DE202004005412U1

DE202004005412U1 - Spannverschluss mit Schiebesicherung für Schmuckwaren

Info

Publication number: DE202004005412U1
Application number: DE200420005412
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2004-04-05
Filing date: 2004-04-05
Publication date: 2004-07-01
Anticipated expiration: 2014-04-06

Abstract

Verschluss für Schmuckgegenstände bestehend aus einem Steckerteil mit Zapfen, und einem zugeordneten Hülsenteil, dadurch gekennzeichnet,
– dass der Spannhülsenteil (6) mit einer besonderen Form und Anordung der Axialfräsungen (8) die das Zusammenpressen der Spannhülse (6) ermöglichen ,der Stufenbohrung (7), die das Eingreifen in die Rille (3) des Steckerteils (1) ermöglicht, der radialen Eindrehung (10) zur Regulierung der Spannkraft, und des Bundes (9), der den Verfahrweg positioniert, versehen ist und dieser Spannhülsenteil (6) zusammen mit der Schiebesicherungshülse (11) und der angepassten besonderen Form und Anordnung ihrer Eindrehung (13) , die den Steckerteil freigibt und ihrer Eindrehung (14) , die den Steckerteil (1) spannt, und den Verfahrweg positioniert, sowie der radialen Erhebung (15), die ein ungewolltes Öffnen des Verschlusses verhindert, die Funktion des Verschlusses gewährleistet,
– dass der Steckerteil (1) mit einem Zapfen (2) mit eingedrehter Rille (3) versehen ist und dadurch die Sicherung und ein freies Drehen des Verschlusses...

Description

Bei der Erfindung handelt es sich um einen Spannverschluss mit Schiebesicherung, der einfach in der Handhabung ist, frei drehbar ist und besonders kostengünstig in der Herstellung. Der Verschluss findet Verwendung für Schmuckwaren, wie z.B. Halsketten, Armbänder, Colliers und ähnliches gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches.
Die DE 203 18 536.6 zeigt einen Steckverschluß mit Schiebesicherung, bestehend aus einem Steckerteil mit Zapfen, einer zugeordneten Hülse mit Schiebesicherungshülse und der besonderen Form und Anordnung eines Sicherungskeiles im Hülsenteil, der den Steckerteil sichert und entsichert und somit die Funktion des Verschlusses gewährleistet, sowie die Anordnung einer Druckfeder mit einem Sicherungsstift im Hülsenteil. Druckfeder und Sicherungsstift sichern die Schiebehülse und positionieren den Verfahrweg.
Aus der DE 100 19 946 A1 ist ein Steckverschluss bekannt mit einem Zapfen und einem zugeordneten Buchsenteil, deren Berührflächen, d.h. die Innenfläche des Buchsenteils und die Außenfläche des Zapfens so gestaltet sind, daß der Winkel zwischen Berührflächentangenten und einer Längsachse des Verschlusses beim Einführen des Zapfens in das Buchsenteil kleiner ist als beim Herausziehen.
Die DE 100 27 030 A1 beschreibt einen Verschluss, bei welchem ein Riegel eine Hülse umfasst, welcher frontseitig mit einer Kappe verschlossen ist und einen alllgemein axial verlaufenden Schlitz aufweist, in welchem eine mit Haken versehene Federblechraste angeordnet ist, wobei der Haken zum Hintergreifen einer im Schloss vorgesehenen Schulter bestimmt ist. Hierbei ist vorgesehen, dass die Kappe durch eine radiale Quetschung auf der Hülse fixiert ist.
Die DE 201 19 748.0 beschreibt einen in sich frei drehbaren Steckverschluss, bestehend aus einem Steckerteil, einem Hülsenteil und einer Feder, der durch eine Druckermechanik gesichert ist.
Diese hervorstehende Druckermechanik kann allerdings ein komfortables Tragen des Schmuckstückes beeinträchtigen.
In der DE 4424040 C2 wird ein Verschluss oder eine Kupplung beschrieben mit einer zumindest einseitig offenen Kupplungshülse, die in ihrer Mantelfläche zwei im wesentlichen in einer Radialebene liegende Schlitze mit je einer Rastaufnahme aufweist, einem federbelasteten, axial beweglichen Druckstück und einem Verschlußteil mit zwei diametral angeordneten Zapfen, die gegen die Federkraft nach Art eines Bajonettverschlusses in den Schlitzen einrastbar und ausrastbar und in diesen schwenkbar gelagert sind.
In der DE 201 14238 U1 wird ein Verschlusselement für Schmuckketten beschrieben mit einem Befestigungsabschnitt und einem Verbindungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement an einem ersten Teilelement und das Verbindungselement an einem zweiten Teilelement mittels Rastvorrichtungen entlang einer Achse unlösbar so miteinander verrastet sind, daß die beiden Teilelemente bezüglich der Achse zumindest innerhalb eines bestimmten Winkelbereichs relativ zueinander drehbar sind.
Die DE 196 15146 C2 zeigt eine Verschlußeinrichtung für insbesondere eine relativ starre Kette oder ein Collier, die ein Kopplungselement aufweist, das an seinem einen Ende eine Befestigungseinheit aufweist, über die das Kopplungselement mit dem Schmuckstück verbindbar ist. Dabei ist vorgesehen, daß das Kopplungselement zumindest teilweise in einem Hülsenelement der Verschlußeinrichtung aufnehmbar und um einen definierten Winkelbereich um eine in Einsteckrichtung verlaufende Achsrichtung im Hülsenelement drehbar ist.
Auf dem Markt sind eine Vielzahl weiterer Verschlüsse für Schmuckstücke erhältlich, im wesentlichen als Bajonett- oder Steckschliessen, die sich entweder durch schwierige Handhabung oder durch hervorstehende Teile auszeichnen.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluss für Schmuckwaren zu schaffen, der einfach in der Handhabung ist, sich optisch mit dem Schmuckstück verbindet , durch die Schiebesicherung keine hervorstehenden Teile aufweist, keine Feder im Innenteil benötigt, an einem Schmuckteil befestigt sich frei dreht, sicher schliesst und und in variablen Grössen und Designs einfach und besonders kostengünstig herzustellen ist. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches gelöst.
Das Grundprinzip der Erfindung besteht aus einem Steckverschluss mit einem Steckerteil 1 mit Zapfen 2, einer zugeordneten Spannhülse 6 und einer Schiebehülse 11.
Der Steckerteil 1 ist mit einem Zapfen 2 versehen, der eine Fase 5 und eine eingedrehte Rille 3 aufweist. Die Fase 5 dient zum leichteren Einschieben des Steckerteils 1 in die Spannhülse 6. Durch die eingedrehte Rille 3 wird ein freies Drehen und die Sicherung des Steckerteils 1 ermöglicht.
Der Spannhülsenteil 6 ist mit einer axialen Stufenbohrung 7 versehen, die ein Eingreifen in die eingedrehte Rille 3 des Steckerzapfens 2 ermöglicht. Im vorderen Bereich sind vier Axialfräsungen 8 angebracht, um ein Spannen des Steckerzapfens 2 zu erreichen.
Weiterhin ist der Spannhülsenteil 6 im vorderen Bereich mit einem Bund 9 versehen, der den Verfahrweg der Schiebesicherungshülse 11 sichert und ein Spannen des Steckerteils 1 in geschlossenem Zustand bewirkt.
Die Schiebesicherungshülse 11 dient zur Sicherung und Entsicherung der Verschlussmechanik. Die Schiebesicherungshülse 11 weist eine axiale Bohrung 12 auf, in der sich eine Eindrehung 13 und weitere Eindrehung 14 mit unterschiedlichem Durchmesser befinden. Die vordere Eindrehung 13 mit einem grösseren Durchmesser ermöglicht das Aufspringen der Spannhülse 6 und gibt den Steckerteil 1 frei. Die hintere Eindrehung 14 mit einem kleineren Durchmesser presst die Spannhülse 6 beim Verschieben zusammen und sichert den Steckerteil 1. Zwischen den beiden Eindrehungen 13 und 14 befindet sich eine radiale Erhebung 15, die als zusätzliche Sicherung gegen ungewolltes Öffnen dient.
Nach Einschieben des Zapfens 2 des Steckerteiles 1 in den Spannhülsenteil 6 und nach Erreichen des Anschlages kann die Schiebehülse 11 in axialer Richtung zum Steckerteil 1 verschoben werden. Dabei wird durch die Anordnung der Eindrehungen 13 und 14 in der Schiebehülse 11 der vordere Teil der Spannhülse 6 zusammengepresst und greift in die Rille 3 des Zapfens 2 im Steckerteil 1. Somit ist der Verschluss gesichert und gleichzeitig ist ein freies Drehen des Verschlusses an dem Schmuckteil ermöglicht.
Durch die erfindungsgemässe Anordnung der Sicherungselemente, wie dem Bund 9 im vorderen Bereich der Spannhülse 6 und der zwei verschiedenen Eindrehungen 13 und 14 in der Schiebesicherungshülse 11 ist die Funktion des Verschlusses erst möglich. Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen:
1 Steckerteil
2a,b Spannhülsenteil
3 Schiebesicherungshülse
4 Verschluss in gesichertem Zustand
s5 Verschluss in ungesichertem Zustand
In den Figuren sind die Einzelteile des Verschlusses dargestellt.
1 zeigt den Steckerteil 1 mit einem Zapfen 2, in den eine Rille 3 eingedreht ist. Diese ermöglicht die Sicherung des Steckerteils 1 und ein freies Drehen des Verschlusses in gesichertem Zustand. Der Zapfen ist weiterhin mit einer Fase 5 versehen , um ein leichteres Einschieben des Steckerteils in die Spannhülse 6 zu ermöglichen. An der gegenüberliegenden Seite des Zapfens 2 ist eine Öffnung bzw. Sacklochbohrung 4 vorhanden, in der das Ende des Schmuckstückes befestigt wird durch Vergießen mit einem Kunstharz, Verpressen oder auf sonstige bekannte Weise (Verlöten).
2 zeigt den Spannhülsenteil 6, der mit einer axialen Stufenbohrung 7 versehen ist, die ein Eingreifen in die eingedrehte Rille 3 des Steckerzapfens 2 ermöglicht. Im hinteren Bereich der Stufenbohrung 7 wird das andere Ende des Schmuckstückes befestigt. Im vorderen Bereich sind vier Axialfräsungen 8 angebracht, um ein Spannen des Steckerzapfens 2 zu erreichen. Weiterhin ist der Spannhülsenteil 6 im vorderen Bereich mit einem Bund 9 versehen, der den Verfahrweg der Schiebesicherungshülse 11 sichert und ein Spannen des Steckerteils 1 in gesichertem Zustand bewirkt. Am Ende der Axialfräsungen 8 befindet sich eine radiale Eindrehung 10 zur Regulierung der Spannkraft.
3 zeigt die Schiebesicherungshülse 11, die zur Sicherung und Entsicherung der Verschlussmechanik dient. In der Schiebesicherungshülse 11 befindet sich in der axialen Bohrung 12 eine Eindrehung 13 , die ein Aufspringen der Spannhülse 6 dadurch ermöglicht, dass sie einen grösseren Durchmesser aufweist und somit den Steckerteil 1 freigibt. Durch eine weitere Eindrehung 14, deren kleinerer Durchmesser die Spannhülse 6 zusammengepresst und in die Rille 3 des Steckerzapfens 2 eingreift, wird das Steckerteil 1 gesichert.
Zwischen den beiden Eindrehungen 13 und 14 befindet sich eine radiale Erhebung 15, damit eine zusätzliche Sicherung gegen ungewolltes Öffnen des Verschlusses erreicht wird.
4 zeigt den Schiebeverschluss in gesichertem Zustand
5 zeigt den Schiebeverschluss in ungesichertem Zustand

Claims

Verschluss für Schmuckgegenstände bestehend aus einem Steckerteil mit Zapfen, und einem zugeordneten Hülsenteil, dadurch gekennzeichnet, – dass der Spannhülsenteil (6) mit einer besonderen Form und Anordung der Axialfräsungen (8) die das Zusammenpressen der Spannhülse (6) ermöglichen ,der Stufenbohrung (7), die das Eingreifen in die Rille (3) des Steckerteils (1) ermöglicht, der radialen Eindrehung (10) zur Regulierung der Spannkraft, und des Bundes (9), der den Verfahrweg positioniert, versehen ist und dieser Spannhülsenteil (6) zusammen mit der Schiebesicherungshülse (11) und der angepassten besonderen Form und Anordnung ihrer Eindrehung (13) , die den Steckerteil freigibt und ihrer Eindrehung (14) , die den Steckerteil (1) spannt, und den Verfahrweg positioniert, sowie der radialen Erhebung (15), die ein ungewolltes Öffnen des Verschlusses verhindert, die Funktion des Verschlusses gewährleistet, – dass der Steckerteil (1) mit einem Zapfen (2) mit eingedrehter Rille (3) versehen ist und dadurch die Sicherung und ein freies Drehen des Verschlusses in geschlossenem Zustand gewährleiset ist und der Zapfen (2) zusätzlich mit einer Fase (5) versehen ist, um ein leichteres Einschieben des Steckerteils (1) in die Spannhülse (6) zu ermöglichen, – dass der Spannhülsenteil (6) mit einer axialen Stufenbohrung (7) versehen ist, die ein Eingreifen in die eingedrehte Rille (3) des Steckerzapfens (2) ermöglicht, – dass im vorderen Bereich des Spannhülsenteiles (6) vier Axialfräsungen (8) angebracht sind, die ein Spannen des Steckerzapfens (2) ermöglichen, – dass der Spannhülsenteil (6) am Ende der Axialfräsungen (8) mit einer radialen Eindrehung (10) zur Regulierung der Spannkraft versehen ist, – dass der vordere Bereich des Spannhülsenteils (6) mit einem Bund (9) versehen ist, der den Verfahrweg der Schiebesicherungshülse (11) sichert und ein Spannen des Steckerteils (1) in gesichertem Zustand bewirkt, – dass sich in der Schiebesicherungshülse (11) eine Eindrehung (13) befindet, die einen grösseren Durchmesser als der Bund (9) der Spannhülse (6) aufweist, und somit das Aufspringen der Spannhülse ermöglicht, – dass sich in der Schiebesicherungshülse (11) eine weitere Eindrehung (14) befindet, die einen geringeren Durchmesser als der Bund (9) der Spannhülse (6) aufweist und somit die Spannhülse (6) zusammenpresst und den Steckerteil (1) sichert, – dass sich in der Schiebesicherungshülse (11) zwischen den beiden Eindrehungen (13) und Eindrehung (14) eine radiale Erhebung (15) befindet, die ein ungewolltes Öffnen des Verschlusses erschwert.