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DE20100219U1 - Vorrichtung zur Aufnahme, Transport, kontrollierten Entleerung und Lagerung von fliessfähigen Schüttgütern in grossvolumigen Behältern - Google Patents

Vorrichtung zur Aufnahme, Transport, kontrollierten Entleerung und Lagerung von fliessfähigen Schüttgütern in grossvolumigen Behältern

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Publication number
DE20100219U1
DE20100219U1 DE20100219U DE20100219U DE20100219U1 DE 20100219 U1 DE20100219 U1 DE 20100219U1 DE 20100219 U DE20100219 U DE 20100219U DE 20100219 U DE20100219 U DE 20100219U DE 20100219 U1 DE20100219 U1 DE 20100219U1
Authority
DE
Germany
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pallet
big bag
emptying
big
lifting
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE20100219U
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English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
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Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
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Publication of DE20100219U1 publication Critical patent/DE20100219U1/de
Priority to PCT/EP2002/000060 priority patent/WO2002053461A2/de
Priority to EP02715394A priority patent/EP1349788B1/de
Priority to AT02715394T priority patent/ATE335671T1/de
Priority to KR10-2003-7009168A priority patent/KR20030066804A/ko
Priority to AU2002224975A priority patent/AU2002224975B2/en
Priority to DE50207783T priority patent/DE50207783D1/de
Priority to US10/250,540 priority patent/US7140516B2/en
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D90/00Component parts, details or accessories for large containers
    • B65D90/12Supports
    • B65D90/20Frames or nets, e.g. for flexible containers
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65BMACHINES, APPARATUS OR DEVICES FOR, OR METHODS OF, PACKAGING ARTICLES OR MATERIALS; UNPACKING
    • B65B69/00Unpacking of articles or materials, not otherwise provided for
    • B65B69/0075Emptying systems for flexible intermediate bulk containers [FIBC]
    • B65B69/0083Emptying systems for flexible intermediate bulk containers [FIBC] using frames whereby the container is only suspended
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65BMACHINES, APPARATUS OR DEVICES FOR, OR METHODS OF, PACKAGING ARTICLES OR MATERIALS; UNPACKING
    • B65B69/00Unpacking of articles or materials, not otherwise provided for
    • B65B69/0075Emptying systems for flexible intermediate bulk containers [FIBC]

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Pallets (AREA)
  • Stacking Of Articles And Auxiliary Devices (AREA)
  • Basic Packing Technique (AREA)
  • Food-Manufacturing Devices (AREA)

Description

Gebrauchsmuster, BothorAorge Aktenzeichen: 201 00 219.1 Vorrichtung zur Aufnahme, Transport, Entleerung und Anmeldenummer: 855 2661
und Lagerung von freifließenden Schüttgütern in großvolumigen Behältern
Beschreibung: Seite 1 / 9
Schüttgüter werden zunehmend in großvolumigen Behältnissen (> Im3) und je nach Dichte entsprechend hohen Gewichten ab einigen hundert Kilo bis zu Tonnen, nachfolgend als Big Bags bezeichnet, abgepackt.
Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zu Grunde, daß die Handhabung, d.h. die Befüllung, Entleerung, der Transport sowie die Lagerung auf Grund der großen Volumen und Gewichte entsprechend aufwendige Anlageneinrichtungen erfordert.
Bei diesen Anlagen, d.h. im wesentlichen Befüll- und Entleerstationen handelt sich im Allgemeinen um stationäre Einheiten in die das Big Bag eingebracht werden muß. Steht z.B. eine Entladestation nicht zur Verfügung, können Big Bags ebenfalls über Absaugeinrichtungen und durch Zerstörung, d.h. Aufschlitzen des Big Bag Bodens in industriellem Maßstab entleert werden. Mit der Zerstörung des Big Bag Bodens wird eine weitere Verwendung des Big Bags unmöglich gemacht.
Die Lagerung von Big Bags erfolgt im Allgemeinen durch direktes Abstellen der befüllten Big Bags selbst oder unter Zuhilfenahme von Paletten auf dem Boden einer Lagerfläche oder durch pyramidenförmiges übereinander stapeln auf einer Lagerfläche. Eine" Lagerung in Hochregallagern ist nur bedingt möglich.
Daß automatisierte Transportsysteme für Big Bags zum Einsatz kommen sowie daß Big Bags voll- oder teilautomatisiert befüllt oder entleert werden können, ist nicht bekannt.
Es zeigt sich desweiteren, daß ebenfalls mehrere größtenteils ausschließlich manuell durchführbare Tätigkeiten bei der Handhabung von Big Bags und ein entsprechender Zeitbedarf notwendig sind.
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Gebrauchsmuster, Bothor/Torge Aktenzeichen: 201 00 219.1 Vorrichtung zur Aufnahme, Transport, Entleerung und Anmeldenummer: 855 2681
und Lagerung von freifließenden Schüttgütern in großvolumigen Behältern
Beschreibung: Seite 2/9
Problemstellung:
Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zu Grunde, ein System für die Handhabung, d.h. Befüllung, kontrollierten Entleerung, Transport und Lagerung von Big Bags zu schaffen, welches kostengünstig ist, für alle handelüblichen Big Bags mit Auslaufstutzen zum Einsatz kommen und mit, in Betrieben üblicherweise vorhandenen Handhabungseinrichtungen, wie z.B. Hubwagen, Gabelstapler, Deckenlaufkatzen verwendet werden kann.
Gelöst werden diese Probleme mit der unter Schutzanspruch 1 beschriebenen Vorrichtung, d.h.
• einer Palette mit mittiger Öffnung in der
• ein Dosier- und Verschlusssystem integriert ist, welches eine kontrollierte Abgabe des sich in dem Big Bag befindlichen Produktes ermöglicht,
• ein in jeder Runge integrierter bzw. angebrachter Hubmechanismus, der den Entleervorgang unterstützt und die vollständige Entleerung des Big Bags gewährleistet.
Es stellten sich weiterhin Vorteile in Bezug auf die Handhabung von Big Bags wie folgt heraus:
• Eine signifikante Erleichterung des notwendigen Handhabungs- und Anlagenaufwandes sowie Zeitersparnis, den die Verwendung von Big Bags erforderlich macht.
• Die Möglichkeit der teil- bzw. automatischen Ein- und Ausbringung der Vorrichtung über automatische Palettenfördersysteme in eine Big Bag Befüllstation.
• Es wird die Möglichkeit des automatischen Andockens des Befüllstutzens einer Befülleinrichtung geboten.
• Eine Lagerung von befüllten sowie teilentleerten Big Bags in Hochregallagern ist ermöglicht.
Gebrauchsmuster, Bothor/forge Aktenzeichen: 201 00 219.1
Vorrichtung zur Aufnahme, Transport, Entleerung und Anmeldenummer: 855 2681 und Lagerung von freifließenden Schüttgütern in großvolumigen Behältern
Beschreibung: Seite 3/9
• Ein signifikant reduziertes Leervolumen ergibt sich, für den Fall, daß die Vorrichtung zwischengelagert bzw. als Leergut verbracht werden muß.
• Der Einsatz der Vorrichtung für schon befüllte Big Bags ist durch Anwendung der unter Schutzanspruch (7) aufgeführten Ausgestaltung der Trageschlaufen und insbesondere der unter Schutzanspruch (8) beschriebenen selbstfestzurrenden Halterung möglich.
Mit der Erfindung wird erreicht, daß eine Vorrichtung System für den Transport, der Lagerung und der Befüllung sowie der Teil- und restlosen Entleerung von Big Bags geboten
Die Vorrichtung vereinfacht signifikant den in allen Handhabungsbereichen erforderlichen Anlagen- und manuellen Tätigkeitsaufwand, in dem das Big Bag seinen gesamten Lebenszyklus in der Vorrichtung verbleiben und durch handelsübliche, in vielen Unternehmen sowieso schon vorgefundene Transport- und Handhabungseinrichtungen, wie z.B. Gabelstapler zum Einsatz kommt und auch zur Automatisierung von Big Bag Be- und Entladeanlagen eingesetzt werden kann.
Die Vorrichtung bietet eine kostengünstige Alternative zu den bisher am Markt erhältlichen Handhabungseinrichtungen.
Der in der Vorrichtung integrierte Dosier- und Verschlußmechanismus ermöglicht eine kontrollierte Entleerung des Behälterinhalts. Der Verschlussmechanismus musste speziell für den Einsatz in einer Palette entwickelt werden, um zu gewährleisten, dass die Palette weiterhin mit den üblichen Transportgeräten gehandhabt werden kann. Der Dosier- und Verschlussmechanismus zeichnet sich durch seine Einfachheit, eine niedrige Bauhöhe und minimierten äußeren Abmaßen aus und beeinflusst in keiner Weise die bisher gewohnten Verwendungsmöglichkeiten der Palette.
Betätigt wird der Dosier- und Verschlussmechanismus manuell mit Handkurbel, Handrad oder über elektrische bzw. pneumatische Antriebe. Im Fall einer stationären Entladestation ist die Antriebswelle des Verschlusses so ausgelegt, daß ein elektrischer oder pneumatischer Antrieb automatisiert andocken und die Entleerung manuell gesteuert oder automatisiert erfolgen kann.
Gebrauchsmuster, Bothor/Torge Aktenzeichen: 201 00 219.1 Vorrichtung zur Aufnahme, Transport, Entleerung und Anmeldenummer: 855 2681
und Lagerung von freifließenden Schüttgütern in großvolumigen Behältern
Beschreibung: Seite 4/9
Durch Abstellen der Vorrichtung auf einem einfachen Podest an jedem geeigneten Ort, kann über den integrierten Dosiermechanismus kontrolliert, das sich in dem Behälter befindliche Produkt entleert werden. Die Einbindung in Schüttgutfördersysteme unter Verwendung handelsüblicher Andockstationen mit dem durch die Vorrichtung ragenden Auslaufstutzen des Big Bags bleibt gewährleistet.
Die Erfindung eröffnet desweiteren Benutzern, denen bisher auf Grund von hohen Investitionsvolumen für den notwendigen Anlagenaufwand oder Platzbedarf die Verwendung von Big Bags verwehrt blieb, die Möglichkeit Big Bags zu verwenden und eröffnet weiteres Potential für die Verwendung von Big Bags.
Das Ein- bzw. Zwischenlagern von befüllten und ganz speziell teilentleerten Big Bags in Lagersysteme, wie z.B. Hochregallagern wird auf Grund des nicht möglichen Zusammenfallen und ggf. Überhängen des textlien Behältermaterials gewährleistet, da das Big Bag immer im gestrafften Zustand zwischen den Rungen hängt. Über abnehmbare starre oder zusammenklappbare Rungen und für die Stapelung ausgelegte Vorrichtungen, reduziert sich das zur Lagerung bzw. Transport benötigte Raumvolumen, nicht in Benutzung befindlicher Einheiten, erheblich. Es ist davon auszugehen, daß ein einmal in eine Entladestation eingebrachtes Big Bag bis zu seiner vollständigen Entleerung in dieser verbleibt und setzt konsequenter Wiese voraus, daß bei Unternehmen, die mehrere in flexiblen Behältern angelieferte Produkte verarbeiten, entsprechend viele Entladestationen im Einsatz sind. Die Vorrichtung benötigt hingegen nur ein einfaches Podest auf das sie abgesetzt wird. Diese vereinfachte Ausführung der Entladestation ermöglicht eine wesentlich flexiblere Verwendung der Entladestation dadurch, dass Teilentleerungen und auch dass anschließende Einbringen eines anderen Big Bags, mit einem wesentlich reduzierten Handhabungs- und Zeitaufwand, ermöglicht wird. Nach dem Abdocken des Auslaufstutzen genügt z.B. ein Gabelstapler, um die Vorrichtung von dem Podest zu nehmen und eine Neue wieder darauf abzusetzen.
Gebrauchsmuster, Bothor/Torge Aktenzeichen: 201 00 219.1
Vorrichtung zur Aufnahme, Transport, Entleerung und Anmeldenummer: 855 2681 und Lagerung von freifließenden Schüttgütern in großvolumigen Behältern
Beschreibung: Seite 5/9
Dadurch, daß das Big Bag auf der Palette steht und an seinen Trageschlaufen in der Vorrichtung hängt, können handelsübliche automatisierte Palettentransport und -handhabungssysteme eingesetzt werden.
Durch automatisches Einbringen der Vorrichtung in Big Bag Befüll- und Entladestationen und automatisches Andocken des Befüllstutzens der Befüllstation im Fall von Big Bags mit Befüllstutzen sowie des Auslaufstutzens der Entladestation werden diese Vorgänge teilautomatisiert bzw. können vollautomatisiert werden.
Ebenfalls entfallen durch die Vorrichtung zeitaufwendige manuelle Tätigkeiten, die erforderlich waren, um das Big Bag bei seiner herkömmlichen Verwendung zu handhaben, wodurch eine signifikante Zeitersparnis erzielt wird.
So wurde herkömmlich ein Big Bag entweder auf einer Palette, die in einem getrennten Arbeitsgang unter das Big Bag als Transporthilfsmittel zu bringen ist oder an einem Tragekreuz, welches an z.B. einem Gabelstapler angebracht und an dem das Big Bag manuell an seinen im allgemeinen üblichen vier Trageschlaufen einzuhaken war, zur Entladestation gebracht. Dann musste das Big Bag zusätzlich manuell an die Hebeeinrichtung der Entladestation umgehängt und in diese eingehoben werden. Die Hebeeinrichtung wurde im allgemeinen ebenfalls zeitaufwendig manuell betätigt. Im Gegensatz dazu ist bei Verwendung dieser Vorrichtung einzig und allein z.B. ein Gabelstapler erforderlich, um sie von ihrem Lagerplatz bis in z.B. die Entleerstation zu bringen.
Das Einbringen befüllter Big Bags bzw. deren Austausch zur Verwendung in derselben Vorrichtung ist einfacher zu handhaben und kann in kürzester Zeit durchgeführt werden. Der Austausch befüllter Big Bags ist durch Anwendung der unter Schutzanspruch 7 aufgeführten Trageschlaufenausgestaltung und insbesondere der unter Schutzanspruch beschriebenen selbstfestzurrenden Halterung möglich. Die Problematik beim Einbringen teil- bzw. befüllter Big Bags in die Vorrichtung besteht darin, dass die gleiche Trageschlaufe ebenfalls zum Einhängen in die Hubvorrichtung benötigt wird. Ausgehend davon, dass das Big Bag an den Haken eines Tragekreuzes hängt, kann die Aufnahme des Hubmechanismus nur unterhalb des Hakens des Tragekreuzes in die gleiche Trageschlaufe
Gebrauchsmuster, Bothor/Torge Aktenzeichen: 201 00 219.1 Vorrichtung zur Aufnahme, Transport, Entleerung und Anmeldenummer: 855 2681
und Lagerung von freifließenden Schüttgütern in großvolumigen Behältern
Beschreibung: Seite 6/9
gebracht werden. Bei Herablassen des Big Bags in die Vorrichtung werden die Hubmechanismen unter Druck gesetzt, sodaß bei eingebrachtem Big Bag der Haken des Tragekreuzes in der Trageschlaufe durch die Aufnahme des Hubmechanismus eingeklemmt wird. Der Haken des Tragekreuzes lässt sich nur unter erschwerten Bedingungen entfernen. Die Berücksichtigung der unter Schutzanspruch 7 beschriebenen Ausführung des Big Bags mit jeweils 2 Trageschlaufen in jeder Ecke oder durch das mittige Verknoten jeder Trageschlaufe in zwei Segmente oder der Verwendung, der unter Schutzanspruch 8 beschriebenen selbstfestzurrenden Trageschlaufen-Halterung bleibt immer eine Schlaufe oder ein Schlaufensegment lastfrei und frei beweglich.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Figur (1) - (3) erläutert. Es zeigen Figur (1) die Vorrichtung mit mittiger Aussparung gemäß Schutzanspruch 1 bestehend aus Palette o.a. Transporthilfsmittel (1), Dosier- und Verschlußsystem (2) und
Rungen (3) in starrer Ausführung mit integrierten Hubmechanismen (4). Figur (2) die Funktionsweise des Dosier- und Verschlußmechanismus gemäß
Schutzanspruch 3.
Figur (3) die selbstfestzurrende Trageschlaufen-Halterung nach Schutzanspruch 8, welche ein vereinfachtes Einbringen eines befüllten Big Bags in die Vorrichtung nach Schutzanspruch 1 ermöglicht.
Figur (1) zeigt die Vorrichtung gemäß Schutzanspruch 1 bestehend aus Palette o.a. Transporthilfsmittel (1), Dosier- und Verschlußsystem (2) und Rungen (starre Ausführung) (3) mit integrierten und ausgefahrenen Hubmechanismen (4) in die ein Big Bag (5) eingehängt ist. Der Auslaufstutzen (6) des Big Bags ist durch den Verschluß durchgeführt.
Figur (2) zeigt den Verschluß gemäß Schutzanspruch 3, so konstruiert, daß sich mindestens zwei Seile, Bänder, Ketten konzentrisch um den ebenfalls aus einem flexiblen Material bestehenden und im allgemeinen mittig an der Unterseite des flexiblen Behälters befindlichen Auslaufes legt und diesen in seinem Durchmesser kontinuierlich verringert bzw. vergrößert.
Gebrauchsmuster, Bothor/Torge Aktenzeichen: 201 00 219.1 Vorrichtung zur Aufnahme, Transport, Entleerung und Anmeldenummer: 855 2681
und Lagerung von freifließenden Schüttgütern in großvolumigen Behältern
Beschreibung: Seite 7/9
Die mindestens zwei Seile sind an einem Ende (8) symmetrisch, gegenüberliegend und freibeweglich an einem sich drehbaren Ring angebracht. Figur (2) verdeutlicht die Ausführung mit 4 Seilen.
Das gegenüberliegende Ende (9) eines jeden Seiles ist derart gestaltet, daß eine Verlängerung und Verkürzung erlaubt ist. Dies kann z.B. durch die Verwendung geeigneter Zugmechanismen, wie z.B. Zugfeder (2), Gaszugfeder direkt oder bei entsprechender Auslegung von Druckmechanismen indirekt über Druck, Druckgasfeder erfolgen.
Die Zug- und Druckmechanismen sind in geeigneter Weise mit dem Gehäuse des Verschlusses verbunden.
Eine in die Seilkonstruktion eingebrachte Stopperplatte (3) verhindert ein Überdehnen der Zugmechanismen und strafft die entsprechenden Seile.
Der sich drehbare Ring (4) ist derart gestaltet, daß ersieh über einen geeigneten Antrieb indirekt oder direkt antreiben lassen kann.
Im Falle eines indirekten Antriebes erfolgt dies z.B. über eine geeignete mit dem oder an dem Ring angebrachten Verzahnung (7), die in die antreibende Verzahnung eines weiteren Zahnrades (5) greift, wie in Figur 2 dargestellt. Ebenfalls kann der Antrieb, anstatt des Zahnrades über z.B. Seil, Band, Kettenzüge erfolgen. Die vorgenannten Antriebsmöglichkeiten bzw. das in Figur (2) gezeigte Zahnrad (5) wird über ein selbsthemmendes Schneckengetriebe (6) bewegt. Das Schneckengetriebe wird manuell, elektrisch oder pneumatisch angetrieben.
Bei einem direkten Antrieb erlaubt eine am Außendurchmesser des drehbaren Ringes (4) angebrachte Verzahnung (7) den direkten Antrieb über eine selbsthemmende Getriebeschnecke, die direkt in die Verzahnung des drehbaren Ringes (4) eingreift, und mit manuellen, elektrischen oder pneumatischen Antrieben gekoppelt ist.
Gebrauchsmuster, Bothor/Torge Aktenzeichen: 201 00 219.1
Vorrichtung zur Aufnahme, Transport, Entleerung und Anmeldenummer 855 2681 und Lagerung von freifließenden Schüttgütern in großvolumigen Behältern
Beschreibung: Seite 8/9
Ein Ausführungsbeispiel eines manuellen Antriebs über eine Handkurbel (7) ist in Figur (1) aufgezeigt.
Die Führung der jeweiligen Seile ist derart gestaltet, daß sich diese nicht in einer Ebene bewegen und sich beim Schließvorgang des Verschlusses nicht gegenseitig behindern. Dies ist so realisiert, daß sich die jeweiligen Aufnahmepunkte der Seilenden (8 + 9) eines jeden Seiles auf unterschiedlichen Höhenebenen befinden. Ein zwischen dem drehbaren Ring und dem Gehäuse des Verschlusses vorgesehener weiterer feststehender oder in schwimmender Anordnung eingebrachter Ring, durch den die entsprechende Anzahl an vorgesehenen Seilen durch jeweils eine entsprechende Bohrung geführt werden, schließt die sich im Gehäuse befindliche Mechanik nach Außen hin ab.
Die Funktionsweise des Verschlusses ist unter Betrachtung der durchgezogenen und doppelt gestrichelten Linien der Seile in Figur (2) ersichtlich. Durch Drehung im angegebenen Winkel, gezeigt ist eine 70 ° Drehung, im Uhrzeigersinn verkleinert sich, die sich durch die Anordnung der Seile ergebene Öffnung kontinuierlich. Im Fall des Auslaufstutzens eines Big Bag wird das textile Material sukzessive abgeschnürt bis sich die Seile vollständig um den Stutzen gelegt und ihn somit vollständig verschlossen haben. Durch das berücksichtigte selbsthemmende Schneckengetriebe erübrigt sich die Berücksichtigung einer separaten Arretierung bei sämtlichen Öffnungsgraden.
Die Funktionsweise des Hubmechanismus nach Schutzanspruch 5 und 6, in bzw. an eine starre Runge bzw. den zusammenfaltbaren Halterahmen angebracht, ist wie folgt erklärt: Der flexible Behälter ist zwischen den Pfosten eingehängt und in geeigneter Weise mit jedem der Hubmechanismen, in dieser Ausführung als Gasdruckfeder (Figur 1, Pos. 4) ausgeführt, verbunden. Bei flexiblen Behältern, wie z.B. Big Bags, die im allgemeinen mit Trageschlaufen ausgestattet sind, erfolgt dies durch Einhängen der Schlaufen an dem jeweiligen Hubmechanismus.
Gebrauchsmuster, Bothor/Torge Aktenzeichen: 201 00 219.1 Vorrichtung zur Aufnahme, Transport, Entleerung und Anmeldenummer: 855 2681
und Lagerung von freifließenden Schüttgütern in großvolumigen Behältern
Beschreibung: Seite 9/9
Bei gefülltem Zustand bzw. bis zum Erreichen des zur Auslösung des Hubmechanismus notwendigen Füllgrades und damit verbundenen Restgewichtes im Big Bag befinden sich die Druckmechanismen in eingefahrenem Zustand. Bei Erreichen des notwendigen Teilentleerungsgrades des in dem Big Bags befindlichen Schüttgutes lösen die Hubmechanismen durch die Gewichtsabnahme des Big Bags aus und heben das Big Bag an, wobei sich der Hub proportional zu der entleerten Menge an Schüttgut automatisch einstellt und sich bei vollständig ausgefahrenem Hub der Boden des Big Bags zu einem konischen Trichter ausgeformt hat. Die vollständige Entleerung des freifließenden Schüttgutes aus dem Big Bag ist somit gewährleistet.
Figur (3) zeigt eine Ausführung der selbstfestzurrenden Trageschlaufen-Halterung gemäß Schutzanspruch 8, die die direkte die Aufnahme der jeweiligen Schlaufe zwecks Einbringen eines befüllten Big Bags in die Vorrichtung ermöglicht. Die Trageschlaufe des Big Bags wird in die Halterung gebracht indem der sich frei nach unten und oben verschiebbare sowie drehbare Riegel (2) nach oben, d.h. aus dem eigentlichen Haltebreich der Halterung, herausgeklappt wird. Die in sich zu einer Schlaufe gefaltete Trageschlaufe (1) wird durch die Öffnung der Halterung geschoben und der Riegel eingefaltet und an den Anschlag (3) geschoben. Durch Ziehen an der geformten Schlaufe fährt der Riegel fest an den unteren Anschlag der Halterung und Ziehen an dem mit dem Big Bag verbundenen Ende der Trageschlaufe zurrt sie sich fest. Die Trageschlaufen-Halterung selbst wird an ihrem oberen Ende in geeigneter Weise mit dem Transporthilfsmittel, wie z.B. einem Tragekreuz befestigt. Durch die beiderseitige Krafteinwirkung, d.h. dem Gewicht des Big Bags nach unten und die nach oben wirkende Kraft des Transporthilfsmittels an der Verbindung zum Hebezeug (4) hält die Trageschlaufe selbstsichernd in der Trageschlaufen-Halterung. Das freie Trageschlaufenende (5) kann nun in an der Hubvorrichtung eingehakt und das befüllte Big Bag in die Vorrichtung abgesenkt werden. Zum Entriegeln der nun zwischen dem Big Bag und der Hubvorrichtung befindlichen und auf Grund der Trageschlaufe unter Spannung stehenden Halterung wird der Riegel (2) seitlich heraus gezogen. Die unter Spannung stehende Trageschlaufe entlastet vollständig^jnd die T.caaeschlauf.en-tialte.r.ung, ist.frei.
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Gebrauchsmuster, Bothor/Torge Vorrichtung zur Aufnahme, Transport, Entleerung und und Lagerung von freifließenden Schüttgütern in großvolumigen Behältern
Aktenzeichen: 201 00219.1 Anmeldenummer: B55 2681
Zeichnungen:
Bezugszeichenliste: (1): Aufnahmepunkt Seilende I
zu Figur Palette Drehbarer Ring
(D Dosier- und Verschlußmechanismus Aufnahmepunkt Seilende Il
(2) Runge Zugfeder
(3) Hubmechanismus Stopperplatte
(4) Big Bag Verzahnung
(5) Auslaufstutzen Zahnrad
(6) Handkurbel Schneckengetriebe
(7) zu Figur (2): Seil
(8) (3):
(9) Trageschlaufe des Big Bags
(10) Herauszieh- und drehbarer Riegel
(H) Anschlag
(12) Verbindung zum Hebewerkzeug
(13)
(14)
(15)
(16)
zu Figur
(17)
(18)
(19)
(20)

Claims (8)

1. Vorrichtung zur Aufnahme, zum Transport, zur kontrollierten Entleerung und zur Lagerung von fließfähigen Schüttgütern in großvolumigen flexiblen Behältern, wie z. B. Big Bags, FIBCs (Flexible Intermediate Bulk Containern), nachfolgend als Big Bag bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zur Aufnahme, zum Transport, zur kontrollierten Abgabe und zur Lagerung von fließfähigen Schüttgütern aus einem großvolumigen, sackartigem Transportbehälter, auch Big Bag oder FIBC (Flexible Intermediate Container) genannt, mit einem sich mittig im Bodenbereich befindlichen Austragsstutzen, richtet. Die Erfindung besteht aus, einer Palette o. ä. Transporthilfsmittel mit mittiger Aussparung/Öffnung, einem Dosier- und Verschlußsystem, welches in der Aussparung der Palette integriert ist, einem Halterahmen bestehend aus Rungen/Pfosten, die in jeder Ecke der Palette angebracht sind und in denen jeweils eine Hubvorrichtung integriert ist, die eine restlose Entleerung des sich in dem Big Bag befindlichen Schüttgutes gewährleistet.
2. Palette nach Schutzanspruch 1 Palette o. ä. Transporthilfsmittel mit mittiger Aussparung, dadurch gekennzeichnet, daß in eine Palette o. ä. Transporthilfsmittel eine sich mittig befindliche Aussparung vorgesehen ist und die Palette so modifiziert ist, daß diese in ihren Aufnahmefreiheiten durch geeignete, handelsübliche Transport- und Handlinggeräte, wie z. B. Gabelstapler, automatischen Paletten Stapel- und Entstapelanlagen, Hubwagen von allen Seiten uneingeschränkt verwendbar ist.
3. Verschlußsystem nach Schutzanspruch 1 Verschlußsystem gemäß Schutzanspruch 1, welches in der mittigen Aussparung der Palette o. ä. Transporthilfsmittel gemäß Schutzanspruch 2 integriert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß sich mindestens zwei Seile, Bänder, Ketten konzentrisch um den ebenfalls aus einem flexiblen Material bestehenden und im allgemeinen mittig an der Unterseite des Big Bag befindlichen Auslaufes legt und diesen in seinem Durchmesser kontinuierlich konzentrisch verringert bzw. vergrößert, um somit die Abgabe des sich in dem Big Bag befindlichen freifließenden Schüttgutes zu regulieren.
Durch eine übereinander angebrachten Anordnung, der für den Verschluß notwendigen Komponenten in mindestens zweifacher Ausführung und unter Berücksichtigung eines geeigneten Antriebes wird ein mehrfach wirkender Verschluß realisiert. Dieser kennzeichnet sich dadurch aus, daß der Verschluß in mindestens zwei unterschiedlichen Ebenen gleichzeitig am Auslauf des Big Bags zum Eingriff kommt.
4. Verschlußsystem zum direkten Einsatz unter einem Big Bag nach Schutzanspruch 3 Der unter Schutzanspruch 3 beschriebene Verschluß ist desweiteren für den direkten Einsatz unter einem Big Bag (FIBC) ausgelegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß in Zusammenhang mit einem geeigneten Haltesystem, wie z. B. Ketten, Seile, einem aus textilem Band bestehenden Geschirr, direkt unter dem Big Bag hängt, wobei der flexible Auslaufstutzen durch das Verschlußsystem gezogen ist, und auf diese Weise ohne weitere Systeme direkt zum Einsatz kommt.
5. Halterahmen mit Hubmechanismus nach Schutzanspruch 1 Halterahmen zur Aufnahme des flexiblen Behälters mit integriertem oder angebrachtem Hubmechanismus zur Unterstützung des Entleervorganges durch Anheben und Gewährleistung einer vollständigen Entleerung durch Ausformen des Bodens zu einer konischen Form, wobei der Hubmechanismus erst bei Erreichen eines vorbestimmten Teilentleerungsgrades des im Behälter befindlichen freifließenden Schüttgutes auslöst, dadurch gekennzeichnet, daß ein geeignetes Rohrgestell auf der Palette oder einzelne Pfosten in jeder Ecke der Palette o. ä. Transporthilfsmittel, auch Rungen genannt, angebracht sind. Im oberen Bereich eines jeden Pfostens bzw. Pfosten des Rohrgestells ist ein Hubmechanismus angebracht bzw. integriert. Der flexible Behälter ist zwischen den Pfosten eingehängt und in geeigneter Weise mit jedem der Hubmechanismen verbunden. Die Ausführung der Pfosten ermöglicht desweiteren die Stapelung mehrerer Paletten übereinander im Fall von befüllten und teilbefüllten Big Bags sowie durch Herausziehen der Pfosten die Stapelung der Paletten selbst.
6. Zusammenklappbarer Halterahmen mit Hubmechanismus nach Schutzanspruch 1 und Schutzanspruch 5 Zusammenklappbarer Halterahmen zur Aufnahme des flexiblen Behälters mit integriertem oder angebrachtem Hubmechanismus zur Unterstützung des Entleervorganges durch Anheben und Gewährleistung einer vollständigen Entleerung durch Ausformen des Bodens zu einer konischen Form, wobei der Hubmechanismus erst bei Erreichen eines vorbestimmten Teilentleerungsgrades des im Behälter befindlichen freifließenden Schüttgutes auslöst, dadurch gekennzeichnet,
daß ein geeignetes Rohrgestell auf der Palette oder einzelne Pfosten in jeder Ecke der Palette o. ä. Transporthilfsmittel angebracht sind. Im oberen Bereich eines jeden Pfostens bzw. Pfosten des Rohrgestells ist ein Hubmechanismus angebracht bzw. in einem jeden Pfosten integriert. Der flexible Behälter ist zwischen den Pfosten eingehängt und in geeigneter Weise mit jedem der Hubmechanismen verbunden.
Der Halterahmen bzw. das Rohrgestell ist derart gestaltet, daß es sich über in geeigneten Positionen am Gestell angebrachten Gelenken, Scharniere so einklappen lässt und es im zusammengefaltetem Zustand die Kantenlänge der Palette nicht überschreitet. Das Haltegestell ist desweiteren derart ausgefegt, daß das noch im Gestell eingehängte, aber leere Big Bag zwischen das Gestänge gelegt werden kann.
Jeder Pfosten ist derart gestaltet, daß desweiteren bei zusammengefaltetem Haltegestell eine Stapelung leerer Paletten sowie die Stapelung mehrerer Paletten übereinander im Fall von befüllten und teilbefüllten Big Bags ermöglicht ist.
7. Bedarfsgerechte Anordnung der Trageschlaufen des flexiblen Behälters, welches ein vereinfachtes Einbringen eines befüllten Behälters in das Lager, Transport- und Entleerungssystems nach Schutzanspruch 1 ermöglicht, gekennzeichnet dadurch, daß das zum Einsatz kommende flexible Behältnis in seiner Trageschlaufenausbildung so ausgestattet bzw. modifiziert ist, daß bei Einbringen eines befüllten Big Bags, welches im Allgemeinen an seinen Trageschlaufen verbracht wird, jeweils eine weitere Trageschlaufe an jeder Ecke des flexiblen Behälters vorgesehen ist oder im Fall einer einzigen Schlaufe in jeder Ecke, diese durch das mittige Verknoten ihrer selbst in zwei Segmente geteilt wird. Es wird jeweils das untere Segment mit dem zum Einbringen des gefüllten Big Bags verwendeten Transport-, Hebemittel verbunden, sodaß das obere Segment frei beweglich ist und zum Verbinden mit dem Hubmechanismus verwendet wird.
8. Selbstfestzurrende Trageschlaufen-Halterung Halterung zum Einbringen eines befüllten Big Bags in das Lager-, Transport- und Entleerungssystems nach Schutzanspruch 1 gekennzeichnet dadurch, daß die Trageschlaufen des Behälters in jeweils eine selbstfestzurrende Trageschlaufen- Halterung eingebracht werden, sodaß bei Einbringen eines Big Bags, welches im Allgemeinen an seinen Trageschlaufen verbracht wird, jeweils eine Halterung am unteren Ende der Trageschlaufe, d. h. in Nähe des Big Bags, befestigt wird und mit einem Transport-, Hebemittel verbunden werden kann und zur Lastaufnahme verwendet wird, wobei das obere Segment bzw. die Schlaufe frei beweglich bleibt und zum Verbinden mit dem Hubmechanismus der Palette verwendet wird.
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