DE20110226U1

DE20110226U1 - Sperrvorrichtung mit Sicherheitsmechanismus für eine zusammenklappbare Kinder-Sportkarre

Info

Publication number: DE20110226U1
Application number: DE20110226U
Authority: DE
Original assignee: Link Treasure Ltd
Current assignee: Link Treasure Ltd
Priority date: 2000-07-26
Filing date: 2001-06-20
Publication date: 2002-02-07
Anticipated expiration: 2011-06-21
Also published as: US6443479B2; US20020014752A1; CN2440403Y

Description

SPERRVORRICHTUNG MIT SICHERHEITSMECHANISMUS FÜR EINE ZUSAMMENKLAPPBARE KINDER-SPORTKARRE

HINTERGRUND DER ERFINDUNG Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kinder-Sportkarre, und insbesondere eine Sperrvorrichtung mit einem zusätzlichen Sicherheitsmechanismus für eine zusammenklappbare Sportkarre.

Stand der Technik

Eine herkömmliche Sperrvorrichtung für eine zusammenklappbare Sportkarre ist z.B. im Taiwanesischen Patent unter der Nr. 382,212 offengelegt worden. Beim Zusammenklappen wird zunächst die Sperrvorrichtung so gedreht, dass die Verbindungsstangen nach oben bewegt werden, wodurch verschiebbare Verriegelungselemente aus Einkerbungen gelöst werden. In dieser entsperrten Stellung kann der Benutzer die Sportkarre nun zusammenklappen. Dies ist jedoch unbefriedigend, und zwar aus folgenden Gründen:

1. Die Sperrvorrichtung sieht hässlich aus, da sie von der Sportkarre wegragt.

2. Das Zusammenklappen ist nicht einfacher geworden, da es, wie vorstehend gesagt, erforderlich ist, die Sperrvorrichtungen zu drehen, damit sich die Verbindungsstangen nach oben bewegen, um verschiebbare Verriegelungselemente aus Einkerbungen zu lösen, bevor sich der Benutzer bückt, um die Sportkarre zusammenzuklappen.

3. Die Verbindungsstange ist verschiebbar. Darüber hinaus kann beim Zusammenklappen der Sportkarre ein Spalt zwischen der Verbindungsstange und dem Gestell der Karre gebildet werden. Dadurch besteht für den Benutzer eine Verletzungsgefahr, wenn die Hände zufällig in den Spalt geraten sollten.

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Daher soll eine verbesserte Sperrvorrichtung mit einem zusätzlichen Sicherheitsmechanismus für eine zusammenklappbare Sportkarre geschaffen werden, um so die vorstehend genannten Nachteile nach dem Stand der Technik ausräumen zu können.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Sperrvorrichtung für eine zusammenklappbare Sportkarre zu schaffen, wobei durch Drücken eines Eindrückbereiches und somit eines Eingriffsbereiches eines Druckknopfes zwei Ein- und Ausrückelemente in zwei unterschiedliche, entgegengesetzte Richtungen so geschwenkt werden, dass zwei miteinander verbundene Stahlkabel zur Mitte des Handbereichs hin gezogen werden, wodurch die Schnappvorrichtungen entsperrt und die Sportkarre auseinandergeklappt werden kann.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sperrvorrichtung für eine zusammenklappbare Sportkarre zu schaffen. Die Sportkarre umfasst ferner einen Sicherheitsmechanismus an der Oberseite eines Ein- und Ausrückelements. Der Sicherheitsmechanismus weist ein klinkenförmiges Element auf, das im gesperrten Zustand der Sportkarre durch das Ein- und Ausrückelement festgehalten wird, so dass ein zufälliges Lösen der Schnappvorrichtungen vermieden werden kann.

Weitere Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden, detaillierten Beschreibung. Diese genaue Beschreibung sowie spezielle Beispiele, die bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung darstellen, sind jedoch nur bildliche Darstellungen der Erfindung, da dem Fachmann verschiedene Änderungen und Modifikationen innerhalb der Idee und des Umfangs der Erfindung aus der genauen Beschreibung offensichtlich

sein werden.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorliegende Erfindung wird anhand der folgenden detaillierten Beschreibung näher erläutert, jedoch durch diese nicht eingeschränkt, wobei:

FIG. 1 eine schematische Seitenansicht des auseinandergeklappten Gestells einer zusammenklappbaren Sportkarre mit der erfindungsgemäßen Sperrvorrichtung mit Sicherheitsmechanismus ist;

FIG. 2 eine schematische Darstellung der Bauteile von Sperrvorrichtung

und Sicherheitsmechanismus der in FIG. 1 dargestellten Sportkarre ist;

FIG. 3 eine schematische Draufsicht auf den Griffbereich mit Sperrvorrichtung und Sicherheitsmechanismus gemäß FIG. 2 ist;

FIG. 4 eine schematische Darstellung des Entsperrens von Sperrvorrichtung und Sicherheitsmechanismus gemäß FIG. 2 ist; und wobei

FIG. 5 eine schematische Seitenansicht des zusammengeklappten Gestells der Sportkarre gemäß FIG. 1 ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die Zeichnungen und insbesondere FIG. 1 zeigen eine erfindungsgemäße zusammenklappbare Sportkarre, mit einem Gestell 1 und mehreren Radsätzen 3, die drehbar an der Unterseite des Gestells 1 befestigt sind. Das Gestell besteht aus einem Griff 10, vorderen Stützbeinen 11, hinteren Stützbeinen 12, Sitzroh-

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ren 13, Schnappvorrichtungen 14 sowie einer Sperrvorrichtung 20. Der Griff 10 umfasst einen Handbereich 101 und zwei Seitenteile bzw. Arme 102. Die Schnappvorrichtung 14 umfasst einen Sperrstift 141 und eine Schraubenfeder 142. Durch Betätigen der Sperrvorrichtung 20 kann der Benutzer den Sperrstift 141 ein- bzw. ausrasten lassen, um die Sportkarre auseinander zu klappen, so dass sie eine Stellung einnimmt, in der sie benutzt werden kann (FIG. 1) bzw. um sie zusammenklappen zu können, so dass sie eine Stellung einnimmt, in der sie aufbewahrt werden kann (FIG. 5).

Die FIG. 2 und FIG. 3 zeigen die Sperrvorrichtung 20 im Handbereich 101 des Griffes 10, mit einem Gehäuse 201, zwei sich gegenüberliegenden Ein- und Ausrückelementen 202, einem Druckknopf 203, zwei Stahlkabeln 204 und einem Sicherheitsmechanismus 205. Das Gehäuse 201 umfasst einen oberen Bereich 2011, einen unteren Bereich 2012 sowie einen von den Bereichen 2011 und 2012 umgebenen Zwischenraum 2013. Jedes der Ein- und Ausrückelemente 202 ist schwenkbar mit dem Handbereich 101 des Griffs 10 verbunden. Ein Ein- und Ausrückelement 202 weist einen ersten Vorsprung 2021 auf, der mit einem Ende des Stahlkabels 204 verbunden ist, einen zweiten Vorsprung 2022, der mit dem Druckknopf 203 in Verbindung steht, sowie einen Ein- und Ausrückbereich 2023, der mit dem des zweiten Ein- und Ausrückelements 202 kämmt. Der Druckknopf 203 weist einen vorspringenden Eindrückbereich 2031 und einen Eingriffsbereich 2032 auf und befindet sich an der Unterseite des Ein- und Ausrückelements 202 und kann im Gehäuse 201 verschoben werden.

Anhand von FIG. 3 und 4 wird im folgenden die Benutzung der Sperrvorrichtung 20 näher beschrieben. Wie ersichtlich, muss der Eindrückbereich 2031 (und dadurch der Eingriffsbereich 2032) des Druckknopfes 203 gedrückt werden, damit der zweite Vorsprung 2022 der Ein- und Ausrückelemente 202 geschwenkt wird. Als nächstes wird einer der Ein- und Ausrückbereiche 2023 in

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eine Richtung geschwenkt (z.B. rechts herum), während der andere kämmende Ein- und Ausrückbereich 2023 in eine entgegengesetzte Richtung geschwenkt wird (z.B. links herum). Dadurch werden die beiden Stahlkabel 204 zueinander hin gezogen (d.h. zur Mitte des Handbereichs 101). Gleichzeitig werden die mit den anderen Enden der Stahlkabel 204 verbundenen Sperrstifte 141 aktiviert, um die Schnappvorrichtungen 14 als Reaktion auf die Ziehbewegung der Stahlkabel 204 zu entsperren. Nun kann die Sportkarre zusammengeklappt werden. Beim Aufstellen der Sportkarre werden die Federn 142 in den Armen 102 auseinandergezogen, um in ihren ursprünglichen, nicht gespannten Zustand zurückkehren zu können, so dass sowohl der Druckknopf 203 als auch die Ein- und Ausrückelemente 202 in die Stellungen zurückkehren können, die sie im gesperrten Zustand der Sportkarre innehatten.

Gemäß FIG. 4 ist ein weiterer Sicherheitsmechanismus 205 verschiebbar am Gehäuse 201 befestigt, der ein zufälliges Lösen der Sperrstifte 141 verhindert. Der Sicherheitsmechanismus 205 weist eine in einem Behältnis 2014 vorgespannte Innenfeder 5, ein klinkenförmiges Element 2051, sowie einen vorspringenden Eindrückbereich 2052 auf. In gesperrtem Zustand wird das klinkenförmige Element 2051 des Sicherheitsmechanismus 205 durch den ersten Vorsprung 2021 des Ein- und Ausrückelements 202 festgehalten, so dass das Ein- und Ausrückelement 202 nicht weiter geschwenkt werden kann und der Druckknopf 203 außer Kraft gesetzt wird. Demgegenüber kann die Sportkarre zusammengeklappt werden, indem der Eindrückbereich 2052 zunächst gedrückt wird, um das klinkenförmige Element 2051 vom ersten Vorsprung 2021 zu lösen. Durch Herunterdrücken des Druckknopfes 203 bezogen auf das Gehäuse 201 kann das Ein- und Ausrückelement 202 frei geschwenkt drehen. Nun kann der Benutzer die Sportkarre zusammenklappen.

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Die vorstehend beschriebene Erfindung kann vielfach verändert werden. Derartige Änderungen weisen nicht von der Idee und dem Umfang der Erfindung ab und sind dem Fachmann gemäß der nachfolgend genannten Ansprüche offensichtlich.

Claims

1. Sperrvorrichtung, die mit zwei Schnappvorrichtungen an einer zusammenklappbaren Sportkarre zusammenwirkt, wobei die Sportkarre ein Gestell mit einem Griff und mehreren Radsätzen aufweist, die drehbar an der Unterseite des Gestells befestigt sind, wobei sich die Sperrvorrichtung am Griff der Sportkarre befindet und folgendes umfasst:
ein Gehäuse mit einem aufnehmenden Zwischenraum;
einen Druckknopf, der einen vorspringenden Eindrückbereich und einen Eingriffsbereich aufweist und in dem Gehäuse verschiebbar angeordnet ist;
zwei Stahlkabel, deren eines Ende jeweils mit der Sperrvorrichtung und deren anderes Ende jeweils mit der Schnappvorrichtung verbunden ist; und
zwei schwenkbar mit dem Griff verbundene Ein- und Ausrückelemente; die jeweils einen ersten Vorsprung, der mit einem Ende jedes Stahlkabels verbunden ist, einen zweiten Vorsprung, der mit dem Druckknopf in Verbindung steht, sowie einen Ein- und Ausrückbereich, der mit dem des anderen Ein- und Ausrückelements kämmt, aufweisen,
wobei die Ein- und Ausrückbereiche und die Ein- und Ausrückelemente durch Drücken des Druckknopfes in das Gehäuse in zwei entgegengesetzte Richtungen geschwenkt werden, so dass die Stahlkabel zur Mitte des Griffs hin gezogen werden.

2. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell ferner mehrere vordere und mehrere hintere Stützbeine aufweist.

3. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schnappvorrichtung einen Sperrstift und eine Feder aufweist.

4. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse ferner einen oberen und einen unteren Bereich aufweist.

5. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ein- und Ausrückelemente gegenüber liegen und schwenkbar am Griff befestigt sind.

6. Sperrvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff einen Handbereich und zwei Seitenteile umfasst.

7. Sperrvorrichtung, die mit zwei Schnappvorrichtungen an einer zusammenklappbaren Sportkarre zusammenwirkt, wobei die Sportkarre ein Gestell mit einem Griff und mehreren Radsätzen aufweist, die drehbar an der Unterseite des Gestells befestigt sind, wobei sich die Sperrvorrichtung am Griff der Sportkarre befindet und folgendes umfasst:
ein Gehäuse mit einem aufnehmenden Zwischenraum;
einen Druckknopf, der einen vorspringenden Eindrückbereich und einen Eingriffsbereich aufweist und in dem Gehäuse verschiebbar angeordnet ist;
zwei Stahlkabel, deren eines Ende jeweils mit der Sperrvorrichtung und deren anderes Ende jeweils mit der Schnappvorrichtung verbunden ist;
zwei schwenkbar mit dem Griff verbundene Ein- und Ausrückelemente, die jeweils einen ersten Vorsprung, der mit einem Ende jedes Stahlkabeis verbunden ist, einen zweiten Vorsprung, der mit dem Druckknopf in Verbindung steht, sowie einen Ein- und Ausrückbereich, der mit dem des anderen Ein- und Ausrückelements kämmt, aufweisen; und
einen verschiebbar am Gehäuse befestigten Sicherheitsmechanismus, der ein klinkenförmiges Element aufweist, das vom ersten Vorsprung des Ein- und Ausrückelements festgehalten wird, so dass die Ein- und Ausrückelemente an einer weiteren Schwenkbewegung gehindert werden und der Druckknopf in einer gesperrten Stellung der Sportkarre außer Kraft gesetzt wird, sowie einen vorspringenden Eindrückbereich,
wobei der Eindrückbereich des Sicherheitsmechanismus gedrückt wird, so dass das klinkenförmige Element vom ersten Vorsprung eines Ein- und Ausrückelements gelöst wird und wobei die Ein- und Ausrückbereiche und die Ein- und Ausrückelemente durch Drücken des Druckknopfes in das Gehäuse in zwei entgegengesetzte Richtungen geschwenkt werden, so dass die Stahlkabel zur Mitte des Griffs hin gezogen werden.

8. Sperrvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsmechanismus ferner ein im Gehäuse ausgespartes Aufnahmebehältnis aufweist.

9. Sperrvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsmechanismus ferner ein im Aufnahmebehältnis vorgespanntes elastisches Element aufweist.