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Die
Erfindung betrifft einen Beschlag für Fenster oder Türen
gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
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Zur
Sicherung von Fenstern und Türen gibt es abschließbare
und verriegelbare Beschläge, die sowohl unbefugtes als
auch unbeabsichtigtes Öffnen eines Fensters oder einer
Tür verhindern. Beispielsweise sind Fensterbeschläge
bekannt, bei denen zur Verriegelung eines axialfestdrehbar an einem
Anschlagkörper gelagerten Griffs ein axialverschieblich gelagerter
Sperrbolzen in eine Bohrung im Anschlagkörper eingreift.
Zur Betätigung des Sperrbolzens sieht
DE 80 20 025 U1 vor, dass
dieser mittels einer Handhabe drehbar und entgegen einer Federkraft axialverschieblich
in einem Gehäuse gelagert ist, wobei zwischen dem Sperrbolzen
und dem Gehäuse Rastmittel vorgesehen sind. Andere Fensterbeschläge
verwenden zur Betätigung des Sperrbolzens einen Schließzylinder,
dessen Zylinderkern axialverschieblich im Griffkopf untergebracht
ist und der mittels eines Schlüssels betätigbar
ist. Problematisch hierbei ist, dass eine Verriegelung des Griffs
nur dann stattfindet, wenn man den Schließzylinder aktiv
betätigt. Eine selbsttätige Verriegelung – beispielsweise bei
Erreichen einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs relativ
zum Anschlagkörper – ist nicht vorgesehen. Zudem
kann der Griff, sobald er entriegelt ist, von jedem verschwekt werden,
was z. B. für Kinder oft gefährlich ist.
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Um
dem zu begegnen hat man Fenstergriffe entwickelt, die erst nach
Betätigung eines separaten Druckelements in eine Öffnungsstellung
gebracht werden können (push-to-open Funktion). Ein solcher, beispielsweise
in
DE 295 04 329 U1 offenbarter
Beschlag hat im Griffkopf einen axialverschieblich gelagerten Schließzylinder,
mit dessen bolzenförmigem Ende ein federbelasteter Hebelarm
betätigbar ist, der in Sperrstellung ein Verschwenken des
Griffs gegenüber dem Anschlagkörper verhindert.
Der einarmige Hebelarm ist im Anschlagkörper gelagert und
mit zwei Eingriffselementen versehen, die in Sperrstellung in zugeordnete
Ausnehmungen im Griffkopf eintreten. Erst wenn man den Schließzylinder
betätigt, kann der Griff um seine Drehachse verschwenkt
werden. Lässt man den Schließzylinder los, nimmt
dieser wieder seine Ausgangsposition ein und der Hebelarm gelangt
bei Erreichen der Schließstellung des Griffs wieder in
seine Sperrstellung. Durch den im Anschlagkörper untergebrachten
Hebelarm lässt sich der Beschlag insgesamt relativ schmal
ausbilden, was jedoch zu Lasten der Belastbarkeit geht. Von Nachteil
ist ferner, dass der Beschlag nur in seiner Schließstellung
gesichert ist. Fehlbedienungen in anderen Positionen können
daher nicht verhindert werden. Es sind auch keine Rastmittel vorhanden,
die den Griff in ausgezeichneten Funktionsstellungen arretieren
können.
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Ziel
der Erfindung ist es, diese und weitere Nachteile des Standes der
Technik zu vermeiden und einen Beschlag für Fenster oder
Türen zu schaffen, der mit einfachen Mitteln kostengünstig
aufgebaut und leicht zu handhaben ist. Angestrebt wird ferner eine
verbesserte Sicherheit, sowohl in Bezug auf die Belastbarkeit als
auch in Bezug auf die Bedienung. So soll insbesondere ein unbefugtes Öffnen
oder Kippen eines Fensters nur möglich sein, wenn ein zusätzliches
Element betätigt wird (push-to-open). Gleichzeitig soll
der Griff in ausgewählten Funktionsstellungen jederzeit
gesichert sein.
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Hauptmerkmale
der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben.
Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 24.
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Bei
einem Beschlag für Fenster oder Türen, zur Betätigung
einer in dem Fenster oder in der Tür integrierten Mechanik,
mit einem Anschlagkörper, der an dem Fenster oder der Tür
befestigbar ist, mit einem Griff, der axialfest-drehbar an oder
in dem Anschlagkörper gelagert ist, und mit einer federbelasteten,
parallel zur Axialrichtung längsverschieblich gelagerten
Riegeleinheit zum Sperren der Drehbewegung des Griffs gegenüber
dem Anschlagkörper, sieht die Erfindung vor, dass die Riegeleinheit
ein Sperrglied aufweist, das bei Erreichen zumindest einer ausgezeichneten
Funktionsstellung des Griffs relativ zum Anschlagkörper
mit einer drehfest auf dem Anschlagkörper angeordneten
Riegelhülse in Eingriff bring bar ist.
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Eine
solche Gestaltung bewirkt neben Vorteilen in Fertigung und Montage
auch eine Verbesserung der mechanischen Stabilität und
Belastbarkeit des Beschlages. Die drehfest auf dem Anschlagkörper
aufgebrachte Riegelhülse nimmt in einer ausgezeichneten
Funktionsstellung des Griffs relativ zum Anschlagkörper
das Sperrglied der Riegeleinheit auf und sperrt somit jede Drehbewegung
des Griffs gegenüber dem Anschlagkörper. Der Beschlag
ist gegen versehentliche oder unbefugte Betätigung gesichert.
Dabei kann die Riegelhülse aus einem anderen und vorzugsweise
robusteren Material als der Anschlagkörper gefertigt werden.
So besteht dieser beispielsweise aus einem kostengünstigen
Material wie Kunststoff, während die Riegelhülse
aus Metall gefertigt ist.
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Der
Anschlagkörper weist bevorzugt einen Halsabschnitt auf,
wobei die Riegelhülse kraft- und/oder formschlüssig
auf dem Halsabschnitt sitzt. Dadurch wird eine dauerhaft zuverlässige
Verbindung geschaffen, insbesondere dann, wenn der Außendurchmesser
des Halsabschnitts gleich dem Innendurchmesser der Riegelhülse
ist. Letztere ist mithin einfach zu montieren und sitzt dabei stets
spielfrei auf dem Halsabschnitt auf.
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Eine
wichtige Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Riegelhülse
eine Verzahnung hat, die mit einer Verzahnung des Anschlagkörpers
korrespondiert. Hierdurch erreicht man eine dauerhaft zuverlässige
Verdrehsicherung, so dass die Riegelhülse sowohl radial
als auch in Umfangsrichtung fest auf dem Anschlagkörper
fixiert ist, ohne dass zusätzliche Elemente oder Aussparungen
benötigt werden. Dazu trägt auch bei, wenn die
Verzahnung des Anschlagkörpers in oder an dem Halsabschnitt
ausgebildet ist, insbesondere auf dem Außenumfang des Halsabschnitts.
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Die
Verzahnungen haben in Bezug auf die Axialrichtung schräge
Flanken gleichen Steigungsmaßes, was sich günstig
auf die Montage der Riegelhülse auswirkt, denn die Riegelhülse
muss für den Fügevorgang nicht exakt gegenüber
dem Anschlagkörper positioniert sein. Lageabweichungen
werden von den schrägen Flanken der axial ineinander greifenden
Verzahnungen zuverlässig ausgeglichen, so dass die Riegelhülse stets
ihre vorgesehene Position auf dem Halsansatz und damit auf dem Anschlagkörper
erreicht. Auch die Fertigung ist vereinfacht, weil die Geometrie
aller Bauteile eine rasche und einfache Entformung zulässt.
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Eine
weitere Verbesserung der Drehsicherung erreicht man, indem die Verzahnung
der Riegelhülse Zahnenden aufweist, die kraft- und/oder
formschlüssig in korrespondierende Vertiefungen im Anschlagkörper
eingreifen, wobei die Vertiefungen für die Zahnenden zwischen
den Zähnen der Verzahnung des Anschlagkörpers
ausgebildet sind. Der Beschlag hält damit selbst größeren
Drehmomenten, die in Sperrstellung von dem Griff über das
Sperrglied auf die Riegelhülse und den Anschlagkörper übertragen
werden, problemlos und dauerhaft stand
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Zweckmäßig
sind die Verzahnung und der Halsabschnitt einstückig mit
dem Anschlagkörper, während die Verzahnung der
Riegelhülse einstückig mit dieser ist. Auch dies
reduziert die Kosten in der Fertigung. Die Bauteile sind einfach
gestaltet und lassen sich kostengünstig herstellen.
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Gemäß einer
weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist in oder an
der Riegelhülse wenigstens eine Ausnehmung für
den Eingriff des Sperrgliedes der Riegeleinheit ausgebildet. Vorzugsweise
an oder im Außenumfang eines an der Riegelhülse
ausgebildeten Kragens. Dieser verleiht zum einen der Rasthülse
eine erhöhte Stabilität. Zum anderen kann das
Sperrglied relativ großflächig in die Rasthülse
eingreifen, so dass jede Drehbewegung des Griffs zuverlässig
gesperrt ist. Auch dies trägt zu einem nachhaltigen dauerhaften
und sicheren Betrieb des Beschlages bei.
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Um
die Sicherheit des Beschlages weiter zu erhöhen, gelangt
das Sperrglied bei Erreichen einer ausgezeichneten Funktionsstellung
des Griffs relativ zum Anschlagkörper selbsttätig
mit einer Ausnehmung der Riegelhülse in Eingriff. Dadurch
wird der Griff – beispielsweise bei Erreichen der Schließstellung
oder der Kippstellung – stets automatisch arretiert, ohne
dass weitere Maßnahmen getroffen werden müssen.
Das Fenster kann mithin nicht mehr versehentlich geöffnet
werden. Erst wenn das Sperrglied durch Betätigung der Riegeleinheit
die Riegelhülse frei gibt, kann der Griff gedreht und in
eine andere Funktionsstellung gebracht werden. Dazu ist vorgesehen,
dass die Riegeleinheit ein Betätigungselement für
das Sperrglied aufweist, wobei das Sperrglied durch Betätigen
des Betätigungselements entgegen einer Rückstellkraft
mit der Riegelhülse außer Eingriff bringbar ist.
Der Griff kann nunmehr gedreht und das Fenster z. B. geöffnet
werden.
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Eine
weitere vorteilhafte Ausbildung der Erfindung sieht vor, dass das
Betätigungselement ein Schließzylinder ist. Dieser
ermöglich es, die Riegeleinheit und damit das Sperrglied
selbst zu sperren, so dass der Griff nicht betätigt und
ein Fenster oder eine Tür nicht geöffnet werden
können. Erst nach Freigabe des Sperrglieds durch den Schließzylinder kann
man die Riegeleinheit betätigen und das Sperrglied aus
dem Eingriff in der Riegelhülse bringen.
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Damit
man die ausgezeichneten Funktionsstellungen des Griffs und der in
dem Fenster oder in der Tür integrierten Mechanik gut erkennt
und präzise anwählen kann, ist innerhalb des Anschlagkörpers konzentrisch
zur Axialrichtung eine Rastbuchse gelagert, die drehfest mit dem
Griff verbunden ist. Sie hat einen Halsabschnitt, der drehbar im
Halsabschnitt des Anschlagkörpers sitzt, so dass eine ebenso
stabile wie präzise Lagerung gewährleistet ist.
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Die
Rastbuchse ist ferner bevorzugt mittels Rastmitteln in wenigstens
einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs verrastbar, wobei
die Rastmittel am Anschlagkörper ausgebildet sind und bei
Erreichen der wenigstens einen ausgezeichneten Funktionsstellung
in korrespondierende Rastvertiefungen in der Rastbuchse eingreifen.
Ein an der Rastbuchse ausgebildeter Kragen erhöht deren
Stabilität, wobei die Rastvertiefungen umfangseitig in den
Kragen eingebracht sind.
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Die
Rastbuchse hat ferner eine mehreckige Ausnehmung, die den Griff
formschlüssig aufnimmt. Dieser ist hierzu mit einem Griffhals
versehen, der formschlüssig mit der Ausnehmung der Rastbuchse in
Eingriff steht. Dieser Verbund gewährleistet eine hohe
Drehfestigkeit, die selbst hohen Dauerbelastungen problemlos standhält,
insbesondere dann wenn die Rastbuchse aus Kunststoff gefertigt ist.
Letzteres ist von Vorteil, weil sich dadurch gegenüber
herkömmlichen Rastbuchsen aus Zamak erhebliche Kosten einsparen
lassen. Die axiale Sicherung des Griffhalses in der Rastbuchse erfolgt
mittels einer Verbördelung, die endseitig in den Griffhals
eingebracht wird.
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Weitere
Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus
dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung
von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:
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1 eine
Explosionszeichnung eines erfindungsgemäßen Beschlags,
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2 den
Griff und die Rastbuchse des Beschlags von 1 von unten,
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3 der
Beschlag von 1 in verriegelter Position,
und
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4 der
Beschlag von 1 in entriegelter Position.
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Der
in 1 allgemein mit B bezeichnete Beschlag ist als
Fensterbeschlag ausgebildet. Er hat einen Griff 10, dessen
Griffkopf 12 mit einem Griffhals 18 um eine Drehachse
A axialfest-drehbar an einem Anschlagkörper 30 gelagert
ist. Zur Betätigung einer in dem Fenster integrierten (nicht
dargestellten) Mechanik ist ein Vierkantstift V vorgesehen, der
stirnseitig in eine Ausnehmung 17 im Griffhals 18 eingesetzt ist,
die sich – wie z. B. 3 zeigt – bis
in den Griffkopf 12 hinein erstreckt. Der Vierkantstift
V wird von unten in die Ausnehmung 17 eingepresst, so dass
er kraft- und formschlüssig darin gehalten ist.
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Innerhalb
des Griffkopfs 12 ist eine federbelastete, parallel zur
Drehachse A längsverschieblich gelagerte Riegeleinheit 20 vorgesehen,
die zum Sperren der Drehbewegung des Griffs 10 gegenüber dem
Anschlagkörper 30 dient. Die Riegeleinheit 20 hat
ein Sperrglied 21 in Form eines länglichen Sperrbolzens,
der bei Erreichen einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs 10 mit
einer drehfest auf dem Anschlagkörper 30 angeordneten
Riegelhülse 40 in Eingriff bringbar ist. Der Sperrbolzen 21 ist
dabei derart gelagert, dass er bei Erreichen einer ausgezeichneten
Funktionsstellung des Griffs 10 selbsttätig mit
einer Ausnehmung 42 in der Riegelhülse 40 in
Eingriff gelangt.
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Zur
Aufnahme der Riegeleinheit 20 ist im Griffkopf 12 parallel
zur Dreh- bzw. Längsachse A eine Ausnehmung 16 eingebracht,
die als Stufenbohrung ausgebildet ist und die sich – ausgehend
von einem ersten Abschnitt 16' zur Aufnahme der Riegeleinheit 20 über
einen weiteren Abschnitt 16'' mit kleinerem Durchmesser
bis zur Unterseite des Griffkopfs 12 erstreckt (siehe 3).
Der weitere Abschnitt 16'' dient zur Führung des
Sperrbolzens 21.
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Zur
Betätigung des Riegelelements 20 ist ein Betätigungselement 22 vorgesehen,
das bevorzugt ein Schließzylinder ist. Dieser hat einen
Schließzylinderkern 24, der längsverschieblich
in einem Schließzylindergehäuse 25 gelagert
ist und mittels eines Schlüssels S von einer Freigabestellung
in eine Sperrstellung bringbar ist. Zwischen dem Schließzylinderkern 24 und
einer Stufe 15 in der Ausnehmung 16 ist eine Druckfeder 23 angeordnet,
die den Schließzylinderkern 24 permanent in Axialrichtung
A belastet. Ein (nicht dargestellter) Anschlag im Schließzylindergehäuse 25 verhindert,
dass der Schließzylinderkern 24 aus seinem Gehäuse 25 herausgleiten
kann.
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Man
erkennt in 3, dass der Schließzylinder 22 mit
dem Gehäuse 25 in die Ausnehmung 16 im
Griffkopf 12 eingesetzt und darin axial festgelegt ist.
Dabei ragt der Schließzylinderkern 24 mit seinem oberen
Ende ein Stück weit aus dem Griffkopf 12 heraus,
so dass er – in Freigabestellung des Schließzylinders 22 – entgegen
der Feder 23 nach unten gedrückt werden kann.
Bringt man hingegen den Schließzylinderkern 24 mit
dem Schlüssel S in seine Sperrstellung, ist eine Betätigung
des Schließzylinders 22 gesperrt. Der Schließzylinderkern 24 kann nicht
mehr entgegen der Feder 23 bewegt werden. Der Griff 10 ist
verriegelt.
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Der
Schließzylinderkern 24 trägt an seinem dem
Anschlagkörper 30 zugewandten Ende den Sperrbolzen 21,
der sich durch die Ausnehmung 16 und deren Abschnitt 16'' hindurch
erstreckt und mit einem Sperrkopf 26 in einer ringförmigen
Ausnehmung 14 endet. Diese ist koaxial zum Griffhals 18 ausgebildet
und in die Unterseite des Griffkopfs 12 eingebracht (siehe 2).
Vor dem Sperrkopf 26 weist der Sperrbolzen 21 einen
im Durchmesser verjüngten Abschnitt 27 auf, wobei
der Sperrbolzen 21 so lang ausgebildet ist, dass auch der
Abschnitt 27 beim Betätigen des Schließzylinderkerns 24 stets
in die ringförmige Ausnehmung 14 hinein ragen
kann.
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Der
Anschlagkörper 30 ist als Rosettenkörper
ausgebildet, der mittels (nicht dargestellter) Schrauben an einem
(ebenfalls nicht gezeigten) Fensterflügel befestigt wird.
Zur Aufnahme der Schrauben sind in dem Rosettenkörper 30 symmetrisch
zu beiden Seiten einer Durchgangsöffnung 31 zwei
Schraublöcher 33 eingebracht, die – wie 3 zeigt – rückseitig
in (nicht bezeichneten) Nocken enden. Diese richten den Rosettenkörper 30 bei
der Montage des Beschlags B auf dem Fensterrahmen aus, der hierzu
mit entsprechenden Bohrungen versehen ist.
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Der
Anschlagkörper hat ferner zentrisch zur Durchgangsöffnung 31 einen
zylindrischen Halsabschnitt 35, der zur Aufnahme der Riegelhülse 40 vorgesehen
ist und an dessen Außenumfang eine Verzahnung 34 angeformt
ist. Die (nicht näher bezeichneten) Spitzen der Verzahnung 34 enden
kurz vor dem oberen Rand 38 des Halsabschnitts, während die
Flanken 36 der Zahne schräg zur Axialrichtung
A verlaufen. Zwischen benachbarten Zähnen der Verzahnung 34 sind
im Übergang vom Halsabschnitt 35 zum Rosettenkörper 30 Vertiefungen 37 eingebracht, welche
die schrägen Flanken 36 und damit die Zahnlücken
in den Rosettenkörper 30 hinein fortsetzen.
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Die
zwischen dem Griff 10 und dem Anschlagkörper 30 vorgesehene
Riegelhülse 40 hat einen zylindrischen Hauptteil 41,
der randseitig mit einer Verzahnung 44 versehen ist, die mit
der Verzahnung 34 des Anschlagkörpers 30 bzw.
des Halsabschnitts 35 korrespondiert. Dementsprechend haben auch
die Zähne 44 der Riegelhülse 40 schräge
Flanken 46, die in Bezug auf die Axialrichtung A das gleiche
Steigungsmaß aufweisen wie die Zähne 34 des Anschlagkörpers 30,
so dass die Verzahnungen 34, 44 formschlüssig
und spielfrei ineinander greifen.
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Die
Riegelhülse 40 wird passgenau auf den Halsabschnitt 35 aufgesetzt,
wobei dessen Außendurchmesser gleich dem Innendurchmesser
der Riegelhülse 40 ist. Letztere sitzt damit sowohl
radial als auch in Umfangsrichtung stets spielfrei und drehsicher
auf dem Rosettenkörper 30. Beim Aufsetzen der Riegehülse 40 auf
den Halsabschnitt 35 wird diese von den Zähnen 34, 44 automatisch
zentriert, weil diese passend ineinander greifen. Die Position der Riegelhülse 40 relativ
zum Rosettenkörper 30 spielt damit während
des Fügevorgangs kaum eine Rolle, was die Montage deutlich
vereinfacht.
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Um
die drehfeste Verbindung zwischen der Riegelhülse 40 und
dem Anschlagkörper 30 weiter zu verbessern, ist
die axiale Länge der Verzahnung 44 der Riegelhülse 40 derart
ausgebildet, dass die Zähne 44 mit ihren Zahnenden 47 kraft-
und/oder formschlüssig in die korrespondierenden Vertiefungen 37 im
Anschlagkörper 30 eingreifen. Die Riegelhülse 40 sitzt
damit dauerhaft fest auf dem Anschlagkörper 30 und
hält selbst größeren Drehmomenten problemlos stand.
Sonstige Befestigungsmaßnahmen sind nicht notwendig.
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An
ihrem der Verzahnung 44 entgegengesetzte Enden tragen die
Riegelhülse 40 einen Kragen 48, in den
umfangsseitig zwei Ausnehmungen 42 für den Sperrbolzen 21 eingebracht
sind. Die Ausnehmungen 42 liegen einander diametral gegenüber.
Ihr Innendurchmesser entspricht dem Außendurchmesser des
Sperrkopfs 26, so dass dieser in Sperrstellung des Griffs 10 formschlüssig
eine der Ausnehmungen 42 eingreifen kann. Der radiale Überstand des
Kragens 48 über die Außenwandung des
Hauptteil 41 entspricht im Wesentlichen der radialen Tiefe im
verjüngten Abschnitt 27 des Sperrbolzens 21 (siehe 4).
Die Riegelhülse 40 wird derart auf dem Rosettenkörper 30 aufgesetzt,
dass die einander gegenüberliegenden Ausnehmungen 42 fluchtend
auf der (nicht näher bezeichneten) Längsachse
des Rosettenkörpers 30 liegen.
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Um
den Griff 10 in seinen Funktionsstellungen zu arretieren,
ist innerhalb des Rosettenkörpers 30 konzentrisch
zur Axialrichtung A eine Rastbuchse 70 gelagert, die axial-
und drehfest mit dem Griff 10 verbunden ist. Dazu hat die
Rastbuchse 70 einen Halsabschnitt 75, der den
Griffhals 18 des Griffs 10 formschlüssig
aufnimmt. In den Halsabschnitt 75 ist eine Durchgangsöffnung 78 mit
einer mehreckigen Innenkontur eingebracht. Diese korrespondiert
mit einer mehreckigen Außenfläche des Griffhalses 18,
so dass dieser drehfest in der Rastbuchse 70 fixiert ist. Zur
axialen Festlegung des Griffs 10 wird das freie Ende 13 des
Griffhalses 18 – wie in 3 und 4 zu
sehen – mit der Rastbuchse 70 verbördelt,
indem der Griffhals 18 innerhalb der Rastbuchse 70 nach außen
geformt wird. Die Durchgangsöffnung 78 in der
Buchse 70 ist dazu am Innenumfang mit einem Absatz oder
einer Stufe 79 versehen. Dort geht der Halsabschnitt 75 der
Rastbuchse 70 zudem in einen flanschartigen Kragen 76 über,
der sich an der Unterseite des Rosettenkörper 30 abstützt,
so dass der Griff 10 durch die Buchse 70 axial
gesichert ist.
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Man
erkennt in 3 und 4, dass
die Rastbuchse 70 mit ihrem Halsabschnitt 75 im
Halsabschnitt 35 des Rosettenkörpers 30 drehbar
gelagert ist, während sich der Kragen 76 in einer
Ausnehmung 39 des Rosettenkörpers 30 abstützt.
Dabei ist es von Vorteil, wenn die Rastbuchse 70 nicht – wie bislang üblich – aus
Metall, sondern aus Kunststoff gefertigt ist. Der Griff 10 ist
damit relativ reibungsarm in dem ebenfalls aus Kunststoff gefertigten
Rosettenkörper 30 gelagert und leicht zu handhaben.
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Im
Außenumfang des Kragens 76 sind – wie z.
B. 2 näher zeigt – in Winkelabständen
von je 90° insgesamt vier Rastvertiefungen 72 für
Rastmittel 32 eingebracht. Letztere sind im Rosettenkörper 30 an
(nicht näher bezeichneten) Federstegen ausgebildet, die
symmetrisch zu beiden Seiten der Ausnehmung 39 für
den Kragen 76 der Rastbuchse 70 liegen. Durch
die beiden Rastmittel 32, die bevorzugt einstückig
mit den Federstegen und dem Rosettenkörper 30 sind,
wird der Fenstergriff 10 in vier ausgezeichneten Funktionsstellungen
verrastet, vorzugsweise in Schließstellung, in Öffnungsstellung
(rechts oder links) und in Kippstellung des Fensters, wobei in jeder
Funktionsstellung beide Rastmittel 32 gleichzeitig in zwei
einander gegenüberliegend angeordnete Rastvertiefungen 72 eingreifen.
Die Funktionsstellungen des Griffs 10 sind dadurch für
den Benutzer stets gut erkennbar. Fehlbedienungen des Fensters werden
wirksam vermieden. Weitere Raststellungen sind möglich,
indem weitere Rastvertiefungen 72 im Kragen 76 eingebracht
werden, beispielsweise in Winkelabständen von 45°.
Auch hier greifen die beiden Rastmittel 32 bei Erreichen
einer ausgezeichneten Funktionsstellung in zwei gegenüberliegende Rastvertiefungen 72 in
der Rastbuchse 70 ein, die den Griff entsprechend positioniert.
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Eine
zwischen dem Griffhals 12 und dem Rosettenkörper 30 schwenkbar
angeordnete Abdeckung 50 deckt in montiertem Zustand des
Beschlags 1 den Rosettenkörper 30 und
die Schrauben nach außen hin ab. Zur Drehlagerung der Abdeckung 50 ist
diese mit einer Ausnehmung 52 versehen, die bis auf ein
geringes Bewegungsspiel den Halsabschnitt 35 des Rosettenkörpers 30 umschließt.
Ein auf der Abdeckung 50 aufgelegter Kunststoffring 53 stützt sich
an der Rastbuchse 40 ab, die hierzu an ihrer Außenwandung
zwischen der Verzahnung 44 und dem Kragen 48 mit
einer Stufe 49 versehen ist. Der Kunststoffring 53 kann – wie
in dem Ausführungsbeispiel gezeigt – auch einstückig
mit der Abdeckung 50 sein, die randseitig mit dem Rosettenkörper 30 verrastbar ist.
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3 zeigt
den erfindungsgemäßen Beschlag B in verriegelter
Position, wobei sich der Griff 10 in einer ausgezeichneten
Funktionsstellung befindet, beispielsweise in der das Fenster geschlossen ist.
Die Rastelemente 32 des Rosettenkörpers 30 liegen
zu beiden Seiten der Durchgangsöffnung 31 in den
Rastvertiefungen 72 der Rastbuchse 70. Die Feder 23 drückt
den Schließzylinderkern 24 der Riegeleinheit 20 gegen
seinen Anschlag nach außen, so dass sich der Sperrkopf 26 des
Sperrbolzens 21 in einer ersten Position und im Eingriff
mit der Riegelhülse 40 befindet. Man erkennt,
dass der Abstand zwischen der Drehachse A und der Längsachse
L der Riegeleinheit 20 derart bemessen ist, dass der Sperrkopf 26 formschlüssig
in die seitliche Ausnehmung 42 im Kragen 48 eingreifen
kann. Ein Drehen des Griffs 10 relativ zum Anschlagkörper 30 ist
nicht möglich, weil die Riegeleinheit 20 zusammen
mit der drehfest auf dem Anschlagkörper 30 sitzenden
Riegelhülse 40 jede Bewegung sperrt.
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Will
man den Griff 10 verschwenken, muss die Riegeleinheit 20 über
das Betätigungselement 22 – hier den
Schließzylinder – betätigt werden. Der Schließzylinderkern 24 und
der Sperrbolzen 21 werden dazu entgegen der Feder 23 in
den Griffhals 12 hinein gedrückt, so dass der
Sperrkopf 26 in einer zweiten Position nicht mehr mit der
Ausnehmungen 42 der Riegehülse 40 in
Eingriff steht (siehe 4). Vielmehr liegt nun der verjüngte
Abschnitt 27 des Sperrbolzens 21 in Höhe
des Kragens 48 der Riegelhülse 40. Diese
wird nicht mehr von dem Sperrbolzen 21 blockiert. Der Griff 10 kann
relativ zum Anschlagkörper 30 um die Achse D verschwenkt
werden. Dabei gleitet der Sperrbolzen 21 mit seinem Sperrkopf 26 an
der Unterseite des Kragens 48 der Riegelhülse 40 entlang,
so dass man den Schließzylinderkopf 24 auch loslassen
kann.
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Sobald
der Griff 10 eine weitere ausgezeichnete Funktionsstellung
erreicht, beispielsweise eine Kippstellung des Fensters oder wieder
die Schließstellung, gelangt der Sperrkopf 26 des
Sperrbolzens 21 unter eine zugeordnete Ausnehmung 42 in
der Riegelhülse 40. Die Feder 23 schiebt
den Schließzylinderkern 24 und damit den Sperrbolzen 21 nach
außen gegen seinen Anschlag, so dass der Sperrkopf 26 wieder formschlüssig
mit der Ausnehmung 42 in der Riegelhülse 40 in
Eingriff gelangt. Der Griff 10 wird damit in seiner Funktionsstellung
selbsttätig verriegelt.
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Will
man jede Betätigung des Griffs 10 unterbinden,
kann man den Schließzylinder 22 mit Hilfe des
Schlüssels S sperren. Der Beschlag B ist nun gegen unbefugte
Benutzung geschützt.
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Die
Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen
beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar.
So sind z. B. die Längenverhältnisse und die Abmessungen
des Sperrbolzens 21, der Riegelhülse 40 und
der Rastbuchse 70 stets auf einen speziellen Beschlag angepasst.
Der Beschlag B kann ferner auch an Türen eingesetzt werden,
die gegen ungewolltes und unbefugtes Bedienen geschützt
werden sollen. Das Betätigungselement 22 der Riegeleinheit 20 muss
nicht zwingend ein Schließzylinder sein. Es kann sich auch um
ein einfaches Drückelement ohne Schließfunktion
handeln. Der Griff 10 verfügt dadurch weiterhin über
seine Selbstverriegelungsfunktion. Die Rastbuchse 40 sorgt
dabei für eine hohe Belastbarkeit und damit für
eine hohe Sicherheit.
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Sämtliche
aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung
hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten,
räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können
sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen
erfindungswesentlich sein.
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- A
- Drehachse/Längsachse
- B
- Beschlag
- L
- Längsachse
- S
- Schlüssel
- V
- Vierkantstift
- 10
- Griff
- 12
- Griffkopf
- 13
- Ende
- 14
- ringförmige
Ausnehmung
- 15
- Stufe
- 16
- Ausnehmung
- 16'
- Abschnitt
- 16''
- Abschnitt
- 17
- Ausnehmung
- 18
- Griffhals
- 20
- Riegeleinheit
- 21
- Sperrglied/Sperrbolzen
- 22
- Betätigungselement
- 23
- Feder
- 24
- Schließzylinderkern
- 25
- Schließzylindergehäuse
- 26
- Sperrkopf
- 27
- Abschnitt
- 30
- Anschlagkörper
- 31
- Durchgangsöffnung
- 32
- Rastmittel
- 33
- Schraubloch
- 34
- Verzahnung
- 35
- Halsabschnitt
- 36
- Flanke
- 37
- Vertiefung
- 38
- Rand
- 39
- Ausnehmung
- 40
- Riegelhülse
- 41
- Hauptteil
- 42
- Ausnehmung
- 44
- Verzahnung
- 46
- Flanke
- 47
- Zahnende
- 48
- Kragen
- 49
- Stufe
- 50
- Abdeckung
- 52
- Ausnehmung
- 53
- Kunststoffring
- 70
- Rastbuchse
- 72
- Rastvertiefung
- 75
- Halsabschnitt
- 76
- Kragen
- 78
- Durchgangsöffnung
- 79
- Stufe
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 8020025
U1 [0002]
- - DE 29504329 U1 [0003]