DE20110227U1

DE20110227U1 - Sperrvorrichtung mit Sicherheitsanordnung für eine zusammenklappbare Kinder-Sportkarre

Info

Publication number: DE20110227U1
Application number: DE20110227U
Authority: DE
Original assignee: Lerado Zhongshan Industrial Co Ltd
Current assignee: Lerado Zhongshan Industrial Co Ltd
Priority date: 2001-06-20
Filing date: 2001-06-20
Publication date: 2002-02-07
Anticipated expiration: 2011-06-21

Description

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SPERRVORRICHTUNG MIT SICHERHEITSANORDNUNG FÜR EINE ZUSAMMENKLAPPBARE KINDER-SPORTKARRE

HINTERGRUND DER ERFINDUNG Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kinder-Sportkarre und insbesondere eine Sperrvorrichtung mit einem zusätzlichen Sicherheitsmechanismus für eine zusammenklappbare Sportkarre.

Stand der Technik

Zusammenklappbare Sportkarren für Kinder werden in der ganzen Welt benutzt. Gewöhnlicherweise ist eine derartige zusammenklappbare Sportkarre mit einer Sperrvorrichtung versehen. Beim Zusammenklappen wird zunächst die Sperrvorrichtung so gedreht, dass die Verbindungsstangen nach oben bewegt werden, wodurch sich verschiebbare Verriegelungselemente aus Einkerbungen lösen. In dieser gelösten Stellung kann der Benutzer die Sportkarre nun zusammenklappen. Dies ist jedoch unbefriedigend, und zwar aus den folgenden Gründen:

1. Die Sperrvorrichtung sieht hässlich aus, da sie von der Sportkarre wegragt.

2. Das Zusammenklappen ist nicht vereinfacht worden, da, wie vorstehend gesagt, die Sperrvorrichtung gedreht werden muss, damit sich die Verbindungsstangen nach oben bewegen, so dass verschiebbare Verriegelungselemente aus Einkerbungen gelöst werden, bevor sich der Benutzer bückt, um die Sportkarre zusammenzuklappen.

3. Die Verbindungsstange ist verschiebbar. Darüber hinaus kann sich beim Zusammenklappen der Sportkarre ein Spalt zwischen der Verbindungsstange und dem Gestell der Karre bilden. Dadurch besteht für den Benutzer eine Verletzungsgefahr, sollten seine/ihre Hände zufällig in den Spalt geraten.

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Daher ist es erwünscht, eine verbesserte Sperrvorrichtung mit einem zusätzlichen Sicherheitsmechanismus für eine zusammenklappbare Sportkarre zu schaffen, um so die vorstehend genannten Nachteile nach dem Stand der Technik ausräumen zu können.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Sperrvorrichtung für eine zusammenklappbare Sportkarre zu schaffen, wobei durch Drücken eines Druckbereiches und somit eines Eingriffsbereiches eines Druckknopfes, zwei Antriebselemente in zwei unterschiedliche, entgegengesetzte Richtungen geschwenkt werden, so dass zwei miteinander verbundene Stahlkabel zur Mitte des Eingriffselements hin gezogen werden, wodurch die Schnappvorrichtungen gelöst werden und die Sportkarre auseinandergeklappt werden kann.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sperrvorrichtung für eine zusammenklappbare Sportkarre zu schaffen. Die Sportkarre umfasst ferner einen Sicherheitsmechanismus an der Oberseite eines Antriebselements. Der Sicherheitsmechanismus weist ein klinkenförmiges Element auf, durch das der Druckknopf im blockierten Zustand der Sportkarre gehalten wird, so dass ein zufälliges Lösen der Schnappvorrichtungen vermieden wird.

Weitere Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden, detaillierten Beschreibung. Diese genaue Beschreibung sowie spezielle Beispiele, die bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung darstellen, sind jedoch nur bildliche Darstellungen der Erfindung, da dem Fachmann verschiedene Änderungen und Modifikationen innerhalb der Idee und des Umfangs der Erfindung aus der genauen Beschreibung offensichtlich sein werden.

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-3-KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorliegende Erfindung wird anhand der folgenden detaillierten Beschreibung näher erläutert, jedoch durch diese nicht eingeschränkt, wobei:

FIG. 1 eine schematische Seitenansicht des auseinandergeklappten Gestells einer zusammenklappbaren Sportkarre mit der erfindungsgemäßen Sperrvorrichtung mit Sicherheitsmechanismus ist;

FIG. 2 eine schematische Darstellung der Bauteile von Sperrvorrichtung

und Sicherheitsmechanismus der in FIG. 1 dargestellten Sportkarre ist;

FIG. 3 eine schematische Draufsicht auf den Griffbereich mit Sperrvorrichtung und Sicherheitsmechanismus gemäß FIG. 2 ist;

FIG. 4 eine schematische Darstellung des Entsperrens von Sperrvorrichtung und Sicherheitsmechanismus gemäß FIG. 2 ist; und wobei

FIG. 5 eine schematische Seitenansicht des zusammengeklappten Gestells der Sportkarre gemäß FIG. 1 ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die Zeichnungen und insbesondere FIG. 1 zeigen eine erfindungsgemäße zusammenklappbare Sportkarre, mit einem Gestell 1 und mehreren Sätzen von Rädern 3, die drehbar an der Unterseite des Gestells 1 befestigt sind. Das Gestell weist einen Griff 10, vordere Stützbeine 11, hintere Stützbeine 12, Rohre 13 für den Sitz, Schnappvorrichtungen 14 sowie eine Sperrvorrichtung 20 auf. Der Griff 10 umfasst einen Handbereich 101 und zwei Seitenteile bzw. Arme

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102. Die Schnappvorrichtung 14 umfasst einen Sperrstift 141 und eine Schraubenfeder 142. Durch Betätigen der Sperrvorrichtung 20 kann der Benutzer das Ein- bzw. Ausrasten des Sperrstiftes 141 steuern, um die Sportkarre zu einer Position gemäß FIG. 1 auseinander zu klappen, in der sie benutzt werden kann bzw. um sie zu einer Position gemäß FIG. 5 zusammenzuklappen, in der sie aufbewahrt werden kann.

FIG. 2 und FIG. 3 zeigen die Sperrvorrichtung 20 im Handbereich 101 des Griffes 10, mit einem Gehäuse 201, zwei sich gegenüberliegenden Antriebselementen 202, einem Druckknopf 203, zwei Stahlkabeln 204 und einem Sicherheitsmechanismus 205. Das Gehäuse 201 umfasst einen oberen Bereich 2011, einen unteren Bereich 2012 sowie einen von den Bereichen 2011 und 2012 umgebenen Zwischenraum 2013. Jedes der Antriebselemente 202 ist schwenkbar mit dem Handbereich 101 des Griffs 10 verbunden. Das Antriebselement 202 weist einen ersten Nocken 2021 auf, der mit einem Ende des Stahlkabels 204 verbunden ist sowie einen zweiten Nocken 2022. Der Druckknopf 203 weist einen vorspringenden Betätigungsbereich 2031 sowie einen Eingriffsbereich 2032 auf und befindet sich an der Unterseite des Antriebselements 202 und kann im Gehäuse 201 verschoben werden.

Anhand von FIG. 3 und 4 wird im folgenden die Benutzung der Sperrvorrichtung 20 näher beschrieben. Wie ersichtlich, muss der Betätigungsbereich 2031 (und dadurch der Eingriffsbereich 2032) des Druckknopfes 203 gedrückt werden, damit sich die zweiten Nocken 2022 der Antriebselemente 202 in entgegengesetzte Richtungen drehen. Dadurch werden die ersten Nocken 2021 zueinander gedreht, so dass sie sich im wesentlichen überlappen. Folglich werden die beiden Stahlkabel 204 zueinander hin gezogen (d.h. zur Mitte des Handbereichs 101). Gleichzeitig werden die mit den anderen Enden der Stahlkabel 204 verbundenen Sperrstifte 141 aktiviert, um die Schnappvorrichtungen 14 als Reak-

tion auf die Ziehbewegung der Stahlkabel 204 zu lösen. Nun kann die Sportkarre zusammengeklappt werden. Beim Aufstellen der Sportkarre werden die Federn 142 in den Armen 102 auseinandergezogen, um in ihren ursprünglichen, nicht gespannten Zustand zurückkehren zu können, so dass sowohl der Druckknopf 203 als auch die Antriebselemente 202 in die Stellungen zurückkehren können, die sie im gesperrten Zustand der Sportkarre innehatten.

Gemäß FIG. 2 und 4 ist ein weiterer Sicherheitsmechanismus 205 verschiebbar am Gehäuse 201 befestigt, der ein zufälliges Lösen der Sperrstifte 141 verhindert. Der Sicherheitsmechanismus 205 weist eine Torsionsfeder 5 im Zwischenraum 2013, ein klinkenförmiges Element 2051, und einen vorspringenden Betätigungsbereich 2052 auf. Der Druckknopf 203 weist eine blockierende Seite 2033 und eine Ausrastnut 2034 auf. In gesperrtem Zustand blockiert das klinkenförmige Element 2051 des Sicherheitsmechanismus 205 die blockierende Seite 2033 des Druckknopfes 203, so dass sich der Druckknopf 203 nicht weiter in Richtung Gehäuse 201 bewegen kann. Der Sicherheitsmechanismus 205 wird durch die Torsionsfeder 5 in diesem Zustand gehalten. Die Sportkarre wird zusammengeklappt, indem der Betätigungsbereich 2052 gedrückt wird, um den Sicherheitsmechanismus 205 zu schwenken, so dass das klinkenförmige Element 2051 die blockierende Seite 2033 verlässt und eine Stellung einnimmt, die der Ausrastnut 2034 entspricht. Dann wird der Druckknopf 203 in das Gehäuse 201 gedrückt, und der Benutzer kann die Sportkarre zusammenklappen. Dadurch ist die Bedienung der Sportkarre erheblich sicherer geworden.

Die vorstehend beschriebene Erfindung kann vielfach verändert werden. Derartige Änderungen weisen nicht von der Idee und dem Umfang der Erfindung ab und sind dem Fachmann gemäß der nachfolgend genannten Ansprüche offensichtlich.

Claims

1. Sperrvorrichtung, die an einer zusammenklappbaren Sportkarre befestigt ist, wobei die Sportkarre eine Sperrvorrichtung und ein Gestell mit einem Griff und mehreren Radsätzen aufweist, die drehbar an der Unterseite des Gestells befestigt sind, wobei sich die Sperrvorrichtung am Griff der Sportkarre befindet und folgendes umfasst:
ein Gehäuse mit einem aufnehmenden Zwischenraum;
einen in dem Gehäuse verschiebbaren Druckknopf mit einem vorspringenden Betätigungsbereich und einem Eingriffsbereich;
zwei drehbar mit dem Griff verbundene Antriebselemente, die dem Druckknopf entsprechen, wobei jedes der Antriebselemente einen ersten und einen zweiten Nocken aufweist; und
zwei Stahlkabel, deren eines Ende jeweils mit der Sperrvorrichtung und deren anderes Ende jeweils mit dem ersten Nocken verbunden ist;
wobei die Antriebselemente durch Drücken des Druckknopfes in das Gehäuse in entgegengesetzte Richtungen geschwenkt werden, so dass die Stahlkabel zur Mitte des Gehäuses hin gezogen werden.

2. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell ferner mehrere vordere Stützbeine, mehrere hintere Stützbeine und zwei Schnappvorrichtungen umfasst.

3. Sperrvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schnappvorrichtung einen Sperrstift und eine an diesem Stift befestigte Feder umfasst.

4. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse ferner einen oberen und einen unteren Bereich umfasst.

5. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Antriebselemente überlappen und schwenkbar und an der gleichen Stelle am Griff befestigt sind.

6. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff einen Handbereich und zwei Seitenteile umfasst.

7. Sperrvorrichtung, die an einer zusammenklappbaren Sportkarre befestigt ist, wobei die Sportkarre ein Gestell mit einem Griff und mehreren Radsätzen aufweist, die drehbar an der Unterseite des Gestells befestigt sind, wobei sich die Sperrvorrichtung am Griff der Sportkarre befindet und folgendes umfasst:
ein Gehäuse mit einem aufnehmenden Zwischenraum;
einen in dem Gehäuse verschiebbaren Druckknopf mit einem vorspringenden Betätigungsbereich, einem Eingriffsbereich, einer blockierenden Seite und einer Ausrastnut;
zwei drehbar mit dem Griff verbundene Antriebselemente, die dem Druckknopf entsprechen, wobei jedes der Antriebselemente einen ersten und einen zweiten Nocken aufweist;
zwei Stahlkabel, deren eines Ende jeweils mit der Sperrvorrichtung und deren anderes Ende jeweils mit dem ersten Nocken verbunden ist; und
einen verschiebbar am Gehäuse befestigten Sicherheitsmechanismus, der einen vorspringenden Betätigungsbereich und ein klinkenförmiges Element umfasst, welches die blockierende Seite des Druckknopfes so blockiert, dass der Druckknopf an einer weiteren Bewegung zum Gehäuse hin gehindert wird;
wobei der Betätigungsbereich des Sicherheitsmechanismus gedrückt wird, so dass der Sicherheitsmechanismus geschwenkt werden kann, so dass das klinkenförmige Element die blockierende Seite verlässt und eine Stellung einnimmt, die der Ausrastnut entspricht, und wobei die Zahnradbereiche und die Antriebselemente durch Drücken des Druckknopfes in das Gehäuse in entgegengesetzte Richtungen geschwenkt werden, so dass die Stahlkabel zur Mitte des Gehäuses hin gezogen werden.

8. Sperrvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsmechanismus ferner eine Torsionsfeder in dem aufnehmenden Zwischenraum aufweist, wodurch das klinkenförmige Element die blockierende Seite des Druckknopfes weiter blockiert, wenn die Sperrvorrichtung nicht betätigt wird.