DE602005002720T2

DE602005002720T2 - Sitzgleitschienenvorrichtung für einen Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE602005002720T2
Application number: DE602005002720T
Authority: DE
Inventors: Yukifumi Kariya-shi Aichi-ken Yamada; Hideo Kariya Aichi Nihonmatsu
Original assignee: Aisin Seiki Co Ltd
Current assignee: Aisin Corp
Priority date: 2004-12-20
Filing date: 2005-12-20
Publication date: 2008-07-17
Anticipated expiration: 2025-12-21
Also published as: US20060131470A1; EP1671836B1; US7328877B2; EP1671836A2; EP1671836A3; DE602005002720D1

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Sitzschiebegerät für ein Fahrzeug.
Hintergrund
Als eines der Beispiele offenbart US-2004-0026975 (eine erste Druckschrift) einen Motorfahrzeugsitz, der als diese Bauart eines Sitzschiebegerätes bekannt ist. Bei diesem Motorfahrzeugsitz ist eine obere Schiene, die an einem Sitz gesichert ist, relativ bewegbar an einer unteren Schiene angebracht, die an einer Fahrzeugkarosserie wie zum Beispiel einem Fahrzeugboden befestigt ist. Eine Sperreinheit, in der mehrere Sperrstifte und Sperrfedern eingebaut sind, ist fest an der oberen Schiene angebracht. Mehrere Eingriffsbohrungen sind an einer Unterseite der unteren Schiene ausgebildet, wobei die vielen Eingriffsbohrungen wirksam mit den vielen Sperrstiften zum Zwecke eines Haltens oder eines Sperrens einer Längsbewegung der oberen Schiene relativ zu der unteren Schiene in Eingriff gelangen. Wenn zumindest einer der vielen Sperrstifte als Reaktion auf eine Längsposition der oberen Schiene relativ zu der unteren Schiene mit der entsprechenden Eingriffsbohrung der vielen Eingriffsbohrungen der unteren Schiene wahlweise in Eingriff gelangt, ist es möglich, eine Relativposition der oberen Schiene relativ zu der unteren Schiene fein einzustellen, dass heißt eine Position des Sitzes relativ zu der Fahrzeugkarosserie wie zum Beispiel dem Fahrzeugboden.
Als ein anderes Beispiel offenbart die JP-S57(1982)-194121 A1 (eine zweite Druckschrift entsprechend der US-4 817 904 A ) ein Sitzschiebegerät für ein Fahrzeug, das als diese Bauart eines Sitzschiebegerätes bekannt ist. Bei diesem Sitzschiebegerät ist eine obere Schiene, die an einem Sitz gesichert ist, wirksam an einer unteren Schiene angebracht und relativ zu der unteren Schiene über Walzen bewegbar, die an der unteren Schiene durch Halterungen gesichert sind. Die untere Schiene ist mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden Reihe von Löchern an ihrer Seitenwand versehen. Das Sitzschiebegerät ist des weiteren mit einem Sperrelement (in dieser Druckschrift als ein Rastelement beschrieben) versehen, das normalerweise seitlich vorgespannt wird, so dass es mit den Löchern der unteren Schiene in Eingriff gelangt. Die obere Schiene ist mit diesem Sperrmechanismus über einen Betätigungshebel verknüpft. Wenn der Sperrmechanismus nach hinten an der unteren Schiene als Reaktion auf eine Betätigung des Betätigungshebels bewegt wird, wird nämlich der Eingriff zwischen dem Sperrelement und den Löchern der unteren Schiene gelöst, so dass die obere Schiene relativ zu der unteren Schiene bewegbar wird.
Bei einem weiteren Beispiel offenbart die JP-2002-160554 A (eine dritte Druckschrift) eine Sitzbahnvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, der als diese Bauart eines Sitzschiebegerätes bekannt ist. Bei dieser Sitzbahnvorrichtung konzentriert sich das Augenmerk auf eine Reduzierung eines Gleitreibungsgrades, der bei den Halterungen wirkt, wobei die Gleitreibung aufgrund einer Relativbewegung einer oberen Schiene relativ zu einer unteren Schiene auftreten kann, und auf ein Stabilisieren eines daran wirkenden Gleitreibungsgrades. Auch wenn die Halterungen eine geänderte Struktur angesichts der vorstehenden Beschreibung aufweisen, ist die andere Konfiguration der Vorrichtung im wesentlichen identisch zu der Konfiguration, die bei der zweiten Druckschrift offenbart ist. Diese Sitzbahnvorrichtung ist mit einem Sperrelement (in dieser Druckschrift als ein Sperrhebel beschrieben) zum Halten oder Sperren einer Längsbewegung der oberen Schiene relativ zu der unteren Schiene versehen, und sie ist mit Sperrlöchern wirksam in Eingriff, die sowohl an der oberen Schiene als auch an der unteren Schiene ausgebildet sind.
Gemäß dem Motorfahrzeugsitz, der in der ersten Druckschrift offenbart ist, ist jedoch in einem Mechanismus, durch den die Sperrstifte mit den Eingriffsbohrungen in Eingriff gelangen (dass heißt eine Sperreinheit), eine große Anzahl an Komponenten eingebaut. Daher kann es in nicht erwünschter Weise zu einem Erfordernis eines ausreichend großen Raums zum Aufnehmen der Sperreinheit führen. Unter derartigen Umständen ist es schwierig, den Mechanismus zu verkleinern.
Gemäß dem Sitzschiebegerät, das in der zweiten Druckschrift offenbart ist, verursacht das Sperrelement, das außerhalb der unteren Schiene und der oberen Schiene angebracht ist, eine Vergrößerung einer gesamten Struktur des Sitzschiebegerätes. Unter derartigen Umständen ist eine Verkleinerung schwierig. Da außerdem die Löcher, die mit dem Sperrelement in Eingriff gelangen sollen, nur an der unteren Schiene ausgebildet sind, ist es schwierig, einen ausreichenden Grad einer Scherfestigkeit während eines Schienensperrzustandes zu bewirken. Z. B bei einem Ereignis, dass ein Fahrzeug einer unerwartet großen Last ausgesetzt wird, wie zum Beispiel ein Fahrzeugstoß, kann dies eine Verformung des Sperrelementes verursachen. Folglich kann das Sperrelement keinen ausreichenden Grad der Sperrfestigkeit ausüben.
Gemäß der Sitzbahnvorrichtung bei der dritten Druckschrift kann ein Grad der Sperrfestigkeit verbessert werden, da die Sperrlöcher, die mit dem Sperrelement in Eingriff gelangen, sowohl an der oberen Schiene als auch an der unteren Schiene ausgebildet sind. Da währenddessen die Halterungen an derselben Fläche angebracht sind, an der eine Betätigungsposition des Sperrmechanismus auftritt, müssen die Halterungen eine Länge in Längsrichtung gewährleisten, die einer Arbeitslänge des Sperrelementes in Längsrichtung entspricht. Dies kann somit in nicht erwünschter Weise eine Länge in Längsrichtung der Halterungen vergrößern. Ähnlich wie bei der zweiten Druckschrift ist das Sperrelement außerdem außerhalb der unteren Schiene und der oberen Schiene angebracht. Daher bleibt nach wie vor eine Schwierigkeit beim Verkleinern. Diese Schwierigkeit wird gemäß der US-2002/060281 A gelöst, bei der das Sperrelement in einem Raum zwischen den beiden Schienen untergebracht ist.
Die vorliegende Erfindung wurde angesichts der vorstehend geschilderten Umstände geschaffen, und sie sieht ein Sitzschiebegerät zur Verwendung bei einem Fahrzeug vor, das eine kompakte Sperrvorrichtung aufweist, um eine Position eines Sitzes fein einzustellen.
KURZFASSUNG
Die Erfindung sieht ein Sitzschiebegerät für ein Fahrzeug vor, wie es in dem beigefügten Anspruch 1 definiert ist.
Das zumindest eine Sperrelement, das die untere Schiene und die obere Schiene an mehreren Eingriffspositionen oder -Stufen sperrt und eine Relativbewegung der oberen Schiene relativ zu der unteren Schiene begrenzt, ist in dem Raum untergebracht, der durch die untere Schiene und die obere Schiene umgeben ist. Wie bei der US-2002/060281 A ist es daher möglich, eine Gesamtgröße des Sitzschiebegerätes zu reduzieren, das bei einem Fahrzeug eingestellt ist.
Das zumindest eine Sperrelement weist folgendes auf: ein erstes Sperrelement und ein zweites Sperrelement, und eines von dem ersten Sperrelement und dem zweiten Sperrelement gelangt wahlweise mit den Eingriffsbohrungen in Eingriff.
Wie dies vorstehend beschrieben ist, ist es möglich, eine Position eines Sitzes fein einzustellen.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Weitere Merkmale und Charakteristika der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden, detaillierten Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen klarer ersichtlich, wobei:
1 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht einer Konfiguration eines Sitzschiebegerätes, das bei einem Fahrzeug eingestellt ist, und zwar gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
2 zeigt eine Seitenansicht eines Vordersitzes eines Fahrzeuges, an dem das Sitzschiebegerät gemäß den Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung angebracht ist;
3 zeigt eine Längsschnittansicht des Sitzschiebegerätes gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;
4 zeigt eine Querschnittsansicht über Kopf, die das Sitzschiebegerät gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel darstellt;
5 zeigt eine Querschnittsansicht über Kopf, die ein Sitzschiebegerät gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel darstellt;
6 zeigt eine Längsschnittansicht eines Sitzschiebegerätes gemäß einem Beispiel 4;
7 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht einer Konfiguration eines Sitzschiebegerätes, dass bei einem Fahrzeug eingestellt ist, und zwar gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
8 zeigt eine Längsschnittansicht des Sitzschiebegerätes gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel; und
9 zeigt eine Querschnittsansicht über Kopf des Sitzschiebegerätes gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen im Einzelnen beschrieben.
Ein Sitzschiebegerät 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann vorzugsweise unter einem Sitz S eines Fahrzeugs angebracht werden, wobei es ein seitliches Paar bildet. Um die Beschreibung und die Darstellung zu vereinfachen, ist von dem Sitzschiebegerät 1 in der 2 nur ein Sitzschiebegerät 1 dargestellt, welches das seitliche Paar konfiguriert, und es ist an der linken Seite unter dem Sitz S angebracht, und die Beschreibung wird nur für das Sitzschiebegerät 1 an der linken Seite des Sitzes S gezeigt. Es ist jedoch klar, dass beide Sitzschiebegeräte 1 die gleiche allgemeine Konfiguration haben, und somit wird die nachfolgende Beschreibung auf beide Sitzschiebegeräte 1 angewendet.
Das Sitzschiebegerät 1 ist mit einer unteren Schiene 11, die fest an einer Fahrzeugkarosserie wie zum Beispiel einem Boden F angebracht ist und sich in einer Längsrichtung erstreckt, und mit einer oberen Schiene 12 versehen, die an einer Bodenfläche des Sitzes S gesichert ist und so angebracht ist, dass sie relativ zu der unteren Schiene 11 bewegbar ist. Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dient die untere Schiene 11 als eine erste Schiene, während die obere Schiene 12 als eine zweite Schiene dient. Richtungen wie zum Beispiel eine „Längsrichtung", eine „seitliche Richtung" und eine „vertikale Richtung", die hierbei erwähnt werden, entsprechen einer Orientierung eines Fahrzeugs.
Wie dies in der 1 dargestellt ist, hat die untere Schiene 11 eine untere Wand 21, die an dem Boden F des Fahrzeugs befestig ist, erste Seitenwände 22, die sich von dem linken und dem rechten Ende der unteren Wand 21 nach oben erstrecken und ein seitliches Paar bilden, und zweite Seitenwände 23, die dadurch ausgebildet sind, dass obere Endabschnitte der ersten Seitenwände 22 nach unten gebogen werden und ein seitliches Paar bilden. Die untere Schiene 11 zeigt somit einen seitlich symmetrischen Querschnitt, der sich in einer Längsrichtung erstreckt. Die obere Schiene 12 hat eine obere Wand 31, die an dem Sitz S gesichert ist, erste Seitenwände 32, die sich von dem linken und dem rechten Ende der oberen Wand 31 nach unten erstrecken und ein seitliches Paar bilden, und zweite Seitenwände 33, die dadurch ausgebildet sind, dass untere Endabschnitte der ersten Seitenwände 32 nach oben gebogen sind und ein seitliches Paar bilden. Die obere Schiene 12 zeigt somit einen seitlich symmetrischen Querschnitt, der sich in der Längsrichtung erstreckt. Die untere Schiene 11 und die obere Schiene 12 sind derart mechanisch miteinander verknüpft, dass die zweiten Seitenwände 23 der unteren Schiene 11 zwischen der entsprechenden ersten Seitenwand 32 und der entsprechenden zweiten Seitenwand 33 der oberen Schiene 12 angeordnet sind.
Zwei Schiebeelemente 41 sind zwischen der ersten Seitenwand 22 der unteren Schiene 11 und der zweiten Seitenwand 33 der oberen Schiene 12 an jeder Seite (links und rechts) des Sitzschiebegerätes 1 vorgesehen, wobei die Schiebeelemente 41 als Reaktion auf eine Längsbewegung der oberen Schiene 12 relativ zu der unteren Schiene 11 gleitend bewegbar sind. Jedes Schiebelement 41 ist eine Baugruppe mit einer flachen, plattenartigen Halterung 42, der eine angemessene Steifigkeit zeigt und aus einem Metallmaterial besteht, und zumindest einer kugelförmigen Walze 43, die eine angemessene Steifigkeit zeigt. Die Walze 43 ist durch einen gebogenen Abschnitt 42a so gestützt, dass sie frei drehbar ist, der an einem oberen Ende der Halterung 42 ausgebildet ist. Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sind drei Walzen 43 vorgesehen, die in Längsrichtung in gleichmäßigen Abständen voneinander angrenzend aneinander an dem gebogenen Abschnitt 42a der Halterung 42 angebracht sind.
An der einen Seite und an der anderen Seite des Sitzschiebegerätes 1 ist jeweils die erste Seitenwand 22 der unteren Schiene 11 mit einem Abschnitt 22a mit bogenförmigem Querschnitt ausgebildet, der die Walzen 43 für ihre freie Drehung stützt, während die zweite Seitenwand 33 der oberen Schiene 12 mit einem Abschnitt 33a mit bogenförmigem Querschnitt ausgebildet ist, der ebenfalls die Walzen 43 für ihre freie Drehung stützt. Wie dies aus der 3 ersichtlich ist, sind die Walzen 43 von jedem Schiebeelement 41 mittels einer Presspassung in einen Raum zwischen den Abschnitten 22a und 33a mit bogenförmigen Querschnitt eingepasst. Zu der Zeit, in der die Walzen 43 zwischen den Abschnitten 22a und 33a mit bogenförmigem Querschnitt als Reaktion auf eine Bewegung der oberen Schiene 12 relativ zu der unteren Schiene 11 gedreht werden, wird jedes Schiebeelement 41 in der Längsrichtung mit der oberen Schiene 12 verschoben.
Wie dies in der 1 dargestellt ist, ist zumindest ein Stopper 22b an dem Abschnitt 22a mit bogenförmigem Querschnitt der ersten Seitenwand 22 der unteren Schiene 11 an der einen Seite bzw. an der anderen Seite des Sitzschiebegerätes 1 ausgebildet oder vorgesehen. Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sind drei Stopper 22b vorgesehen; ein ersten Stopper, der an einem vorderen Ende in Längsrichtung der unteren Schienen 11 positioniert ist; ein zweiter Stopper, der an einem hinteren Ende in der Längsrichtung der unteren Schienen 11 positioniert ist; und ein dritter Stopper, der an einem im wesentlichen mittleren Abschnitt in Längsrichtung der unteren Schienen 11 positioniert ist. Wenn der gebogene Abschnitt 42a der Halterung 42 des jeweiligen Schiebeelementes 21 einmal mit dem Stopper 22b der unteren Schienen 11 in Kontakt gelangt, wird jedes Schiebeelement 41 davon abgehalten, dass es sich weiter in der Längsrichtung bewegt. Anders gesagt ist gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ein Arbeitsbereich von jedem Schiebeelement 41 so ausgelegt, dass er im wesentlichen einer Hälfte der Gesamtlänge der unteren Schienen 11 entspricht. In diesem Fall kann zum Beispiel jedes Schiebeelement 41 über die Hälfte einer Arbeitsdistanz der oberen Schiene 12 relativ zu der unteren Schiene 11 verschoben werden.
Nachfolgend wird als nächstes ein Sperrmechanismus gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschrieben.
Wie dies in der 1 dargestellt ist, sind in einem Raum, der durch die untere Schiene 11 und die obere Schiene 12 definiert ist, zwei Sperrelemente eingebaut, die die obere Schiene 11 und die untere Schiene 12 an mehreren Sperrpositionen physikalisch sperren und eine Längsbewegung der oberen Schiene 12 relativ zu der unteren Schiene 11 begrenzen oder sperren. Der Raum, der durch die untere Schiene 11 und die obere Schiene 12 definiert ist, stellt hierbei einen Innenraum dar, der durch die untere Wand 21 der unteren Schiene 11, das Paar erste Seitenwände 22 der unteren Schiene 11, die Schiebeelemente 41, das Paar zweite Seitenwände 33 der oberen Schiene 12, das Paar erste Seitenwände 32 der oberen Schiene 12 und die obere Wand 31 der oberen Schiene 12 definiert ist (siehe 3).
Jedes Sperrelement 50 und 51 ist wirksam mit der Seite der oberen Schiene 12 verknüpft. Insbesondere ist jedes Sperrelement 50 und 51 wirksam mit einer Betätigungsplatte 52 verknüpft und an der oberen Schiene 12 über eine Basisplatte 53 gesichert, die die Betätigungsplatte 52 so stützt, dass sie in der Längsrichtung bewegbar ist. Die Betätigungsplatte 52 und die Basisplatte 53 sind als eine ungefähr lange Platte ausgebildet, die aus einem Metallmaterial mit einer angemessenen Steifigkeit besteht. Die Betätigungsplatte 52 wird durch die Basisplatte 53 mittels Stifte 54 und 55 gestützt. Die Basisplatte 53 ist an der oberen Schiene 12 mittels Nieten 56 und 57 gesichert. Die Sperrelemente 50 und 51 sind als eine Sperreinheit vorgesehen, die die Betätigungsplatte 52, die Basisplatte 53, die Stifte 54 und 55, die Nieten 56 und 57 sowie Federn SP1 und SP2 (später beschrieben) aufweist. Diese Sperreinheit wird dann an die obere Schiene 12 mittels der Nieten 56 und 57 gesichert.
Jedes Sperrelement 50 und 51 besteht aus einem Metallmaterial, das eine angemessene Steifigkeit zeigt und im wesentlichen kammförmig ausgebildet ist. Insbesondere ist das Sperrelement 50 mit Sperrzähnen 50a ausgebildet, die mit Eingriffsbohrungen 23a der unteren Schiene 11 und Eingriffsbohrungen 32a und 33b der oberen Schiene 12 in Eingriff gelangen können. In ähnlicher Weise ist das Sperrelement 51 mit Sperrzähnen 51a ausgebildet, um mit Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b in Eingriff zu gelangen. Die Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b werden später im Einzelnen beschrieben. Die Sperrzähne 50a und 50b werden durch die entsprechenden elastischen Körper SP1 und SP2 in einer Richtung konstant vorgespannt, in der sie mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b in Eingriff gelangen. Diese Richtung, in der sie mit den Eingriffsbohrungen in Eingriff gelangen, entspricht einer Sperrrichtung. Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sind die Sperrelemente 50 und 51 in symmetrischer Art und Weise um einen Punkt miteinander angeordnet, und sie werden in den Sperrrichtungen zu den lateralen Seiten der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 vorgespannt, wobei die Sperrrichtungen nicht miteinander identisch sind.
Die Sperrelemente 50 und 51 sind in einem vertikalen Raum zwischen der Betätigungsplatte 52 und der Basisplatte 53 angeordnet, und sie sind mittels der Stifte 54 bzw. 55 schwenkbar gestützt. Die Sperrelemente 50 und 51 werden an horizontalen Flächen mit den Stiften 54 und 55 als Schwenkachsen wirksam geschwenkt. Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sind die Sperrzähne 50a des Sperrelementes an einer vertikal höheren Fläche als die Sperrzähne 51a des Sperrelementes 51 angebracht, dass heißt sie sind näher zu der Bodenfläche des Sitzes S als die Sperrzähne 51a des Sperrelements 51 angebracht. Folglich werden die Sperrzähne 50a an einer horizontalen Fläche geschwenkt, die sich von der horizontalen Fläche der Sperrzähne 51a unterscheidet. Die Betätigungsplatte 52 ist mit länglichen Bohrungen 52a und 52b an ihren beiden Enden in der Längsrichtung vorgesehen. Die Stifte 54 und 55, die in die länglichen Bohrungen 52a und 52b eingepasst sind, werden an der Basisplatte 53 in einem Zustand befestigt, in dem die Sperrelemente 50 und 51 durch die Stifte 54 und 55 schwenkbar gestützt sind. Mittels der Stifte 54 und 55, die in die länglichen Bohrungen 52a und 52b eingepasst sind, welche als Führungen dienen, werden daher vertikale und seitliche Bewegungen der Betätigungsplatte 52 begrenzt oder gesperrt, und sie darf sich nur in der Längsrichtung bewegen.
Die Betätigungsplatte 52 ist mit schrägen Bohrungen 52c und 52d ausgebildet oder vorgesehen, die an einem ungefähr mittleren Abschnitt der Arbeitsplatte 52 positioniert sind und an den länglichen Bohrungen 52a und 52b angrenzen. Die schrägen Bohrungen 52c und 52d zeigen jeweils eine flache und ungefähr dreieckige Form, und sie haben unterschiedliche seitliche Breiten an ihren vorderen und hinteren Enden. Insbesondere hat jede schräge Bohrung 52c und 52d eine höhere oder größere seitliche Breite an einem vorderen Ende davon und eine geringere oder kleinere seitliche Breite an einem hinteren Ende davon. Wie dies in der 1 dargestellt ist, sind in den schrägen Bohrungen 52c und 52d Führungsstifte 58 und 59 eingepasst, die fest an die Sperrelemente 50 und 51 angebracht sind. Als Reaktion auf eine Längsbewegung der Betätigungsplatte 52 kann der Führungsstift 58 entlang einer Innenwandfläche zwischen dem vorderen Ende mit der großen seitlichen Breite und dem hinteren Ende mit der kleinen seitlichen Breite der schrägen Bohrung 52c verschoben werden, während der Führungsstift 59 entlang einer Innenwandfläche zwischen dem vorderen Ende mit der großen seitlichen Breite und dem hinteren Ende mit der kleinen seitlichen Breite der schrägen. Bohrung 52d verschoben werden kann.
Wenn jeder Führungsstift 58 und 59 zu dem vorderen Ende mit der großen seitlichen Breite der jeweiligen schrägen Bohrung 52c und 52d verschoben wird, wird jedes Sperrelement 50 und 51 zu einer Sperrposition geschwenkt, die der Eingriffsposition von jedem Sperrzahn 50a und 51a mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b entspricht. Wenn jeder Führungsstift 58 und 59 zu dem hinteren Ende mit der kleinen seitlichen Breite von jeder schrägen Bohrung 52c und 52d verschoben wird, wird jedes Sperrelement 50 und 51 zu einer Entriegelungsposition (einer Entkopplungsposition) geschwenkt. Wenn jeder Führungsstift 58 und 59 entlang der jeweiligen schrägen Bohrung 52c und 52d als Reaktion auf eine Längsbewegung der Betätigungsplatte 52 verschoben wird, wird nämlich jedes Sperrelement 50 und 51 so betätigt, dass eine Relativbewegung zwischen der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 mit dem jeweiligen Stift 58 und 59 als eine Schwenkachse gesperrt und entriegelt wird. Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist jeder Führungsstift 58 und 59 an dem jeweiligen Sperrelement 50 und 51 als eine unabhängige Komponente angebracht. Alternativ oder zusätzlich kann jeder Führungsstift 58 und 59 einstückig mit dem entsprechenden Sperrelement 50 und 51 wie zum Beispiel als ein Vorsprung ausgebildet sein.
Wie dies in der 1 dargestellt ist, ist die Betätigungsplatte 52 mit einem elastischen Körper K zum Rückstellen einer Anfangsposition verbunden, um die Betätigungsplatte 52 derart konstant vorzuspannen, dass die Führungsstifte 58 und 59 zu den vorderen Enden mit einer großen seitlichen Breite verschoben werden, dass heißt in der Sperrrichtung. Wenn die Betätigungsplatte 52 als Reaktion auf eine Betätigung einer Betätigungshandhabe (nicht dargestellt) gegen eine Vorspannkraft des elastischen Körpers K zum Rückstellen der Anfangsposition betätigt wird, ist es möglich, jedes Sperrelement 50 und 51 zu betätigen, um eine Relativbewegung der oberen Schiene 12 und der unteren Schiene 11 zu entriegeln. Andererseits kann jedes Sperrelement 50 und 51 zu einer Sperrposition zurückgestellt oder gehalten werden, und zwar mittels einer Vorspannkraft des elastischen Körpers K zum Rückstellen der Anfangsposition und einer Vorspannkraft des jeweiligen elastischen Körpers SP1 und SP2, die das jeweilige Sperrelement 50 und 51 in der Sperrrichtung vorspannen, wenn die Betätigung der Betätigungshandhabe nach der vorstehend beschriebenen Betätigung der Betätigungsplatte 52 einmal unterbrochen wurde.
Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist jeder elastische Körper SP1 und SP2 mit einer Torsionsfeder konfiguriert. Insbesondere ist jede Torsionsfeder SP1 und SP2 in den jeweiligen Stift 54 und 55 eingepasst, und eine Ende von jedem ist an einem jeweiligen Führungsstift 58 und 59 eingehakt. Daher spannt jede Torsionsfeder SP1 und SP2 in wirksamer Weise das jeweilige Sperrelement 50 und 51 in der Sperrrichtung vor, dass heißt im Gegenuhrzeigersinn gemäß der 4.
Als nächstes wird nachfolgend eine Beziehung zwischen Eingriffsbetätigungspositionen des Sperrelementes 50 und des Sperrelementes 51 und Positionen der Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b beschrieben, die an der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 ausgebildet sind. Wie dies in der 4 dargestellt ist, ist das Paar zweite Seitenwände 23 der unteren Schiene 11 mit den Eingriffsbohrungen 23a versehen, die sich kontinuierliche und in Längsrichtung mit einer Teilung in gleichmäßigen Abständen zwischen jeweils angrenzenden Bohrungen 23a über einen Bereich einer Längsbewegung der oberen Schiene 12 und in einer symmetrischen Art und Weise in der Fahrzeugseitenrichtung erstrecken. Insbesondere sind die Eingriffsbohrungen 23a an der einen (zum Beispiel an der oberen Seite gemäß der 4) der zweiten Seitenwände 23 mit einer Längsteilung relativ zu jeweils angrenzenden Bohrungen 23a ausgebildet, wobei die Längsteilung im wesentlichen identisch zu der Längsteilung an der anderen Seitenwand (zum Beispiel an einer unteren Seite gemäß der 4) der zweiten Seitenwände 23 ist. Daher sind die Eingriffsbohrungen 23a der einen Seitenwand von den zweiten Seitenwänden 23 in einer im wesentlichen seitlich symmetrischen Art und Weise relativ zu den Eingriffsbohrungen 23a der anderen Seitenwand von den zweiten Seitenwänden 23 angeordnet. Währenddessen wird die Position, an der jedes Sperrelement 50 und das Sperrelement 51 mit der ersten und der zweiten Seitenwand 32 und 33 der oberen Schiene 12 im Eingriff ist, zwischen den Sperrelementen 50 und 51 über die Hälfte der gleichmäßig beabstandeten Längsteilung für die Eingriffsbohrungen 23a der unteren Schiene 11 verschoben. Insbesondere werden die Eingriffsbohrungen 32a an der einen Seitenwand (zum Beispiel an einer oberen Seite gemäß der 4) der ersten Seitenwände 32 ausgebildet, die relativ zu den Eingriffsbohrungen 32a verschoben sind, die an der anderen Seitenwand (zum Beispiel an einer unteren Seite gemäß der 4) der ersten Seitenwände 32 ausgebildet sind, und zwar über die Hälfte der gleichmäßig beabstandeten Längsteilung für die Eingriffsbohrungen 23a. In ähnlicher Weise sind die Eingriffsbohrungen 33b an der einen Seitenwand (zum Beispiel an der oberen Seite gemäß der 4) der zweiten Seitenwände 33 ausgebildet, die relativ zu den Eingriffsbohrungen 33b verschoben sind, die an der anderen Seitenwand (zum Beispiel an der unteren Seite gemäß der 4) der zweiten Seitenwände 33 ausgebildet sind. Die Sperrzähne 50a sind von den Sperrzähnen 51a um die Hälfte der gleichmäßig beabstandeten Längsteilung für die Eingriffsbohrungen 23a verschoben.
Hierbei bezeichnet „p" die Teilung der Eingriffsbohrung 23a der unteren Schiene 11, und „L" bezeichnet eine Längsdistanz zwischen einer Achse des Stiftes 54 und dem Stift 55, wobei die Distanz zwischen der Achse des Stiftes 54 und des Stiftes 55 durch eine Gleichung ausgedrückt wird: L = p(n + 1/2). Hierbei sollte eine ganze Zahl als „n" bezeichnet werden. Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sind die Eingriffsbohrungen 32a und 33b an der oberen Schiene 12 so positioniert, dass die Sperrzähne 50a und 51a von jedem Sperrelement 50 und 51 damit in einem jeweiligen Eingriff sind, wie zum Beispiel die ungefähr mittleren Positionen in Längsrichtung der oberen Schiene 12.
Da die Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b entsprechend der Eingriffsbetätigungsposition von jedem Sperrelement 50 und 51 ausgebildet sind, wie dies vorstehend beschrieben ist, ist es möglich, dass die Sperrzähne 50a oder 51a mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b wahlweise in Eingriff gelangen. Folglich ist es möglich, eine Einstellung einer Längsposition der oberen Schiene 12 relativ zu der unteren Schiene 11 jeweils bei einer halben Teilung p der Eingriffsbohrungen 23a zu implementieren.
Hierbei kann unterstrichen werden, dass die Sperrzähne 50a (alternativ oder zusätzlich zu den Sperrzähnen 51a) mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b quer über die zweite Seitenwand 23 der unteren Schiene 11 und der ersten und der zweiten Seitenwand 32 und 33 der oberen Schiene 12 in Eingriff gelangen. Wie dies in den 3 und 4 dargestellt ist, hat nämlich ein Sperrmechanismus von jedem Sperrelement 50 und 51 eine Gliedstapelstruktur, da alle Sperrzähne 50a und 51a mit den Eingriffsbohrungen 33b der zweiten Seitenwand 33 der oberen Schiene 12 ebenso wie die Eingriffsbohrungen 32a der ersten Seitenwand 32 der oberen Schiene 12 und die Eingriffsbohrungen 23 der zweiten Seitenwand 23 der unteren Schiene 11 in Eingriff gelangen. In einem derartigen Fall ist es verglichen mit einer Struktur möglich, bei der alle Sperrzähne 50a und 51a mit einer einzigen Seitenwand der unteren Schiene 11 und einer einzigen Seitenwand der oberen Schiene 12 in Eingriff gelangen, dass ein Grad einer Scherfestigkeit von jedem Sperrelement 50 und 51 verbessert wird und ebenso das Sitzschiebegerät 1 verkleinert wird, und einen Grad einer Sperrfestigkeit von jedem Sperrelement 50 und 51 weiter zu verbessern.
Als nächstes wird nachfolgend eine physikalische Beziehung zwischen der Sperrposition von jedem Sperrelement 50 und 51 und jedem Schiebeelement 51 beschrieben.
Wie dies gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in der 3 dargestellt ist, wenn jedes Sperrelement 50 und 51 in der Sperrrichtung betätigt wird, stört eine Schiebeposition von jedem Schiebeelement 41 zwischen der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 nicht eine Eingriffsposition von jedem Sperrelement 50 und 51 mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b und umgekehrt. Insbesondere ist jedes Schiebeelement 41 unter einer vertikal mittleren Position zwischen der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 positioniert, während jedes Sperrelement 50 und 51 über der vertikal mittleren Position dazwischen positioniert ist. Wie dies vorstehend beschrieben ist, hängt eine Länge in Längsrichtung von jedem Schiebeelement 41 nicht notwendigerweise von einer Länge in Längsrichtung des Sperrmechanismus ab und kann auf der minimal möglichen Länge gesteuert werden, da jedes Schiebeelement 41 an einer vertikalen Höhe positioniert ist, die sich von der vertikalen Höhe von jedem Sperrelement 50 und 51 unterscheidet, und da jedes Schiebeelement 41 an einer Position betätigt werden kann, die jedes Sperrelement 50 und 51 nicht stört und umgekehrt. Anders gesagt können von jedem Schiebeelement 41 und dem Sperrmechanismus die Längen der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 auf die minimal mögliche Länge gesteuert werden, die im wesentlichen einen Bewegungsbetrag der oberen Schiene 12 erfüllt, wobei selbiges in wirksamer Weise zu einer weiteren Verkleinerung des Sitzschiebegerätes 1 führt, das bei einem Fahrzeug eingestellt ist, ohne dass dies durch die Länge beeinflusst wird.
Wie dies vorstehend bei dem Sitzschiebegerät 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschrieben ist, gelangen die Sperrzähne 50a oder 51a wahlweise mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 in Eingriff. Folglich kann eine Bewegung in Längsrichtung der oberen Schiene 12 relativ zu der unteren Schiene 11 in wirksamer Weise begrenzt oder gesperrt werden, und der Sitz S wird somit an einer vorbestimmten Position relativ zu dem Boden F gehalten. Wird die Betätigungsplatte 52 einmal als Reaktion auf eine Betätigung der Betätigungshandhabe gegen eine Vorspannkraft des elastischen Körpers k zum Rückstellen der Anfangsposition betätigt, wird jeder Führungsstift 58 und 59 zu dem hinteren Ende mit der kleinen seitlichen Breite von jeder schrägen Bohrung 52c und 52d gegen eine Vorspannkraft von jedem elastischen Körper SP1 und SP2 verschoben, und als Folge wird jedes Sperrelement 50 und 51 so betätigt, dass die Relativbewegung der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 entriegelt wird. Im Laufe dessen werden die Sperrzähne 50a (oder die Sperrzähne 51a) aus dem Eingriff mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b gelöst. Daher kann sich die obere Schiene 12 relativ zu der unteren Schiene 11 bewegen, und der Sitz S kann sich in Längsrichtung relativ zu dem Boden F verschieben. Wie dies vorstehend beschrieben ist, ist es möglich, eine Position in Längsrichtung des Sitzes S relativ zu dem Boden F einzustellen. Danach ist es durch einen wahlweisen Eingriff der Sperrzähne 50a oder 51a mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b möglich, die Position des Sitzes S bei jeder Hälfte der Teilung P der Eingriffsbohrungen 23a fein einzustellen.
Zumindest die folgenden Wirkungen können gemäß dem Sitzschiebegerät 1 bewirkt werden, das die Konfiguration und Funktion aufweist, wie sie vorstehend beschrieben sind.

(1) Die vielen Sperrelemente 50 und 51 (zwei gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel), die die untere Schiene 11 und die obere Schiene 12 an mehreren Eingriffspositionen oder Stufen sperren und eine Relativbewegung der oberen Schiene 12 relativ zu der unteren Schiene 11 begrenzen, sind in dem Raum untergebracht, der durch die untere Schiene 11 und die obere Schiene 12 umgeben ist. Daher ist es möglich, eine Gesamtgröße des Sitzschiebegerätes 1 zu reduzieren, dass an einem Fahrzeug eingestellt ist.
(2) Wenn die Teilung der Eingriffsbohrungen 23a durch „p" bezeichnet wird, wird die Distanz in Längsrichtung zwischen der Achse des Sperrelementes 50 und des Sperrelementes 51 durch eine Gleichung ausgedrückt: L = p(n + 1/2). In diesem Fall sollte „n" durch eine beliebige ganze Zahl bezeichnet sein. Entweder die Sperrzähne 50a oder 51a gelangen wahlweise mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b in Eingriff. Daher ist es möglich, eine Position in Längsrichtung des Sitzes S bei jeder Hälfte der Teilung p der Eingriffsbohrungen 23a fein einzustellen.
(3) Jedes Schiebeelement 41 ist an einer vertikalen Position (Höhe) positioniert, die sich von einer vertikalen Position (Höhe) von jedem Sperrelement 50 und 51 unterscheidet, und jedes Sperrelement 50 und 51 stört nicht jedes Schiebeelement 41 und umgekehrt. Daher wird eine Länge in Längsrichtung von jedem Schiebeelement 41 nicht durch eine Länge in Längsrichtung des Sperrmechanismus beeinflusst und umgekehrt, und sie kann auf die minimal mögliche Länge gesteuert werden. Anders gesagt können von jedem Schiebeelement 41 und dem Sperrmechanismus die Längen der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12, ohne dass sie durch die Länge beeinflusst werden, auf die minimal mögliche Länge gesteuert werden, die im wesentlichen einen Bewegungsbetrag der oberen Schiene 12 erfüllt, wobei selbiges in wirksamer Weise zu einer Verkleinerung des Sitzschiebegerätes 1 führt, das an einem Fahrzeug eingestellt ist.
(4) Die Sperrzähne 50a (alternativ oder zusätzlich zu den Sperrzähnen 51a) werden in einen Eingriff mit der zweiten Seitenwand 23 der unteren Schiene 11, der ersten Seitenwand 32 und der zweiten Seitenwand 33 der oberen Schiene 12 gebracht. In ähnlicher Weise werden die Sperrzähne 51a in einen Eingriff mit der zweiten Seitenwand 23 der unteren Schiene 11, der ersten Seitenwand 32 und der zweiten Seitenwand 33 der oberen Schiene 12 gebracht. In einem derartigen Fall ist der Sperrmechanismus eine Stangenverriegelungstruktur, und es ist möglich, einen Grad einer Sperrfestigkeit des Sperrmechanismus zu verbessern.
(5) Der Sperrmechanismus, durch den eine Position des Sitzes S fein eingestellt werden kann, ist im wesentlichen mit den Sperrelementen 50 und 51, der Betätigungsplatte 52, die Stifte 54 und 55 und den elastischen Körper SP1 und SP2 konfiguriert. Daher ist es möglich, die Anzahl der Komponenten auf die maximal mögliche Menge zu reduzieren und die Herstellungskosten zu reduzieren. Außerdem führt die Reduzierung der Anzahl der Komponenten in wirksamer Weise zu einer Erleichterung bei der Montageprozedur.

Gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wie es in der 5 dargestellt ist, ist eine Konfiguration eines Sitzschiebegerätes 1 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel im wesentlichen identisch zu der vorstehend beschriebenen Konfiguration des Sitzschiebegerätes 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, und weiterhin gibt es einen Unterschied zwischen ihnen hinsichtlich den Eingriffsbetätigungspositionen der Sperrelemente 50 und 51 sowie den Positionen der Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b. Die Komponenten, die hierbei in der gleichen Art und Weise wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel verwendet werden, sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.
Wie dies in der 5 dargestellt ist, sind die Eingriffsbohrungen 23a kontinuierlich oder in Längsrichtung an dem Paar zweite Seitenwände 23 der unteren Schiene 11 mit einer Teilung ausgebildet oder vorgesehen, die zwischen jeweils angrenzenden Bohrungen 23a gleichmäßig beabstandet und verschoben ist, und zwar in einer Längsrichtung zwischen dem Paar zweite Seitenwände 23 jeweils bei einer halben Teilung der Einriffsbohrungen 23a. Insbesondere sind die Eingriffsbohrungen 23a an der einen zweiten Seitenwand 23 (an der oberen Seite gemäß der 5) der zweiten Seitenwände 23 der unteren Schiene 11 jeweils um die Hälfte der Teilung für die Eingriffsbohrungen 23a relativ zu den Eingriffsbohrungen 23a an der anderen zweiten Seitenwand 23 (an der unteren Seite gemäß der 5) der zweiten Seitenwände 23 verschoben. Währenddessen ist eine Position, an der jedes Sperrelement 50 und 51 mit der ersten und der zweiten Seitenwand 32 und 33 der oberen Schiene 12 in Eingriff gelangt, in einer symmetrischen Art und Weise in der seitlichen Richtung des Fahrzeugs vorgesehen. Insbesondere erstrecken sich die Eingriffsbohrungen 32a von einer der ersten Seitenwände 32 der oberen Schiene 12 (zum Beispiel die obere Seite gemäß der 5) in Längsrichtung in einer im wesentlichen seitlich symmetrischen Art und Weise relativ zu den Eingriffsbohrungen 32a der anderen von den ersten Seitenwänden 32 der oberen Schiene 12 (zum Beispiel der unteren Seite gemäß der 5). In ähnlicher Weise erstrecken sich die Eingriffsbohrungen 33b von einer der zweiten Seitenwände 33 der oberen Schiene 12 (zum Beispiel die obere Seite gemäß der 5) in Längsrichtung in einer im wesentlichen seitlich symmetrischen Art und Weise relativ zu den Eingriffsbohrungen 33b von der anderen der zweiten Seitenwände 33 der oberen Schiene 12 (zum Beispiel die untere Seite gemäß der 5). Die Sperrzähne 50a sind im wesentlichen in einer symmetrischen Art und Weise relativ zu den Sperrzähnen 51a angeordnet. Wie dies gemäß dem Sitzschiebegerät 1 mit der vorstehend erwähnten Struktur beschrieben ist, ist es weiterhin möglich, durch wahlweises Eingreifen entweder der Sperrzähne 50a oder der Sperrzähne 51a mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b eine Einstellung einer Position in Längsrichtung der oberen Schiene 12 relativ zu der unteren Schien 11 jeweils bei einer Hälfte der Teilung p der jeweiligen Eingriffsbohrungen 23a zu implementieren.
Die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele können so abgewandelt werden, wie dies nachfolgend beschrieben ist.
Gemäß dem ersten und dem zweiten Ausführungsbeispiel hat das Sitzschiebegerät zwei Sperrelemente 50 und 51. Alternativ kann die Anzahl der Sperrelemente eins, drei oder mehr als drei betragen. Unter der Annahme, dass das Sitzschiebegerät 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel mit den Sperrelementen einer Menge n vorgesehen ist, können die Eingriffsbohrungen 32a von der einen ersten Seitenwand 32 (zum Beispiel die obere Seite gemäß der 4), mit der das Sperrelement in Eingriff gelangt, zwischen jedem Sperrelement relativ zu den Eingriffsbohrungen 32a der anderen der ersten Seitenwände 32 (zum Beispiel die untere Seite gemäß der 4) jeweils um einen Betrag verschoben werden, der beliebig durch „Teilung P/die Anzahl der Sperrelemente N" erhalten wird. In ähnlicher Weise können die Eingriffsbohrungen 33b von der einen zweiten Seitenwand 33 (zum Beispiel die obere Seite gemäß der 4), mit der das Sperrelement in Eingriff gelangt, zwischen jedem Sperrelement jeweils um einen Betrag verschoben werden, der beliebig durch „Teilung P/die Anzahl der Sperrelemente N" erhalten wird, und zwar relativ zu den Eingriffsbohrungen 33b der anderen zweiten Seitenwand 33 (zum Beispiel die untere Seite gemäß der 4). Unter der Annahme, dass das Sitzschiebegerät 1 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel mit den Sperrelementen mit einer Menge n vorgesehen ist, sind die Eingriffsbohrungen 23a der einen zweiten Seitenwand 23 (zum Beispiel die obere Seite gemäß der 5) jeweils um einen Betrag verschoben, der durch „Teilung P/die Anzahl der Sperrelemente N" erhalten wird, und zwar relativ zu den Eingriffsbohrungen 23a der anderen zweiten Seitenwand 23 (zum Beispiel die untere Seite gemäß der 5).
Wie dies gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel vorstehend beschrieben ist, sind die Sperrelemente 50 und 51 in einer symmetrischen Art und Weise um einen Punkt zueinander angeordnet, und sie gelangen mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b sowohl an der linken als auch an der rechten Seite der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 in Eingriff. Alternativ oder zusätzlich können die Sperrelemente 50 und 51 mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b in Eingriff gelangen, die nur an einer Seite (die linke Seite oder die rechte Seite) von jeder unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 definiert sind.
Wie dies gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel vorstehend beschrieben ist, erstrecken sich die Eingriffsbohrungen 23a von der einen zweiten Seitenwand 23 (zum Beispiel die obere Seite gemäß der 5) in der Längsrichtung mit einem Spalt in Längsrichtung entsprechend einer Länge, die durch „p/N" relativ zu den Eingriffsbohrungen 23a der anderen zweiten Seitenwand 23 (zum Beispiel die untere Seite gemäß der 5) erhalten wird. Alternativ oder zusätzlich können zwei Reihen der Eingriffsbohrungen 23a an der einen zweiten Seitenwand 23 der unteren Schiene 11 ausgebildet oder vorgesehen sein, und sie können sich in Längsrichtung mit unterschiedlichen Höhen erstrecken. In diesem Fall kann die obere Reihe mit den Eingriffsbohrungen 23a relativ zu der unteren Reihe mit den Eingriffsbohrungen 23a in der Längsrichtung jeweils um die Hälfte der Teilung der Eingriffsbohrungen 23a verschoben werden.
Wie dies gemäß dem ersten und dem zweiten Ausführungsbeispiel vorstehend beschrieben ist, werden die Sperrelemente 50 und 51 wirksam jeweils in einer horizontalen Ebene geschwenkt. Alternativ oder zusätzlich können die Sperrelemente 50 und 51 um Achsen gedreht werden, die parallel zu der Achse der horizontalen Ebene sind. Wie dies in der 6 dargestellt ist, ist ein Sitzschiebegerät 71 für ein Fahrzeug mit einer unteren Schiene 72 und einer oberen Schiene 73 versehen, die an der unteren Schiene 72 so angebracht ist, dass sie in einer Längsrichtung relativ bewegbar ist. Die untere Schiene 72 hat eine untere Wand 81, erste Seitenwände 82, die sich von dem linken und dem rechten Ende der unteren Wand 82 nach oben erstrecken und ein seitliches Paar bilden, und zweite Seitenwände 83, die dadurch ausgebildet sind, dass obere Endabschnitte der ersten Seitenwände 82 nach unten gebogen werden und ein seitliches Paar bilden. Die obere Schiene 73 hat eine obere Wand 91, erste Seitenwände 92, die sich von dem linken und dem rechten Ende der oberen Wand 91 nach unten erstrecken und ein seitliches Paar bilden, und zweite Seitenwände 93, die dadurch ausgebildet werden, dass untere Endabschnitte der ersten Seitenwände 92 nach oben gebogen werden und ein seitliches Paar bilden. Wie dies in der 6 dargestellt ist, sind zwei Sperrelemente 101 und 102 in einem Raum untergebracht, der durch die untere Schiene 72 und die obere Schiene 73 definiert oder umgeben ist, und sie sind durch eine Welle (nicht dargestellt) in Längsrichtung schwenkbar gestützt, die sich an einem Klinkenabschnitt zwischen der ersten Seitenwand 92 und der zweiten Seitenwand 93 an den jeweiligen Seiten erstreckt. Jedes Sperrelement 101 und 102 wird an einer ebenen Fläche senkrecht zu einer horizontalen Fläche geschwenkt. Es ist somit möglich, wahlweise entweder das Sperrelement 101 oder das Sperrelement 102 mit den Eingriffsbohrungen 83a, 92a und 93a der unteren Schiene 72 und der oberen Schiene 73 in Eingriff zu bringen, wodurch die selben Wirkungen wie bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen bewirkt werden können.
Gemäß der vorstehenden Beschreibung wird die erste Schiene durch die untere Schiene 11 dargestellt, die an dem Boden F befestigt ist, und die zweite Schiene wird durch die obere Schiene 12 dargestellt, die an dem Sitz S gesichert ist. Alternativ kann die erste Schiene durch die obere Schiene 12 dargestellt sein, die fest an dem Boden F angebracht ist, und die zweite Schiene kann durch die untere Schiene 11 dargestellt sein, die an dem Sitz S gesichert ist. In diesem Fall kann der Sperrmechanismus (die Sperreinheit) fest an der unteren Schiene 11 angebracht sein, die an dem Sitz S gesichert ist.
Gemäß der vorstehenden Beschreibung sind die elastischen Körper SP1 und SP2, die die Sperrelemente 50 und 51 in der Sperrrichtung vorspannen, durch Torsionsrädern dargestellt. Alternativ oder zusätzlich können die elastischen Körper SP1 und SP2 durch Blattfedern oder dergleichen dargestellt sein.
Die Konfiguration von jedem Schiebeelement 41 ist nicht auf die vorstehende Beschreibung beschränkt. Zum Beispiel kann die Anzahl der an der Halterung 42 angebrachten Walzen 43 eins, zwei, drei oder mehr sein.
Gemäß der vorstehenden Beschreibung sind die beiden Schiebeelemente 41 sowohl an der linken als auch an der rechten Seite zwischen der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 vorgesehen. Es sind nämlich absolut die vier Schiebeelemente 41 bei dem Sitzschiebegerät gemäß der vorstehenden Beschreibung vorgesehen. Jedoch ist die Anzahl der Schiebeelemente 41 nicht auf die vorstehende Beschreibung beschränkt, und sie kann mehr als zwei betragen.
Die Basisplatte 53 ist zum Durchführen der vorliegenden Erfindung nicht wesentlich. Die vorstehend beschriebene Basisplatte 53 wird zum Montieren der Sperrelemente 50 und 51 als eine Sperreinheit verwendet und dient zum Erleichtern des Anbringens der Sperrelemente 50 und 51 an die obere Schiene 12 und zum stabilen Sichern der Sperrelemente 50 und 51 an der oberen Schiene 12. Daher können die Sperrelemente 50 und 51 an die obere Schiene 12 dadurch gesichert werden, dass die Stifte 54 und 55 zum Beispiel direkt an die obere Schiene 12 befestigt werden.
Zusätzlich zu der vorstehend beschriebenen Struktur können Eingriffsbohrungen des weiteren an den ersten Seitenwänden 22 der unteren Schiene 11 vorgesehen werden. In diesem Fall gelangen die Sperrzähne 50a des Sperrelementes 50 mit den Eingriffsbohrungen der zwei Seitenwände der unteren Schiene 11 und den zwei Seitenwänden der oberen Schiene 12 in Eingriff. In ähnlicher Weise gelangen die Sperrzähne 51a des Sperrelementes 51 mit den Eingriffsbohrungen der zwei Seitenwände der unteren Schiene 11 und der zwei Seitenwände der oberen Schiene 12 in Eingriff. Zum Beispiel können die Sperrzähne 50a des Sperrelementes 50 in dieser Reihenfolge mit der ersten Seitenwand 32 der oberen Schiene 12, der zweiten Seitenwand 23 der unteren Schiene 11, der zweiten Seitenwand 33 der oberen Schiene 12 und der ersten Seitenwand der unteren Schiene 11 in Eingriff gelangen. In ähnlicher Weise können die Sperrzähne 51a des Sperrelementes 51 in derselben Art und Weise in Eingriff gelangen.
Designmerkmale des Sitzschiebegerätes 1 der vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele und des Sitzschiebegerätes 71 des Beispieles 4 können je nach Bedarf innerhalb des Umfanges der vorliegenden Erfindung geändert werden.
Weitere erfinderische Aspekte der vorstehend dargestellten Ausführungsbeispiele sind folgendermaßen.
Das Sitzschiebegerät gemäß den dargestellten Ausführungsbeispielen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrelemente durch die Stifte schwenkbar gestützt sind, die in einer vertikalen Richtung des Fahrzeuges in einem Raum gesichert sind, der durch die erste Schiene und die zweite Schiene definiert ist, und sie werden zum Sperren unter Verwendung einer horizontalen Sperrbewegung mit den Stiften als Schwenkachsen betätigt. Gemäß dieser Konfiguration ist es möglich, die Sperrelemente in wirksamer Weise unter Verwendung eines Raumes zu betätigen, der sich in Längsrichtung in jenem Raum erstreckt, der durch die erste und die zweite Schiene umgeben ist, wobei selbiges zu einer Reduzierung eines Raumes führt, der für den Sperrmechanismus erforderlich ist. Wie dies vorstehend beschrieben ist, kann der Sperrmechanismus gemäß den Ausführungsbeispielen und Beispielen der vorliegenden Erfindung hinsichtlich einer Struktur, bei der die Sperrelemente in dem Raum untergebracht sind, der durch die erste und die zweite Schiene definiert ist, in wirksamer Weise eine Verkleinerung des Sitzschiebegerätes erreichen, der bei einem Fahrzeug eingestellt ist.
Ein anderer erfinderischer Aspekt ist, dass das Sitzschiebegerät gemäß den dargestellten Ausführungsbeispielen jeweils eine Betätigungsplatte aufweist, die wirksam mit den Sperrelementen verknüpft ist und zum Sperren und Entriegeln der Sperrelemente betätigt wird, die in dem Raum untergebracht sind, der durch die erste und die zweite Schiene umgeben ist. Jede Betätigungsplatte ist mit den länglichen Bohrungen versehen, durch die die Betätigungsplatte in einer Längsrichtung zum relativen Bewegen der zweiten Schiene betätigt werden kann, wobei die Stifte sich durch die länglichen Bohrungen erstrecken, und wobei es nicht möglich ist, dass sie in einer vertikalen und seitlichen Richtung betätigt wird, und die Betätigungsplatte ist des weiteren mit den zweiten Führungsbohrungen vorgesehen, an denen die Führungsstifte angebracht sind oder Vorsprünge ausgebildet sind, wobei die jeweiligen Sperrelemente in den Sperrelementen eingefügt und durch diese geführt werden, so dass sie sich zwischen der Sperrposition und der entriegelten Position drehen, und zwar auf der Grundlage der Betätigung der Betätigungsplatte in Längsrichtung. Gemäß dieser Konfiguration, die in dem Raum untergebracht sind, der durch die erste und die zweite Schiene definiert ist, betätigt die Betätigungsplatte die Sperrelemente zum Sperren und Entriegeln, und ebenso die Sperrelemente. Daher ist es möglich, die gesamte Struktur des Sitzschiebegerätes zu verkleinern. Gemäß dieser Konfiguration ist es außerdem möglich, den Sperrmechanismus ohne Einfluss durch die seitlichen Längen der ersten und der zweiten Schiene zu verkleinern, da die Betätigungsplatte in einer Richtung betätigt wird, die parallel zu einer Bewegungsrichtung (eine Längsrichtung) der zweiten Schiene ist. Die länglichen Bohrungen 52a und 52b, durch die sich die Stifte 54 und 55 erstrecken, sind als erste Führungsbohrungen strukturiert, während die schrägen Bohrungen 52c und 52d, durch die sich die Führungsstifte 58 und 59 erstrecken, als die zweiten Führungsbohrungen strukturiert sind, wie dies in der 1 dargestellt ist.
Ein anderer erfinderischer Aspekt ist, dass das Sitzschiebegerät gemäß den dargestellten Ausführungsbeispielen jeweils Schiebeelemente aufweist, die folgendes aufweisen: Walzen, die zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene gleitend drehbar sind; und eine Halterung, die die Walzen frei drehbar stützt. Es sind zwei Schiebeelemente sowohl an der linken als auch an der rechten Seite zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene vorgesehen. Gemäß dieser Konfiguration ist es möglich, einen Grad einer Gleitreibung zu stabilisieren, die bei der ersten und der zweiten Schiene bewirkt wird, die relativ bewegt werden, und die Sperrelemente und die Schiebeelemente so zu positionieren, dass sie sich nicht gegenseitig stören.
Nachfolgend wird als nächstes ein Sitzschiebegerät 1 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschrieben, dass durch Bildung eines seitlichen Paares unter dem Sitz S eines Fahrzeugs angebracht ist, wie dies in der 2 dargestellt ist.
Das Sitzschiebegerät 1 ist mit der unteren Schiene 11 versehen, die fest an einer Fahrzeugkarosserie wie zum Beispiel dem Boden F angebracht ist und sich in einer Längsrichtung erstreckt, und mit der oberen Schiene 12, die an einer unteren Fläche des Sitzes S gesichert ist und so angebracht ist, dass sie relativ zu der unteren Schiene 11 bewegbar ist. Gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dient die untere Schiene 11 als die erste Schiene, während die obere Schiene 12 als die zweite Schiene dient. Richtungen wie zum Beispiel eine „Längsrichtung", eine „seitliche Richtung" und eine „vertikale Richtung", die hierbei erwähnt werden, entsprechen einer Orientierung eines Fahrzeugs.
Wie dies in der 7 dargestellt ist, hat die untere Schiene 11 die untere Wand 21, die an dem Boden F des Fahrzeugs befestigt ist, die ersten Seitenwände 22, die sich von dem linken und dem rechten Ende der unteren Wand 21 nach oben erstrecken und ein seitliches Paar bilden, und die zweiten Seitenwände 23, die dadurch ausgebildet werden, dass die oberen Endabschnitte der ersten Seitenwände 22 nach unten gebogen werden und ein seitliches Paar bilden. Die untere Schiene 11 hat somit einen seitlich symmetrischen Querschnitt, der sich in einer Längsrichtung erstreckt. Die obere Schiene 12 hat die obere Wand 31, die an dem Sitz S gesichert ist, die ersten Seitenwände 32, die sich von dem linken und dem rechten Ende der oberen Schiene 31 nach unten erstrecken und ein seitliches Paar bilden, und die zweiten Seitenwände 33, die dadurch ausgebildet werden, dass die unteren Endabschnitte der ersten Seitenwände 32 nach oben gebogen werden und ein seitliches Paar bilden. Die obere Schiene 12 hat somit einen seitlich symmetrischen Querschnitt, der sich in der Längsrichtung erstreckt. Die untere Schiene 11 und die obere Schiene 12 sind mechanisch miteinander so verknüpft, dass die zweiten Seitenwände 23 der unteren Schiene 11 zwischen der entsprechenden ersten Seitenwand 32 und der entsprechenden zweiten Seitenwand 33 der oberen Schiene 12 angeordnet sind.
Die beiden Schiebeelemente 41 sind zwischen der ersten Seitenwand 22 der unteren Schiene 11 und der zweiten Seitenwand 33 der oberen Schiene 12 an jeder Seite (links und rechts) des Sitzschiebegerätes 1 vorgesehen, wobei die Schiebeelemente 41 als Reaktion auf eine Bewegung in Längsrichtung der oberen Schiene 12 relativ zu der unteren Schiene 11 verschieblich bewegbar sind. Jedes Schiebeelement 41 ist eine Baugruppe mit der flachen plattenartigen Halterung 42, die eine angemessene Steifigkeit zeigt und aus einem Metallmaterial besteht, und der zumindest einen kugelförmigen Walze 43, die eine angemessene Steifigkeit zeigt. Die Walze 43 ist durch den gebogenen Abschnitt 42a so gestützt, dass sie frei drehbar ist, der an dem oberen Ende der Halterung 42 ausgebildet ist. Gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sind drei Walzen 43 vorgesehen, die in gleichmäßigen Abständen in Längsrichtung nebeneinander an dem gebogenen Abschnitt 42a der Halterung 42 angebracht sind.
An der einen Seite und an der anderen Seite des Sitzschiebegerätes 1 ist entsprechend die erste Seitenwand 22 der unteren Schiene 11 mit dem Abschnitt 22a mit bogenförmigem Querschnitt ausgebildet oder vorgesehen, der die Walzen 43 für deren freie Drehung stützt, während die zweite Seitenwand 33 der oberen Schiene 12 mit dem Abschnitt 33a mit bogenförmigem Querschnitt ausgebildet oder vorgesehen ist, der ebenfalls die Walzen 43 für deren freie Drehung stützt. Wie dies aus der 8 ersichtlich ist, sind die Walzen 43 des jeweiligen Schiebeelementes 41 mittels einer Pressfassung in einen Raum zwischen den Abschnitten 22a und 33a mit bogenförmigem Querschnitt eingepasst. Wenn die Walzen 43 zwischen den Abschnitten 22a und 33a mit bogenförmigem Querschnitt als Reaktion auf eine Bewegung der oberen Schiene 12 relativ zu der unteren Schiene 11 gedreht werden, wird jedes Schiebeelement 41 in der Längsrichtung mit der oberen Schiene 12 verschoben.
Wie dies in der 7 dargestellt ist, ist der zumindest eine Stopper 22b an dem Abschnitt 22a mit bogenförmigem Querschnitt der ersten Seitenwand 22 der unteren Schiene 11 an der einen Seite bzw. an der anderen Seite des Sitzschiebegerätes 1 ausgebildet oder vorgesehen. Gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sind drei Stopper 22b vorgesehen; wobei der erste davon an einem vorderen Ende in Längsrichtung der unteren Schiene 11 positioniert ist; der zweite davon an einem hinteren Ende in Längsrichtung der unteren Schiene 11 positioniert ist; und der dritte davon an einem im wesentlichen mittleren Abschnitt in Längsrichtung der unteren Schiene 11 positioniert ist. Gelangt der gebogene Abschnitt 42a der Halterung 42 von jedem Schiebeelement 41 einmal mit dem Stopper 22b der unteren Schiene 11 in Kontakt, wird eine weitere Bewegung des jeweiligen Schiebeelementes 41 in der Längsrichtung begrenzt. Gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird anders gesagt ein Betätigungsbereich des jeweiligen Schiebeelementes 41 so ausgelegt, dass er im wesentlichen eine Hälfte der Gesamtlänge der unteren Schiene 11 entspricht. In diesem Fall kann zum Beispiel jedes Schiebeelement 41 über eine Hälfte einer Betätigungsdistanz der oberen Schiene 12 relativ zu der unteren Schiene 11 verschoben werden.
Als nächstes wird nachfolgend ein Sperrmechanismus gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschrieben.
Wie dies in der 7 dargestellt ist, ist zwischen einem Raum, der durch die untere Schiene 11 und die obere Schiene 12 definiert ist, ein Sperrelement 51 eingebaut, dass die obere Schiene 11 und die untere Schiene 12 an mehreren Sperrpositionen (in der Längsrichtung) physikalisch sperrt und eine Längsbewegung der oberen Schiene 12 relativ zu der unteren Schiene 11 begrenzt oder sperrt. Der Raum, der durch die untere Schiene 11 und die obere Schiene 12 definiert wird, stellt hierbei einen Innenraum dar, der durch die untere Wand 21 der unteren Schiene 11, das Paar erste Seitenwände 22 der unteren Schiene 11, die Schiebeelemente 41, das Paar zweite Seitenwände 33 der oberen Schiene 12, das Paar erste Seitenwände 32 der oberen Schiene 12 und die obere Wand 31 der oberen Schiene 12 definiert oder umgeben ist (siehe 8).
Das Sperrelement 51 ist wirksam mit der Seite der oberen Schiene 12 verknüpft. Insbesondere ist das Sperrelement 51 wirksam mit einer Betätigungsplatte 52 verknüpft, und es ist an der oberen Schiene 12 über eine Basisplatte 53 gesichert, die die Betätigungsplatte 52 so stützt, dass sie in der Längsrichtung bewegbar ist. Die Betätigungsplatte 52 und die Basisplatte 53 sind so ausgebildet, dass sie eine annähernd lange Platte sind, die aus einem Metallmaterial mit einer angemessenen Steifigkeit bestehen. Die Betätigungsplatte 52 ist durch die Basisplatte 53 mittels Stifte 54 und 55 gestützt. Die Basisplatte 53 ist an der oberen Schiene 12 mittels den Nieten 56 und 57 gesichert. Das Sperrelement 51 ist als eine Sperreinheit mit der Betätigungsplatte 52, der Basisplatte 53, den Stiften 54 und 55, den Nieten 56 und 57 und einem elastischen Körper SP (später beschrieben) vorgesehen. Diese Sperreinheit wird dann an die obere Schiene 12 mittels den Nieten 56 und 57 gesichert.
Das Sperrelement 51 besteht aus einem Metallmaterial, das eine angemessene Steifigkeit zeigt, und es ist so ausgebildet, dass es im wesentlichen kammförmig ist. Insbesondere ist das Sperrelement 51 mit Sperrzähnen 51a ausgebildet, die mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b in Eingriff gelangen können. Die Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b werden später im Einzelnen beschrieben. Die Sperrzähne 51a werden durch den elastischen Körper SP in einer Richtung konstant vorgespannt, in der sie mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b in Eingriff gelangen.
Das Sperrelement 51 ist in einem vertikalen Raum zwischen der Betätigungsplatte 52 und der Basisplatte 53 angeordnet, und es ist mittels des Stiftes 54 schwenkbar gestützt. Das Sperrelement 51 wird an einer horizontalen Fläche mit dem Stift 54 als eine Schwenkachse wirksam geschwenkt. Die Betätigungsplatte 52 ist mit den länglichen Bohrungen 52a und 52b an ihren beiden Enden in Längsrichtung vorgesehen. Die Stifte 54 und 55, die in die länglichen Bohrungen 52a und 52b gepasst sind, sind an die Basisplatte 53 in einem Zustand befestigt, bei dem das Sperrelement 51 durch den Stift 54 schwenkbar gestützt ist. Durch die Stifte 54 und 55, die in die länglichen Bohrungen 52a und 52b eingepasst sind, die als Führungen dienen, werden daher vertikale und seitliche Bewegungen der Betätigungsplatte 52 begrenzt oder gesperrt, und es wird ermöglicht, dass sie sich nur in der Längsrichtung bewegt.
Die Betätigungsplatte 52 ist mit einer schrägen Bohrung 52c ausgebildet oder vorgesehen, die an einem ungefähr mittleren Abschnitt der Betätigungsplatte 52 und angrenzend an der länglichen Bohrung 52a positioniert ist. Die schräge Bohrung 52c hat eine Ebene und ungefähr dreieckige Form, und sie hat unterschiedliche seitliche Breiten an ihrem vorderen und hinteren Ende. Insbesondere hat die schräge Bohrung 52c eine größere oder breitere seitliche Breite an ihrem vorderen Ende und eine verringerte oder kleinere seitliche Breite an ihrem hinteren Ende. Wie dies in der 7 dargestellt ist, ist die schräge Bohrung 52c an einen Führungsstift 58 gepasst, der fest an dem Sperrelement 51 angebracht ist. Als Reaktion auf eine Bewegung in Längsrichtung der Betätigungsplatte 52 kann der Führungsstift 58 entlang einer Innenwandfläche zwischen dem vorderen Ende mit der großen seitlichen Breite und dem hinteren Ende mit der kleinen seitlichen Breite der schrägen Bohrung 52c verschoben werden. Wenn der Führungsstift 58 zu dem vorderen Ende mit der großen seitlichen Breite der schrägen Bohrung 52c verschoben wird, wird das Sperrelement 51 zu einer Sperrposition geschwenkt, die der Eingriffsposition der Sperrzähne 51a mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b entspricht. Wenn der Führungsstift 58 zu dem hinteren Ende mit der kleinen seitlichen Breite der schrägen Bohrung 52c verschoben wird, wird das Schwenkelement 51 zu einer entriegelten Position (einer Entkopplungsposition) geschwenkt. Wenn nämlich der Führungsstift 58 entlang der schrägen Bohrung 52c als Reaktion auf eine Längsbewegung der Betätigungsplatte 52 verschoben wird, wird das Sperrelement 51 so betätigt, dass eine Relativbewegung zwischen der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 mit dem Stift 54 als eine Schwenkachse gesperrt oder entriegelt wird. Gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist der Führungsstift 58 an dem Sperrelement 51 als eine unabhängige Komponente angebracht. Alternativ kann der Führungsstift 58 einstückig mit dem Sperrelement 51 wie zum Beispiel ein Vorsprung ausgebildet sein.
Wie dies in der 7 dargestellt ist, ist die Betätigungsplatte 52 mit einem elastischen Körper k zum Rückstellen einer Anfangsposition verbunden, um die Betätigungsplatte 42 derart konstant vorzuspannen, dass der Führungsstift 58 zu dem vorderen Ende mit der großen seitlichen Breite verschoben wird, dass heißt in der Sperrrichtung. Wenn die Betätigungsplatte 52 als Reaktion auf eine Betätigung einer Betätigungshandhabe (nicht dargestellt) gegen eine Vorspannkraft des elastischen Körpers k zum Rückstellen der Anfangsposition betätigt wird, ist es möglich, das Sperrelement 51 zum Entriegeln einer Relativbewegung der oberen Schiene 12 und der unteren Schiene 11 zu betätigen. Wurde die Betätigung der Betätigungshandhabe andererseits einmal nach der vorstehend erwähnten Betätigung der Betätigungsplatte 52 unterbrochen, kann das Sperrelement 51 zu einer Sperrposition zurückkehren oder gehalten werden, und zwar mittels einer Vorspannkraft des elastischen Körpers k zum Rückstellen der Anfangsposition und einer Vorspannkraft des jeweiligen elastischen Körpers SP, der das Sperrelement 51 zu der Sperrrichtung vorspannt. Gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist der elastische Körper SP mit einer Torsionsfeder konfiguriert. Insbesondere ist die Torsionsfeder SP an den Stift 54 gepasst, und ein Ende der Torsionsfeder SP ist an den Führungsstift 58 eingehakt. Daher spannt die Torsionsfeder SP in wirksamer Weise das Sperrelement 51 in der Sperrrichtung vor, dass heißt im Gegenuhrzeigersinn gemäß der 9.
Als nächstes werden nachfolgend die Eingriffsbohrungen 23a der unteren Schiene 11 und die Eingriffsbohrungen 32a und 33b der oberen Schiene 12 beschrieben.
Wie dies in der 7 dargestellt ist, erstrecken sich die Eingriffsbohrungen 23a der unteren Schiene 11 kontinuierlich und in Längsrichtung mit einer Teilung, die jeweils zwischen angrenzenden Bohrungen 23a entsprechend einem Bewegungsbereich in Längsrichtung der oberen Schiene 12 gleichmäßig beabstandet ist. Insbesondere erstrecken sich die Eingriffsbohrungen 23a kontinuierlich und in Längsrichtung nur an einer (zum Beispiel an einer oberen Seite gemäß der 9) der zweiten Seitenwände 23 mit einer Teilung, die jeweils zwischen angrenzenden Bohrungen 23a entsprechend einem Bewegungsbereich in Längsrichtung der oberen Schiene 12 gleichmäßig beabstandet ist. Währenddessen sind die Eingriffsbohrungen 32a und 33b an der ersten und der zweiten Seitenwand 32 und 33 der oberen Schiene 12 ausgebildet, wobei die erste und die zweite Seitenwand 32 und 33 seitlich an der selben Seite wie die eine der zweiten Seitenwände 23 mit den Eingriffsbohrungen 23a sind. Die Eingriffsbohrungen 32a und 33b sind somit an der oberen Schiene 12 derart positioniert, dass die Sperrzähne 51a des Sperrelementes 51 damit in Eingriff gelangen, wie zum Beispiel an einer ungefähr mittleren Position in Längsrichtung der oberen Schiene 12.
Wie dies vorstehend beschrieben ist, gelangen die Sperrzähne 51a des Sperrelementes 51, das in dem Raum untergebracht ist, der durch die untere Schiene 11 und die obere Schiene 12 definiert oder umgeben ist, wirksam mit den Eingriffsbohrungen der unteren Schiene 11 und den Eingriffsbohrungen 32a und 33b der oberen Schiene 12 in Eingriff. Hierbei kann unterstrichen werden, dass die Sperrzähne 51a mit den Eingriffsbohrungen 23a, 33a und 33b quer über die zweite Seitenwand 23 der unteren Schiene 11 und der ersten und der zweiten Seitenwand 32 und 33 der oberen Schiene 12 in Eingriff gelangen, zwischen denen die zweite Seitenwand 23 der unteren Schiene 11 angeordnet ist. Da nämlich die Sperrzähne 51a mit den Eingriffsbohrungen 33b der zweiten Seitenwand 33 (seitlich außerhalb der zweiten Seitenwand 23) der oberen Schiene 12 und außerdem mit den Eingriffsbohrungen 32a der ersten Seitenwand 32 der oberen Schiene 12 und den Eingriffsbohrungen 23a der zweiten Seitenwand 23 der unteren Schiene 11 in Eingriff gelangen, hat ein Sperrmechanismus eine Stangenverriegelungstruktur. In einem derartigen Fall ist es verglichen mit einer Struktur möglich, bei der die Sperrzähne 51a mit einer einzigen Seitenwand der unteren Schiene 11 und einer einzigen Seitenwand der oberen Schiene 12 in Eingriff gelangen, einen Grad einer Scherfestigkeit des Sperrelementes 51 zu verbessern und des weiteren einen Grad einer Sperrfestigkeit des Sperrelementes 51 zu verbessern.
Als nächstes wird nachfolgend eine physikalische Beziehung zwischen der Sperrposition des Sperrelementes 51 und dem jeweiligen Schiebeelement 41 beschrieben.
Wie dies in der 8 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt ist, wenn das Sperrelement 51 in der Sperrrichtung betätigt wird, stört eine Schiebeposition des jeweiligen Schiebeelementes 41 zwischen der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 nicht eine Eingriffsposition des Sperrelementes 51 mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b und umgekehrt. Insbesondere ist jedes Schiebeelement 41 unter einer vertikal mittleren Position zwischen der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 positioniert, während das Sperrelement 51 über der vertikal mittleren Position dazwischen positioniert ist. Wie dies vorstehend beschrieben ist, da jedes Schiebeelement 41 an einer vertikalen Höhe positioniert ist, die sich von dem Sperrelement 51 unterscheidet, und da jedes Schiebeelement 41 an einer Position betätigt werden kann, die das Sperrelement 51 nicht stört und umgekehrt, hängt eine Länge in Längsrichtung des jeweiligen Schiebeelements 41 nicht notwendigerweise von einer Länge in Längsrichtung des Sperrmechanismus ab und kann auf die minimal mögliche Länge gesteuert werden. Anders gesagt können von jedem Schiebeelement 41 und dem Sperrmechanismus die Längen der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 auf die minimal mögliche Länge gesteuert werden, ohne dass sie durch die Länge beeinflusst werden, die im wesentlichen einen Bewegungsbetrag der oberen Schiene 12 erfüllt, wobei selbiges in wirksamer Weise zu einer weiteren Verkleinerung des Sitzschiebegerätes 1 führt, dass bei einem Fahrzeug eingestellt ist.
Wie dies bei dem Sitzschiebegerät 1 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung vorstehend beschrieben ist, gelangen die Sperrzähne 51a mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 in Eingriff. Folglich kann eine Bewegung in Längsrichtung der oberen Schiene 12 relativ zu der unteren Schiene 11 in wirksamer Weise begrenzt oder gesperrt werden, und der Sitz S wird somit an einer vorbestimmten Position relativ zu dem Boden F gehalten. Wird die Betätigungsplatte 52 einmal als Reaktion auf eine Betätigung der Betätigungshandhabe gegen eine Vorspannkraft des elastischen Körpers k zum Rückstellen der Anfangsposition betätigt, wird der Führungsstift 58 zu dem hinteren Ende mit der kleinen seitlichen Breite der schrägen Bohrung 52c gegen eine Vorspannkraft des elastischen Körpers SP verschoben, und als Folge wird das Sperrelement 51 zum Entriegeln der Relativbewegung der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 betätigt. Infolgedessen werden die Sperrzähne 51a aus dem Eingriff mit den Eingriffsbohrungen 23a, 32a und 33b gelöst. Daher wird eine Relativbewegung der oberen Schiene 12 bezüglich der unteren Schienen 11 ermöglicht, und der Sitz S kann in Längsrichtung relativ zu dem Boden F verschoben werden. Wie dies vorstehend beschrieben ist, ist es möglich, eine Position in Längsrichtung des Sitzes S relativ zu dem Boden F einzustellen.
Zumindest die folgenden Wirkungen können gemäß dem Sitzschiebegerät 1 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung bewirkt werden.

(1) Das Sperrelement 51, das die untere Schiene 11 und die obere Schiene 12 an mehreren Eingriffspositionen oder Stufen sperrt und eine Relativbewegung der oberen Schiene 12 relativ zu der unteren Schiene 11 begrenzt, ist in dem Raum untergebracht, der durch die untere Schiene 11 und die obere Schiene 12 umgeben ist. Daher ist es möglich, eine Gesamtgröße des Sitzschiebegerätes 1 zu reduzieren, das bei einem Fahrzeug eingestellt ist.
(2) Jedes Schiebeelement 41 ist an einer vertikalen Position (Höhe) positioniert, die sich von einer vertikalen Position (Höhe) des Sperrelements 51 unterscheidet, und das Sperrelement 51 stört die jeweiligen Schiebeelemente 41 nicht und umgekehrt. Daher wird eine Länge in Längsrichtung des jeweiligen Schiebeelementes 41 nicht durch eine Länge in Längsrichtung des Sperrmechanismus beeinflusst und umgekehrt, und sie kann auf die minimal mögliche Länge gesteuert werden. Anders gesagt können von jedem Schiebeelement 41 und dem Sperrmechanismus die Längen der unteren Schienen 11 und der oberen Schiene 12 ohne dass sie durch die Länge beeinflusst werden, auf die minimal mögliche Länge gesteuert werden, die im wesentlichen einen Bewegungsbetrag der oberen Schiene 12 erfüllt, wobei selbiges in wirksamer Weise zu einer Verkleinerung des Sitzschiebegerätes 1 führt, dass bei einem Fahrzeug eingestellt ist.
(3) Die Sperrzähne 51a werden in einen Eingriff mit der zweiten Seitenwand 23 der unteren Schiene 11, der ersten Seitenwand 32 und der zweiten Seitenwand 33 der oberen Schiene 12 gebracht, zwischen denen die zweite Seitenwand 23 angeordnet ist. In einem derartigen Fall ist der Sperrmechanismus eine Stangenverriegelungstruktur, und es ist möglich, einen Grad einer Sperrfestigkeit des Sperrmechanismus zu verbessern.

Das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel kann so abgewandelt werden, wie dies nachfolgend beschrieben ist.
Gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel ist die erste Schiene durch die untere Schienen 11 dargestellt, die an den Boden F befestigt ist, und die zweite Schiene ist durch die obere Schiene 12 dargestellt, die an den Sitz S gesichert ist. Alternativ kann die erste Schiene durch die obere Schiene 12 dargestellt sein, die fest an dem Boden F angebracht ist, und die zweite Schiene kann durch die untere Schiene 11 dargestellt sein, die an dem Sitz S gesichert ist. In diesem Fall kann der Sperrmechanismus (die Sperreinheit) fest an der unteren Schiene 11 angebracht sein, die an dem Sitz S gesichert ist.
Gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel ist der elastische Körper SP, der das Sperrelement 51 in der Sperrrichtung vorspannt, durch eine Torsionsfeder dargestellt. Alternativ kann der elastische Körper SP durch eine Blattfeder oder dergleichen dargestellt sein.
Gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel wird das Sperrelement 51 an einer horizontalen Fläche betätigt. Jedoch ist dies nicht auf das vorstehend beschriebene beschränkt. Sofern das Sperrelement 51 eine Schiebebewegung des jeweiligen Sperrelementes 41 nicht stört, um zu sperren, kann das Sperrelement 51 zum Beispiel in einer ebenen Fläche betätigt werden, die senkrecht zu einer horizontalen Fläche ist.
Die Konfiguration des jeweiligen Schiebeelements 41 ist nicht auf die vorstehend angegebene Beschreibung beschränkt. Zum Beispiel kann die Anzahl der Walzen 43, die an der Halterung 42 angebracht sind, eins, zwei, drei oder mehr betragen.
Gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel sind die beiden Schiebeelemente 41 sowohl an der linken als auch an der rechten Seite zwischen der unteren Schiene 11 und der oberen Schiene 12 vorgesehen. Es sind nämlich vier Schiebeelemente 41 insgesamt bei dem Sitzschiebegerät gemäß der vorstehenden Beschreibung vorgesehen. Jedoch ist die Anzahl der Schiebeelemente 41 nicht auf die vorstehend angegebene Beschreibung beschränkt, und sie kann mehr als zwei betragen.
Die Basisplatte 53 ist zum Durchführen der vorliegenden Erfindung nicht wesentlich. Die vorstehend beschriebene Basisplatte 53 wird zum Montieren des Sperrelements 51 als eine Sperreinheit verwendet und dient zum Erleichtern einer Anbringung des Sperrelements 51 an die obere Schiene 12 und zum stabilen Sichern des Sperrelements 51 an die obere Schiene 12. Daher kann das Sperrelement 51 an die obere Schiene 12 durch Befestigen des Stiftes 54 zum Beispiel direkt an der oberen Schiene 12 gesichert werden.
Zusätzlich zu der vorstehend beschriebenen Struktur können die Eingriffsbohrungen des weiteren an den ersten Seitenwänden 22 der unteren Schiene 11 vorgesehen sein. In diesem Fall gelangen die Sperrzähne 51a des Sperrelements 51 mit den Eingriffsbohrungen an den beiden Seitenwänden der unteren Schiene 11 und den beiden Seitenwänden der oberen Schiene 12 in Eingriff. Zum Beispiel können die Sperrzähne 51a des Sperrelements 51 in dieser Reihenfolge mit der ersten Seitenwand 32 der oberen Schiene 12, der zweiten Seitenwand 23 der unteren Schiene 11, der zweiten Seitenwand 33 der oberen Schiene 12 und der ersten Seitenwand der unteren Schiene 11 in Eingriff gelangen.
Designmerkmale des Sitzschiebegerätes 1 gemäß den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen und des Sitzschiebegerätes 71 gemäß dem Beispiel 4 können je nach Bedarf innerhalb des Umfangs der vorliegenden Erfindung geändert werden.
Weitere erfinderische Aspekte des vorstehend dargestellten Ausführungsbeispiels sind folgendermaßen.
Das Sitzschiebegerät gemäß dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsplatte, die wirksam mit dem Sperrelement verknüpft ist und zum Sperren und Entriegeln des Sperrelementes betätigt wird, in dem Raum untergebracht ist, der durch die erste und die zweite Schiene umgeben ist, wobei die Betätigungsplatte mit der länglichen Bohrung versehen ist, durch die die Betätigungsplatte in einer Längsrichtung zum relativen Bewegen der zweiten Schiene mit dem Stift betätigt werden kann, der sich durch die länglichen Bohrungen erstreckt, und durch die sie in der vertikalen und der seitlichen Richtung nicht betätigt werden kann, und die Betätigungsplatte ist des weiteren mit einer zweiten Führungsbohrung versehen, in die der Führungsstift angebracht ist, oder mit ein Vorsprung, der an dem Sperrelement ausgebildet ist, wird in das Sperrelement eingefügt und führt dieses, um es zwischen der Sperrposition und der entriegelten Position auf der Grundlage der Betätigung in Längsrichtung der Betätigungsplatte zu drehen. Gemäß dieser Konfiguration ist die Betätigungsplatte, die das Sperrelement zum Sperren und Entriegeln betätigt, und außerdem das Sperrelement in den Raum untergebracht, der durch die erste und die zweite Schiene definiert ist. Daher ist es möglich, die gesamte Struktur des Sitzschiebegerätes zu verkleinern. Gemäß dieser Konfiguration ist es außerdem möglich, den Sperrmechanismus zu verkleinern, ohne dass dies durch die seitlichen Längen der ersten und der zweiten Schiene beeinflusst wird, da die Betätigungsplatte in einer Richtung betätigt wird, die parallel zu einer Bewegungsrichtung (einer Längsrichtung) der zweiten Schiene ist. Die längliche Bohrung 52a, durch die sich der Stift 54 erstreckt, ist als eine erste Führungsbohrung strukturiert, während die schrägen Bohrungen 52c, durch die sich der Führungsstift 58 erstreckt, als die zweite Führungsbohrung strukturiert sind, wie dies in der 7 dargestellt ist.
Ein weiterer erfinderischer Aspekt ist, dass das Sitzschiebegerät gemäß dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel dadurch gekennzeichnet ist, dass jedes Schiebeelement folgendes aufweist: Walzen, die zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene verschieblich drehbar sind; und eine Halterung, die durch die Walzen frei drehbar gestützt ist. Es sind zwei Schiebeelemente sowohl an der linken als auch an der rechten Seite zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene vorgesehen. Gemäß dieser Konfiguration ist es möglich, einen Grad einer Gleitreibung zu stabilisieren, die auf die erste und die zweite Schiene aufgebracht wird, die sich relativ bewegen, und dass Sperrelement und die Schiebeelemente so zu positionieren, dass sie sich nicht gegenseitig stören.

Claims

Sitzschiebegerät für ein Fahrzeug, mit: einer ersten Schiene (11), die fest an einem Fahrzeug anzubringen ist; einer zweiten Schiene (12), die an einen Sitz (S) zu sichern und in Längsrichtung relativ zu der ersten Schiene (11) verschiebbar anzubringen ist; einem Schiebeelement (41), das zwischen der ersten Schiene (11) und der zweiten Schiene (12) angeordnet und als Reaktion auf eine Relativbewegung zwischen der ersten Schiene (11) und der zweiten Schiene (12) verschieblich bewegbar ist; und zumindest einem Sperrelement (50, 51), das mit der zweiten Schiene (12) verknüpft und mit der zweiten Schiene (12) bewegbar ist, wobei das Sperrelement (50, 51) in einem Raum aufgenommen ist, der zwischen der ersten Schiene (11) und der zweiten Schiene (12) definiert ist, und mit Eingriffsbohrungen (23a, 32a, 33b) in Eingriff gelangen kann, die an der ersten Schiene (11) und der zweiten Schiene (12) vorgesehen sind, und in einer Richtung vorgespannt ist, in der es mit den Eingriffsbohrungen (23a, 32a, 33b) in Eingriff gelangt, wobei das Sperrelement (50, 51) folgendes aufweist: ein erstes Sperrelement (50) und ein zweites Sperrelement (51), und das Sitzschiebegerät ist dadurch gekennzeichnet, dass: eines von dem ersten Sperrelement (50) und dem zweiten Sperrelement (51) wahlweise mit den Eingriffsbohrungen (23a, 32a, 33b) in Eingriff gelangt.
Sitzschiebegerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 1, wobei eine Bewegungsposition des Schiebelements (41) zwischen der ersten Schiene (11) und der zweiten Schiene (12) so positioniert ist, dass diese sich nicht gegenseitig an einer Position stören, an der das Sperrelement (50 und/oder 51) mit den Eingriffsbohrungen (23a, 32a, 33b) im Eingriff ist.
Sitzschiebegerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 1, wobei eine Bewegungsposition des Schiebeelements (41) zwischen der ersten Schiene (11) und der zweiten Schiene (12) so positioniert ist, dass diese sich an einer Position nicht gegenseitig stören, an der das eine von dem ersten Sperrelement (50) und dem zweiten Sperrelement (51) mit den Eingriffsbohrungen (23a, 32a, 33b) im Eingriff ist.
Sitzschiebegerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 1, wobei die erste Schiene (11) folgendes aufweist: eine Bodenwand (21); erste Seitenwände (22), die sich von einem linken und einem rechten Ende der Bodenwand (21) nach oben erstrecken und ein seitliches Paar bilden; und zweite Seitenwände (23), die dadurch ausgebildet sind, dass obere Endabschnitte der ersten Seitenwände (22) nach unten gebogen sind, und die zweite Schiene (12) folgendes aufweist: eine obere Wand (31); erste Seitenwände (32), die sich von einem linken und einem rechten Ende der oberen Wand (31) nach unten erstrecken und ein seitliches Paar bilden; und zweite Seitenwände (33), die dadurch ausgebildet sind, dass untere Endabschnitte der ersten Seitenwände (33) nach oben gebogen sind und ein seitliches Paar bilden, wobei die erste Schiene (11) und die zweite Schiene (12) mit den jeweiligen zweiten Seitenwänden (23) der ersten Schiene (11) montiert sind, die zwischen der entsprechenden ersten Seitenwand (32) und der entsprechenden zweiten Seitenwand (33) der zweiten Schiene (12) angeordnet sind, und wobei die Eingriffsbohrungen (23a) kontinuierlich und in Längsrichtung zumindest an einer der zweiten Seitenwände (23) der ersten Schiene (11) vorgesehen sind und an einer Position vorgesehen sind, an der das Sperrelement (50 und/oder 51) mit der ersten und der zweiten Seitenwand (32 und 33) entsprechend der zumindest einen zweiten Seitenwand (23) in Eingriff gelangt.
Sitzschiebegerät für ein Fahrzeug gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die erste Schiene (11) folgendes aufweist: eine Bodenwand (21); erste Seitenwände (22), die sich von einem linken und einem rechten Ende der Bodenwand (21) nach oben erstrecken und ein seitliches Paar bilden; und zweite Seitenwände (23), die dadurch ausgebildet sind, dass obere Endabschnitte der ersten Seitenwände (22) nach unten gebogen sind, und die zweite Schiene (12) folgendes aufweist: eine obere Wand (31); erste Seitenwände (32), die sich von einem linken und einem rechten Ende der oberen Wand (31) nach unten erstrecken und ein seitliches Paar bilden; und zweite Seitenwände (33), die dadurch ausgebildet sind, dass untere Endabschnitte der ersten Seitenwände (33) nach oben gebogen sind und ein seitliches Paar bilden, wobei die erste Schiene (11) und die zweite Schiene (12) mit den jeweiligen zweiten Seitenwänden (23) der ersten Schiene (11) montiert sind, die zwischen der entsprechenden ersten Seitenwand (32) und der entsprechenden zweiten Seitenwand (33) der zweiten Schiene (12) angeordnet sind, und wobei die Eingriffsbohrungen (23a) kontinuierlich und in Längsrichtung an zumindest einer der zweiten Seitenwände (23) der ersten Schiene (11) vorgesehen sind und an einer Position vorgesehen sind, an der das eine von dem ersten Sperrelement (50) und dem zweiten Sperrelement (51) mit der ersten und der zweiten Seitenwand (32 und 33) entsprechend der zumindest einen zweiten Seitenwand (23) in Eingriff gelangt.
Sitzschiebegerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 5, wobei die Eingriffsbohrungen (23a) kontinuierlich und in Längsrichtung an dem Paar zweite Seitenwände (23) der ersten Schiene (11) mit Teilungen vorgesehen sind, die jeweils zwischen angrenzenden Bohrungen (23a) gleichmäßig beabstandet sind, und in einer symmetrischen Art und Weise in einer seitlichen Fahrzeugrichtung, und wobei die Position, an der das eine von dem ersten Sperrelement (50) und dem zweiten Sperrelement (51) in Eingriff gelangt, zwischen dem ersten und dem zweiten Sperrelement (50 und 51) auf der Grundlage der gleichmäßig beabstandeten Teilungen für die Eingriffsbohrungen (23a) verschoben wird, wobei jeder Verschiebungsbetrag durch „Teilung/die Anzahl der Sperrelemente (50 und 51)" erhalten wird.
Sitzschiebegerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 5, wobei die Eingriffsbohrungen (23a) kontinuierlich und in Längsrichtung an dem Paar zweite Seitenwände (23) der ersten Schiene (11) mit Teilungen vorgesehen sind, die jeweils zwischen angrenzenden Bohrungen (23a) gleichmäßig beabstandet sind, und in einer Längsrichtung zwischen dem Paar zweite Seitenwände (23) verschoben werden, wobei jeder Verschiebungsbetrag durch „Teilung/die Anzahl der Sperrelemente (50 und/oder 51)" erhalten wird, und wobei die Position, an der das eine von dem ersten und dem zweiten Sperrelement (50 oder 51) mit der ersten und der zweiten Seitenwand (32 und 33) der zweiten Schiene (12) in Eingriff gelangt, in einer symmetrischen Art und Weise in einer seitlichen Fahrzeugrichtung relativ zu der entsprechenden ersten und zweiten Seitenwand (32 und 33) der zweiten Schiene (12) vorgesehen ist.
Sitzschiebegerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 4, wobei das Sperrelement (50 und/oder 51) in dem Raum untergebracht ist, der durch die erste Schiene (11) und die zweite Schiene (12) so definiert ist, dass eine Bewegungsposition des Schiebeelements (41) zwischen der ersten Schiene (11) und der zweiten Schiene (12) so positioniert ist, dass diese sich in der Position nicht gegenseitig stören, an der das Sperrelement (50 und/oder 51) mit der ersten und der zweiten Seitenwand (32 und 33) entsprechend der zumindest einen zweiten Seitenwand (23) in Eingriff gelangt.
Sitzschiebegerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 1, wobei das erste Sperrelement (50) und das zweite Sperrelement (51) durch Stifte (54 und 55) schwenkbar gestützt sind, die in einer seitlichen Fahrzeugrichtung in dem Raum gesichert sind, der durch die erste Schiene (11) und die zweite Schiene (12) definiert ist, und wobei das erste Sperrelement (50) und das zweite Sperrelement (51) so betätigt werden, dass sie in einer horizontalen Fläche mit den Stiften (54 und 55) als Schwenkachsen gesperrt werden.