DE19901346C1 - Sitzmöbel - Google Patents

Abstract

Ein Sitzmöbel mit einem Grundgestell sowie mit wenigstens einer Sitzposition, die jeweils einen Rücklehnenteil und einen Sitzteil aufweist, wobei der Rücklehnenteil zwischen einer Grundposition und einer Entspannungsposition verlagerbar ist, ist bekannt. DOLLAR A Erfindungsgemäß weist der Rücklehnenteil einen Rückrahmen auf, der in seinem oberen Bereich schwenkbeweglich an einem Querträger des Grundgestells gelagert ist, und der in seinem unteren Bereich um eine zu dem Querträger parallele Schwenkachse schwenkbeweglich an einen Sitzrahmen des Sitzrahmens gekoppelt ist, der längsbeweglich an dem Grundgestell gelagert ist, und es ist eine Sperrvorrichtung zur Blockierung von Verlagerungsbewegungen des Rückrahmens und des Sitzrahmens vorgesehen. DOLLAR A Einsatz für Sofas.

Description

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit, einem Grundgestell sowie mit wenigstens einer Sitzposition, die jeweils einen Rücklehnenteil und einen Sitzteil aufweist, wobei der Rück­ lehnenteil zwischen einer Grundposition und einer Entspan­ nungsposition verlagerbar ist.

Ein solches Sitzmöbel ist in Form eines Sessels allgemein be­ kannt. Der bekannte Sessel weist einen in unterschiedliche Neigungspositionen verstellbaren Rücklehnenteil auf, der so­ mit in mehreren Stufen zwischen einer Grundposition und einer Entspannungsposition verlagerbar ist. Der Sessel weist ein stationäres Grundgestell auf, relativ zu dem der Rücklehnen­ teil verlagerbar ist.

Aus der DE-OS 15 54 092 ist ein Polstermöbel bekannt, das mit einem Sitzpolster und mit einem Rückenpolster versehen ist, die in ihrer Lage gegenüber dem Grundgestell veränderbar sind. Durch ein Anheben und Nachvorneziehen des Sitzpolsters wird auch das Rückenpolster in eine größere Schräglage über­ führt. Auch das Rückenpolster selbst gleitet bei weiterem Nachvorneziehen mit nach unten.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitzmöbel der eingangs ge­ nannten Art zu schaffen, das mit einfachen Mitteln trotz der Möglichkeit der Verlagerung des Rücklehnenteiles in eine Ent­ spannungsposition rückseitig nahezu keinen zusätzlichen Frei­ raum für die entsprechende Verlagerungsbewegung benötigt.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Rücklehnenteil ei­ nen Rückrahmen aufweist, der in seinem oberen Bereich schwenkbeweglich an einem Querträger des Grundgestells gela­ gert ist, und der in seinem unteren Bereich um eine zu dem Querträger parallele Schwenkachse schwenkbeweglich an einen Sitzrahmen des Sitzteiles gekoppelt ist, der längsbeweglich an dem Grundgestell gelagert ist, und daß eine Sperrvorrich­ tung zur Blockierung von Verlagerungsbewegungen des Rückrah­ mens und des Sitzrahmens vorgesehen ist. Dadurch, daß der Rücklehnenteil in seinem oberen Bereich schwenkbeweglich ge­ lagert ist, führt der Rücklehnenteil auch bei einer stärkeren Schrägstellung, wie sie in der Entspannungsposition vorgese­ hen ist, nahezu keine Schwenkbewegung zur Rückseite hin aus, so daß für die Verlagerung des Rücklehnenteiles aus seiner Grundposition in die Entspannungsposition rückseitig des Sitzmöbels kein Freiraum benötigt wird. Dies hat den Vorteil, daß das Sitzmöbel direkt an einer Wand positioniert sein kann und dennoch eine Verlagerung des Rücklehnenteiles in seine Entspannungsposition erzielbar ist. Durch die Kopplung des Rückrahmens mit dem Sitzrahmen erfolgt die Verlagerungsbewe­ gung in die Entspannungsposition weitgehend nach vorne. Die Sperrvorrichtung, die vorzugsweise formschlüssig wirksam ist, blockiert die entsprechende Verlagerungsbewegung in der ge­ wünschten Zwischen- oder Endposition. Die Sperrvorrichtung ist in einfacher Weise manuell wieder lösbar. In vorteilhaf­ ter Weise ist die Sperrvorrichtung mechanisch ausgeführt.

In Ausgestaltung der Erfindung ist der Rückrahmen mit Seiten­ wangen versehen, die mit Durchtritten für den Querträger ver­ sehen sind, die derart gestaltet sind, daß die Seitenwangen den Querträger schwenkbeweglich umschließen. Durch diese Aus­ gestaltung durchdringt der Querträger die Seitenwangen, wobei eine ausreichende Schwenkbeweglichkeit je nach Materialwahl bereits direkt durch entsprechende Gestaltung der Durchtritte als kreisrunde Bohrungen und durch Wahl des Querträgers als zylindrisches Rundprofil mit entsprechender Spielpassung er­ zielbar ist. Alternativ können die Durchtritte zusätzlich mit geeigneten Lagerbuchsen versehen sein. In weiterer Ausgestal­ tung der Erfindung ist die Sperrvorrichtung selbstblockierend und manuell lösbar gestaltet. Dadurch wird gewährleistet, daß kein ungewünschtes Lösen der Sperrvorrichtung und damit eine ungewünschte Verlagerungsbewegung des Rücklehnenteiles und des Sitzteiles auftreten können.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Sitzrahmen auf wenigstens einem an dem Grundgestell gelagerten Rollele­ ment abgestützt. Vorzugsweise ist jedem Rahmenlängsträger des Sitzrahmens jeweils ein Rollelement zugeordnet. Durch diese Ausgestaltung ist eine besondere Leichtgängigkeit der Verla­ gerungsbewegungen des Rücklehnenteiles und des Sitzteiles er­ zielbar.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Grundgestell durch zwei Seitenteile, einen rückseitigen Querträger zur Aufnahme der Seitenwangen des Rückrahmens und einen frontsei­ tigen Querträger zur Lagerung des wenigstens einen Rollele­ mentes gebildet, wobei die beiden Querträger durch Befesti­ gungsflansche mit den Seitenteilen verbunden sind. Dies ist eine besonders einfache und dennoch funktionssichere Ausges­ taltung, die eine kostengünstige Herstellung ermöglicht.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung schließt der Rückleh­ nenteil an einen rückseitigen Stirnrand des Sitzteiles an, und die Schwenkachse der Schwenklagerung zwischen dem Sitz­ rahmen und dem Rücklehnenteil ist etwa auf Höhe einer rück­ seitigen Verlängerung der Sitzebene angeordnet. Bei einer Verstellung der Grundposition in die Entspannungsposition vergrößert sich die nutzbare Lehnfläche des Rücklehnenteiles. Gleichzeitig wird verhindert, daß zwischen dem rückseitigen Stirnrand des Sitzteiles und der Unterkante des Rücklehnen­ teils in der Entspannungsposition ein Spalt entsteht. In der Entspannungsposition vergrößert sich somit auch die insgesamt nutzbare Sitz- und Lehnfläche.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Rücklehnen­ teil in der Grundposition über die Sitzebene des Sitzteiles hinaus nach unten fortgesetzt. Die Gefahr eines Spaltes zwi­ schen dem Rücklehnenteil und dem Sitzteil in der Entspan­ nungsposition wird dadurch weiter reduziert. Zudem ist durch diese Ausgestaltung eine weiter vergrößerte Zunahme der Lehn­ fläche in der Entspannungsposition erzielbar.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Sperrvor­ richtung einen in einem Seitenteil schwenkbeweglich gelager­ ten Winkelhebel auf, dessen einer Hebelschenkel mit einem ma­ nuell bedienbaren Betätigungselement in Wirkverbindung steht, und dessen anderer Hebelschenkel die mehrstufige Rastanord­ nung aufweist, die mit einem am Sitzrahmen angeordneten Rast­ element zusammenwirkt. Die Rastanordnung ist vorzugsweise derart gestaltet, daß ein ungewünschtes Sperren oder Verhaken bei einem manuellen Lösen zuverlässig verhindert wird.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen. Nachfolgend ist ein bevorzugtes Ausführungs­ beispiel der Erfindung beschrieben und anhand der Zeichnungen dargestellt.

Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in Form eines zweisitzigen Sofas, dessen eine Sitzposition in der Entspannungsposition und dessen andere Sitzposition in der Grundposition aus­ gerichtet sind,

Fig. 2a in vergrößerter Darstellung die Gerüststruktur des Sofas nach Fig. 1,

Fig. 2b in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt b einer Sperrvorrichtung des Sofas nach Fig. 2a,

Fig. 3 unter Entfernung eines vorderen Seitenteiles eine Seitenansicht des Sofas nach Fig. 2a in einer Grund­ position, und

Fig. 4 das Sofa nach den Fig. 1 bis 3 in der Seitenansicht nach Fig. 3, jedoch in seiner Entspannungsposition.

Ein Sitzmöbel in Form eines zweisitzigen Sofas 1 weist zwei Seitenteile 2 auf, die Teile eines Grundgestells darstellen und zusätzlich Armlehnfunktion aufweisen. Zwischen den beiden Seitenteilen 2 des Grundgestells des Sofas 1 sind zwei iden­ tische Sitzpositionen nebeneinander angeordnet, die durch je­ weils einen Sitzteil 3 und einen Rücklehnenteil 4 definiert sind. Die Sitzteile 3 und Rücklehnteile 4 beider Sitzpositio­ nen sind in nachfolgend näher beschriebener Weise unabhängig voneinander, jedoch in identischer Weise beweglich. Die Ge­ rüststruktur des Sofas 1 einschließlich der beiden Sitzposi­ tionen ist anhand der Fig. 2a gut erkennbar, wobei der Über­ sichtlichkeit halber lediglich die rechte Sitzposition darge­ stellt ist. Die entfernte linke Sitzposition ist identisch gestaltet.

Der Sitzteil 3 weist einen Sitzrahmen 5, 6 auf, der bügelar­ tig gestaltet ist und durch zwei zueinander parallele Rahmen­ längsprofile 6 und ein die beiden Rahmenlängsprofile 6 front­ seitig verbindendes Rahmenquerprofil 5 geschaffen ist. Rück­ seitig weisen die beiden Rahmenlängsprofile 6 schräg nach oben abragende Schenkelfortsätze 21 auf, mittels derer der Sitzrahmen 5, 6 schwenkbeweglich an einen Rückrahmen 7 bis 9 des Rücklehnenteiles 4 gekoppelt ist. Bei einem nicht darge­ stellten Ausführungsbeispiel ragen die Fortsätze rechtwinklig zu den Rahmenlängsprofilen nach oben ab. Außerdem können bei anderen Ausführungsbeispielen die Fortsätze als getrennte Bauteile starr mit dem Sitzrahmen verbunden, vorzugsweise an diesem angeflanscht sein. Hauptgrund für die nach oben ragen­ den Fortsätze ist es, daß der Sitzrahmen vorzugsweise etwa der Sitzfläche folgen soll, um entsprechende Federn für die Sitzfläche aufnehmen zu können. Der Rückrahmen 7 bis 9 weist zwei vorzugsweise aus Holz bestehende Seitenwangen 7 auf, die durch eine untere Querverbindung 8 und eine obere Querverbin­ dung 9 zu dem steifen Rückrahmen miteinander verbunden sind.

Sowohl der Rückrahmen 7 bis 9 als auch der Sitzrahmen 5, 6 werden in an sich bekannter Weise mit entsprechenden Polste­ rungen und Bezügen versehen, um die Sitzteile 3 und Rückleh­ nenteile 4 nach Fig. 1 zu bilden.

Die beiden Seitenwangen 7 weisen koaxial zueinander ausge­ richtete Durchtritte 13 in Form von Bohrungen auf, die auf einen zylindrischen Querträger 10, vorzugsweise in Form eines hohlzylindrischen Rohres, mittels einer Spielpassung aufge­ schoben sind. Der Querträger 10 ist Teil des Grundgestells des Sofas 1 und ist mit Hilfe von zwei Befestigungsflanschen 12 an den beiden Seitenteilen 2 in einem rückseitigen, oberen Bereich der beiden Seitenteile 2 festgelegt. Das durch die Seitenteile 2 und den Querträger 10 definierte Grundgestell wird durch einen frontseitigen Querträger 11 vervollständigt, der tiefer angeordnet ist als der rückseitige Querträger 10. Auch der Querträger 11 ist mit Hilfe von Befestigungsflan­ schen 12, die im Gegensatz zu den vertikal ausgerichteten Be­ festigungsflanschen 12 des Querträgers 10 horizontal nach hinten abragen, fest mit den Seitenteilen 2 verbunden. Der frontseitige Querträger 11 trägt insgesamt vier Rollelemente 14, die drehbeweglich an dem Querträger 11 gelagert sind. Je­ weils zwei Rollelemente 14 sind auf Höhe der Rahmenlängspro­ file 6 des Sitzrahmens positioniert und stützen diese Rahmen­ längsprofile von unten her. Über die durch die Schwenkachse 22 definierte Schwenklagerung ist der Sitzrahmen 5, 6, 21 mit dem Rückrahmen 7 bis 9 schwenkbeweglich verbunden. Zusätzlich ist der Rückrahmen um den Querträger 10 herum schwenkbeweg­ lich gelagert. Der Sitzrahmen 5, 6, 21 kann somit bei gleich­ zeitiger Unterstützung durch die Rollelemente 14 leichtgängi­ ge Längsbewegungen durchführen.

Um entsprechende Verlagerungsbewegungen in der gewünschten Zwischen- oder Endposition blockieren zu können, ist dem Sitzrahmen 5, 6 eine Sperrvorrichtung 16 bis 20 zugeordnet, die manuell lösbar ist. Dabei ist ein Winkelhebel 16, 18 um eine zu der Schwenkachse 22 parallele Schwenkachse in dem Seitenteil 20 an einem Lagerpunkt 17 schwenkbeweglich gela­ gert. Der Winkelhebel weist zwei Hebelschenkel 16 und 18 auf, von denen einer etwa parallel zu den Rahmenlängsprofilen 6 des Sitzrahmens und ein anderer etwa vertikal nach oben aus­ gerichtet ist. Der vordere Hebelschenkel 16 ist an seiner Un­ terseite mit sägezahnartigen Rastaussparungen 17 (Fig. 2b) versehen, die sich von ihrem Grund aus nach unten trapezför­ mig erweitern. Die Rastaussparungen 17 wirken mit einem Rast­ zapfen 15 zusammen, der an dem benachbarten Rahmenlängsprofil des Sitzrahmens festgelegt ist und seitlich nach außen ab­ ragt. An dem nach oben abragenden Hebelschenkel 18 greift ei­ ne vorzugsweise zumindest weitgehend lineargeführte Druck­ stange 19 an, die zu einer Vorderseite des Seitenteiles 2 ge­ führt ist und dort mit einem Druckknopf 20 verbunden ist. Der Druckknopf 20 ist in der Vorderseite des Seitenteiles 2 gela­ gert. Die Hebelverhältnisse des Winkelhebels 16, 18 sind der­ art gestaltet, daß der Winkelhebel durch sein Eigengewicht in die Rastposition gedrückt wird, so daß eine Freigabe der Ver­ lagerungsbewegung und damit des Rastzapfens 15 ausschließlich bei gedrücktem Druckknopf 20 und damit bei gedrückter Druck­ stange 19 möglich ist. Sobald die Druckbelastung auf den Druckknopf 20 entfernt wird, rastet der Hebelschenkel 16 selbsttätig wieder auf dem Rastzapfen 15 ein. Dem Rastzapfen 15 ist in nicht näher dargestellter Weise zusätzlich zu den Rastaussparungen 17 des Hebelschenkels 16 sowohl für die auf­ rechte Grundposition als auch für die geneigte Entspannungs­ position jeweils ein Endanschlag zugeordnet.

Wie anhand der Fig. 3 und 4 erkennbar ist, sind die Seiten­ wangen 7 des Rückrahmens und damit auch der Rücklehnenteil 4 selbst bis zur Unterkante des Sitzrahmens 5, 6 nach unten ge­ zogen, so daß sie nach unten über die durch die Sitzfläche des Sitzteiles 3 gebildete Sitzebene hinausragen. Die durch die Schwenkachse 22 definierte Schwenklagerung des Sitzrah­ mens 5, 6, 21 an dem Rückrahmen und damit an den Seitenwangen 7 befindet sich etwa auf Höhe der Sitzebene des Sitzteiles 3. Durch diese Maßnahmen ist es möglich, auch in der Entspan­ nungsposition des Rücklehnenteiles 4 und des Sitzteiles 3 (Fig. 4) eine durchgängige Sitz- und Lehnfläche ohne einen Spalt zwischen Sitzteil 3 und Rücklehnenteil 4 zu erzielen. Zudem wird die nutzbare Lehnfläche des Rücklehnenteiles 4 vergrößert, da der Rücklehnenteil 4 in der Entspannungsposi­ tion gegenüber der Sitzfläche des Sitzteiles 3 nach oben ver­ lagert ist.

Claims (13)

1. Sitzmöbel mit einem Grundgestell sowie mit wenigstens einer Sitzposition, die jeweils einen Rücklehnenteil und ei­ nen Sitzteil aufweist, wobei der Rücklehnenteil zwischen ei­ ner Grundposition und einer Entspannungsposition verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der Rücklehnenteil (4) einen Rückrahmen (7 bis 9) auf­ weist, der in seinem oberen Bereich schwenkbeweglich an einem Querträger (10) des Grundgestells (2, 10, 11) gelagert ist, und der in seinem unteren Bereich um eine zu dem Querträger (10) parallele Schwenkachse (22) schwenkbeweglich an einen Sitzrahmen (5, 6, 21) des Sitzteiles (3) gekoppelt ist, der längsbeweglich an dem Grundgestell (2, 10, 11) gelagert ist,
und daß eine Sperrvorrichtung (15 bis 20) zur Blockierung von Verlagerungsbewegungen des Rückrahmens (7 bis 9) und des Sitzrahmens (5, 6, 21) vorgesehen ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückrahmen (7 bis 9) mit Seitenwangen (7) versehen ist, die mit Durchtritten (13) für den Querträger (10) versehen sind, die derart gestaltet sind, daß die Seitenwangen (7) den Querträger (10) schwenkbeweglich umschließen.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung (15 bis 20) selbstblockierend und manu­ ell lösbar gestaltet ist.

4. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung eine stufenweise blockierende Rastanord­ nung aufweist.

5. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzrahmen (5, 6, 21) auf wenigstens einem an dem Grund­ gestell (11) gelagerten Rollelement (14) abgestützt ist.

6. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß das Grundgestell durch zwei Seiten­ teile (2), einen rückseitigen Querträger (10) zur Aufnahme der Seitenwangen (7) des Rückrahmens (7 bis 9) und einen frontseitigen Querträger (11) zur Lagerung des wenigstens ei­ nen Rollelementes (14) gebildet ist, wobei die beiden Quer­ träger (10, 11) durch Befestigungsflansche (12) mit den Sei­ tenteilen (2) verbunden sind.

7. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß der Sitzrahmen (5, 6) rückseitig mit nach oben abragenden Fortsätzen (21) versehen ist, die schwenkbeweglich mit dem Rückrahmen (7 bis 9) verbunden sind.

8. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß der Rücklehnenteil (4) an einen rückseitigen Stirnrand des Sitzteiles (3) anschließt, und daß die Schwenkachse (22) der Schwenklagerung zwischen dem Sitz­ teil (3) und dem Rücklehnenteil (4) etwa auf Höhe einer rück­ seitigen Verlängerung der Sitzebene des Sitzteiles (3) ange­ ordnet ist.

9. Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Rücklehnenteil (4) in der Grundposition über die Sitzebe­ ne des Sitzteiles (3) hinaus nach unten fortgesetzt ist.

10. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung einen in einem Seitenteil (2) schwenkbe­ weglich gelagerten Winkelhebel (16, 18) aufweist, dessen ei­ ner Hebelschenkel (18) mit einem manuell bedienbaren Betäti­ gungselement (19, 20) in Wirkverbindung steht, und dessen an­ derer Hebelschenkel (16) die mehrstufige Rastanordnung (17) aufweist, die mit einem am Sitzrahmen (5, 6) angeordneten Rastelement (15) zusammenwirkt.

11. Sitzmöbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die mehrstufige Rastanordnung durch eine Reihe von hinterein­ anderliegenden Rastaussparungen (17) gebildet ist, und daß das am Sitzrahmen (5, 6) angeordnete Rastelement (15) als seitlich zu dem Hebelschenkel (16) abragender Rastzapfen ge­ staltet ist.

12. Sitzmöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß dem Rastzapfen (15) für die durch die Grundposition und die Entspannungsposition definierten Endpositionen jeweils ein am Grundgestell festgelegter Anschlag zugeordnet ist.

13. Sitzmöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastaussparungen (17) oder der Rastzapfen Querschnitte aufweisen, die sich in Löserichtung erweitern.