DE29602294U1

DE29602294U1 - Flexible und staubdichte Auslaufvorrichtung

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Publication number: DE29602294U1
Application number: DE29602294U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Germeroth Frank De
Priority date: 1995-02-25
Filing date: 1996-02-12
Publication date: 1996-04-11
Anticipated expiration: 2006-02-13

Description

Anmelder:

Frank Germeroth

Goslarsche Str. 11

38678 Clausthal-Zellerfeld 11. Februar 1995

Flexible und staubdichte Auslaufvorrichtung

Beschreibung

Flexible Auslaufvorrichtung zum Dosieren der Auslaufmenge und der chargenweisen Entleerung von FIBC (flexible intermediate bulk container), auch Big-Bag genannt, die sich durch eine trichterförmige Abdicht- und Einlaufvorrichtung oberhalb und eine rohrförmige Auslaufvorrichtung unterhalb eines Verschlusses auszeichnet und so eine manuelle, vollständige und staubfreie Entleerung eines FIBC ermöglicht.

Die Auslaufvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß durch die flexible oder starre trichterförmige Abdicht- und Einlaufvorrichtung, an die sich der flexible Auslaufkonus des FIBC anlegt und an der zur besseren Abdichtung auch ein Dichtring aus flexiblem Material befestigt werden kann, ein staubfreier Austrag von Schüttgütern und Pulver aus dem FIBC erreicht wird. Die vorzugsweise trichterförmige Abdicht- und Einlaufvorrichtung hält zusätzlich die Form des aus flexiblen Stoff bestehenden Konus des FIBC, der sich beim Entleeren unterhalb eines FIBC ausbildet, konstant, so daß auch schwer fließende oder brückenbildende Schüttgüter aus dem FIBC problemlos entleert werden können.

Winkel und Form des trichterförmigen Einlaufes können an die Form des Auslaufkonus und an die Größe des FIBC, sowie an die Anforderungen des zu entleerenden Produktes angepaßt werden.

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Durch das Anbringen eines vorzugsweise flexiblen oder starren rohrförmigen Auslaufes unterhalb der Verschlußmanschette, an dem auch eine Vorrichtung zur staubdichten Befestigen eines Behälters, Sackes oder ähnlichen Gebindes angebracht werden kann, ist eine vollständige staubfreie Entleerung eines FIBC möglich.

Durch die Auslaufvorrichtung wird der rohrförmige flexible Auslaufkanal des FIBC so hindurchgeführt, daß während des Entleervorganges der Inhalt des FIBC mit dem Irismanschettenverschluß der Auslaufvorrichtung nicht in direkte Berührung kommt. Man kann sie unterhalb eines FIBC mit Ketten, Drahtseilen oder ähnlichen Befestigungsmitteln, variabel, anbringen.

Gleichzeitig kann die Auslaufvorrichtung variabel nacheinander an mehreren FIBC angebaut werden. Dieses erfolgt vorzugsweise durch eine flexible Befestigung zwischen, 1. der Auslaufvorrichtung und dem FIBC, 2. der Auslaufvorrichtung und einer geeigneten Aufhängung für FIBC's, 3. einer Befestigung zwischen trichterförmigem Einlauf und FIBC oder 4. zwischen trichterförmigen Einlauf und geeignetem Befestigungsmittel an der FIBC-Aufhängung.

Eine staubfreie Entleerung des FIBC ist wichtig, da oft auch gesundheitsgefährdende Stoffe in FIBC transportiert, gelagert und aus diesen entleert werden müssen.

Die Aufgabe dieser Erfindung ist, eine bereits bekannte Verschlußvorrichtung derart zu ergänzen, daß eine staubfreie und problemlose Entleerung verschiedener Produkte aus einem FIBC ermöglicht wird, ohne den flexiblen und handlichen Einsatz der verwendeten Verschlußvorrichtung einzuschränken. Die staubfreie Entleerung von FIBC's verschiedener Größe und Form sollte auch ohne große technische Veränderungen der Auslaufvorrichtung möglich sein.

Staubfreie Entleerungsvorrichtungen herkömmlicher Bauart sind starr in Gestellen befestigt, so daß der FIBC zur Auslaufvorrichtung transportiert und an sie angeschlossen oder eingehängt werden muß. Dadurch sind diese an Ihren Einsatzort gebunden und können nur unter großem Aufwand,an einem anderen Einsatzort benutzt werden.

Entleerungsvorrichtungen, die einen Irismanschettenverschluß zur flexiblen Entleerung von FIBC benutzen, sind bisher nicht zum staubfreien und gleichzeitig problemlosen Entleeren, aller bekannter in FIBC's abgepackter Produkte geeignet.

Im Gegensatz zu herkömmlichen Entleerungsvorrichtungen ermöglicht diese neue Erfindung eine staubfreie und problemlose Entleerung, zusammen mit der Möglichkeit einer einfachen variablen Aufhängung an allen FIBC, sowie einen flexiblen Einsatz dort wo der FIBC gebraucht wird und entleert werden soll.

Zusätzlich kann durch die Ausführung des rohrförmigen Auslaufes mit einem flexiblen luftdurchlässigem Material, während des AuslaufVorganges, eine gleichzeitige Filterung des aus dem zu befüllenden Behälter verdrängten Gases erfolgen.

Die Auslaufvorrichtung soll vorwiegend manuell eingesetzt werden, kann aber auch je nach Einsatzzweck zusätzlich mit Hilfsmitteln wie z.B. Schwingmotoren oder mit z.B. elektrischen oder pneumatischen Verstelleinrichtungen bestückt werden.

Beschreibung eines Ausführungsbeispieles

Ein Ausführungsbeispiel wird anhand der Zeichnung/Skizze -in schematisierter Darstellung- erläutert.

Es zeigen:

1. flexibler oder starrer trichterförmiger Abdicht- und Einlaufkonus

2. Irismanschettenverschluß mit Hebel

3. Hebel

4. rohrförmiger flexibler oder starrer Auslauf mit Befestigungsvorrichtung

5. Befestigungsvorrichtung z.B. Schelle zum Klemmen

6. Löcher zum Einhängen der Befestigungsketten oder anderen Befestigungsmitteln

7. Befestigungsmittel z.B. 4 Stück Ketten

8. Schrauben bzw. Ringschrauben

9. Haken z.B. 4 Stück Karabinerhaken

10. Spannvorrichtung z.B. Spannschelle oder Spannband

11. Behälter (FIBC)

12. flexibler Auslaufkanal des FIBC

13. Befestigungslaschen am FIBC

14. Löcher zum Einhängen der Befestigungsketten oder anderen Befestigungsmitteln am trichterförmigen Einlauf

Claims

Anmelder: Frank Germeroth Goslarsche Str. 11 38678 Clausthal-Zellerfeld 11. Februar 1996 Flexible und staubdichte Auslaufvorrichtung Schutzansprüche

1. Flexible Auslaufvorrichtung zum Wiederverschließen, Dosieren der Auslaufmenge und staubfreien Entleeren von Produkten aus einem Behälter (11) mit einem flexiblen Auslaufkanal, mit folgenden Merkmalen:

1.1 die Auslaufvorrichtung beinhaltet eine Verschlußmanschette (2), durch die der flexible Auslaufkanal (12) des Behälters durchführbar ist,

1.2 die Auslaufvorrichtung ist oberhalb der Verschlußmanschette durch einen trichterförmigen Einlauf (1) gekennzeichnet,

1.3 die Auslaufvorrichtung ist unterhalb der Verschlußmanschette rohrförmig (4) ausgebildet,

1.4 der offene Innenquerschnitt der Verschlußmanschette (2) ist radial bis auf null verstellbar,

1.5 an der Auslaufvorrichtung sind mit dem Behälter (11) verbindbare Befestigungsmittel (7) vorgesehen.

2. AuslaufVorrichtung nach Anspruch 1, der höhenverstellbar anordbar ist.

2 '-

3. Auslaufvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Befestigungsmittel (7) lösbar mit dem Behälter oder dessen Aufhängevorrichtung verbindbar sind.

4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Verschlußmanschette (2) ein Irismanschettenverschluß ist.

5. Auslaufvorrichtung nach Anspruch 4, bei dem an der Verschlußmanschette (2) ein Hebel (3) zur Veränderung der Position der den offenen Innenquerschnitt begrenzenden flexiblen Lamellen der Verschlußmanschette (2) vorgesehen ist.

6. Auslaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, an dessen Außenrand wenigstens eine Aufnahmevorrichtung (6) für die Befestigungsmittel (7) vorgesehen ist.

7. Auslaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, an dessen trichterförmiger Einlaufvorrichtung wenigstens eine Aufnahmevorrichtung (14) für die Befestigungsmittel (7) vorgesehen ist.

8. Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem die Befestigungsmittel (7) an am unteren Ende des Behälters (11) vorgesehenen Laschen (13) befestigbar sind.

9. Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche l bis 7, bei dem die Befestigungsmittel (7) an Befestigungslaschen oberhalb des Behälters (11) befestigbar sind.

10. Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem die Befestigungsmittel (7) an
Befestigungsvorrichtungen der
Behälteraufhängungsvorrichtung befestigbar sind.

11. Auslaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 10, bei dem die flexiblen Verschlußlamellen unter Vorspannung relativ zur Schließstellung stehen.

12. Auslaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei dem sich oberhalb der Verschlußvorrichtung ein flexibler oder starrer trichterförmiger Einlauf (1) befindet.

13. Einlauf nach Anspruch 12, bei dem Winkel und Form den jeweiligen Behalterbodenformen und Behältermaßen (11) angepaßt werden können.

14. Auslaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei der sich unterhalb der Verschlußvorrxchtung ein flexibler oder starrer rohrförmiger Auslauf (4) befindet.

15. Auslauf nach Anspruch 14, an dem sich eine Manschette (5) und eine Klemmvorrichtung (10) zur wieder lösbaren Befestigung weiterer Behälter befinden kann.