DE20010365U1 - Kinderwagen - Google Patents

Description

KINDERWAGEN

Die Erfindung betrifft einen Kinderwagen, der zumindest zwei Paare von Beinen aufweist, wobei jedes Paar ein erstes Bein und ein zweites Bein umfaßt, das jeweils mit einem Rad an einem Ende ausgestattet ist, wobei das erste und das zweite Bein jedes Paars drehbar miteinander mittels eines Hauptdrehgelenks an einer Position, die einigen Abstand zu den Rädern aufweist, verbunden sind, wobei das erste und zweite Bein jedes Paars des weiteren mittels eines Querträgers zwischen dem Hauptdrehgelenk und dem Rad miteinander verbunden sind, wobei der Querträger drehbar mit dem ersten Bein mit einem ersten Ende und mit einem Element, das verschiebbar entlang des zweiten Beins angeordnet ist, mit einem zweiten Ende verbunden ist, währenddessen des weiteren die zwei Beinpaare miteinander mittels zumindest zweier zusammenklappbarer Stabmechanismen verbunden sind, wobei der erste Stabmechanismus sich zwischen den zweiten Beinen der zwei Paare erstreckt, wobei wiederum der erste Stabmechanismus erste Stäbe, die drehbar mit den Elementen verbunden sind, die Verschiebebewegurigen entlang der zweiten Beine ausführen können, als auch zweite Stäbe umfaßt, die drehbar mit den zweiten Beinen verbunden sind.

Kinderwagen dieser Art müssen zusammenklappbar, kompakt und von geringem Gewicht sein, um einfache Beförderung in zum Beispiel einem Auto oder auf einem Fahrrad zu ermöglichen. Alle vier Räder werden aufeinanderzubewegt, wenn der Kinderwagen zusammengeklappt wird. Gleichzeitig müssen solche Kinderwagen im aufgeklappten Zustand im Betrieb robust sein.

In einem ähnlichen Kinderwagen, der aus dem Deutschen

&igr;: :

Patent DE-C2-43.28.567 bekannt ist, wird der unter der Ebene, die durch die Querträger begrenzt ist, vorhandene Raum von verschiedenen Stäben, die mit den Beinen verbunden sind, eingenommen. Daraus ergibt sich, daß der Raum unter den Querträgern, zum Beispiel, nicht für das Unterbringen eines Einkaufskorbs zur Verfügung steht. Darüber hinaus verleiht das Vorhandensein von Stäben unterhalb der Ebene, die durch die Querträger begrenzt ist, dem Kinderwagen ein unaufgeräumtes Aussehen.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kinderwagen zu schaffen, der leicht zusammenklappbar, kompakt, haltbar und robust ist und bei dem des weiteren die Nachteile des bekannten Kinderwagens vermieden werden.

Diese Aufgabe wird mit dem Kinderwagen nach der Erfindung erfüllt, indem der zweite Stabmechanismus sich zwischen den Querträgern beider Paare erstreckt, wobei die Elemente, die drehbar mit den Querträgern verbunden sind, einen größeren Abstand zu den Rädern in einer aufgeklappten Position des Kinderwagens aufweisen als in einer zusammengeklappten Position desselben.

Da der zweite Stabmechanismus sich zwischen den Querträgern erstreckt, liegt der zweite Stabmechanismus in der Ebene, die sich, wie gehabt, durch die Querträger erstreckt. Der erste Stabmechanismus erstreckt sich praktisch zur Gänze auf einer Seite, die von den Rädern der Elemente entfernt ist, die über die zweiten Beine verschiebbar sind, woraus sich ergibt, daß praktisch keiner der Stäbe des Stabmechanismus unter der Ebene, die sich durch die Querträger erstreckt, angeordnet ist.

Da das zweite Ende verschiebbar in bezug auf das zweite Bein ist, können die Beine einfach zusammenbewegt werden,

·&udigr;&udigr;

indem das zweite Ende des Querträgers sich in Richtung zum Rad hin bewegt, was dazu führt, daß der Kinderwagen im gefalteten Zustand relativ kompakt ist.

Der Querträger, der die zwei Beine eines Paars miteinander verbindet, hindert die Beine daran, sich auseinander zu bewegen, wodurch ein fester dreieckiger Aufbau gegeben ist.

Eine weitere Versteifung wird erzielt, indem die zwei Beinpaare mit einem Querträger ausgestattet sind, der sich zwischen den Beinen erstreckt.

Die zwei parallelen Beinpaare können mittels der Stabmechanismen zusammen und auseinander bewegt werden, wobei die zwei Stabmechanismen in der auseinandergezogenen Position so zueinander verriegelt werden können, daß das unerwünschte Zusammenklappen des Kinderwagens verhindert wird.

Die Erfindung wird nun genauer erklärt, wobei auf die Zeichnungen Bezug genommen wird, von denen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines

Kinderwagens nach der Erfindung ist;

Figur 2a und 2b entsprechende Seitenansichten des

Kinderwagens aus Figur 1 in nicht zusammengeklapptem und in zusammengeklapptem Zustand sind;

Figur 3a und 3b entsprechend einen Stabmechanismus des

Kinderwagens aus Figur 1 in nicht zusammengeklapptem und in zusammengeklapptem Zustand zeigen;

Figur 4

den Kinderwagen aus Figur 1 ausgestattet mit einem Sitz und einer Rückenlehne zeigt;

Figur 5

eine perspektivische Ansicht der Befestigung des Sitzes am Querträger des Kinderwagens, der in Figur 1 gezeigt wird, ist;

Figur 6

den Kinderwagen nach der Erfindung zeigt, der mit einem geneigten Korbsitz ausgestattet ist;

Figur 7a und 7b jeweils entsprechend eine Schubstange des

Kinderwagens aus Figur 1 in nicht zusammengeklapptem und zusammengeklapptem Zustand zeigen;

Figur 8a und 8b jeweils entsprechend die Schubstange des

Kinderwagens aus Figur 1 in geschnittener Seitenansicht, Seitenansicht und geschnittener Draufsicht zeigen;

Figur 9a und 9b jeweils entsprechend Aufrisse eines Teils

des Kinderwagens aus Figur 1 in nicht zusammengeklapptem und teilweise zusammengeklapptem Zustand sind;

Figur 10a - 1Od die vertikale Anpassung der

Fußstützbretts des Kinderwagens aus Figur 1 zeigt;

Figur 11a - Hd die Verriegelungsanordnung der zwei

Stabmechanismen des Kinderwagens aus

3
I

Figur 12

Figur 1 zeigt;

eine Querschnittsansicht eines Teils der Verriegelungsanordnung zeigt, die in Figur 11 gezeigt wird;

Figur 13

eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform eines Kinderwagens nach der Erfindung ist;

Figur 14

eine perspektivische Ansicht eines Stabmechanismus zeigt, der zwischen den zwei Querträgern des Kinderwagens aus Figur 13 vorhanden ist;

Figur 15

eine perspektivische Ansicht des Kinderwagens aus Figur 13 in zusammengeklapptem Zustand zeigt;

Figur 16

eine perspektivische Ansicht des Stabmechanismus aus Figur 14 in zusammengefaltetem Zustand ist.

Teile, die einander entsprechen, werden durch dieselben Bezugszahlen in den Figuren gekennzeichnet.

Figur 1 zeigt einen Kinderwagen 1, der zwei Paare von Beinen 2, 3, 4, 5 umfaßt, wobei die Beine 2, 3 des ersten Paars sich parallel zu den Beinen 4, 5 des zweiten Paars erstrecken. Die Beine 2, 3, 4, 5 werden an einem Ende mit schwenkbaren Rädern 6 ausgestattet. Die Beine 2, 3, 4, 5 sind mittels eines Hauptdrehgelenks 7 auf einer von den Rädern 6 entfernten Stelle drehbar miteinander verbunden. Ein Querträger 8 erstreckt sich zwischen den Beinen 2, 3, 4, 5, wobei der Querträger drehbar mit den Beinen 2 und 4

entsprechend mit einem Ende mittels eines Drehstifts 9 und mit dem anderen Ende mit einem Block 11, der entsprechend entlang der Beine 3 und 5 verschiebbar ist, mittels eines Drehstifts 10 verbunden ist. Der Kinderwagen 1 umfaßt des weiteren zwei zusammenklappbare Stabmechanismen 12 und 13, wobei sich der erste Stabmechanismus 12 zwischen den Querträgern 8 und der zweite Stabmechanismus 13 sich zwischen den parallelen Beinen 3, 5 erstreckt. Der erste Stabmechanismus 12 wird nun mit Bezug auf die Figur 3a und 3b genauer erklärt. Der zweite Stabmechanismus 13 umfaßt vier Stäbe 14, 15, 16, 17. Der Stab 14 ist mit dem Bein 5 mittels eines Drehstifts 18 drehbar verbunden. Der Drehstift 18 ist zwischen Drehstift 7 und dem schiebbaren Block 11 angeordnet. Stab 15 ist drehbar mit Bein 3 in einer ähnlichen Weise mittels eines Drehstifts 19 verbunden. Die Stäbe 14 und 15 sind drehbar miteinander auf einer von den Drehstiften 18, 19 entfernten Seite mittig zwischen den Beinen 3, 5 verbunden. Stab 16 ist drehbar mit dem verschiebbaren Block 11 des Beins 5 mittels eines Drehstifts 20 verbunden. Stab 17 ist drehbar mit dem Block 11 des Beins 3 auf ähnliche Weise mittels eines Drehstifts 21 verbunden. Die Stäbe 16 und 17 sind drehbar miteinander auf von den Drehstiften 20, 21 entfernten Seiten mittig zwischen den Beinen 3, 5 verbunden. Zusätzlich sind die Stäbe 14, 16 drehbar miteinander mittels eines Drehstifts 22 und die Stäbe 15, 17 drehbar miteinander mittels eines Drehstifts 23 verbunden. Ein Schloß 24 befindet sich zwischen den Beinen 3, 5 nahe der Mitte, das genauer mit Bezug auf Figur 11a - Hd erklärt wird. Der erste Stabmechanismus 12 und der zweite Stabmechanismus 13 sind fest miteinander mittels des Schlosses verriegelt, so daß ein mögliches Zusammenklappen eines oder beider Stabmechanismen 12, wirksam verhindert wird.

Zwei Abschnittsteile 25 sind abnehmbar am ersten Stabmechanismus 12 befestigt. Ein Sitz 26 (siehe Figur 4) wird an den Abschnittsteilen 25 befestigt. Des weiteren sind die Stützen 29 für eine Sitzrückenlehne drehbar mit den Abschnittsteilen 25 verbunden.

Der Kinderwagen 1 umfaßt des weiteren zwei Schubstangen 30, die sich parallel zu den Beinen 2, 4 erstrecken. Jede Schubstange 30 ist drehbar mit dem jeweils entsprechenden Bein 2, 4 mittels eines Drehstifts 31 verbunden, wodurch die Schubstange 30 in der nicht gefalteten Position, gezeigt in Figur 1, mittels eines Verriegelungselements 32 festgemacht werden kann. Das Verriegelungselement 32 wird genauer mit Bezug auf Figur 7a und 7b erklärt. Jede Schubstange 30 umfaßt zwei ineinanderschiebbare Rohre 33, 34, wobei Rohr 34 hinein und heraus aus Rohr 33 bewegt werden kann, um so die gewünschte Länge der Schubstange einstellen zu können. Der Längenanpassungsmechanismus wird genauer mit Bezug auf Figur 8a - 8c erklärt. Das Rohr 34 ist mit einem Handgriff 35 an dem vom Rohr 33 entfernten Ende ausgestattet.

Figur 2a und 2b sind entsprechend Seitenansichten des Kinderwagens aus Figur 1 in nicht zusammengeklappter und in zusammengeklappter Position.

Wenn gewünscht wird, den Kinderwagen 1 von der nicht zusammengeklappten Position, gezeigt in Figur 2a, in die zusammengeklappte Position, gezeigt in Figur 2b, zu bewegen, wird das Schloß 24 in einer noch genauer mit Bezug auf Figur 11a - Hd zu erklärenden Weise geöffnet, wonach die Blöcke 11 entlang der Beine 3, 5 in die durch den Pfeil Pl gekennzeichneten Richtung bewegt werden können. Daraus ergibt sich, daß auch die Drehstifte 10

&phgr;&phgr;&phgr;

der Querträger 8 in die durch den Pfeil Pl gekennzeichneten Richtung bewegt werden. Die Form des Dreiecks, das durch die Beine 4, 5 und den Querträger 8 gebildet wird und durch die Drehstifte 7, 9, 10 zusammengehalten wird, verändert sich dadurch, da sich der Abstand zwischen den Drehstiften 7, 10 vergrößert. Da der Abstand zwischen den Drehstiften 7, 9 und 9, 10 konstant bleibt, werden die Drehstifte in die durch den Pfeil P2 gekennzeichneten Richtung zu den Beinen 3, 5 als Folge der Bewegung des Drehstifts 10 in die durch den Pfeil Pl gekennzeichneten Richtung bewegt. Die Querträger 8 werden dabei in die durch den Pfeil P3 gekennzeichneten Richtung geneigt. Die Rückenlehnenstützen 29 werden dann in die durch den Pfeil P4 gekennzeichneten Richtung geneigt.

Wie deutlich in Figur 1 gezeigt, vergrößert sich der Abstand zwischen den Drehstiften 19, 21 und den Drehstiften 18, 20 als Folge der Bewegung der Blöcke 11 in die durch den Pfeil Pl gekennzeichneten Richtung, was die Stäbe 14 - 17 veranlaßt, sich in bezug aufeinander zu drehen, wobei die Beine 3, 5 aufeinander zu in die durch den Pfeil P5 gekennzeichneten Richtung gezogen werden.

Wie aus der Beschreibung der Figur 3a und 3b ersichtlich wird, wird dadurch auch der erste Stabmechanismus 12 zusammengeklappt, so daß auch die Querträger 8 und die Beine 2, 4 in die durch den Pfeil P5 gekennzeichneten Richtung bewegt werden. Daher veranlaßt die Bewegung der Blöcke 11 in die durch den Pfeil Pl gekennzeichneten Richtung die Beine 2, 3, die Beine 4, 5 als auch die jeweils entsprechenden Beinpaare 2, 3 und 4, 5 sich entsprechend zusammen in die durch die Pfeile P2 und P5 gekennzeichneten Richtung zu bewegen. Der Kinderwagen 1 wird dadurch von der nicht zusammengeklappten Position,

&phgr;&phgr;&phgr; ·&phgr;&phgr;&phgr;

&phgr; &phgr; &phgr; &phgr; &phgr; &phgr; &phgr; &phgr; &phgr; &phgr;

&phgr; &phgr; &phgr; &phgr;

&phgr; &phgr; &phgr; ·

&phgr; &phgr;&phgr;&phgr;

&phgr;&phgr;&phgr;&phgr; &phgr;&phgr; &phgr;

&phgr;&phgr;&phgr;&phgr; &phgr;&phgr; &phgr;&phgr;&phgr;&phgr;

&phgr; &phgr; &phgr;

&phgr; &phgr;&phgr;&phgr; &phgr;&phgr;&phgr; &phgr;&phgr;&phgr; &phgr;

&phgr;&phgr;&phgr;&phgr; ·

^{: :}J

die in Figur 2a gezeigt wird, in die zusammengeklappte Position, die in Figur 2b gezeigt wird, bewegt. Die Schubstangen 33 können, wenn dies gewünscht wird, dann um die Drehstifte 31 in die durch den Pfeil P6 gekennzeichneten Richtung geneigt werden, was dazu führt, daß der Kinderwagen 1 noch weiter zusammengeklappt wird.

Figur 3a und 3b zeigen entsprechend den ersten Stabmechanismus 12 mit den Äbschnittsteilen 25 und den Rückenlehnenstützen 29 in nicht zusammengeklappter und in zusammengeklappter Position. Der Stabmechanismus 12 umfaßt vier Streifen 37, 38, 39, 40, die sich quer zu den Querträgern 8 erstrecken, wobei die Streifen drehbar mit den Eckpunkten der Querträger 8 verbunden sind. Die Streifen 37, 39, die nahe der Beine 3, 5 angeordnet sind, sind drehbar mittels der Drehstifte 41, 42 mit einem Hauptstreifen, der sich parallel zu den Querträgern 8 erstreckt, verbunden. Der Hauptstreifen 43 umfaßt ein Plattenelement 44 an einer von den Drehstiften 41, 42 entfernten Seite, an dem die Streifen 38, 40 drehbar mittels der Drehstifte 45, 46 verbunden sind. Der erste Stabmechanismus 12 umfaßt des weiteren zwei Streifen 47, 48, die drehbar mit einem ersten Ende mit einem entsprechenden nahe dem Querträger 8 angeordneten Ende der Streifen 37 und 38 verbunden sind. Die Streifen 47, 48 sind drehbar mit ihrem anderen Ende mit dem Plattenelement 44 mittels der Drehstifte 49, 50 verbunden.

Hauptstreifen 43 umfaßt an einem sich vom Plattenelement 44 entfernt befindlichen Ende einen umgebogenen Streifen 51, der zumindest teilweise im Schloß 24 in der nicht zusammengeklappten Position des Kinderwagens 1 festgehalten wird, was in Figur 1 gezeigt wird. Wenn das Schloß 24 geöffnet wird, wird der Streifen 51 und damit

fin

der Hauptstreifen 43 in die durch den Pfeil P7 gekennzeichneten Richtung bewegt. Daraus folgt, daß die Streifen 37 - 40 in die durch die Pfeile P8 - PIl gekennzeichneten Richtungen gedreht werden, was wiederum zur Folge hat, daß die Querträger 8 zueinander in die durch den Pfeil P5 gekennzeichneten Richtung bewegt werden.

Figur 5 zeigt eine abnehmbare Verbindung des Abschnittsteiles 25 mit dem Querträger 8. Der Abschnittsteil 25 ist zu diesem Zwecke mit den Nocken 52 ausgestattet, die eine Schiebebewegung im Querträger 8 ermöglichen, in denen Elemente vorhanden sind, die gegen eine Federkraft bewegt werden können, die in Eingriff mit den im Querträger 8 ausgebildeten Vertiefungen 53 gebracht werden können. Da die Abschnittsteile 25 vom Kinderwagen 1 entfernt werden können, ist es möglich, den damit verbundenen Sitz 26 im Falle der Abnützung oder zur Reinigung auf einfache Weise auszutauschen. Zusätzlich ist es dadurch einfach möglich, den Kinderwagen 1 für den Transport eines korbförmigen Schalenaufsatzes 54 (siehe Figur 6)zur Beförderung eines Kleinstkindes einzurichten.

Figur 7a und 7b zeigen das Rohr 33 der Schubstange 30 jeweils entsprechend in nicht zusammengeklappter und in zusammengeklappter Position.

Wie bereits in Figur 1 gezeigt, ist Rohr 33 drehbar mit dem Bein 2 mittels eines Drehstifts 31 verbunden. Der Drehstift 31 bildet einen Teil des

Verriegelungsmechanismus 32, der des weiteren einen Schlitz 55 umfaßt, der sich parallel zum Rohr 33 erstreckt. Der Schlitz 55 wird von zwei parallelen Wandteilen 56, 57 begrenzt. Die Wandteile 56, 57 sind jeder mit einer Vertiefung 58 ausgestattet, die auf einer

•f

Seite durch einen abfallenden Wandteil 59 begrenzt wird. Die Vertiefung 58 öffnet sich in einen Sackschlitz 60 an einem Ende des Wandteils 59. Das Rohr 33 wird mit einem Stift 62 versehen, der sich gegen eine Federkraft in einem Schlitz 61 bewegen kann.

Das Rohr 33 wird um den Drehstift 31 in die durch den Pfeil P13 gekennzeichneten Richtung geneigt, um das Rohr 33 aus der zusammengeklappten Position, die in Figur 7b gezeigt wird, in die nicht zusammengeklappte Position, die in der Figur 7a gezeigt wird, zu bewegen. Nach einer Verdrehung um nahezu 180 Grad tritt der Stift 62 mit der oberen Seite des abfallenden Wandteils 59 in Kontakt. Durch weiteres Neigen des Rohrs 33 in die durch den Pfeil P13 gekennzeichneten Richtung wird der Stift 62 entlang des Wandteils 59 in die durch den Pfeil P14 gekennzeichneten Richtung bewegt, wobei der Stift 62 im Schlitz 61 in die durch den Pfeil P15 gekennzeichneten Richtung bewegt wird. Sobald der Stift 62 das Ende des Wandteils 59 erreicht hat, veranlaßt die Federkraft den Stift 62, sich in die durch den Pfeil P16 gekennzeichneten Richtung entgegengesetzt der durch den Pfeil P15 gekennzeichneten Richtung in den Schlitz 60 hineinzubewegen.

Figur 8a - 8c zeigen die Schubstange 30, die, wie oben mit Bezug auf Figur 1 beschrieben, ein Rohr 33 und ein Rohr 34, das eine Schiebebewegung darin ausführen kann, umfaßt. Zwischen dem Drehstift 31 und einem vom Handgriff 35 des Rohrs 34 entfernten Ende 65 liegt ein Block 66, der das Rohr 33 und den Stift 62 stützt. Eine Feder 67 findet sich zwischen dem Block 66 und dem Drehstift 31. Der Block 66 ist in der Lage, eine Bewegung in die durch den Pfeil P15 gekennzeichneten Richtung gegen die Federkraft der Feder 67 auszuführen. Zwischen dem Block

66 und dem Handgriff 35 ist das Rohr 33 des weiteren mit einer Anzahl von Positionierlöchern 68 ausgestattet. Das Rohr 34, das im Rohr 33 angeordnet ist, weist einen Stift 69 auf, der in eine Richtung auf die Positionierlöcher zu mittels einer Feder 70 gedrückt wird. Im Rohr 34 ist des weiteren ein Block 72 angeordnet, der mit Fingern 71 ausgestattet ist, die mit einer biegsamen Stange 73, die einen im Handgriff 35 vorhandenen Entriegelungsknopf 74 umfaßt, verbunden ist. Der Handgriff 35 umfaßt des weiteren eine Stütze 75 mit einer Feder 76, die zwischen dem Entriegelungsknopf 74 und der Stütze 75 angeordnet ist.

Die Betätigung der Schubstange 30 funktioniert wie folgt. Wenn die Länge der Schubstange 30 angepaßt wird, wird der Entriegelungsknopf 74 in die durch den Pfeil P17 gekennzeichneten Richtung gegen die Federkraft der Finger 76 gedrückt, wodurch sich ergibt, daß die Finger 71 um den Stift 69 eingreifen und den Stift 69 aus der Positionieröffnung 68 drücken. Dann kann das Rohr 34 in bezug auf das Rohr 33 bewegt werden, bis der Stift 69 gegenüber der neuen gewünschten Positionieröffnung 68 angeordnet ist. Wenn der Knopf 74 losgelassen wird, wird der Knopf 74 in die zu der durch den Pfeil P17 gekennzeichneten Richtung entgegengesetzten Richtung bewegt, wodurch sich ergibt, daß die Finger 71 gleichzeitig vom Stift 69 wegbewegt werden und der Stift 69 in die Öffnung 68 einrückt.

Druckknopf 74 wird wiederum niedergedrückt, um die Schubstange 30 in die in Figur 7b gezeigte Position zu schwenken, wodurch sich ergibt, daß der Stift 69 aus der Positionieröffnung 68 ausgerückt wird, und es möglich gemacht wird, daß das Rohr 34 vollständig in das Rohr 33 hineingeschoben wird. Das Ende 65 des Rohrs 34 stößt

dabei gegen den im Rohr 33 vorhandenen Block 66. Durch weiteres Hineindrücken des Rohrs 34 in das Rohr 33 wird der Block 66 in die durch Pfeil P15 gekennzeichnete Richtung bewegt, wodurch sich ergibt, daß der Stift 62 aus dem Schlitz 60 in die der durch Pfeil P16 gekennzeichneten Richtung entgegengesetzten Richtung bewegt wird, wonach das Rohr 33 in die der durch Pfeil P13 gekennzeichneten Richtung entgegengesetzten Richtung geneigt werden kann (siehe Figur 7a und 7b). Auf diese Weise ist es möglich, einen einzigen Knopf 74 dazu zu verwenden, eine Längenanpassung der Schubstange zu bewirken, als auch das Rohr 33 vom Verriegelungsmechanismus 32 zu entkoppeln.

Die Figuren 9a und 9b sind Vorderansichten eines Teils des Kinderwagens 1, der in Figur 1 gezeigt wird, jeweils entsprechend in nicht zusammengeklappter und in teilweise zusammengeklappter Position.

Der Kinderwagen 1 ist mit einer Fußabstützung 80 nahe den Rädern 6, die mit den Beinen 2, 4 verbunden sind, ausgestattet, wobei die Fußabstützung zwei Stützen 81, umfaßt. Die Stütze 81 ist drehbar mit dem Bein 2 verbunden, während die Stütze 82 drehbar mit dem Bein verbunden ist. Auf den von den Beinen 2, 4 entfernten Seiten sind die Stützen 81, 82 drehbar miteinander über ein mittiges Element 80' verbunden. Nahe dieser Seite ist das mittige Element 80' des weiteren mit einem Gurt 83 verbunden, der mit dem Plattenelement 4 4 auf einer von den Stützen 81, 82 entfernten Seite verbunden ist. Wenn der Kinderwagen 1 zusammengeklappt wird, werden die Stützen 81, 82 in die durch die Pfeile P19, P20 gekennzeichneten Richtungen hin zu und über die Position, die in Figur 9b gezeigt wird, hinaus durch den mit dem mittigen Element 80' verbundenen Gurt 83 gedreht.

4,1.JO

O-U

Die Figuren 10a - 1Od zeigen die vertikale Anpassung der Fußabstützung 80. Der Kinderwagen 1 ist zu diesem Zweck mit zwei Elementen 84 ausgestattet, die beweglich auf den Beinen 2, 4 befestigt sind, wobei jedes der Elemente zwei ringförmige Elemente 85, 86 und ein Plattenelement 87, das sich dazwischen erstreckt, umfaßt. In den Rohren 2, ist ein fest angeordneter Stift 88 vorhanden, wobei der Stift gegen das ringförmige Element 84 in der in Figur 10b gezeigten Position des Elements 84 stößt. Eine Klammerhülse 89 (Figur 10c) kann zwischen den ringförmigen Elementen 85, 86 eingesetzt werden. Wenn die Klammerhülse 89 um die Rohre 2, 4 angebracht wird, ist das Element 84 fest mit den Rohren 2, 4 verbunden. Wenn gewünscht wird, die Fußabstützung 80 von der in Figur 10a gezeigten Position in eine höhere Position, wie in Figur 1Od gezeigt, zu bewegen, wird die Klammerhülse 89 entfernt, danach kann das Element 84 in die durch Pfeil P21 gekennzeichneten Richtung bewegt werden, bis die Stifte 88 gegen die Elemente 85 stoßen. Danach werden die Klammerstücke 89 um die Beine 2, 4 wiederum eingesetzt und die Fußabstützung 80 nimmt eine höhere Position ein, die in Figur 1Od gezeigt wird.

Die Figuren Ha - Hd zeigen das Schloß 24, mittels dessen der erste Stabmechanismus 12 mit dem zweiten Stabmechanismus 13 verbunden werden kann. Das Schloß 24 umfaßt einen Block 90, der mit dem Hauptstreifen 43 verbunden ist und der unter dem Streifen 51 angeordnet ist. Der Block 90 umfaßt einen Stift 91, der sich quer zur Zeichnungsebene erstreckt. Das Schloß 24 umfaßt des weiteren einen Teil 92, der mit dem zweiten Stabmechanismus 13 verbunden ist, wobei der Teil 92 einen ersten Teil 93, der mit dem Stab 14 (siehe Figur 12) verbunden ist, und einen Teil 95 umfaßt, der drehbar mit

• · a
!

dem Teil 93 mittels eines Drehstifts 94 verbunden ist. Der Teil 95 umfaßt einen Haken 96, der um den Stift 91 angeordnet werden kann. Ein Handgriff 97 ist auf einer vom Haken 96 entfernten Seite des Teils 95 vorhanden.

Figur 12 ist eine Querschnittsansicht der Stabmechanismen 12, 13, die miteinander mittels des Teils 93 verriegelt sind. Wie in Figur 12 deutlich gezeigt wird, umfaßt der Teil 93 ein Gehäuse 98, das mit dem Stab 14 verbunden ist, in welchem ein Betätigungsknopf 99 vorhanden ist, der in die durch Pfeil P25 gekennzeichneten Richtung und in eine dazu entgegengesetzte Richtung bewegbar ist. Im Gehäuse 98 ist des weiteren eine U-förmige Drahtfeder angeordnet, deren Schenkel 101, 102 mit ihren schrägstehenden Enden 103, 104 gegen einen Teil 105 des Betätigungsknopfs 99 stoßen. Wenn der Betätigungsknopf in die durch Pfeil P25 gekennzeichneten Richtung gegen die Federkraft der Drahtfeder 100 bewegt wird, werden die Enden 103 und 104 der Schenkel 101 und 102 in Richtungen, die voneinander wegweisen, wie durch die Pfeile P26, P27 gekennzeichnet, mittels des Teils 105 bewegt.

Die Betätigung des Schlosses 24 wird nun genauer mit Bezug auf die Figuren 11a - Hd und Figur 12 erklärt.

Wenn die Stabmechanismen 12, 13 verbunden werden sollen, wird der Haken 96 um den Stift 91 (Figur Hb) gelegt. Durch anschließendes Weiterschieben des Handgriffs 97 in die Richtung des Stabmechanismus 12 , wird der Streifen 51 in das Gehäuse 98 des Teils 93 gezogen. Das Ende des Streifens 51 umfaßt einen sich verjüngenden Teil 106, der über zwei vertiefte Teile 107 mit dem länglichen Teil des Streifens 51 verbunden ist. Wenn der Streifen 51 in das Gehäuse 98 eingeschoben wird, werden die Schenkel 101 und 102 der Drahtfeder 100 durch den sich verjüngenden Teil

• ·

• ·

• ■

• ·

• ·

106 auseinandergepreßt (Figur lic), bis die Teile 107 auf einer vom Stabmechanismus 12 entfernten Seite der Schenkel 101, 102 der Drahtfeder 100 angeordnet sind und der Streifen 51 fest mit dem Teil 93 verbunden ist (Figur Hd, Figur 12) . Um das Schloß 24 zu öffnen, muß zuerst der Knopf 99 des Teils 93 in die durch Pfeil P25 gekennzeichneten Richtung gedrückt werden, so daß die Schenkel 101 und 102 der Drahtfeder 100 auseinanderbewegt werden und der sich verjüngende Teil 106 des Streifens 51 von der Drahtfeder 100 entfernt werden kann. Dann kann der Handgriff 97 aus der Position, die in Figur 11 gezeigt wird, in die Position, die in Figur llc-b-a gezeigt wird, bewegt werden, wobei der Streifen 51 sich aus dem Teil 93 herausbewegt und der Haken 96 vom Stift 91 freikommt. Zusammenklappen des Kinderwagens ist nicht möglich, bevor der Teil 94 geneigt worden ist und die Streifen 51 aus dem Teil 93 entfernt worden sind. Da zumindest zwei getrennte Tätigkeiten für das Öffnen des Schlosses 24 erforderlich sind, ist das Risiko, daß das Schloß 24 irrtümlich, zum Beispiel durch ein Kind, geöffnet wird, nur sehr klein.

Die Figuren 13 - 16 zeigen eine zweite Ausführungsform eines Kinderwagens 121 nach der Erfindung, der insgesamt dem Kinderwagen, der in Figur 1 gezeigt wird, entspricht.

Folglich werden besonders die Unterschiede zwischen den zwei Kinderwagen besprochen werden, während Bezug auf die obige Beschreibung für jene Teile , die gleich sind, genommen wird.

Im Kinderwagen 121 ist die Stange 33 direkt mit dem Handgriff 35 verbunden, und die Stange 33 umfaßt kein Stangenelement 34, welches ebendort teleskopisch hineingeschoben wird.

J. HiJO-UU

Der Stabmechanismus 13, der mit den Beinen 3, 5 verbunden ist, ist vom Aufbau her mit dem Stabmechanismus 13 des Kinderwagens, der in Figur 1 gezeigt wird, identisch. Wie in Figur 13 deutlich gezeigt wird, umfaßt der Kinderwagen 121 kein Schloß 24. Anstatt mit einem Schloß 24 zusammengehalten zu werden, umfaßt der Kinderwagen 121 einen Verriegelungsmechanismus, der genauer mit Bezug auf Figur 14 erklärt wird. Ein Stabmechanismus 122 erstreckt sich zwischen den Querträgern 8 des Kinderwagens 121, wobei der Stabmechanismus ebenfalls genauer mit Bezug auf Figur 14 erklärt wird.

Figur 14 zeigt den nicht zusammengeklappten Stabmechanismus 122, der sich zwischen den zwei Querträgern 8 erstreckt. Der Stabmechanismus 122 umfaßt vier Stäbe 123, 124, 125, 126, die drehbar mit den Enden der Querträger 8 verbunden sind, wobei die Stabpaare 123, 125; 124, 126 drehbar miteinander mittels der entsprechenden Scharnierblöcke 127, 128 verbunden sind. Der Scharnierblock 128 umfaßt einen Haken 129, der bei einem am Stab 126 befestigten Stift 130 im nicht zusammengeklappten Zustand eingreift, wie in Figur 14 gezeigt. Der Scharnierblock 127 umfaßt einen Handgriff

131, an dem der zusammengeklappte Kinderwagen 121 angehoben werden kann, wie dies in Figur 15 gezeigt wird. Der Stabmechanismus 122 umfaßt des weiteren einen Stab

132, der sich diagonal zwischen den Stäben 123, 126 erstreckt und der drehbar mittels der Scharnierblöcke

133, 134 mit den Stäben 123, 126 verbunden ist. Es erstreckt sich auch ein diagonal eingebauter Stab 135 zwischen den Stäben 124, 125. Der Stab 135 umfaßt zwei Streifen 136, 137, die sich entsprechend oberhalb und unterhalb des Stabes 132 erstrecken. Die Streifen 136, 137 sind mit dem Stab 125 mittels eines Drehstiftes

verbunden. Auf einer vom Stab 125 entfernten Seite sind die Streifen 136, 137 mit einem weiteren Streifen 140 über ein Verbindungselement 139 verbunden. Der Streifen 140 ist mit dem Stab 124 über den Scharnierblock 141 auf einer von den Streifen 136, 137 entfernten Seite verbunden. Der Stabmechanismus 122 umfaßt des weiteren einen Streifen 142, der sich quer zum Scharnierblock erstreckt, wobei der Streifen drehbar mit einer vom Block 128 entfernten Seite mit einem Betätigungshebel 143 verbunden ist, welcher wiederum an einem Ende mit einem Betätigungshandgriff 144 ausgestattet ist. Der Betätigungshandgriff 144 befindet sich in einem Verriegelungsmechanismus 145, der unter einem Querträger 8 angeordnet ist.

Der so aufgebaute Stabmechanismus 122, der drehbar mit den U-förmigen Querträgern 8 verbunden ist, was in der Querschnittsansicht ersichtlich ist, schafft einen festen Aufbau, der praktisch nicht verformbar sowohl in der Ebene der Querträger 8 als auch in einer dazu querliegenden Richtung ist.

Das Zusammenklappen des Kinderwagens 121, gezeigt in Figur 13, läuft ab wie folgt. Der Handgriff 144 wird nach unten von Hand aus gegen die Federkraft des Hebels 143 bewegt und wird in der Folge in die Richtung des Drehstifts 10, wie durch Pfeil PlO gekennzeichnet, bewegt. Der Handgriff 144 wird dadurch durch einen Schlitz, der im Verriegelungsmechanismus 145 vorhanden ist, bewegt. Durch das Bewegen des Handgriffs 144 auf diese Weise werden der Streifen 142 und der mit diesem verbundene Scharnierblock 128 in die durch den Pfeil PIl gekennzeichnete Richtung bewegt, was bewirkt, daß der Stab 124 von Stab 126 entkuppelt wird und der Stabmechanismus 122 bereit zum Zusammenklappen ist. Dann

iJUU

kann ein Benutzer seinen Fuß auf ein Pedal 146, das mit dem Block 11 verbunden ist, stellen, um den Block 11 in die durch den Pfeil Pl gekennzeichnete Richtung zu schieben. Durch das Bewegen des Blocks 11 in die durch den Pfeil Pl gekennzeichnete Richtung wird der Stabmechanismus 13 zusammengeklappt und der Block 11, der mit dem Bein 11 verbunden ist, wird automatisch ebenfalls in die durch den Pfeil Pl gekennzeichnete Richtung bewegt. Die Blöcke 11 werden durch das Zusammenklappen des Stabmechanismus 13 aufeinander zu bewegt, was bewirkt, daß die damit verbundenen Beine 3, 5 ebenfalls gleichzeitig aufeinanderzubewegt werden. Auch die Querträger 8 werden aufeinanderzubewegt, wodurch der Stabmechanismus 122 zusammengeklappt wird. Dann werden die Handgriffe 35 um die Drehstifte 31 gedreht, wonach der Kinderwagen 121 die zusammengeklappte Position, die in Figur 15 gezeigt wird, erreicht hat. Der Stabmechanismus 122 ist daher auf die Stellung zusammengeklappt, die in Figur 16 gezeigt wird.

Claims (9)

1. Kinderwagen (1, 121) mit zumindest zwei Paaren von Beinen (2-5), wobei jedes Paar ein erstes Bein (2, 4) und ein zweites Bein (3, 5) umfaßt, das jeweils mit einem Rad (6) an einem Ende ausgestattet ist, wobei das erste und das zweite Bein jedes Paars drehbar miteinander mittels eines Hauptdrehgelenks (7) an einer Position, die einigen Abstand zu den Rädern aufweist, verbunden sind, wobei das erste und zweite Bein jedes Paars des weiteren mittels eines Querträgers (8) zwischen dem Hauptdrehgelenk (7) und dem Rad (6) miteinander verbunden sind, wobei der Querträger (8) drehbar mit dem ersten Bein (2, 4) mit einem ersten Ende und mit einem Element (11), das verschiebbar entlang des zweiten Beins (3, 5) angeordnet ist, mit einem zweiten Ende verbunden ist, währenddessen die zwei Beinpaare des weiteren miteinander mittels zumindest zweier zusammenklappbarer Stabmechanismen (13, 12, 122) verbunden sind, wobei der erste Stabmechanismus sich zwischen den zweiten Beinen der zwei Paare erstreckt, wobei wiederum der erste Stabmechanismus (13) erste Stäbe, die drehbar mit den Elementen (11) verbunden sind, die Verschiebebewegungen entlang der zweiten Beine ausführen können, als auch zweite Stäbe umfaßt, die drehbar mit den zweiten Beinen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Stabmechanismus (12, 122) sich zwischen den Querträgern beider Paare erstreckt, wobei die Elemente, die drehbar mit den Querträgern (8) verbunden sind, einen größeren Abstand zu den Rädern (6) in einer nicht zusammengeklappten Position des Kinderwagens (1) aufweisen als in einer zusammengeklappten Position desselben.

2. Kinderwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite Stabmechanismus (13, 12, 122) in einer nicht zusammengeklappten Position miteinander verriegelt werden können.

3. Kinderwagen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kinderwagen des weiteren zwei Schubstangen umfaßt, die jede drehbar mit einem der Beinpaare mit einem ersten Ende verbunden ist und mit einem Handgriff an einem zweiten Ende ausgestattet ist, wobei jede Schubstange aus einer ersten Schiebeposition, die sich im wesentlichen als Verlängerung des ersten Beins erstreckt, in eine zweite Position drehbar ist, in welcher der Handgriff nahe dem Rad positioniert ist, das mit dem zweiten Bein verbunden ist.

4. Kinderwagen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange in der ersten Position verriegelt werden kann, wobei der Handgriff, der mit der Schubstange verbunden ist, einen Entriegelungsknopf zum Entriegeln der Schubstange aus der ersten Position umfaßt.

5. Kinderwagen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange zumindest zwei ineinanderschiebbare Rohre umfaßt, die miteinander in zumindest zwei Positionen verriegelt werden können, wobei die Länge der Schubstange anpaßbar ist.

6. Kinderwagen nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Entriegelungsknopf, mit dem der Handgriff ausgestattet ist, auch zum Entriegeln der Rohre in bezug aufeinander verwendet werden kann.

7. Kinderwagen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kinderwagen einen Sitz, der abnehmbar mit dem (den) Querträger(n) verbunden ist, und eine Rückenlehne, die damit verbunden ist, umfaßt.

8. Kinderwagen nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kinderwagen einen Korb in Lehnstellung umfaßt, der abnehmbar mit den Beinen verbunden ist.

9. Kinderwagen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Fußabstützung zwischen den zwei ersten Beinen vorhanden ist, wobei die Fußabstützung in die Richtungen zu und weg von den Rädern bewegt werden kann.