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DE20104017U1 - Klappaufbau für einen Skateboardroller - Google Patents

Klappaufbau für einen Skateboardroller

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Publication number
DE20104017U1
DE20104017U1 DE20104017U DE20104017U DE20104017U1 DE 20104017 U1 DE20104017 U1 DE 20104017U1 DE 20104017 U DE20104017 U DE 20104017U DE 20104017 U DE20104017 U DE 20104017U DE 20104017 U1 DE20104017 U1 DE 20104017U1
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DE
Germany
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positioning
positioning hole
hole
mounting wall
rod
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Expired - Lifetime
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DE20104017U
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English (en)
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WU MENG LIANG
Original Assignee
WU MENG LIANG
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Publication date
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62KCYCLES; CYCLE FRAMES; CYCLE STEERING DEVICES; RIDER-OPERATED TERMINAL CONTROLS SPECIALLY ADAPTED FOR CYCLES; CYCLE AXLE SUSPENSIONS; CYCLE SIDE-CARS, FORECARS, OR THE LIKE
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
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    • B62K3/002Bicycles without a seat, i.e. the rider operating the vehicle in a standing position, e.g. non-motorized scooters; non-motorized scooters with skis or runners
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    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Accessories Of Cameras (AREA)
  • Motorcycle And Bicycle Frame (AREA)

Description

MAUCHER, BORJES & KOLLEGEN
PATENT- UND RECHTSANWALTSSOZIETÄT
Patentanwalt Dipl.-Ing. W. Maucher · Patent- und Rechtsanwalt H. Börjes-Pestalozza
Wu, Meng-Liang S^S^aße 13
No . 51 , Lane 3 O 3 , D"79102 FreiburS '· Br'
See. 4, Yuanlu Rd. , Telefon (07 61) 79 174 0
Hsihu Chen, Changhua Hsien, Telefax (07 61) 79 174 30
Taiwan 514, R.O.C.
Linien: AkIr · HiUi ■.til-. JMi,Lt'un
G 01 102 B
Bj/ag
Klappaufbau für einen Skateboardroller
Hintergrund der Erfindung 1 . Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klappaufbau für einen Skateboardroller, der es erlaubt, den Skateboardroller
zusa=enzuklappen, wenn er nicht verwendet wird.
2. Beschreibung des Standes der Technik
Skateboardroller sind zur Zeit sehr beliebt. Ein Problem für
fe Benutzer und Hersteller gleichermaßen stellt das Tragen und Befördern des sperrigen Volumens des Skateboardrollers dar, wenn dieser gerade nicht seiner Bestimmung gemäß eingesetzt wird.
Die vorliegende Erfindung beabsichtigt einen Klappaufbau für einen Skateboardroller zu schaffen, um dieses Problem zu lösen.
5 Gegenstand der Erfindung
Ein Skateboardroller nach der vorliegenden Erfindung umfaßt:
ein Grundbrett mit einem vorderen Ende;
ein Steuerrohr;
einen Lenkstangenstab, der sich durch das Steuerrohr hindurch erstreckt;
ein Verbindungselement, das sich vom Steuerrohr aus erstreckt
F:\TEXTE\ANMELDUN\AG000377
und ein unteres Ende aufweist, wobei das untere Ende des Verbindungselements ein Drehloch, ein Führungsloch und ein Anpassungsloch umfaßt;
eine erste Befestigungswand und eine zweite Befestigungswand, die auf dem ersten Ende des Grundbretts befestigt sind, wobei die erste Befestigungswand und die zweite Befestigungswand zueinander beabstandet sind, um es dem unteren Ende des Verbindungselements zu ermöglichen, ebendort dazwischen hin und her zu schwenken, wobei die erste Befestigungswand und die zweite Befestigungswand gefluchtete, gebogene Führungslöcher und gefluchtete Drehlöcher umfassen, wobei die erste Befestigungswand ein erstes Positionier-P loch und ein zweites Positionierloch umfaßt, die zweite Befestigungswand ein drittes Positionierloch, das mit dem ersten Positionierloch gefluchtet ist, ein viertes Positionierloch, das mit dem zweiten Positionierloch gefluchtet ist, und einen Verbindungsschlitz umfaßt, welcher das dritte Positionierloch mit dem vierten Positionierloch verbindet;
einen Drehstift, der sich durch die gefluchteten Drehlöcher der ersten Befestigungswand und der zweiten Befestigungswand und durch das Drehloch des Verbindungselements erstreckt;
eine Schnellspannerstange, die sich durch die gefluchteten gebogenen Führungslöcher der ersten Befestigungswand und der zweiten Befestigungswand und das Anpassungsloch des Verbindungselements erstreckt;
einen Schnellspannhebel, der mit einem Ende der Schnellspannerstange in Eingriff steht;
eine Positionierstange, die ein erstes Ende und ein zweites Ende umfaßt,1 wobei sich die Positionierstange durch das Führungsloch des Verbindungselements erstreckt, wobei das erste Ende der Positionierstange lösbar mit entweder dem ersten Positionierloch oder dem zweiten Positionierloch in Eingriff steht und das zweite Ende der Positionierstange lösbar mit entweder dem dritten Positionierloch oder dem vierten Positionierloch in Eingriff steht; wodurch sich der Lenkstangenstab in einer betriebsfähigen Position befindet, wenn das erste Ende der Positionierstange mit dem ersten
Positionierloch in Eingriff steht und das zweite Ende der Positionierstange mit dem dritten Positionierloch in Eingriff steht, und der Lenkstangenstab sich in einer lagerfähigen Position befindet, wenn das erste Ende der Positionierstange mit dem zweiten Positionierloch in Eingriff steht und das zweite Ende der Positionierstange mit dem vierten Positionierloch in Eingriff steht.
Das zweite Ende der Positionierstange ist für das Ergreifen durch den Benutzer vergrößert. Das erste Ende der Positionierstange wird von einem entsprechenden Ende des ersten Positionierlochs ™ und des zweiten Positionierlochs aus dem Eingriff gelöst und in das Führungsloch des Verbindungselements bewegt, um die Schwenkbewegung des Verbindungselements zu ermöglichen, wenn das vergrößerte 5 zweite Ende der Positionierstange aus der zweiten Befestigungswand herausgezogen wird. Eine Feder ist zur Ausrichtung des ersten Endes der Positionierstange in das zugehörige Ende des ersten Positionierlochs und des zweiten Positionierlochs vorgesehen. Das vergrößerte zweite Ende der Positionierstange umfaßt einen verkleinerten Abschnitt, der lösbar in einem zugehörigen Abschnitt des dritten Positionierlochs und des vierten Positionierlochs in Eingriff steht.
Andere Aufgaben, Vorteile und neuartigen Merkmale der Erfindung werden deutlicher aus der folgenden genauen Beschreibung hervorgehen, wenn diese in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen aufgenommen wird.
Beschreibung der Zeichnungen
Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Skateboardrollers nach der vorliegenden Erfindung.
Fig. 2 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht eines Klappaufbaus des Skateboardrollers nach der
4
vorliegenden Erfindung.
Fig. 3 ist eine schematische Ansicht des Klappaufbaus des Skateboardrollers nach der vorliegenden Erfindung von der linken Seite.
Fig. 4 ist eine schematische Ansicht des Klappaufbaus des Skateboardrollers nach der vorliegenden Erfindung von der rechten Seite.
10
Fig. 5 ist eine Schnittansicht des Klappaufbaus des Skateboard- W rollers nach der vorliegenden Erfindung.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
Mit Bezug auf Fig. 1 umfaßt ein Skateboardroller nach der vorliegenden Erfindung im wesentlichen ein Grundbrett mit einem Hinterrad, das an einem hinteren Ende davon befestigt ist. Eine Bremse ist an dem hinteren Ende des Grundbretts vorgesehen. Am vorderen Ende des Grundbretts sind zwei beabstandete Befestigungswände und eines Klappaufbaus nach der vorliegenden Erfindung befestigt. Ein Verbindungselement ist zwischen den Befestigungswänden befestigt. Das Verbindungselement weist ein oberes Ende _ auf, welches sich von einem Steuerrohr, in welchem ein Lenkstangenstab steckt, aus erstreckt. An der Spitze des Lenkstangenstabes sind zwei Lenkstangen ausgebildet. Ein Schnellspanner ist vorhanden, um die Höhenanpassung des Lenkstangenstabes zu regeln. Eine U-förmige Klammer ist fest an einem unteren Ende des Lenkstangenstabes zum Befestigen eines Vorderrads angebracht. Mit Bezug auf Fig. 2 umfaßt die Befestigungswand einen gebogenen Führungsschlitz in einer oberen Position davon. Unter dem gebogenen Führungsschlitz befindet sich ein erstes Positionierloch und ein zweites Positionierloch. Die Befestigungswand umfaßt einen gebogenen Führungsschlitz in einer oberen Position davon. Unter dem gebogenen Führungsschlitz befindet sich ein drittes Positionierloch und ein viertes Positionierloch und ein Verbin-
dungsschlitz, der das dritte Positionierloch mit dem vierten Positionierloch verbindet. Die Befestigungswände umfassen gefluchtete Drehlöcher. Jede Befestigungswand kann des weiteren die Löcher umfassen, um ihr Gewicht zu verringern.
Noch mit Bezug auf Fig. 2 umfaßt das Verbindungselement ein Drehloch, welches in einem unteren Ende davon angeordnet ist.
Über dem Drehloch befindet sich ein Führungsloch mit einer Schulter (Fig. 5) . Ober dem Führungsloch befindet sich ein Anpassungsloch.
Ein Drehstift erstreckt sich durch das Drehloch in jeder Befestigungswand und durch das Drehloch des Verbindungselements,
™ wodurch die Schwenkbewegung des Verbindungselements zwischen den Befestigungswänden ermöglicht wird. Der Drehstift umfaßt zwei Enden, von denen jedes eine ringförmige Nut aufweist, und in jede der ringförmigen Nuten ist eine C-förmige Vorsteckscheibe eingeschoben, um das Herausfallen des Drehstifts zu verhindern.
Eine Schnellspannerstange erstreckt sich durch die gebogenen Führungsschlitze in den Befestigungswänden und durch das Anpassungsloch des Verbindungselements. Ein Schnellspannhebel wird mit einem Ende der Schnellspannerstange in Eingriff gebracht, um die Schnellspannfunktion bereitzustellen.
Mit Bezug auf Fig. 2 und 5 erstreckt sich eine Positionierstange 5 durch das Führungsloch des Verbindungselements und umfaßt ein erstes Ende und ein zweites Ende . In dieser Ausführungsform wird das vergrößerte zweite Ende durch einen Knopf aufgebaut, der auf einem Ende der Positionierstange aufgeschraubt ist, das dem ersten Ende gegenüberliegt. Zusätzlich umfaßt der Knopf einen schlankeren Abschnitt, um so in einem der Positionierlöcher der Befestigungswand aufgenommen zu werden. Wie in Fig. 5 dargestellt, ist eine Feder zwischen dem ersten Ende der Positionierstange und einer inneren Wand des Verbindungselements aufgebracht, wodurch das erste Ende 61 der Positionierstange 60 in eines der Positionierlöcher der Befestigungswand ausgerichtet wird. Die
Schulter des Führungsloches verhindert die Loslösung der Positionierstange.
Mit Bezug auf Fig. 3, 4 und 5 befindet sich, wenn das erste Ende der Positionierstange in dem zweiten Positionierloch der Befestigungswand und der schlankere Abschnitt des zweiten Endes der Positionierstange in dem vierten Positionierloch der Befestigungswand aufgenommen worden ist, der Lenkstangenstab in einer geklappten, lagerfähigen Position.
Nun mit Bezug auf Fig. 5 kann der Benutzer, um den Roller in Verwendung zu nehmen, das vergrößerte zweite Ende der Positionier-
™ stange so nach außen ziehen, daß der schlankere Abschnitt aus dem Eingriff mit dem vierten Positionierloch der Befestigungswand gelöst wird. Das erste Ende der Positionierstange wird vom zweiten Positionierloch der Befestigungswand wegbewegt und tritt in das Führungsloch ein. Daher wird das Verbindungselement nicht länger an seinem Platz gehalten und ist zwischen den Befestigungswänden und um den Drehstift drehbar, wenn sich der Schnellspannhebel in einer Freigabeposition befindet. In weiterer Folge kann der Benutzer den Lenkstangenstab in eine betriebsfähige Position drehen, die durch die gestrichelten Linien in Fig. 3 dargestellt ist. Die gebogenen Führungsschlitze ermöglichen die Schwenkbewegung der Schnellspannerstange und der Verbindungsschlitz in der Befestigungswand ermöglicht die Schwenkbewegung der Positionierstange, bis das vergrößerte zweite Ende der Positionierstange eine Position erreicht, die mit dem dritten Positionierloch der Befestigungswand gefluchtet ist. Noch immer mit Bezug auf Fig. 5 wird das vergrößerte zweite Ende der Positionierstange dann so freigegeben, daß das erste Ende der Positionierstange in das erste Positionierloch durch die Kraft der Feder eindringt. Der Lenkstangenstab wird daher in seiner betriebsfähigen Position gehalten, und der Skateboardroller für seinen Einsatz bereit, sobald der Schnellspannhebel in seine eingerostete Position bewegt ist.
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Gemäß der obigen Beschreibung ist zu erkennen, daß die vorliegende Erfindung einen Aufbau bereitstellt, der eine einfache, schnelle Schwenkbewegung des Lenkstangenstabes ermöglicht, wodurch es möglich wird, den Skateboardroller in einen kompakten Zustand für das Tragen und den Transport zusammenzuklappen.
Obwohl die Erfindung in Hinblick auf ihre bevorzugte Ausführungsform erklärt worden ist, versteht es sich von selbst, daß viele andere mögliche Modifikationen und Abänderungen geschaffen werden können, ohne vom Umfang der Erfindung, wie dieser hierin im folgenden beansprucht wird, abzuweichen.
™ Zusammenfassend läßt sich folgendes feststellen:
Ein Skateboardroller umfaßt ein Grundbrett, ein Steuerrohr, und ein Verbindungselement, das sich vom Steuerrohr aus erstreckt.
5 Eine erste Befestigungswand und eine zweite Befestigungswand sind auf dem ersten Ende des Grundbretts befestigt. Die erste Befestigungswand und die zweite Befestigungswand sind zueinander beabstandet, um es dem unteren Ende des Verbindungselements zu ermöglichen, ebendort dazwischen hin und her zu schwenken. Die erste Befestigungswand umfaßt ein erstes Positionierloch und ein zweites Positionierloch. Die zweite Befestigungswand umfaßt ein drittes Positionierloch, das mit dem ersten Positionierloch
fc gefluchtet ist, ein viertes Positionierloch, das mit dem zweiten Positionierloch gefluchtet ist, und einen Verbindungsschlitz, welcher das dritte Positionierloch mit dem vierten Positionierloch verbindet. Ein Drehstift erstreckt sich durch die gefluchteten Drehlöcher der ersten Befestigungswand und der zweiten Befestigungswand und durch ein Drehloch des Verbindungselements. Eine Schnellspannerstange erstreckt sich durch die gefluchteten gebogenen Führungslöcher der ersten Befestigungswand und der zweiten Befestigungswand und durch ein Anpassungsloch des Verbindungselements. Ein Schnellspannhebel steht mit einem Ende der Schnellspannerstange in Eingriff. Eine Positionierstange erstreckt sich durch ein Führungsloch des Verbindungselements.
Ein erstes Ende der Positionierstange steht lösbar mit entweder
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·* ···♦ 4t ·
dem ersten Positionierloch oder dem zweiten Positionierloch in Eingriff und ein zweites Ende der Positionierstange steht lösbar mit entweder dem dritten Positionierloch oder dem vierten Positionierloch in Eingriff.
5
/Ansprüche

Claims (4)

1. Skateboardroller, umfassend:
ein Grundbrett mit einem vorderen Ende;
ein Steuerrohr;
einen Lenkstangenstab, der durch das Steuerrohr hindurch erstreckt ist;
ein Verbindungselement, das sich vom Steuerrohr aus erstreckt und ein unteres Ende aufweist, wobei das untere Ende des Verbindungselements ein Drehloch, ein Führungsloch und ein Anpassungsloch umfaßt;
eine erste Befestigungswand und eine zweite Befestigungswand, die auf dem ersten Ende des Grundbretts befestigt sind, wobei die erste Befestigungswand und die zweite Befestigungswand zueinander beabstandet sind, um es dem unteren Ende des Verbindungselements zu ermöglichen, ebendort dazwischen hin und her zu schwenken, wobei die erste Befestigungswand und die zweite Befestigungswand gefluchtete gebogene Führungslöcher und gefluchtete Drehlöcher umfassen, wobei die erste Befestigungswand ein erstes Positionierloch und ein zweites Positionierloch umfaßt, die zweite Befestigungswand ein drittes Positionierloch, das mit dem ersten Positionierloch gefluchtet ist, ein viertes Positionierloch, das mit dem zweiten Positionierloch gefluchtet ist, und einen Verbindungsschlitz umfaßt, welcher das dritte Positionierloch mit dem vierten Positionierloch verbindet;
einen Drehstift, der sich durch die gefluchteten Drehlöcher der ersten Befestigungswand und der zweiten Befestigungswand und durch das Drehloch des Verbindungselements hindurch erstreckt;
eine Schnellspannstange, die sich durch die gefluchteten gebogenen Führungslöcher der ersten Befestigungswand und der zweiten Befestigungswand und durch das Anpassungsloch des Verbindungselements erstreckt;
einen Schnellspannhebel, der mit einem Ende der Schnellspannerstange in Eingriff steht;
eine Positionierstange, die ein erstes Ende und ein zweites Ende umfaßt, wobei sich die Positionierstange durch das Führungsloch des Verbindungselements erstreckt, wobei das erste Ende der Positionierstange lösbar mit entweder dem ersten Positionierloch oder dem zweiten Positionierloch in Eingriff steht und das zweite Ende der Positionierstange lösbar mit entweder dem dritten Positionierloch oder dem vierten Positionierloch in Eingriff steht;
wobei sich der Lenkstangenstab in einer betriebsfähigen Position befindet, wenn das erste Ende der Positionierstange mit dem ersten Positionierloch in Eingriff steht und das zweite Ende der Positionierstange mit dem dritten Positionierloch in Eingriff steht, und der Lenkstangenstab sich in einer lagerfähigen Position befindet, wenn das erste Ende der Positionierstange mit dem zweiten Positionierloch in Eingriff steht und das zweite Ende der Positionierstange mit dem vierten Positionierloch in Eingriff steht.
2. Skateboardroller nach Anspruch 1, wobei das zweite Ende der Positionierstange für das Ergreifen durch den Benützer vergrößert ist, wobei das erste Ende der Positionierstange von einem entsprechenden Ende des ersten Positionierlochs und des zweiten Positionierlochs aus dem Eingriff gelöst und in das Führungsloch des Verbindungselements bewegt wird, um die Schwenkbewegung des Verbindungselements zu ermöglichen, wenn das vergrößerte zweite Ende der Positionierstange aus der zweiten Befestigungswand herausgezogen wird.
3. Skateboardroller nach Anspruch 2, des weiteren umfassend ein Mittel zur Ausrichtung des ersten Endes der Positionierstange in das zugehörige Ende des ersten Positionierlochs und des zweiten Positionierlochs.
4. Skateboardroller nach Anspruch 2, wobei das vergrößerte zweite Ende der Positionierstange einen verkleinerten Abschnitt umfaßt, der lösbar in einem zugehörigen Abschnitt des dritten Positionierlochs und des vierten Positionierlochs in Eingriff steht.
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Families Citing this family (52)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6485041B1 (en) * 2000-11-15 2002-11-26 Dean R. Janssen Step-cycle for exercise, recreation, and transport
US6474689B2 (en) * 2001-01-02 2002-11-05 Pride Mobility Products Corporation Adjustable tiller for vehicle
US6428021B1 (en) * 2001-03-16 2002-08-06 Ko Chen Tung Folding and positioning device of scooter
TW498871U (en) * 2001-03-19 2002-08-11 Melton Internat L L C Urging device for front tube of skating scooter
USD467625S1 (en) 2001-09-28 2002-12-24 Build-A-Bear Workshop, Inc. Scooter for toy animals
US20030066380A1 (en) * 2001-10-09 2003-04-10 Chen-Tai Cheng Adjustable steering assembly for an electric scooter
US20030070504A1 (en) * 2001-10-11 2003-04-17 Chin-Tsai Tsai Lever for a quick release device
US7192038B2 (en) * 2002-08-13 2007-03-20 Sheue-Ing Tsai Foot propelled scooter
US6634611B1 (en) * 2002-11-18 2003-10-21 Sung-Feng Shih Suspension hanger framework
US6830255B2 (en) * 2003-01-15 2004-12-14 Kun-Wei Cheng Scooter with a shock-absorbing unit
US7137775B2 (en) * 2003-03-20 2006-11-21 Huntair Inc. Fan array fan section in air-handling systems
US7040443B1 (en) 2003-08-04 2006-05-09 Go Sporting Goods, Llc Motorized scooter
US20050073121A1 (en) * 2003-10-02 2005-04-07 Ting-Hsing Chen Scooter folding structure
US7207532B1 (en) 2003-10-09 2007-04-24 Roberts Jeffrey A Boom stand
US7258039B2 (en) * 2003-12-19 2007-08-21 Sunpex Technology Co. Handle-adjusting device for adjusting the position of a handle relative to a vehicle frame
US7341121B2 (en) * 2004-01-09 2008-03-11 Electric Mobility Corp Vehicle with improved turning
US7011319B2 (en) * 2004-05-06 2006-03-14 Fa-Hsing Lu Folding device of a scooter
US20060103096A1 (en) * 2004-11-16 2006-05-18 Ting-Hsing Chen Scooter folding structure
ATE441569T1 (de) * 2005-01-27 2009-09-15 Kwang Yang Motor Co Hintersitzstruktur für motorrad
USD588204S1 (en) * 2005-06-28 2009-03-10 H Grossman Limited Footboard for a scooter
TWM299124U (en) * 2006-03-24 2006-10-11 Gomier Mfg Co Ltd Engaging apparatus for front fork head tube and frame
JP4392017B2 (ja) * 2006-11-28 2009-12-24 本田技研工業株式会社 作業機
US20090013502A1 (en) * 2007-07-13 2009-01-15 Fu-Yuan Cheng Adjustable Handlebar Assembly for a Stand
US20090302566A1 (en) * 2008-06-06 2009-12-10 Choi Wan Chan Foldable Scooter
TW201021945A (en) * 2008-12-02 2010-06-16 Durq Machinery Corp Saw blade adjusting structure of table saw
US8459679B2 (en) * 2009-07-21 2013-06-11 Huffy Corporation Pivot mechanism for scooters, tricycles and the like
USD621304S1 (en) 2009-09-10 2010-08-10 Huffy Corporation Frame portion for a trike, bike, scooter or the like
US20130033012A1 (en) 2011-08-05 2013-02-07 Hamid Arjomand Convertible cargo container
US8282109B1 (en) 2010-04-28 2012-10-09 Hamid Arjomand Convertible cargo container
US9027944B2 (en) * 2010-06-24 2015-05-12 Radio Flyer Inc. Folding scooter
KR101035258B1 (ko) * 2010-07-20 2011-05-18 주식회사도담엠에스 멀티 보드
USD641801S1 (en) * 2010-09-27 2011-07-19 Sbyke Usa Llc Scooter frame
US8684378B2 (en) * 2011-01-28 2014-04-01 Dongguan Prestige Sporting Products Co. Ltd Frame folding and adjustment mechanism and foldable motorized vehicle having same
US8668257B2 (en) * 2011-06-24 2014-03-11 Yao-Chuan Wu Foldable bracket of a chair
USD737534S1 (en) * 2014-03-01 2015-08-25 James Kinberger Vehicle for carrying an insulated chest
CN204432871U (zh) * 2014-10-11 2015-07-01 浙江金棒运动器材有限公司 滑板车折叠限位装置
TWI557018B (zh) * 2014-11-12 2016-11-11 楊廣立 滑板車結構
US9284008B2 (en) * 2015-09-04 2016-03-15 Anita Wu Folding kick scooter
CN105539703A (zh) * 2015-12-28 2016-05-04 宁波优而雅电器有限公司 一种立杆角度可调式滑板车
CN105539687B (zh) * 2015-12-28 2018-02-16 郑景文 折叠滑板车的使用方法
US9610993B1 (en) * 2016-05-19 2017-04-04 Ye Chou Industry Co., Ltd. Bicycle stand
WO2018045218A1 (en) 2016-09-02 2018-03-08 Razor Usa Llc Anti-rattle folding scooter
USD815215S1 (en) * 2016-09-08 2018-04-10 Razor Usa Llc Scooter
CN107097883B (zh) * 2017-05-16 2023-02-17 纳恩博(北京)科技有限公司 一种折叠机构及滑板车
DE202017002673U1 (de) * 2017-05-18 2017-06-29 Anton Gossner Scharniergelenk
CN108609097B (zh) * 2018-07-17 2023-05-30 浙江阿尔郎科技有限公司 折叠机构及包括该折叠机构的滑板车
US11293586B1 (en) * 2018-10-17 2022-04-05 Music Express, Llc Boom stand
US20200206553A1 (en) * 2019-01-02 2020-07-02 Zheng-Ding Shen Easily Installed Folded Trampoline
TWM586229U (zh) * 2019-03-19 2019-11-11 大陸商深圳信隆健康產業發展股份有限公司 滑板車結構
USD1051999S1 (en) 2019-05-28 2024-11-19 Razor Usa Llc Scooter
US11856347B1 (en) 2020-01-16 2023-12-26 David M. Roberts Speaker stand
US20230011194A1 (en) * 2021-07-12 2023-01-12 Israel E Arredondo Support pole assembly for construction barricades

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6234501B1 (en) * 1970-02-23 2001-05-22 Chih-Liang Chen Foldable scooter with head tube assembly, brake and suspension
US6206387B1 (en) * 1998-12-30 2001-03-27 Shui-Te Tsai Collapsible skateboard
US6270095B1 (en) * 2000-04-25 2001-08-07 Joe Lee Foldable skate board scooter
US6173976B1 (en) * 2000-05-02 2001-01-16 Kuo-Lung Lee Folding collapsible kick scooter
US6179307B1 (en) * 2000-06-13 2001-01-30 Chen Shou Mao Skateboarding vehicle

Also Published As

Publication number Publication date
US6332621B1 (en) 2001-12-25

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