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Hintergrund
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Im Folgenden werden verschiedene Ausführungsformen einer Sitzschienenanordnung beschrieben. Die beschriebenen Ausführungsformen betreffen insbesondere eine verbesserte Sitzschienenanordnung für ein Fahrzeug.
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Kraftfahrzeuge enthalten Fahrzeugsitzanordnungen, die einen in dem Fahrzeug sitzenden Insassen tragen. Die Sitzanordnungen umfassen normalerweise ein Sitzpolster und eine Sitzlehne, die durch einen Neigungsverstellmechanismus schwenkbar mit dem Sitzpolster verbunden ist, um die Sitzlehne relativ zu dem Sitzpolster zwischen einer Vielzahl von Neigungspositionen verstellen zu können. Des Weiteren enthalten Sitzanordnungen normalerweise eine Schienenanordnung, die schrittweises Verstellen der Sitzanordnung innerhalb des Fahrzeugs durch Schieben nach vorn und nach hinten innerhalb eines Komfortbereiches von Sitzpositionen, wie beispielsweise einer vollständig nach vorn und einer vollständig nach hinten verschobenen Position, ermöglichen.
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Es ist üblich, dass eine Schienenanordnung Verschieben der Sitzanordnung nach vorn an eine nach vorn ausgefahrene Position über einen Insassen-Komfortbereich hinaus ermöglicht, d. h., die vollständig nach vorn verschobene Position, um Zugang zu einem Bereich hinter der Sitzanordnung zu ermöglichen. Einige Schienenanordnungen, die in der Technik als Einpunkt-Memory-Systeme bekannt sind, ermöglichen, dass die Sitzanordnung von der vollständig nach vorn verschobenen Position an eine bestimmte, vom Hersteller vorausgewählte Position zurückkehrt. Komplexere und teurere Schienenanordnungen ermöglichen es, dass der Sitz an die Position zurückgeführt wird, an der sich der Sitz befand, bevor er nach vorn verschoben wurde.
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Die
US 7 090 188 B2 offenbart eine Fahrzeugschienenanordnung, die Vorwärts- und Rückwärtsverschiebung einer Sitzanordnung ermöglicht und über ein Einpunkt-Memory-System verfügt. Die Schienenanordnung enthält einen Sitz-Kippmechanismus, der eine Kurvenplatte und eine V-förmige Klinke umfasst, die mit der Kurvenplatte in Eingriff kommt.
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Die
US 7 293 752 B2 offenbart eine Verriegelung mit formschlüssigem Eingriff für einen Fahrzeugsitz, die ein Eingriffselement aufweist. Das Eingriffselement hat eine Vielzahl von Zähnen, die in Öffnungen in der unteren Schiene eingreifen.
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Die
DE 103 21 746 A1 bezieht sich auf eine Sitzschienenanordnung für einen verschiebbaren Fahrzeugsitz. Die Sitzschienenanordnung umfasst ein erstes und ein zweites Schienenpaar, wobei mit einem der beiden Schienenpaare eine Sperre assoziiert ist. Die Sperre kann über einen Betätigungsmechanismus und eine Torsionsröhrenanordnung in einer entriegelten Position gehalten werden bzw. verriegelt werden. Nachteilig dabei ist, dass für den Fahrzeugsitz nur eine Sperre vorhanden ist. Diese Sperre muss sämtliche Kräfte und Momente aufnehmen, was insbesondere bei großen Beschleunigungen zu einem Sicherheitsrisiko für den Fahrzeuginsassen werden kann.
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Die
DE 199 62 653 A1 bezieht sich auf einen verstellbaren Fahrzeugsitz, der auf einem linken und einem rechten Schienenpaar geführt wird. Dabei sind jeweils an den Schienenpaaren Sperren angeordnet, die den Fahrzeugsitz entweder mit der Schienenanordnung verriegeln oder von der Schienenanordnung lösen. Nachteilig dabei ist, dass die beiden Sperren über separate Betätigungsmechanismen bzw. Stangen gelöst bzw. verriegelt werden, wodurch mehr Kosten entstehen, aber auch Komplikationen bei der Montage vorkommen können. Außerdem besteht die Gefahr, dass durch die beiden separat angesteuerten Sperrmechanismen ein nicht gleichzeitiges Lösen bzw. Verriegeln des Fahrzeugsitzes passiert, wodurch das Risiko entsteht, dass die Sperren verhaken bzw. den Fahrzeugsitz nicht richtig sichern.
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Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Sitzschienenanordnung mittels einfacher konstruktiver Mittel dahingehend zu verbessern, dass die Sitzschienenanordnung besonders sicher verriegelt bzw. gelöst werden kann und sich insbesondere bei großen Beschleunigungen stabil verhält.
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Diese Aufgabe wird gelöst mit den technischen Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. mit den technischen Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 10. Verbesserte Weiterbildungen sind durch die technischen Merkmale der Unteransprüche möglich.
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Zusammenfassung
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Die vorliegende Erfindung beschreibt verschiedene Ausführungsformen einer Sitzschienenanordnung. Eine Ausführungsform der Sitzschienenanordnung enthält eine untere Schiene und eine obere Schiene, die relativ zu der unteren Schiene gleitend bewegt werden kann. Eine Sperre ist an der oberen Schiene angebracht und kann zwischen einer verriegelten Position, in der Bewegung der oberen Schiene verhindert wird, und einer entriegelten Position bewegt werden, in der die obere Schiene relativ zu der unteren Schiene bewegt werden kann. Es ist ein Betätigungsmechanismus vorhanden, der zwischen einer ersten Position, in der sich die Sperre in der verriegelten Position befindet, und einer zweiten Position bewegt werden kann, in der der Betätigungsmechanismus mit der Sperre in Eingriff kommt und die Sperre in die entriegelte Position drückt.
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Weitere Vorteile der Sitzschienenanordnung werden für den Fachmann aus der folgenden ausführlichen Beschreibung ersichtlich, wenn diese im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen gelesen wird.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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1 ist eine schematische Ansicht einer Kraftfahrzeug-Sitzanordnung.
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2 ist eine Perspektivansicht einer Sitzschienenanordnung, die eine erste Ausführungsform eines Easy-Entry-Einpunkt-Memory-Mechanismus zeigt.
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3A–3E sind Schnittansichten eines Abschnitts des Easy-Entry-Einpunkt-Memory-Mechanismus, der in 2 dargestellt ist, die den Memory-Mechanismus in einer Vielzahl von Funktionspositionen zeigen.
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4 ist eine Perspektivansicht eines Abschnitts des in 2 dargestellten Sperrmechanismus.
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5 ist eine vergrößerte Perspektivansicht des in 2 dargestellten Betätigungsmechanismus.
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6 ist eine vergrößerte Perspektivansicht des zweiten Endes der in 2 dargestellten Torsionsröhrenanordnung.
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7 ist eine Draufsicht auf eine alternative Ausführung des in 2 sowie 3A–E dargestellten Auslösers.
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8 ist eine vergrößerte Perspektivansicht eines Abschnitts einer alternativen Ausführung der in 2, 3 und 5 dargestellten Torsionsröhrenanordnung.
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9 ist eine Perspektivansicht eines Teils einer Sitzschienenanordnung, die eine erste alternative Ausführung eines Easy-Entry-Einpunkt-Memory-Mechanismus zeigt.
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10 ist eine Perspektivansicht eines Abschnitts des in 9 dargestellten Easy-Entry-Einpunkt-Memory-Mechanismus.
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11A–11E sind Schnittansichten eines Abschnitts des in 9 und 10 dargestellten Easy-Entry-Einpunkt-Memory-Mechanismus, die den Memory-Mechanismus in einer Vielzahl von Funktionspositionen zeigen.
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Ausführliche Beschreibung
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In 1 ist eine Fahrzeugsitzanordnung allgemein mit 10 gekennzeichnet. Die dargestellte Fahrzeugsitzanordnung 10 ist an einem Fahrzeugboden 12 eines Kraftfahrzeugs (nicht dargestellt) angebracht. Die Sitzanordnung 10 enthält ein Sitzunterteil 16, eine Sitzlehne 18, die schwenkbar mit dem Sitzunterteil 16 verbunden ist, sowie eine Sitzschienenanordnung 20 für Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Sitzunterteils 16 und der Sitzlehne 18 relativ zu dem Fahrzeugboden 12. Die Sitzschienenanordnung 20 kann, wenn gewünscht, an einem Sitzträger 14 angebracht sein, der, wie in 1 gezeigt, an dem Fahrzeugboden 12 angebracht sein kann.
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Die dargestellte Sitzanordnung 10 kann zwischen einer aufrechtstehenden Position, wie sie in 1 mit 10 dargestellt ist, einer nach vorn gekippten Position, wie sie mit der unterbrochenen Linie 10' dargestellt ist, einer vollständig nach vorn verschobenen Position, wie sie mit der unterbrochenen Linie 10'' dargestellt ist, und eine maximal gekippten Position bewegt werden, wie sie mit der unterbrochenen Linie 10'' dargestellt ist.
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Die Sitzschienenanordnung 20 enthält, wie unter Bezugnahme auf 2 zu sehen ist, zwei Schienenanordnungen 21A und 21B, die jeweils nahe an einer Seite des Sitzunterteils 16 angeordnet sind. Die dargestellte Schienenanordnung 21A enthält des Weiteren erste bzw. untere Schienen sowie zweite bzw. obere Schienen 22A bzw. 24A. Die Schienen 22A und 24A sind so aufgebaut und eingerichtet, dass sie Bewegung einer Schiene 22A, 24A relativ zu der anderen Schiene 24A, 22A ermöglichen. Desgleichen enthält die Schienenanordnung 21B erste bzw. untere Schienen und zweite bzw. obere Schienen 22B bzw. 24B. Die Schienen 22B und 24B sind so aufgebaut und eingerichtet, dass sie Bewegung einer Schiene 22B, 24B relativ zu der anderen Schiene 24B, 22B zulassen.
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In der in 2 dargestellten Ausführungsform ist beispielsweise jede untere Schiene 22A, 22B so aufgebaut und eingerichtet, dass sie fest an dem Fahrzeugboden 12 angebracht ist, und jede obere Schiene 24A, 24B ist verschiebbar an einer jeweiligen unteren Schiene 22A, 22B angebracht. Die oberen Schienen 24A, 24B können auch so an dem Sitzunterteil 16 angebracht sein, dass die oberen Schienen 24A, 24B und das Sitzunterteil 16 an den unteren Schienen 22A, 22B entlang nach vorn und nach hinten verschoben werden können.
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Die Schienen 22A, 22B und 24A, 24B können jede beliebige geeignete Form haben. In der in den Figuren gezeigten Ausführungsform hat jede untere Schiene 22A, 22B einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt und enthält eine Vielzahl beabstandeter Öffnungen 28A bzw. 28B, die in einer Fläche derselben ausgebildet sind (die Öffnungen 28A und 28B sind, in 2 gesehen, in einer unteren Fläche der unteren Schiene 22A bzw. 22B ausgebildet). Jede dargestellte obere Schiene 24A, 24B hat einen im Allgemeinen umgekehrt U-förmigen Querschnitt relativ zu den unteren Schienen 22A bzw. 22B und ist gleitend in jeder entsprechenden unteren Schiene 22A und 22B aufgenommen. In der dargestellten Ausführungsform sind die Öffnungen 28A und 28B innerhalb des Bereiches von ungefähr 8 mm bis ungefähr 12 mm beabstandet. Es versteht sich, dass die Öffnungen 28A und 28B um jede beliebige gewünschte Strecke beabstandet sein können.
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Ein Sitzverstellgriff 31 (im Folgenden auch: Towelbar 31) ist auf bekannte Weise an einem ersten Ende 20A der Sitzschienenanordnung 20 angebracht. Der Towelbar 31 enthält in Längsrichtung verlaufende Betätigungsarme 33, die mit dem Auslöser 96 in Eingriff sind, der in 4 gezeigt ist und weiter unten ausführlich erläutert wird.
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Unter Bezugnahme auf 2 bis 8 werden im Folgenden die Details des Easy-Entry-Einpunkt-Memory-Mechanismus 30 (im Folgenden auch: Memory-Mechanismus 30) erläutert. Der dargestellte Memory-Mechanismus 30 enthält eine Torsionsröhrenanordnung 32. Die Torsionsröhrenanordnung 32 enthält, wie am besten in 6 gezeigt, eine Torsionsröhre 34 und ist an den oberen Schienen 24A und 24B mit Anbringungsträgern 36 angebracht. Die Anbringungsträger 36 enthalten erste und zweite Schenkel 38 und 40, die um 90° zueinander angeordnet sind. Der erste Schenkel 38 enthält eine erste Öffnung 42. In der dargestellten Ausführungsform ist die erste Öffnung 42 um einen Zapfen 37 herum angeordnet, der sich von der oberen Schiene 24B nach außen erstreckt. Ein Befestigungselement, wie beispielsweise eine Steckmutter (nicht dargestellt), kann an dem Zapfen 37 angebracht werden, um den Anbringungsträger 36 an der oberen Schiene 24B zu befestigen. Der zweite Schenkel 40 enthält eine zweite Öffnung zum Aufnehmen eines Endes der Torsionsröhre 34. Das erste und das zweite Ende 34A und 34B der Torsionsröhre 34 können mit jedem gewünschten Mittel schwenkbar an den Trägern 36 der Torsionsröhre 34 angebracht werden. In der dargestellten Ausführungsform wird die Torsionsröhre 34 mit einer Kunststoffhülse 47 (am besten in 6 gezeigt) und einer Steckmutter (nicht dargestellt) in der zweiten Öffnung des zweiten Schenkels 40 des Anbringungsträgers 36 angebracht.
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Ein erstes Ende 32A der Torsionsröhrenanordnung 32 enthält einen Betätigungsmechanismus 48. Der Betätigungsmechanismus 48 enthält eine erste Betätigungsanordnung 50 (im Folgenden auch: Hebegelenkanordnung 50). Die dargestellte Hebegelenkanordnung 50 weist einen länglichen und im Wesentlichen flachen Körper 52 mit einem ersten Ende 52A (der Vorderseite der Sitzanordnung 10 zugewandt), einem zweiten Ende 52B (der Rückseite der Sitzanordnung 10 zugewendet), einer mittig ausgebildeten Anbringungsöffnung 54 und einer äußeren Randfläche 56 auf. Eine erste Einkerbung 58 ist in der Randfläche 56 an dem ersten Ende 52A ausgebildet. Ein Hebefinger 60 erstreckt sich von dem zweiten Ende 52B nach außen. Eine erste Federnut 62 ist in der Randfläche 56 an dem zweiten Ende 52B ausgebildet. Das erste Ende 34A der Torsionsröhre 34 erstreckt sich durch die Anbringungsöffnung 54 hindurch. Die Hebegelenkanordnung 50 ist an der Innenseite des Anbringungsträgers 36 um eine Schwenkachse T herum fest an der Torsionsröhre 34 angebracht. Die Hebegelenkanordnung 50 kann mit jedem beliebigen gewünschten Verfahren, wie beispielsweise Schweißen, an der Torsionsröhre 34 angebracht werden.
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Der Betätigungsmechanismus 48 enthält des Weiteren ein zweites Betätigungsgelenk 64 (im Folgenden auch: Verriegelungsgelenk 64), wie es in 5A detaillierter dargestellt ist. Das Verriegelungsgelenk 64 enthält einen im Wesentlichen flachen Körper 66, eine mittig ausgebildete Anbringungsöffnung 68, einen sich radial erstreckenden ersten Schenkel 70, wobei das vordere Ende desselben eine erste Eingriffsfläche 70A aufweist, einen sich radial erstreckenden zweiten Schenkel 72, dessen vorderes Ende eine zweite Eingriffsfläche 72A aufweist, und einen dritten Schenkel 74. Der dritte Schenkel 74 enthält eine äußere Randfläche 76 und erstreckt sich nach außen in einem Winkel von ungefähr 90° über der Ebene des Körpers 66. Eine zweite Federnut 78 ist in der Randfläche 76 ausgebildet. Ein Befestigungselement, wie beispielsweise der Gelenkniet 80, der in 5 dargestellt ist, erstreckt sich durch die Anbringungsöffnung 68 und die dritte Öffnung 46 hindurch, um das Verriegelungsgelenk 64 um eine Schwenkachse L herum schwenkbar an dem Anbringungsträger 36 anzubringen.
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In der dargestellten Ausführungsform ist eine Schrauben-Torsionsfeder 82 fest an der Torsionsröhre 34 angebracht. Ein erstes freies Ende 84 der Feder 82 ist in der Federnut 78 angeordnet und drückt das Verriegelungsgelenk 64 im Uhrzeigersinn um die Achse L herum. Ein zweites freies Ende 86 der Feder 82 ist in der Federnut 62 angeordnet und drückt die Hebegelenkanordnung 50 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Achse T herum.
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Ein Betätigungsgelenk 88 ist an der Torsionsröhre 34 an der Innenseite des Betätigungsmechanismus 48 angebracht. Das Betätigungsgelenk 88 kann mit jedem beliebigen gewünschten Verfahren, wie beispielsweise Schweißen, an der Torsionsröhre 34 angebracht werden. Das Betätigungsgelenk 88 enthält eine Anbringungsöffnung 90 und ist mittels eines Seils oder einer Stange (in 2 schematisch mit 91 dargestellt) funktional mit der Sitzanordnung 10 verbunden, so dass Bewegung der Sitzlehne 18 von der aufrechtstehenden Position 10 an die nach vorn gekippte Position 10' das Seil 91 zur Rückseite der Sitzanordnung 10 hin bewegt und das Betätigungsgelenk 88 und die Torsionsröhre 34 zur Drehung im Uhrzeigersinn um die Achse T herum drückt. Wenn gewünscht kann eine Seil-Kraftbegrenzungseinrichtung (nicht dargestellt) an dem Seil 91 angebracht werden, um relativ störungsfreie Drehung der Torsionsröhre 34 zu ermöglichen, wenn die Sitzlehne 18 von der aufrechtstehenden Position 10 an die nach vorn gekippte Position 10' bewegt wird.
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Ein zweites Ende 32B (im Folgenden auch: Nebenende 32B) der Torsionsröhrenanordnung 32 enthält einen Anbringungsträger 36, der, wie oben beschrieben, an dem zweiten Ende 34B der Torsionsröhre 34 angebracht ist. Eine Hebestange 93 enthält ein sich nach außen erstreckendes Ende 93A und ist an dem zweiten Ende 34B der Torsionsröhre 34 angebracht. Der Zweck der Hebestange 93 wird weiter unten ausführlich erläutert.
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Eine alternative Ausführungsform eines Abschnitts des Betätigungsmechanismus ist in 8 allgemein mit 48' dargestellt. Der Betätigungsmechanismus 48' enthält eine alternative Ausführungsform des Betätigungsgelenks 88'. Das Betätigungsgelenk 88' enthält einen Schenkel 88B', der sich um ungefähr 90° von einem Körper 88A' des Betätigungsgelenks 88' nach außen erstreckt. Eine Torsionsfeder 112 ist an der Torsionsröhre 34 zwischen dem Betätigungsgelenk 88' und der Schrauben-Torsionsfeder 82 angebracht, Ein erstes freies Ende 112A der Torsionsfeder 112 ist an dem Schenkel 88B' des Betätigungsgelenks 88' angebracht. Ein zweites freies Ende 112B kann an einem Seil oder einer Stange, wie beispielsweise dem in 2 gezeigten Seil 91, angebracht sein. Vorteilhafterweise kann durch den Einsatz der Torsionsfeder 112 die Notwendigkeit eines Seil-Kraftbegrenzers wegfallen.
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Ein externes Memory-Element 92 (im Folgenden auch: eine Platte 92) ist an einer oberen innenliegenden Seite der unteren Schiene 22B angebracht und bildet einen Easy-Entry-Memory-Punkt, wie dies weiter unten ausführlich beschrieben wird. Die Memory-Platte 92 enthält einen Körper 92A mit einem im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt, der einen ersten Abschnitt 114, der eine Kurvenfläche 116 (im Folgenden auch: Eingriffsfläche 116) bildet, und einen zweiten Abschnitt 118 aufweist. In der dargestellten Ausführungsform enthält der zweite Abschnitt 118 Anbringungsöffnungen 120. Rampenabschnitte 122 sind an den vorderen Enden des ersten Abschnitts 114 ausgebildet. Die Memory-Platte 92 kann mit jedem beliebigen gewünschten Verfahren, wie beispielsweise Schweißen, an der unteren Schiene 22B angebracht werden.
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Eine Sperre
94 (im Folgenden auch: ein Sperrmechanismus
94) enthält einen Auslöser
96 und eine Auslöserfeder
98. In der dargestellten Ausführungsform ist ein Auslöser
96 dargestellt, es versteht sich jedoch, dass auch zwei oder mehr Auslöser
96 vorhanden sein können. Ein Beispiel eines Sperrmechanismus mit einem oder mehreren Auslösern wird im in der
US 7 293 752 B2 beschrieben, die hiermit durch Verweis einbezogen wird.
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Der dargestellte Auslöser 96 ist, wie unter Bezugnahme auf 4 zu sehen ist, im Wesentlichen flach und hat ein erstes Ende 96A sowie ein zweites Ende 96B. Das zweite Ende 96B enthält eine Vielzahl von Zähnen 100 zum Eingriff mit den Öffnungen 28B in der unteren Schiene 22B. Eine erste und eine zweite Öffnung 102 und 104 sind durch den Auslöser 96 hindurch ausgebildet. Der dargestellte Auslöser 96 ist über die erste Öffnung 102 mit jedem beliebigen geeigneten Befestigungselement, wie beispielsweise einem Niet (nicht dargestellt), um eine Schwenkachse A herum schwenkbar an einem Auslösergehäuse 103 angebracht. Das Auslösergehäuse 103 kann an der oberen Schiene 24B mit jeder beliebigen gewünschten Einrichtung angebracht werden, so beispielsweise mit den Stiften 105. Ein zweites Ende 98B der dargestellten Auslöserfeder 98 ist in die zweite Öffnung 104 eingeführt. Die dargestellte Auslöserfeder 98 enthält des Weiteren ein sich nach oben erstreckendes (in 4 gesehen) Hebeelement 106 (im Folgenden auch: Schleife 106).
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Ein erstes Ende 98A der Auslöserfeder 98 erstreckt sich auf die Vorderseite der Sitzanordnung 10 zu und drückt auf den Betätigungsarm 33. Der Betätigungsarm 33 kann um eine Schwenkachse B herum schwenkbar an dem Auslösergehäuse 103 angebracht sein und ist so aufgebaut und eingerichtet, dass er mit dem ersten Ende 96A des Auslösers 96 in Eingriff kommt.
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Die Auslöserfeder 98 drückt die Zähne 100 in Eingriff mit den Öffnungen 28B in der unteren Schiene 22B. Der Auslöser 96 kann zwischen einer verriegelten Position, in der ein Zahn oder mehrere Zähne 100 mit der unteren Schiene 22B in Eingriff kommt/kommen und sich in eine oder mehrere Öffnungen 28B hinein erstreckt/erstrecken, wie dies in 3A gezeigt ist, und einer entriegelten Position geschwenkt werden, in der die Zähne 100 nicht mit den Öffnungen 28B in Eingriff sind, wie dies in 3B bis 3E dargestellt ist.
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In 7 ist eine alternative Ausführungsform des Auslösers allgemein mit 108 dargestellt. Der Auslöser 108 ist im Wesentlichen identisch mit dem Auslöser 96, enthält jedoch eine integral ausgebildete Hebeschleife 110 an seinem zweiten Ende 108B. Eine Auslöserfeder (nicht dargestellt), die bei dem Auslöser 108 verwendet wird, würde daher die Schleife 106 nicht erforderlich machen, wie dies mit der Auslöserfeder 98 dargestellt ist.
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3A bis 3E stellen die Funktionen des Memory-Mechanismus 30 dar, wenn sich die Sitzanordnung 10 von der aufrechtstehenden Position an die nach vorn gekippte Position 10', die vollständig nach vorn verschobene Position 10'', die maximal gekippte Position 10''' bewegt und an den Memory-Punkt zurückkehrt.
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3A stellt den Betätigungsmechanismus 48 und den Sperrmechanismus 94 dar, wenn sich die Sitzanordnung 10 in der aufrechtstehenden Position befindet. In 3A befindet sich der Sperrmechanismus 94 in der verriegelten Position, und der Betätigungsmechanismus 48 befindet sich in einer ersten Position, in der die Hebegelenkanordnung 50 durch die Torsionsfeder 82 (der Übersichtlichkeit halber in 3A–3E nicht dargestellt) entgegen dem Uhrzeigersinn gedrückt wird, und der Hebefinger 60, wie am besten in 5 gezeigt, nicht mit der Schleife 106 in Eingriff ist. Des Weiteren wird das Verriegelungsgelenk 64 durch die Torsionsfeder 82 im Uhrzeigersinn in eine erste bzw. entriegelte Position gedrückt.
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3B stellt den Betätigungsmechanismus 48 und den Sperrmechanismus 94 dar, wenn sich die Sitzanordnung in der nach vorn gekippten Position befindet, wie sie mit 10' gezeigt ist. In 3B befindet sich der Sperrmechanismus 94 in der entriegelten Position, und der Betätigungsmechanismus 48 befindet sich in einer zweiten Position, in der die Hebegelenkbaugruppe 50 im Uhrzeigersinn gedrückt wird. Bewegung der Sitzlehne 18 an die nach vorn gekippte Position 10' bewirkt, dass das Seil 91 die Torsionsröhre 34 und die angebrachte Hebegelenkanordnung 50 im Uhrzeigersinn um die Achse T herum bewegt. Der Hebefinger 60 kommt mit der Hebeschleife 106 in Eingriff und bewegt den Sperrmechanismus 94 an die entriegelte Position. Das Verriegelungsgelenk 64 wird durch die Torsionsfeder 82 im Uhrzeigersinn gedrückt, und die zweite Eingriffsfläche 72A des zweiten Schenkels 72 kommt mit der Memory-Platte 92 in Eingriff.
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3C stellt den Betätigungsmechanismus 48 und den Sperrmechanismus 94 dar, wenn sich die Sitzanordnung in der vollständig nach vorn verschobenen Position befindet, wie sie mit 10'' gezeigt ist. Während der Bewegung der Sitzanordnung von der nach vorn gekippten Position 10' an die vollständig nach vorn verschobene Position 10'' verbleibt der Sperrmechanismus 94 in der entriegelten Position. Die zweite Eingriffsfläche 72A des zweiten Schenkels 72 wird auf die Vorderseite der Sitzanordnung 10 zu bewegt. Der zweite Schenkel 72 löst sich von der Memory-Platte 92, und das Verriegelungsgelenk 64 wird durch die Torsionsfeder 82 im Uhrzeigersinn an eine zweite bzw. verriegelte Position bewegt, in der die erste Eingriffsfläche 70A des ersten Schenkels 70 mit der Hebegelenkanordnung 50 in der ersten Einkerbung 58 in Eingriff kommt.
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3D stellt den Betätigungsmechanismus 48 und den Sperrmechanismus 94 dar, wenn die Sitzanordnung an die aufrechtstehende Position 10 zurückgeführt ist. Der Sperrmechanismus 94 verbleibt, wie gezeigt, in der entriegelten Position, und die Hebegelenkanordnung 50 wird entgegen dem Uhrzeigersinn gedrückt, bis die erste Einkerbung 58 der Hebegelenkanordnung 50 mit der ersten Eingriffsfläche 70A des ersten Schenkels 70 des Verriegelungsgelenks 64 in Eingriff kommt.
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3E stellt den Betätigungsmechanismus 48 und den Sperrmechanismus 94 dar, wenn die Sitzanordnung an die aufrechtstehende Position 10 zurückgeführt und nach hinten verschoben wird, so dass die Sitzanordnung 10 an den Memory-Punkt gelangt. An dem Memory-Punkt kommt der zweite Schenkel 72 des Verriegelungsgelenks 64 mit der Memory-Platte 92 in Kontakt und bewirkt so, dass sich das Verriegelungsgelenk 64 entgegen dem Uhrzeigersinn dreht. Die Bewegung des Verriegelungsgelenks 64 entgegen dem Uhrzeigersinn bewirkt, dass sich der erste Schenkel 70 des Verriegelungsgelenks 64 aus der Einkerbung 58 der Hebegelenkanordnung 50 löst. Die Hebegelenkanordnung 50 dreht sich dann entgegen dem Uhrzeigersinn, so dass sich der Hebefinger 60 von der Schleife 106 lösen kann und so die auf den Auslöser 96 wirkende nach oben gerichtete Kraft aufgehoben wird, so dass der Sperrmechanismus 94 an die verriegelte Position zurückkehren kann, wie dies in 3A dargestellt ist.
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An dem zweiten Ende 32B der Torsionsröhre 32 kann die Hebestange 93, wie in 6 gezeigt, mit der Schleife 106 eines Auslösers 96 in Eingriff kommen, der auf die gleiche Weise in der Schienenanordnung 21A angebracht ist, wie der Auslöser 96 in der oben beschriebenen Schienenanordnung 21B.
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In 9 bis 11E ist eine erste alternative Ausführungsform des Easy-Entry-Einpunkt-Memory-Mechanismus allgemein mit 130 dargestellt.
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Die Torsionsröhrenanordnung 132 enthält eine Torsionsröhre 134 und ist mit Anbringungsträgern 136 an den oberen Schienen 24A und 24B angebracht. Der Anbringungsträger 136 enthält einen Körper 137, einen sich nach außen erstreckenden (in 9 gesehen, sich nach oben erstreckenden) ersten Schenkel 138, einen zweiten Schenkel 140 und einen dritten Schenkel 142. Der zweite und der dritte Schenkel 140 und 142 erstrecken sich nach innen (an der Innenseite der Sitzanordnung 10). Der dargestellte zweite Schenkel 140 ist zur Anbringung an einem Seil-Kraftbegrenzer 128 oder zum Tragen desselben aufgebaut und eingerichtet. Der dargestellte dritte Schenkel 142 hat eine Öffnung 144.
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Der Anbringungsträger 136 kann mit jedem beliebigen gewünschten Mittel, wie beispielsweise Schweißen, an der oberen Schiene 24A, 24B angebracht werden. Als Alternative dazu kann ein Befestigungselement, wie beispielsweise eine Steckmutter (nicht dargestellt) an einem Zapfen, wie beispielsweise den Zapfen 37 in 9, angebracht werden, um den Anbringungsträger 136 an der oberen Schiene 24A, 24B zu befestigen. Der erste Schenkel 138 enthält eine Öffnung 145 zum Aufnehmen des ersten Endes 134A der Torsionsröhre 134. Das erste Ende 134A der Torsionsröhre 134 kann mit jeder beliebigen gewünschten Einrichtung schwenkbar an dem Anbringungsträger 136 angebracht sein. In der dargestellten Ausführungsform ist die Torsionsröhre 134 mit einer Kunststoffhülse 147 und einer Steckmutter (nicht dargestellt) in der Öffnung 145 angebracht.
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Ein erstes Ende 132A der Torsionsröhrenanordnung 132 enthält einen Betätigungsmechanismus 148. Der Betätigungsmechanismus 148 enthält eine Hebegelenkanordnung 150. Die dargestellte Hebegelenkanordnung 150 weist einen länglichen und im Wesentlichen flachen Körper 152 mit einem ersten Ende 152A (das fest an der Torsionsröhre 134 angebracht ist) und einem zweiten Ende 152B (das der Rückseite der Sitzanordnung 10 zugewandt ist), mit einer durch selbiges hindurch ausgebildeten Öffnung 154 auf. Die Hebegelenkanordnung 150 ist um eine Schwenkachse T1 herum fest an der Torsionsröhre 134 angebracht. Die Hebegelenkanordnung 150 kann mit jedem beliebigen gewünschten Verfahren, wie beispielsweise Schweißen, an der Torsionsröhre 134 angebracht werden.
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Ein Verriegelungsgelenk 164 enthält einen im Wesentlichen flachen Körper 166, der schwenkbar an der oberen Schiene 24B angebracht ist. In der dargestellten Ausführungsform ist der Körper 166 mit einem Gelenkniet 180 um eine Achse L1 herum schwenkbar an der oberen Schiene 24B angebracht. Ein erster Schenkel 170 erstreckt sich im Allgemeinen nach oben, wobei sein vorderes Ende eine erste Eingriffsnut 170A (im Folgenden auch: Schwenkbolzen-Eingriffsnut 170A) enthält. Ein zweiter Schenkel 172 erstreckt sich im Allgemeinen nach vorn und nach unten, wobei sein vorderes Ende eine zweite Eingriffsfläche 172A und einen dritten Schenkel 174 aufweist. Der dritte Schenkel 174 erstreckt sich nach innen (an der Innenseite der Sitzanordnung 10) in einem Winkel von ungefähr 90° von der Ebene des Körpers 166. Wenigstens eine zweite Federnut 178 kann in einer äußeren Randfläche 176 des dritten Schenkels 174 ausgebildet sein.
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In der dargestellten Ausführungsform verbindet eine erste Schrauben-Zugfeder 182 den dritten Schenkel 174 des Verriegelungsgelenks 164 und die Torsionsröhre 134 miteinander. Die erste Feder 182 drückt das Verriegelungsgelenk 164 im Uhrzeigersinn um die Achse L1 herum.
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In der dargestellten Ausführungsform verbindet eine zweite Schrauben-Zugfeder 184 das Betätigungsgelenk 88 und den dritten Schenkel 142 des Anbringungsträgers 136. Die zweite Feder 184 drückt das Betätigungsgelenk 88 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Achse T1 herum.
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In der in 9 dargestellten Ausführungsform ist das Betätigungsgelenk 88 durch einen Seil-Kraftbegrenzer 128 und ein Seil oder eine Stange (nicht dargestellt) funktional mit der Sitzanordnung 10 verbunden.
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In der dargestellten Ausführungsform ist ein Memory-Element 192 (im Folgenden auch: eine Memory-Platte 192) an der inneren unteren Wand der unteren Schiene 22B (in 9 gesehen nach oben gewandte Fläche) angebracht und bildet den Easy-Entry-Memory-Punkt. Die Memory-Platte 192 enthält einen ersten Rampenabschnitt 183 und einen zweiten Rampenabschnitt 185, die eine erste bzw. zweite Eingriffsfläche aufweisen. Eine im Wesentlichen horizontale Fläche 191 erstreckt sich zwischen dem ersten Rampenabschnitt 183 und dem zweiten Rampenabschnitt 185. Die Memory-Platte 192 kann mit jedem beliebigen gewünschten Verfahren, wie beispielsweise Schweißen, an der unteren Schiene 22B angebracht werden.
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Der Sperrmechanismus 194 gleicht im Wesentlichen dem Sperrmechanismus 94 und enthält einen Auslöser 196 sowie eine Auslöserfeder. Ein Auslöser-Hebeelement 195 erstreckt sich nach außen (in 10 gesehen nach oben). In der dargestellten Ausführungsform weist das Hebeelement 195 einen länglichen Schlitz 197 auf, der so aufgebaut und eingerichtet ist, dass er einen Schwenkbolzen 198 gleitend aufnimmt.
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11A bis 11E stellen die Funktion einer zweiten alternativen Ausführungsform des Memory-Mechanismus 130' dar, wenn sich die Sitzanordnung 10 von der aufrechtstehenden Position 10 an die nach vorn gekippte Position 10', die vollständig nach vorn verschobene Position 10'', an die maximal gekippte Position 10''' bewegt und an den Memory-Punkt zurückkehrt. Der Memory-Mechanismus 130' gleicht im Wesentlichen dem Memory-Mechanismus 130 und enthält einen Betätigungsmechanismus 148' sowie eine Hebegelenkanordnung 150', die eine Einkerbung 151 aufweist, die in einem zweiten Ende (der Rückseite der Sitzanordnung zugewandt) derselben ausgebildet ist. Der Memory-Mechanismus 130' enthält des Weiteren einen Sperrmechanismus 194', ein Hebeelement 195', das integral mit dem Auslöser 196' ausgebildet ist, und das Verriegelungsgelenk 164'. Die Vorderseite des Fahrzeugs ist, wie in 11A bis 11E dargestellt, mit dem Pfeil F angedeutet. Es versteht sich, dass die Ansichten in 11A bis 11E den Memory-Mechanismus 130' von der Außenseite der Sitzanordnung 10 her zeigen.
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11A stellt den Betätigungsmechanismus 148 und den Sperrmechanismus 194' dar, wenn sich die Sitzanordnung 10 in der aufrechtstehenden Position befindet. In 11A befindet sich der Sperrmechanismus 194' in der verriegelten Position, und der Betätigungsmechanismus 148' befindet sich in einer ersten Position, in der die Hebegelenkanordnung 150' durch die Drehfeder 182 (der Übersichtlichkeit halber in 11A–11E nicht dargestellt) im Uhrzeigersinn gedrückt wird und der Niet 198 nicht mit dem Hebeelement 195 in Eingriff ist. Des Weiteren wird das Verriegelungsgelenk 164' durch die Torsionsfeder 182 (der Übersichtlichkeit halber in 11A–11E nicht dargestellt) entgegen dem Uhrzeigersinn gedrückt.
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11B stellt den Betätigungsmechanismus 148' und den Sperrmechanismus 194' dar, wenn sich die Sitzanordnung in der nach vorn gekippten Position befindet, die mit 10' dargestellt ist. Verschiebung der Sitzlehne 18 an die nach vorn gekippte Position 10' bewirkt, dass das Seil 91 die Torsionsröhre 134 und die angebrachte Hebegelenkanordnung 150' entgegen dem Uhrzeigersinn um die Achse T1 herum bewegt. Der Niet 198 kommt mit einem Ende des Schlitzes 197' in Eingriff und bewegt den Sperrmechanismus 194' an die entriegelte Position. Der zweite Schenkel 172' des Verriegelungsgelenks 164' wird in Eingriff mit der Memory-Platte 192 gedrückt.
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11C stellt den Betätigungsmechanismus 148' und den Sperrmechanismus 194' dar, wenn sich die Sitzanordnung in der vollständig nach vorn geschobenen Position befindet, wie sie mit 10'' dargestellt ist. Bei Verschiebung der Sitzanordnung von der nach vorn gekippten Position 10' an die vollständig nach vorn verschobene Position 10'' verbleibt der Sperrmechanismus 194' in der entriegelten Position. Der zweite Schenkel 172 wird auf die Vorderseite der Sitzanordnung 10 zu bewegt und kommt mit dem zweiten Rampenabschnitt 185 der Memory-Platte 192 in Eingriff, und das Verriegelungsgelenk 164' wird durch die Torsionsfeder 182 entgegen dem Uhrzeigersinn gedrückt, bis ein Abschnitt des ersten Schenkels 170 mit der Hebegelenkanordnung 150' in der Einkerbung 151 in Eingriff kommt.
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11D stellt den Betätigungsmechanismus 148' und den Sperrmechanismus 194' dar, wenn die Sitzanordnung an die aufrechtstehende Position 10 zurückgeführt worden ist. Der Sperrmechanismus 194' verbleibt, wie dargestellt, in der entriegelten Position, und die Hebegelenkanordnung 150' bleibt entgegen dem Uhrzeigersinn in die Einkerbung 151 der Hebegelenkanordnung 150' gedrückt.
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11E stellt den Betätigungsmechanismus
148' und den Sperrmechanismus
194' dar, wenn die Sitzanordnung an die aufrechtstehende Position
10 zurückgeführt und nach hinten verschoben worden ist, so dass die Sitzanordnung
10 an den Memory-Punkt gelangt. An dem Memory-Punkt kommt der zweite Schenkel
172' des Verriegelungsgelenks
164' mit der Memory-Platte
192 in Eingriff, so dass sich das Verriegelungsgelenk
164' im Uhrzeigersinn dreht. Die Bewegung des Verriegelungsgelenks
164 im Uhrzeigersinn bewirkt, dass sich der erste Schenkel
170 des Verriegelungsgelenks
164' aus der Einkerbung
151 der Hebegelenkanordnung
150' löst. Die Hebegelenkanordnung
150' dreht sich dann im Uhrzeigersinn, so dass der Niet
198 nach innen (in
11E gesehen nach unten) in dem Schlitz
197 des Hebeelementes
195 gleiten kann und so die auf das Hebeelement
195 nach oben gerichtete Kraft aufgehoben wird und der Sperrmechanismus
194' an die verriegelte Position zurückkehren kann, wie sie in
11A dargestellt ist. Bezugszeichenliste
| Bezugszeichen | Benennung |
| 10 | Fahrzeugsitzanordnung |
| 10' | nach vorn gekippte Position |
| 10'' | vollständig nach vorn verschobene Position |
| 10''' | maximal gekippte Position |
| 12 | Fahrzeugboden |
| 14 | Sitzträger |
| 16 | Sitzunterteil |
| 18 | Sitzlehne |
| 20 | Sitzschienenanordnung |
| 20A | erstes Ende |
| 21A, 21B | Schienenanordnungen |
| 22A, 22B | erste bzw. untere Schienen |
| 24A, 24B | zweite bzw. obere Schienen |
| 28A, 28B | Öffnungen |
| 30, 130, 130' | Easy-Entry-Einpunkt-Memory Mechanismus (Auch: Memory-Mechanismus) |
| 31 | Sitzverstellgriff (Auch: Towelbar) |
| 32, 132 | Torsionsröhrenanordnung |
| 32A, 132A | erstes Ende |
| 32B, 132B | zweites Ende (Auch: Nebenende) |
| 33 | Betätigungsarme |
| 34, 134 | Torsionsröhre |
| 34A, 134A | erstes Ende |
| 34B | zweites Ende |
| 36, 136 | Anbringungsträger |
| 37 | Zapfen |
| 38, 138 | erster Schenkel |
| 40, 140 | zweiter Schenkel |
| 42 | erste Öffnung |
| 46 | dritte Öffnung |
| 47 | Kunststoffhülse |
| 48, 48', 148, 148' | Betätigungsmechanismus |
| 50, 150, 150' | Betätigungsanordnung (Auch: Hebegelenkanordnung/-baugruppe) |
| 52, 152 | Körper |
| 52A, 152A | erstes Ende des Körpers 52, 152 |
| 52B, 152B | zweites Ende des Körpers 52, 152 |
| 54, 154 | Anbringungsöffnung |
| 56 | Randfläche |
| 58 | erste Einkerbung |
| 60 | Hebefinger |
| 62 | erste Federnut |
| 64, 164, 164' | Betätigungsgelenk (Auch: Verriegelungsgelenk) |
| 66, 166 | flacher Körper |
| 68 | Anbringungsöffnung |
| 70, 138, 170 | erster Schenkel |
| 70A, 170A | erste Eingriffsfläche, Schwenkbolzen-Eingriffsnut |
| 72, 172, 172' | zweiter Schenkel |
| 72A, 172A | zweite Eingriffsfläche |
| 74, 142, 174 | dritter Schenkel |
| 76, 176 | äußere Randfläche |
| 78, 178 | zweite Federnut |
| 80, 180 | Gelenkniet |
| 82 | Schrauben-Torsionsfeder |
| 84 | erstes freies Ende der Feder 82 |
| 86 | zweites freies Ende der Feder 82 |
| 88, 88' | Betätigungsgelenk |
| 88A' | Körper |
| 88B | Schenkel |
| 90 | Anbringungsöffnung |
| 91 | Seil |
| 92, 192 | Memory-Element (Auch: Platte, Memory-Platte) |
| 92A | Körper |
| 93 | Hebestange |
| 93A | nach außen erstreckendes Ende |
| 94, 194, 194' | Sperre (Auch: Sperrmechanismus) |
| 96, 196, 196' | Auslöser |
| 96A | erstes Ende |
| 96B | zweites Ende |
| 98 | Auslöserfeder |
| 98A | erstes Ende |
| 98B | zweites Ende |
| 100 | Zähne |
| 102 | erste Öffnung |
| 103 | Auslösergehäuse |
| 104 | zweite Öffnung |
| 105 | Stifte |
| 106 | Hebeelement (Auch: Schleife) |
| 108 | Auslöser |
| 108A | erstes Ende |
| 108B | zweites Ende |
| 110 | Hebeschleife |
| 112 | Torsionsfeder |
| 112A | erstes freies Ende der Torsionsfeder 112 |
| 112B | zweites freies Ende der Torsionsfeder 112 |
| 114 | erster Abschnitt |
| 116 | Kurvenfläche (Auch: Eingriffsfläche) |
| 118 | zweiter Abschnitt |
| 120 | Anbringungsöffnungen |
| 122 | Rampenabschnitte |
| 128 | Seil-Kraftbegrenzer |
| 137 | Körper |
| 138 | erster Schenkel |
| 140 | zweiter Schenkel |
| 142 | dritter Schenkel |
| 144, 145 | Öffnung |
| 147 | Kunststoffhülse |
| 151 | Einkerbung |
| 182 | erste Feder (Auch: erste Schrauben-Zugfeder, Drehfeder, Torsionsfeder) |
| 183 | erster Rampenabschnitt |
| 184 | zweite Feder (Auch: zweite Schrauben-Zugfeder) |
| 185 | zweiter Rampenabschnitt |
| 191 | Fläche |
| 195, 195' | Auslöserhebeelement, Hebeelement |
| 197, 197' | Schlitz |
| 198 | Schwenkbolzen (Auch: Niet) |
| A, B, T, T1, L, L1 | Schwenkachse (Auch: Achse) |
| F | Vorderseite des Fahrzeugs |