DE20310498U1

DE20310498U1 - Einstellbarer Schaft für ein Fahrrad

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Publication number: DE20310498U1
Application number: DE20310498U
Authority: DE
Original assignee: Hsin Lung Accessories Co Ltd
Current assignee: Hsin Lung Accessories Co Ltd
Priority date: 2003-07-09
Filing date: 2003-07-09
Publication date: 2003-10-09
Anticipated expiration: 2013-07-10

Description

Dipl.-Ing. A. Wasmeier

Dipl.-Ing. H. Graf

Zugelassen beim Europäischen Patentamt + Markenamt · Professional Representatives before the European Patent Office + Trade Mark Office

Patentanwälte Postfach 10 08 26 93008 Regensburg

Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr.

80297 München

D-93008 REGENSBURG POSTFACH 10 08

D-93055 REGENSBURG GREFLINGERSTRASSE

Telefon

(0941)79 20 (0941)79 20 (0941)79 51

Telefax E-mail: wasmeier-graf@t-online.de

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H/g 2&Iacgr;.275

Datum Date

08. Juli 2001 W/He

Anmelder:

Hsin Lung Accessories Co. Ltd.
No. 18, Kuang Fu North Road,
Hu Ko Hsiang,
Hsin Chu Hsien,
Taiwan, R.O.C.

Titel:

Einstellbarer Schaft für ein Fahrrad

Konten: HypoVereinstia^k (ß,L£750 2£0 73J.5 8,3,9,^00 Gerichtsstand Regensburg

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Einstellbarer Schaft für ein Fahrrad

HINTERGRUND DER NEUERUNG

1. Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Schaft, insbesondere einen Schaft für ein Fahrrad, der im Winkel eingestellt werden kann.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Ein herkömmlicher Schaft eines Fahrrades weist ein seitliches Rohr auf, das vollständig an der Umfangswand am oberen Ende eines vertikalen Rohres angelötet oder angeschweißt ist; der Fahrradlenker ist mit einem Klemmbauteil am vorderen Ende des seitlichen Rohres festgelegt. Damit kann der Winkel zwischen dem seitlichen Rohr und dem vertikalen Rohr nicht verstellt werden, d.h., dass das seitliche Rohr in Aufwärts- und Abwärts-Richtung nicht eingestellt werden kann und infolgedessen der Lenker mit dem Klemmbauteil am vorderen Ende des seitlichen Rohres in der Höhe nicht verstellbar ist. Eine derartige Konstruktion entspricht den Bedürfnissen von Radfahrern unterschiedlicher Größe nicht und kann beim Fahren keinen optimalen Komfort ergeben. Selbst wenn im Winkel einstellbare Fahrrad-Schäfte auf dem Markt zur Verfügung stehen, muss ein Radfahrer sein Werkzeug selbst bereit halten, um die Teile während des Einstellvorganges zu demontieren und wieder festzuziehen, was häufig sehr mühsam ist.

KURZBESCHREIBUNG DER NEUERUNG

Aufgabe der Neuerung ist, einen im Winkel einstellbaren Schaft für ein Fahrrad anzugeben, bei dem für eine rasche Einstellung der Größe des Winkels des seitlichen

Rohres, wie es vom Radfahrer gewünscht oder benötigt wird, ein Werkzeug nicht erforderlich macht.

Um diese Aufgabe zu lösen, wird mit vorliegender Neuerung ein einstellbarer Schaft für ein Fahrrad vorgeschlagen, der aufweist

ein vertikales Rohr mit einem an dessen oberem Ende ausgebildetem gezähnten Abschnitt, ein seitliches Rohr, dessen eines Ende drehbar mit dem oberen Ende des vertikalen Rohres und einer Aussparung am bodenseitigen Ende verbunden ist, einen Eingriffsblock, der in die Ausnehmung am bodenseitigen Ende des seitlichen Rohres eingesetzt ist und einen gezähnten Abschnitt auf der Seitenfläche besitzt, die in Eingriff mit dem gezähnten Abschnitt des vertikalen Rohres kommt, und eine Schnei !-Lösevorrichtung, die das Eingreifen und außer Eingriff kommen des gezähnten Abschnittes des Eingriffsblocks mit dem gezähnten Abschnitt des vertikalen Rohres steuert.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Merkmale und Vorteile vorliegender Neuerung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform in Verbindung mit den Zeichnungen, die zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung des Fahrradschaftes nach der Neuerung, Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Fahrradschaftes nach der Neuerung in der

montierten Form,
Fig. 3 eine schematische Ansicht des Fahrradschaftes nach der Neuerung in der

montierten Form, in seitlicher Ansicht, und Fig. 4 eine schematische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Neuerung.

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DETAILBESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Die Figuren 1, 2 und 3 zeigen eine bevorzugte Ausführungsform der Neuerung, nach der der Schaft für ein Fahrrad ein vertikales Rohr 10, ein seitliches Rohr 20, einen Eingriffsblock 30 und eine Schnell-Lösevorrichtung 40 umfasst.

Am einen Ende des seitlichen Rohres 20 ist eine Klemmvorrichtung 201 zum Festlegen des Lenkers angeordnet, ein weiteres Ende ist mit einem Verbindungsbauteil 202 versehen. Das Verbindungsbauteil 202 in Verbindung mit einer Drehachse 203 ist drehbar mit dem oberen Ende des vertikalen Rohres 10 so verbunden, dass das seitliche Rohr 20 mit der Drehachse 203 schwenkbar ist. Die Drehachse 203 ist in die Öffnung auf der Seite des oberen Teils des vertikalen Rohres 10 eingesetzt und ist darin unbeweglich festgelegt. Zusätzlich ist ein gezähnter Abschnitt 101 am oberen Ende des vertikalen Rohres 10 und eine Aussparung 204 am bodenseitigen Ende des seitlichen Rohres 20 ausgebildet. Der bodenseitige Teil der Aussparung 204 besitzt eine durchgehende Bohrung 205, die durch die obere Fläche des seitlichen Rohres verläuft.

Der Eingriffsblock 30 ist mit einem gezähnten Teil 301 auf seiner Seitenfläche ausgebildet und hat eine längliche Bohrung 302. Der Eingriffsblock 30 kann in die Aussparung 204 am bodenseitigen Ende des seitlichen Rohres 20 eingesetzt werden, derart, dass die Bohrung 302 mit der durchgehenden Bohrung 205 ausgerichtet ist, und der gezähnte Teil 301 mit dem gezähnten Teil 101 des vertikalen Rohres 10 in Eingriff kommt.

Die Schnell-Lösevorrichtung 40 weist ein exzentrisches Drehbauteil 401, eine Antriebsstange 402 und einen Hebel 403 auf. Das Drehbauteil 401 ist mit dem Hebel 403 verbunden. Die Antriebsstange 402 ist mit einem Ende an eine Drehachse 404 des Drehbauteils 401 angeschlossen und ein weiteres Ende (freies Ende) mit einem Gewindeteil 405 versehen. Die Antriebsstange 402 wird durch die durchgehende Bohrung 205 des seitlichen Rohres 20 und die Bohrung 302 des Eingriffsblockes

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geführt und es wird eine Schraubenmutter 406 daran festgeschraubt, so dass der Eingriffsblock 30 in der Aussparung 204 positioniert ist und nicht abfällt. Sobald der Hebel 403 betätigt ist, wird das exzentrische Drehbauteil 401 so beaufschlagt, dass es die Auf- und Abbewegung der Antriebsstange 402 dreht. Zusätzlich ist eine leichte Einstellung der Mutter 406 möglich, was ein effektives Festziehen der Schnei !-Lösevorrichtung 40 erleichtert.

Wenn der Hebel 403 in die horizontale Position gezogen worden ist, dreht das exzentrische Drehbauteil 401 so, dass der Antrieb 402 vorgeschoben und nach oben bewegt wird. Der Eingriffsblock 30 wird gehoben und der gezähnte Abschnitt 301 kommt in Kontakt und in Eingriff mit dem gezähnten Abschnitt 101 des vertikalen Rohres 10. Damit ist das seitliche Rohr 20 festgelegt und nicht mehr beweglich.

In Verbindung mit Fig. 4 wird der Hebel 403 nach oben in eine vertikale Position betätigt. Dies bewirkt eine Änderung in der exzentrischen Position des Drehbauteils 401, so dass die Antriebsstange 402 sich nach abwärts bewegt und bewirkt, dass der Eingriffsblock 30 sich nach abwärts bewegt. Der gezähnte Abschnitt 301 des Eingriffsblocks 30 steht dabei nicht in Kontakt mit dem gezähnten Abschnitt 101 des vertikalen Rohres 10. Dadurch kann das seitliche Rohr 20 nach abwärts oder nach aufwärts in die gewünschte Winkelstellung gedreht werden. Im Anschluss daran wird die Antriebsstange 402 nach unten gedrückt und bewirkt eine Drehung des Eingriffsblocks 30, derart, dass der gezähnte Abschnitt 301 des Eingriffsblocks 30 in Eingriff mit dem gezähnten Abschnitt 101 des vertikalen Rohres 10 kommt. Das seitliche Rohr 20 wird damit in Position gebracht und es wird eine Bewegung nach oben oder nach unten verhindert. Entsprechend wird die Einstellung des Winkels des seitlichen Rohres 20 erreicht.

Die Neuerung stellt eine Schnell-Lösevorrichtung dar und macht keine Werkzeuge erforderlich, die vom Radfahrer benötigt werden, um den Winkel des seitlichen Rohres rasch zu verstellen.

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Claims

1. Einstellbarer Schaft für ein Fahrrad, gekennzeichnet durch ein vertikales Rohr (10) mit einem gezähnten Abschnitt (101) am oberen Rohrende,
ein seitliches Rohr (20) mit einem Verbindungsbauteil (202), das am einen Ende zur Schwenkverbindung an der Seite des oberen Endes des vertikalen Rohres (10) vorgesehen ist, und einer Ausnehmung (204) am bodenseitigen Ende, wobei die Ausnehmung (204) mit einer durchgehenden Bohrung (205) versehen ist, die durch die Oberseite des seitlichen Rohres (20) geführt ist,
einen Eingriffsblock (30) mit einem gezähnten Abschnitt (301) an der Seitenfläche des Blockes und einer Längsbohrung (302), wobei der Eingriffsblock (30) in die Ausnehmung (204) am bodenseitigen Ende des seitlichen Rohres (20) eingreift, und der gezähnte Abschnitt (301) des Eingriffsblockes (30) mit dem gezähnten Abschnitt (204) des vertikalen Rohres (10) in Eingriff bringbar ist, und
eine Schnell-Lösevorrichtung (40) mit einem exzentrischen Drehbauteil (401), einer Antriebsstange (402) und einem Hebel (403), wobei das Drehbauteil (401) mit dem Hebel (403) verbunden ist und die Antriebsstange (402) und das exzentrische Drehbauteil (401) gegeneinander verschwenkbar sind, sowie die Antriebsstange (402) in die durchgehende Bohrung (205) des seitlichen Rohres (20) und durch die Bohrung (302) des Eingriffsblockes (30) eingesetzt und daran so festgelegt ist, dass der Eingriffsblock (30) in der Aussparung positioniert ist.

2. Einstellbarer Schaft für ein Fahrrad nach Anspruch 1, bei dem das freie Ende der Antriebsstange (402) mit einem Gewindeteil (405) versehen ist, auf das eine Mutter (406) zur Erzielung einer leichten Einstellung, aufgeschraubt ist.