DE20306765U1

DE20306765U1 - Einstellbarer Schaft für ein Fahrrad

Info

Publication number: DE20306765U1
Application number: DE20306765U
Authority: DE
Original assignee: Hsin Lung Accessories Co Ltd
Current assignee: Hsin Lung Accessories Co Ltd
Priority date: 2003-05-02
Filing date: 2003-05-02
Publication date: 2003-07-24
Anticipated expiration: 2013-05-03

Description

PATENTANWÄLTE

Dipl.-lng. A. Wasmeier

Dipl.-lng. H. Graf

Zugelassen beim Europäischen Patentamt + Markenamt · Professional Representatives before the European Patent Office + Trade Mark Office Patentanwälte Postfach 10 08 26 93008 Regensburg

Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr.

80297 München

D-93008 REGENSBURG POSTFACH 10 08

D-93055 REGENSBURG GREFLINGERSTRASSE

Telefon

(0941)79 20 (0941)79 20 (0941)79 51

Telefax E-mail: wasmeier-graf@t-online.de

Ihr Zeichen Your Ref.

Ihre Nachricht Your Letter

Unser Zeichen
Our Ref.

H/g 21.197

Datum Date

28.04.2003 W/Ba

Anmelder:

Hsin Lung Accessories Co., Ltd
No 18, Kuang Fu North Road,
Hu Ko Hsiang, Hsin Chu Hsien,
Taiwan, R.O.C.

Titel:

Einstellbarer Schaft für ein Fahrrad

Konten: HypoVereinüt»nk.(ßUZ 750.200 13) 5.839 30a Gerichtsstand Regensburg

PostgiroamtJwiüii(Jvan(BL2 7jlOJ10(180)^93£9-6c£i.. .''... '... I I " a2H97.doc

• · * ·*·!.!!!!! I Il i Il I 2904.031052

Einstellbarer Schaft für eine Fahrrad Hintergrund der Neuerung

Gebiet der Neuerung

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Fahrradschaft, insbesondere auf einem im Winkel einstellbaren Schaft für ein Fahrrad.

Beschreibung des Standes der Technik

Der herkömmliche Schaft eines Fahrrads weist ein seitliches Rohr auf, das vollständig an der Umfangswandung am oberen Ende eines vertikalen Rohres angelötet ist, und die Fahrrad-Lenkstange ist mit einem Klemmbauteil am vorderen Ende des seitlichen Rohres festgelegt. Der Winkel des seitlichen Rohres und des vertikalen Rohres können somit überhaupt nicht eingestellt werden, d. h., das seitliche Rohr kann nicht in einer Richtung nach oben und unten eingestellt werden, und umgekehrt ist die Lenkstange, die mit dem Klemmbauteil am vorderen Ende des seitlichen Rohres befestigt ist, nicht in der Höhe einstellbar. Infolgedessen kann den Bedürfnissen von Radfahrern unterschiedlicher Körpergröße nicht entsprochen werden, sodass mehr Komfort beim Fahren nicht möglich ist.

Beschreibung der Neuerung

Aufgabe der Neuerung ist, einen Fahrradschaft vorzuschlagen, dessen Winkel so einstellbar ist, dass die Winkelhöhe des seitlichen Rohres auf die Bedürfnisse eines Benutzers eingestellt werden kann.

Um diese Aufgabe zu erfüllen, wird mit vorliegender Neuerung ein im Winkel einstellbarer Schaft für ein Fahrrad vorgeschlagen, der gekennzeichnet ist durch ein vertikales Rohr mit einem Satz von Zähnen am oberen Teil des Rohres, ein seitliches Rohr, dessen eines Ende schwenkbar mit dem oberen Teil des vertikalen Rohres verbunden und am anderen Ende mit einer Fahrrad-Lenkstange befestigbar ist,

A21197DOC III .'II. Il III I I I '.

wobei der innere Teil des seitlichen Rohres einen freien Raum festlegt, eine Eingriffsvorrichtung, die schwenkbar in dem freien Raum des seitlichen Rohres angeordnet ist und einen Block aufweist, dessen unterer Abschnitt ein gezähntes Bauteil aufweist, und

einen Schnellverschluß mit einem exzentrischen Dreh-Bauteil, einer Antriebswelle und einem Hebel, wobei das Dreh-Bauteil auf einer Wand des seitlichen Rohres angeordnet ist, und ein Ende der Antriebswelle mit dem Dreh-Bauteil verbunden ist sowie ein weiteres Ende schwenkbar mit der Eingriffsvorrichtung verbunden ist, wobei dann, wenn der Hebel betätigt ist, das exzentrische Dreh-Bauteil in Drehung versetzt wird, um die Antriebswelle anzutreiben und das gezähnte Bauteil des Blocks in Eingriff mit den Zähnen auf dem vertikalen Rohr zu bringen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Weitere Merkmale und Vorteile der Neuerung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform in Verbindung mit den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung des Fahrradschaftes nach der Neuerung; Fig. 2 eine Ansicht des Fahrradschaftes nach der Erfindung im Verstellzustand; und Fig. 3 eine Ansicht des Fahrradschaftes nach der Neuerung in festgelegtem Zustand.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Figur 1 zeigt in Verbindung mit Figur 2 eine bevorzugte Ausführungsform der Neuerung, die ein seitliches Rohr 10, ein vertikales Rohr 20, eine Eingriffsvorrichtung 30 und einen Schnellverschluß 40 umfasst. Das seitliche Rohr 10 besitzt ein Ende 101, das schwenkbar mit dem vertikalen Rohr 20 zur Ausführung einer Schwenk-Dreh-Bewegung verbunden ist, ferner ein weiteres Ende 102, das mit einem Klemmbauteil 103 zur Befestigung an der Fahrrad-Lenkstange 5 zusammenwirkt. Des weiteren ist auf einer Seite am oberen Teil des vertikalen Rohres 20 ein gezähntes Bauteil mit einer

A2 &pgr; 97 doc III ·* II. It III I Il I

Mehrzahl von Zähnen 201 vorgesehen, während ein freier Raum 105 im inneren Teil des seitlichen Rohres 10 ausgebildet ist.

Die Eingriffsvorrichtung 30 ist in dem freien Raum 105 des seitlichen Rohres 10 angeordnet und weist einen Block 301, eine Schwenkwelle 302 und einen Tragbolzen 303 auf. Der Block 301 besitzt ein gezähntes Bauteil 304, das am unteren Teil an dessen Seite vorgesehen ist, und ferner eine seitliche durchgehende Öffnung 305 in der Mitte und eine Bohrung 308 am oberen Teil. Der mittlere Abschnitt der Bohrung 308 ist mit einem länglichen Schlitz 306 versehen, wie Figur 2 zeigt. Nachdem der Tragbolzen 303 durch die Öffnung 305 des Blockes 301 geführt worden ist, werden die beiden Enden mit der Wand an den beiden Seiten des seitlichen Rohres 10 fixiert. Somit kann der Block 301 mit dem Tragbolzen 303 als Rotationsachse gedreht werden. Die Schwenkwelle 302 hat eine Gewindebohrung 307 in ihrer Mitte, und die Schwenkwelle 302 wird durch die Bohrung 308 geführt.

Der Schnellverschluß 40 weist ein exzentrisches Dreh-Bauteil 401, eine Antriebswelle 402 und einen Hebel 403 auf. Das Dreh-Bauteil 401 ist auf dem seitlichen Rohr 10 angeordnet und in der Aussparung 106 an der unteren Kante des Klemmbauteiles 103 positioniert. Ein Ende der Antriebswelle 402 ist mit dem Kopf 404 verbunden, der an dem Dreh-Bauteil 401 vorgesehen ist, und ein weiteres Ende 405 ist durch einen Schlitz 107 des Klemmbauteiles 103 und durch den Schlitz 306 geführt, und ist in die Gewindeöffnung 307 der Schwenkwelle 302 eingeschraubt. Sobald der Hebel 403 betätigt worden ist, wird das exzentrische Dreh-Bauteil 401 gedreht und bewirkt damit die Bewegung der Antriebswelle 402.

Wenn der Hebel 403 in einen vertikalen Zustand nach abwärts gezogen wird, führt das Dreh-Bauteil 401 eine Vorschubbewegung der Antriebswelle 402 aus (d. h. in Richtung des Pfeiles T, wie in Figur 2 gezeigt)), sodass der Block 301 im Gegenuhrzeigersinn um einen kleinen Winkel gedreht wird. Das gezähnte Bauteil 304 des Blockes 301 steht jedoch noch nicht in Kontakt mit den Zähnen 201 des vertikalen Rohres 20, und damit kann das seitliche Rohr 10 nach oben und unten in die gewünschte Position

A21197DOC ·!! ·*!!·!!!!! Z!! 1 Il

gedreht werden. Dann wird der Hebel in Uhrzeigerrichtung in den horizontalen Zustand gedrückt und unterhalb und in der Nähe des seitlichen Rohres 10 positioniert (siehe Figur 3). Dies bewirkt eine Änderung der exzentrischen Position des Dreh-Bauteiles 401, d. h. dass einerseits das Dreh-Bauteil 401 an dem Schlitz 107 des Klemmbauteiles 103 so anliegt, dass der Schlitz 107 kleiner wird und die Hülsenöffnung 108 des Klemmbauteiles 103 in ihrer Größe reduziert wird und den Lenker 5 umschließt, und daß andererseits die Antriebswelle 402 sich nach rückwärts bewegt und den Block 301 in Drehrichtung zieht, sodass die Zähne in dem gezähnten Abschnitt 304 des Blockes 301 in Eingriff mit den Zähnen 201 des vertikalen Rohres 20 kommen, und in Folge dessen das seitliche Rohr 10 in seiner Position festgelegt wird und sich nicht nach oben oder unten bewegen kann. Entsprechend wird eine Einstellung des Winkels des seitlichen Rohres 10 erreicht. Mit vorliegender Neuerung wird der Schnellverschluß 40 benutzt, um den Winkel des seitlichen Rohres 10 einzustellen.

A21197DOC ·*· t'll.lllll III I 111

Claims

1. Im Winkel einstellbarer Schaft für ein Fahrrad, gekennzeichnet durch
ein vertikales Rohr (20) mit einem Satz von Zähnen am oberen Teil des Rohres,
ein seitliches Rohr (10), dessen eines Ende schwenkbar mit dem oberen Teil des vertikalen Rohres (20) verbunden und am anderen Ende mit einer Fahrradlenkstange (5) befestigbar ist, wobei der innere Teil des seitlichen Rohres (10) einen freien Raum (105) festlegt,
eine Eingriffsvorrichtung (30), die schwenkbar in dem freien Raum (105) des seitlichen Rohres (10) angeordnet ist und einen Block (301) aufweist, dessen unterer Abschnitt ein gezähntes Bauteil (304) aufweist, und
einen Schnellverschluß (40) mit einem exzentrischen Dreh-Bauteil (401), einer Antriebswelle (402) und einem Hebel (403), wobei das Dreh-Bauteil (401) auf einer Wand des seitlichen Rohres (10) angeordnet ist, und ein Ende der Antriebswelle (402) mit dem Dreh-Bauteil (401) verbunden ist sowie ein weiteres Ende schwenkbar mit der Eingriffsvorrichtung (30) verbunden ist,
wobei dann, wenn der Hebel (403) betätigt wird, das exzentrische Dreh-Bauteil (401) in Drehung versetzt wird, um die Antriebswelle (402) anzutreiben und das gezähnte Bauteil (304) des Blocks (301) in Eingriff mit den Zähnen (201) auf dem vertikalen Rohr (20) zu bringen.

2. Im Winkel einstellbarer Schaft für ein Fahrrad nach Anspruch 1, bei dem die Eingriffsvorrichtung (30) ferner eine Schwenkwelle (302) mit einer Gewindebohrung (307) in deren Mitte aufweist, in die die Antriebswelle (402) des Einstellmechanismus eingesetzt wird.