DE3241284A1 - Moebelscharnier - Google Patents

Description

Patentanwälte Dr. Loesenbeck (198O)

Dipl.-Sng. Stracke

•Dipl.-ing. Loesenbeck

Jöüenbecker Str. 134,4800 Bielefeld 1

4/12

Paul Hettich & Co., Vahrenkampstr. 12-16, 4983 Kirchlengern 1

Möbel scharnier

Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbel scharnier zur Anlenkung einer Tür oder einer Klappe an einen Möbelkorpus, mit einer am Möbelkorpus festlegbaren Montageplatte und einem an der Montageplatte lösbar befestigten Scharnierarm. .

Es sind Möbel scharniere dieser Art bekannt, bei denen der Scharnierarm /*""·>■ an der Montageplatte mittels Schrauben festgelegt wird. Diese Schrauben stützen sich mit ihrem Kopf an dem Rand eines im Scharnierarm vorgesehenen Langloches ab, durch das eine Einstellbarkeit des Scharnierarms in seiner Längsrichtung gegenüber der Montageplatte gegeben ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbel scharnier der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß der Scharnierarm an der Montageplatte nach einer feinstufigen Einstellung gegenüber der Montageplatte ohne Schrauben festgelegt werden kann und beim Aufschieben des Scharnierarms auf die Montageplatte eine Vorarretierung erfolgt.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Montageplatte und der Scharnierarm beim Aufschieben des Scharnierarms auf

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die Montageplatte zusammenwirkende Rastmittel aufweisen und der Scharnierarm in der Montageendlage mittels eines an dem Scharnierarm drehbar gelagerten, an der Montageplatte sich abstützenden Exzenters arretierbar ist.

Bei' einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbelscharniers ist die Montageplatte mit wenigstens einer parallel zu ihrer Längsachse sich erstreckenden Zahnreihe versehen und der Scharnierarm mit wenigstens einem mit der Zahnreihe während des Montagehubes des Scharnierarms federnd zusammenwirkenden und in der Montageendlage mittels des Exzenters in der jeweiligen Rastaussparung formschlüssig festlegbaren Rastzahn ausgerüstet.

Durch die Zahnreihe der Montageplatte und durch den während des Montagehubes des Scharnierarms federnd mit der Zahnreihe zusammenwirkenden Rastzahn des Scharnierarms besteht die Möglichkeit, den Scharnierarm feinstufig gegpnüber der Montageplatte während des Montagehubes des Scharnierarms einzustellen. Beim Aufschieben des Scharnierarms auf die Montage-platte ist die Tür an dem anderen mit dem Scharnierarm gelenkig verbundenen Scharnierteil befestigt und nimmt die Verschlußstellung ein. Nachdem der Scharnierarm die Montageendstellung erreicht hat, die der optimalen Lage der Tür gegenüber dem Möbelkorpus entspricht, wird die Tür in die Öffnungsstellung gebracht, damit der Exzenter des Scharnierarms zugänglich ist. Dieser Exzenter wird dann in seine Klemmstellung geschwenkt und legt den Scharnierarm gegenüber der Montageplatte form- und kraftschlüssig fest. Zur Demontage des Scharnierarms bzw. zur Änderung der Lage des Scharnierarms gegenüber der Montageplatte muß zunächst der Exzenter in eine Zwischenstellung oder in die Ausgangslage gebracht werden, die ein leichtes Trennen des Scharnierarms von der Montageplatte gestattet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden beschrieben.

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In den Fig. 1 bis 3 sind die mit dem Scharnier verbundene Tür und der mit der Montageplatte ausgerüstete Möbelkorpus voneinander getrennt dargestellt.

Die Fig. 1 zeigt die Tür und den Möbelkorpus im Horizontalschnitt, Fig. 2 ist eine Ansicht in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1,

Fig. 3 ist ein Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2, in der Fig. 4 ist das Möbelscharnier teilweise geschnitten, am Ende · des Montagehubes des Scharnierarms, jedoch mit einem Exzenter in einer Zwischenstellung aufgezeigt, die

Fig. 5 zeigt das Möbelscharnier entsprechend der Fig. 4, jedoch mit einer Schnittdarstellung der am Scharnierarm und an der Montageplatte vorgesehenen Rastmittel,

Fig. 6 den Punkt VI in der Fig. 5 in vergrößertem Maßstab und Fig. 7 das Möbel scharnier mit dem Exzenter in der Klemmstellung.

Das Möbel scharnier nach den Fig. 1 bis 7 weist einen Scharnierarm 1 auf, der im Querschnitt U-förmig gestaltet ist und durch nicht dargestellte Gelenklaschen mit einem Scharniertopf 2 verbunden ist, der in eine Aussparung einer Tür 3 eingelassen und dort festgelegt ist.

Der Scharnierarm 1 ist an dem der Drehachse des Möbel Scharniers abgewandten Seite mit zwei Rastzähnen 4 ausgerüstet, von denen je einer an der Innenseite einer Seitenwandung 5 des Scharnierarms vorgesehen ist. Diese Rastzähne arbeiten beim Aufschieben des Scharnierarms 1 auf eine Montageplatte 6, die am Möbelkorpus 7 festgelegt ist, mit zahnreihen 8 der Montageplatte 6 zusammen. Die Montageplatte 6 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit nach außen vorspringenden Leisten 9 ausgestattet, die an der der Befestigungsseite der Montageplatte zugewandten Seite mit einer Zahnreihe 8 versehen sind.

Der Scharnierarm 1 ist an der der Drehachse des Scharniers abgewandten Seite mit einem Exzenter 10 ausgerüstet, der auf einem am Scharnierarm

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festgelegten Bolzen 11 drehbar gelagert ist. In dem Ausführungsbeispiel ist der Exzenter 10 um eine parallel zur Drehachse des Möbel Scharniers verlaufende Achse drehbar gelagert. Er ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Kunststofformteil ausgebildet und weist eine Betätigungslasche 12 auf. Der Exzenter ist mit einer exzentrisch angeordneten federnden Zunge 13 ausgerüstet, die mittig angeordnet ist und in einer 7wischenstellung des Exzenters, die in den Fig. 4 und 5 aufgezeigt ist, mit einer Zunge 14 der Montageplatte 6 zusammenarbeitet. Hierdurch wird in der Zwischenstellung des Exzenters 10 beim Montagehub des Scharnierarms gegenüber der Montageplatte 6 ein Kraftschluß zwischen dem Scharnierarm 1 und der Montageplatte 6 erzeugt, durch den die Rastzähne 4 mit den Zahnlücken der Zahnreihe 8 teilweise zum Eingriff gebracht werden. Ein derartiger teilweiser federnder Eingriff ist in der Fig. 6 in vergrößertem Maßstab aufgezeigt. Bei diesem federnden tei!weisen Eingriff der Rastzähne 4 in die Lücken der Zahnreihe 8 besteht die Möglichkeit, den Scharnierarm 1 feinstufig gegenüber der Montageplatte 6 auszurichten. In der Montageendlage wird dann der Exzenter 10 in die Klemmstellung gebracht, die in der Fig. 7 aufgezeigt ist. Der Exzenter 10 weist zu beiden Seiten der Zunge 13 Spannflächen 15 auf, die in der Klemmstellung des Exzenters sich auf den Leisten 9 der Montageplatte 6 abstützen. In der Klemmstellung des Exzenters 10 fluchtet die Betätigungslasche 12 im wesentlichen mit der oberen Begrenzungsfläche des Scharnierarms 1.

Der Sr.harnierarm 1 weist am hinteren Ende einen bogenförmig verlaufenden Steg 16 auf, der mit einem Vorsprung 17 ausgerüstet ist, der mit der federnden Zunge 13 des Exzenters in der Zwischenstellung des Exzenters zusammenwirkt, so daß der Exzenter in dieser ZwischenstelTung kraftschlüssig arretiert wird.

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Bezugszeichen

1 Scharnier^rm

2 Scharniertopf

4 Rastzahn

5 Seitenwandung

6 Montageplatte

7 Möbelkorpus

8 Zahnreihe

9 Leiste

10 Exzenter

11 Bolzen

12 Betätigungslasche

13 Zunge

14 Zunge

15 Spannfläche

16 Steg

17 Vorsprung

Claims (7)

Hettich -**-- Patentansprüche

1. Möbel scharnier zur Anlenkung einer Tür oder einer Klappe an einem Möbelkorpus mit einer am Möbelkorpus fetlegbaren Montageplatte und einem an der Montageplatte lösbar befestigten Scharnierarm, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (6) und der Scharnierarm (1) beim Aufschieben des Scharnierarms auf die Montageplatte zusammenwirkende Rastmittel aufweisen und der Scharnierarm (1) in der Montageendlage mittels eines an dem Scharnierarm drehbar gelagerten, an der Montageplatte sich abstützenden Exzenters (10) arretierbar ist.

2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (6) mit wenigstens einer parallel zu Ihrer Längsachse sich erstreckenden Zahnreihe (8) versehen ist und der Scharnierarm (1) wenigstens einen mit der Zahnreihe während des Montagehubes des Scharnierarms federnd zusammenwirkenden und in der Montageendlage mittels des Exzenters (10) in der jeweiligen Rastaussparung formschlüssig festlegbaren Rastzahn (4) aufweist.

3. Möbel scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (6) an ihren äußeren Längsrändern nach außen vorspringende, an der der Befestigungsseite der Montageplatte zugewandten Seite mit einer Zahnreihe (8) ausgerüstete Leisten (9) aufweist und der im Querschnitt U-förmige Scharnierarm (1) im Bereich des der Drehachse des Scharniers abgewandten Seite Rastzähne (4) aufweist.

4. Möbel scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenter (10) im Bereich des der Drehachse des Scharniers abgewandten Ende des Scharnierarms (1) um eine parallel zur Drehachse des Scharniers verlaufende Achse drehbar gelagert ist und eine federnde Zunge (13) aufweist, die mit einer federnden Zunge

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(14) der Montageplatte (6) in einer Zwischenstellung des Exzenters (10) zusammenwirkt.

5. Möbel scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die federnde, exzentrisch verlaufende Zunge (13) am Exzenter (10) mittig angeordnet ist und zu beiden Seiten der Zunge Spannflächen (15) vorgesehen sind, die sich in der Klemmstellung des Exzenters auf den Leisten (9) der Montageplatte (6) abstützen.

6. Möbel scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenter (10) eine Betätigungslasche (12) aufweist, die in der Klemmstellung des Exzenters im wesentlichen mit der oberen Begrenzungsfläche des Scharnierarms (1) fluchtet.

7. Möbel scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarms (1) am hinteren Ende einen bogenförmig verlaufenden Steg (16) aufweist, der mit einem mit der federnden Zunge (13) des Exzenters zusammenwirkenden Vorsprung (17) ausgerüstet ist. . · ,