DE20000539U1 - Faltbarer Buggy - Google Patents

Description

SPERRVORRICHTUNG FUR EINE ZUSAMMENKLAPPBARE SPORTKARRE

HINTERGRUND DER ERFINDUNG Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine zusammenklappbare Sportkarre, und insbesondere eine Sperrvorrichtung für eine zusammenklappbare Sportkarre, die durch Drücken eines an der Sperrvorrichtung angeordneten Knopfes leicht zusammengeklappt werden kann.

Stand der Technik

Eine zusammenklappbare Sportkarre ist zum Transportieren von Kindern über weite Strecken praktisch. Darüber hinaus ist die Sportkarre so konstruiert, dass sie bei Nichtgebrauch leicht zusammengeklappt und in einer zusammengeklappten Stellung arretiert werden kann.

Eine typische zusammenklappbare Sportkarre ist in FIG. 1 dargestellt und umfaßt zwei vordere und zwei hintere Untergestelle mit vier drehbar daran befestigten Radsätzen, die der Sportkarre Mobilität verleihen, einen Griff mit einem ergonomisch geformten Griffbereich, der es dem Benutzer ermöglicht, die Sportkarre bequem zu schieben, sowie ein Untergestell für den Sitz, auf dem das Kind sitzen kann, wobei diese Komponenten durch mehrere Gelenke so miteinander verbunden sind, dass die Sportkarre über den Boden geschoben werden kann, wenn sie ganz auseinandergeklappt ist.

Vorstehendes verdeutlicht, dass für die Verbindungsstellen der Untergestelle

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herkömmliche Gelenke verwendet worden sind, d.h. im allgemeinen auf halber Höhe der Sportkarre. Dies bedeutet, dass sich ein Erwachsener normalerweise bücken muss, um den im Gelenk vorgesehenen Sperrmechanismus mit beiden Händen lösen zu können, damit die Sportkarre zusammengeklappt werden kann. Es ist aber unbequem, für das Zusammenklappen der Sportkarre die Arme ausstrecken zu müssen. Dieser Entriegelungsvorgang erfordert darüber hinaus vom Benutzer einen erheblichen Kraftaufwand.

Die DE-PS 198 33 857 A1 offenbart eine Verbesserung des vorstehend genannten Nachteils. Das Patent ist dadurch gekennzeichnet, dass am Griff eine Sperrvorrichtung vorgesehen ist, die mit dem Gelenk verbunden ist und so einen Verbindungsmechanismus bildet. Dadurch kann die Sportkarre einfach durch Manipulieren (d.h. Entriegeln) der Sperrvorrichtung zusammengeklappt werden. Genauer gesagt, der Mechanismus 112 umfaßt eine Rohrverbindung 704, die bezogen auf den Griff 204 schwenkbar und am vorderen Untergestell 706 sicher befestigt ist, sowie eine Sperreinrichtung 702 mit Sperrmechanismus. Die Sperreinrichtung 702 wird über eine vorgespannte Feder, die eine Kraft auf die Sperreinrichtung 702 ausübt, sobald der Griff 204 und das vordere Untergestell ganz aufgestellt sind, so durch den Sperrmechanismus gegen das vordere Untergestell gedrückt, dass die Sperreinrichtung 702 am vorderen Untergestell fest gesichert ist, wobei der Sperrmechanismus an der Sperreinrichtung über ein zwischen ihnen vorgesehenes Seil derart befestigt wird, dass sich die Sperreinrichtung 702 und der gesamte Sperrmechanismus vom vorderen Untergestell durch Manipulieren (d.h. Entriegeln) der Sperreinrichtung lösen können. Als Ergebnis davon kann der Griff im Hinblick auf das vordere Untergestell geschwenkt werden, um die Sportkarre zusammen zu klappen.

Das vorstehend genannte Patent weist den Vorteil auf, dass die Stellung der Sperreinrichtung in einer für den Benutzer beim Zusammenklappen bequemen Stellung geändert werden kann. Dies ist jedoch aus folgenden Gründen unvorteilhaft. Wie ersichtlich, werden zwischen Sperrvorrichtung und Sperreinrichtung 702 und Sperrmechanismus, der an zwei Seiten der Sportkarre vorgesehen ist, zwei Seile verwendet, wenn die Sperrvorrichtung zum Zusammenklappen der Sportkarre gelöst wird. Kurz gesagt, es handelt sich hierbei um einen komplexen Mechanismus aus vielen Bauteilen, und der Benutzer muss daher eine erhebliche Kraft aufwenden, um den Griff vom vorderen Untergriff lösen zu können. Angesichts dessen ist der Mechanismus für Frauen und/oder andere schwächere Personen recht unbequem und daher schwer zu bedienen.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Sperrvorrichtung für eine zusammenklappbare Sportkarre zu schaffen, die durch einfaches Drücken eines an der Sperrvorrichtung befindlichen Knopfes zusammengeklappt werden kann.

Die Vorteile der vorliegenden Erfindung werden erreicht, indem eine zusammenklappbare Sportkarre geschaffen worden ist, die am Rahmen Gelenke und Sperrvorrichtungen am Griff aufweist, welcher an Gelenken befestigt ist, wobei ein Sicherungsstift im Gelenk vorgesehen ist, durch den der Rahmen in seiner Aufstel I position gesichert wird. Der Sicherungsstift wird über ein Seil derart an der Sperrvorrichtung befestigt, dass diese in eine nicht sperrende Stellung geschoben wird, indem die Sperrvorrichtung im Hinblick auf den Griff gedreht wird

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und die Sportkarre zusammengeklappt werden kann. Kurz gesagt, das Zusammenklappen der Sportkarre wird einfach dadurch erreicht, dass eine relativ geringe Kraft ausgeübt wird, um den Sperrstift in eine nicht sperrende Stellung zu schieben.

Weitere Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Beschreibung genauer erläutert. Die genaue Beschreibung sowie die speziellen Beispiele, die sich auf bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beziehen, dienen nur der Erläuterung, da weitere Änderungen und Modifikationen innerhalb des Gedankens und Umfangs der Erfindung dem Fachmann aus dieser genauen Beschreibung offensichtlich sind.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorliegende Erfindung wird anhand der nachfolgenden Beschreibung genauer erläutert, jedoch nicht eingeschränkt, wobei

FIG. 1 eine Seitenansicht einer herkömmlichen Sportkarre;

FIG. 2 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Sportkarre;

FIG. 3A eine vergrößerte Teilansicht eines Gelenkteils der Sportkarre

nach FIG. 2;

FIG. 3B eine Arbeitsansicht von FIG. 3A in nicht sperrender Stellung;
FIG. 4 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen

Sperrvorrichtung;
FIG. 5 eine perspektivische Teilansicht von FIG. 4 ist, wobei die obere

Gehäusehälfte entfernt worden ist;
FIG. 6 eine auseinandergezogene Ansicht von FIG. 4;

FIG. 7A ein Querschnitt entlang der Linie VII-VII von FIG. 4 ist, die eine

Sperrstellung zeigt;
FiG. 7B eine Ansicht ähnlich wie FIG. 7A ist, die eine nicht sperrende

Stellung zeigt;
FIG. 8A ein Querschnitt entlang der Linie VMI-VIII von FIG. 4 ist, die eine

Sperrstellung zeigt; und
FIG. 8B eine Ansicht ähnlich wie in FIG. 8A ist, die eine nicht sperrende

Stellung zeigt.

GENAUE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die FIG. 2, 3A und 3B zeigen eine erfindungsgemäß konstruierte Sportkarre. Der Rahmen 1 der Karre umfaßt eine Vielzahl miteinander verbundener Untergestelle, wie z.B. die vorderen und hinteren Untergestelle 11 und 12, einen Griff 13, sowie ein Untergestell 14 für den Sitz. Ein an einer Seite des Rahmens 1 vorgesehenes Gelenk 15 besteht aus einem ersten und einem zweiten Element 151 und 152, die zueinander schwenkbar sind. Das erste Element 151 ist am Griff 13 und am hinteren Untergestell 12 und das zweite Element 152 ist am vorderen Untergestell 11 befestigt. In der ersten Stellung (d.h. in der Sperrstellung) (FIG. 3A) werden die beiden Elemente 151 und 152 durch einen eingerasteten Sperrstift 153 an der Schwenkbewegung zueinander gehindert. Der Sperrstift 153 kann in eine zweite Stellung (d.h. in die nicht sperrende Stellung) (FIG. 3B) geschoben werden, so dass die beiden Elemente 151 und 152 frei sind und geschwenkt werden können, sobald der Sperrstift 153 gelöst ist. Danach können das vordere und das hintere Rahmengestell 11 und 12 und der Griff 13 leicht zusammengeklappt werden.

Die FIG. 4, 5 und 6 zeigen eine Sperrvorrichtung 20, die sich im allgemeinen im mittleren Bereich des Griffes 13 befindet. Die Sperrvorrichtung 20 umfaßt ein auf den Griff 13 geschobenes Innenrohr 21 sowie ein drehbar auf das Innenrohr 21 geschobenes Außenrohr 22, wobei das Innenrohr 21 und der Griff 13 durch einen Bolzen 30, eine Niete oder irgendeine andere geeignete Halterung fest zusammengehalten werden.

Ein erstes Loch 211 befindet sich auf dem zylindrischen Innenrohr 21, und zwei axiale Längsschlitze 212 und 212¹ sind im Abstand voneinander auf dem Innenrohr 21 vorgesehen. Ein zweites dem ersten Loch 211 entsprechendes Loch 221 befindet sich auf dem zylindrischen Außenrohr 22 und zwei schräge, jeweils den Schlitzen 212 und 212' entsprechende Längsschlitze 222 und 222' sind im Abstand voneinander auf dem Außenrohr 22 vorgesehen. Sperrstifte 23 und 23' werden jeweils durch die schrägen Längsschlitze 222 und 222¹ sowie die axialen Längsschlitze 212 und 212' eingeführt. Das eine Ende des Seils 24 (bzw. 24') ist am Sperrstift 23 (bzw. 23') sicher befestigt, während das andere Ende des Seils 24 (bzw. 24') am Sperrstift 153 sicher befestigt ist. Somit können sich die Sperrstifte 23 und 23' sowohl durch die Schlitze 222 und 222' als auch die Schlitze 212 und 212' bewegen, wenn sich das Außenrohr 22 im Hinblick auf das Innenrohr 21 von einer ersten Stellung zu einer willkürlich ausgewählten Stellung dreht (wie es später noch erläutert wird). Als Ergebnis dessen, wird der Sperrstift 153 in eine zweite Stellung geschoben, um so das erste und zweite Element 151 und 152 des Gelenks 15 zu lösen.

Wie vorstehend festgestellt, befinden sich erste und zweite Löcher 211 und 221 jeweils auf dem Innen- und dem Außenrohr 21 und 22. Durch diese Kon-

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struktion soil verhindert werden, dass sich das Außenrohr 22 dreht und der Rahmen 1 der Sportkarre aus seiner Betriebsstellung durch unbeabsichtigtes Berühren des Außenrohres 22 zusammenklappt. Ferner ist eine erfindungsgemäße Einrastvorrichtung 40 vorgesehen, die ein derartiges unbeabsichtigtes Berühren verhindern soll. Die Einrastvorrichtung 40 umfaßt einen auf das Außenrohr 22 aufgeschobenen Ring 41 sowie eine zwischen dem Ring 41 und dem Außenrohr 22 vorgespannte Feder 42, wobei ein Zapfen 411 an der Innenfläche des Ringes 41 vorgesehen ist, der durch das erste und das zweite Loch 211 und 221 geführt und durch die nicht gespannte Feder 42 in eine Sperrstellung gebracht wird. Dadurch kann durch den Zapfen 411 verhindert werden, dass sich das Innenrohr 21 und das Außenrohr 22 im Hinblick zueinander drehen (siehe FIG. 7A und 7B).

Die FIG. 7A und 7B zeigen jeweils eine Ansicht im Querschnitt entlang der Linie VII-VII von FIG. 4. Wie vorstehend festgestellt, wird das Sperren bzw. Nichtsperren der Sperrvorrichtung 20 durch die relative Stellung der Einrastvorrichtung 40 im Hinblick auf das Außenrohr 22 kontrolliert. Anders gesagt, der Zapfen 411 wird durch das erste Loch 211 des Innenrohrs 21 und das zweite Loch 221 des Außenrohrs 22 geführt und durch die nicht gespannte Feder 42 in eine Sperrstellung gebracht. Somit kann durch den Zapfen 411 verhindert werden, dass sich das Außenrohr 22 dreht (FIG. 7A). Im Gegensatz dazu bewegt sich der Ring 41 um eine vorbestimmte Strecke nach oben, was wiederum bewirkt, dass sich der Zapfen 411 aus den beiden Löchern 211 und 221 löst, sobald eine abwärts gerichtete Kraft auf die Feder 42 einwirkt. Daraus folgt, dass sich das Rohr 22 im Hinblick auf das Innenrohr 21 frei drehen kann (FIG. 7B).

Die FIG. 8A und 8B zeigen jeweils eine Ansicht im Querschnitt entlang der Linie VMI-VIII aus FIG. 4. Wie vorstehend festgestellt, kann sich das Rohr 22 im Hinblick auf das Innenrohr 21 frei drehen, sobald der Zapfen 411 aus dem ersten und dem zweiten Loch 211 und 221 austritt. Wie vorstehend ersichtlich, bewegen sich die Sperrstifte 23 und 23' durch schräge Längsschlitze 222 und 222' des Außenrohrs 22. Folglich muss nur eine relativ geringe Kraft auf das Außenrohr 22 ausgeübt werden, damit es sich dreht, um die Stellung der Sperrstifte 23 und 23' in den Schlitzen 222 und 222' ändern zu können, wodurch wiederum die Stellung der Sperrstifte 23 und 23" in den axialen Längsschiitzen 212 und 212' des Innenrohrs 21 geändert wird. Daraus folgt, dass die an den Sperrstiften 23 und 23' befestigten Seile 24 und 24' jeweils bewegt werden. Ein Ende des Seils 24 (bzw. 24') ist am Ringelement 26 des Sperrstifts 23 (bzw. 23') befestigt, während das andere Ende des Seils 24 (bzw. 24') am Sperrstift 153 befestigt ist.

In der ersten Stellung (d.h. der Sperrstellung) (siehe FIG. 8A) wird das Außenrohr 22 nicht durch eine externe Kraft gedreht, wobei die Seile 24 und 24' am Gelenk 15 befestigt sind, so dass der Sperrstift 153 in einer Stellung verbleibt, die ein Zusammenklappen des Rahmens 1 der Sportkarre verhindert. Wie ersichtlich, befinden sich die Sperrstifte 23 und 23' in einer Stellung, in der die Sperrvorrichtung 20 arretiert ist. In der zweiten Stellung jedoch (d.h. in zusammengeklappter Stellung) (siehe FIG. 8B) sind die Sperrstifte 23 und 23' durch die durch eine externe Kraft auf das Außenrohr 22 hervorgerufene Drehung in eine Stellung gebracht worden. Daraus folgt, dass der Sperrstift 153 durch die Bewegung des Rahmens 1 der Sportkarre nicht beeinträchtigt wird, da er durch die an den Seilen 24 und 24" befestigten Sperrstifte 23 und 23' gelöst worden ist.

Kurz gesagt, der Rahmen 1 der Sportkarre kann durch Manipulieren der am Griff 13 vorgesehenen Sperrvorrichtung 20 leicht zusammengeklappt werden. Das heißt, die an zwei gegenüberliegenden Seiten des Gelenks vorgesehenen Seile 24 und 24' müssen mit nur einer Hand gezogen werden. Ferner kann der Benutzer aufgrund der im Griff 13 vorgesehenen Sperrvorrichtung 20 aufrecht stehen bleiben und muß sich nicht bücken, um den Rahmen auf- oder zusammenzuklappen. Daher ist eine derartige Konstruktion einfach und bequem.

Nach den FIG. 5 und 8A, wonach der Rahmen 1 der Sportkarre durch die Sperreinrichtung 20 in Sperrstellung gebracht worden ist, ist vorzugsweise ein im allgemeinen hohles zylindrisches Gehäuse 25 am Außenrohr 22 vorgesehen, da durch die für die Sperrstifte 23 und 23' am Außenrahmen 22 vorgesehen schrägen Längsschlitze 222 und 222' das Erscheinungsbild der Sportkarre leiden kann. Das Gehäuse 25 besteht aus einer oberen Hälfte 251 und einer unteren Hälfte 251', wobei diese beiden Hälften des Gehäuses 25 durch zwei Schrauben 50 miteinander sicher verbunden sind. Die obere Hälfte 251 des Gehäuses 25 weist eine Aussparung 252 auf, und ein der Aussparung 252 entsprechender Vorsprung 223 ist im Außenrohr 22 vorgesehen. Der Vorsprung 223 wird in der Aussparung 252 aufgenommen, sobald sich die obere Hälfte 251 des Gehäuses 25 auf dem Außenrohr 22 befindet, wodurch die Bewegung des Gehäuses 25 zusammen mit dem Außenrohr 22 ermöglicht wird, sobald sich das Außenrohr dreht. Femer ragt ein Knopf 412 über die Außenfläche des Rings 41, der es dem Benutzer erleichtert, die Einrastvorrichtung 40 nach unten zu drücken, um das Innenrohr 21 vom Außenrohr 22 trennen zu können. Dementsprechend ist ein Loch 253 in der oberen Hälfte 251 des Gehäuses 25 vorgesehen, durch den der Knopf 412 gedrückt werden kann. Somit kann der

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Benutzer den Knopf 412, der über die Fläche des Gehäuses 25 hinausragt, drücken, um das Innenrohr 21 vom Außenrohr 22 zu lösen.

Die vorstehend beschriebene Erfindung kann auf verschiedene Weise geändert werden. Derartige Änderungen sind dem Fachmann naheliegend und weichen nicht vom Gedanken und vom Umfang der Erfindung ab und sind daher im Umfang der folgenden Ansprüche enthalten.

Claims (11)

1. Zusammenklappbare Sportkarre, die ein vorderes Untergestell, ein hinteres Untergestell und einen Griff aufweist, der zwischen einer Sperrstellung und einer zusammengeklappten Stellung verschoben werden kann, mit:
einem Gelenk, das aus einem ersten Teil, das am Griff und am hinteren Untergestell befestigt ist, und aus einem zweiten Teil besteht, das am vorderen Untergestell befestigt ist und im Hinblick auf das erste Teil so gedreht werden kann, dass sich das erste Teil in einer Stellung befindet, die eine Drehung des ersten und zweiten Teils zueinander durch einen Sperrstift verhindert, wobei der Sperrstift aus der ersten Stellung in eine zweite Stellung verschoben werden kann, in der das erste und zweite Teil sich frei zueinander drehen können, sobald der Sperrstift nicht eingerastet ist, so dass das vordere und das hintere Untergestell zusammenklappen; und
mit einer Sperrvorrichtung, die aus einem, auf den Griff geschobenen Innenrohr, einem drehbar auf das Innenrohr geschobenen Außenrohr und einem Seil besteht, dessen eines Ende am Außenrohr und dessen anderes Ende am Sperrstift sicher befestigt ist, wodurch eine Drehung des Außenrohrs im Hinblick auf das Innenrohr entsteht und das Seil so gezogen wird, dass der Sperrstift aus der ersten Stellung in die zweite Stellung verschoben wird.

2. Zusammenklappbare Sportkarre nach Anspruch 1, ferner mit wenigstens einem axialen Längsschlitz, der im Abstand auf dem Innenrohr angeordnet ist, wenigstens einem schrägen Längsschlitz entsprechend einem der axialen Längsschlitze, die im Abstand voneinander auf dem Außenrohr vorgesehen sind, und mit wenigstens einem Sperrstift, der in einen der schrägen Längsschlitze und einen der entsprechenden axialen Längsschlitze eingeführt wird, wobei sich jeder der Sperrstifte durch einen der schrägen und einen der entsprechenden axialen Längsschlitze bewegen kann, sobald sich das Außenrohr im Hinblick auf das Innenrohr dreht.

3. Zusammenklappbare Sportkarre nach Anspruch 1, ferner mit einem ersten, im Innenrohr vorgesehenen Loch, einem zweiten, dem ersten Loch entsprechenden, auf dem Außenrohr vorgesehenen Loch, und einer Einrastvorrichtung, die aus einem auf das Außenrohr geschobenen Ring, einer zwischen dem Ring und dem Außenrohr vorgespannten Feder und einem auf der Innenfläche des Rings vorgesehenen Zapfen besteht, wobei der Zapfen durch das erste und das zweite Loch durch die nicht gespannte Feder in eine Sperrstellung geführt wird, so dass eine Drehung des Innen- und des Außenrohrs gegeneinander verhindert wird, und wobei sich der Ring um eine vorbestimmte Strecke nach oben bewegt, woraufhin sich der Zapfen aus dem ersten und dem zweiten Loch löst, sobald auf die Feder eine abwärts gerichtete Kraft ausgeübt wird, die es dem Außenrohr erlaubt, sich im Hinblick auf das Innenrohr in einer nicht sperrenden Stellung zu drehen.

4. Zusammenklappbare Sportkarre nach Anspruch 1, ferner mit einem im Außenrohr vorgesehenen Gehäuse.

5. Zusammenklappbare Sportkarre nach Anspruch 4, wobei das Gehäuse aus einer oberen und einer unteren Hälfte besteht.

6. Zusammenklappbare Sportkarre nach Anspruch 5, ferner mit einer Vielzahl von Schrauben, mit denen die obere und die untere Hälfte fest verschraubt werden.

7. Zusammenklappbare Sportkarre nach Anspruch 4, ferner mit einer in der oberen Hälfte vorgesehenen Aussparung und einem Vorsprung, welcher der im Außenrohr vorgesehenen Aussparung entspricht, so dass der Vorsprung in der Aussparung aufgenommen wird, sobald sich die obere Hälfte auf dem Außenrohr befindet, wodurch die Bewegung des Gehäuses zusammen mit dem Außenrohr ermöglicht wird, sobald sich das Außenrohr dreht.

8. Zusammenklappbare Sportkarre nach Anspruch 3, ferner mit einem Knopf, der an einer Außenfläche des Ringes hochragt.

9. Zusammenklappbare Sportkarre nach Anspruch 1, ferner mit einer Niete zum seitlichen Zusammenhalten von Innenrohr und Griff.

10. Zusammenklappbare Sportkarre nach Anspruch 1, ferner mit einem Bolzen zum seitlichen Zusammenhalten von Innenrohr und Griff.

11. Zusammenklappbare Sportkarre nach Anspruch 1, ferner mit einem Ringteil zum Befestigen des einen Seilendes am Sperrstift.