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Die
Erfindung betrifft einen Behälter
für spitze
Gegenstände
und insbesondere einen solchen, bei welchem die ungewollte Entfernung
von Nadeln verhindert wird.
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Der
herkömmliche
Behälter
für spitze
Gegenstände
des Standes der Technik ist ein Becher aus Kunststoff oder einem
anderen gegen Durchstich beständigen
Material, das einen geschlossenen Boden, eine offene Oberseite und
eine Boden und Oberseite verbindende Seitenwand bildet. In den Behälter ist
ein Zylinder aus zusammengepresstem Schaumstoff derart eng eingepasst,
dass kontaminierte Nadeln, spitze Gegenstände und dergleichen in den
Schaumstoff eingeführt
und für
eine spätere Entsorgung
aufbewahrt werden können.
Dieser herkömmliche
Behälter
für spitze
Gegenstände
des Standes der Technik ist bei seiner Verwendung nicht völlig zufrieden
stellend, da, obwohl die Nadeln oder andere spitze Gegenstände, die
darin angeordnet sind, relativ fest durch Reibschluss von dem Schaumstoff
im Behälter
ergriffen werden, sie doch ungewollt bewegt werden können, wenn
ein vorstehendes, stumpfes Ende einer Nadel oder eines spitzen Gegenstandes
zufällig
berührt
wird (beispielsweise von einer Operationsschwester im Operationssaal).
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In
US 5 554 129 ist eine Sicherheitskappe
offenbart, die Abteile für
die Aufbewahrung von medizinischen Instrumenten mit scharfen Enden
umfasst. Die Instrumente werden mit einem Dorn eingepasst.
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Bei
dem Versuch, eine ungewollte Lageveränderung von Nadeln und ähnlichen
spitzen Gegenständen
in einem Behälter
dafür zu
minimieren, sind Behälter
für spitze
Gegenstände
entwickelt worden, die nicht auf einem Schaumstoff, um die Nadeln
festzuhalten, beruhen, sondern welche die Nadeln und einen Teil
des Nadelhalters – beispielsweise
einen Nadeldorn oder ein Nadelbefestigungsmittel – im Behälter an
einer ungewollten Lageveränderung
hindern. Diese Behälter
für spitze
Gegenstände
sind jedoch bei Verwendung nicht völlig zufrieden stellend, da
sie es den Nadeln oder anderen spitzen Gegenständen nicht erlauben, durch
sich selbst (ohne ein Befestigungsmittel oder einen -dorn) im Behälter für spitze
Gegenstände
festgehalten zu werden. Als Ergebnis können weniger Nadeln oder andere
spitze Gegenstände
in einem gegebenen Behälter
für spitze
Gegenstände
gegenüber
der Anzahl aufbewahrt werden, die aufbewahrt werden könnte, wenn
es nicht erforderlich wäre,
auch den Nadeldorn oder einen anderen Befestigungsmechanismus mit
aufzubewahren.
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Weiterhin
sind einige Behälter
für spitze
Gegenstände
so komplex geworden, dass das reine Einführen einer Nadel nach unten
nicht ausreicht und die Nadel auch quer dazu bewegt werden muss,
damit der Behälter
für spitze
Gegenstände
sie festhält und
aufbewahrt.
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Deshalb
liegt der Erfindung als Aufgabe zugrunde, einen Behälter für spitze
Gegenstände
zur Aufnahme und Aufbewahrung einer Vielzahl von Nadeln mit Schutz
vor einer ungewollten Lageveränderung
bereitzustellen.
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Eine
weitere erfindungsgemäße Aufgabe
besteht in der Bereitstellung eines solchen Behälters für spitze Gegenstände, der
nicht auf dem reibschlüssigen
Ergreifen der Nadeln von dem anderen Material im Behälter für spitze
Gegenstände
beruht.
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Eine
andere erfindungsgemäße Aufgabe
besteht in der Bereitstellung eines solchen Behälters für spitze Gegenstände, der
die in ihm angeordneten Nadeln positiv ergreift.
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Eine
wieder andere erfindungsgemäße Aufgabe
besteht in der Bereitstellung eines solchen Behälters für spitze Gegenstände, worin
eine einfache Abwärtsbewegung
der Nadel relativ zu dem Behälter für spitze
Gegenstände
ausreicht, um die Nadel aufzunehmen und aufzubewahren, ohne dass
dabei eine Querbewegung erforderlich wäre.
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Eine
noch andere erfindungsgemäße Aufgabe
besteht in der Bereitstellung eines solchen Behälters für spitze Gegenstände, der
leicht und wirtschaftlich herzustellen, zu verwenden und zu warten
ist.
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Zusammenfassung
der Erfindung
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Nun
ist festgestellt worden, dass diese und damit zusammenhängende erfindungsgemäße Aufgaben
durch einen Behälter
für spitze
Gegenstände zur
Aufnahme und Aufbewahrung einer Vielzahl von Nadeln mit Schutz vor
einer ungewollten Lageveränderung
gelöst
werden können.
Der Behälter
für spitze Gegenstände umfasst
einen Kunststoffbehälter,
der einen Boden, eine Oberseite, eine Seitenwand, die Boden und
Oberseite miteinander verbindet, und eine vertikal verlaufende,
mittige Wand, die innerhalb der Seitenwand und horizontal von dieser
beabstandet angeordnet ist, bildet. Im Behälter ist ein nachgiebiger Ring
angeordnet und bildet eine Vielzahl von Schlitzen und Segmenten,
wobei die Segmente sich zwischen den Schlitzen befinden und jedes
Segment ein von der Wand beabstandetes freies Ende hat. Ein Kunststoffdeckel
für den
Behälter
bildet neben der Wand eine Vielzahl von die Nadeln aufnehmenden Durchgängen, die
mit einem Zwischenraum zwischen der Wand und den freien Segmentenden
in Verbindung stehen. Jedes freie Segmentende ist durch die Einführung einer
Nadel durch einen der Durchgänge
von oben nach unten und dann in den Zwischenraum zwischen der Wand
und dem freien Segmentende einzeln zu dem Boden biegbar, der an die
Wand angrenzt. Der Ring besteht aus einem härteren Material als das der
Nadel, die das freie Segmentende biegt, sodass dieses das Herausziehen der
Nadel verhindert, indem es an diese angreift, da das freie Segmentende
versucht, beim Herausziehen der Nadel aus seiner gebogenen Lage
zurückzukehren.
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In
einer bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform
erstrecken sich die Schlitze von der Wand radial nach außen. Die
freien Segmentenden sind nah an der Wand und über dem Boden beabstandet angeordnet.
Die Segmente bilden, wenn sie nicht von einer Nadel gebogen werden,
eine im Allgemeinen horizontale Ebene, und die freien Segmentenden
sind von der im Allgemeinen horizontalen Ebene zu dem an die Wand
angrenzenden Boden durch die Einführung von Nadeln einzeln biegbar.
Die freien Segmentenden sind weiterhin von der Wand beabstandet,
wenn sie nach unten in die gebogene Richtung von den Nadeln gebogen
werden, sonst befinden sie sich in einer im Allgemeinen horizontalen Ebene,
wenn sie nicht von den Nadeln nach unten gebogen werden. Die freien
Segmentenden werden von den Nadeln mit einem Winkel von 16 bis 46° zu einer
im Allgemeinen horizontalen Ebene nach unten gebogen.
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Vorzugsweise
ist der Deckel so gestaltet und dimensioniert, dass er von der Oberseite
des Behälters
aufgenommen wird und sich die Durchgänge nach unten verjüngen und
in einem Kreis auf dem Deckel angeordnet sind. Vorzugsweise ist
der Behälter
ein Kunststoffbecher, der Deckel ein Kunststoffdeckel des Bechers
und die Wand eine mittige vertikale Strebe im Becher.
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In
einer bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform
umfasst der Deckel Mittel, um die freien Segmentenden nach unten
zu biegen, und erstrecken sich die freien Segmentenden ohne eine Biegung
durch die Nadeln mit einem kleinen Winkel (vorzugsweise etwa 10° zu Horizontalen)
nach unten, um zwischen ihnen Schlitze mit einer geeigneten Breite
zu bilden und ein zufälliges Überlappen
von aneinander angrenzenden freien Segmentenden zu minimieren.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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Diese
und damit im Zusammenhang stehende erfindungsgemäße Aufgaben, Merkmale und Vorteile
werden anhand der nachfolgenden speziellen Beschreibung beispielhafter
erfindungsgemäßer Ausführungsformen
unter Bezugnahme auf die im Anhang befindlichen Zeichnungen näher erläutert, wobei
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1 eine
Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Behälter für spitze Gegenstände und
eine Nadel, die in ihn hineingesteckt wird,
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2 einen
Längsschnitt
entlang der Linie 2-2 von 1,
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3 einen
Längsschnitt
mit der hineingesteckten Nadel,
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4 einen
Querschnitt entlang der Linie 4-4 von 3 und
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5 einen 2 ähnlichen
Längsschnitt durch
eine zweite erfindungsgemäße Ausführungsform zeigt.
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Spezielle
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
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Es
wird Bezug genommen auf die Zeichnungen, insbesondere auf die 1 und 2,
worin ein erfindungsgemäßer Behälter für spitze
Gegenstände veranschaulicht
ist, der insgesamt mit der Bezugszahl 10 nummeriert ist.
Der Behälter 10 für spitze
Gegenstände
ist in der Lage, eine Vielzahl von Nadeln N mit Schutz vor einer
ungewollten Lageveränderung (beispielsweise
durch eine zufällige
Berührung
des vorstehenden Teils der Nadel, wie sie unbeabsichtigt von einer
Operationsschwester in einem Operationssaal verursacht werden kann)
aufzunehmen und aufzubewahren. Dabei ist eine einzelne Nadel N gezeigt, die
in den Behälter 10 für spitze
Gegenstände
hineingesteckt werden soll.
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Der
Behälter 10 für spitze
Gegenstände
umfasst einen insgesamt mit 20 nummerierten Kunststoffbehälter, der
einen Boden 22, eine Oberseite 24 und eine Seitenwand 26,
die den Boden 22 und die Oberseite 24 miteinander
verbindet, bildet. Der Behälterboden 22 ist
vorzugsweise geschlossen, während
die Oberseite 24 des Behälters wenigstens teilweise
offen ist. Eine vertikal verlaufende, mittige Wand, vorzugsweise
in Gestalt einer mittigen Strebe 30, die vorzugsweise integral
mit dem Boden 22 des Behälters gebildet worden ist,
ist innerhalb der und horizontal beabstandet von der Seitenwand 26 angeordnet,
wodurch ein Zwischenraum 32 zwischen der Wand 30 und
der Seitenwand 26 gebildet wird. Wie gezeigt ist der Kunststoffbehälter 20 zylindrisch,
wobei jedoch offensichtlich auch andere Gestaltungen – beispielsweise
eine sich nach unten verjüngende
Gestaltung oder eine polygonale Gestaltung – verwendet werden können.
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Der
Kunststoffbehälter 20 kann
integral geformt (wie veranschaulicht) sein oder der Boden 22 kann
von der Oberseite 24 und der Seitenwand 26 lösbar sein.
Die Entfernbarkeit des Bodens 22 und der mit ihm integralen
Wand 30 ermöglicht
gegebenenfalls eine beabsichtigte Trennung der Nadeln von dem Behälter 10.
Dabei kann die Seitenwand 26 opak oder transparent sein,
um den Nadelhaltemechanismus sichtbar zu machen.
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Ein
insgesamt mit 40 nummerierter nachgiebiger Ring ist in
dem Behälter 20 angeordnet
und bildet, wie am besten in 4 zu sehen,
eine Vielzahl von Schlitzen 42 und Segmenten 44.
Jedes Segment 44 ist zwischen einem angrenzenden Paar aus Schlitzen 42 angeordnet
und hat ein freies Ende 46, das sich nach innen zu der
Wand 30 erstreckt, aber etwas von der Wand 30 (beispielsweise
etwa 0,127 mm [0,005 Zoll], ein Abstand, der in der Figur nicht deutlich
sichtbar ist) beabstandet ist. Die Segmente 44 sind um
die Wand 30 angeordnet, und mindestens ihre freien Enden 46 sind über dem
Boden 22 des Behälters
beabstandet, wodurch eine Biegung der freien Segmentenden 46 in
den Zwischenraum 32 nach unten möglich wird. In einer bevorzugten
erfindungsgemäßen Ausführungsform
erstrecken sich die Schlitze 42 von den ausgerichteten
Umfangsbereichen der Wand 30 radial nach außen.
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Ein
insgesamt mit 50 nummerierter Kunststoffdeckel für den Behälter 20 bildet eine
Vielzahl von die Nadeln aufnehmenden Durchgängen 52, die sich
neben der Wand 30 und in Verbindung mit dem Zwischenraum 32 zwischen
der Wand 30 und den freien Segmentenden 46 befinden.
Vorzugsweise ist der Deckel 50 so gestaltet und dimensioniert,
dass er von der Oberseite des Behälters 20 aufgenommen wird
und dessen Oberseite 24 im Wesentlichen verschließt. Die
Durchgänge 52 können einen
zylindrischen Querschnitt haben oder einen Teil 53 umfassen,
der sich nach unten und innen verjüngt, um die Führung der
Nadeln durch die Durchgänge 52 und
in die erwünschten
Bereiche im Behälter 20 zu
unterstützen.
Die nach unten führende,
innere Verjüngung kann
kurz sein, sodass der Teil 53 im Allgemeinen denselben
Durchmesser wie der Durchgang 52 (wie in den 2 und 3 der
ersten Ausführungsform 10
veranschaulicht) hat, oder die Verjüngung kann einen größeren Teil
des Deckels 50' einnehmen,
wodurch eine leichter zugängliche Öffnung in
den Zwischenraum 32 von der Oberseite des Deckels 50' (wie in 5 für die zweite
Ausführungsform
10' veranschaulicht)
ergibt. Bei der zweiten Ausführungsform
10' ist es für die Nadel
leichter, sich in den Durchgang 52 des Behälters für spitze
Gegenstände stecken
zu lassen.
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Wie
veranschaulicht, sind die Durchgänge 52 in
regelmäßigen Abständen in
einem Kreis im Deckel 50 angeordnet. Selbstverständlich können die Durchgänge 52 auch
in anderen Mustern angeordnet werden, obwohl die kreisförmige Anordnung
die maximale Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Platzes ergibt.
Gestaltung und Abmessungen der Durchgänge 52 können mit
der beabsichtigten Verwendung variieren, sodass sie zu den speziellen
spitzen Gegenständen
passen, die in den Behälter 10 gesteckt
werden sollen. Der Kreis, in welchem die Durchgänge 52 angeordnet
werden, befindet sich nahe der Wand 30 und typischerweise
gut beabstandet von der Seitenwand 26.
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Insbesondere
Bezug nehmend auf die 3 und 4, in welchen
die Nadel N in der endgültigen Position
in dem Behälter 10 für spitze
Gegenstände gezeigt
ist, ist jedes freie Segmentende 46 zu dem neben der Wand 30 befindlichen
Boden 22 durch Hineinstecken einer Nadel (oder eines anderen
spitzen Gegenstandes) durch einen der Durchgänge 52 und anschließend in
den Zwischenraum 32 zwischen der Wand und dem angrenzenden
freien Segmentende 46 einzeln nach unten biegbar. In speziellen
Verwendungen kann der Umfang der Wand 30 mit (nicht gezeigten)
vertikal verlaufenden Aussparungen oder Nuten versehen sein, die
in der Lage sind, die Nadeln beim Hineinstecken teilweise aufzunehmen
und zu führen.
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Die
Segmente 44 bilden, wenn sie nicht von den Nadeln gebogen
werden, eine im Allgemeine horizontale Ebene 60. Die freien
Segmentenden 46 sind einzeln von dieser im Allgemeinen
horizontalen Ebene 60 durch Hineinstecken von Nadeln zu
dem neben der Wand 30 befindlichen Boden 22 biegbar.
Die freien Segmentenden 46 werden vorzugsweise von 27- bis
15-Gauge-Nadeln jeweils mit einem Winkel von 16 bis 46° und optimalerweise
mit einem Winkel von etwa 31° von
der im Allgemeinen horizontalen Ebene 60 nach unten gebogen.
Die freien Segmentenden 46 sind weiter von der Wand 30 beabstandet,
wenn sie sich in der gebogenen Richtung als wenn sie sich in der
im Allgemeinen horizontalen Ebene 60 (d.h., wenn sie nicht
von den Nadeln nach unten gebogen werden) befinden.
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Es
ist entscheidend, dass der Ring 40 aus einem Material hergestellt
ist, das härter
als die Nadeln N (oder ähnliche
spitze Gegenstände)
ist, die in den Behälter 10 für spitze
Gegenstände
hineingesteckt werden. Somit widersteht, nachdem die hineingesteckte
Nadel ein freies Segmentende 46 gebogen hat, das Segment 44 dem
Herausziehen der Nadel aus dem Behälter 20, indem es
an der Nadel angreift, indem das freie Segmentende 46 versucht,
aus seiner gebogenen Richtung beim Herausziehen der Nadel zurückzukehren.
Dieses Ergreifen bietet eine positive Arretierung der Nadel in dem
Behälter 10 für spitze
Gegenstände
und nicht nur ein Ergreifen oder Blockieren eines Nadeldorns oder
eines Nadelhalters. Da die Nadeln und ähnliche spitze Gegenstände typischerweise
aus rostfreiem Stahl hergestellt sind, lassen sich verschiedene
Federmetalle, die härter
als rostfreier Stahl sind, für
den Ring 40 verwenden, beispielsweise 1095 Spring Steel
(Blue Temper) von Lyon Industries.
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Durch
den erfindungsgemäßen Behälter 10 für spitze
Gegenstände
wird die Anzahl der Nadeln maximiert, die in einem gegebenen Behälter für spitze
Gegenstände
aufbewahrt werden kann, da die Nadeln allein vom Behälter aufgenommen
und aufbewahrt werden, ohne die Notwendigkeit, dass die Nadeln voneinander
zu beabstanden sind, um zwischen ihnen einen Nadeldorn oder einen
anderen Nadelhalter zu ermöglichen.
Die Anzahl der Nadeln N, die von einem gegebenen Behälter 10 für spitze
Gegenstände
aufnehmbar ist, ist gleich der Anzahl der Durchgänge 52, die vorzugsweise
gleich der Anzahl der Segmente 44 ist.
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Der
erfindungsgemäße Behälter 10 für spitze Gegenstände hält die in
ihm befindlichen Nadeln gegen eine ungewollte Lageveränderung
nicht durch ein reibschlüssiges
Erfassen, sondern durch eine tatsächliche Arretierung fest, die
aus dem härteren
Federmaterial des freien Segmentendes 46 des Rings, das
das weichere Material der Nadel "ergreift", resultiert. Dazu
ist festzustellen, dass, als allgemeine Regel, die Nachgiebigkeit
des gebogenen freien Segmentendes 46 an sich nicht ausreicht,
um das freie Segmentende 46 zu veranlassen, das weichere
Material einer Nadel zu ergreifen. Stattdessen ist es die nach oben
gerichtete manuelle Kraft, die anfänglich während einer ungewollten Entnahme
auf die Nadel einwirkt und das freie Segmentende 46 zwingt
zu versuchen, in den von der Nadel eingenommenen Zwischenraum einzudringen,
das somit die Nadel ergreift. Demgemäß ist die Stärke des
Erfassens im Allgemeinen proportional zu der Kraft, die bei der
ungewollten Lageveränderung
der Nadel ausgeübt
wird. (Dabei wird die Nachgiebigkeit des Segments 44 nur genutzt,
um die Nadel im Behälter 10 festzuhalten, wenn
keine Kraft vorhanden ist, welche die Lage der Nadel ungewollt verändern würde.)
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Dabei
ist es selbstverständlich,
dass, obwohl in der bisherigen Beschreibung die spitzen Gegenstände Nadeln
gewesen sind, offensichtlich auch andere spitze Gegenstände von
der hier benutzen Bezeichnung "Nadeln" eingeschlossen sind.
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Insbesondere
Bezug nehmend auf 5 bildet in einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform,
die insgesamt mit 10' nummeriert
ist, der Deckel 50' Durchgänge 52,
die auf der Oberseite größer als
in der ersten Ausführungsform
10 sind, wodurch die Anordnung der Nadeln im Behälter 10' erleichtert wird. Zusätzlich bildet
der Deckel 50' eine sich
nach unten erstreckende Stütze 51', die unten auf
den Segmenten 44 ruht. Vorzugsweise zwingen die Stützen 51' die freien
Segmentenden 46, sich auch ohne das Hineinstecken einer
Nadel um etwa 10° nach
unten zu biegen. Von dieser ursprünglich nach unten und innen
gerichteten Biegung der freien Segmentenden 46 wird die
richtige Funktion des Rings 40' sichergestellt.
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Aus ökonomischen
Gründen
wird der Ring 40' vorzugsweise
durch ein Stanz- und Schneidverfahren hergestellt, wobei ein solches
Stanz- und Schneidverfahren typischerweise darin resultiert, dass
zwischen einander benachbarten Segmenten 44 im Wesentlichen
kein Zwischenraum besteht. Ohne einen Zwischenraum oder einen Spalt
zwischen benachbarten Segmenten neigen diese dazu, sich nach Biegung
durch Nadeln N zu überlappen, wodurch
es schwieriger wird, die Nadeln in den Behälter 10' für spitze Gegenstände hineinzustecken. Die
zweite Ausführungsform
10' erhält die Vorteile des
wirtschaftlichen Stanz- und Schneidverfahrens, wobei ein potenzielles Überlappen
einander angrenzender Segmente aufgrund des Fehlens eines Spalts zwischen
ihnen vermieden oder wenigstens minimiert wird. Anstatt dass sich
die Segmente 44 ursprünglich
in einer horizontalen Ebene 60 befinden (wie in 2 für die erste
Ausführungsform
10 gezeigt), werden die freien Segmentenden 46 in der zweiten
Ausführungsform
10' (beispielsweise
vorzugsweise etwa 10°)
von den nach unten gerichteten vorstehenden Stützen 51' des Deckels 50' (wie in 5 für die zweite
Ausführungsform
10' veranschaulicht)
ursprünglich
nach unten gebogen. Die leichte ursprüngliche Biegung der freien
Segmentenden 46 lässt
einen Zwischenraum zwischen den Segmenten 44 entstehen
oder vergrößert ihn,
wodurch die Wahrscheinlichkeit sinkt, dass sich einander angrenzende
Segmente nach einer Biegung überlappen.
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Zusammengefasst
wird erfindungsgemäß ein Behälter für spitze
Gegenstände
zur Aufnahme und Aufbewahrung einer Vielzahl von Nadeln mit Schutz
vor einer ungewollten Lageveränderung
bereitgestellt, ohne dass er auf einem reibschlüssigen Kontakt zwischen den
Nadeln und anderen Materialien des Behälters für spitze Gegenstände beruht, sondern
die in ihm angeordneten Nadeln vor einer ungewollten Lageveränderung
durch positives Ergreifen schützt.
Dabei wird die Nadel durch eine einfache Abwärtsbewegung in den Behälter für spitze Gegenstände hineingesteckt,
ohne dass eine Querbewegung notwendig wäre. Der Behälter für spitze Gegenstände ist
leicht und wirtschaftlich zu fertigen, zu verwenden und zu warten.
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Nachdem
die bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsformen
näher gezeigt
und beschrieben worden sind, sind für den Fachmann verschiedene
Modifizierungen und Verbesserungen offensichtlich. Demgemäß ist der
Erfindungsumfang im weitesten Sinne zu verstehen und wird nur von
den Patentansprüchen
und nicht von der Patentbeschreibung beschränkt.