DE10057721B4

DE10057721B4 - Kraftfahrzeugsitz

Info

Publication number: DE10057721B4
Application number: DE10057721A
Authority: DE
Inventors: Peter Rausch; Christina Schwerdtner; Wolfgang Suck
Original assignee: Brose Fahrzeugteile SE and Co KG
Current assignee: Brose Fahrzeugteile SE and Co KG
Priority date: 2000-11-15
Filing date: 2000-11-15
Publication date: 2011-12-29
Anticipated expiration: 2020-11-16
Also published as: WO2002040310A3; DE10057721A1; US20040026975A1; WO2002040310A2; EP1334002A2; JP2004513821A

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzgestell (G); einer Rückenlehne (R), die schwenkbar an dem Sitzgestell (G) gelagert ist und die aus ihrer Gebrauchsposition heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestelles (G) vorklappbar ist; einer Längsführung (101, 102), mit der das Sitzgestell (G) zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung (L) bewegbar ist; einer Feststellvorrichtung (120) zum Arretieren des Sitzgestells (G) in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition; einem Betätigungselement (120b) zum Entriegeln der Feststellvorrichtung (120), so dass das Sitzgestell (G) in Sitzlängsrichtung (L) bewegt werden kann; einem Koppelmechanismus, der auf das Betätigungselement (120b) einwirkt und die Feststellvorrichtung (120) entriegelt, wenn die Rückenlehne (R) in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist; einer Memory-Einrichtung (104, 105, 107), mittels der das Sitzgestell (G) bei einer Bewegung in Sitzlängsrichtung automatisch in einer vorgebbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann; Einstellmitteln (105) der Memory-Einrichtung (104, 105, 107), mit denen die Memory-Position in Sitzlängsrichtung (L) einstellbar ist; einer Verriegelungsvorrichtung (104, 107) der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) zum Verriegeln einer eingestellen Memory-Position und Mitteln (203, 206), über die die Verriegelungsvorrichtung (104, 107) mit der Rückenlehne (R) gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am Sitzgestell (G) ein Mitnehmer (203) beweglich gelagert ist, der bei in Gebrauchsposition befindlicher Rückenlehne (R) derart auf die Memory-Einrichtung (104, 105, 107) einwirkt, dass die Memory-Position bei einer Einstellung der Sitzlängsposition gemeinsam mit dem Sitzgestell (G) verstellt wird, und dass eine mit der Rückenlehne (R) gekoppelte Mitnehmerbetätigung (261) vorgesehen ist, die beim Vorklappen der Rückenlehne (R) den Mitnehmer (203) von der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) abhebt.

Description

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Dieser umfasst beispielswiese ein Sitzgestell, eine auf dem Sitzgestell vorgesehen Sitzfläche und eine Rückenlehne, die schwenkbar an dem Sitzgestell gelagert ist und die in Richtung auf die Sitzfläche vorklappbar ist.
Derartige Sitze werden als Vordersitze in Kraftfahrzeugen eingesetzt, wobei durch das Vorklappen der Rückenlehne das Einsteigen eines Passagiers oder das Einschieben eines Gegenstandes in den Fond des Kraftfahrzeugs erleichtert werden soll. Eine zusätzliche Erleichterung beim Einsteigen, die bei zweitürigen Kraftfahrzeugen von Bedeutung ist, wird dabei dadurch erreicht, daß der Sitz nach dem Vorklappen der Rückenlehne nach vorne verschoben werden kann. Hierzu weist der Kraftfahrzeugsitz weiterhin folgendes auf:

– eine Längsführung, mit der das Sitzgestell zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung bewegbar ist;
– eine Feststellvorrichtung zum Arretieren des Sitzgestells in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition;
– ein Betätigungselement zum Entriegeln der Feststellvorrichtung, so daß das Sitzgestell in Sitzlängsrichtung bewegbar ist;
– einen Koppelmechanismus zur Kopplung der Feststellvorrichtung mit der Rückenlehne, der auf das Betätigungselement einwirkt und dadurch die Feststellvorrichtung entriegelt, wenn die Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist;
– eine Memory-Einrichtung, mittels der das Sitzgestell bei einer Bewegung in Sitzlängsrichtung automatisch in einer vorgebbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann, wobei ein dem Sitzgestell zugeordneter, in Sitzlängsrichtung bewegbarer Anschlag mit einem Gegenanschlag der Memory-Einrichtung in Eingriff tritt;
– Einstellmittel der Memory-Einrichtung, mit denen die Memory-Position durch Verschieben der Position des Gegenanschlages in Sitzlängsrichtung einstellbar ist;
– eine Verriegelungsvorrichtung der Memory-Einrichtung zum Verriegeln einer eingestellten Memory-Position und
– Schaltmittel, mit denen die Verriegelungsvorrichtung entriegelbar ist, um die Memory-Position einstellen zu können.

Ein derartiger, aus der WO 00/55002 bekannter Sitz bietet zum einen die Möglichkeit, nach dem Vorklappen der Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche das Sitzgestell, und somit den gesamten Fahrzeugsitz, nach vorne zu verschieben, um das Einsteigen eines Passagieres in den Fond zu erleichtern (Easy-Entry-Funktion). Gleichzeitig kann der Sitz anschließend sehr einfach wieder in seine ursprüngliche Sitzlängsposition verschoben werden, wenn diese Sitzlängsposition mittels der hierfür vorgesehenen Memory-Einrichtung als Memory-Position gespeichert ist. In diesem Fall wird das Sitzgestell beim Zurückschieben des Sitzes automatisch in der Memory-Position angehalten, wobei ein dem Sitzgestell zugeordneter Anschlag mit einem Gegenanschlag der Memory-Einrichtung zusammenwirkt.
Aus der EP 0 945 301 A1 und der DE 42 01 829 A1 ist jeweils ein Kraftfahrzeugsitz bekannt, bei dem eine zugeordnete Memory-Einrichtung durch das Zusammenwirken mehrerer Betätigungselemente, darunter Betätigungshebel, ver- und entriegelbar ist.
In der DE 196 33 780 C2 ist ein Kraftfahrzeugsitz beschrieben, bei dem ein eine Memory-Position definierender Anschlag durch Reibungskräfte in einer definierten Position gehalten werden kann und diese Reibungskräfte bei einer Längseinstellung des Sitzes mit aufrechter Rückenlehne überwunden werden können, um die Position des Anschlages neu einzustellen.
Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Kraftfahrzeugsitz der eingangsgenannten Art im Hinblick auf einen kompakten Aufbau der Memory-Einrichtung und zugeordneter Betätigungsmittel weiter zu verbessern.
Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch die Schaffung eines Kraftfahrzeugsitzes mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
Danach ist am Sitzgestell ein Mitnehmer beweglich gelagert, der bei in Gebrauchsmusterposition befindlicher (nicht auf die Sitzfläche vorgeklappter) Rückenlehne derart auf die Memory-Einrichtung einwirkt, dass die Memory-Position bei einer Einstellung der Sitzlängsposition gemeinsam mit dem Sitzgestell verstellt wird, um es ist ferner eine mit der Rückenlehne gekoppelte Mitnehmerbestätigung vorgesehen, die beim Vorklappen der Rückenlehne auf die Sitzfläche den Mitnehmer von der Memory-Einrichtung abhebt. Die Mitnehmerbetätigung wirkt dabei vorzugsweise formschlüssig mit der Memory-Einrichtung zusammen, um die Verstellung der Memory-Position bei einer Einstellung der Sitzlängsposition zu bewirken.
Unter einer Gebrauchsposition der Rückenlehne wird dabei eine Position verstanden, in der diese eine derartige Neigung bezüglich der im wesentlichen horizontalen Sitzfläche aufweist, dass das Abstützen des Rückens eines auf dem Sitz befindlichen Insassen möglich ist. Zum Ausüben der Easy-Entry-Funktion muß der Sitz aus einer solchen Gebrauchsposition heraus in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt werden.
Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht einen sehr kompakten Aufbau der zur Verwirklichung der Easy-Entry-Funktion vorgesehenen Baugruppen, wie nachfolgend bei der Beschreibung der abhängigen Patentansprüche sowie bei der Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Figuren noch deutlich werden wird.
Dabei entriegelt der Mitnehmer beim Einwirken auf die Memory-Einrichtung zugleich auch deren Verriegelungsvorrichtung.
Der Mitnehmer kann mittels eines elastischen Elementes zum Einwirken auf die Memory-Einrichtung vorgespannt sein, so dass dieser mit der Mitnehmerbetätigung jeweils aktiv von der Memory-Einrichtung abgehoben werden muss, um die Einwirkung des Mitnehmers auf die Memory-Einrichtung zu unterbinden.
Die Verriegelungsvorrichtung der Memory-Einrichtung besteht vorzugsweise aus einer zusammen mit dem Gegenanschlag der Memory-Einrichtung in Sitzlängsrichtung verschiebbaren Verriegelungseinheit und einer der Verriegelungseinheit zugeordneten Rasteinrichtung, die in Sitzlängsrichtung hintereinander angeordnete Raststellen aufweist, an denen die Verriegelungseinheit bezüglich der Rasteinrichtung zur Fixierung der Memory-Position verriegelbar ist.
Die Verriegelungseinheit kann beispielsweise eine schwenkbar gelagerte Sperrklinke umfassen, die ein Rastelement aufweist, das in die Raststellen der Rasteinrichtung einrastbar ist, wobei die Sperrklinke mit einem Betätigungsabschnitt versehen ist, auf den die Schaltmittel einwirken können, um das Rastelement in die Rasteinrichtung einrasten bzw. aus dieser ausrasten zu lassen.
Der Mitnehmer wirkt hierbei vorzugsweise auf die Verriegelungseinheit und insbesondere auf deren Sperrklinke ein, die hierfür entsprechend gestaltet ist. So kann an der Sperrklinke ein Anschlag vorgesehen sein, auf den der Mitnehmer einwirkt, wenn sich die Rückenlehne in einer Gebrauchsposition befindet, so dass die Verriegelungseinheit der Memory-Einrichtung bei einer Einstellung der Sitzlängsposition mitgenommen werden kann.
Die Mitnehmerbetätigung kann in einfacher Weise durch einen Hebel gebildet werden.
Die Verriegelungsvorrichtung der Memory-Einrichtung ist in einer bevorzugten Weiterbildung derart ausgebildet, dass sie automatisch stets dann verriegelt ist, wenn der Mitnehmer nicht auf sie einwirkt. Dies kann beispielsweise durch eine elastische Vorspannung der Verriegelungsvorrichtung erreicht werden. Die Verriegelungsvorrichtung ist in diesem Fall jeweils nur dann entriegelt, wenn der Mitnehmer auf sie einwirkt.
Am Sitzgestell kann ferner ein Halteelement vorgesehen sein, mit dem der Mitnehmer in der Position fixierbar ist, in der er von der Memory-Einrichtung abgehoben ist, sich also außer Eingriff mit der Memory-Einrichtung befindet. Dieses Halteelement ist vorzugsweise in Richtung auf den Mitnehmer vorgespannt, wobei die Memory-Einrichtung einen Anschlag aufweist, der das Fixieren des Mitnehmers durch das Halteelement verhindert, wenn sich das Sitzgestell in der Memory-Position befindet. Das Fixieren des Mitnehmers ist demnach nur dann möglich, wenn der Sitz aus seiner Memory-Position heraus verschoben wurde.
Das Festlegen der Memory-Position mittels der Verriegelungsvorrichtung erfolgt in der Regel nicht stufenlos, sondern es ist eine Mehrzahl von Raststellen vorgesehen, an denen jeweils eine Verriegelung der Memory-Einrichtung und somit eine Festlegung der Memory-Position erfolgen kann. Dies kann zu Problemen führen, wenn die Sitzlängsverstellung gleichzeitig eine stufenlose Einstellung der Sitzlängsposition ermöglicht. Denn es wird dann regelmäßig der Fall auftreten, dass ein Sitzbenutzer den Sitz in eine Sitzlängsposition verfährt und dort verriegeln möchte, in der eine Verriegelung der (nicht stufenlosen) Memory-Einrichtung nicht möglich ist. In einem solchen Fall muss sichergestellt werden, dass nach dem Auslösen der Easy-Entry-Funktion (durch Vorklappen der Rückenlehne auf die Sitzfläche) aus einer Position heraus, in der die Memory-Einrichtung nicht verriegelt ist, weil der aktuell eingestellten Sitzlängsposition keine entsprechende Raststelle der Verriegelungsvorrichtung zugeordnet war, diese Verriegelung nachgeholt werden kann. Hierzu weist erfindungsgemäß die Memory-Einrichtung einen Anschlag, der im nicht verriegelten Zustand der Memory-Einrichtung mit. einem zugeordneten Anschlag des Sitztgestells (der z. B. an der sitzseitigen Schiene der Längsführung vorgesehen sein kann) derart zusammenwirkt, dass die in Sitzlängsrichtung in beweglichen Teile der Memory-Einrichtung zunächst beim Verschieben des Sitzes nach vorne mit vorgeklappter Rückenlehne mitgenommen werden, bis die Verriegelungsvorrichtung der Memory-Einrichtung an der nächstliegenden Raststelle verrastet und dadurch verriegelt wird. Bei diesem Einrasten bzw. Verriegeln der Verriegelungsvorrichtung wird der entsprechende Anschlag derart bewegt, dass er sich nicht mehr in Eingriff mit dem zugeordneten sitzgestellseitigen Anschlag befindet. Das Sitzgestell kann dann weiter in Sitzlängsrichtung verschoben werden, wobei die Memory-Einrichtung in der zuvor verriegelten Memory-Position verbleibt.
Die Erfindungsgemäße Lösung ermöglicht eine sehr kompakte Anordnung sämtlicher Baugruppen, die die Easy-Entry-Funktion gewährleisten, einschließlich der Memory-Einrichtung und zuzüglich der Feststellvorrichtung für die Sitzlängsverstellung. Hierdurch kann insbesondere die Memory-Einrichtung vollständig innerhalb des von den Schienen der Längsführung umschlossenen Raumes angeordnet werden.
Weitere Einzelheiten der Erfindung werden bei der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Figuren deutlich werden.
Es zeigen:
1 – eine perspektivische Darstellung von Teilen eines Sitzgestells mit einer Sitzlängsführung, einer Feststellvorrichtung der Sitzlängsführung sowie mit einer programmierbaren Memory-Einrichtung zum automatischen Auffinden einer vorgegebenen Sitzlängsposition;
2 – einen zweite perspektivische Darstellung der Anordnung gemäß 1;
3a – ein Detail aus 1 im Längsschnitt, in einem Zustand, in dem der Sitz mit hochgeklappter Rückenlehne in seiner Memory-Position verriegelt ist;
3b – ein Detail der Anordnung aus 1 im Längsschnitt, in einem Zustand, in dem die Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist, der Sitz sich aber noch in der Memory-Position befindet;
4 – eine Darstellung gemäß 3b, wobei der Sitz sich außerhalb der Memory-Position befindet;
5a–5c – eine schematische Darstellung einer Weiterbildung des Ausführungsbeispiels aus den 1–4;
6 – eine perspektivische Darstellung eines aus dem Stand der Technik bekannten Sitzgestelles in einem Zustand, in dem der Sitz mit hochgeklappter Rückenlehne in seiner Memory-Position verriegelt ist;
6a – eine Rückansicht der Darstellung aus 6;
7 – eine Darstellung gemäß 6 in einem Zustand, in dem die Rückenlehne nach vorne geklappt ist, um den Sitz mit vorgeklappter Rückenlehne verschieben zu können;
8 – eine Darstellung gemäß 6 in einem Zustand, in dem bei hochgeklappter Rückenlehne in der Memory-Position ein Betätigungshebel betätigt wurde, um die Memory-Position neu einzustellen;
9 – eine Darstellung gemäß 6 in einem Zustand, in dem die Memory-Position des Sitzes mit hochgeklappter Rückenlehne angefahren wird;
10 – eine Darstellung gemäß 6 in einem Zustand, in dem die Memory-Position des Sitzes mit hochgeklappter Rückenlehne erreicht wird;
11 – eine schematische Darstellung eines Sitzgestelles.
Das in 11 in einer Seitenansicht dargestellte Sitzgestell G (Sitzuntergestell) umfaßt eine Sitzschiene 2, die in Sitzlängsrichtung L beweglich auf einer an der Fahrzeugkarosserie zu befestigenden Unterschiene 1 lagert, und ein Sitzseitenteil 8, das über vordere und hintere Gelenkhebel höhenverstellbar an der Sitzschiene 2 angelenkt ist. Auf seiner anderen, in 11 nicht erkennbaren Längsseite weist das Sitzgestell G eine entsprechende Anordnung auf. Zwischen den beiden Sitzseitenteilen des Sitzgestelles G erstreckt sich eine Sitzfläche, die ein Sitzpolster aufnimmt, auf dem ein Fahrzeuginsasse Platz nehmen kann.
Ferner weisen die Seitenteile 8 des Sitzgestelles G jeweils eine Lagerstelle 80 zur schwenkbaren Lagerung einer in 11 gestrichelt angedeuteten Rückenlehne R auf.
Vorliegend werden als Teile des Sitzgestell jeweils alle diejenigen Bauteile verstanden, die auf der karosseriefesten Unterschiene 1 in Sitzlängsrichtung bewegbar sind, also insbesondere die Sitzschiene 2, das Sitzseitenteil 8 sowie die hiermit verbundenen weiteren Bauteile des Sitzes.
Wird ein derartiger in Längsrichtung L verstellbarer Fahrzeugsitz für ein zweitüriges Fahrzeug verwendet, so ist es bekannt, zur Erleichterung des Einstiegs in den Fond des Fahrzeugs die Lehne an die Sitzlängsverstellung zu koppeln und zwar derart, daß bei einem Vorklappen der Rückenlehne R in Richtung auf die sich zwischen den Sitzseitenteilen 8 erstreckende Sitzfläche eine der Sitzlängsführung 1, 2 zugeordnete Feststellvorrichtung entriegelt wird und der Sitz mit vorgeklappter Rückenlehne vorgeschoben werden kann. Es handelt sich hierbei um eine sogenannte Easy-Entry-Funktion.
Im folgenden wird zunächst anhand einer in den 6 bis 10 dargestellten und aus der WO 00/55002 bekannten Sitzanordnung das Grundprinzip der Easy-Entry-Funktion bei Verwendung einer programmierbaren Memory-Einrichtung zum automatischen Auffinden einer vorgebbaren Sitzlängsposition erläutert. Für weitere Einzelheiten hierzu wird auf die WO 00/55002 verwiesen, die diesbezüglich ausdrücklich zum Gegenstand der vorliegenden Beschreibung gemacht wird.
In der perspektivischen Vorderansicht gemäß 6 sowie der zugehörigen Rückansicht gemäß 6a sind eine karosseriefeste Schiene 101 und eine daran in Sitzlängsrichtung L beweglich geführte Sitzschiene 102 dargestellt, wobei an der karosseriefesten Schiene 101 eine Rastschiene 107 mit einer Vielzahl in Sitzlängsrichtung L hintereinander angeordneter Rastöffnungen 170 befestigt ist. Die Sitzschiene 102 trägt die übrigen Komponenten des Sitzgestelles, vergl. 11.
Die Sitzschiene 102 ist bezüglich der karosseriefesten Schiene 101 mittels einer Feststellvorrichtung 120 arretierbar. Hierbei kann es sich um eine übliche Feststellvorrichtung für eine Sitzlängsverstellung handeln. In den 6 und 6a sind das Gehäuse, ein schwenkbar gelagertes Betätigungselement 120b sowie eine auf das Betätigungselement 120b einwirkende Drehfeder einer bekannten Feststellvorrichtung dargestellt, deren Gehäuse an der Sitzschiene 2 befestigt ist. Die Drehfeder dient u. a. der Herausnahme von Spiel aus der Anordnung, um Klappergeräusche zu verhindern.
Diese Feststellvorrichtung umfaßt beispielsweise gemäß der DE 299 10 720 U1 eine Mehrzahl innerhalb des Gehäuses angeordneter Sperrzähne, die – mittels in dem Gehäuse gelagerter Federn in Form von Schraubenfedern – elastisch in Richtung auf eine an der karosserieseitigen Schiene 1 befestigte, in den 6 und 6a nicht erkennbare, Rasteinrichtungen vorgespannt sind. Aufgrund der auf die Sperrzähne wirkenden Vorspannung rasten die der Sitzschiene 102 zugeordneten Sperrzähne automatisch in die karroseriefeste Rasteinrichtung ein, so daß die Sitzlängsverstellung arretiert ist, wenn nicht mittels des hierfür vorgesehenen Betätigungselementes 120b die Sperrzähne außer Eingriff mit der Rasteinrichtung gebracht sind.
Da das Betätigungselement 120b der Feststellvorrichtung 120 mittels der Federanordnung 120a, die aus den innerhalb des Gehäuses angeordneten, auf die Sperrzähne einwirkenden Federn sowie der außerhalb des Gehäuses angeordneten Drehfeder besteht, entgegen der Richtung vorgespannt ist, in die es zum Entriegeln der Feststellvorrichtung 120 verschwenkt werden muß, kann die Feststellvorrichtung 120 nur dann entriegelt werden, wenn auf deren Betätigungselement 120b eine Kraft entgegen der Wirkung der Federanordnung 120a ausgeübt wird.
Zum Entriegeln der Feststellvorrichtung 120 kann das Betätigungselement 120b einerseits von einem Sitzbenutzer unmittelbar dadurch betätigt werden, daß dieser einen am Sitzgestell schwenkbar angelenkten, ein Querrohr 190 aufweisenden Betätigungshebel 109 an einem hierfür vorgesehenen (in den 6 und 6a nicht erkennbaren) Betätigungsgriff 190 ergreift und diesen entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wodurch sich das Betätigungselement 120b entgegen der Vorspannung der Federanordnung 120a nach unten bewegt. Zum anderen kann die Feststellvorrichtung 120 auch durch Vorklappen der Sitzlehne entriegelt werden, wozu die Sitzlehne über einen Bowdenzug, der ein Seil 121b aufweist und dessen (nicht dargestellter) Bowden sich an einer Bowdenabstützung 121 abstützt, mit dem Betätigungshebel 109 gekoppelt ist. Ferner ist auf der Schwenkachse des Betätigungshebels 109 mittels eines Achsstummels 124 ein Getriebeteil 122 gelagert, das eine Führung 122a sowie eine Einhängung 122b für das Seil 121b des Bowdenzugs aufweist. Dieses Getriebeteil 122 setzt eine Straffung des Seiles 121b bei einem Vorklappen der Rückenlehne in eine Schwenkbewegung um, die wiederum durch zwei Arme 123 des Getriebes, welche den Betätigungshebel 109 umgreifen, auf diesen übertragen wird. Hierdurch verschwenkt der Betätigungshebel 109 bei einem Vorklappen der Rückenlehne im Uhrzeigersinn und entriegelt über das Betätigungselement 120b die Feststellvorrichtung 120.
Auf dem Seil 121b des Bowdenzugs ist zudem zwischen der Bowdenabstützung 121, die mittels eines Befestigungsbleches 121a an der Sitzschiene befestigt ist, und dem Getriebe 122 ein Seilnippel 168 befestigt, z. B. durch Verquetschen. Dem Seilnippel 168 ist ein Schaltelement in Form eines Schalthebels 106 zugeordnet, das mittels einer Lagerbuchse 165, eines Stufenbolzens 165a sowie einer Schraube 166 um eine durch die Längsachse des Stufenbolzens 165a gebildete Achse verschwenkbar gelagert und gleichzeitig an dem Sitzgestell bzw. dessen Sitzschiene 102 befestigt ist. Der Schalthebel 106 weist in einem oberen Abschnitt 161 einen Anschlag 162 auf, der unmittelbar neben dem Seilnippel 168 angeordnet ist und auf den der Seilnippel 168 in Sitzlängsrichtung einwirken kann, wodurch der Schalthebel 106 verschwenkt wird.
Der unterhalb der Lagerbuchse 165 sowie des Stufenbolzens 165a angeordnete zweite Endabschnitt des Schalthebels 106 bildet einen Betätigungsabschnitt 160, dem ein Betätigungsabschnitt einer Sperrklinke 104 der Memory-Einrichtung zugeordnet ist. Der Betätigungsabschnitt der Sperrklinke 104 wird dabei durch eine Betätigungsfläche 140 auf der Oberseite der Sperrklinke gebildet.
Der Schalthebel 106 ist vorliegend durch einen Fortsatz 191 des Betätigungshebels 109, auf dem sich der obere Abschnitt 161 des Schalthebels 106 mit einem Anschlag 163 vertikal (quer zur Sitzlängsrichtung L) abstützt, in der in den 6 und 6a gezeigten Position arretiert, in der dessen Betätigungsabschnitt 160 auf die Betätigungsfläche 140 der Sperrklinke 104 einwirkt. Das hierfür erforderliche Moment wird durch die Federanordnung 120a der Feststellvorrichtung 120 aufgebracht, die über das Betätigungselement 120b sowie den Betätigungshebel 109 auf den Hebelfortsatz 191 wirkt.
Alternativ oder zusätzlich kann die senkrechte Stellung des Schalthebels 106 auch durch eine unmittelbar dem Schalthebel 106 angeordnete Feder oder dadurch unterstützt werden, daß der Schalthebel 106 mit hinreichend Reibung gelagert ist, die durch die Wirkung der Druckfeder 400 der Sperrklinke 104 nicht überwunden werden kann.
Die Sperrklinke 104 selbst ist, wie insbesondere anhand 6a erkennbar, schwenkbar auf einem Lagerzapfen 155 eines Gleiters 105 gelagert, der mit einem Grundkörper 150 in Sitzlängsrichtung L beweglich neben den Rastöffnungen 170 der Rastschiene 107 geführt ist. Der Gleiter weist in seinem Grundkörper 150 eine Ausnehmung 152 auf, in der eine Druckfeder 400 angeordnet ist, die unterhalb des Betätigungsabschnittes 140 der Sperrklinke 104 auf diese einwirkt und dadurch die Sperrklinke 104 derart vorspannt, daß ein am anderen Ende der Sperrklinke 104 angeordneter Rasthaken 141 die Tendenz hat, in die Rastschiene 107 einzugreifen. Hieran wird in dem in den 6 und 6a dargestellten Zustand, in dem der Sitz mit nicht vorgeklappter Rückenlehne in der Memory-Position verriegelt ist, die Sperrklinke dadurch gehindert, daß der Betätigungsabschnitt 160 des Schalthebels 106 sich auf der Betätigungsfläche 140 der Sperrklinke 104 abstützt, so daß diese nicht um den Lagerzapfen 155 verschwenken kann, um den Rasthaken 141 mit der Rastschiene 107 in Eingriff zu bringen.
In dem in den 6 und 6a dargestellten Zustand befindet sich ferner ein Gegenanschlag 144 der Sperrklinke 104 in Kontakt mit einem Anschlag 132 eines Anschlagselementes 103, das mit Befestigungsschrauben 136 an der Sitzschiene 102 befestigt ist. Ferner befindet sich ein Mitnehmer 143 der Sperrklinke 104, der sich nach oben hin an den Anschlag 144 anschließt, in Eingriff mit einem Eingriffsbereich 134 des Anschlagselementes 103.
Wird in dem in den 6 und 6a dargestellten Zustand des Sitzes, in dem dieser in der Memory-Position verriegelt ist, die Rückenlehne nach vorne geklappt, so spannt sich das Seil 121b des Bowdenzuges und bewegt sich in Richtung auf das hintere (rückenlehnenseitige) Sitzende.
Hierdurch wird gemäß 7 zum einen der Betätigungshebel 109 über das Getriebeteil 122 sowie die Arme 123 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei er auf das Betätigungselement 120b einwirkt und die Feststellvorrichtung 120 entriegelt. Zum anderen bewegt sich der mit dem Seil 121b verquetschte Seilnippel 168 in Richtung des hinteren Sitzendes und wirkt dabei auf den Anschlag 162 im oberen Abschnitt 161 des Schalthebels 106 ein. Dabei wird der Schalthebel 106 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei dessen Betätigungsabschnitt 160 von der zugeordneten Betätigungsfläche 140 der Sperrklinke 104 abgehoben wird. Diese Schwenkbewegung des Schalthebels 106 ist möglich, da dieser nicht mehr durch den Hebelfortsatz 191 blockiert wird, der ja gemeinsam mit dem Betätigungshebel 109 nach unten verschwenkt wurde. Dadurch, daß der Schalthebel 106 die Sperrklinke 104 freigegeben hat, verschwenkt diese nun aufgrund der Wirkung der Druckfeder 400 (vergl. 6a) um den Lagerzapfen 155 des Gleiters 105, bis der Rasthaken 141 in eine Öffnung 170 der Rastschiene 107 eingreift. Hierbei wird die Sperrklinke 104 und somit insgesamt die Memory-Einrichtung verriegelt.
Die Schwenkbewegung der Sperrklinke 104 hat zudem die Folge, daß der Mitnehmer 143 der Sperrklinke 104 sowie der Eingriffsbereich 134 des Anschlagselementes 103 außer Eingriff geraten. Dies ist erforderlich, um das Sitzgestell verschieben zu können, da anderenfalls eine Bewegung des Sitzes durch die verriegelte Memory-Einrichtung blockiert würde.
Der Seilnippel 168 dient dabei hier als Sperrmittel, welches bei vorgeklappter Rückenlehne derart auf den Schalthebel 106 einwirkt, daß die Sperrklinke 104 nicht mittels des Schalthebels 106 entriegelt werden kann.
Die Anordnung ist derart ausgelegt, daß beim Vorklappen der Rückenlehne der Rasthaken 141 unter der Wirkung der Druckfeder 400 bereits in eine Rastöffnung 170 eingreifen kann, bevor die Feststellvorrichtung 120 soweit entriegelt ist, daß die Sitzschiene 102 bezüglich der karosseriefesten Schiene 101 verschiebbar ist. Hierdurch wird eine zuverlässige Speicherung der aktuellen Sitzlängsposition als Memory-Position gewährleistet. Sofern allerdings der Rasthaken 141 nicht unmittelbar in eine Rastöffnung 170 eingreifen kann, weil der Sitz derart positioniert ist, daß der Rasthaken 141 unter der Wirkung der Druckfeder 400 auf einem Steg zwischen zwei Rastöffnungen 170 aufschlägt, dann rastet der Rasthaken 141 erst nach einer geringfügigen Verschiebung des Sitzgestells in Sitzlängsrichtung L in die nächste Rastöffnung 170 ein, die er passiert. In einem solchen Fall ergibt sich also eine geringfügige Abweichung zwischen der Sitzlängsposition beim Vorklappen der Rückenlehne und der anschließend gespeicherten Memory-Position.
In dem in 7 gezeigten Zustand, der durch das Vorklappen der Rückenlehne erreicht wurde, kann das Sitzgestell nun mit vorgeklappter Rückenlehne in Sitzlängsrichtung L nach vorne verschoben werden, um den Einstieg eines Passagiers oder das Einschieben eines Gegenstandes in den Fond eines Kraftfahrzeugs zu erleichtern.
Wird der Sitz dann mit vorgeklappter Rückenlehne wieder nach hinten bewegt, so wird er spätestens in der durch die Sperrklinke 104 definierten Memory-Position automatisch angehalten. Denn beim Erreichen der Memory-Position gerät der Anschlag 132 des Sitzgestells mit dem Anschlag 144 der Memory-Einrichtung in Kontakt, wodurch eine weitere Bewegung des Sitzgestelles nach hinten verhindert wird.
Wird sodann die Rückenlehne wieder in ihre Funktionsposition geklappt, dann löst sich die Spannung des Seiles 121b, und der Schalthebel 106 sowie der Betätigungshebel 109 mit dem daran befestigten Fortsatz 191 kehren zurück in die in den 6 und 6a dargestellte Lage. Wird sodann der Betätigungshebel 109 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, um die Feststellvorrichtung 120 zu entriegeln, so stellt sich der in 8 gezeigte Zustand ein.
Beim manuellen Verschwenken des Betätigungshebels 109 mittels eines hierfür vorgesehenen Betätigungsgriffes wird zwar die Feststellvorrichtung 120 über das Betätigungselement 120b entriegelt, so daß das Sitzgestell in Sitzlängsrichtung L auf der karosseriefesten Schiene 101 bewegt werden kann; jedoch bleibt hierbei – im Unterschied zu einem Vorklappen der Rückenlehne – der Schalthebel 106 in seiner senkrechten Position, in der dessen Betätigungsabschnitt 160 vertikal auf die Betätigungsfläche 140 einwirkt. Hierdurch wird verhindert, daß die Sperrklinke 104 unter der Wirkung der Druckfeder 400 verriegelt wird.
Wegen des gemäß 8 nach unten verschwenkten Hebelfortsatzes 191, der dementsprechend nicht an dem zugeordneten Anschlag 163 des Schalthebels 106 anliegt, muß die vertikale Stellung des Schalthebels 106 beispielsweise durch eine geeignete Ausbildung der Betätigungsfläche 140 der Sperrklinke 104 gesichert werden. Die Betätigungsfläche 140 kann hierzu derart gekrümmt sein, daß sie unter der Wirkung der Druckfeder 400 der Sperrklinke 104 auf den Betätigungsabschnitt 160 des Schalthebels 106 kein Moment ausübt, das eine Schwenkbewegung des Schalthebels 106 entgegen dem Uhrzeigersinn zur Folge hätte. Mit anderen Worten ausgedrückt, muß das Zusammenspiel der Betätigungsfläche 140 der Sperrklinke 104 mit dem Betätigungsabschnitt 160 des Schalthebels 106 derart ausgelegt sein, daß durch die mittels der Druckfeder 400 von der Sperrklinke 104 her eingeleiteten Kräfte keine Schwenkbewegung des Schalthebels 106 entgegen dem Uhrzeigersinn ausgelöst wird. Eine Schwenkbewegung des Schalthebels 106 im Uhrzeigersinn wird demgegenüber durch den Seilnippel 168 blockiert.
Alternativ kann die senkrechte Stellung des Schalthebels 106 – wie bereits oben erwähnt – auch mittels eines geeigneten Federelementes oder durch hinreichend große Reibungskräfte gesichert werden.
Zusammenfassend führt die Betätigung des Betätigungshebels 109 in der Memory-Position des Sitzes (bei nicht vorgeklappter Rückenlehne) dazu, daß einerseits die Feststellvorrichtung 120 entriegelt wird, während gleichzeitig die Sperrklinke 104 und somit die Memory-Einrichtung insgesamt in dem entriegelten Zustand verbleibt, der bereits vor dem Verschwenken des Betätigungshebels 109 bestand, vergl. 6 und 6a. Außerdem greift der Mitnehmer 143 der Memory-Einrichtung in den Eingriffsbereich 134 des sitzschienenseitigen Anschlagselementes 103 ein.
In diesem Zustand führt eine Bewegung des Sitzgestelles in Sitzlängsrichtung L dazu, daß gleichzeitig die Sperrklinke 140 mitgenommen wird, so daß beim Verschieben des Sitzes zugleich auch eine neue Memory-Position eingestellt wird. Die neu eingestellte Memory-Position, die der durch Verschiebung des Sitzgestelles neu eingestellten Sitzlängsposition entspricht, wird jedoch nicht schon dann verriegelt, wenn schließlich der Betätigungshebel 109 losgelassen wird. Denn dies hat gemäß den 6 und 6a zunächst nur zur Folge, daß die Feststellvorrichtung 120 verriegelt wird und somit die Sitzschiene 102 bezüglich der karosseriefesten Schiene 101 arretiert ist. Eine Verriegelung der Memory-Einrichtung erfolgt demgegenüber gemäß 7 erst dann, wenn in der neuen Sitzlängsposition die Sitzlehne vorgeklappt wird. Sonach wird bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel die Memory-Einrichtung immer nur dann verriegelt, wenn der Sitz mit vorgeklappter Rückenlehne im Rahmen der Easy-Entry-Funktion nach vorne bewegt wird.
In 9 ist das Sitzgestell gezeigt, nachdem es zunächst mit vorgeklappter Rückenlehne in Sitzlängsrichtung L nach vorne verschoben wurde, wobei die Sperrklinke 104 verriegelt in der ursprünglichen Sitzposition zurückgelassen worden ist, und nachdem anschließend die Rückenlehne wieder in ihre Funktionsposition geklappt wurde. Außerdem ist der Betätigungshebel 109 derart verschwenkt, daß die Feststellvorrichtung 120 entriegelt ist und das Sitzgestell in Sitzlängsrichtung wahlweise nach vorne oder nach hinten verstellt werden kann. In jeder Sitzlängsposition, die hierbei erreicht wird, kann das Sitzgestell mittels der Feststellvorrichtung 120 bezüglich der karosseriefesten Schiene 1 arretiert werden, indem der Betätigungshebel 109 losgelassen wird.
10 zeigt schließlich den Zustand des Sitzgestells, wenn dieses mit aufgerichteter Rückenlehne bis in die Memory-Position zurückgefahren wird. Hierbei schlägt der Schalthebel 106 mit seinem Betätigungsabschnitt 160 an einem Vorsprung 140a an, der von der Betätigungsfläche 140 der Sperrklinke 104 vertikal nach oben absteht. Dies ist darauf zurückzuführen, daß sich die Sperrklinke 104 in dem verriegelten Zustand befindet, in dem sie mit ihrem Rasthaken 141 (vergl. 6a) in eine Rastöffnung 170 der Rastschiene 107 eingreift. Durch die hiermit verbundene Schrägstellung der Betätigungsfläche 140 der Sperrklinke 104 übt diese auf den Betätigungsabschnitt 160 des Schalthebels 106 ein Drehmoment mit einer Komponente parallel zur Sitzlängsrichtung L aus. Als Folge davon wird der Schalthebel 106 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt und dessen Betätigungsabschnitt 160 gerät in Anschlag mit dem Vorsprung 140a der Sperrklinke 104. Dies bewirkt, daß die Sperrklinke 104 weiterhin verriegelt bleibt, wenn das Sitzuntergestell die in 10 gezeigte Memory-Position erreicht.
Zusammenfassend wirkt demnach die Betätigungsfläche 140 im verriegelten Zustand der Sperrklinke 104 derart mit dem Betätigungsabschnitt 160 des Schalthebels 106 zusammen, daß dieser verschwenkt wird, wenn der Sitz mit aufgerichteter Rückenlehne in die Memory-Position geschoben wird, wodurch eine Entriegelung der Sperrklinke 104 verhindert wird. (Wenn der Sitz mit vorgeklappter Rückenlehne nach hinten in die Memory-Position geschoben wird, dann ist der Schalthebel 106 aufgrund der Wirkung des Seilnippels 168 ohnehin verschwenkt, vergl. 7, so daß auch in diesem Fall keine Entriegelung der Memory-Einrichtung erfolgen kann.) Andererseits wirken die Betätigungsfläche 140 der Sperrklinke 104 und der Betätigungsabschnitt 160 des Schalthebels 106 im entriegelten Zustand der Sperrklinke 104, vergl. 6, derart zusammen, daß die Sperrklinke 104 entriegelt bleibt, wie weiter oben anhand 6 näher ausgeführt wurde.
Wegen des verriegelten Zustandes der Sperrklinke 104 wird das Sitzgestell beim Erreichen der Memory-Position automatisch angehalten, wenn der Anschlag 132 des sitzgestellseitigen Anschlagselementes 103 mit dem Gegenanschlag 144 der Memory-Einrichtung (vergl. 6a) auf Block fährt.
Wird dann in der Memory-Position der Betätigungshebel 109 losgelassen, so wird dieser unter der Wirkung der Federanordnung 120a der Feststellvorrichtung 120 im Uhrzeigersinn verschwenkt, bis die Feststellvorrichtung 120 wieder verriegelt ist. Gleichzeitig wird durch den Fortsatz 191 des Betätigungshebels 109, der auf den abgewinkelten Anschlag 163 im oberen Abschnitt 161 des Schalthebels 106 einwirkt, der Schalthebel 106 im Uhrzeigersinn in seine senkrechte Stellung verschwenkt, wobei der Schalthebel 106 mit seinem Betätigungsabschnitt 160 auf die Betätigungsfläche 140 der Sperrklinke 104 einwirkt und diese (entgegen der Wirkung der Druckfeder 400) entriegelt (was eine entsprechende Auslegung der Federanordnung 120a erfordert). Der Sitz befindet sich dann wieder in dem anhand der 6 und 6a erläuterten Zustand mit hochgeklappter Rückenlehne in der Memory-Position.
Es wird nun anhand der 1–4 eine erfindungsgemäße Weiterbildung des bekannten, vorstehend anhand der 6–11 beschriebenen Kraftfahrzeugsitzes dargestellt werden. Dabei stimmt dieser Kraftfahrzeugsitz bzw. insbesondere das Sitzgestell hinsichtlich der Ausbildung der Schienenlängsführung 101, 102, hinsichtlich der Ausbildung der Feststellvorrichtung 120 und hinsichtlich der Ausbildung der Memory-Einrichtung 104, 105, 107 mit dem anhand der 6–11 beschriebenen Fahrzeugsitz überein. Auf diese Merkmale wird daher im folgenden nicht weiter eingegangen werden. Stattdessen wird diesbezüglich auf die vorangehenden Erläuterungen zu den 6–11 verwiesen, wobei durch Verwendung übereinstimmender Bezugszeichen für einander entsprechende Bauteile in den 1–4 einerseits und 6–11 andererseits die entsprechenden Bezüge hergestellt sind.
Die wesentlichen, charakteristischen Merkmale des in den 1–4 dargestellten Ausführungsbeispiels der Erfindung liegen in der Ausbildung des Mitnehmers, der eine automatische Neueinstellung der Memory-Position ermöglicht, wenn der Fahrzeugsitz mit hochgeklappter Rückenlehne (Rückenlehne in Gebrauchsposition) verstellt wird; sowie in der Ausbildung der Schaltmittel, die eine Neueinstellung der Memory-Position verhindern, wenn der Fahrzeugsitz zur Ausübung der Easy-Entry-Funktion mit auf die Sitzfläche vorgeklappter Rückenlehne verschoben wird. Diese beiden Funktionsgruppen des Kraftfahrzeugsitzes werden nachfolgend anhand der 1–4 näher beschrieben werden.
In den 1 und 2 ist in zwei- unterschiedlichen perspektivischen Darstellungen jeweils eine Sitzlängsführung 101, 102 bestehend aus einer karosseriefest anzuordnenden Unterschiene 101 sowie einer das Sitzgestellt tragenden Oberschiene 102 dargestellt. Diese Längsführung 101, 102 ermöglicht eine Einstellung der Sitzlängsposition (Lage des Sitzgestells in Sitzlängsrichtung L).
Zur Verriegelung einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition ist eine Feststellvorrichtung 120 mit elastisch vorgespannten Sperrzähnen Z vorgesehen, die an der Sitzschiene 102 angeordnet ist und deren Sperrzähne Z in zugeordnete Rastöffnungen Ö der karosseriefesten Schiene 101 eingreifen können, um die beiden Schienen 101, 102 zu verriegeln. Durch die elastische Vorbelastung der Sperrzähne Z in Richtung auf die Rastöffnungen 6 hat die Feststellvorrichtung 120 stets die Tendenz, die beiden Schienen 101, 102 miteinander zu verriegeln, sofern diese nicht durch Einwirkung auf ein hierfür vorgesehenes Betätigungselement 120b entriegelt wird. Diese Einwirkung kann – wie vorstehend anhand der 6–11 bereits dargelegt – einerseits durch eine unmittelbare manulle Entriegelung der Feststellvorrichtung über einen geeigneten Betätigungshebel erfolgen oder mittelbar durch Vorklappen der Rückenlehne zum Auslösen der Easy-Entry-Funktion. Die hierfür erforderlichen Funktionsgruppen sind anhand der 6–11 ausführlich beschrieben worden, so dass hierauf nicht mehr näher eingegangen wird.
Weiterhin sind anhand der 1 und 2 in Verbindung mit der Detaildarstellung aus 4 die wesentlichen Bestandteile einer Memory-Einrichtung 104, 105, 107 erkennbar, nämlich ein Gleiter 105, ein schwenkbar an dem Gleiter 105 angeordnete Sperrklinke 104 sowie eine mit Rastöffnungen 170 versehene, Rastschiene 107 in die ein Rasthaken 141 der Sperrklinke 104 zur Verriegelung einer zuvor eingestellten Memory-Position eingreifen kann. Auch diesbezüglich wird für nähere Erläuterungen auf die Ausführungen zu den 6–11 verwiesen.
3a zeigt einen Ausschnitt aus der in den 1 und 2 gezeigten Sitzlängsführung, und zwar in einem Zustand des Sitzes, in dem dieser bei hochgeklappter (in einer Gebrauchsposition befindlicher) Rückenlehne mittels der Feststellevorrichtung 120 in einer Memory-Position verriegelt ist.
In diesem Zustand wirkt auf die Sperrklinke 104 ein Mitnehner 203 derart ein, dass die Sperrklinke mit ihrem Rasthaken 141 aus der Rastschiene 107 ausgehoben ist. Der Mitnehmer 203 ist längsverschieblich an der Sitzschiene 102 angeordnet und umfasst einen längserstreckten Grundkörper 230, an dessen unterem, der Sperrklinke 104 zugewandten Ende ein mit einer Mitnahmeöffnung 235 versehenes Mitnahmeelement 234 ausgebildet bzw. befestigt ist. Dieser Mitnehmer 203 ist mittels eines elastischen Elementes (Druckfeder) 232, das sich einerseits an der Sitzschiene 102 und andererseits an dem Mitnahmeelement 234 abstützt derart in Richtung auf die Sperrklinke 104 vorgespannt, dass er die Tendenz hat, den Rasthaken 141 der Sperrklinke 104 aus der Rastschiene 107 auszuheben. Dabei greift gleichzeitig ein als Rastnase ausgebildetet Vorsprung 145 der Sperrklinke 104 in die Mitnahmeöffnung 235 des Mitnehmers 203 ein.
Wird in diesem Zustand; bei hochgeklappter Rückenlehne, die Feststellvorrichtung 120 der Längsführung 101, 102 entriegelt, so wird bei einer daran anschließenden Verschiebung der Sitzschiene 102 bezüglich der karosseriefesten Schiene 101 die Sperrklinke 104 gemeinsam mit dem Gleiter 105 mitgenommen, da die Sperrklinke 104 nicht in eine der Rastöffnungen 170 der Rastschiene 107 eingreift und da außerdem das sitzschienenseitige Mitnahmeelement 234 mit seiner Mitnahmeöffnung 235 die Rastnase 145 der Sperrklinke 104 formschlüssig umgreift. Hierdurch erfolgt während einer Neueinstellung der Sitzlängsposition des Sitzes mit hochgeklappter Rückenlehne zugleich eine Neurprogrammierung der Memory-Position, wie vorstehend anhand der 6–11 beschrieben wurde.
Demgegenüber soll die Memory-Position unverändert bleiben, wenn der Sitz zur Ausübung der Easy-Entry-Funktion mit vorgeklappter Rückenlehne in Sitzlängsrichtung L verschoben wird. Denn in diesem Fall dient die Memory-Einrichtung 104, 105, 107 ja gerade dazu, dass Wiederauffinden der ursprünglichen Sitzposition nach Ausübung der Easy-Entry-Funktion zu ermöglichen. Hierzu sind Schaltmittel 206 vorgesehen, die bei einem Vorklappen der Rückenlehne auf die Sitzfläche den Mitnehmer 203 von der Sperrklinke 104 abheben.
Diese Schaltmittel 206 umfassen eine um eine sitzschienenseitige Achse 260 verschwenkbare Mitnehmerbetätigung 261 in Form eines Hebels, der an einem Vorsprung 231 am Grundkörper 230 des Mitnehmers 203 angreift und der bei einer Schwenkbewegung im Uhrzeigersinn den Mitnehmer entgegen der Wirkung der Kraft der Druckfeder 232 von der Sperrklinke 104 abheben kann. Eine derartige Schwenkbewegung der Mitnehmerbetätigung 261 im Uhrzeigersinn wird dadurch ausgelöst, dass ein Steuerhebel 265, der mit der Rückenlehne gekoppelt ist, beim Vorklappen der Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche derart um eine sitzschienenseitige Achse 266 verschwenkt wird, dass ein Anschlag 267 des Steuerhebels 265 auf einen Auslösehebel 262 der Schaltmittel 206 einwirkt, der einteilig mit der Mitnehmerbetätigung 261 ausgebildet ist. Zur Kopplung des Steuerhebels 265 an die Rückenlehne kann beispielsweise ein Bowdenzug vorgesehen sein, wie er in den 6–10 beschrieben ist und der dort ebenfalls dazu dient, Schaltmittel 106 zu betätigen, die auf die Sperrklinke 104 der Memory-Einrichtung einwirken.
Von Bedeutung ist, dass der Steuerhebel 265 und damit auch die Mitnehmerbetätigung 261 nur dann verschwenkt werden, wenn die Rückenlehne zur Ausübung der Easy-Entry-Funktion nach vorne geklappt wird. Eine unmittelbare manulle Betätigung der Feststellvorrichtung 120 über einen Betätigungshebel 109 (vergl. 6) zum Zweck der Neueinstellung der Sitzlängsposition bei hochgeklappter Rückenlehne (Gebrauchsposition) beeinflusst demgegenüber den Steuerhebel 265 sowie die Mitnehmerbetätigung 261 nicht.
In 3b ist erkennbar, wie sich die Feststellvorrichtung 120, der Mitnehmer 203 sowie die Schaltmittel 206 bei einem Vorklappen der Rückenlehne auf die Sitzfläche verhalten. Anhand 3b ist zum Einen erkennbar, dass beim Vorklappen der Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche die Sperrzähne Z der Feststellvorrichtung 120 aus den zugeordneten Rastöffnungen Ö ausgehoben werden, so dass die Feststellvorrichtung 120 entriegelt wird. Dies erfolgt in der anhand der 6–10 beschriebenen Weise, indem ein mit der Rückenlehne gekoppeltes Getriebeelement auf das Betätigungselement 120b (vergleiche 2) der Feststellvorrichtung 120 einwirkt.
Weiterhin wird durch das Vorklappen der Rückenlehne der Steuerhebel 265 im Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei er über seinen Anschlag 267 auf den Auslösehebel 262 einwirkt und dadurch die Mitnehmerbetätigung 261 im Uhrzeigersinn verschwenkt, wodurch wiederum der Mitnehmer 203 von der Sperrklinke 104 abgehoben wird. Hierdurch wird die formschlüssige Verbindung zwischen Sitzschiene 102 und Sperrklinke 104 aufgehoben. Das heißt, bei einer Bewegung der Sitzschiene 102 in Sitzlängsrichtung L würde die Sperrklinke 104 nicht mitgenommen.
Darüber hinaus verschwenkt die Sperrklinke 104 unter der Wirkung eines der Sperrklinke 104 zugeordneten Federelementes 400 (Druckfeder) nach dem Abheben des Mitnehmers 203 derart um ihre Schwenkachse 155, dass der Rastharken 141 der Sperrklinke 104 in eine Rastöffnung 170 der der Memory-Einrichtung zugeordneten Rastschiene 107 eingreift. Hierdurch ist die Sperrklinke 104 und somit die Memory-Einrichtung 104, 105, 107 insgesamt verriegelt.
Durch das Entriegeln der Feststellvorrichtung 120 beim Vorklappen der Rückenlehne kann nun das Sitzgestell in Sitzlängsrichtung L verschoben werden, wobei die Memory-Position unverändert bleibt, da ja die Sperrklinke 104 mit ihrem Rastharken 141 in eine der Rastöffnungen 170 eingreift und hierdurch die Memory-Position fixiert ist.
4 zeigt den entsprechenden Zustand, in dem der Sitz mit vorgeklappter Rückenlehne in der Bildebene nach links (d. h. nach vorne) verfahren worden ist, wobei die Sperrklinke 104 und der zugehörige Gleiter 105 in ihrer ursprünglichen Position verblieben sind.
Anhand 4 ist ferner erkennbar, dass nach dem Verschieben des Sitzgestells aus seiner Memory-Position heraus ein klauenförmiges Halteelement 236 unter der Wirkung einer Schenkelfeder 236a derart um seine sitzschieneseitige Achse 237 verschwenkt ist, dass es mit seiner Klaue 238 den Mitnahmeabschnitt 235 des Mitnehmers 203 umgreift und diesen dadurch in der abgehobenen Stellung fixiert. Dieses Verschwenken des klauenförmigen Halteelementes 236 war erst nach einer Bewegung des Sitzgestells aus seiner Memory-Position heraus möglich, da in der Memory-Position ein Anschlag 149 der Sperrklinke 104 derart auf einen zugeordneten Anschlag 239 des klauenförmigen Halteelementes 236 einwirkt, dass ein Verschwenken des Halteelementes 236 verhindert wird.
Wenn nun der Sitz in seine Memory-Position zurückgefahren wird, so wirkt beim Anfahren der Memory-Position der Anschlag 149 der Sperrklinke 104 wiederum auf den zugeordneten Anschlag 239 des klauenförmigen Halteelementes 236 ein, um dieses entgegen der Wirkung der Schenkelfeder 236a zu verschwenken und hierdurch den Mitnehmer 203 wieder frei zu geben.
Anhand 2, die – ebenso wie 1 und 4 – die Sitzlängsführung 101, 102 in einem Zustand zeigt, in dem der Mitnehmer 203 mittels der Schaltmittel 206 von der Sperrklinke der Memory-Einrichtung abgehoben ist, ist erkennbar, dass der Mitnehmer 203 einen Fortsatz 233 aufweist, der, ein mit dem Betätigungselement 120b der Feststellvorrichtung 120 verbundenes Blechteil 120c übergreift. Dieses Blechteil 120c dient als Anschlag, der den Mitnehmer 203 in seiner abgehobenen Stellung blockiert, so lange die Feststellvorrichtung 120 entriegelt ist. Bei einem erneuten Verriegeln der Feststellvorrichtung (z. B. nach einem Hochklappen der Rückenlehne nach Ausübung der Easy-Entry-Funktion) verschwenkt das Blechteil 120c gemeinsam mit dem Betätigungselement 120b der Feststellvorrichtung 120 und gibt dadurch den Mitnehmer 203 wieder frei. Der Mitnehmer 203 kann somit nur dann auf die Sperrklinke 104 einwirken, wenn sich diese in ihrer Memory-Position befindet und wenn außerdem in dieser Position die Feststellvorrichtung 120 verriegelt ist. Bis zu diesem Zeitpunkt ist beim Ausüben der Easy-Entry-Funktion die Memory-Einrichtung verriegelt (Sperrklinke 104 greift in eine Rastöffnung 170 ein), so dass die Memory-Position gehalten wird, bis der Sitz nach Ausüben der Easy-Entry-Funktion in dieser Position wieder ordnungsgemäß verriegelt ist.
Die in den 1–4 dargestellte, erfindungsgemäße Ausbildung des Mitnehmers 203 sowie der Schaltmittel 206 hat den Vorteil, dass sie eine sehr kompakte Anordnung aller Komponenten, die die Memory-Einrichtung bilden, nämlich der Sperrklinke 104, des Gleiters 105 sowie der Rastschiene 107 in dem von den beiden Sitzschienen 101, 102 umschlossenen Raum möglich ist. Lediglich das Betätigungselement 120b der Feststellvorrichtung 120 sowie die Schaltmittel 206 zum Schalten der Memory-Einrichtung sind seitlich neben den Schienen 101, 102 angeordnet, um deren Betätigung von außen zu ermöglichen.
In den 5a–5c ist eine Weiterbildung des in den 1–4 dargestellten Ausführungsbeispiels der Erfindung gezeigt, bei dem die Sperrklinke 104 einen zusätzlichen, oberhalb des Rastharkens 141 vorgesehen Anschlag 147 aufweist. Diesen sperrklinkenseitigen Anschlag 147 ist ein sitzschienenseitiger Anschlag 127 zugeordnet, wobei diese beiden Anschläge miteinander in Eingriff geraten können, wenn die Sperrklinke 104 mit ihrem Rasthaken 141 nicht in eine der Rastöffnung 170 der Rastschiene 107 eingreift, also die Verriegelungsvorrichtung 104, 107 der Memory-Einrichtung nicht verriegelt ist.
5a zeigt die Memory-Einrichtung 104, 105, 107 in einem Zustand, in dem der Fahrzeugsitz mit hochgeklappter Rückenlehne (Rückenlehne in Gebrauchsposition) in Sitzlängsrichtung L verschoben wird, wobei die Sperrklinke 104 und der Gleiter 105 über den Mitnehmer 203 mitgenommen werden, um die Memory-Position entsprechend der anzufahrenden Sitzlängsposition neu zu programmieren.
Wird nun in der angefahrenen Sitzlängsposition die Rückenlehne des Sitzes vorgeklappt, um die Easy-Entry-Funktion auszulösen, so kann das Problem auftreten, dass der Rasthaken 141 der Sperrklinke 104 nicht in einer der Rastöffnung 170 der Rastschiene 107 eingreifen kann. Denn die Feststellvorrichtung 120 ermöglicht in der Regel eine stufenlose Einstellung der Sitzlängsposition, vergleiche etwa die in der DE 299 10 720 U1 beschriebene Feststellvorrichtung, während vorliegend für die Verriegelung der Memory-Position eine feinstufige (also keine stufenlose) Verrastung vorgesehen ist. Dieser Fall ist in 5b dargestellt, wo beim Vorklappen der Rückenlehne der Rasthaken 141 der Sperrklinke 104 nicht in eine Rastöffnung 170 eingreifen kann, sondern auf deren Rand aufsteht. Hierdurch ist zunächst keine Verriegelung der Memory-Position möglich.
Wird nun bei vorgeklappter Rückenlehne das Sitzgestell und somit auch die Sitzschiene 102 aus der Memory-Position heraus in Sitzlängsrichtung nach vorne verschoben (Easy-Entry), so wird hierbei die Sperrklinke 104 zusammen mit dem Gleiter 105 noch ein Stück weit mitgenommen, da der an der Sitzschiene 102 vorgesehene Anschlag auf den sperrklinkenseitigen Anschlag 147 einwirkt. Die Sperrklinke 104 und der Gleiter 105 werden dabei nur so weit mitgenommen, bis der Rasthaken 141 der Sperrklinke 104 unter der Wirkung des Federelementes 400 vollständig in die nächstgelegende Rastöffnung 170 der Rastschiene 107 eingreifen kann. Die Sperrklinke 104 und somit die Verriegelungsvorrichtung 104, 107 der Memory-Einrichtung 104, 105, 107 insgesamt sind somit in derjenigen Memory-Position verriegelt, die der Sitzlängsposition am nächsten liegt, in der die Feststellvorrichtung 120 vor dem Vorklappen der Rückenlehne verriegelt war.
Dieser verriegelte Zustand der Memory-Einrichtung ist in 5c gezeigt. In diesem verriegelten Zustand, in dem der Rasthaken 141 der Sperrklinke 104 in eine Rastöffnung 170 der Rastschiene 107 eingreift, befindet sich der sperrklinkenseitige Anschlag 147 unterhalb des sitzschienenseitigen Anschlages 127 so dass diese Anschläge 127, 147 nicht miteinander in Wirkverbindung treten können.

Claims

Kraftfahrzeugsitz mit – einem Sitzgestell (G), – einer Rückenlehne (R), die schwenkbar an dem Sitzgestell (G) gelagert ist und die aus ihrer Gebrauchsposition heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestelles (G) vorklappbar ist, – einer Längsführung (101, 102), mit der das Sitzgestell (G) zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung (L) bewegbar ist, – einer Feststellvorrichtung (120) zum Arretieren des Sitzgestells (G) in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition, – einem Betätigungselement (120b) zum Entriegeln der Feststellvorrichtung (120), so dass das Sitzgestell (G) in Sitzlängsrichtung (L) bewegt werden kann, – einem Koppelmechanismus (121, 122, 123, 124), der auf das Betätigungselement (120b) einwirkt und die Feststellvorrichtung (120) entriegelt, wenn die Rückenlehne (R) in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist, – einer Memory-Einrichtung (104, 105, 107), mittels der das Sitzgestell (G) bei einer Bewegung in Sitzlängsrichtung automatisch in einer vorgebbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann, – Einstellmitteln (105) der Memory-Einrichtung (104, 105, 107), mit denen die Memory-Position in Sitzlängsrichtung (L) einstellbar ist, – einer Verriegelungsvorrichtung (104, 107) der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) zum Verriegeln einer eingestellen Memory-Position und – Mitteln (203, 206), über die die Verriegelungsvorrichtung (104, 107) mit der Rückenlehne (R) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Sitzgestell (G) ein Mitnehmer (203) beweglich gelagert ist, der bei in Gebrauchsposition befindlicher Rückenlehne (R) derart auf die Memory-Einrichtung (104, 105, 107) einwirkt, dass zum einen die Verriegelungsvorrichtung (104, 107) entriegelt ist und zum anderen die Memory-Position bei einer Einstellung der Sitzlängsposition gemeinsam mit dem Sitzgestell (G) verstellt wird, und dass eine mit der Rückenlehne (R) gekoppelte Mitnehmerbetätigung (261) vorgesehen ist, mit der der Mitnehmer (203) beim Vorklappen der Rückenlehne (R) vor einer Bewegung des Sitzgestells (G) in Sitzlängsrichtung (L) von der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) abhebbar ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (203) formschlüssig auf die Memory-Einrichtung einwirkt, um bei einer Einstellung der Sitzlängsposition zugleich eine Einstellung der Memory-Position zu bewirken.
Kraftfahrzeugsitz der einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (203) mittels eines elastischen Elementes (232) in Richtung auf die Memory-Einrichtung (104, 105, 107) vorgespannt ist.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (203) längsverschieblich am Sitzgestell (G), insbesondere an einer sitzseitigen Schiene (102) der Längsführung (101, 102) gelagert ist.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (104, 107) eine in Sitzlängsrichtung (L) verschiebbare Verriegelungseinheit (104) aufweist, die zugleich die Memory-Position definiert.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungseinheit (104) eine Rasteinrichtung (107) zugeordnet ist, die in Sitzlängsrichtung (L) hintereinander angeordnete Raststellen (170) aufweist, an denen die Verriegelungseinheit (104) bezüglich der Rasteinrichtung (107) verriegelbar ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit eine schwenkbar gelagerte Sperrklinke (104) umfasst, die ein Rastelement (141) aufweist, dass an den Raststellen (170) in die Rasteinrichtung (107) einrasten kann.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (203) zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung (104, 107) auf die Sperrklinke (104) einwirkt.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Sperrklinke (104) ein Anschlag (145) vorgesehen ist, auf den der Mitnehmer (203) einwirkt, wenn sich die Rückenlehne (R) in einer Gebrauchsposition befindet, so dass die Verriegelungseinheit (104) bei einer Einstellung der Sitzlängsposition mitgenommen wird.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerbetätigung (261) als Hebel ausgebildet ist.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (203) ausschließlich beim Entriegeln der Feststellvorrichtung (120) durch Vorklappen der Rückenlehne (R) auf die Sitzfläche von der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) abgehoben wird.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Sitzgestell (G) ein Halteelement (236) vorgesehen ist, mit der Mitnehmer (203) in einer Position fixierbar ist, in der er von der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) abgehoben ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (236) in Richtung auf den Mitnehmer (203) vorgespannt ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) ein Anschlag (149) zugeordnet ist, der ein Fixieren des Mitnehmers (203) durch das Halteelement (236) verhindert, wenn sich das Sitzgestell (G) in der Memory-Position befindet.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, darunter mindestens die Ansprüche 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verriegelungseinheit (104) der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) ein Anschlag (147) vorgesehen ist, dem mindestens ein sitzgestellseitiger Anschlag (127) zugeordnet ist, der bei einer Verschiebung des Sitzgestells (G) in Sitzlängsrichtung (L) aus der Memory-Position heraus die Verriegelungseinheit (104) mitnimmt, wenn diese nicht vollständig verriegelt ist, selbst wenn der Mitnehmer (203) von der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) abgehoben ist, und dass der sitzgestellseitige Anschlag (127, 128) nicht mehr auf die Verriegelungseinheit (104) einwirkt, sobald diese verriegelt ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 7 und 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (147) an der Sperrklinke (104) der Verriegelungseinheit vorgesehen ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (147) außer Eingriff mit dem mindestens einen sitzgestellseitigen Anschlag (127) gebracht wird, wenn die Sperrklinke (104) mit ihrem Rasthaken (141) in eine zugeordnete Rastöffnung (170) einrastet.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 15–17, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (104) in Richtung auf die Rastöffungen (170) vorgespannt ist.
Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (104) automatisch in die nächstgelegende Rastöffnung (170) einrastet, wenn das Sitzgestell (G) in Sitzlängsrichtung verschoben wird und der Mitnehmer (203) von der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) abgehoben ist.
Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsführung (101, 102) durch zwei ineinandergreifende Schienen (101, 102) gebildet wird, die zwischen sich einen Hohlraum einschließen, und dass die Baugruppen der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) vollständig innerhalb dieses Hohlraumes angeordnet sind.