirkt.

Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die oben beschrie benen Beispiele beschränkt, sondern auch in einer Vielzahl von Abwandlungen möglich, die im Rahmen fachgemäßen Handelns liegen.

So ist insbesondere ein Absenken des separaten Teils der Kopfstütze gegenüber dem Sitzlehnenrahmen auch mittels einer reinen Schiebeführung oder grundsätzlich auch mittels eines einfachen einachsigen Klappmechanismus möglich. Das Verschie ben bzw. Umklappen des separaten Kopfstützenteils kann in einer besonders einfachen Ausführung manuell vorgenommen werden. Die Entarretierung kann auch über den Sitzlehnen- Entriegelungshebel oder auch ein gesondertes Entriegelungs element erfolgen. Anstelle der oben beschriebenen Anbringung des Betätigungsmechanismus an der Sitzlehne bzw. dem Sitz lehnenscharnier ist auch eine hierzu benachbarte Anbrin gung derart möglich, dass die Sitzlehne bzw. deren beweg liches Scharnierteil bei einem Umklappen auf das benachbart angeordnete Betätigungselement einwirkt.

Bezugszeichenliste

1

Fahrzeugsitz

3

Sitzlehne

3

a Kopfstützenabschnitt

5

Polsterträgerteil

5

a Kopfstützenpolster

7

Abdeckmanschette

9

Entriegelungshebel

11

Sitzlehnenrahmen

11

a oberer Sitzlehnenrahmenabschnitt

13

,

15

,

13

',

15

' Rohrabschnitt.

14

,

16

Achse

14

a,

14

b,

16

a,

16

b Lagermuffe

16

c Bohrung

17

' erstes Schwenkhebelteil

17

a,

17

b;

17

a',

17

b' abgewinkelter Schwenkhebel

19

' zweites Schwenkhebelteil

19

a,

19

b;

19

a',

19

b' gerader Schwenkhebel

19

c' Bohrung

21

a,

21

b,

23

a,

23

b Widerlager

25

;

25

' Schubstange

25

a;

25

b Auge

25

a',

25

b' abgewinkeltes Ende

27

Arretierungshaken

29

;

29

a;

29

b Arretierungsklammer

30

,

31

;

31

a,

31

b Torsionsfeder

33

,

35

Bowdenzug

33

a,

35

a Ende des Bowdenzuges

33

b Ende der Bowdenzughülle

33

c,

35

c Bowdenzughülle

35

d Bowdenzug-Verlängerung

33

/

35

e Bowdenzug-Endkupplung

37

Rückholhebel

37

a Kralle

37

b Bohrung

39

,

83

Bowdenzughalter

41

Federangriffshebel

43

Stift

45

,

47

Drahtklammer

49

,

51

,

67

,

69

Arretierungshebelschalter

53

,

55

,

71

,

73

Arretierungshebel

53

a,

55

b hakenförmiger Eingriffsabschnitt

53

b,

55

b Ausleger

57

Zugdraht

59

,

61

,

75

a,

75

b Halterpaar

63

,

65

,

77

a,

77

b Arretierungsstift

79

Kulisse

79

b Führungsnut

81

Bowdenzug-Verbindungsteil

85

Bowdenzug-Endfixierung

87

feststehendes Lehnenbeschlagteil

89

schwenkbares Lehnenbeschlagteil

91

Abdeckkappe
A; A1; A2 Drehachse
A3 Sitzlehnen-Drehachse
S1 vertikale Mittelebene

Claims

1. Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen zweitürigen Personenkraftwagen, mit einer Sitzlehne (3) und einer in die Sitzlehne integrierten Kopfstütze (3a, 5a, 5; 5'; 5"), wobei ein Abschnitt (3a) eines Sitzlehnenrahmens (11) eine Tragstruktur der Kopfstütze bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze ein bei einem Umklappen der Sitzlehne gegenüber dem Sitzlehnenrahmen bewegbar gehaltertes Polsterträgerteil (5; 5'; 5") aufweist derart, dass die Gesamtlänge der Sitzlehne beim Umklappen gegenüber der Ruhestellung verringert ist.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Schwenkverbindung (13, 15, 17a, 17b, 19a, 19b, 21a, 21b, 23a, 23b; 13', 15', 17', 19') und/oder eine Schiebeverbindung (79, 83a, 83b), insbesondere Kulissenführung, zwischen dem Sitzlehnenrahmen (11) und dem Polsterträgerteil (5; 5'; 5").

3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ein am Sitzlehnenrahmen (11) oder diesem benachbart angeordnetes Betätigungselement (85, 89) zur Bewegung oder Auslösung der Bewegung des Polsterträgerteils (5; 5'; 5").

4. Fahrzeugsitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement mit einem Entriegelungselement der Sitzlehne verbunden ist derart, dass es auf ein Entriegeln der Sitzlehne anspricht.

5. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (85, 89) dem Sitzlehnenrahmen (11) derart zugeordnet ist, dass es auf ein einen vorbestimmten Winkelbetrag übersteigendes Verschwenken der Sitzlehne (3) anspricht.

6. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 3 bis 5, gekennzeichnet durch ein des Betätigungselement (85, 89) mit dem Polsterträgerteil (5; 5'; 5") oder der Schwenk- bzw. Schiebeverbindung verbindendes Zug- oder Druckkraftübertragungselement (33, 35).

7. Fahrzeugsitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Rastverbindung (27, 29; 29a, 29b, 77a, 77b; 63, 65, 71, 73) zwischen dem Sitzlehnenrahmen (11) und dem Polsterträgerteil oder der Schwenk- bzw. Schiebeverbindung (5; 5'; 5"), die insbesondere über das Betätigungselement (85, 89) entriegelt wird.

8. Fahrzeugsitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein zwischen Sitzlehnenrahmen (11) und Polsterträgerteil (5; 5'; 5") angeordnetes Federelement (31; 31a, 31b), welches eine Bewegung des Polsterträgerteils gegenüber dem Sitzlehnenrahmen durch Federwirkung mindenstens in einem Teilabschnitt seiner Bewegungsbahn unterstützt.

9. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkverbindung (13, 15, 17a, 17b, 19a, 21a, 21b, 23a, 23b; 13', 15', 17', 19') als Gelenkverbindung ausgeführt ist, die eine erste und eine zweite, im Sitzlehnenrahmen (11) angeordnete und im wesentlichen horizontale Welle (13, 15) mit jeweils mindestens einem Schwenkhebel (17a, 17b, 19a, 19b) umfasst, dessen freies Ende drehbar in einem Widerlager am Polsterträgerteil (21a, 21b, 23a, 23b) aufgenommen ist.

10. Fahrzeugsitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der oder ein Schwenkhebel (17a) auf der ersten Welle (13) mit dem oder einem Schwenkhebel (19a) auf der zweiten Welle (15) durch eine in den Schwenkhebeln drehbar aufgenommene Zug- und Druckstange (25; 25') verbunden ist.

11. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzlehnenrahmen (11) und das Polsterträgerteil (5; 5'; 5") über eine kombinierte Schwenk- und Schiebeverbindung (15, 19a, 19b, 23a, 23b, 79, 83a, 83b) verbunden sind, die eine Welle (15) mit mindestens einem Schwenkhebel (19a, 19b), dessen freies Ende drehbar in einem Widerlager am Polsterträgerteil aufgenommen ist, sowie eine gekrümmte Kulissenführung (79, 83a, 83b) aufweist.

12. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oder mindestens einem Schwenkhebel oder einen mit diesem mindestens in eine Drehrichtung drehfest verbundenen und um die dem Schwenkhebel zugeordnete Drehachse (A2; A) drehbaren Teil (37) das Zug- oder Druckübertragungselement (33) angreift.

13. Fahrzeugsitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterträgerteil (5) mit dem Sitzlehnenrahmen (11) im wesentlichen im gesamten äußeren Umfangsbereich mit einer elastischen und/oder faltbaren Manschette (7) verbunden ist.