DE20318536U1

DE20318536U1 - Steckverschluß mit Schiebesicherung für Schmuckwaren

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Publication number: DE20318536U1
Application number: DE20318536U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-11-27
Filing date: 2003-11-27
Publication date: 2004-03-11
Anticipated expiration: 2013-11-28

Abstract

Verschluss für Schmuckgegenstände bestehend aus einem Steckerteil mit Zapfen, und einem zugeordneten Hülsenteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenteil (6) mit einer Schiebesicherungshülse (14) und der besonderen Form und Anordnung eines Sicherungskeiles (11) im Hülsenteil (6) versehen ist, der das Steckerteil (1) sichert und entsichert und somit die Funktion des Verschlusses gewährleistet, sowie die Anordnung einer Druckfeder (12) mit einem Sicherungsstift (13) im Hülsenteil, wobei Druckfeder und Sicherungsstift die Schiebehülse sichern und den Verfahrweg positionieren.
– dass der Steckerteil (1) mit einem Zapfen (2) mit eingedrehter Rille (3) versehen ist und dadurch ein freies Drehen des Verschlusses in gesichertem Zustand ermöglicht und der Zapfen (2) zusätzlich mit einer Fase (5) versehen ist, um beim Einschieben die vertikale Verschiebung des Sicherungskeiles (11) zu ermöglichen.
– dass der Hülsenteil (6) im Vorderbereich mit einer Bohrung (7) zum Einführen des Steckerteils versehen ist, sowie einer Querfräsung (8) zum Einsetzen der Sicherungskeiles...

Description

Bei der Erfindung handelt es sich um einen Steckverschluss mit Schiebesicherung , der einfach in der Handhabung ist, und frei drehbar ist. Der Verschluss findet Verwendung für Schmuckwaren, wie z.B. Halsketten, Armbänder, Colliers und ähnliches gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches.
Aus der DE 100 19 946 A1 ist ein Steckverschluss bekannt mit einem Zapfen und einem zugeordneten Buchsenteil, deren Berührflächen, d.h. die Innenfläche des Buchsenteils und die Außenfläche des Zapfens so gestaltet sind, daß der Winkel zwischen Berührflächentangenten und einer Längsachse des Verschlusses beim Einführen des Zapfens in das Buchsenteil kleiner ist als beim Herausziehen.
Die DE 100 27 030 A1 beschreibt einen Verschluss, bei welchem ein Riegel eine Hülse umfasst, welcher frontseitig mit einer Kappe verschlossen ist und einen alllgemein axial verlaufenden Schlitz aufweist, in welchem eine mit Haken versehene Federblechraste angeordnet ist, wobei der Haken zum Hintergreifen einer im Schloss vorgesehenen Schulter bestimmt ist. Hierbei ist vorgesehen, dass die Kappe durch eine radiale Quetschung auf der Hülse fixiert ist.
Die DE 201 19 748.0 beschreibt einen Steckverschluss in sich frei drehbar, bestehend aus einem Steckerteil, einem Hülsenteil und einer Feder, der durch eine Druckermechanik gesichert ist. Diese hervorstehende Druckermechanik kann allerdings ein komfortables Tragen des Schmuckstückes beeinträchtigen.
In der DE 4424040 C2 wird ein Verschluss oder Kupplung beschrieben mit einer zumindest einseitig offenen Kupplungshülse, die in ihrer Mantelfläche zwei im wesentlichen in einer Radialebene liegende Schlitze mit je einer Rastaufnahme aufweist, eindem federbelasteten, axial beweglichen Druckstück und einem Verschlußteil mit zwei diametral angeordneten Zapfen, die gegen die Federkraft nach Art eines Bajonettverschlusses in den Schlitzen ein-und ausrastbar und in diesen schwenkbar gelagert sind.
In der DE 201 14238 U1 wird ein Verschlusselement für Schmuckketten beschrieben mit einem Befestigungsabschnitt und einem Verbindungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement an einem ersten Teilelement und das Verbindungselement an einem zweiten Teilelement mittels Rastvorrichtungen entlang einer Achse unlösbar so miteinander verrastet sind, daß die beiden Teilelemente bezüglich der Achse zumindest innerhalb eines bestimmten Winkelbereichs relativ zueinander drehbar sind.
Die DE 196 15146 C2 zeigt eine Verschlußeinrichtung für insbesondere eine relativ starre Kette oder Collier, die ein Kopplungselement aufweist, das an seinem einen Ende eine Befestigungseinheit aufweist, über die das Kopplungselement mit dem Schmuckstück verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß das Kopplungselement zumindest teilweise in einem Hülsenelement der Verschlußeinrichtung aufnehmbar und um einen definierten Winkelbereich um ein in Einsteckrichtung verlaufende Achsrichtung im Hülsenelement drehbar ist.
Auf dem Markt sind eine Velzahl weiterer Verschlüsse für Schmuckstücke erhältlich, im wesentlichen als Bajonett- oder Steckschliessen, die sich entweder durch schwierige Handhabung oder durch hervorstehende Teile auszeichnen.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluss für Schmuckwaren zu schaffen, der einfach in der Handhabung ist, sich optisch mit dem Schmuckstück verbindet , durch die Schiebesicherung keine hervorstehenden Teile aufweist, an einem Schmuckteil befestigt sich frei dreht, sicher schliesst und und in variablen Grössen und Designs einfach herzustellen ist Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.
Das Grundprinzip der Erfindung besteht aus einem Steckverschluss mit einem Steckerteil mit Zapfen, einer zugeordneten Hülse mit Schiebesicherungshülse und der besonderen Form und Anordnung eines Sicherungskeiles im Hülsenteil, der den Steckerteil sichert und entsichert und somit die Funktion des Verschlusses gewährleistet, sowie die Anordnung einer Druckfeder mit einem Sicherungsstift im Hülsenteil. Druckfeder und Sicherungsstift sichern die Schiebehülse und positionieren den Vertahrweg.
Der Steckerteil ist in jeder Position in den Hülsenteil einführbar und ist mit einer Rille in dem Zapfen versehen, die ein freies Drehen des Verschlusses in gesichertem Zustand ermöglicht.
Der Kopf des Zapfens ist mit einer Fase versehen, um beim Einschieben des Steckerteils eine vertikale Anhebung des Sicherungskeiles zu erreichen, damit der Zapfen bis zu seiner Endstellung eingeführt werden kann.
Der Hülsenteil ist im Vorderbereich mit einer Bohrung zum Einführen des Steckerteiles versehen, sowie mit einer Querfräsung die zum Einsetzen des Sicherungskeiles dient. In eine weitere Vertikalbohrung werden die Druckfeder und der Sicherungsstift eingebracht.
Die Schiebesicherungshülse dient zur Sicherung und Entsicherung der Verschlussmechanik. Der Verfahrweg der Schiebesicherungshülse wird durch zwei Komponenten gesichert. Einmal steht der Sicherungsstift unter Federdruck, so daß ein ungewolltes Verschieben nicht möglich ist und zusätzlich befindet sich in einer Eindrehung der Schiebehülse mittig eine radiale Erhebung, die eine Einrastung des Sicherungsstiftes ermöglicht. Eine weitere Eindrehung sichert oder entsichert zusammen mit dem Sicherungskeil den Steckerteil.
Beim Einschieben des Zapfens des Steckerteiles verschiebt sich der Sicherunsgskeil in vertikaler Richtung in die Eindrehung der Schiebehülse. Nach Erreichen des Anschlages kann die Schiebehülse in axialer Richtung verschoben werden und drückt den Sicherungskeil in die Rille des Steckerteils. Somit ist der Verschluss gesichert und gleichzeitig ist ein freies Drehen des Verschlusses an dem Schmuckteil ermöglicht.
Durch die erfindungsgemässe Anordnung der Sicherungselemente wie Sicherungsstift und Sicherungskeil und der beiden Eindrehungen in der Schiebehülse ist die Funktion des Verschlusses erst möglich.
Im folgenden wird die Erfindung im Zusammenhang mit der Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen:
1 Steckerteil
2 Hülsenteil mit Sicherungskeil, Druckfeder und Sicherungsstift
3 Schiebesicherungshülse
4 Verschluss in gesichertem Zustand
5 Verschluss in ungesichertem Zustand In den Figuren sind die Einzelteile des Verschlusses dargestellt.
1 zeigt den Steckerteil 1 mit einem Zapfen 2, in den eine Rille 3 eingedreht ist, dies ermöglicht ein freies Drehen des Verschlusses in gesichertem Zustand. Der Kopf des Zapfens ist mit einer Fase 5 versehen , um beim Einschieben die vertikale Verschiebung des Sicherungskeiles 11 zu ermöglichen. An der gegen-überliegenden Seite des Zapfens 2 ist eine Öffnung bzw, Sacklochbohrung 4 vorhanden, in der das Ende des Schmuckstückes befestigt wird durch Vergießen mit einem Kunstharz, Verpressen oder auf sonstige bekannte Weise (verlöten).
2 zeigt den Hülsenteil 6, der im Vorderbereich versehen ist mit einer Bohrung 7 zum Einführen des Steckerteils 1, sowie einer Querfräsung 8 zum Einsetzen des Sicherungskeils 11. Weiterhin ist der Hülsenteil 6 mit einer Vertikalbohrung 9 versehen zur Aufnahme der Druckfeder 12 und des Sicherungsstiftes 13. An der gegenüberliegenden Seite ist eine (Öffnung bzw. Sacklochbohrung 10 vorhanden, in der das andere Ende des Schmuckstückes befestigt wird. Der Sicherungskeil 11 , der in Form eines Kreisabschnittes an das Hülsenteil 6 angepasst ist und entsprechend im Hülsenteil 6 eingesetzt wird, ermöglicht die Funktion des Verschlusses. Beim Öffnen des Verschlusses durch die Schiebesicherungshülse 14 und anschliessendem Ziehen des Steckerteils 1 verschiebt sich der Sicherungskeil 11 in vertikaler Richtung und gibt den Steckerteil 1 frei. 13. Die Druckfeder 12 und der Sicherungsstift 13 werden im Hülsenteil 6 in die vertikale Bohrung 9 eingesetzt und ermöglichen die Montage der Schiebesicherungshülse 14 auf das Hülsenteil 6 und sichern gleichzeitig die Schiebesicherungshülse 14 und den Verfahrweg, um ein Überschieben zu verhindern. 3 zeigt die Schiebesicherungshülse 14, die zur Sicherung und Entsicherung der Verschlussmechanik dient. In der Schiebesicherungshülse 14 befinden sich in der axialen Bohrung 15 zwei Eindrehungen. Eine Eindrehung 16 ist mittig versehen mit einer radialen Erhebung 17, damit eine zusätzliche Sicherung durch Einrasten gegen ungewolltes Öffnen erreicht wird und sickert zusammen mit dem Sicherungsstift 13 und der Druckfeder 12 den Verfahrweg beim Öffnen und Schliessen. Eine weitere Eindrehung 18 sichert oder entsichert zusammen mit dem Sicherungskeil 11 den Steckerteil 1.
4 zeigt den Schiebeverschluss in gesichertem Zustand
5 zeigt den Schiebeverschluss in ungesichertem Zustand

Claims

Verschluss für Schmuckgegenstände bestehend aus einem Steckerteil mit Zapfen, und einem zugeordneten Hülsenteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenteil (6) mit einer Schiebesicherungshülse (14) und der besonderen Form und Anordnung eines Sicherungskeiles (11) im Hülsenteil (6) versehen ist, der das Steckerteil (1) sichert und entsichert und somit die Funktion des Verschlusses gewährleistet, sowie die Anordnung einer Druckfeder (12) mit einem Sicherungsstift (13) im Hülsenteil, wobei Druckfeder und Sicherungsstift die Schiebehülse sichern und den Verfahrweg positionieren. – dass der Steckerteil (1) mit einem Zapfen (2) mit eingedrehter Rille (3) versehen ist und dadurch ein freies Drehen des Verschlusses in gesichertem Zustand ermöglicht und der Zapfen (2) zusätzlich mit einer Fase (5) versehen ist, um beim Einschieben die vertikale Verschiebung des Sicherungskeiles (11) zu ermöglichen. – dass der Hülsenteil (6) im Vorderbereich mit einer Bohrung (7) zum Einführen des Steckerteils versehen ist, sowie einer Querfräsung (8) zum Einsetzen der Sicherungskeiles (11) und einer Vertikalbohrung (9) zur Aufnahme der Druckfeder (12) und des Sicherungsstiftes (13). – dass der Sicherungskeil (11) in Form eines Kreisabschnittes, der in Form und Grösse an den Hülsenteil (6) angepasst ist, die Funktion des Verschlusses ermöglicht. – dass die Druckfeder (12) und der Sicherungsstift (13) in die vertikale Bohrung (9) des Hülsenteiles (6) eingesetzt werden und die Montage der Schiebesicherungshülse (14) auf den Hülsenteil (6) ermöglichen und gleichzeitig den Verfahrweg der Schiebesicherungshülse (14) sichern. – dass die Schiebesicherungshülse (14) an der axialen Bohrung (15) mit zwei Eindrehungen versehen ist, einmal mit einer Eindrehung (16), die mittig eine radiale Erhebung (17) aufweist, um eine zusätzliche Sicherung durch Einrasten zu erreichen und zusammen mit dem Sicherungsstift (13) und mit der Druckfeder (12) den Verfahrweg zu sichern und einmal mit einer Eindrehung (18), die das vertikale Heben und Senken des Sicherungskeiles (11) ermöglicht und damit das Steckerteil (1) sichert. – dass durch die erfindungsgemässe Anordnung der Sicherungselemente wie Sicherungsstift (13) und Sicherungskeil (11) und der Eindrehungen (16) und (18) die Funktion des Verschlusses ermöglicht wird.