DE29800361U1

DE29800361U1 - Rohrschneider

Info

Publication number: DE29800361U1
Application number: DE29800361U
Authority: DE
Original assignee: WANG HSIEN LIANG
Current assignee: WANG HSIEN LIANG
Priority date: 1998-01-05
Filing date: 1998-01-12
Publication date: 1998-03-12
Anticipated expiration: 2008-01-13
Also published as: US5924201A

Description

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rohrschneider.

Durch die vorliegende Erfindung soll ein Rohrschneider geschaffen werden, der einen Steuermechanismus zum Zurückholen des Schneidblattes aufweist. Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen definiert.

Anhand der Zeichnungen wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1,2 Seitenansichten des Rohrschneiders;

Fig. 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Steuermechanismus;

Fig. 4 bis 7 Querschnittsansichten längs der Linie 4-4 in Fig. 2 zur Darstellung unterschiedlicher Betriebszustände des Rohrschneiders.

Wie in den Figuren 1 bis 4 zu sehen ist, besitzt der Rohrschneider ein Gehäuse 20 mit einem Handgriff 28 und einer im vorderen Abschnitt gebildeten Öffnung 202 zur Aufnahme eines zu schneidenden Rohrs. Ein Griffhebel 41 ist mit seinem oberen Ende am Gehäuse 20 mittels eines Gelenkzapfens 45 angelenkt. Eine Feder 29 sitzt zwischen dem Handgriff 28 und dem Griffhebel 41, um den Griffhebei 41 vom Handgriff 28 wegzudrücken. Das Gehäuse 20 besitzt zwei Nuten 21, die in den Seiten des hinteren Abschnittes gebildet sind (Fig. 1), und zwei innere Seiten, die jeweils mit einer Anzahl von Klinkenzähnen 22 versehen sind. Am vorderen Ende der Zähne 22 ist jeweils eine schräg verlaufende Führungsfläche 23 gebildet (Fig. 4). Am hinteren Ende des Gehäuses 20 ist ein Vorsprung 24 vorgesehen. Ein Schlitten 31 ist im Gehäuse 20 gleitend gelagert und besitzt einen unteren Abschnitt mit einer Anzahl von Klinkenzähnen 37 und einem vorderen Abschnitt mit einem schwalbenschwanzförmigen Führungsschlitz 32 (Fig. 3), der senkrecht zur Längsachse des Schlittens 31 verläuft. Der Schlitten 31 besitzt eine Schulter 33, die in der Mitte gebildet ist. Ein Schneidblatt 34 ist an einem Sitz 35 befestigt, der

ein schwalbenschwanzförmiges Eingriffsteil 36 aufweist, das mit dem Führungsschlitz 32 in Eingriff steht und zum Befestigten des Schneidblattes 34 am Schlitz dient. Der Sitz 35 besitzt einen Anschlag 351 zur Anlage an der Schulter 33 und zur Befestigung des Schneidblattes 34 am Schlitten 31.

Der Schlitten 31 besitzt eine Kammer 39 zur Aufnahme einer Feder 56, die den Schlitten 31 mit dem rückwärtigen Ende des Gehäuses 20 verbindet, um den Schlitten 31 in Rückwärtsrichtung zu bewegen. Eine Klinke 43 ist an dem oberen Ende 42 des Griffhebels 41 befestigt, und eine Feder 44 kann die Klinke 43 in Eingriff mit den Klinkenzähnen 37 vorspannen. Der Schlitten 31 und das Schneidblatt 34 können von der Klinke 43 in Vorwärtsrichtung bewegt werden, wenn die Klinke 43 von dem Griffhebel 41 um den Schwenkzapfen 45 gedreht wird. Die Klinke 43 kann in Rückwärtsrichtung relativ zu den Zähnen 37 bewegt werden, wenn der Griffhebel 41 losgelassen wird.

Zwei Sperriegel 51 sind über Schwenkstifte 38 mit dem Schlitten 31 schwenkbar verbunden (Figuren 3 und 4), und jeder Sperriegel umfaßt einen Bedienungsknopf 54, der sich über die Nuten 21 aus dem Gehäuse 20 heraus erstreckt. Jeder Sperriegel 51 besitzt ein hakenförmiges Ende 55 zwecks Eingriffs mit den Klinkenzähnen 22 des Gehäuses 20 sowie einen Ansatz 52, der in der Nähe des Schwenkstiftes 38 angeordnet ist. Eine Feder 53 steht mit den Ansätzen 52 in Eingriff, um die Enden 55 der Sperriegel 51 in Eingriff mit den Klinkenzähnen 22 des Gehäuses 20 vorzuspannen (Fig. 2). ' -

Bei Betrieb kann das Schneidblatt 34 von dem Griffhebel 41 nach vorne bewegt werden, wenn der Griffhebel 41 gegen den Handgriff 28 gezogen und um den Schwenkzapfen 45 gedreht wird. Die Sperriegel 51 können den Schlitten 31 an einer Rückwärtsbewegung hindern. Wenn das Schneidblatt 34, wie in Fig. 5 gezeigt, vollständig nach vorne bewegt wurde, können die Enden 55 der Sperriegel 51 mit den schräg verlaufenden Flächen 23 in Anlage treten, derart, daß die Sperriegel 51 um die Schwenkstifte 38 gedreht werden, und derart, daß die Feder 53 an den Schwenkstiften 38 vorbeibewegt wird, und derart, daß die Feder 53 die Sperriegel

51 aus den Zähnen 22 lösen kann (Fig. 6). Der Schlitten 31 kann somit von der Feder 56 selbsttätig nach hinten gezogen werden. Wenn der Schlitten 31 nach hinten gezogen wird (Fig. 7), kann der Vorsprung 24 die Sperriegel 51 um die Schwenkstifte 38 drehen und die Feder 53 an den Schwenkstiften 38 vorbeibewegen, so daß die Sperriegel 51 entgegen der Feder 53 in Eingriff mit den Zähnen 22 gedrückt werden.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, besitzt das Gehäuse 20 einen Schlitz 25. Wenn das Schneidblatt 34 vollständig nach vorne bewegt wird, kann der Sitz 35 unmittelbar nach oben gezogen und über den Schlitz 25 vom Schlitten 31 gelöst werden, derart,

&iacgr;&ogr; daß sich das Schneidblatt 34 in einfacher Weise gegen ein neues austauschen läßt. Die Sperriegel 51 können aus den Zähnen 22 auch manuell über die Bedienungsknöpfe 54 gelöst werden.

Claims

PATENTANWÄLTE DR.-ING. H. NEGENDANK (-1973) HAUCK, GRAALFS, WEHNERT, DÖRING, SIEMONS HAMBURG · MÜNCHEN · DÜSSELDORF WANG Hsien-Liang M-9569 No. 14, Lane 405, Sec. 2 Hsing-An Road Taichung Taiwan R.O.C. Rohrschneider Schutzansprüche

1. Rohrschneider mit einem Gehäuse (20), das eine Öffnung (202) und einen Handgriff (28) aufweist und zwei Seiten besitzt, die jeweils mit mehreren Zähnen

(22) versehen sind, einem Schlitten (31), der im Gehäuse (20) gleitend gelagert ist, einem Schneidblatt (34), das an dem Schlitten (31) befestigt ist, und Mitteln zum Vorwärtsbewegen des Schneidblattes (34), gekennzeichnet durch zwei Sperriegel (51), die an dem Schlitten (31) durch Schwenkstifte (38) schwenkbar angebracht sind, und Vorspannmittel (53) zum Vorspannen der Sperriegel (51) in Eingriff mit den Zähnen (22) des Gehäuses (20).

2. Rohrschneider nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (20) zwei Führungsflächen (23) für die Sperriegel (51) aufweist, daß die Sperriegel (51) jeweils mit einem Ansatz (52) versehen sind, und daß die Vorspannmittel (53) eine Feder (53) aufweisen, die mit den Ansätzen (52) in Eingriff steht.

3. Rohrschneider nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (20) zwei Nuten (21) aufweist, und daß die Sperriegel (51) jeweils einen Bedienungsknopf (54) aufweisen, der sich über die Nuten (21) aus dem Gehäuse

(20) heraus erstreckt.