DE20310506U1

DE20310506U1 - Im Winkel einstellbarer Schaft mit einer Schnell-Lösevorrichtung für ein Fahrrad

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Publication number: DE20310506U1
Application number: DE20310506U
Authority: DE
Original assignee: Hsin Lung Accessories Co Ltd
Current assignee: Hsin Lung Accessories Co Ltd
Priority date: 2003-07-09
Filing date: 2003-07-09
Publication date: 2003-10-09
Anticipated expiration: 2013-07-10

Description

PATENTANWÄLTE

Dipl.-Ing. A. Wasmeier

Dipl.-Ing. H. Graf

Zugelassen beim Europäischen Patentami + Markenamt · Professional Representatives before the European Patent Office + Trade Mark Office Patentanwälte Postfach 10 08 26 93008 Regensburg

Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr.

80297 München

D-93008 REGENSBURG POSTFACH 10 08

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H/g 21.273

Datum Date

08. Juli 2003 W/He

Anmelder:

Hsin Lung Accessories Co. Ltd. No. 18, Kuang Fu North Road Hu Ko Hsiang, Hsin Chu Hsien, Taiwan, R.O.C.

Titel:

Im Winkel einstellbarer Schaft mit einer Schnell-Lösevorrichtung für ein Fahrrad

Konten: HypoVereinsbank (BLZ 750 200 73) 5 839 300 Gerichtsstand Regensburg

Postgiroamt MÜiieijeti'fBLZ 7CTT 100*80)^9369-801 .**. :*" ."..*· : : ./J21273.DOC

Im Winkel einstellbarer Schaft mit einer Schnell-Lösevorrichtung für ein

Fahrrad

HINTERGRUND DER NEUERUNG

1. Gebiet der Neuerung

Die Neuerung betrifft einen Fahrrad-Schaft, insbesondere einer Schnell-Lösevorrichtung für ein Fahrrad, der rasch im Winkel eingestellt werden kann.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Der herkömmliche Schaft eines Fahrrads weist ein seitliches Rohr auf, das vollständig an der Umfangswand an das obere Ende eines vertikalen Rohres angelötet oder angeschweißt ist; der Fahrrad-Lenker ist starr mit einem Klemmbauteil am vorderen Ende des seitlichen Rohres fixiert. Somit kann der Winkel des seitlichen Rohres gegenüber dem vertikalen Rohr nicht verateilt werden, d.h., das seitliche Rohr kann nicht in einer Richtung nach oben und nach unten verstellt werden und demzufolge ist der Lenker, der mit dem Klemmbauteil am vorderen Ende des seitlichen Rohres befestigt ist, in der Höhe nicht verstellbar. Aus diesem Grund ist eine Anpassung an die Bedürfnisse von Radfahrern unterschiedlicher Größe nicht möglich, so dass Radfahrer auf ein komfortableres Fahren verzichten müssen. Zusätzlich kann der Lenker nicht gedreht und damit der Winkel des Lenkers nicht eingestellt werden.

KURZBESCHREIBUNG DER NEUERUNG

Aufgabe vorliegender Neuerung ist, einen im Winkel einstellbaren Schnellwechsel-Schaft für ein Fahrrad vorzuschlagen, bei dem der Winkel des seitlichen Rohres rasch in gewünschter Weise oder vom Nutzer des Fahrrades für erforderlich gehalten

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eingestellt werden kann und mit dem ferner der Winkel des Fahrrad-Lenkers verstellbar

ist.

Um dieses Ziel zu realisieren, wird mit vorliegender Neuerung ein im Winkel einstellbarer Schaft mit einer Schnei !-Lösevorrichtung für ein Fahrrad zum Festlegen der Lenkstange des Fahrrads vorgeschlagen, der sich auszeichnet durch ein vertikales Rohr mit einer Drehachse am oberen Ende, ein seitliches Rohr mit zwei Enden, deren jedes mit einem Klemmbauteil versehen ist, von denen das Klemmbauteil am einen Ende eine Öffnung zum Festklemmen der Drehachse des vertikalen Rohres aufweist und das Klrmmbauteil am anderen Ende eine Öffnung zum Festklemmen des Fahrrad-Lenkers besitzt, wobei das seitliche Rohr mindestens einen länglichen Spalt festlegt, dessen eines Ende mit der Öffnung des mindestens einen Klemmbauteiles in Verbindung steht und dessen anderes Ende in die Wandfläche des seitlichen Rohres mündet, das mindestens ein längliches, durchgehendes Loch festlegt, welches von der oberen Wandfläche durch den Spalt und zu der unteren Wandfläche verläuft, und

mindestens eine SchneiIwechsel-Vorrichtung mit einem exzentrischen Block mit einer Bohrung, einer Drehachse, die in der Bohrung befestigt ist und die eine Gewindebohrung hat, einem Gewindestab und einem mit dem Block integralen Hebel, wobei der Gewindestab durch die längliche Nut und durch die Bohrung des exzentrischen Blockes geführt ist und in das Gewindeloch der Drehwelle eingeschraubt ist.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Merkmale und Vorteile der Neuerung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform in Verbindung mit den Zeichnungen, in denen in schematischer Darstellung der Aufbau und die Ausgestaltung des Schaftes eines Fahrrads dargestellt ist. Es zeigt:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung des Fahrzeug-Schaftes gemäß der Neuerung,

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Fig. 2 eine Ansicht des Fahrrad-Schaftes nach der Neuerung in freigegebenem

Zustand für die Einstellung, und
Fig. 3 eine Ansicht des Fahrrad-Schaftes nach der Neuerung in verriegeltem Zustand.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

In Fig. 1 ist in Verbindung mit Fig. 2 eine bevorzugte Ausführungsform der Neuerung dargestellt, die ein seitliches Rohr 10, ein vertikales Rohr 20 und zwei SchneM-Lösevorrichtungen 30, 40 aufweist. Die beiden Enden des seitlichen Rohres 10 sind jeweils mit einem Klemmbauteil 101, 102 versehen. Das Klemmbauteil 101 besitzt eine Öffnung 100, durch die der Fahrrad-Lenker 103 eingeführt und geklemmt wird. Das andere Klemmbauteil 102 bildet eine Öffnung 104 aus, durch die eine Drehachse 201 gesteckt und festgeklemmt wird, wobei die Drehachse 201 am oberen Ende des vertikalen Rohres 20 aufgenommen wird. Das seitliche Rohr 10 legt ferner zwei längliche Spalte 105, 106 fest. Der Spalt 105 besitzt ein Ende in Verbindung mit der Öffnung 100 des Klemmbauteiles 101 und eine weitere Endöffnung an der oberen Wandfläche des seitlichen Rohres 10. Der andere Spalt 106 steht mit einem Ende in Verbindung mit der Öffnung 104 des Klemmbauteiles 102 und eine weitere Endöffnung mit der unteren Wandfläche des seitlichen Rohres 10. Das seitliche Rohr 10 weist ferner zwei längliche durchgehende Bohrungen 107, 108 auf, deren jede von der oberen Wandfläche durch die Spalte 105, 106 führt und sich zur unteren Wandfläche erstreckt. Die beiden Enden der durchgehenden Bohrungen 107, 108 legen jeweils zwei Nuten 109, 110 und 111, 112 fest.

Die beiden SchneiI-Lösevorrichtungen 30, 40 haben vollständig gleichen Aufbau und es wird hier somit aus Vereinfachungsgründen nur eine der Schnellwechsel-Vorrichtungen beschrieben. Die Schnellwechsel-Vorrichtung 40 besitzt einen exzentrischen Block 401 mit einer Bohrung, eine Drehachse 400 mit einer Gewindebohrung, einen Gewindebolzen 402 und einen Hebel 403, der einteilig mit dem exzentrischen Block 401 ausgebildet ist. Der exzentrische Block 401 ist an dem seitlichen Rohr 10 angeordnet und in der Nut 109 der länglichen durchgehenden

Bohrung 107 positioniert. Die Drehachse 400 ist in der Bohrung des Blockes 401 angeordnet, während der Gewindebolzen 402 durch die längliche durchgehende Bohrung 107 und die Bohrung 404 des exzentrischen Blockes 401 verläuft und in der Gewindebohrung der Drehachse 400 verschraubt ist (siehe Fig. 2). Der Kopfteil 405 des Gewindebolzens 402 ist in der Nut 110 angeordnet. Der Gewindebolzen 302 der anderen Schnell-Lösevorrichtung 40 ist in der anderen länglichen durchgehenden Bohrung 108 angeordnet. Somit wird, wenn der Hebel 403 (303) betätigt wird, der exzentrische Block 401 gedreht und setzt dadurch den Gewindebolzen 402 (302) in Antriebsbewegung.

Wenn ein Nutzer die Position des Lenkers 103 verstellen will, ist es nur notwendig, den Hebel 403 in eine vertikale Stellung zu ziehen. Der exzentrische Block 401 beaufschlagt dann den Gewindebolzen 402 so, dass er nach unten bewegt wird, und der Lenker 103 kann dann in der Öffnung 100 in die gewünschte Position gedreht werden. Im Anschluss daran wird zum Verriegeln des Lenkers in der gewählten Position der Hebel 403 in die horizontale Richtung gedrückt und in unmittelbarer Nähe der Oberfläche des seitlichen Rohres 10 positioniert (siehe Fig. 3). Dies bewirkt eine Änderung der exzentrischen Position des exzentrischen Blockes 401, der den Gewindebolzen 402 in eine nach oben gerichtete Bewegung zieht, wodurch der Spalt 105 komprimiert wird, so dass der Spalt 105 geschlossen und die Öffnung 104 so beaufschlagt wird, dass der Lenker 103 festgezogen und auf stabile Weise festgeklemmt wird. Auf gleiche Weise wird, wenn der Winkel des seitlichen Rohres verstellt werden soll, der Hebel 303 in die vertikale Stellung nach abwärts gezogen. Der exzentrische Block 301 bewirkt deshalb, dass der Schraubbolzen 302 nach oben bewegt wird. Das seitliche Rohr 10 kann dann in die gewünschte Position gedreht werden. Im Anschluss daran wird zur Verriegelung des seitlichen Rohres 10 in seiner Position der Hebel 403 in die horizontale Richtung gedrückt und an die Oberfläche des seitlichen Rohres 10 bewegt (siehe Fig. 3). Dies bewirkt eine Änderung in der exzentrischen Position des exzentrischen Blockes 401, der den Gewindebolzen 402 in eine nach oben gerichtete Bewegung zieht, wodurch der Spalt 105 komprimiert wird

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und dadurch den Spalt schließt, so dass die Öffnung 104 fest und eng umschlossen und die Schwenkachse 201 stabil festgeklemmt wird.

Somit kann mit der Neuerung der Benutzer nicht nur den Winkel des seitlichen Rohres rasch verstellen, sondern auch den Winkel des Lenkers in besonders einfacher Weise einstellen.

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Claims

Im Winkel einstellbarer Schaft mit einer Schnell-Lösevorrichtung für ein Fahrrad zum Festlegen der Lenkstange (103) des Fahrrads, gekennzeichnet durch ein vertikales Rohr (20) mit einer Drehachse (201) am oberen Ende,
ein seitliches Rohr (10) mit zwei Enden, deren jedes mit einem Klemmbauteil (101, 102) versehen ist, von denen das Klemmbauteil (102) am einen Ende eine Öffnung (104) zum Festklemmen der Drehachse (201) des vertikalen Rohres (20) aufweist und das Klemmbauteil (101) am anderen Ende eine Öffnung (100) zum Festklemmen des Fahrrad-Lenkers (103) besitzt, wobei das seitliche Rohr (10) mindestens einen länglichen Spalt (105, 106) festlegt, dessen eines Ende mit der Öffnung (100, 104) des mindestens einen Klemmbauteiles (101, 102) in Verbindung steht und dessen anderes Ende in die Wandfläche des seitlichen Rohres (10) mündet, das mindestens ein längliches, durchgehendes Loch (107, 108) festlegt, welches von der oberen Wandfläche durch den Spalt (105, 106) und zu der unteren Wandfläche verläuft, und
mindestens eine Schnell-Lösevorrichtung (30, 40) mit einem exzentrischen Block (401) mit einer Bohrung, einer Drehachse (400), die in der Bohrung befestigt ist und die eine Gewindebohrung hat, einem Gewindestab (402) und einem mit dem Block (401) integralen Hebel (403), wobei der Gewindestab (402) durch die längliche Nut (105, 106) und durch die Bohrung des exzentrischen Blockes (401) geführt ist und in das Gewindeloch der Drehwelle (400) eingeschraubt ist.