DE9314000U1 - Reisesportwagen mit einem zusammenlegbaren Rohrrahmengestell - Google Patents

Description

Reisesportwagen mit einem zusammenlegbaren Rohrrahmengestell

Die Erfindung bezieht sich auf einen Reisesportwagen (Buggy) mit einem zusammenlegbaren, ein Schieberohr mit einem Schiebegriff, ein dazu paralleles Schieberscherenteil, eine Rahmenschere und ein gelenkig an der Rahmenschere und dem Schieberohr angelenktes Sitzrohr, sowie ein Gleitlager, an dem die Enden der Rahmenschere (gelenkig) und der Schiebeschere (fest) sowie das Schieberohr (gleitend verschiebbar) gelagert sind, umfassenden Rohrrahmengestell mit einer Rückenlehne, seitlichen Armlehnen mit einem Spielbügel und einer verschwenkbaren Fußstütze, und federnd aufgehängten, zumindest teilweise frei um eine vertikale Achse schwenkbaren Rädern, sowie mit im wesentlichen L-förmigen, in der normalen Fahrstellung zueinander parallelen Schiebergriffen.

Derartige meist auf dem Markt als "Buggies" bezeichnete Reisesportwagen sind bereits in den unterschiedlichsten Ausführungsformen bekanntgeworden, wobei eine wesentliche Forderung an solche zusammenlegbare Reisesportwagen der einfache Aufbau und die leichtgängige Betätigbarkeit der Verriegelungsmittel darstellt, die darüber hinaus eine absolute Sicherheit gegen versehentliches Zusammenfallen bieten sollen, damit nicht im Fahrbetrieb plötzlich die Fahrgestellschere zusammenklappen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Reisesportwagen der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß er bei einfachem leicht herstellbarem Aufwand besonders bedienungsfreundlich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist gemäß einem ersten Merkmal der vorliegenden Erfindung vorgesehen, daß die Schiebergriffe teleskopartig ausziehbar an den Schieberohren gelagert und mittels einer Arretierhülse in einer Vielzahl von Ausziehstellungen feststellbar sind, um auf diese Art und Weise eine Anpassung der Schiebergriffe an die Körpergröße des Nutzers zu erzielen.

In Weiterbildung der Erfindung kann dabei vorgesehen sein, daß die Schiebergriffe vorzugsweise in allen Ausziehstellungen jeweils auch um 90° in eine zueinander fluchtende Stellung nach innen drehbar sind, so daß dann die Schiebergriffe wie Teile einer normalen U-förmigen Schieberstange eines Kinderwagens wirken. Diese Stellung hat in manchen Situationen Vorteile bei der Handhabung des Buggy gegenüber der ansonst üblichen vertikal nach oben gerichteten Stellung der Schiebergriffe.

Die vorstehende teleskopartige Langsverstellbarkeit der Schiebergriffe, gleichzeitig in Verbindung mit der gewünschten Schwenkbarkeit um 90° nach innen, läßt sich erfindungsgemäß besonders einfach dadurch erzielen, daß der Einschubrohrschenkel des Schiebergriffs mit wenigstens zwei, vorzugsweise vier, um 90° gegeneinander versetzten Sicken-Reihen versehen ist, in welche mit Noppen versehene Arretierzungen einer auf dem Schieberohr befestigten Innenhülse einrastbar sind, die durch eine übergreifende, durch eine Wendelfeder in die Verriegelungsposition verspannte, auf der Innenhülse längsverschiebbare Entriegelungshülse an der eine Teleskopverstellung ermöglichenden Verschwenkung nach außen gehindert sind.

Durch Verschieben der Entriegelungshülse entgegen der Wirkung der Wendelfeder erfolgt die Freigabe und die Schieber-

griffe können je nach Wunsch nach innen und außen gezogen werden, wobei sie in jeder Position einer Sicke leicht einrasten, so daß man die jeweilige Rastposition sofort erkennt. Mit dem Loslassen der Entriegelungshülse erfolgt dann selbsttätig die endgültige Feststellung in der eingestellten Längsposition der Schiebergriffe.

In Ausgestaltung der Erfindung kann dabei weiter vorgesehen sein, daß die äußere Entriegelungshülse einen, einen Gegenbund der Innenhülse in der Verriegelungsstellung hintergreifenden Anschlagbund aufweist, wobei der Anschlagbund und/oder der Gegenbund mit Einsprengschrägen zum einfachen Zusammenbau der Hülsen durch Aufeinanderpressen versehen sein können.

Um eine direkte Führung des Einschubrohrschenkels des Schiebergriffs im Schieberohr des Fahrgestells zu vermeiden, was wegen unvermeidbarer Fertigungstoleranzen in der Praxis sehr schwierig und wegen des Reibkontakts Metall auf Metall unerwünscht wäre, kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, daß der Einschubrohrschenkel des Schiebergriffes einen gegenüber dem Innendurchmesser des Schieberohrs verkleinerten Außendurchmesser aufweist und in dem entsprechend verjüngten, die Arretierzungen enthaltenden Abschnitt der Innenhülse geführt ist, wobei mit besonderem Vorzug noch eine zweite Führungsstelle dadurch geschaffen ist, daß der Einschubrohrschenkel am inneren Rohrende mit einem eingesprengten, an der Schieberohr-Innenwand gleitenden Gleitführungsstopfen versehen ist.

Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn an dem dem Schiebergriff abgelegenen Ende der Innenhülse eine federnde, beim Zusammenklappen des Gestells in eine Vertiefung des Gleitlagers eingreifende Verriegelungszunge ange-

formt ist, die dann eine Verriegelung für das zusammengeklappte Fahrgestell bildet, so daß dieses bei der Handhabung, beispielsweise bei der Aufbewahrung zu Hause oder beim Einlegen in einen Kofferraum, nicht von alleine wieder auseinanderfallen kann.

Gemäß einem weiteren Gedanken der vorliegenden, der einfacheren Handhabung eines zusammenlegbaren Reisesportwagens dienenden Erfindung kann vorgesehen sein, daß das Gleitlager im Bereich der Führungsbohrung für das Schieberohr eine Ausnehmung für einen im wesentlichen L-förmigen Rasterknopf aufweist, dessen unter dem Schieberohr verlaufender Schenkel eine gewinkelte Längsnut mit mittiger Rastausbuchtung für einen, vorzugsweise als Blindniet ausgebildeten, Arretiernoppen des Schieberohrs aufweist und daß der Rasterknopf gegen eine Feder nach innen eindrückbar ist, so daß der Arretiernoppen aus der Rastausbuchtung in die, eine Längsverschiebung des Schieberohrs gegenüber dem Gleitlager ermöglichende Längsnut gelangt.

Das Gleitlager selbst ist dabei bevorzugt im wesentlichen oval ausgebildet, wobei im oberen breiteren Teil das Schieberohr geführt ist und am unteren schmaleren Ende die Rahmenschere angelenkt ist.

Die Feder, die den Rasterknopf nach außen in seine Arretierungsposition vorspannt, ist bevorzugt eine in eine Ringnut des Rasterknopfs eingreifende, sich am Ende der Führung für den unteren Schenkel des Rasterknopfs abstützende Wendelfeder.

Bei den im vorliegenden Fall zur Diskussion stehenden sog. Buggies ist ein die Armlehnen vorne verbindender Spielbügel von besonderer Bedeutung, wobei dieser zum Einsetzen und

Herausnehmen des Kindes möglichst rasch und einfach wegschwenkbar oder sonst demontierbar sein soll.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist hierfür vorgesehen, daß die vorzugsweise als gespritzte Kunststoffteile ausgebildeten Armlehnen am vorderen Ende mit Ausnehmungen zum leicht lösbaren Einstecken des Spielbügels versehen sind, wobei mit besonderem Vorteil in der Ausnehmung ein Kniehebel gelagert ist, der mit seinem oberen Schenkel in eine Rastvertiefung des Spielbügels eingreift und ihn somit gegen ein Herausziehen arretiert, und dessen den Spielbügel untergreifender, als Freigabehebel ausgebildeter unterer Schenkel durch eine Feder in die Arretierstellung verspannt ist.

Besonders einfach und sicher erweist sich die Handhabung dieser Spielbügelarretierung, wenn der untere Schenkel verdeckt in der Ausnehmung liegend von vorne zum Anheben entgegen der Federwirkung in die Freigabestellung untergreifbar ist, so daß bei diesem Anheben des unteren Schenkels der obere Schenkel des Kniehebels aus der Rastvertiefung des Spielbügels herausgeschwenkt wird und dieser dann einfach nach vorne herausgezogen werden kann.

Zur Wiederbefestigung wird der Spielbügel einfach in die Ausnehmungen der Armlehnen eingesteckt, wobei die Handhabung dadurch noch vereinfachbar ist, daß der obere Schenkel des Kniehebels mit einer Einsteckschräge für den Spielbügel versehen ist, so daß beim Einstecken der Kniehebel zunächst entgegen der Arretierrichtung gegen die Feder verschwenkt wird und dann selbsttätig in die Arretierstellung zurückschwenkt, sobald die Rastvertiefung unter dem Nocken des oberen Schenkels des Kniehebels liegt.

Dabei hat es sich weiter als zweckmäßig erwiesen, einen den Kniehebel in der Arretierschwenkrichtung begrenzenden Einsteck-Anschlag vorzusehen, vorzugsweise in Form eines Anschlags, auf dem der untere Schenkel des Kniehebels aufliegt, so daß der Kniehebel durch die Feder nie so weit nach innen einschwenkbar ist, daß das Einstecken des Spielbügels durch den oberen zu weit in die Ausnehmung der Armlehne einragenden Schenkel des Kniehebels blockiert ist.

Die bisherigen Buggies auf dem Kinderwagenmarkt haben den Nachteil, daß sie in ihren Maßen dem Kleinkind nicht angepaßt werden können. Aus diesem Grund ist gemäß einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung vorgesehen, daß die seitlichen Schenkel der Fußstütze über einseitig wirkende Kunststoffgelenkteile feinstufig in der Höhenverschwenksteilung veränderbar und dabei frei nach oben rückschwenkbar an den Sitzrohren angelenkt sind.

Entgegen den bisherigen Ausführungen, bei denen die Fußstütze lediglich in der waagrechten Position und in der nach unten hängenden senkrechten Position einstellbar ist, ermöglicht die erfindungsgemäße Ausgestaltung eine Vielzahl von Zwischenstellungen mit mehr oder weniger schräggestellter Fußstütze zur entsprechenden Abstützung der Unterschenkel des Beines in derartigen Schrägstellungen. Auf der anderen Seite ist durch die einseitig wirkenden Kunststoffgelenkteile sichergestellt, daß beim Zusammenlegen des Fahrgestells die Fußstützen automatisch in die horizontale Stellung, also in die im wesentlichen mit den Sitzrohren fluchtende Stellung, verschwenken können, ohne daß hierzu irgendwelche Arretierungen gelöst werden müssen.

In Ausgestaltung der Erfindung ist dabei vorgesehen, daß das Kunststoffgelenkteil eine mittels eines Druckknopfs ge-

gen eine Feder aus der Eingriff stellung in beide, durch eine Achse verbundene Gelenkschalen vollständig in die erste Gelenkschale eindrückbare Zahnscheibe aufweist, deren Zähne mit Schrägen versehen sind, die vermittels Gegenschrägen an den Zähnen der Eingriffsausnehmung der zweiten, den Druckknopf enthaltenden Gelenkschale einen ratschenartigen Freilauf in der Schwenkrichtung nach oben bilden.

Neben der Veränderbarkeit der Schrägstellung der Fußstütze kann auch vorgesehen sein, daß die seitlichen Schenkel der Fußstütze zum Zwecke der Anpassung an die Beinlänge des Kindes teleskopartig längsverstellbar sind, was vorzugsweise in der Weise geschenken kann, daß das Innenrohr des seitlichen Schenkels der Fußstütze eine Flachfeder mit einem zum Eingreifen in eine von einer Mehrzahl längsversetzter Querausnehmungen des äußeren Gelenkrohrs bestimmten Rastbolzen enthält.

Zur Erzielung eines federnden Schwenklagers für die Räder bei hoher Belastbarkeit und guter Lenkbarkeit ist gemäß einer weiteren Merkmalsgruppe der vorliegenden Erfindung vorgesehen, daß die Radaufhängung eine wahlweise feststellbare, um ein vertikales Rohrstück des Rahmengestells, vorzugsweise über eine Innenlagerhülse, drehbare Außen-Lagerhülse mit einem unteren Ansatz zum einseitig versetzten Anlenken eines Lagergehäuses für die Räder aufweist, das über eine schräg nach unten verlaufende Zugfeder gegen einen zweiten Ansatz der Außen-Lagerhülse verspannt ist, deren Angriffspunkt am Lagergehäuse versetzt unterhalb der Radachse liegt. Durch die sehr stark einseitige Anlenkung und die Versetzung der Anlenkpunkte ergibt sich zum einen eine relativ weiche und einen großen Federweg aufweisende Federung einerseits und darüber hinaus ergibt sich dabei durch die Versetzung des Anlenkpunkts der Zugfeder gegenüber der

Achse der Vorteil, daß bereits ein Anstoßen an ein Hindernis eine vertikale Verschiebung stattfindet und damit die Federung auch solche horizontale Stöße an Hindernisse abfangen kann.
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Schließlich liegt es auch noch im Rahmen der Erfindung, daß die verdreh- und verschiebefest auf das Rohrstück aufgesteckte Innen-Lagerhülse mit einem Bund mit einer unteren Feststellausnehmung versehen ist, in die ein Ansatz eines Feststellrings eingreifen kann, der seinerseits drehfest auf der Außen-Lagerhülse verschiebbar ist, wobei die Drehsicherung durch eine Nut-Feder-Führung erzielbar sein kann und der Feststellring bevorzugt mit einem nach außen überstehenden, seine Betätigung erleichternden Hebel versehen sein kann.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einiger Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht des Gestells eines erfindungsgemäß zusammenlegbaren Reisesportwagens ,
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Fig. 2 einen vergrößerten Schnitt durch eines der Schieberohre mit dem längsverstellbar darin geführten Schiebergriff,

Fig. 3 einen vergrößerten Schnitt durch das Gleitlager,

Fig. 4 einen abgewinkelten Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 eine Ansicht des Rasterknopfs in nichtgeschnittener Ansicht entsprechend der Darstellung oben in Fig. 4,
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Fig. 6 eine Aufsicht auf den unteren Schenkel des Rasterknopfs in Richtung des Pfeils VI in Fig. 4,

Fig. 7 einen Schnitt durch eine Armlehne in der Verriegelungsstellung eines vorne eingesteckten

Spielbügels,

Fig. 8 einen der Fig. 7 entsprechenden Schnitt bei in Freigabestellung verschwenktem Arretierungs-Kniehebel für den Spielbügel,

Fig. 9 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Verstellmechanismus für die Fußstütze,

Fig. 10 eine perspektivische Explosionsdarstellung der

Teile des Gelenks des Verstellmechanismus nach Fig. 9, und

Fig. 11 einen vergrößerten Schnitt durch eine federnde und lenkbare Radaufhängung.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht des Rohrrahmengestells eines erfindungsgemäßen Reisesportwagens mit dem Schieberscherenteil 1, an dessen vertikal nach unten abgewinkelten Rohrabschnitt 2 eines der Vorderräder 3 federnd um eine vertikale Achse verschwenkbar aufgehängt sind, einem zum Schieberscherenteil parallelen, in Längsrichtung gegenüber diesem verschiebbaren Schieberrohr 4, welches in

einem Gleitlager 5, in dem auch das Schieberscherenteil gehaltert ist, längsverschiebbar und arretierbar geführt ist, einer Rahmenschere 6, an deren unteren Rohrabschnitt die Hinterräder 7 angelenkt sind, sowie einem Sitzrohr 8, das einends bei 9 an der Rahmenschere 6 und in einer Zwischenstellung bei 10 am Schieberohr angelenkt ist. Wird die Arretierung des Schieberohrs 4 im Gleitlager 5 gelöst, was weiter unten noch näher beschrieben werden soll, so kann die Rahmenschere 6 nach links gegen das Schiebescherenteil verschwenkt werden, wobei das Sitzrohr das Schieberohr 4 gegenüber dem Schieberscherenteil 1 nach unten verschiebt, so daß sich die Anordnung zusätzlich verkürzt. Am Sitzrohr und am Schieberohr sind Armlehnen 11 befestigt und am freien Ende der Sitzrohre sind darüber hinaus über feinstufig verstellbare Kunststoffgelenke 12 zusätzlich auch noch längsverstellbare Fußstützen 13 angelenkt. In den Schieberohren 4 sind Schiebergriffe 14 befestigt, wobei die Einschubrohrschenkel 15 teleskopartig in die Schieberohre hineingeschoben oder herausgezogen werden können, sobald eine Entriegelungshülse betätigt wird und wobei die Einschubrohrschenkel auch zusätzlich noch um ihre Längsachse im Schieberohr verdrehbar sind, so daß die Schiebergriffe 14 aus der in Fig. 1 gezeigten vertikalen Stellung, in der die beiden Schiebergriffe links und rechts in zueinander parallelen Ebenen liegen, um 90° nach innen eingeschwenkt werden können, so daß sie zueinander fluchtend quasi die Teile eines normalen Kinderwagenschiebebügels bilden.

Die Fig. 2 zeigt in einem Schnitt im einzelnen die Konstruktion zur teleskopartigen Verstellbarkeit der Schiebergriffe zur Anpassung an die Körpergröße des jeweiligen Benutzers, der den Buggy schieben will. Auf dem Schieberohr 4 ist eine Innenhülse 17 fest aufgebracht, die einen gegen-

über dem Schieberohr 4 im Durchmesser verringerten Abschnitt 18 aufweist, der mit wenigstens einer durch Schlitzung gebildeten Zunge 19 mit einem Noppen 20 versehen ist, der wahlweise in Sicken 21 des Einschubrohrschenkels 15 eingreifen kann. Dabei sind derartige Sicken in wenigstens zwei, vorzugsweise vier, um 90° gegeneinander versetzten Sicken-Reihen angeordnet, wobei eine solche Sicken-Reihe eine entsprechende Längsverstellung des Schiebergriffs gegenüber dem Schieberohr 4 ermöglicht. Hierzu ist es aber zunächst erforderlich, daß eine auf der Innenhülse 17 längsverschiebbare Entriegelungshülse 22 gegen die Wirkung einer Wendelfeder 23 nach links in eine in Fig. 2 unten dargestellte Entriegelungsstellung verschoben wird, so daß die Zungen 19 frei sind und durch die Keilwirkung der Sicken 21 und Noppen 20 beim Ziehen oder Schieben am Schiebergriff die Zunge 19 in die in Fig. 2 unten dargestellte Entriegelungsstellung nach außen verschwenkt wird. Wird die Entriegelungshülse 22 wieder losgelassen, so kehrt sie in die in Fig. 2 oben gezeigte Verriegelungsstellung zurück, in der die Zungen 19 gegen eine Verschwenkbewegung nach außen blockiert sind, so daß sich die eingestellte Längsposition des Schiebergriffs gegenüber dem Schieberohr 4 nicht verändern läßt. Durch die Anordnung von Sicken 21 in wenigstens zwei um 90° gegeneinander versetzten Sicken-Reihen kann neben der Längsverstellung des Schiebergriffs dieser auch um 90° gedreht werden, so daß die eigentlichen Griffteile 24 aus der üblichen vertikalen Stellung parallel zueinander in eine horizontale zueinander fluchtende Stellung gedreht werden können. Die Entriegelungshülse 22 weist einen, einen Gegenbund 25 der Innenhülse in der Verriegelungsstellung hintergreifenden, Anschlagbund 26 auf, der mit einer Einsprengschräge 27 versehen ist, so daß die Hülsen zur Montage einfach übereinandergepreßt werden können.

Die Führung des Einschubrohrschenkels 15 erfolgt nicht direkt durch dessen gleitendes Eingreifen in das Schieberohr 4, sondern einmal im Bereich des verjüngten Abschnitts 18 der Innenhülse und zum anderen über einen Gleitführungsstopfen 28, der in das freie Ende des Einschubrohrschenkels eingesteckt ist und mit einem äußeren Gleitbund 29 an der Innenwand 30 des Schieberohrs 4 gleitet.

Die Figuren 3 bis 6 zeigen den Aufbau des speziellen Gleitlagers 5, in welchem das Schieberscherenteil 1 mit Hilfe eines Querbolzens 31 fest befestigt ist, während die Rahmenschere 6 mittels eines Lagerbolzens 32 schwenkbar angelenkt ist und das Schieberohr 4 schließlich in einer durchgehenden Gleitbohrung 33 längsverschiebbar geführt und durch eine nachstehend zu beschreibende Arretiervorrichtung gesichert werden kann.

Diese Verriegelungseinrichtung umfaßt einen im wesentlichen L-förmigen Rasterknopf 34, dessen Schenkel 35 das eigentliehe Betätigungsteil bildet, während der in einer Ausnehmung 36 unter dem Schieberohr 4 verlaufende Schenkel 37 mit einer gewinkelten Längsnut 38 mit einer mittigen Rastausbuchtung 39 für einen beispielsweise als Blindniet ausgebildeten Arretiernopen 40 versehen ist. Der Rasterknopf 34 wird durch eine Wendeldruckfeder 41 in die in Fig. 1 und 6 gezeigte Verriegelungsstellung nach außen gedrückt, wobei sich diese Wendeldruckfeder 41 am Ende der Führung für den unteren Schenkel 37 des Rasterknopfs 34 und am anderen Ende in einer Ringnut 42 dieses unteren Schenkels abstützt. Wird der Rasterknopf nach innen, in Fig. 6 also nach links gedrückt, so gelangt der Arretiernoppen 40 aus der Rastausbuchtung 39 heraus in die gewinkelte Nut 38, so daß das Schieberohr 4 in der Führung 33 des Gleitlagers 5 längsverschiebbar ist, um die weiter oben bereits beschriebene Zu-

sammenfaltbewegung oder umgekehrt beim Wiederaufrichten die Aufstellverschiebebewegung zu ermöglichen. Bei dieser Aufstellbewegung fährt der Arretiernoppen 40 in die äußere Öffnung 43 der Längsnut 38 ein, um bei entsprechender selbsttätiger Verschiebung des Rasterknopfes nach innen schließlich in die Rastausbuchtung 39 einzurasten. Die Ausbildung der gewinkelten Längsnut 38 dient dabei dem Zweck, daß der gleiche Rasterknopf für die Verriegelung des Schieberohrs links und rechts verwendet werden kann. Auf jeder Seite wäre ja der eine Arm der schräggestellten Nut mit der anschließenden Rastausbuchtung 39 ausreichend. Durch diese doppelte Ausbildung braucht man aber nicht zwei unterschiedliche Bauteile links und rechts.

Die Figuren 7 und 8 zeigen schematisch die einfache Rastbefestigungsmöglichkeit eines Spielbügels 45 mit seitlichen Steckzapfen 46 an den als Kunststoffspritzteile ausgebildeten Armlehnen 11. Diese Armlehnen 11 sind am vorderen Ende mit Ausnehmungen 47 versehen, in denen jeweils ein Kniehebei 48 bei 49 schwenkgelagert ist. Der obere Arm 50 des Kniehebels ist mit einem Haken 51 versehen, der in eine Rastvertiefung 52 des Zapfens 46 des Spielbügels 45 über eine Wendeldruckfeder 53 eingedrückt wird, die auf den unteren, gleichzeitig als Freigabehebel ausgebildeten Arm 54 des Kniehebels 48 einwirkt. Dieser untere Schenkel 54 liegt verdeckt in der Ausnehmung, kann dabei aber von unten untergriffen werden, um aus der in Fig. 7 gezeigten Arretierstellung in die in Fig. 8 gezeigte Freigabestellung von Hand verschwenkt zu werden, in der der Spielbügel einfach nach außen herausgezogen werden kann. Entweder im Bereich des oberen Schenkels 50 bei 55 oder im Bereich des unteren Schenkels 54 bei 56 können Einsteckanschläge vorgesehen sein, die die Verschwenkbewegung des Kniehebels 48 unter der Wirkung der Feder 53 in die Arretierstellung begrenzen,

damit nicht der Arretierhebel zu weit in die Einstecköffnung 47 hineinragen kann, in der er dann das Einstecken des Spielbügels 45 behindern würde. Das Einstecken wird dabei dadurch erleichtert, daß der Haken 51 eine Einsteckschräge für den Spielbügel bildet.

Die Fig. 9 zeigt eine Seitenansicht der Fußstütze 13 mit einem Kunststoffgelenkteil 58 mit zwei gegeneinander verdrehbaren, durch eine gemeinsame Achse zusammengehaltenen Gelenkschalen 59 und 60, die jeweils einen Rohransatz 61 bzw. 62 aufweisen, der der Verbindung mit den seitlichen Schenkeln 63 der Fußstützen einerseits bzw. der Verbindung mit den Sitzrohren 8 dient. Im Falle der Verbindung des Rohrstutzens 61 mit den seitlichen Schenkeln 63 der Fußstützen ist dabei eine zusätzliche Längsverstellbarkeit vorgesehen, indem der das Innenrohr bildende Rohrschenkel 63 mit einer Flachfeder 64 mit einem Rastbolzen 65 versehen ist, der wahlweise in eine einer ganzen Vielzahl von Ausnehmungen 66 des äußeren Gelenkrohrs 61 eingreifen kann.

Das Kunststoffgelenk ermöglicht eine feinstufige Höhenschwenkverstellung der Fußstütze derart, daß diese Fußstütze in jeder Raststufe nach unten arretiert ist und somit eine arretierte Auflagestellung für die Unterschenkel des Kleinkindes bildet, während bedingt durch die nachstehend noch im einzelnen zu beschreibende Konstruktion in der umgekehrten Schwenkrichtung nach oben das Kunststoffgelenk einen ratschenartigen Freilauf aufweist, so daß ohne besondere Vorkehrung beim Zusammenlegen des Buggy die Fußstütze automatisch in die horizontale Stellung geschwenkt wird, ganz egal in welcher Ausgangsschrägstellung sie sich befunden hat.

Zu diesem Zweck sind die erste Gelenkschale 59 und die zweite Gelenkschale 60 jeweils mit Ausnehmungen für eine Zahnscheibe 67 versehen, die durch eine Wendelfeder 68 stets in eine Position gedrückt wird, in der sie teilweise in die Zähnung der unteren Gelenkschale 59 und teilweise in die Zähnung der oberen Gelenkschale 60 einragt und somit eine Blockierung dieser Schalen gegeneinander bewirkt, so daß das Gelenk festgestellt ist. Durch Betätigen des Druckknopfes 69 kann die Zahnscheibe entgegen der Wirkung der Feder 68 nach unten vollständig in die Gelenkschale 59 eingedrückt werden, so daß dann die beiden Gelenkschalen frei gegeneinander verdrehbar sind, um eine gewünschte Schrägstellung des Gelenks vorzunehmen. Beim Loslassen des Druckknopfs 69 erfolgt das teilweise Eindringen der Zahnscheibe 67 wiederum in die obere Gelenkschale 60, so daß dann die beiden Schalen wieder gegeneinander arretiert sind. Diese Arretierung gilt aber nur für die eine Schwenkrichtung, also die Schwenkrichtung in Fig. 9 in Richtung des Pfeils P. In der Gegenrichtung läßt sich das Gelenk stets verschwenken, so daß aus der nach unten geschwenkten Stellung der Fußstütze diese ohne Betätigung des Druckknopfs 69 in jede gewünschte andere Stellung nach oben angehoben werden kann. Dies ergibt sich durch die Schrägen 70 an den Zähnen 71 des Zahnrads 67 in Verbindung mit entsprechenden Gegenschrägen 72 an den in der oberen Gelenkschale 60 gebildeten Zähnen, die ein ratschenartiges Abgleiten in der genannten Drehrichtung entgegen dem Pfeil P in Fig. 9 zulassen.

Die Fig. 11 zeigt eine federnde und lenkbare Radaufhängung, insbesondere für die Vorderräder 3. Hierzu ist auf das Rohrstück 2 zunächst eine Innenlagerhülse 74 drehfest und verschiebefest aufgebracht, um die eine Außen-Lagerhülse 75 drehbar ist. Die Außen-Lagerhülse ist dabei über einen in eine Ausnehmung 76 ihres Bodens einsprengbaren Bolzen 77

der Innen-Lagerhülse unverlierbar an dieser gehaltert. Die Außen-Lagerhülse weist einen ersten Ansatz 78 auf, an welchem über einen Lagerbolzen 79 das Lagergehäuse 80 für die vorzugsweise als Tandemräder ausgebildeten Vorderräder 3 mit ihrer Lagerachse 81 einends aufgehängt ist. Das Lagergehäuse 80 ist durch eine Zugfeder 82 zwischen einem weiteren Ansatz 83 der Außen-Lagerhülse und einem Anlenkpunkt 84 verspannt, der gegenüber der Radachse 81 höhenmäßig versetzt ist. Dies hat in Verbindung mit der großen Versetzung der Radachse 81 gegenüber dem Schwenkpunkt 79 zur Folge, daß bereits bei einem Anstoßen des Rades 3 an ein Hindernis eine Schwenkbewegung des Lagergehäuses 80 und damit ein federndes Ausweichen der Räder stattfindet, wie überhaupt diese Art der Anlenkung einen besonders großen Federweg bietet. Bei 86 erkennt man einen Feststellring, der mit Hilfe eines Federstegs 87 der Außen-Lagerhülse und einer diesen aufnehmenden Innennut 88 drehfest, jedoch längsverschiebbar auf der Außen-Lagerhülse 75 sitzt und dabei durch einen Anschlag 89 an einem Herunterrutschen in den Bereich des Lagergehäusers 80 gehindert ist. Der mit einem Betätigungsarm 90 versehene Arretierring 86 ist mit einem Ansatz 91 versehen, der in eine Ausnehmung 92 eines Bundes 93 der Innen-Lagerhülse klemmend einschiebbar ist, um auf diese Art und Weise eine Blockierung der Verdrehbarkeit der Radaufhängung um die Achse des Rohrstücks 2 und damit eine Fesstellung der Räder zu bewirken.

Claims (22)

Schutzansprüche

1. Reisesportwagen (Buggy) mit einem zusammenlegbaren, ein Schieberohr mit einem Schiebegriff, ein dazu paralleles Schieberscherenteil, eine Rahmenschere und ein gelenkig an der Rahmenschere und dem Schieberohr angelenktes Sitzrohr, sowie ein Gleitlager, an dem die Enden der Rahmenschere (gelenkig) und der Schiebeschere (fest) sowie das Schieberohr (gleitend verschiebbar) gelagert sind, umfassenden Rohrrahmengestell mit einer Rückenlehne, seitlichen Armlehnen mit einem Spielbügel und einer verschwenkbaren Fußstütze, und federnd aufgehängten, zumindest teilweise frei um eine vertikale Achse schwenkbaren Rädern, sowie mit im wesentlichen L-förmigen, in der normalen Fahrstellung zueinander parallelen Schiebergriffen, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebergriffe (14) teleskopartig ausziehbar an den Schieberohren (4) gelagert und mittels einer Arretierhülse (22) in einer Vielzahl von Ausziehstellungen feststellbar sind.

2. Reisesportwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebergriffe (14) jeweils um 90° in eine zueinander fluchtende Stellung nach innen drehbar sind.

3. Reisesportwagen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschubschenkel (15) des Schiebergriffs (14) mit wenigstens zwei, vorzugsweise vier, um 90° gegeneinander versetzten Reihen von Sicken (21) versehen ist, in welche mit Noppen (20) versehene Arretierzungen (19) einer auf dem Schieberohr (4) befestigten Innenhülse (17) einrastbar sind, die durch eine übergreifende, durch eine Wendelfeder (23) in

diese Verriegelungsposition vespannte, auf der Innenhülse (17) längsverschiebbare Entriegelungshülse (22) an der eine Teleskopverstellung ermöglichenden Verschwenkung nach außen gehindert sind.
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4. Reisesportwagen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungshülse (22) einen, einen Gegenbund (25) der Innenhülse (17) in der Verriegelungsstellung hintergreifenden Anschlagbund (26) aufweist.

5. Reisesportwagen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagbund (26) und/oder der Gegenbund (25) mit Einsprengschrägen (27) zum Zusammenbau der Hülsen versehen ist.

6. Reisesportwagen nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschubrohrschenkel (15) des Schiebergriffs (14) einen gegenüber dem Innendurchmesser des Schieberohrs (4) verkleinerten Außendurchmesser aufweist und in dem entsprechend verjüngten, die Arretierzungen (19) enthaltenden Abschnitt (18) der Innenhülse (17) geführt ist.

7. Reisesportwagen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschubrohrschenkel (15) am inneren Ende mit einem eingesprengten, an der Innenwand des Schieberohrs (4) gleitenden Gleitführungsstopfen (28) versehen ist.

8. Reisesportwagen nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an dem, dem Schiebergriff (14) abgelegenen Ende der Innenhülse (17) eine federnde, beim Zusammenklappen des Gestells in eine Ver-

tiefung (96) des Gleitlagers (5) eingreifende Verriegelungszunge (95) angeformt ist.

9. Reisesportwagen insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitlager (5) im Bereich der Führungsbohrung (33) für das Schieberohr (4) eine Ausnehmung (36) für einen im wesentlichen L-förmigen Rasterknopf (34) aufweist, dessen unter dem Schieberohr (4) verlaufender Schenkel (37) eine gewinkelte Längsnut (38) mit mittiger Rastausbuchtung (39) für einen, vorzugsweise als Blindniet ausgebildeten, Arretiernoppen (40) des Schieberohrs (4) aufweist und daß der Rasterknopf (34) gegen eine Feder (41) nach innen eindrückbar ist, so daß der Arretiernoppen (40) aus der Rastausbuchtung (39) in die eine Längsverschiebung des Schieberohrs (4) gegenüber dem Gleitlager (5) ermöglichende Längsnut (38) gelangt.

10. Reisesportwagen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitlager (5) ovale Form aufweist mit im oberen breiteren Teil geführtem Schieberohr (4) und am unteren schmalen Ende angelenkter Rahmenschere (6).

11. Reisesportwagen nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder eine in eine Ringnut (42) des Rasterknopfs (34) eingreifende, sich am Ende der Führung für den unteren Schenkel (37) des Rasterknopfs abstützende Wendelfeder (41) ist.

12. Reisesportwagen insbesondere nach einem der Ansrüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die, vorzugsweise als gespritzte Kunststoffteile ausgebildeten, Armlehnen (11) am vorderen Ende mit Ausnehmungen zum leicht

lösbaren Einstecken des Spielbügels (45) versehen sind.

13. Reisesportwagen nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ausnehmung (47) ein Kniehebel (48) gelagert ist, der mit seinem oberen, einen Haken (51) aufweisenden Schenkel (50) in eine Rastvertiefung (52) des Spielbügels (45) eingreift und dessen den Spielbügel (45) untergreifender, als Freigabehebel ausgebildeter unterer Schenkel (54) durch eine Feder (53) in die Arretierstellung verspannt ist.

14. Reisesportwagen nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Schenkel (54), für das im Wagen sitzende Kind im wesentlichen unzugänglich in der Ausnehmung liegend, von vorne zum Anheben in die Freigabestellung untergreifbar ist.

15. Reisesportwagen nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Schenkel (50) des Kniehebels (48) mit einer Einsteckschräge für den Spielbügel (45) versehen ist.

16. Reisesportwagen nach einem der Ansprüche 13 bis 15, gekennzeichnet durch einen den Kniehebel (48) in der Arretierschwenkrichtung begrenzenden Einsteckanschlag (55, 56).

17. Reisesportwagen insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Schenkel der Fußtstütze (13) über einseitig wirkende Kunststoffgelenkteile (58) feinstufig in der Höhenverschwenkstellung veänderbar und dabei frei nach oben rückschwenkbar an den Sitzrohren (8) angelenkt sind.

18. Reisesportwagen nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoffgelenkteil (58) eine mittels eines Druckknopfes (69) gegen eine Feder (68) aus der Eingriffstellung in beide durch eine Achse verbundene Gelenkschalen (59, 60) vollständig in die eine Gelenkschale (59) eindrückbare Zahnscheibe (67) aufweist, deren Zähne (71) mit Schrägen (70) versehen sind, die vermittels Gegenschrägen (72) an den Zähnen der Eingriffsausnehmung der zweiten, den Druckknopf (69) enthaltenden Gelenkschale (60) einen ratschenartigen Freilauf in der Schwenkrichtung nach oben bilden.

19. Reisesportwagen nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Schenkel der Fußstütze (13) zum Zwecke der Anpassung an die Beinlänge des Kindes teleskopartig längsverstellbar sind.

20. Reisesportwagen nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Innenrohr (63) des seitlichen Schenkels

der Fußstütze (13) eine Flachfeder (64) mit einem, zum Eingreifen in eine von einer Mehrzahl längsversetzter Querausnehmungen (66) des äußeren Gelenkrohrs (61) bestimmten Rastbolzen (65) enthält.
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21. Reisesportwagen insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Radaufhängung eine wahlweise feststellbare, um ein vertikales Rohrstück (2) des Rahmengestells, vorzugsweise über einen Innenlagerhülse (74), drehbare Außen-Lagerhülse (75) mit einem unteren Ansatz (78) zum einseitig versetzten Anlenken eines Lagergehäuses (80) für die Räder (3) aufweist, das über eine schräg nach unten verlaufende Zugfeder (82) gegen einen zweiten Ansatz (83)

der Außen-Lagerhülse (75) verspannt ist, deren Angriffspunkt (84) am Lagergehäuse versetzt unterhalb der Radachse (81) liegt.

22. Reisesportwagen nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die verdreh- und verschiebefest auf das Rohrstück (2) aufgesteckte Innen-Lagerhülse (74) oben mit einem Bund (93) einer unteren Feststellausnehmung (92) versehen ist, in die ein Ansatz (91) eines Feststellrings (86) eingreifen kann, der drehfest auf der Außen-Lagerhülse (75) verschiebbar ist.