DE202009002004U1

DE202009002004U1 - Rahmenschloss

Info

Publication number: DE202009002004U1
Application number: DE200920002004
Authority: DE
Original assignee: YANG TZU YING; Yang Tzu-Ying Xihu
Current assignee: YANG TZU YING; Yang Tzu-Ying Xihu
Priority date: 2009-03-30
Filing date: 2009-03-30
Publication date: 2009-10-01
Anticipated expiration: 2019-03-31

Abstract

Rahmenschloss, umfassend
– eine Schlosseinheit (10), die aus einem Schlosssockel (11), einem Riegel (12) und einem Schlossdeckel (13) ausgebildet ist, wobei der Schlosssockel (11) eine Aufnahmekammer (111) und einen C-Ring (112) umfasst; und
– eine Steuereinheit (20), die ein Schließelement (21), einen Riegel-Schieber (22), einen Schließseil-Schieber (23) und einen Abstandhalter (24) umfasst, wobei an einem Ende des Schließelements (21) ein Schiebestift (211) angeordnet ist, der von einer Rückstellfeder (212) und einer Gleitkörpereinheit (215) umgeben ist, wobei entlang dem Schiebestift (211) sich eine Innen- und eine Außenrastaufnahme (213, 214) nach außen öffnen;
wobei der Riegel-Schieber (22) an einem Ende eine Sperrfläche (221) und am anderen Ende eine Feder (222) aufweist, wobei im mittleren Abschnitt des Riegel-Schiebers (22) eine untere Schiebeöffnung (223) ausgebildet ist;
wobei der Schließseil-Schieber (23) an einem Ende eine Eingriffsfläche (231) und am anderen Ende eine Feder (232) aufweist, wobei im mittleren Abschnitt des...

Description

Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft ein Rahmenschloss, insbesondere ein schnell montierbares Rahmenschloss, bei dem der Schließseil-Schieber in der äußeren Schiebenut des Abstandhalters eingesetzt ist, und das Schließelement und der Schiebestift jeweils in der Schließelementkammer und der Schiebestiftkammer angeordnet sind, wobei der Riegel-Schieber in der inneren Schiebenut eingesetzt ist. Durch diese Bauweise erfolgt die Herstellung schneller, so dass der Zeitaufwand der manuellen Montage verringerbar ist.
Aufgabe der Erfindung
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Rahmenschloss zu schaffen, das schnell montierbar ist.
Technische Lösung
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Rahmenschloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
Das erfindungsgemäße Rahmenschloss besteht aus einer Schlosseinheit und einer Steuereinheit. Die Schlosseinheit ist aus einem Schlosssockel, einem Riegel und einem Schlossdeckel ausgebildet. Der Schlosssockel umfasst eine Aufnahmekammer und einen C-Ring, wobei die Aufnahmekammer mit einem Schlüsselloch und einem Schließseilloch vorgesehen ist und am unteren Teil mit dem C-Ring kommuniziert, der mit nach unten gerichteten Öffnungen versehen ist. Im Inneren des C-Rings ist ein Riegelkanal ausgebildet; am Körper des Riegels sind eine Schließungsaussparung, eine Öffnungsaussparung und ein Schließhebel vorgesehen. Der Schlossdeckel schließt mit dem Schlosssockel zusammen ab. Die Steuereinheit umfasst ein Schließelement, einen Riegel-Schieber, einen Schließseil-Schieber und einen Abstandhalter. An einem Ende des Schließelements ist ein Schiebestift angeordnet, den eine Rückstellfeder umgibt, wobei sich entlang dem Schiebestift eine Innen- und eine Außenrastaufnahme nach außen öffnen. Der Riegel-Schieber weist an einem Ende eine Sperrfläche und am anderen Ende eine Feder auf, wobei im mittleren Abschnitt des Riegel-Schiebers eine untere Schiebeöffnung ausgebildet ist. Der Schließseil-Schieber weist an einem Ende eine Eingriffsfläche und am anderen Ende eine Feder auf, wobei im mittleren Abschnitt des Schließseil-Schiebers eine obere Schiebeöffnung ausgebildet ist. Am Abstandhalter sind der Reihe nach eine Schließelementkammer, eine innere Schiebenut, eine Schiebestiftkammer und eine äußere Schließelementkammer angeordnet. In der Schiebestiftkammer kann eine Gleitkörpernut ausgebildet werden. Die äußere Schließelementkammer kommuniziert an einem Ende mit einer Schließseilnut. Mit der Eingriffsfläche ist der Schließseil-Schieber auf die Schließseilnut des Abstandhalters gerichtet und in die äußere Schiebenut des Abstandhalters eingesetzt. Das Schließelement und der Schiebestift befinden sich jeweils in der Schließelementkammer und der Schiebestiftkammer des Abstandhalters. Die Sperrfläche des Riegel-Schiebers ist nach unten gerichtet und in der inneren Schiebenut eingesetzt. Die obere und die untere Schiebeöffnung stehen jeweils mit der Außen- und und Innenrastaufnahme in Eingriff, wobei die obere Schiebeöffnung in die gleiche Richtung wie die Öffnung der Außenrastaufnahme und die untere Schiebeöffnung in die gleiche Richtung wie die Öffnung der Innenrastaufnahme gerichtet ist. Der Abstandhalter wird in die Aufnahmekammer des Schlosssockels eingesetzt. Die Schließelementkammer und das Schlüsselloch kommunizieren miteinander. Die Schließseilnut und das Schließseilloch kommunizieren miteinander. Der Riegel ist im Riegelkanal des C-Rings angeordnet. Der Schließhebel des Riegels ragt von der Gleitnut hervor. Schließlich wird der Schlossdeckel mit dem Schlosssockel zusammengeschlossen, wodurch der Riegel und die Steuereinheit zugedeckt und positioniert werden. Durch Drehen des Schiebestifts der Steuereinheit bewegt sich der Riegel-Schieber nach oben und verlässt die Öffnungsaussparung des Riegels. Auf diese Weise wird das Rahmenschloss durch Verschieben des Riegels abgeschlossen. Des Weiteren kann der Schiebestift den Schließseil-Schieber zum Verschieben nach unten bringen, so dass der Schließseil-Schieber die Schließseilnut verlässt. Auf diese Weise wird das Schließseil getrennt.
Kurze Beschreibung der Zeichnung
1 zeigt eine perspektivische Ansicht der Erfindung im zusammengesetzten Zustand.
2 zeigt eine Explosionsdarstellung der Erfindung.
3 zeigt eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Steuereinheit.
4 zeigt eine Frontansicht der Erfindung bei der Betätigung.
5 zeigt eine Schnittansicht der Erfindung entlang dem Schnitt A-A.
6 zeigt eine Schnittansicht der Erfindung entlang dem Schnitt A-A bei der Betätigung.
7 zeigt eine Schnittansicht der Erfindung entlang dem Schnitt B-B.
8 zeigt eine Schnittansicht der Erfindung entlang dem Schnitt B-B bei der Betätigung.
Wege der Ausführung der Erfindung
Im Folgenden werden Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung anhand der detaillierten Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Jedoch soll die Erfindung nicht auf die Beschreibung und die beigefügten Zeichnungen beschränkt werden.
Wie aus 1 bis 3 ersichtlich, besteht das erfindungsgemäße Rahmenschloss aus einer Schlosseinheit 10 und einer Steuereinheit 20. Die Schlosseinheit 10 ist aus einem Schlosssockel 11, einem Riegel 12 und einem Schlossdeckel 13 ausgebildet. Der Schlosssockel 11 umfasst eine Aufnahmekammer 111 und einen C-Ring 112, wobei die Aufnahmekammer 111 mit einem Schlüsselloch 113 und einem Schließseilloch 114 versehen ist und am unteren Teil mit dem C-Ring 112 kommuniziert, der mit nach unten gerichteten Öffnungen versehen ist. Im Inneren des C-Rings 112 ist ein Riegelkanal 115 ausgebildet; an einem Ende des C-Rings 112 ist eine Gleitnut 116 ausgebildet; der Riegel 12 ist an einem Ende mit einer Feder 121 verbunden, wobei am Körper des Riegels 12 eine Schließungsaussparung 122, eine Öffnungsaussparung 123 und ein Schließhebel 124 vorgesehen sind. Der Schlossdeckel 13 schließt mit dem Schlosssockel 11 zusammen ab und umhüllt somit gemeinsam den Riegel 12. Die Steuereinheit 20 umfasst ein Schließelement 21, einen Riegel-Schieber 22, einen Schließseil-Schieber 23 und einen Abstandhalter 24. An einem Ende des Schließelements 21 ist ein Schiebestift 211 angeordnet, den eine Rückstellfeder 212 umgibt, wobei sich entlang dem Schiebestift 211 eine Innen- und eine Außenrastaufnahme 213, 214 nach außen öffnen. Am Schiebestift 211 kann eine zweiteilige Gleitkörpereinheit 215 angeordnet sein, wobei die beiden Teile der Gleitkörpereinheit 215 den Schiebestift 211 festklemmen. Der Riegel-Schieber 22 weist an einem Ende eine Sperrfläche 221 und am anderen Ende eine Feder 222 auf, wobei im mittleren Abschnitt des Riegel-Schiebers 22 eine untere Schiebeöffnung 223 ausgebildet ist. Der Schließseil-Schieber 23 weist an einem Ende eine Eingriffsfläche 231 und am anderen Ende eine Feder 232 auf, wobei im mittleren Abschnitt des Schließseil-Schiebers 23 eine obere Schiebeöffnung 233 ausgebildet ist. Am Abstandhalter 24 sind der Reihe nach eine Schließelementkammer 241, eine innere Schiebenut 242, eine Schiebestiftkammer 243 und eine äußere Schließelementkammer 244 angeordnet. In der Schiebestiftkammer 243 kann eine Gleitkörpernut 245 ausgebildet werden. Die äußere Schließelementkammer 244 kommuniziert an einem Ende mit einer Schließseilnut 246.
Für den Aufbau der Erfindung wird auf 2 bis 4 verwiesen. Mit der Eingriffsfläche 231 ist der Schließseil-Schieber 23 auf die Schließseilnut 246 des Abstandhalters 24 gerichtet und in die äußere Schiebenut 244 des Abstandhalters 24 eingesetzt. Das Schließelement 21 und der Schiebestift 211 befinden sich jeweils in der Schließelementkammer 241 und der Schiebestiftkammer 243 des Abstandhalters 24. Die Sperrfläche 221 des Riegel-Schiebers 22 ist nach unten gerichtet und in der inneren Schiebenut 242 eingesetzt. Die obere und die untere Schiebeöffnung 233, 223 stehen jeweils mit der Außen- und der Innenrastaufnahme 214, 213 in Eingriff, wobei die obere Schiebeöffnung 233 in die gleiche Richtung wie die Öffnung der Außenrastaufnahme 214 und die untere Schiebeöffnung 213 in die gleiche Richtung wie die Öffnung der Innenrastaufnahme 213 gerichtet ist. Der Abstandhalter 24 wird in die Aufnahmekammer 111 des Schlosssockels 11 eingesetzt. Die Schließelementkammer 241 und das Schlüsselloch 113 kommunizieren miteinander. Die Schließseilnut 246 und das Schließseilloch 114 kommunizieren miteinander. Der Riegel 12 ist im Riegelkanal 115 des C-Rings 112 angeordnet. Der Schließhebel 124 des Riegels 12 ragt von der Gleitnut 116 hervor. Schließlich wird der Schlossdeckel 13 mit dem Schlosssockel 11 zusammengeschlossen, wodurch der Riegel 12 und die Steuereinheit 20 zugedeckt und positioniert werden.
Für die Handhabung der Erfindung wird auf 4 und 6 verwiesen. Zum Schließen des Riegels 12 wird der passende Schlüssel ins Schlüsselloch 113 eingesteckt, und der Schiebestift 211 wird zum Drehen gebracht, wobei der Riegel-Schieber 22 mit seiner unteren Schiebeöffnung 223 in die Außenseite der Innenrastaufnahme 213 des Schiebestifts 211 so eingreift, dass der Schiebestift 211 gegen das obere Ende der unteren Schiebeöffnung 223 drückt. Dadurch wird der Riegel-Schieber 22 zum Verschieben nach oben gebracht, und die Innenrastaufnahme 213 des Schiebestifts 211 kann dem Riegel-Schieber 22 ausweichen, um einen größeren Drehwinkel für den Schiebestift 211 zu schaffen. Dann verlässt die Sperrfläche 221 des Riegel-Schiebers 22 die Öffnungsaussparung 123 des Riegels 12, wobei der Schließhebel 124 in der Gleitnut 116 zum Verschieben nach unten gebracht wird, wodurch der Riegel 12 zum Verschieben im Riegelkanal 115 des C-Rings 112 gebracht werden kann. Der Schlüssel wird dann freigegeben, wenn der Riegel-Schieber 22 auf die Schließungsaussparung 122 des Riegels 12 gerichtet worden ist; dabei wird der Schiebestift 211 durch die Rückstellfeder 212 zurückgezogen, und der Riegel-Schieber 22 wird durch die Feder 222 derart nach unten geschoben, dass der Riegel-Schieber 22 in die Schließungsaussparung 122 einrastet. Dadurch wird vermieden, dass der Riegel 12 durch die Feder 121 zurückgezogen wird. Somit wird das Rad durch den Riegel 12 abgeschlossen.
Für die Handhabung der Erfindung wird weiterhin auf 4 und 6 verwiesen. Um das Schließseil 1 in einen geöffneten Zustand zu bringen, wird der passende Schlüssel ins Schlüsselloch 113 eingesteckt, und der Schiebestift 211 wird zum Drehen gebracht, wobei der Schließseil-Schieber 23 mit seiner oberen Schiebeöffnung 233 in die Außenseite der Außenrastaufnahme 214 des Schiebestifts 211 so eingreift, dass der Schiebestift 211 gegen das untere Ende der oberen Schiebeöffnung 233 drückt. Dadurch wird der Schließseil-Schieber 23 zum Verschieben nach unten gebracht, und die Außenrastaufnahme 214 des Schiebestifts 211 kann dem Schließseil-Schieber 23 ausweichen, um einen größeren Drehwinkel für den Schiebestift 211 zu schaffen. Dann verlässt die Eingriffsfläche 231 des Schließseil-Schiebers 23 die Schließseilnut 246 des Abstandhalters 24, wobei das Schließseil 1 nun von der Schließseilnut 246 getrennt und in einem geöffneten Zustand gebracht wird. Zum Einschließen des Schließseils 1 in die Schließseilnut 246 des Abstandhalters 24 wird beim Einstecken des Schließseils 1 der Schließseil-Schieber 23 sofort nach unten verschoben, so dass das Einschließen des Schließseils 1 mithilfe des Freiraums der oberen Schiebeöffnung 233 und der Federkraft der Feder 232 erfolgt.
Gemäß der Ausgestaltung des o. g. Ausführungsbeispiels weist die Erfindung folgende Merkmale und Vorteile auf:

1. Erfindungsgemäß ist der Schließseil-Schieber 23 in die äußere Schiebenut 244 des Abstandhalters 24 eingesetzt, und das Schließelement 21 und der Schiebestift 211 sind jeweils in der Schließelementkammer 241 und der Schiebestiftkammer 243 des Abstandhalters 24 angeordnet; ferner ist der Riegel-Schieber 22 in der inneren Schiebenut 242 eingesetzt, und der Abstandhalter 24 ist in der Aufnahmekammer 111 des Schlosssockels 11 eingesetzt; durch diese Bauweise erfolgt die Herstellung schneller, so dass der Zeitaufwand der manuellen Montage verringerbar ist; und
2. Der Riegel-Schieber 22 greift mit seiner unteren Schiebeöffnung 223 in die Außenseite der Innenrastaufnahme 213 des Schiebestifts 211 so ein, dass der Schiebestift 211 den Riegel-Schieber 22 zum Verschieben nach oben bzw. unten bringt, um das Schließen bzw. Öffnen des Rahmenschlosses durchzuführen; durch die Betätigungsweise des Schiebestifts 211 und des Riegel-Schiebers 22 werden die aufgrund der Belastung verursachten Beschädigungen des Schiebestifts 211 und des Riegel-Schiebers 22 verringert.

Die Erfindung betrifft somit ein Rahmenschloss, das aus einer Schlosseinheit 10 und einer Steuereinheit 20 besteht. Die Schlosseinheit 10 ist aus einem Schlosssockel 11, einem Riegel 12 und einem Schlossdeckel 13 ausgebildet. Der Schlosssockel 11 umfasst eine Aufnahmekammer 111 und einen C-Ring 112. Die Steuereinheit 20 umfasst ein Schließelement 21, einen Riegel-Schieber 22, einen Schließseil-Schieber 23 und einen Abstandhalter 24. An einem Ende des Schließelements 21 ist ein Schiebestift 211 angeordnet, entlang dem sich eine Innen- und eine Außenrastaufnahme 213, 214 nach außen öffnen. Der Riegel-Schieber 22 weist eine Sperrfläche 221 und eine untere Schiebeöffnung 223 auf. Der Schließseil-Schieber 23 weist eine Eingriffsfläche 231 und eine obere Schiebeöffnung 233 auf. Am Abstandhalter 24 sind der Reihe nach eine Schließelementkammer 241, eine innere Schiebenut 242, eine Schiebestiftkammer 243 und eine äußere Schließelementkammer 244 angeordnet, wobei die äußere Schließelementkammer 244 an einem Ende mit einer Schließseilnut 246 kommuniziert. Durch diese Bauweise erfolgt die Herstellung des erfindungsgemäßen Rahmenschlosses schneller, so dass der Zeitaufwand der manuellen Montage verringerbar ist.

Claims

Rahmenschloss, umfassend – eine Schlosseinheit (10), die aus einem Schlosssockel (11), einem Riegel (12) und einem Schlossdeckel (13) ausgebildet ist, wobei der Schlosssockel (11) eine Aufnahmekammer (111) und einen C-Ring (112) umfasst; und – eine Steuereinheit (20), die ein Schließelement (21), einen Riegel-Schieber (22), einen Schließseil-Schieber (23) und einen Abstandhalter (24) umfasst, wobei an einem Ende des Schließelements (21) ein Schiebestift (211) angeordnet ist, der von einer Rückstellfeder (212) und einer Gleitkörpereinheit (215) umgeben ist, wobei entlang dem Schiebestift (211) sich eine Innen- und eine Außenrastaufnahme (213, 214) nach außen öffnen; wobei der Riegel-Schieber (22) an einem Ende eine Sperrfläche (221) und am anderen Ende eine Feder (222) aufweist, wobei im mittleren Abschnitt des Riegel-Schiebers (22) eine untere Schiebeöffnung (223) ausgebildet ist; wobei der Schließseil-Schieber (23) an einem Ende eine Eingriffsfläche (231) und am anderen Ende eine Feder (232) aufweist, wobei im mittleren Abschnitt des Schließseil-Schiebers (23) eine obere Schiebeöffnung (233) ausgebildet ist; wobei am Abstandhalter (24) der Reihe nach eine Schließelementkammer (241), eine innere Schiebenut (242), eine Schiebestiftkammer (243) und eine äußere Schließelementkammer (244) angeordnet sind, wobei die äußere Schließelementkammer (244) an einem Ende mit einer Schließseilnut (246) kommuniziert; wobei mit der Eingriffsfläche (231) der Schließseil-Schieber (23) auf die Schließseilnut (246) des Abstandhalters (24) gerichtet und in die äußere Schiebenut (244) des Abstandhalters (24) eingesetzt ist; wobei das Schließelement (21) und der Schiebestift (211) sich jeweils in der Schließelementkammer (241) und der Schiebestiftkammer (243) des Abstandhalters (24) befinden; und wobei die Sperrfläche (221) des Riegel-Schiebers (22) nach unten gerichtet und in der inneren Schiebenut (242) eingesetzt ist.
Rahmenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekammer (111) mit einem Schlüsselloch (113) und einem Schließseilloch (114) versehen ist und am unteren Teil mit dem C-Ring (112) kommuniziert, der mit nach unten gerichteten Öffnungen versehen ist, wobei im Inneren des C-Rings (112) ein Riegelkanal (115) ausgebildet ist und an einem Ende des C-Rings (112) eine Gleitnut (116) ausgebildet ist.
Rahmenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (12) an einem Ende mit einer Feder (121) verbunden ist, wobei am Körper des Riegels (12) eine Schließungsaussparung (122), eine Öffnungsaussparung (123) und ein Schließhebel (124) vorgesehen sind.
Rahmenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Schiebeöffnung (233) in die Außenseite der Außenrastaufnahme (214) eingreift und in die gleiche Richtung wie die Öffnung der Außenrastaufnahme (214) gerichtet ist.
Rahmenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Schiebeöffnung (223) in die Außenseite der Innenrastaufnahme (213) eingreift und in die gleiche Richtung wie die Öffnung der Innenrastaufnahme (213) gerichtet ist.