DE20108887U1

DE20108887U1 - Doppelmotorige Verstellung für Beschläge mit verschiebbaren Sekundärteilen für Fussbrett und Rücken

Info

Publication number: DE20108887U1
Application number: DE20108887U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-05-28
Filing date: 2001-05-28
Publication date: 2002-10-02
Anticipated expiration: 2011-05-29

Description

Doppelmotorige Verstellung für Beschläge mit verschiebbaren Sekundärteilen als Antrieb der Fußklappe und des Rückenteils.

Stand der Technik:

Beschläge, bei denen eine Differenzbewegung zwischen dem am Möbel angebrachten Primärteil und dem die Polsterung tragenden Sekundärteil die Verstellfunktionen der Rückenlehne sowie des Scherenmechanismusses des Fußbretts bewirkt, bereiten oft Schwierigkeiten im elektromotorischen Antrieb. In der einmotorigen Version verstellt der am Primärteil angebrachte Motor die durch das Sekundärteil gekoppelten Rücken- und Fußklappenkinematiken. Eine weitere Möglichkeit ist, sie mit zwei Elektromotoren zu verstellen. Beide Motoren sind am Primärteil angelenkt. Der eine wirkt auf den Scherenmechanismus der Fußklappe ein und der andere bewegt die Rückenlehne. Der Nachteil der Varianten ist die Unbestimmbarkeit der Differenzbewegung. Als Abhilfe wird versucht, diverse Zugfedern zur Bändigung der sich durch die ergebenden Unexaktheiten teilweise überlagernden Bewegungen einzubauen. Bei der Version mit zwei Einzelmotoren müssen Gelenkketten zum Ausgleich der Differenzbewegung zwischen den zu verstellenden Fuß- Sitz- und Rückenteilen angeordnet werden, welche sehr teuer sind und zu Störungen führen können. Auch trägt der Sesselbenutzer durch Gewichtsverlagerungen zu schwer kontrollierbaren Abläufen bei.
Aufgabe der Erfindung:
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine wirtschaftliche

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Antriebsmöglichkeit zur genauen, exakten Verstellung eines schwenk- oder drehbar am Primärteil eines Beschlags angebrachten Sekundärteils zu schaffen, der auch die Kinematiken der Fußbrettschere und der Rückenlehne betreibt. Um einen exakten Ablauf zu erhalten, soll der Antrieb ohne Rückstellfedern, Umlenkhebel und -wellen auskommen und auch durch Gewichtsverlagerung seitens des Benutzers nicht beeinflußbar sein.
Die Lösung dieser Aufgabe sieht eine Antriebseinheit vor, in der zwei in verschiedene Richtungen wirkende Verstellantriebe integriert sind. Die Einheit ist an einer Befestigungsbohrung (5) schwenkbar am Sekundärteil (11) angebracht (Fig. 1). Der Schieber (1) stützt sich am Primärteil (10) ab. Wird der Schieber (1) ausgefahren, fahrt das Sekundärteil (11) nach hinten und die Fußbrettkinematik (3) wird betätigt. Da die Antriebseinheit mit dem (11) Sekundärteil und dem daran befestigten Rückenverstellmechanismus (4) über den Schieber (2) eine Einheit bildet, bleibt die Rückenlehnenposition beim Verstellen der Fußklappe unverändert. Durch Einfahren des Schiebers (2) läßt sich die Neigung der Rückenlehne unabhängig von der Position des Schiebers (1) exakt verstellen.

Eine weitere Lösung sieht die formschlüssige Montage der Antriebseinheit am Sekundärteil (11) vor (Fig.2). Der Schieber (1) wirkt direkt auf die Fußklappenkinematik die ihrerseits mittels eines Kniehebeltriebs das fest am Sekundärteil montierte Sitzkissen anhebt. Der am Sekundärteil (11) befestigte Rückenlehnenverstellmechanismus bildet wiederum über Schieber (2) eine fixe Einheit. So bleibt der Winkel zwischen Sitzkissen und Rückenlehne während der Fußklappenverstellung konstant. Die Verstellung der Rückenlehne erfolgt unabhängig von der Stellung des Schiebers (1) durch den

Schieber (2).

Claims

1. Verstellung eines am Primärteil (10) eines Verstellbeschlags gelagerten Sekundärteils (11) mit Kinematiken für Fußschere und Rückenlehne dadurch gekennzeichnet, daß am Sekundärteil (11) ein schwenkbar gelagerter Doppelmotorantrieb angebracht ist, der mit der am Sekundärteil (11) drehbar angeordneten Rückenlehne über die Traverse (6), dem Schieber (2) dem Gelenk (7) und dem Gehäuse (8) eine Einheit bildet, daß durch Ausfahren des am Primärteil (10) befestigten Schiebers (1) die Verstellung des Sekundärteils (11) relativ zum Primärteil (10) erfolgt, dadurch die Fußbrettkinematik ausfährt, daß Schieber (1) das Drehmoment von Schieber (2) aufnimmt, daß diese Verstellung keinen Einfluß auf den Winkel zwischen Sitz und Rücken hat, der konstant bleibt und nur durch Verstellen des Schiebers (2) eine andere Lage zur Sitzfläche einnehmen kann.

2. Verstellung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß am Sekundärteil (11) der Doppelmotorantrieb formschlüssig montiert ist, daß der Schieber (1) die am Sekundärteil (11) befestigte Fußbrettkinematik direkt betätigt, das Sekundärteil (11) mit aufgebrachten Sitzkissen mittels eines Kniehebeltriebs um Punkt (9) geneigt wird, daß das am Sekundärteil (11) gelagerte Rückenteil mit dem Sitzkissen währed des Verstehens von Schieber (1) einen konstanten Winkel einhält und seinerseits durch Schieber (2) unabhängig von der Stellung von Schieber (1) geneigt werden kann.