DE8100974U1

DE8100974U1 - Verstellbarer Sitz-Liege-Sessel

Info

Publication number: DE8100974U1
Application number: DE8100974U
Authority: DE
Original assignee: Himolla Polstermobelwerk GmbH
Current assignee: Himolla Polstermobelwerk GmbH
Priority date: 1981-01-17
Filing date: 1981-01-17
Publication date: 1988-07-07
Also published as: DE3101329A1

Description

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HIMOLLA Polstermöbelwerk GmbH 8252 Taufkirchen/Vils

Verstellbarer Sitz-Liege-Sessel

Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Sitz-Liege-Sessel bestehend aus einem verstellbaren Sitz, einer verstellbaren Beinstütze und einer, von beiden unabhängig voneinander, verstellbaren Rückenlehne.

Es sind verstellbare Sitz-Liege-Sessel bekannt, die eine Verstellung des Sessels aus der Sitz- in eine Rückenlehnstellung mit ausgefahrener Beinstütze ermöglichen, wobei die Verstellung des Sitz mit der Beinstütze und der Rückenlehne von der Sitz- in die Liegestellung gleichzeitig vollzogen wird, jedoch ist diese Verstellung des Sitz mit der Beinstütze und der Rückenlehne nur in Abhängigkeit voneinander und nur durch eine vom Benutzer des Sessel aufzuwendenden Kraft möglich. Weiterhin gibt es verstellbare Sitz-Liege-Sessel, dessen Sitz mit der Beinstütze zu der Rückenlehne zwar unabhängig voneinander verstellt werden kann, wobei die Verstellung des Sessels, jedoch auch nur durch eine vom Benutzer des Sessels aufzuwendende Kraft möglich ist oder bei denen Hubaggregate angeordnet sind, die jedoch nur eine einfache Verstellung des Sessels erlauben, das heißt, daß die Beinstütze oder die Rückenlehne entweder nur ein- oder ausgefahren werden kann und die jeweilige andersseitige Verstellung ebenfalls durch eine vom Benutzer aufzuwendende Kraft erfolgen muß.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einen verstellbaren Sitz-Liege-Sessel zu schaffen, der unter Gewährleistung der vollen Betriebssicherheit eine Verstellung der Beinstütze,

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unabhängig von der Rückenlehne, bei leichter, ruckfreier Gängigkeit, ohne jeglichen Kraftaufwand stufenlos sowohl in die Ausfahr- als auch in der Einfahrbewegung ermöglicht, und bei dem die Beinstütze in jeder gewünschten Lage, ohne besondere Arietierungsvorrichtungen gehalten werden kann.

Ausgehend von einem verstellbaren Sitz-Liege-Sessel, der eingangs definierten Art, wird diese Aufgabe nach der Erfindung dadurch gelöst, daß ein im Sesselkorpus unter dem Sitz, in etwa der Mitte des Sessels angeordneter 220 Volt Elektrogetriebemotor mit einer ein- und ausfahrbaren Schubstange über eine, die hinteren Beinstützenlenker verbindende, Drehzylinderstange den am Sitzbeschlagteil angelenkten, hinteren Beinstützenlenker antreibt. Damit wird, begrenzt durch die Länge der Schubstange, die Beinstütze und der Sitz stufenlos und ohne jegliche zusätzliche Verrasteinrichtungen in jede gewünschte Lage gebracht. Der hintere Beinstützenlenker, der mit dem Sitzbeschlagteil drehbar verbunden ist, ist weiterhin über einen am hinteren Beinstützenlenker drehbar angelenkten Verstellhebel mit dem Seitenteilbeschlag gelenkig verbunden. Die Anlenkung erwirkt, zusammen mit den den Sitzbeschlagteil und den Seitenteilbeschlag verbindenden mittleren und hinteren Verbindungshebel, beim Austrieb der Beinstütze ein Anheben des Sitzes und ohne Veränderung des Winkels zwischen Sit^ und Rükkenlehneieine leichte Schrägstellung der Rückenlehne. Der Sitz wird dabei im vorderen Bereich etwas stärker als im hinteren Bereich angehoben, ohne jedoch in den Bereich der Seitenteillehnen hineingeschwenkt zu werden. Von Bedeutung ist, im Zusammenhang mit der speziellen Anordnung der Verbindungshebel und des Verstellhebel, daß es möglich ist, bei einem verstellbaren Sitz-Liege-Sessel nach der Erfindung, sogenannte T-Kissen zu verwenden. Zur zusätzlichen Abstützung des Sitzbeschlagteil, ist an dem Sitzbeschlagteil ein Bolzen angeordnet, der an.einer an dem hinteren Verbindungshebel angeordneten Ausnehmung aufliegt, weiterhin stützt sich das Sitzbeschlagteil mit dem hinteren Verbindungshebel, an einem am Seitenteilbeschlag, neben dem Anlenkpunkt des hinteren Verbindungshebel, angeordneten Bolzen ab. Durch diese zusatz-

lichen Abstützungsvorrichtungen wird ein Ermüden der Verbindungen zwischen dem Sitzbeschlagteil und dem Seitenteilbeschlag verhindert.

Vorteilhaft ist es ferner, daß über einen, in einer Tasche der Seitenteillehne, angeordneten Druckschalter, der Elektrogetriebemotor vom Benutzer jederzeit betätigt werden kann, und daß durch den Elektrogetriebemotor, mit der an der Drehzylinderstange angreifenden Schubstange dem hinteren Beinstützenlenker und dem Verstellhebel, begrenzt nur durch die Länge dar Schubstange und der Verbindungshebel, der Sitz und das Beinstützengetriebe unabhängig von der Rükkenlehnverstellung, die im folgenden noch kurz beschrieben werden soll, stufenlos in beide Richtungen und in jede Lage gebracht werden kann. Dadurch wird ein einfacher, ruckfreier Übergang zwischen Sitzstellung und Sitzstellung mit ausgefahrener Beinstütze oder Liegestellung gewährleistet, wobei sich optimale Relativlagen von Sitz und Beinstütze problemfrei erzielen lassen.

Die Verstellung der Rückenlehne erfolgt, unabhängig von der Verstellung des Sitz und der Beinstützenverstellung, über einen Drehpunkt an einer Rückenlehnsteuerung, die die Verstellung der Rückenlehne steuert, wobei die Rückenlehne durch eine am Sitzrahmen schwenkbar und an der Rückenlehne drehbar, jedoch ortsfest angeordnete Gasdruckfeder, die vorteilhafterweise im Mittelbereich der Rückenlehne angeordnet ist, angetrieben wird. Die wirkung der Gasdruckfeder, deren Anordnung an dem Sitzrahmen und der Rückenlehne aus der deutschen Patentanmeldung P 29 46 272.4 bekannt ist, soll hier jedoch noch kurz beschrieben werden. Die Verstellung der Rückenlehne ist nach Betätigung eines Bowdenzuges in jede beliebige Verstellung stufenlos möglich, wobei nach Betätigung eines, die Gasdruckfeder auslösenden, Bowdenzuges und durch einen vom Benutzer auszuübenden, leichten Druck gegen die Rückenlehne, diese stufenlos in jede gewünschte Schräglage gebracht werden kann und nach erneuter Betätigung des Bowdenzuges, kann die Rückenlehne durch die Kraft der Gasdruckfe-

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der wieder in jede gewünschte Lage, bis hin zur Sitzstellung gebracht werden.

Durch diese erfindungsgemäßen Maßnahmen wird ein verstellbarer Sitz-Liege-Sessel geschaffen, der eine unabhängige Verstellung des Sitz mit der Beinstütze, und der Rückenlehne erlaubt und bei dem die Verstellung von der Sitz- in die Liegeposition und wieder zurück, angetrieben durch einen Elektrogetriebemotor und eine Gasdruckfeder, leicht und ohne Kraftaufwand stufenlos möglich ist.

Die Erfindung wird nachstehend, unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, näher beschrieben, darin zeigt:

Figur 1 eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen verstellbaren Sitz-Liege-Sessel in Sitzstellung

Figur 2 den verstellbaren Sitz-Liege-Sessel nach Figur 1 mit ausgefahrener Beinstütze

Figur 3 den verstellbaren Sitz-Liege-Sessel nach Figur 1 mit zurückgeneigter Rückenlehne

Figur 4 den verstellbaren Sitz-Liege-Sessel nach Figur 2 mit zurückgeneigter Rückenlehne

Figur 1 zeigt einen verstellbaren Sitz-Liege-Sessel mit einem Sitzteil 1 und mit daran angeordneter Beinstütze 2, einer Seitenteillehne 4 und einer Rückenlehne 3, die über Beschlagteile miteinander verbunden sind. Das Sitzteil 1 und die daran angelenkte Beinstütze 2 wird von einem Elektrogetriebemotor 5, der in etwa in der Mitte des Sessels unter dem Sitz 1 angeordnet ist, angetrieben und in eine, wie in Figur 2 gezeigte Position gebracht. Dabei ist von Bedeutung, daß der Sitz 1 und die Beinstütze 2 auch in jede Zwischenposition stufenlos verstellt werden kann. Der 220 Volt Elektrogetriebemotor 5, der an eine Steckdose anzuschließen ist, ist mit dem

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Zylinderteil 15 an einer zwischen den Seitenteillehnen 4 angeordneten Quertraverse 18 drehbar angelenkt. Nach betätigen eines am Seitenteil 4 des Sessels angeordneten Druckschalter 6, der mit einem Kabel 16 mit dem Elektrogetriebemotor 5 verbunden ist, schiebt die Schubstange 11 des Elektrogetriebemotors 5, die an einer die hinteren Beinstützenlenker 9 verbindenden Drehzylinderstange 17 angeordnet ist, den hinteren Beinstützenlenker 9 und damit das Beinstützengetriebe 26 stufenlos in jede beliebige Lage, bis hin zu der in Figur 2 oder Figur 4 gezeigten Position. Dabei wird gleichzeitig, dadurch ■ daß der Sitzbeschlagteil 7 mit dem Seitenteilbeschlag 8 über einen mittleren und hinteren Verbindungshebel 13, 14 und über einen Verstellhebel 12 verbunden ist, der Sitz etwas angehoben, ohne jedoch in den Bereich der Seitenteillehne 4 geschwenkt zu werden. Gesteuert wird diese Bewegung von einem am Seitenteilbeschlag 8 angelenkten Verstellhebel 12, dessen anderes Ende mit dem hinteren Beinstützenlenker 9, der am Sitzbeschlagteil 7 angelenkt ist, drehbar angelenkt ist. Begrenzt wird die Ausfahrbewegung der Beinstütze 2 durch die Länge der Schubstange 11. Der an dem Sitzbeschlagteil 7 angelenkte vordere Beinstützenlenker 10, ist mit dem hinteren Beinstützenlenker 9 über eine Beinschere 19 gelenkig verbunden und mit den Beinscheren 19 ist über einen Tragbeschlag 20 die Beinstütze 2 verbunden.

Bei der Verstellung des Sitz-Liege-Sessel von der Figur 1 in die in Figur 2 gezeigte Position wird dadurch, daß die Rükkenlehne 3 über die am Sitzbeschlagteil 7 angeordnete Rücklehnsteuerung 21 mit dem Sitz 1 zwar über den Drehpunkt 22 drehbar, jedoch ortsfest verbunden ist, die Rückenlehne 3 bei unverändertem Winkel zwischen Sitz 1 und Rückenlehne 3 nach hinten in eine leichte Schräglage gebracht.

Zur Entlastung der Verbindungsstellen an den Beschlagteilen, ist am Sitzbeschlagteil 7 ein Bolzen 23 angeordnet, der in einer an dem hinteren Verbindungshebel 14 angeordneten Ausnehmung 24 bei der in Figur 1 gezeigten Position aufliegt. Ebenso dient als Anschlag für den Sitzbeschlagteil 7 ein an dem Seitenteilbeschlag 8 angeordneter Bolzen 25, an dem der

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hintere Verbindungshebel 14 in der in Figur 1 gezeigten Position anschlägt.

Wie in Figur 3 und 4 gezeigt ist, kann die Rückenlehne 3 unabhängig von der Sitz- 1 und Beinstützenverstellung 2 durch eine zwischen Rückenlehne 3 und Sitz 1 angeordnete Gasdruckfeder 27 stufenlos verstellt werden. Die Gasdruckfeder 27 ist an dem Sitz 1 schwenkbar und an der Rückenlehne 3 drehbar, jedoch ortsfest angeordnet und erlaubt nach betätigen eines Hebel 28, der mit einem Bowdenzug 29 mit der Gasdruckfeder 27 verbunden ist, die Rückenlehne 3 in beliebige Schräglagen bis zu der in Figur 3 und 4 gezeigten Position zu verstellen. Die Schubstange 30 der Gasdruckfeder 27 ist in der in Figur 1 und 2 gezeigten Position ausgefahren und wird nach dem Auslösen eines Ventilstößel 31 durch den Hebel 28, durch einen vom Benutzer des Sessels aufzuwendenden, leichten Druck gegen die Rückenlehne 3, in den Zylinderteil 32 geschoben. Nach erneutem Auslösen des Ventilstößel 31 über den Hebel 28, schiebt durch eine der Gasdruckfeder 27 vorgegebenen Kraft, die Gasdruckfeder 27 die- Rückenlehne 3 wieder stufenlos in jede gewünschte Lage zurück, bis hin zu der in Figur 1 und 2 gezeigten Position. Gesteuert wird die Verstellung der Rückenlehne 3 über die Rücklehnsteuerung 21, die mit der Rückenlehne 3 über einen Drehpunkt 22 verbunden ist.

Es soll noch erwähnt werden, daß im allgemeinen an beiden Seiten eines verstellbaren Sitz-Liege-Sessels jeweils ein Beschlag der in der Zeichnung dargestellten Art Verwendung findet, daß es aber prinzipiell auch möglich ist, eine Ausführungsform eines mittig angeordneten Einzelbeschlag zu verwenden.

- ansprüche -

Claims

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1. Verstellbarer Sitz-Liege-S.essel, bestehend aus einem Sitzteil mit daran angelenkter Beinstütze und einer mit einer Gasdruckfeder verstellbaren Rückenlehne, die miteinander über verschwenkbare Beschlagteile verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (1) und das Beinstützengetriebe (26) über einen Elektrogetriebemotor (5) angetrieben und über einen zwischen am Sitzbeschlagteil (7) angelenkten, hinteren Beinstützenlenker (9) betätigt und durch einen am Seitenteilbeschlag (8) angeordneten Verstellhebel (12) gesteuert wird, wobei das Ausklappen der Beinstütze (2) durch die Schubstange (11) des Elektrogetriebemotores (5) und den Verstellhebel (12) begrenzt wird, und daß der Sitz (1) durch den Verstellhebel (12) und die zwischen Sitzbeschlagteil (7) und Seitenteilbeschlag (8) angeordnete Verbindungshebel (13, 14) leicht schräg angehoben wird, wobei die Rückenlehne (3) über die am Sitzbeschlagteil (7) angeordnete Rücklehnsteuerung (21) bei unverändertem Winkel, zwischen Sitz (1) und Rückenlehne (3) in eine leichte Schräglage gebracht wird.

2. Verstellbarer Sitz-Liege-Sessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektrogetriebemotor (5) in etwa in der Mitte des verstellbaren Sitz-Liege-Sessel an einer zwischen den Seitenteillehnen (4) angeordneten Quertraverse (18) drehbar angelenkt ist und daß die Schubstange (11) des Elektrogetriebemotores (5) an einer die hinteren Beinstützenlenker (9) verbindenden Drehzylinderstange (17) drehbar angelenkt ist.

3. Verstellbarer Sitz-Liege-Sessel nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß der Elektrogetriebemotor (5) über einen am Seitenteil (4) des Sessels angeordneten Druckschalter (6) betätigbar ist.

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4. Verstellbarer Sitz-Liege-Sessel nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellhebel (12) an dem hinteren Beinstützenlenker (9) drehbar angelenkt und an dem Seitenteilbeschlag (8) fest angelenkt ist.

5. Verstellbarer Sitz-Liege-Sessel nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der mittlere und der hintere Verbindungshebel (13, 14) sowohl am Sitzbeschlagteil (7) als auch am Seitenteilbeschlag (8) gelenkig gelagert ist.

6. Verstellbarer Sitz-Liege-Sessel nach Anspruch 1 und 5 dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (1) in der Sitzstellung mit einem an dem Sitzbeschlagteil (7) angeordneten Bolzen (23) auf einer am hinteren Verbindungshebel (14) angeordneten Ausnehmung (24) aufliegt.

7. Verstellbarer Sitz-Liege-Sessel nach Anspruch 1 und 6 dad.u r c h gekennzeichnet, daß der hintere Verbindungshebel (14) an einem am Seitenteilbeschlag (8) angeordneten Bolzen (25) anschlägt.

8. Verstellbarer Sitz-Liege-Sessel nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der hintere Beinstützenlenker (9) und der ebenfalls am Sitzbeschlagteil (7) angelenkte vordere Beinstützenlenker (10) über eine der beiden Beinscheren (19) miteinander verbunden ist.

9. Verstellbarer Sitz-Liege-Sessel nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Rücklehnsteuerung (21) am Sitzbeschlagteil (7) fest und an der Rückenlehne (3) mit einem Drehpunkt (22) angelenkt ist.

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10. Verstellbarer Sitz-Liege-Sessel nach Anspruch 9 dadurch gekennzeichnet, daß über den Drehpunkt (22) durch eine zwischen Sitz (1) und Rückenlehne (3) angeordnete Gasdruckfeder (27) die Rückenlage des verstellbaren Sitz-Liege-Sessel gesteuert wird.

11. Verstellbarer Sitz-Liege-Sessel nach Anspruch 10 dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellung der Rückenlehne (3) bzw. das Auslösen der Gasdruckfeder (27) über einen am Seitenteil (4) angeordneten Hebel (28), der mit einem Bowdenzug (29) verbunden ist, .ausgelöst wird.