DE10241441A1

DE10241441A1 - Fahrzeugsitz-Gestell und Sitz mit einem solchen Gestell

Info

Publication number: DE10241441A1
Application number: DE10241441A
Authority: DE
Inventors: Jean-Michel Lejeune; Pascal Guinard
Original assignee: Faurecia Sieges dAutomobile SAS
Current assignee: Faurecia Sieges dAutomobile SAS
Priority date: 2001-09-07
Filing date: 2002-09-06
Publication date: 2003-04-10
Anticipated expiration: 2022-09-07
Also published as: US6648394B2; JP3747021B2; DE10241441B4; FR2829439B1; US20030047977A1; FR2829439A1; JP2003104095A; KR20030022050A; KR100501548B1

Abstract

Fahrzeugsitzteil mit einer Tragkonstruktion (21), die mit einem unteren Führschuh (25) und einem beweglichen Einhakriegel (27) mit einem seitlichen Haken (66) versehen ist, wobei der Haken zwischen einer verriegelten und einer eingeklappten Position beweglich ist. Die Vorrichtung zum Steuern des Riegels ist mit einer Auslösenocke (102) verbunden, die normalerweise eine Auslöseklinke in rückgestellter Position hält. Wenn sich der Einhakriegel in eingeklappter Position befindet, wechselt die Auslöseklinke (94) in eine aktive Position, in der ein unteres Ende der Klinke gegenüber dem Gestell nach unten vorspringt, während ein oberes Ende der Auslöseklinke die Auslösenocke blockiert.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Fahrzeugsitz-Gestelle und Sitze mit solchen Gestellen.
Insbesondere betrifft die Erfindung ein Fahrzeugsitz-Gestell, das aufweist:

- eine starre Tragkonstruktion, die an einem Sitzkissen eines Sitzes und in einer Längsrichtung auf einer horizontalen, am Fahrzeugboden befestigten Schiene verschiebbar befestigt ist, wobei die Tragkonstruktion mindestens einen unteren Führschuh aufweist, der nach unten vorspringt und in Eingriff mit einer Längsführung kommt, die zur Schiene gehört;
- mindestens einen beweglichen Einhakriegel mit einem starren Körper, der sich zwischen einem oberen und einem unteren Ende erstreckt, wobei das untere Ende des Körpers des Einhakriegels seitlich durch einen vorspringenden Haken verlängert wird, der sich auf der Höhe des Führschuhs in einer horizontalen Querrichtung senkrecht zur Längsrichtung erstreckt, wobei der Einhakriegel gegenüber der starren Tragkonstruktion zwischen mindestens zwei Positionen verschiebbar ist:
- einer verriegelten Position, in der der Haken des Einhakriegels seitlich gegenüber dem Führschuh in der Querrichtung vorspringt, wobei der Haken des Einhakriegels dann unter einer Leiste der Schiene eingefügt werden kann, wodurch verhindert wird, dass der Sitz die Schiene verlässt, wobei der Einhakriegel elastisch zu seiner verriegelten Position hin beansprucht wird;
- und einer eingeklappten Position, in der der Haken gegenüber der verriegelten Position in Richtung des Führschuhs verschoben ist, wobei der Haken dann nicht mehr mit der Leiste der Schiene interferiert und so zulässt, dass das Gestell die Schiene verlässt;
- und eine Steuervorrichtung zum Verschieben des Einhakriegels zumindest zwischen seiner verriegelten und seiner eingeklappten Position, wobei die Steuervorrichtung mindestens ein Steuerorgan aufweist, das zwischen einer ersten und einer zweiten Position verschiebbar ist, die der verriegelten Position beziehungsweise der eingeklappten Position des Einhakriegels entsprechen.

EP-A-0 925 996 beschreibt ein Beispiel eines solchen Sitzes, der völlig zufrieden stellend ist.
Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, solche Sitze weiter zu vervollkommnen.
Hierzu ist ein Sitz der in Rede stehenden Art dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung darüber hinaus eine Auslöseklinke aufweist, die ein Teil darstellt, das sich vom Einhakriegel unterscheidet, wobei die Auslöseklinke gegenüber der Tragkonstruktion des Gestells um einen Drehzapfen verschwenkbar befestigt ist und einen ersten Arm aufweist, der sich vom Drehzapfen der Auslöseklinke aus bis hin zu einem freien Ende erstreckt, sowie einen zweiten Arm, der sich von dem Drehzapfen der Auslöseklinke aus bis hin zu einem freien Ende erstreckt, wobei die Auslöseklinke beweglich ist zwischen:

- einer rückgestellten Position, in der der zweite Arm der Auslöseklinke ausreichend angehoben sein kann, damit der zweite Arm im Wesentlichen nicht mit der Schiene interferiert, an der das Gestell befestigt wird,
- und einer aktiven Position, in der das freie Ende des zweiten Arms ausgehend von der Tragkonstruktion des Gestells nach unten vorspringt, sodass die Schiene, wenn der Führschuh des Gestells in Eingriff mit der Längsführung der Schiene steht, das freie Ende des zweiten Arms der Auslöseklinke anhebt und die Auslöseklinke in die rückgestellte Position zurückführt, wobei die Auslöseklinke elastisch in ihre aktive Position gedrückt wird;

dadurch dass in der rückgestellten Position der Auslöseklinke deren erster Arm in Anlage gegen eine Nockenfläche kommen kann, die zu einer Auslösenocke gehört, die mit dem Steuerorgan verbunden ist, solange das Steuerorgan sich nicht in seiner zweiten Position befindet, und dadurch die Auslöseklinke in ihrer rückgestellten Position hält,
und dadurch, dass die Auslöseklinke darauf ausgelegt ist, dass wenn sie sich in ihrer aktiven Position befindet, das freie Ende ihres ersten Arms in Anschlag gegen eine mit der Auslösenocke fest verbundene Anschlagfläche kommt und so das Steuerorgan der Steuervorrichtung in seiner zweiten Position hält.
Dank dieser Anordnungen ist es, wenn der Sitz, zu dem das Gestell gehört, aus dem Fahrzeug entfernt wurde, besonders einfach, diesen wieder an seinen Platz im Fahrzeug zu setzen. Denn hierzu genügt es, die Führschuhe der Sitzgestelle vertikal in die am Fahrzeugboden befestigten Schienen einzufügen: Dann erheben sich die Auslöseklinken von jedem Gestell in ihre rückgestellte Position, was dem Einhakriegel jedes Gestells erlaubt, in die verriegelte Position zurückzukehren.
Bei bevorzugten Ausführungsarten der Erfindung kann eventuell darüber hinaus von der einen und/oder anderen der folgenden Anordnungen Gebrauch gemacht werden, die unabhängig von den oben beschriebenen Anordnungen zum Einsatz kommen können:

- die Anschlagfläche der Auslösenocke ist über eine Abrundung mit der Nockenfläche der Auslösenocke verbunden und das Steuerorgan wird elastisch von mindestens einer ausreichend starken Feder in seine erste Position gedrückt, damit, wenn das freie Ende des ersten Arms der Auslöseklinke mit der Abrundung in Kontakt kommt, wenn das Steuerorgan nicht von außen betätigt wird, die Feder, die auf das Steuerorgan wirkt, dieses mit der Auslösenocke in die erste Position führt und die Nockenfläche der Auslösenocke mit dem ersten Arm der Auslöseklinke in Kontakt bringt;
- der zweite Arm der Auslöseklinke erstreckt sich schräg in Längsrichtung und nach unten, zumindest wenn sich die Auslöseklinke in ihrer aktiven Position befindet;
- die Tragkonstruktion des Gestells umfasst zwei horizontale Gleitschuhe, die nach unten ausgerichtet sind und an einer Gleitfläche zur Anlage kommen können, die zur Schiene gehört, wobei das freie Ende des zweiten Arms der Auslöseklinke in der aktiven Position der Auslöseklinke nach unten über die Gleitschuhe hinaus zwischen diesen vorspringt;
- die Auslösenocke ist mit einem Anschlagbereich fest verbunden, an dem der erste Arm der Auslöseklinke in einem Winkel zum Anschlag kommt, wenn sich die Auslöseklinke in ihrer aktiven Position befindet;
- die Auslösenocke ist mit dem Steuerorgan fest verbunden, das um eine erste, zur Querrichtung parallele Drehachse verschwenkbar befestigt ist;
- die Auslösenocke ist mit einer Schwenknocke fest verbunden, die mit einem ersten Nockenfolger zusammenwirkt, der mit dem Einhakriegel fest verbunden ist, wobei die Schwenknocke auf den ersten Nockenfolger drücken kann und den Einhakriegel um eine zur Längsrichtung parallele Schwenkachse von seiner verriegelten in seine eingeklappte Position verschwenkt, wenn das Steuerorgan von seiner ersten in seine zweite Position wechselt, wobei der Einhakriegel von einer Riegelfeder in die entgegengesetzte Richtung gedrückt wird;
- der erste Nockenfolger des Einhakriegels weist eine obere Anlagefläche auf, an der die Schwenknocke zur Anlage kommt, um den Einhakriegel zu verschwenken, wobei die obere Anlagefläche seitlich gegenüber der Drehachse des Einhakriegels versetzt ist;
- das Steuerorgan der Steuervorrichtung ist mit einer Verriegelungsnocke fest verbunden und der Einhakriegel ist zwischen der verriegelten Position und einer Gleitposition, die sich unterhalb der verriegelten Position befindet, mit einem bestimmten vertikalen Spiel verschwenkbar an der Tragkonstruktion des Gestells befestigt, wobei die Verriegelungsnocke unter einem zweiten Nockenfolger zur Anlage kommt, der zum oberen Ende des Körpers des Einhakriegels hin gelegen ist, um den Einhakriegel in seiner verriegelten Position zu halten, solange sich das Steuerorgan in einer Winkelposition zwischen seiner ersten Position und einer dritten Position zwischen der ersten und der zweiten Position befindet, und wobei die Verriegelungsnocke dem Einhakriegel erlauben kann, sich in seine Gleitposition zu senken, wenn sich das Steuerorgan in seiner dritten Position befindet;
- die Verriegelungsnocke besitzt die Form eines starren Plättchens, das sich in einer vertikalen Ebene erstreckt, die im Wesentlichen parallel zum Körper des Einhakriegels verläuft, wobei die Verriegelungsnocke eine Nut aufweist, in der ein Metallstück eingefügt ist, das mit dem Einhakriegel fest verbunden ist, wobei die Nut so ausgeformt ist, dass sie auf das Metallstück drückt und dabei den Einhakriegel in seine Gleitposition herabsenkt, wenn sich das Steuerorgan in einer Winkelposition zwischen seiner dritten und zweiten Position befindet;
- der zweite Nockenfolger des Einhakriegels umfasst eine Leiste, die sich nach unten hin erstreckt, wobei die Verriegelungsnocke zwischen die Leiste und den Körper des Einhakriegels eindringt, zumindest wenn sich der Einhakriegel in verriegelter Position befindet;
- die Verriegelungsnocke steht ohne Spiel in Kontakt mit der Leiste des zweiten Nockenfolgers, wenn sich der Einhakriegel in verriegelter Position befindet;
- die Leiste des zweiten Nockenfolgers und die Verriegelungsnocke sind so geformt, dass sie durch einen Nockeneffekt zusammenwirken können, um den Einhakriegel von seiner eingeklappten Position in seine Gleitposition zu verschwenken, wenn das Steuerorgan von seiner zweiten Winkelposition zu seiner dritten Winkelposition hin verschwenkt;
- die Verriegelungsnocke umfasst eine Abschrägung, die mit einer schrägen Innenfläche der Leiste des zweiten Nockenfolgers des Einhakriegels zusammenwirkt, um den Einhakriegel von seiner eingeklappten Position in seine Gleitposition zu bringen, wenn das Steuerorgan von seiner zweiten Winkelposition in seine dritte Winkelposition verschwenkt;
- das Steuerorgan umfasst eine Welle aus Metall, die mit der Verriegelungsnocke fest verbunden ist, wobei die Auslöse- und die Schwenknocke mit einer hohlen Welle fest verbunden sind, die in die Welle aus Metall eingefügt und nicht direkt mit der Welle aus Metall drehverbunden ist, wobei die hohle Welle Lappen am Ende aufweist, die durch Einfügen mit einem ersten Steuerorgan zusammenwirken, das von einem Benutzer betätigt werden kann, wodurch die hohle Welle gegenüber dem ersten Steuerorgan drehblockiert wird, wobei das erste Steuerorgan ein gezahntes Loch aufweist, in das ein freies Ende eindringt, das zum Steuerorgan gehört, wobei das freie Ende durch Druck in das gezahnte Loch gecrimpt ist, wodurch das erste Steuerorgan mit der Welle aus Metall verbunden ist;
- das Steuerorgan ist mit einem ersten, von einem Benutzer bedienbaren Steuerorgan fest verbunden, das es erlaubt, das Steuerorgan zwischen seiner ersten und seiner zweiten Position zu verschieben, wobei das Steuerorgan auch mechanisch mit einem Ritzel verbunden ist, das mit einer kreisförmigen Zahnung in Eingriff steht, die mit einem zweiten, von einem Benutzer bedienbaren Steuerorgan fest verbunden ist, wobei das zweite Steuerorgan um eine zweite Drehachse, die zur ersten Drehachse parallel verläuft, drehbeweglich zwischen einer Ruhe- und einer Anschlagposition ist, die der ersten beziehungsweise dritten Position des Steuerorgans entsprechen, wobei das zweite Steuerorgan in Kontakt mit einem Anschlag kommt, der mit der Tragkonstruktion des Gestells fest verbunden ist, wenn sich das zweite Steuerorgan in seiner Anschlagposition befindet, und wobei das Ritzel mit einem bestimmten Rotationsspiel mit dem Steuerorgan verbunden ist, sodass das Steuerorgan in einer ersten Winkelrichtung von seiner dritten in seine zweite Position verschwenken kann, während das zweite Steuerorgan gegen den entsprechenden, mit der Tragkonstruktion des Gestells fest verbundenen Anschlag in Anlage bleibt;
- das Ritzel ist elastisch in der ersten Winkelrichtung beansprucht, sodass es normalerweise in Winkelanlage gegen einen mit dem Steuerorgan fest verbundenen Anschlag gehalten wird;
- der Haken des Einhakriegels umfasst ein freies Ende, das mit Zähnen versehen ist, die nach oben vorspringen und in der Längsrichtung ausgerichtet sind;
- die Zähne des Einhakriegels sind mindestens drei an der Zahl, wobei sich der Haken des Einhakriegels zwischen einem vorderen und einem hinteren Ende erstreckt und die Zähne des Hakens ausgehend vom vorderen zum hinteren Ende des Hakens abnehmende Höhen aufweisen;
- der Einhakriegel kann von seiner vernegelten Position aus nach unten bis in eine Gleitposition verschoben werden, wobei das Gestell darüber hinaus einen Anschlaghaken aufweist, der gegenüber der Tragkonstruktion des Gestells zwischen einer aktiven und einer rückgestellten Position verschwenkbar befestigt ist, wobei der Anschlaghaken seitlich gegenüber dem Führschuh parallel zum Haken des Einhakriegels vorspringt, wenn sich der Anschlaghaken in aktiver Position befindet, wobei der Anschlaghaken außerdem so geformt ist, dass er eine obere Fläche oberhalb den oberen Enden aller Zähne des Einhakriegels aufweist, wenn sich dieser in Gleitposition befindet, wobei der Anschlaghaken elastisch in Richtung auf seine aktive Position beansprucht wird, in der er mit einem Winkel gegen ein mit der Tragkonstruktion des Gestells fest verbundenes Anschlagorgan anschlägt, und wobei der Anschlaghaken einen Abschnitt aufweist, der in Längsrichtung gegen eine Fläche des Körpers des Einhakriegels vorspringt, die dem Haken des Einhakriegels gegenüberliegt, sodass der Einhakriegel den Anschlaghaken von seiner aktiven Position in seine rückgestellte Position mitnimmt, wenn der Einhakriegel von seiner Gleitposition in seine eingeklappte Position wechselt;
- der Anschlaghaken ist so geformt, dass er sich seitlich nicht über den Haken des Einhakriegels hinaus erstreckt, zumindest wenn sich der Einhakriegel in eingeklappter Position befindet;
- die Tragkonstruktion des Gestells umfasst einen zusätzlichen Führschuh, der mit dem Führschuh in der Längsrichtung ausgerichtet ist, wobei der Einhakriegel und der Anschlaghaken zwischen den beiden Führschuhen angeordnet sind und im Wesentlichen mit den Führschuhen fluchten, wenn sich der Einhakriegel in eingeklappter Position befindet;
- der Haken des Einhakriegels umfasst ein freies Ende, das nach oben hin von einer Leiste verlängert wird, die eine horizontale obere Kante aufweist, die sich in Längsrichtung zwischen zwei geneigten Enden erstreckt, die sich wiederum einander gegenüberliegend auf der Höhe des vorderen und hinteren Endes des Hakens nach unten erstrecken, wobei sowohl das vordere als auch das hintere Ende des Hakens mit einem Haltezahn versehen sind, der eine zur Leiste hin ausgerichtete vertikale Sperrfläche und eine obere Fläche aufweist, die schräg nach unten und zum entsprechenden Ende des Hakens hin angeordnet ist.

Gegenstand der Erfindung ist darüber hinaus ein Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und einem Sitzkissen, das auf zwei vorderen Gestellen und zwei hinteren Gestellen wie oben beschrieben befestigt ist, das heißt zumindest einen Teil der oben beschriebenen technischen Merkmale aufweist.
Vorteilhafterweise

- sind die Steuerorgane der beiden vorderen Gestelle und die Steuerorgane der beiden hinteren Gestelle untereinander fest verbunden, wobei die Steuerorgane der vorderen und der hinteren Gestelle untereinander über eine Steuerstange verbunden sind;
- ist die Stange mit Spiel mit den Steuerorganen der vorderen und hinteren Gestelle verbunden, wobei das Spiel so gewählt wird, dass eine Verschiebung der Steuerorgane der vorderen Gestelle von ihrer ersten in ihre zweite Position eine identische Bewegung der Steuerorgane der hinteren Gestelle nach sich zieht, wohingegen eine Verschiebung der Steuerorgane der hinteren Gestelle von ihrer ersten in ihre zweite Position keine Bewegung der Steuerorgane der vorderen Gestelle nach sich zieht;
- ist die Steuerstange mit dem Steuerorgan eines der hinteren Gestelle und mit dem Ritzel des entsprechenden vorderen Gestells verbunden.

Weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Sitzkissen-Einheit für ein Fahrzeug mit einem Sitz wie oben beschrieben und zwei parallelen Schienen, die sich in der Längsrichtung erstrecken und jeweils mit einer Führung, an der die Führschuhe der Gestelle gleiten, und mit einer Leiste versehen sind, unter der sich die Haken der Einhakriegel der Gestelle einfügen.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung einer ihrer Ausführungsformen hervor, die ein nicht einschränkendes Beispiel darstellt und auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt.
Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische Perspektivansicht eines Sitzes gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsart, der mithilfe von Gestellen verschieb- und abnehmbar auf Schienen montiert ist;
Fig. 2 eine Seitenansicht der Tragkonstruktion des Sitzes von Fig. 1;
Fig. 3 eine Perspektivansicht der Tragkonstruktion des Sitzkissens des Sitzes von Fig. 1;
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Gestelle, die das Sitzkissen des Sitzes von Fig. 1 tragen und auf ihren jeweiligen Schienen montiert sind;
Fig. 5 eine auseinander gezogene Perspektivdarstellung der Gestelle des Sitzes von Fig. 1;
Fig. 6 eine geschnittene Teilansicht, die das Innere des Sitzkissens des Sitzes von Fig. 1 in normaler Benutzungsposition zeigt, wobei der Schnitt gemäß einer Vertikal- und Längs-Mittelebene verläuft;
Fig. 7 eine vertikale Queransicht der linken vorderen Gestells des Sitzes von Fig. 1, das auf seiner Schiene verriegelt ist;
Fig. 8 eine perspektivische Ansicht des Gestells von Fig. 7;
Fig. 9 einen Aufriss des Gestells von Fig. 7, vom Inneren des Sitzes aus gesehen;
Fig. 10 eine auseinander gezogene Perspektivansicht des Gestells von Fig. 7;
Fig. 11 eine perspektivische Detailansicht von zwei Teilen, die zum Gestell von Fig. 7 gehören;
Fig. 12 einen Aufriss eines Teils der Steuervorrichtung, die sich innerhalb des Gestells von Fig. 7 befindet;
Fig. 13 einen vertikalen Querschnitt des linken hinteren Gestells des Sitzes von Fig. 1, das auf seiner Schiene verriegelt ist;
Fig. 14 bis 17 ähnliche Ansichten wie die Fig. 8 bis 10 und 12 des linken hinteren Gestells;
Fig. 18 eine auseinander gezogene perspektivische Teilansicht der rechten Seite der Tragkonstruktion des Sitzes von Fig. 1;
Fig. 19 und 20 Detailansichten, die bestimmte Teile der in Fig. 18 gezeigten Tragkonstruktion zeigen;
Fig. 21 und 22 ähnliche Ansichten wie die Fig. 9 beziehungsweise 7, bei denen sich das linke vordere Gestell in Gleitposition befindet;
Fig. 23 und 24 ähnliche Ansichten wie die Fig. 15 beziehungsweise 13, bei denen sich das linke hintere Gestell in Gleitposition befindet;
Fig. 25 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 2, die den umgeklappten Sitz mit seinem nach vorne gekippten Sitzkissen zeigt;
Fig. 26 bis 28 ähnliche Ansichten wie die Fig. 15, 13 beziehungsweise 17, die das linke hintere Gestell mit seinem Einhakriegel in eingezogener Position zeigen;
Fig. 29 und 30 ähnliche Ansichten wie Fig. 20 am Ende des Umklappens des oberen Teils der Rückenlehne nach vorne beziehungsweise beim Anheben des oberen Teils der Rückenlehne;
Fig. 31 und 32 ähnliche Ansichten wie die Fig. 9 beziehungsweise 7, die das linke vordere Gestell mit seinem Einhakriegel in eingezogener Position zeigen.
In den verschiedenen Figuren tragen gleiche oder ähnliche Elemente gleiche Bezugszeichen.
Wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt, betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz 1 mit einem Sitzkissen 2, auf dem eine Rückenlehne 3 befestigt ist.
Die Rückenlehne 3 umfasst einen unteren Teil 4, der um eine quer verlaufende Drehachse Y1 mithilfe von mindestens einem Gelenkmechanismus 6a (in Fig. 18 abgebildet) am Sitzkissen 2 verschwenkbar befestigt ist, wobei der Gelenkmechanismus über einen Griff 6 oder ein ähnliches Element gesteuert wird.
Wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt, umfasst die Rückenlehne 3 weiter einen oberen Teil 5, der normalerweise in im Wesentlichen vertikaler Position am unteren Teil 4 mittels einer von einem Griff 7 oder einem ähnlichen Element gesteuerten Verriegelungsvorrichtung verriegelt ist. Bei Betätigen des Griffs 7klappt der obere Teil 5 der Rückenlehne um eine Querachse Y2 herunter, die im Wesentlichen parallel zum Sitzkissen 2 verläuft und in Fig. 2 mit gemischten Strichen dargestellt ist.
Außerdem ist das Sitzkissen 2 in einer Längsrichtung X verschiebbar am Boden 8 des Fahrzeugs auf hohlen Schienen 9 befestigt, die sich in der Richtung X erstrecken. Das Sitzkissen 2 ist mit den Schienen 9 über zwei vordere Gestelle 10 verbunden, die zu beiden Seiten des Sitzes angeordnet sind, und über zwei hintere Gestelle 11, die ebenfalls zu beiden Seiten des Sitzes angeordnet sind. Das linke vordere Gestell 10 und das linke hintere Gestell 11 sind normalerweise in derselben hohlen Schiene 9 eingefügt und verriegelt, während das rechte vordere Gestell 10 und das rechte hintere Gestell 11 normalerweise in die andere hohle Schiene 9 eingefügt und verriegelt sind, wodurch der Sitz 1 mit dem Fahrzeugboden verbunden ist.
Zum Einstellen der Längsposition des Sitzes kann ein Benutzer auf dem Sitz Einhakriegel betätigen, die zu den verschiedenen Gestellen 10, 11 gehören, indem er einen Steuerhebel 12 anhebt, wie nachfolgend noch detaillierter beschrieben wird, was ein Gleiten der Gestelle 10, 11 in den Schienen erlaubt, ohne dass die Gestelle 10, 11 die Schienen verlassen können. Die gleiche Gleitbewegung kann ein Passagier ermöglichen, der auf einem Sitz hinter dem Sitz 1 sitzt, indem er an einem Griff 13 (siehe Fig. 2) zieht, der am Ende eines Riemens 13a (siehe Fig. 4) befestigt ist, wie nachfolgend noch beschrieben wird.
Wie in Fig. 2 ersichtlich, ist jedes der Gestelle 10, 11 um eine Querachse, Y3 beziehungsweise Y4, verschwenkbar am Sitzkissen 2 befestigt, wobei die Querachse am oberen Ende des Gestells angeordnet ist. Außerdem ist jedes vordere Gestell 10 mit dem hinteren Gestell 11 verbunden, das auf der gleichen Seite des Sitzes gelegen ist, und zwar mittels eines Schwingarms 14, dessen Enden an den beiden Gestellen 10, 11 in der Nähe von deren unteren Enden verschwenkbar befestigt sind.
Außerdem umfasst das Sitzkissen 2, wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist, zwei Hebearme 15, die sich jeweils zwischen einem unteren Ende, an dem eine Rolle 16 drehbar befestigt ist, die an der entsprechenden Schiene 9 zur Anlage kommt, und einem oberen Ende erstrecken, das mit einer Querverbindungsstange 17 fest verbunden ist, die wiederum an zwei seitlichen Flanschen 2a aus Metall des Sitzkissens um eine Querachse Y5 verschwenkbar befestigt ist, welche sich von den Achsen Y3 und Y4 unterscheidet.
Mindestens einer der Hebearme 15 wird nach oben hin durch einen Hebelarm 18 verlängert, mit dem ein Ende einer Zugfeder 19 verbunden ist, deren anderes Ende in einem Punkt 20 mit dem entsprechenden Flansch 2a des Sitzkissens verbunden ist.
Wenn also der obere Teil 5 der Rückenlehne nach vorne umgeklappt wurde und die hinteren Füße 11 entriegelt wurden, sodass sie sich von den Schienen 9 lösen, hebt sich das hintere Ende des Sitzkissens 2 unter der Wirkung der Hebearme 15, auf die die Feder 19 wirkt. Während der Bewegung schwenkt das gesamte Sitzkissen um die Querachse Y3 und die hinteren Füße 11 verschwenken derart, dass sie unter der Wirkung der Schwingarme 14 ins Innere des Sitzkissens 2 eingezogen werden, wie in Fig. 25 gezeigt ist.
Dank der besonderen Montage, die bei den Hebearmen 15 gewählt wurde, werden die Gestelle 10, 11 nicht durch die Feder 19 beansprucht und die Verformungen des Aufbaus des Sitzkissens minimiert, die eine Beanspruchung durch die Feder 19 nach sich zieht.
Wie in den Fig. 4 bis 6 dargestellt umfassen die beiden vorderen Gestelle 10 jeweils starre Tragkonstruktionen 21, die über eine starre Querverbindungsstange 22 miteinander verbunden sind. In gleicher Weise umfassen die beiden hinteren Gestelle 11 jeweils starre Tragkonstruktionen 23, die mittels einer starren Querverbindungsstange 24 miteinander verbunden sind.
Außerdem weist jedes der Gestelle 10, 11 in seinem unteren Abschnitt zwei Führschuhe 25 auf, die nach unten vorspringen und in einen Längsschlitz 26 im oberen Abschnitt jeder der Schienen 9 eindringen und so den gesamten Sitz 1 beim Gleiten in der Richtung X führen können.
Die beiden Führschuhe 25 jedes Gestells 10, 11 sind aneinander in der Richtung X ausgerichtet und voneinander beabstandet. Ein Einhakriegel 27 beziehungsweise 28 ist zwischen den beiden Führschuhen 25 jedes Gestells angeordnet. Außerdem umfasst die Tragkonstruktion 21, 23 jedes Gestells 10, 11 in ihrem unteren Abschnitt auch Gleitschuhe 29, die jeweils in Übereinstimmung mit einem der Führschuhe 25 angeordnet und nach unten ausgerichtet sind, sodass sie an einer horizontalen Gleitfläche 30 der entsprechenden Schiene 9 zur Anlage kommen.
Vorzugsweise sind die Führschuhe 25 und die Gleitschuhe 29 eines Gestells 10, 11 aus einem Stück und beispielsweise durch Kunststoff-Formen hergestellt.
Jeder der oben erwähnten Einhakriegel 27, 28 ist zwischen drei Positionen verschiebbar:

- einer verriegelten Position, in der er sich unter einer Leiste festhakt, die unter der Gleitfläche 30 jeder Schiene 9 ausgebildet ist, und dabei das entsprechende Gestell 10, 11 vollständig mit der Schiene 9 verbindet,
- einer Gleitposition, in der der Einhakriegel 27, 28 gegenüber seiner verriegelten Position leicht abgesenkt ist, sodass er nicht mehr mit der oben erwähnten Leiste der entsprechenden Schiene interferieren kann, was ein freies Gleiten des entsprechenden Gestells 10, 11 entlang der Schiene 9 erlaubt,
- und einer eingeklappten Position, in der sich der Einhakriegel 27, 28 seitlich verschiebt, um im Wesentlichen mit den beiden Führschuhen 25 des entsprechenden Gestells 10, 11 zu fluchten, sodass sich das entsprechende Gestell 10, 11 von seiner Schiene 9 trennen lässt.

Die Einhakriegel 27 der beiden vorderen Gestelle 10 werden jeweils von einem ersten Steuerorgan 31 in Form eines Metallhebels gesteuert, der um eine Querachse Y6 verschwenkt. Dieses erste Steuerorgan 31 ist in Richtung des Pfeils 31a zwischen einer ersten Position, der Ruheposition, und einer zweiten Position (in Fig. 6 in gemischten Strichen dargestellt) verschiebbar, die der verriegelten beziehungsweise der eingeklappten Position des Einhakriegels des entsprechenden vorderen Gestells 10 entsprechen.
Die ersten Steuerorgane 31 der beiden vorderen Gestelle 10 sind untereinander durch eine starre Verbindungsstange 32 verbunden, die ein Benutzer manuell betätigen kann, um die ersten Steuerorgane 31 der beiden vorderen Gestelle gleichzeitig zu verschieben und dabei die beiden Gestelle gleichzeitig zu entriegeln.
Außerdem lässt sich der Einhakriegel 28 jedes der hinteren Gestelle 11 von einem Steuerorgan 33, ebenfalls in Form eines Metallhebels, der um eine Querachse Y7 verschwenkt, von seiner verriegelten in seine eingeklappte Position verschieben. Das Steuerorgan 33 ist wiederum in Richtung des Pfeils 33a zwischen einer ersten Position, der Ruheposition, und einer zweiten Position verschiebbar, die der vernegelten beziehungsweise der eingeklappten Position des entsprechenden Einhakriegels 28 entsprechen. Die Steuerorgane 33 der beiden hinteren Gestelle 11 sind untereinander durch eine Verbindungsstange 34 verbunden, die die beiden Einhakriegel 28 gleichzeitig in die gleiche Position bringt.
Außerdem umfasst die starre Tragkonstruktion 23 jedes der hinteren Gestelle 11 einen Haltelappen 36, an dem die Hülle eines ummantelten Kabels 35 befestigt ist, das nachfolgend detaillierter beschrieben wird und es erlaubt, das gleichzeitige Entriegeln der beiden hinteren Gestelle 11 zu steuern.
Darüber hinaus werden die Einhakriegel 27 der vorderen Gestelle 10 ebenfalls mittels eines zweiten Steuerorgans 37 betätigt, das an jedem Gestell 10 verschwenkbar befestigt ist, wobei jedes der zweiten Steuerorgane 37 beispielsweise die Form eines Kunststoffhebels haben kann, der um die Verbindungsstange 22, insbesondere um die Achse Y3 herum, verschwenkbar befestigt ist.
Jedes der zweiten Steuerorgane 37 umfasst einen ersten Hebelarm 38, der normalerweise leicht nach vorne und nach unten geneigt ist, wobei der erste Hebelarm 38 durch Einfügen mit einem der Seitenarme des Steuerhebels 12 fest verbunden ist, welcher wiederum beispielsweise die Form eines im Allgemeinen U-förmigen Rohrs mit abgewinkelten und abgeflachten Enden besitzen kann.
Außerdem kann jedes der zweiten Steuerorgane 37 im hier betrachteten Beispiel einen zweiten Hebelarm 39 umfassen, an dessen Ende ein Riemen 13a oder etwas Ähnliches (siehe Fig. 4 und 6) befestigt werden kann, der mit dem oben erwähnten Griff 13 verbunden ist. Der Riemen 13a ist beispielsweise über einen Schlitz 40 im Hebelarm 39 mit diesem verbunden und erlaubt einem Fahrgast hinter dem Sitz 1 das Gleiten dieses Sitzes zu steuern.
Jedes der zweiten Steuerorgane 37 lässt sich in einer Betätigungsrichtung 37a zwischen der in den Fig. 4 und 5 gezeigten Ruheposition und einer Betätigungsposition verschieben, in der der Steuerhebel 12 angehoben ist und ein Anschlag 41 jedes zweiten Steuerorgans 37 gegen einen Anschlag 42 zur Anlage kommt, der zur Tragkonstruktion 21 des entsprechenden vorderen Gestells 10 gehört.
Schließlich kann jedes der zweiten Steuerorgane 37 vorteilhafterweise eine kreisbogenförmige Zahnung 37b aufweisen, die auf der Achse Y3 zentriert ist und mit einem Ritzel 43 in Eingriff kommt, welches in mechanischer Verbindung mit dem ersten Steuerorgan 31 steht, wie nachfolgend erklärt werden wird.
Dank dieser Anordnungen zieht das Verschwenken der zweiten Steuerorgane 37 in der Winkelrichtung 37a von ihrer Ruheposition in ihre Betätigungsposition ein Verschwenken der ersten Steuerorgane 31 von ihrer ersten Position zu einer dritten Winkelposition zwischen der oben definierten ersten und zweiten Position nach sich. Auf diese Weise können die Einhakriegel 27 der beiden vorderen Gestelle 10 von ihrer vernegelten Position in ihre Gleitposition verschoben werden, die zwischen der vernegelten und der eingeklappten Position liegt.
Außerdem verbindet eine Übertragungsstange 44 das Ritzel 43 eines der vorderen Gestelle, beispielsweise des rechten vorderen Gestells, mit dem ersten Steuerorgan 33 des entsprechenden hinteren Gestells 11, hier dem rechten hinteren Gestell.
Vorteilhafterweise umfasst die Übertragungsstange 44 an ihrem vorderen Ende einen Schlitz, der im Wesentlichen die Form eines Kreisbogens aufweist und sich von einem hinteren Ende bis zu einem vorderen Ende nach oben erstreckt, wobei dieser Schlitz 45 ein Metallstück 46 aufweist, das mit dem Ritzel 43 fest verbunden und normalerweise auf einer geringeren Höhe als die Achse Y6 und am hinteren Ende des Schlitzes 45 in der normalen Benutzungsposition des Sitzes gelegen ist.
Außerdem ist das hintere Ende der Übertragungsstange 44 ebenfalls mit einem, beispielsweise gerade verlaufenden, Schlitz 47 versehen, der sich zwischen einem hinteren und einem vorderen Ende erstreckt. Ein mit dem Betätigungsorgan 33 fest verbundenes Metallstück 48 ist in den Schlitz 47 eingefügt, wobei das Metallstück auf einer geringeren Höhe als die Achse Y7 und am hinteren Ende des Schlitzes 47 in normaler Benutzungsposition des Sitzes gelegen ist (siehe Fig. 5 und 6).
Wenn also ein Benutzer den Steuerhebel 12 oder den Griff 13 betätigt, um das zweite Steuerorgan 37 der vorderen Gestelle in der Winkelrichtung 37a zu verschieben, führt diese Bewegung zu einem Verschwenken der Ritzel 43 und der Steuerorgane 31 in entgegengesetzter Winkelrichtung, das heißt in der Winkelrichtung 31a, sodass das Metallstück 46 die Übertragungsstange 44 nach hinten schiebt, die wiederum das Metallstück 48 nach hinten schiebt. Die beiden Betätigungsorgane 33 der hinteren Gestelle verschwenken also gemeinsam in der Richtung 33a bis zu einer Position, die der Gleitposition der hinteren Einhakriegel 28entspricht. Der Benutzer kann dann den Sitz 10 frei verschieben, solange der Steuerhebel 12 oder der Griff 13 betätigt bleiben.
Wie in den Fig. 7 bis 10 dargestellt, umfasst die Tragkonstruktion 21 jedes vorderen Gestells 10 einen starren Körper 49, beispielsweise aus Aluminium, an dessen unterem Ende ein Teil 50 aus Kunststoff eingefügt ist, das zugleich die beiden Führschuhe 25 und die beiden Gleitschuhe 29 bildet.
Der Körper 49 des Gestells 10 bildet ein hohles Gehäuse, das den Einhakriegel 27 enthält und eine zum Inneren des Sitzes geöffnete Fläche aufweist, die von einem Deckel 51 aus Kunststoff oder aus anderem Material bedeckt ist, der beispielsweise an den Körper 49 geschraubt ist.
Die Tragkonstruktion 21 des Gestells 10 trägt die Steuervorrichtung des Einhakriegels 27 dieses Gestells, wobei die Steuervorrichtung ein Steuerorgan 52 (siehe Fig. 7) aufweist, das um die Achse Y6 drehbar befestigt ist. Dieses Steuerorgan 52 setzt sich zusammen aus:

- einer inneren Welle 53, beispielsweise aus Metall, die entlang der Achse Y6 verläuft,
- und einer äußeren hohlen Welle 54, beispielsweise aus Kunststoff, die ohne Spiel an einem Ende 53a mit verengtem Durchmesser eingefügt ist, das zur inneren Welle 53 gehört.

Das andere Ende 53b der inneren Welle 53 ist drehbar in einem Lager 55 befestigt, das vom Körper 49 des Gestells gebildet wird, während die äußere Welle 54 einen zylindrischen Abschnitt aufweist, der drehbar in einem zylindrischen Lager 56 befestigt ist, das vom Deckel 51 gebildet wird.
In der Nähe ihres Endes 53b besitzt die innere Welle 53 darüber hinaus einen nicht kreisförmigen Abschnitt 53c, der vorzugsweise zwei Abflachungen bildet, wobei der nicht kreisförmige Abschnitt 53c in den mittleren Abschnitt einer Spiralfeder 57 eingefügt ist, deren äußeres Ende am Körper 49 des Gestells anliegt.
Außerdem bildet eines der Enden der äußeren Welle 54 Lappen 58, die ohne Spiel in entsprechende Schlitze 59 des ersten Steuerorgans beziehungsweise Betätigungsorgans 31 eingefügt sind. Das erste Steuerorgan 31 umfasst auch ein gezahntes Loch 60 in der Mitte, in welches das Ende 53d der inneren Welle 53 aus Metall gepresst ist, sodass das Material der Welle 53 in die Einkerbungen des Lochs 60 eindringt, wodurch die innere Welle 53 mit dem ersten Betätigungsorgan 31 fest verbunden ist.
Der Einhakriegel 27 kann aus Metall, insbesondere gegossen sein und besitzt einen Körper 61, der sich zwischen einem oberen Ende 62 und einem unteren Ende 63 erstreckt. Der Körper 61 des Riegels 27 umfasst darüber hinaus zwei Zapfen 64, die in der Richtung X ausgerichtet sind und mit einem bestimmten vertikalen Spiel innerhalb der Tragkonstruktion 21 verschwenkbar befestigt sind, beispielsweise zwischen den Lappen 65 des Deckels und ähnlichen Auflagen (die in den Zeichnungen nicht dargestellt sind), die der Körper 49 aufweist. Der Riegel 27 kann so um eine zur Achse X parallele Achse verschwenken und sich vertikal entlang einer vertikalen Achse Z verschieben. Damit diese beiden Bewegungen möglich sind, ist der Körper 61 des Einhakriegels 27 darüber hinaus mit einem vertikalen länglichen Loch 65 versehen, durch das die oben erwähnte innere Welle 53 verläuft.
Das untere Ende 63 des Körpers 61 des Riegels wird seitlich in der Querrichtung Y durch einen Haken 66 verlängert, der an seinem freien Ende Zähne 67 aufweist, die nach oben vorspringen. Diese Zähne sind in regelmäßigem Abstand entlang des Hakens 66 angeordnet.
Wie in Fig. 7 ersichtlich, ist der Haken 66 des Einhakriegels 27 unter einer Leiste 68 der Schiene 9 eingefügt, wenn das Gestell 10 an der entsprechenden Schiene 9 verriegelt ist, wobei die Leiste beispielsweise ins Sitzinnere zeigt, und die Zähne 67 des Hakens 66 kommen unter der Leiste 68 zur Anlage, wobei sie in Einkerbungen 69 eindringen, die unter der Leiste im gleichen Abstand wie die Zähne 67 vorgesehen sind. Vorteilhafterweise können die Einkerbungen 69 in einer Blechplatte 70 gebohrt sein, die die Leiste 68 der Schiene 9 bedeckt und an dieser befestigt ist, wobei der Körper 71 der Schiene 9 beispielsweise aus Leichtmetall-Legierung sein kann.
Vorteilhafterweise besitzen die Zähne 67 des Hakens 66 eine zunehmende Höhe vom hinteren Ende zum vorderen Ende des Hakens, sodass besser garantiert ist, dass die Zähne in die Einkerbungen 69 der entsprechenden Schiene eingefügt bleiben, auch wenn das Fahrzeug in einen Unfall verwickelt ist, insbesondere bei einem Frontalaufprall, und auch wenn der Sicherheitsgurt des Fahrzeugs am Sitz 1 befestigt ist.
Denn in diesem Fall neigt der Sitz 1 dazu, nach vorne zu verschwenken, sodass die vorne gelegenen Zähne 67 dann weniger in die entsprechenden Einkerbungen 69 eingefügt sind als in normalem Zustand.
Der Einhakriegel 27 wird normalerweise durch folgende Mittel in der verriegelten Position gehalten:

- eine Schnappfeder 72, deren eines Ende in den Körper 49 eingefügt ist und deren anderes Ende gegen den unteren Abschnitt des Körpers 61 des Einhakriegels auf der gegenüberliegenden Seite des Hakens 66 drückt,
- und eine Verriegelungsnocke 73 aus Metall, die mit der inneren Welle 53 fest verbunden ist und deren äußere Peripherie zwei kreisbogenförmige peripherische Flächen 74, 75 mit größerem beziehungsweise kleinerem Durchmesser aufweist.

Wie insbesondere aus den Fig. 7, 10 und 11 ersichtlich ist, fügt sich die Vernegelungsnocke 73 unter einem Nockenfolger 76 am oberen Ende 62 des Körpers des Einhakriegels 27 ein, der von einer Leiste des Einhakriegels 27 gebildet Wird, die sich in der Querrichtung Y auf der gegenüberliegenden Seite des Deckels 51 erstreckt.
Wenn sich das erste Betätigungsorgan 31 in seiner ersten, oben definierten Winkelposition befindet, ist die peripherische Fläche 74 mit dem größeren Durchmesser der Verriegelungsnocke 73 in Anlage unter dem Nockenfolger 76 zwischen dem Körper 61 und einer vertikalen Leiste 77, die sich ausgehend vom freien Ende des Nockenfolgers 76 nach unten hin erstreckt.
Wie in Fig. 11 dargestellt, weist die vertikale Leiste 77 die Form einer zum Körper 61 des Einhakriegels 27 hin gerichteten Spitze auf, mit einem mittleren Abschnitt 78, der dem Körper 61 nahe ist, und zwei ausgeweiteten Abschnitten 79, die sich ausgehend vom mittleren Abschnitt 78 schräg gegenüber dem Körper 61 erstrecken und sich dabei vom Körper 61 entfernen.
Vorzugsweise liegt die Vernegelungsnocke 73, wenn sich das erste Steuerorgan 31 in seiner ersten Position befindet, ohne Spiel am mittleren Abschnitt 78 der Leiste 77 an. So wird vermieden, dass der Einhakriegel 27 unter dem Einfluss großer mechanischer Kräfte, die dann auf den Sitz übertragen werden, ungewollt in seine entriegelte Position verschwenken kann, wenn das Fahrzeug in einen Unfall verwickelt ist.
Vorteilhafterweise wirkt die Verriegelungsnocke 73 darüber hinaus mit den aufgeweiteten Abschnitten 79 der Leiste 77 zusammen, um den Einhakriegel 27 in seine vernegelte Position zu verschwenken, wenn das erste Steuerorgan 31 von seiner zweiten Winkelposition in seine erste Winkelposition wechselt.
Dieser Nockeneffekt zwischen den aufgeweiteten Abschnitten 79 der Leiste 77 und der Verriegelungsnocke 73 kann mithilfe einer Abschrägung 80 auf der Höhe der Kante der Nocke, die als erste zwischen den mittleren Abschnitt 78 der Leiste 77 und den Körper 61 des Einhakriegels eindringt, noch verstärkt werden, wenn das erste Steuerorgan 31 von seiner zweiten Winkelposition in seine erste Winkelposition wechselt. Die Abschrägung 80 kommt bei dieser Bewegung an einem der aufgeweiteten Abschnitte 79 der Leiste 77 zur Anlage.
Außerdem umfasst die Vernegelungsnocke 73, wie in Fig. 10 dargestellt, darüber hinaus eine Nut 81, die im Wesentlichen die Form eines auf der Achse Y6 zentrierten Kreisbogens besitzt. Diese Nut 81 weist einen oberen Rand auf, der mit einem ersten Abschnitt 82 von größerem Durchmesser versehen ist, der in Übereinstimmung mit der peripherischen Fläche 74 von größerem Durchmesser der Vernegelungsnocke 73 angeordnet ist, und mit einem zweiten Abschnitt 83 von kleinerem Durchmesser, der in Übereinstimmung mit der peripherischen Fläche 75 von kleinerem Durchmesser der Vernegelungsnocke 73 angeordnet ist.
Wie aus den Fig. 7 und 11 ersichtlich, umfasst der Einhakriegel 27 außerdem ein Metallstück 84, das an der Fläche des Körpers 61 des Riegels vorspringt, die auf der gegenüberliegenden Seite des Hakens 66 gelegen ist. Dieses Metallstück 84 ist in die Nut 81 der Verriegelungsnocke 73 eingefügt und zwingt den Einhakriegel 27 dazu, sich nach unten zu verschieben und dabei von den Einkerbungen 69 der Schiene zu lösen, wenn das erste Steuerorgan 31 von seiner ersten Position (vernegelte Position) in seine dritte Position (Gleitposition) gebracht wird und dabei unter den Rand 82 der Nut 81 von kleinerem Durchmesser wirkt.
Außerdem umfasst die Steuervorrichtung des Gestells 10 eine Schwenknocke 85, die aus einem Stück mit der hohlen Welle 54geformt ist und ausgehend von dieser hohlen Welle radial nach außen vorspringt.
Die Schwenknocke 85 wirkt mit einem Nockenfolger 86 zusammen, der von einer Leiste des Körpers 61 des Einhakriegels 27 gebildet wird und in der Querrichtung Y gegenüber dem Körper 61 unterhalb des länglichen Lochs 65 vorspringt (siehe Fig. 10).
Die Schwenknocke 85 wirkt nicht auf ihren Nockenfolger 86, solange sich das erste Steuerorgan 31 in einer Winkelposition zwischen seiner ersten und dritten Position befindet, dagegen drückt sie auf ihren Nockenfolger 86, sobald sich das erste Steuerorgan 31 in einer Winkelposition zwischen der zweiten und dritten Position befindet, wodurch der Einhakriegel 27 um seine Zapfen 64 in Richtung des Pfeils 87 geschwenkt wird, das heißt durch Verschieben des Hakens 66 dergestalt, dass er sich zwischen den beiden Führschuhen 25 zurückzieht, um das Gestell 10 von der Schiene 9 zu nehmen.
Außerdem weist jedes Gestell 10, wie in Fig. 10 gezeigt ist, einen Anschlaghaken 88 auf, der im Wesentlichen in Übereinstimmung mit dem Haken 66 des Einhakriegels 27 angeordnet ist und von einem Finger 89 getragen wird, der um einen Zapfen 90 drehbar befestigt ist, welcher beispielsweise zum Körper 49 der Tragkonstruktion des Gestells 10 gehört, wobei der Zapfen 90 parallel zur Längsrichtung X verläuft.
Der Anschlaghaken 88 wird von einer Blattfeder 91 in eine aktive Position gedrückt, in der sich der Anschlaghaken in Anlage gegen einen Lappen 92 befindet, der zu einem der Führschuhe 25 gehört. Außerdem weist der Finger 89, der den Anschlaghaken 88 trägt, selbst einen Lappen 93 auf, der in der Längsrichtung X vorspringt und dabei hinter dem Körper 61 des Einhakriegels 27 im unteren Abschnitt dieses Körpers 61 auf der dem Haken 66 gegenüberliegenden Seite verläuft.
Wenn sich der Einhakriegel 27 in verriegelter Position befindet, befindet sich also der Anschlaghaken 88 in aktiver Position und springt unter der Leiste 68 der Schiene 9 vor, aber ohne mit dieser Leiste zu interferieren, sofern sich die obere Fläche des Anschlaghakens 88 leicht unterhalb der oberen Fläche des Hakens 66 des Einhakriegels befindet.
Wenn dagegen der Einhakriegel 27 aus seiner verriegelten Position in seine Gleitposition abgesenkt ist, verlaufen die Zähne 67 unterhalb der oberen Fläche des Anschlaghakens 88 (siehe Fig. 21). Außerdem ist dieser Anschlaghaken breiter als die Zähne 67 des Hakens 66 und die Einkerbungen 69 der Schiene 9: Wenn der Benutzer den Sitz 1 entlang der Schienen 9 verschiebt, verhindert der Anschlaghaken 88 also, dass die Zähne 67 versehentlich in Eingriff mit den Einkerbungen 69 kommen, während der Sitz verschoben wird, insbesondere wenn der Fahrgast auf dem Sitz 1 diesen nach hinten verschiebt und dabei auf die Rückenlehne 3 drückt, was dazu führt, dass das Sitzkissen des Sitzes leicht nach hinten kippt und damit das vordere Ende des Sitzes mit den Gestellen 10 angehoben wird.
Schließlich nimmt der Einhakriegel 27, wenn er in seine eingeklappte Position schwenkt, den Anschlaghaken 88 mit sich, indem er auf den mit diesem Haken fest verbundenen Lappen 93 wirkt, sodass der Anschlaghaken 88 dann in eine rückgestellte Position zwischen den beiden Führschuhen 25 des Gestells 10 gelangt: So interferiert der Anschlaghaken 88 nicht mit der Schiene 9 und erlaubt, das Gestell 10 aus der Schiene 9 zu nehmen.
Darüber hinaus umfasst die Steuervorrichtung des Gestells 10, wie in den Fig. 10 und 12 zu sehen ist, eine Auslöseklinke 94, die an der Innenfläche des Deckels 51 um einen Zapfen 95 verschwenkbar befestigt ist, der sich parallel zur Querrichtung Y erstreckt.
Die Auslöseklinke 94 weist einen ersten Arm 96 auf, der sich ausgehend vom Zapfen 95 bis zu einem freien Ende 97 nach oben erstreckt, und einen zweiten Arm 98, der sich schräg nach unten und nach vorne (oder nach unten und nach hinten) bis zu einem freien Ende 99 erstreckt, wobei der zweite Arm 98 in der Ruheposition der Auslöseklinke leicht gegenüber der Horizontalen geneigt ist.
Auf die Auslöseklinke 94 wirkt eine Blattfeder 100 in Richtung des Pfeils 101 (Fig. 12) und solange sich das erste Betätigungsorgan 31 in seiner ersten Position befindet, hält die Feder 100 den ersten Arm 96 der Auslöseklinke in Anlage gegen eine Nockenfläche 102, die zu einer Auslösenocke 103 gehört, die beispielsweise aus einem Stück mit der hohlen Welle 54 sein kann.
Die Nockenfläche 102 ist im Wesentlichen kreisbogenförmig und auf der Achse Y6 zentriert. An einem ihrer Enden weist sie eine Anschlagfläche 104 auf, die im Wesentlichen radial gegenüber der Achse Y6 angeordnet und mit der Nockenfläche 102 über eine Abrundung 105 verbunden ist.
So kommt der erste Arm 96 der Auslöseklinke, wenn sich das erste Betätigungsorgan in seiner zweiten Winkelposition befindet und das Gestell 10 von der Schiene 9 getrennt ist, unter der Wirkung der Blattfeder 100 in Anlage gegen einen Anschlagbereich 106a, der zur hohlen Welle 54 gehört. Das freie Ende 97 des ersten Arms 96 der Auslöseklinke befindet sich dann im Anschlag gegen die Anschlagfläche 104 der Auslösenocke 103 und die Auslöseklinke 94 befindet sich in einer aktiven Position, in der ihr freies Ende 99 nach unten über die Gleitschuhe 29 hinaus vorspringt.
So bleibt das erste Steuerorgan 31 in der zweiten Winkelposition blockiert und der Einhakriegel 27 bleibt in eingeklappter Position, bis das Gestell 10 wieder an seiner Schiene 9 eingesetzt ist. Wenn dies der Fall ist, drückt das freie Ende 99 des zweiten Arms der Auslöseklinke auf die Schiene 9, was die Auslöseklinke 94 in ihre ursprüngliche rückgestellte Position zurückversetzt und dabei zulässt, dass das erste Betätigungsorgan 31 in seine erste Position und der Einhakriegel 27 in die verriegelte Position zurückkehren.
Die Rückkehrbewegung der Auslöseklinke wird durch die Abrundung 105 des Endes der Auslösenocke 103 erleichtert, die das freie Ende 97 des ersten Arms der Auslöseklinke unter Wirkung der Feder 57 in seine eingeklappte Position drückt, sobald das freie Ende nicht mehr mit der Anschlagfläche 104 übereinstimmt.
Schließlich ist das Ritzel 46, wie in Fig. 10 dargestellt, drehfrei um das Lager 56 befestigt und elastisch in der Winkelrichtung 106 durch eine Spiralfeder 107 beansprucht, sodass das Metallstück 46 des Ritzels 43 normalerweise gegen einen Lappen 108 zum Anschlag kommt, der zum ersten Steuerorgan 31 gehört. So nimmt die Zahnung 37b des zweiten Steuerorgans das Ritzel 43 in der Richtung mit, die der Richtung 106 entgegengesetzt ist, und das Metallstück 46 nimmt das erste Steuerorgan 31 mit, indem es auf den Lappen 108 wirkt, wenn das zweite Steuerorgan 37 in der zuvor beschriebenen Winkelrichtung 37a betätigt wird.
Umgekehrt kommt, wenn das erste Steuerorgan 31 von seiner ersten in seine zweite Position bewegt wird, der zweite Hebelarm 39 des zweiten Steuerorgans 37 gegen den Anschlag 42 zur Anlage, sobald das erste Steuerorgan 31 in seine dritte Winkelposition gelangt, die zwischen der ersten und der zweiten Position liegt, und dann bleiben das zweite Steuerorgan 37 und das Ritzel 43 unbeweglich, wohingegen das erste Steuerorgan 31 seine Bewegung fortsetzt.
Während des Herstellungsprozesses des Gestells 10 (wie übrigens auch des Gestells 11, das später beschrieben wird) wird die innere Welle 53 aus Metall anfänglich drehbeweglich innerhalb des gezahnten Lochs 60 des ersten Steuerorgans 31 und der hohlen äußeren Welle 54 gelassen, sodass die innere Welle 53 und die Verriegelungsnocke 73 anfänglich unter Wirkung der Feder 57ihre Ruheposition finden, beispielsweise, indem der Haken 66 bezüglich der Tragkonstruktion 21 des Gestells in eine vorbestimmte Position gezwungen wird. Beispielsweise kann diese vorbestimmte Position durch Zwischenschalten eines (nicht dargestellten) Keils zwischen die Gleitschuhe 29 und den Haken 66 des Einhakriegels 27 erhalten werden.
Sobald die innere Welle 53 positioniert ist, wird sie in das gezahnte Loch 60 des ersten Steuerorgans 31 gecrimpt, wobei dem Steuerorgan 31 eine bestimmte Ausrichtung auferlegt wird. Das Crimpen erfolgt beispielsweise durch Punzen, das heißt durch Einpressen in das Loch 109 des ersten Steuerorgans 31.
Die hinteren Gestelle 11 des Sitzes 1 sind den vorderen Gestellen 10 ähnlich und werden daher nachfolgend nicht im Detail beschrieben.
Die hinteren Gestelle 11, von denen das linke hintere Gestell in den Fig. 13 bis 17 dargestellt ist, unterscheiden sich in folgenden Punkten von den vorderen Gestellen 10:

- Das Steuerorgan 33 besitzt eine andere Form als das Steuerorgan 31 der vorderen Gestelle, wobei das Steuerorgan 52, das von der inneren Welle 53 aus Metall und der äußeren Welle 54 aus Kunststoff gebildet wird, am Steuerorgan 33 in gleicher Weise befestigt ist, wie dieses Organ bei den vorderen Gestellen 10 am ersten Steuerorgan 31 befestigt ist.
- Die hinteren Gestelle 11 weisen kein zweites Steuerorgan 37 und auch kein Ritzel 43 auf.
- Die hinteren Gestelle weisen keinen Anschlaghaken 88 auf.
- Die Einhakriegel 28 der hinteren Gestelle sind den oben beschriebenen Einhakriegel 27 ähnlich, mit dem Unterschied, dass das freie Ende ihres Hakens 66 nicht mit Zähnen 67 endet, die nach oben vorspringen, sondern einzig mit einer Leiste 112, die nach oben vorspringt, wobei die Leiste eine horizontale obere Kante 113 aufweist, die sich in der Längsrichtung X zwischen zwei geneigten Enden 114 erstreckt, die sich einander gegenüberliegend auf der Höhe des vorderen und hinteren Endes des Hakens 66 nach unten erstrecken, wobei sowohl das vordere als auch das hintere Ende des Hakens mit einem Einrastzahn 115 versehen sind, der zum einen eine im Wesentlichen vertikal zur oberen Kante 113 ausgerichtete Sperrfläche aufweist und zum anderen eine obere Fläche 117, die schräg nach unten und zum entsprechenden Ende des Hakens geneigt ist.

So gelangen die Einhakriegel 28 der hinteren Gestelle unter normalen Einsatzbedingungen nicht in Eingriff mit den Einkerbungen 69 der Schiene, aber die Einrastzähne 115 können sich gegebenenfalls in die Einkerbungen 69 oder einen anderen Abschnitt der Schiene 9 einhaken, wenn der Sitz 1 heftig beansprucht wird, wie es beispielsweise bei einem Unfall der Fall ist, was die Befestigung des Sitzes an den Schienen verstärkt.
Damit die Einhakriegel 27, 28 aller Gestelle in ihre Gleitposition gebracht werden, werden die Steuerorgane 33 der hinteren Gestelle entweder durch die zuvor bei der Betätigung des zweiten Steuerorgans 37 beschriebene Steuerstange 44 gesteuert oder mittels des Kabels 35, dessen zweites Ende 35a am Ende 118a eines Steuerfingers 118 befestigt ist, der verschwenkbar um eine zur Querrichtung Y parallele Drehachse Y8 an einem der Seitenflansche 4a befestigt ist, die den unteren Teil 4 der Rückenlehne bilden (siehe Fig. 18).
Der Steuerfinger 118 ist mittels eines Drehzapfens 119 am Flansch 4a befestigt und wird von einer Blattfeder 120 gegen diesen gedrückt, wobei der Steuerfinger 118 jedoch ein gewisses Spiel gegenüber dem Drehzapfen besitzt, sodass sein freies Ende 118a sich leicht vom Flansch 4a lösen kann. Außerdem wird der Steuerfinger 118 nach unten von einer Spiralfeder 124 drehbeansprucht, die den Steuerfinger in einer Ruheposition zu halten versucht, beispielsweise in Anlage gegen ein (nicht dargestelltes) Relief, das zum Flansch 4a gehört.
Außerdem umfasst der entsprechende Seitenflansch 5a des oberen Teils der Rückenlehne ein vorspringendes Metallstück 121, das einen kreisbogenförmigen Schlitz 122 durchquert, der im Flansch 4a vorgesehen und auf der Achse Y2 zentriert ist. Das Metallstück 121 befindet sich normalerweise in Anlage gegen die untere Kante 118b des Steuerfingers 118.
Wenn sich der Sitz in normaler Benutzungsposition befindet, ist das Metallstück 121 in eine Vertiefung 7a eingefügt, die im mit dem Griff 7 fest verbundenen Hebel vorgesehen ist, um das Kippen des oberen Teils 5 der Rückenlehne nach vorne zu verhindern. Bei Betätigung des Griffs 7 gibt dieser das Metallstück 121 und den oberen Teil 5 der Rückenlehne frei, die dann nach vorne schwenken kann.
Das obere Ende des Schlitzes 122, in dem das Metallstück 121 gleitet, umfasst an einem seiner Ränder eine Feder 124, die das freie Ende 118a des Steuerfingers vom Flansch 4a abspreizen kann, wenn der Steuerfinger unter der Wirkung des Metallstücks 121 riäch oben verschwenkt, wenn der obere Teil 5 der Rückenlehne im Wesentlichen seine umgeklappte, zum Sitzkissen parallele Lage erreicht hat.
Außerdem weist die Fläche des Steuerfingers 118, die normalerweise zum Flansch 4a hin ausgerichtet ist, eine dem Schlitz 122 gegenüberliegende Rampe 125 auf.
Diese Rampe 125 verläuft schräg ausgehend von der unteren Kante 118b zur oberen Kante 118c des Steuerfingers und entfernt sich dabei vom Flansch 4a, wie in den Fig. 19 und 20 ersichtlich ist, und sie ist so ausgelegt, dass sich das Metallstück 121 unter ihr einfügen kann, wenn der obere Teil 5 der Rückenlehne ausgehend von seiner heruntergeklappten Position nach hinten angehoben wird, wie nachfolgend beschrieben wird.
Nachdem der Aufbau des Sitzes nun vollständig beschrieben wurde, geht es nachfolgend im Detail um seine Funktionsweise.
In normaler Benutzungsposition betätigt ein Benutzer des Fahrzeugs, wenn er die Längsposition des Sitzes einstellen möchte, indem er ihn nach vorne oder nach hinten schiebt, den Steuerhebel 12 oder den Griff 13; dadurch wird auf das zweite Steuerorgan 37 der vorderen Gestelle 10 eingewirkt und dieses bis zum Anschlag in der Richtung 37a (siehe Fig. 21 und 22) verschwenkt, sodass die ersten Steuerorgane 31 der vorderen Gestelle, wie bereits weiter oben beschrieben, von ihrer ersten Winkelposition in ihre dritte Winkelposition verschwenken und die Steuerstange 44 die ersten Steuerorgane 33 der hinteren Gestelle ebenfalls von ihrer ersten Winkelposition in ihre dritte Winkelposition mitnimmt (siehe Fig. 23 und 24).
Somit befinden sich die Einhakriegel 27, 28 der vier Gestelle 10, 11 des Sitzes in ihrer Gleitposition, in der sich die Haken 66 der Einhakriegel nicht mehr in Anlage unter den Leisten 68 der Schienen 9 befinden und in der die Zähne 67 der vorderen Einhakriegel 27 nicht mehr in Eingriff mit den Einkerbungen 69 stehen, in der aber die Haken 66 in einer unter den Leisten 68 vorspringenden Position bleiben (siehe Fig. 22 und 24). Der Sitz 1 kann also an den Schienen 9 in der Längsrichtung X nach vorne oder nach hinten gleiten, aber die Gestelle 10, 11 können nicht von den Schienen 9 gelöst werden.
Wenn ein Benutzer den Sitz dagegen zusammenklappen möchte, wie in Fig. 25 gezeigt, das heißt mit dem oberen Teil 5 der Rückenlehne im Wesentlichen parallel zum Sitzkissen 2 und mit angehobenem Sitzkissen 2, betätigt er den Griff 7, wodurch der obere Teil 5 der Rückenlehne entriegelt wird und nach vorne kippen kann.
Während dieser Bewegung befindet sich das Metallstück 121 zunächst in Anlage unter der unteren Kante 118b des Steuerfingers 118 (siehe Fig. 20), sodass der Steuerfinger 118 nach oben schwenkt und am Mantelkabel 35 zieht, das die Steuerorgane 33 der hinteren Gestelle betätigt, und die Einhakriegel 28 der hinteren Gestelle so in ihre eingeklappte Position bringt (siehe Fig. 26 bis 28).
Gleichzeitig heben die Hebearme 18 das Sitzkissen 2 des Sitzes an, indem sie es um die Achse Y3 der vorderen Gestelle verschwenken. Sobald das Sitzkissen 2 begonnen hat, um die Achse Y3 zu verschwenken, wechseln die Auslöseklinken 94 der hinteren Gestelle in ihre aktive Position und blockieren die Einhakriegel 28 der hinteren Gestelle in ihrer eingeklappten Position.
Außerdem werden die hinteren Gestelle 11 dann unter der Wirkung der Schwingarme 14 ins Innere des Sitzkissens 2 eingezogen.
In der in Fig. 25 dargestellten Position findet sich das Metallstück 48 des ersten Steuerorgans 33 des rechten hinteren Gestells am hinteren Ende des Schlitzes 47 der Steuerstange 44 wieder, ebenso wie sich das Metallstück 46, das mit dem Ritzel 43 des rechten vorderen Gestells fest verbunden ist, am hinteren Ende des Schlitzes 45 der Steuerstange 44 wiederfindet.
Darüber hinaus wird die Rampe 125 des Steuerfingers 118, wie in Fig. 29 ersichtlich, am Ende der Bewegung des Umklappens des oberen Teils 5 der Rückenlehne von der Rampe 123 des Flansches 4a angehoben, sodass der Steuerfinger 118 unter Wirkung der Feder 124 in Richtung des Pfeils 127 über das Metallstück 121 gelangen kann. So hört das Kabel 35 auf, das Steuerorgan 33 der hinteren Gestelle zu beanspruchen, sobald sich die Rückenlehne in ihrer zu einem Tablett zusammengeklappten Position parallel zum Sitzkissen 2 befindet, aber das Steuerorgan 33 bleibt in seiner zweiten Winkelposition, die der eingeklappten Position der hinteren Einhakriegel 28 entspricht, da die Steuervorrichtung der hinteren Gestelle dann von den Auslöseklinken 94 der hinteren Gestelle blockiert wird.
Ausgehend von der in Fig. 25 dargestellten Position kann der Benutzer den hinteren Abschnitt des Sitzkissens nach unten klappen; in diesem Fall kommen die freien Enden 99 der Auslöseklinken der hinteren Gestelle an den Schienen 9 zur Anlage, sobald die Führschuhe 25 der hinteren Gestelle in die Schlitze der Schienen eingefügt sind, wodurch die Steuervorrichtungen der hinteren Gestelle freigegeben werden und die hinteren Einhakriegel 28 in ihre verriegelte Position zurückkehren können. Wenn der Sitz wieder in die Position gebracht ist, in der die vier Gestelle 10, 11 an den Schienen 9 verriegelt sind, kann der Benutzer den oberen Teil 5 der Rückenlehne als Tablett in der Horizontalen umgeklappt lassen oder diesen oberen Teil 5 wieder hochklappen.
In diesem Fall, der in Fig. 30 dargestellt ist, bleibt der Steuerfinger 118 in seiner Winkel-Ruhe-Position und das Metallstück 121 verschiebt sich in Richtung des Pfeils 127 und geht dabei unter der Rampe 125 des Steuerfingers durch und hebt dabei das freie Ende 118a des Steuerfingers an, bis das Metallstück 121 auf der Höhe der unteren Kante 118b des Steuerfingers angekommen ist; danach klappt die Blattfeder 120 den Steuerfinger 118 gegen den Flansch 4a um.
So werden die Einhakriegel 28 der hinteren Gestelle beim Anheben der Rückenlehne nicht betätigt und bleiben in verriegelter Position.
Schließlich kann der Benutzer ausgehend von der in Fig. 25 dargestellten Position auch die vorderen Gestelle 10 von den Schienen lösen, um den Sitz 1 abzunehmen. In diesem Fall hebt der Benutzer die Verbindungsstange 26 so an, dass die ersten Steuerorgane 31 der vorderen Gestelle 10 in der in Fig. 4 gezeigten Richtung 31a betätigt werden, bis die ersten Steuerorgane ihre zweite Winkelposition erreichen.
Wie in den Fig. 31 und 32 dargestellt, befinden sich die Einhakriegel 27 der vorderen Gestelle dann in ihrer eingeklappten Position, was es ermöglicht, die vorderen Gestelle 10 aus den Schienen 9 zu nehmen. Sobald die vorderen Gestelle 10 nicht mehr in Kontakt mit den Schienen 9 stehen, gelangen die Auslöseklinken 94 in ihre aktive Position und blockieren die Einhakriegel 27 in ihrer eingeklappten Position.
Wenn der Benutzer später die vorderen Gestelle 10 des Sitzes wieder in den Schienen 9 verriegeln möchte, muss er nur die Führschuhe 25 dieser Gestelle in die Schlitze der Schienen einklinken, sodass die freien Enden 99 der Auslöseklinken 94 an den Schienen zur Anlage kommen und in ihre Ruheposition verschwenken, was die Steuervorrichtungen der vorderen Gestelle freigibt und dem Einhakriegel 27 dieser Gestelle erlaubt, sich in den Schienen 9 zu verriegeln. Der Benutzer kann dann das hintere Ende des Sitzkissens nach unten umklappen und den oberen Teil 5 der Rückenlehne anheben, wie oben beschrieben.

Claims

1. Fahrzeugsitz-Gestell, das aufweist:
eine starre Tragkonstruktion (21, 23), die an einem Sitzkissen (2) eines Sitzes und in einer Längsrichtung auf einer horizontalen, am Fahrzeugboden befestigten Schiene (9) verschiebbar befestigt ist, wobei die Tragkonstruktion mindestens einen unteren Führschuh (25) aufweist, der nach unten vorspringt und in Eingriff mit einer Längsführung (26) kommt, die zur Schiene gehört;
mindestens einen beweglichen Einhakriegel (27, 28) mit einem starren Körper (61), der sich zwischen einem oberen und einem unteren Ende (62 bzw. 63) erstreckt, wobei das untere Ende (63) des Körpers des Einhakriegels seitlich durch einen vorspringenden Haken (66) verlängert wird, der sich auf der Höhe des Führschuhs (25) in einer horizontalen Querrichtung (Y) senkrecht zur Längsrichtung (X) erstreckt, wobei der Einhakriegel (27, 28) gegenüber der starren Tragkonstruktion (21, 23) zwischen mindestens zwei Positionen verschiebbar ist:
einer verriegelten Position, in der der Haken (66) des Einhakriegels seitlich gegenüber dem Führschuh (25) in der Querrichtung (Y) vorspringt, wobei der Haken des Einhakriegels dann unter einer Leiste (68) der Schiene eingefügt werden kann, wodurch verhindert wird, dass der Sitz die Schiene verlässt, wobei der Einhakriegel (27, 28) elastisch zu seiner verriegelten Position hin beansprucht wird,
und einer eingeklappten Position, in der der Haken (66) gegenüber der verriegelten Position in Richtung des Führschuhs (25) verschoben ist, wobei der Haken dann nicht mehr mit der Leiste (68) der Schiene interferiert und so zulässt, dass das Gestell die Schiene verlässt;
und eine Steuervorrichtung zum Verschieben des Einhakriegels zumindest zwischen seiner verriegelten und seiner eingeklappten Position, wobei die Steuervorrichtung mindestens ein Steuerorgan (52) aufweist, das zwischen einer ersten und einer zweiten Position verschiebbar ist, die der verriegelten Position beziehungsweise der eingeklappten Position des Einhakriegels (27, 28) entsprechen,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Steuervorrichtung darüber hinaus eine Auslöseklinke (94) aufweist, die ein Teil darstellt, das sich vom Einhakriegel (27, 28) unterscheidet, wobei die Auslöseklinke gegenüber der Tragkonstruktion (21, 23) des Gestells um einen Drehzapfen (95) der Auslöseklinke verschwenkbar befestigt ist und einen ersten Arm (96) aufweist, der sich vom Drehzapfen der Auslöseklinke aus bis hin zu einem freien Ende (97) erstreckt, sowie einen zweiten Arm (98), der sich von dem Drehzapfen der Auslöseklinke aus bis hin zu einem freien Ende (99) erstreckt, wobei die Auslöseklinke beweglich ist zwischen:
einer rückgestellten Position, in der der zweite Arm (98) der Auslöseklinke ausreichend angehoben sein kann, damit der zweite Arm im Wesentlichen nicht mit der Schiene (9) interferiert, an der das Gestell befestigt wird,
und einer aktiven Position, in der das freie Ende (99) des zweiten Arms ausgehend von der Tragkonstruktion des Gestells nach unten vorspringt, sodass die Schiene (9), wenn der Führschuh (25) des Gestells in Eingriff mit der Längsführung (26) der Schiene steht, das freie Ende (99) des zweiten Arms der Auslöseklinke anhebt und die Auslöseklinke in die rückgestellte Position zurückführt, wobei die Auslöseklinke elastisch in ihre aktive Position gedrückt wird;
dadurch dass in der rückgestellten Position der Auslöseklinke deren erster Arm (96) in Anlage gegen eine Nockenfläche (102) kommen kann, die zu einer Auslösenocke (103) gehört, die mit dem Steuerorgan verbunden ist, solange das Steuerorgan (52) sich nicht in seiner zweiten Position befindet, und dadurch die Auslöseklinke in ihrer rückgestellten Position hält, und dadurch, dass die Auslöseklinke darauf ausgelegt ist, dass wenn sie sich in ihrer aktiven Position befindet, das freie Ende (97) ihres ersten Arms in Anschlag gegen eine mit der Auslösenocke fest verbundene Anschlagfläche (104) kommt und so das Steuerorgan (52) der Steuervorrichtung in seiner zweiten Position hält.

2. Sitzgestell nach Anspruch 1, bei dem die Anschlagfläche (104) der Auslösenocke über eine Abrundung (105) mit der Nockenfläche (102) der Auslösenocke verbunden ist und das Steuerorgan (52) elastisch von mindestens einer ausreichend starken Feder (57) in seine erste Position gedrückt wird, damit, wenn das freie Ende (97) des ersten Arms der Auslöseklinke (94) mit der Abrundung in Kontakt kommt, wenn das Steuerorgan (52) nicht von außen betätigt wird, die Feder (57), die auf das Steuerorgan (52) wirkt, dieses mit der Auslösenocke (103) in die erste Position führt und die Nockenfläche (102) der Auslösenocke mit dem ersten Arm (96) der Auslöseklinke in Kontakt bringt.

3. Sitzgestell nach Anspruch 1 oder 2, bei dem sich der zweite Arm (98) der Auslöseklinke (94) schräg in Längsrichtung und nach unten erstreckt, zumindest wenn sich die Auslöseklinke (94) in ihrer aktiven Position befindet.

4. Sitzgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Tragkonstruktion (21, 23) des Gestells zwei horizontale Gleitschuhe (29) umfasst, die nach unten ausgerichtet sind und an einer Gleitfläche (30) zur Anlage kommen können, die zur Schiene gehört, wobei das freie Ende (99) des zweiten Arms der Auslöseklinke in der aktiven Position der Auslöseklinke nach unten über die Gleitschuhe hinaus zwischen diesen vorspringt.

5. Sitzgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Auslösenocke (103) mit einem Anschlagbereich (106a) fest verbunden ist, an dem der erste Arm (96) der Auslöseklinke in einem Winkel zum Anschlag kommt, wenn sich die Auslöseklinke in ihrer aktiven Position befindet.

6. Sitzgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Auslösenocke (103) mit dem Steuerorgan (52) fest verbunden ist, das um eine erste, zur Querrichtung (Y) parallele Drehachse (Y6, Y7) verschwenkbar befestigt ist.

7. Sitzgestell nach Anspruch 6, bei dem die Auslösenocke (103) mit einer Schwenknocke (85) fest verbunden ist, die mit einem ersten Nockenfolger (86) zusammenwirkt, der mit dem Einhakriegel fest verbunden ist, wobei die Schwenknocke auf den ersten Nockenfolger drücken kann und den Einhakriegel (27, 28) um eine zur Längsrichtung (X) parallele Schwenkachse (64) von seiner verriegelten in seine eingeklappte Position verschwenkt, wenn das Steuerorgan (52) von seiner ersten in seine zweite Position wechselt, wobei der Einhakriegel von einer Riegelfeder (72) in die entgegengesetzte Richtung gedrückt wird.

8. Sitzgestell nach Anspruch 7, bei dem der erste Nockenfolger (86) des Einhakriegels (27, 28) eine obere Anlagefläche aufweist, an der die Schwenknocke (85) zur Anlage kommt, um den Einhakriegel zu verschwenken, wobei die obere Anlagefläche seitlich gegenüber der Drehachse (64) des Einhakriegels versetzt ist.

9. Sitzgestell nach einem der Ansprüche 7 oder 8, bei dem das Steuerorgan (52) mit einer Verriegelungsnocke (73) fest verbunden ist und der Einhakriegel (27, 28) zwischen der verriegelten Position und einer Gleitposition, die sich unterhalb der verriegelten Position befindet, mit einem bestimmten vertikalen Spiel verschwenkbar an der Tragkonstruktion des Gestells befestigt ist, wobei die Verriegelungsnocke (73) unter einem zweiten Nockenfolger (76) zur Anlage kommt, der zum oberen Ende (62) des Körpers des Einhakriegels hin gelegen ist, um den Einhakriegel in seiner verriegelten Position zu halten, solange sich das Steuerorgan (52) in einer Winkelposition zwischen seiner ersten Position und einer dritten Position zwischen der ersten und der zweiten Position befindet, und wobei die Verriegelungsnocke (73) dem Einhakriegel erlauben kann, sich in seine Gleitposition zu senken, wenn sich das Steuerorgan in einer Winkelposition zwischen der dritten und der zweiten Position befindet.

10. Sitzgestell nach Anspruch 9, bei dem die Verriegelungsnocke (73) die Form eines starren Plättchens besitzt, das sich in einer vertikalen Ebene erstreckt, die im Wesentlichen parallel zum Körper (61) des Einhakriegels verläuft, wobei die Verriegelungsnocke eine Nut (81) aufweist, in der ein Metallstück (84) eingefügt ist, das mit dem Einhakriegel (27, 28) fest verbunden ist, wobei die Nut so ausgeformt ist, dass sie auf das Metallstück (84) drückt und dabei den Einhakriegel in seine Gleitposition herabsenkt, wenn sich das Steuerorgan in seiner dritten Position befindet.

11. Sitzgestell nach einem der Ansprüche 9 oder 10, bei dem der zweite Nockenfolger (86) des Einhakriegels eine Leiste (77) umfasst, die sich nach unten hin erstreckt, wobei die Verriegelungsnocke (73) zwischen die Leiste (77) und den Körper (61) des Einhakriegels eindringt, zumindest wenn sich der Einhakriegel in verriegelter Position befindet.

12. Sitzgestell nach einem der Ansprüche 9 bis 11, bei dem die Vernegelungsnocke (73) ohne Spiel in Kontakt mit der Leiste (77) des zweiten Nockenfolgers steht, wenn sich der Einhakriegel (27, 28) in verriegelter Position befindet.

13. Sitzgestell nach Anspruch 12, bei dem die Leiste (77) des zweiten Nockenfolgers und die Verriegelungsnocke (73) so geformt sind, dass sie durch einen Nockeneffekt zusammenwirken können, um den Einhakriegel (27, 28) von seiner eingeklappten Position in seine Gleitposition zu verschwenken, wenn das Steuerorgan (52) von seiner zweiten Winkelposition zu seiner dritten Winkelposition hin verschwenkt.

14. Sitzgestell nach Anspruch 13, bei dem die Vernegelungsnocke (73) eine Abschrägung (80) umfasst, die mit einer schrägen Innenfläche (79) der Leiste (77) des zweiten Nockenfolgers zusammenwirkt, um den Einhakriegel von seiner eingeklappten Position in seine Gleitposition zu bringen, wenn das Steuerorgan (52) von seiner zweiten Winkelposition in seine dritte Winkelposition verschwenkt.

15. Sitzgestell nach einem der Ansprüche 9 bis 14, bei dem das Steuerorgan (52) eine Welle (53) aus Metall umfasst, die mit der Verriegelungsnocke (73) fest verbunden ist, wobei die Auslöse- und die Schwenknocke (103 bzw. 85) mit einer hohlen Welle (54) fest verbunden sind, die in die Welle aus Metall eingefügt und nicht direkt mit der Welle aus Metall drehverbunden ist, wobei die hohle Welle Lappen (58) am Ende aufweist, die durch Einfügen mit einem ersten Steuerorgan (31, 33) zusammenwirken, das von einem Benutzer betätigt werden kann, wodurch die hohle Welle gegenüber dem ersten Steuerorgan drehblockiert wird, wobei das erste Steuerorgan ein gezahntes Loch (60) aufweist, in das ein freies Ende (53d) eindringt, das zur Metallwelle gehört, wobei das freie Ende durch Druck in das gezahnte Loch gecrimpt ist, wodurch das erste Steuerorgan mit der Welle aus Metall verbunden ist.

16. Sitzgestell nach einem der Ansprüche 9 bis 15, bei dem das Steuerorgan (52) mit einem ersten, von einem Benutzer bedienbaren Steuerorgan (31) fest verbunden ist, das es erlaubt, das Steuerorgan zwischen seiner ersten und seiner zweiten Position zu verschieben, wobei das Steuerorgan (52) auch mechanisch mit einem Ritzel (43) verbunden ist, das mit einer kreisförmigen Zahnung (37b) in Eingriff steht, die mit einem zweiten, von einem Benutzer bedienbaren Steuerorgan (37) fest verbunden ist, wobei das zweite Steuerorgan um eine zweite Drehachse (Y3), die zur ersten Drehachse (Y6) parallel verläuft, drehbeweglich zwischen einer Ruhe- und einer Anschlagposition ist, die der ersten beziehungsweise dritten Position des Steuerorgans (52) entsprechen, wobei das zweite Steuerorgan (37) in Kontakt mit einem Anschlag (42) kommt, der mit der Tragkonstruktion des Gestells fest verbunden ist, wenn sich das zweite Steuerorgan in seiner Anschlagposition befindet, und wobei das Ritzel (43) mit einem bestimmten Rotationsspiel mit dem Steuerorgan (52) verbunden ist, sodass das Steuerorgan (52) in einer ersten Winkelrichtung (31a) von seiner dritten in seine zweite Position verschwenken kann, während das zweite Steuerorgan (37) gegen den entsprechenden, mit der Tragkonstruktion des Gestells fest verbundenen Anschlag (42) in Anlage bleibt.

17. Sitzgestell nach Anspruch 16, bei dem das Ritzel (43) elastisch in der ersteh Winkelrichtung (31a) beansprucht ist, sodass es normalerweise in Winkelanlage gegen einen mit dem Steuerorgan (52) fest verbundenen Anschlag (108) gehalten wird.

18. Sitzgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Haken (66) des Einhakriegels ein freies Ende umfasst, das mit Zähnen (67) versehen ist, die nach oben vorspringen und in der Längsrichtung (X) ausgerichtet sind.

19. Sitzgestell nach Anspruch 18, bei dem die Zähne (67) des Einhakriegels mindestens drei an der Zahl sind, wobei sich der Haken (66) des Einhakriegels zwischen einem vorderen und einem hinteren Ende erstreckt und die Zähne des Hakens ausgehend vom vorderen zum hinteren Ende des Hakens abnehmende Höhen aufweisen.

20. Sitzgestell nach einem der Ansprüche 18 oder 19, bei dem der Einhakriegel (27) von seiner verriegelten Position aus nach unten bis in eine Gleitposition verschoben werden kann, wobei das Gestell (10) darüber hinaus einen Anschlaghaken (88) aufweist, der gegenüber der Tragkonstruktion (21) des Gestells zwischen einer aktiven und einer rückgestellten Position verschwenkbar befestigt ist, wobei der Anschlaghaken (88) seitlich gegenüber dem Führschuh (25) parallel zum Haken (66) des Einhakriegels vorspringt, wenn sich der Anschlaghaken (88) in aktiver Position befindet, wobei der Anschlaghaken außerdem so geformt ist, dass er eine obere Fläche oberhalb den oberen Enden aller Zähne (67) des Einhakriegels aufweist, wenn sich der Einhakriegel in Gleitposition befindet, wobei der Anschlaghaken (88) elastisch in Richtung auf seine aktive Position beansprucht wird, in der er mit einem Winkel gegen ein mit der Tragkonstruktion des Gestells fest verbundenes Anschlagorgan (92) anschlägt, und wobei der Anschlaghaken einen Abschnitt (93) aufweist, der in Längsrichtung (X) gegen eine Fläche des Körpers des Einhakriegels vorspringt, die dem Haken (66) des Einhakriegels gegenüberliegt, sodass der Einhakriegel den Anschlaghaken von seiner aktiven Position in seine rückgestellte Position mitnimmt, wenn der Einhakriegel von seiner Gleitposition in seine eingeklappte Position wechselt.

21. Sitzgestell nach Anspruch 20, bei dem der Anschlaghaken (88) so geformt ist, dass er sich seitlich nicht über den Haken (66) des Einhakriegels hinaus erstreckt, zumindest wenn sich der Einhakriegel in eingeklappter Position befindet.

22. Sitzgestell nach einem der Ansprüche 20 oder 21, bei dem die Tragkonstruktion des Gestells einen zusätzlichen Führschuh (25) umfasst, der mit dem Führschuh (25) in der Längsrichtung (X) ausgerichtet ist, wobei der Einhakriegel (27) und der Anschlaghaken (88) zwischen den beiden Führschuhen (25) angeordnet sind und im Wesentlichen mit den Führschuhen fluchten, wenn sich der Einhakriegel in eingeklappter Position befindet.

23. Sitzgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 17, bei dem der Haken (66) des Einhakriegels (28) ein freies Ende umfasst, das nach oben hin von einer Leiste (112) verlängert wird, die eine horizontale obere Kante (113) aufweist, die sich in Längsrichtung (X) zwischen zwei geneigten Enden (114) erstreckt, die sich wiederum einander gegenüberliegend auf der Höhe des vorderen und hinteren Endes des Hakens (66) nach unten erstrecken, wobei sowohl das vordere als auch das hintere Ende des Hakens mit einem Einrastzahn (115) versehen sind, der eine zur Leiste hin ausgerichtete vertikale Sperrfläche (116) und eine obere Fläche (112) aufweist, die schräg nach unten und zum entsprechenden Ende des Hakens hin angeordnet ist.

24. Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (3) und einem Sitzkissen (2), das auf zwei vorderen Gestellen (10) und zwei hinteren Gestellen (11) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche befestigt ist.

25. Sitz nach Anspruch 24, bei dem die Steuerorgane (52) der beiden vorderen Gestelle (10) und die Steuerorgane (52) der beiden hinteren Gestelle (11) untereinander fest verbunden sind, wobei die Steuerorgane (52) der vorderen und der hinteren Gestelle untereinander über eine Steuerstange (44) verbunden sind.

26. Sitz nach Anspruch 25, bei dem die Stange mit Spiel mit den Steuerorganen (52) der vorderen und hinteren Gestelle (10, 11) verbunden ist, wobei das Spiel so gewählt wird, dass eine Verschiebung der Steuerorgane (52) der vorderen Gestelle (10) von ihrer ersten in ihre zweite Position eine identische Bewegung der Steuerorgane (52) der hinteren Gestelle (11) riäch sich zieht, wohingegen eine Verschiebung der Steuerorgane der hinteren Gestelle (11) von ihrer ersten in ihre zweite Position keine Bewegung der Steuerorgane der vorderen Gestelle (10) nach sich zieht.

27. Sitz nach Anspruch 26 mit vorderen Gestellen gemäß einem der Ansprüche 16 oder 17 und hinteren Gestellen, deren Steuerorgan (52) mit einem Steuerorgan (33) fest verbunden ist, bei dem die Steuerstange (44) mit dem Steuerorgan (33) eines der hinteren Gestelle (11) und mit dem Ritzel (43) des entsprechenden vorderen Gestells (10) verbunden ist.

28. Sitzkissen-Einheit für ein Fahrzeug mit einem Sitz (1) gemäß einem der Ansprüche 24 bis 27 und zwei parallelen Schienen (9), die sich in der Längsrichtung (X) erstrecken und jeweils mit einer Führung (26), an der die Gleitschuhe (25) der Gestelle gleiten, sowie mit einer Leiste (68) versehen sind, unter der sich die Haken (66) der Einhakriegel (27, 28) der Gestelle einfügen.