DE20013866U1 - Zusammenklappbarer Kinderwagen - Google Patents

Description

Chin-Chiao-CHEN WM/gh/jc

Zusammenklappbarer Kinderwagen

Die vorliegende Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Kinderwagen, welcher nach dem Zusammenklappen einen relativ kleinen Raum einnehmen soll, um die Unterbringung und den Transport zu erleichtern.

Zusammenklappbare Kinderwagen mit drei Rädern sind allgemein bekannt. Ein herkömmlicher Kinderwagen nimmt zusammengeklappt einen relativ großen Raum ein, weil er noch eine relativ große Länge hat. Daher ist die Unterbringung und der Transport nicht sehr bequem.,

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen zusammenklappbaren Kinderwagen zu schaffen, der nach dem Zusammenklappen einen relativ kleinen Raum einnimmt, um die Unterbringung und den Transport zu erleichtern.

Andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen aus der folgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die begleitenden Figuren hervor, in welchen zeigt: Fig. 1 eine bevorzugte Ausführungsform eines zusammenklappbaren Kinderwagens gemäß der vorliegenden Erfindung in perspektivischer Darstellung;

Fig. 2 einen Teil des Kinderwagens in explosionsartiger, perspektivischer Darstellung;

Fig. 3 den Kinderwagen im nicht zusammengeklappten Zustand in schematischer Seitenansicht;

Fig. 4 eine Teilansicht im Schnitt des Kinderwagens im nicht zusammengeklappten Zustand;

Fig. 5 eine Teilansicht im Schnitt des Kinderwagens während des Zusammenklappens; und

Fig. 6 eine schematische Ansicht des Kinderwagens im zusammengeklappten Zustand.

Bezugnehmend auf die Figuren 1 und 2 hat die bevorzugte Ausführungsform des Kinderwagens 20 eine Hinterradachse 208, zwei hintere Schenkel 221, zwei hohle Handgriffstangen 231, ein Vordergestell, zwei Verstrebungsstangen 24, zwei Sperrelemente, zwei Kolben 50, zwei Betätigungselemente 80 und zwei Vorspannelemente 70.

Die Hinterradachse 208 hat zwei seitliche Enden 28, die mit zwei Hinterrädern 29 versehen sind. Die hinteren Schenkel 221 sind parallel zueinander und bezüglich der Achsrichtung der Hinterradachse 208 mit Abstand voneinander angeordnet. Jeder hintere Schenkel 221 hat ein unteres Schenkelende 222, das an dem zugehörigen seitlichen Ende 28 der Hinterradachse 208 befestigt ist, und ein oberes, festgelegtes Schenkelende 223, das ausgehend vom unteren, festgelegten Schenkelende 222 sich nach oben erstreckt.

Die Handgriffstangen 231 sind so angeordnet, daß sie parallel zueinander liegen und in der Achsrichtung voneinander beabstandet sind. Jede Handgriffstange 231 hat ein unteres Rohrende 40, ein oberes Rohrende 233 und dazwischen einen mittleren Rohrabschnitt 234. Das untere, Rohrende 40 hat einen vorderen, vergrößerten Teil 44 mit einer vorderen Wand 441, die in der Achsrichtung verläuft, und einer rechte Seitenwand 45, die sich an die vordere Wand 44 anschließt und der Achsrichtung zugewandt ist. Das obere Rohrende 233 hat eine Keilnut 232, die sich in einer ersten Querrichtung im rechten Winkel zur Achsrichtung erstreckt. Der mittlere Rohrabschnitt ist an dem oberen, festgelegten Schenkelende 223 des zugehörigen hinteren Schenkels 223 mittels eines Drehstiftes 431 um die Achsrichtung so schwenkbar befestigt, daß das obere Rohrende 233 nach unten

und vorne auf den zugehörigen hinteren Schenkel 221 klappbar ist, um die Handgriffstange 231 in eine erste zusammengeklappte Position zu bringen, und kann von dem zugehörigen hinteren Schenkel 221 nach oben und hinten ausgeklappt werden, um die Handgriffstange 231 in eine erste ausgeklappte Position zu bringen.

Der Vorderradrahmen hat eine Vorderradachse 213, die mit einem Vorderrad 25 versehen ist, und zwei vordere Schenkel 21. Jeder vordere Schenkel 21 hat ein unteres Schenkelende 212, ein oberes Schenkelende 30 und dazwischen einen mittleren Schenkelabschnitt 212. Das untere Schenkelende 212 ist mit der Vorderradachse 213 verbunden. Wenn die vorderen Schenkel 21 in einer zweiten ausgeklappten Position sind, erstrecken sich die oberen Schenkelenden 30, ausgehend von den unteren Schenkelenden 212, in der ersten Querrichtung nach oben und hinten. Jedes obere Schenkelende 30 hat einen hinteren vergrößerten Teil 33, der mit einer hinteren Wand 341 und einem rechten Seitenabschnitt 35 versehen ist. Die hintere Wand 341 erstreckt sich in der Achsrichtung und steht der vorderen Wand 441 des vorderen vergrößerten Teils 44 des unteren Rohrendes 40 der zugehörigen Handgriffstange 231 in der ersten Querrichtung gegenüber. Der rechte Seitenabschnitt 35 schließt an die hintere Wand 341 an und quer zur Achsrichtung und ist an der rechten Seitenwand 45 des vorderen vergrößerten Teils 44 an einem Drehstift 46 um die Achsrichtung schwenkbar befestigt. Wenn somit die Handgriffstangen 231 aus der ersten zusammengeklappten Position in die erste ausgeklappte Position bewegt werden, bewegt sich die rechte Seitenwand 45 aus einer ersten Winkelposition, in welcher die rechte Seitenwand 45 den rechten Seitenabschnitt 35 wenig überlappt,, in eine zweite Winkelposition, in welcher die Seitenwand 45 den rechten Seitenabschnitt 35 stark überlappt.

Bezugnehmend auf Fig. 2 hat der vordere vergrößerte Teil 44 zusätzlich eine linke Seitenwand 45, die in Achsrichtung

gegenüber der rechten Seitenwand 45 liegt. Die rechte und linke Seitenwand 45 bilden rechte und linke Lagerlappen 4 34, die in Achsrichtung voneinander beabstandet sind, um einen Aufnahmeraum 442 zu begrenzen, der sich in der ersten Querrichtung erstreckt, und der mit der Vorderwand 441 in Verbindung steht. Der hintere, vergrößerte Teil 33 hat einen linken Seitenabschnitt 35, der in Achsrichtung gegenüber dem rechten Seitenabschnitt 35 liegt. Die rechten und linken Seitenabschnitte 35 bilden rechte und linke gelagerte Ansatzteile 34, die in der Achsrichtung voneinander beabstandet sind, und die jeweils innerhalb der rechten und linken Lagerlappen 443 liegen, wenn diese in der zweiten Winkelposition sind.

Jede Verstrebungsstange 24 hat ein hinteres Ende 27 und ein vorderes Ende 26. Das hintere Ende 27 ist an dem zugehörigen hinteren Schenkel 221 und in der Nähe des unteren, festgelegten Schenkelendes 222 um die Achsrichtung schwenkbar befestigt. Das vordere Ende 26 ist an dem mittleren Schenkelabschnitt 211 um die Achsrichtung so schwenkbar befestigt, daß wenn die vorderen Schenkel 21 in der zweiten zusammengeklappten Position sind, die unteren Enden 212 um die Achsrichtung und in Richtung auf die Verstrebungsstangen 24 so gedreht werden, daß sie zum Zusammenklappen an diese angenähert werden.

Jedes Sperrelement hat einen vorderen Hakenteil, der am rechten Seitenabschnitt 35 des oberen Schenkelendes 30 angeordnet ist, und der sich in Achsrichtung erstreckt, und einen hinteren Hakenteil 60 mit einem Hakenende und einem Drehstiftloch 63, dergestalt, daß der hintere Hakenteil 60 an der rechten Seitenwand 45 des unteren Rohrendes 40 der zugehörigen Handgriffstange 231 an einem Drehstift 64, der durch das Drehstiftloch 63 hindurchgeht und die axiale Richtung schwenkbar befestigt ist. Wenn somit die rechte Seitenwand 45 in der zweiten Winkelposition ist und der hintere Hakenteil 60 betätigt wird, um ihn um die Achsrich-

tung zu drehen, wird das Hakenende am vorderen Hakenteil in Eingriff gebracht. Bezugnehmend auf die Figuren 4 und 5 hat das Hakenende des hinteren Hakenteils 60 Hakennuten 65, 66, die proximal und distal zum Drehstift 64 angeordnet sind. Der vordere Hakenteil hat zwei Hakenstifte 36, 37, die jeweils in Achsrichtung liegen und zwischen den rechten und linken ergriffenen Ansatzteilen 34 und dem rechten Seitenabschnitt 35 angeordnet und befestigt sind. Wenn somit die rechten und linken Lagerlappene 443 in der zweiten Winkelposition sind, rasten die proximale und distale Hakennut bzw. 66 in die Hakenstifte 36 bzw. 37 ein.

Die Kolben 50 sind in den mittleren Rohrabschnitten 234 angeordnet und erstrecken sich jeweils in die oberen Rohrenden 233 der Handgriffstangen 231. Jeder Kolben 50 ist in der ersten Querrichtung verschiebbar und hat ein betätigtes Ende 51 und ein Kupplungsende 52, die einander in der ersten Querrichtung gegenüberliegen. Das Kupplungsende 52 wird auf den vorderen, vergrößerten Teil 44 der zugehörigen Handgriffstange 231 zubewegt, um den hinteren Hakenteil 60 des zugehörigen Sperrelementes zu drücken, damit dieser um die Achsrichtung dreht.

Die Betätigungselemente 80 sind an den oberen Rohrenden der Handgriffstangen 231 angeordnet und an diesen in der ersten Querrichtung verschiebbar, um die Enden 51 der Kolben 50 zu betätigen. Jedes Betätigungselement 80 ist rohrförmig und hat einen Verbindungsstift 83, der so angeordnet ist, daß er in der Achsrichtung durch den Schlitz 232 in das obere Rohrende 233 der zugehörigen Handgriffstange 231 ragt, um das Betätigungselement 80 und das zu betätigende Ende 51 so miteinander zu verbinden, daß die Bewegung der Betätigungselemente 80 relativ zu den oberen Rohrenden 233 der Handgriffstangen 231 auf die Enden 51 der Kolben 50 übertragen wird. Wenn somit die Betätigungselemente 80 verschoben werden, kann der Verbindungsstift 83 in dem Schlitz 232 in dem oberen Rohrende 233 der zugehörigen Hand-

griffstange 231 das betätigte Ende 51 des zugehörigen Kolbens 50 synchron verschieben.

Die Vorspannelemente 70 sind vorgesehen, um die Kupplungsenden 52 der Kolben 50 vorzuspannen, damit diese in die erste Querrichtung und auf die oberen Rohrenden 233 der Handgriffstangen 231 zu bewegt werden. In der bevorzugten Ausführungsform sind die Vorspannelemente 70 Wendelfedern, die. jeweils auf den zugehörigen Kolben 50 geschoben und in der Nähe des Kupplungsendes 52 angeordnet sind.

Wenn der zusammenklappbare Kinderwagen 20 gemäß der vorliegenden Erfindung im nicht zusammengeklappten Zustand ist, wie in den Figuren 1, 3 und 4 gezeigt, überlappt der vordere, vergrößerte Teil 44 des unteren Rohrendes 40 der zugehörigen Handgriffstange 231 den hinteren, vergrößerten Teil 33 des unteren Schenkelendes 30 des zugehörigen vorderen Schenkels 21, wobei der rechte und linke Ansatzteil 34 innerhalb des Aufnahmeräumes 442 aufgenommen sind, der zwischen dem rechten und linken Lagerlappen 443 begrenzt ist. Gleichzeitig sind die distalen und proximalen Hakennuten 65, 66 der hinteren Hakenteile 60 jeweils mit den Hakenstiften 37 bzw. 36 in Eingriff und der vordere Schenkel 21 und die hinteren Schenkel 221 sind mittels der Verstrebungsstangen 24 ausgeklappt und positioniert.

Wenn der zusammenklappbare Kinderwagen 20 zusammengeklappt werden soll, muß bezugnehmend auf Fig. 5 der Benutzer nur die Betätigungselemente 80 mit den Fingern halten und eine Kraft nach oben ausüben, so daß die Betätigungselemente 80 sich nach oben verschieben, so daß die Betätigungsstange mit dem Betätigungselement 80 nach oben verschoben wird. Dabei wird der hintere Hakenteil 60 nach oben verschoben, so daß seine distale und proximale Hakennut 65, 66 aus dem Eingriff mit den Hakenstiften 37 bzw. 36 gelangen. Danach werden die Handgriffstangen 231 so nach unten gedrückt, daß sie um die Drehstifte 431 schwenken, damit ihre unteren,

Rohrenden 4 0 mit diesen schwenken. Dadurch kippen die unteren Rohrenden 40 nach oben und die Handgriffstangen 231 werden näher an die hinteren Schenkel 221 bewegt. Gleichzeitig ändert sich der Winkel zwischen den jeweiligen Handgriffstangen 231 und den vorderen Schenkeln 21, und die vorderen Schenkel 21 und die Handgriffstangen 231, die hinteren Schenkel 221 und die Verstrebungsstangen 24 werden daher alle aufeinander zu in einen zusammengeklappten Zustand gebracht, wie dieser in der Fig. 6 gezeigt ist. Somit ist zu ersehen, daß der zusammenklappbare Kinderwagen 20 gemäß der vorliegenden Erfindung bequem zusammenzuklappen ist. Daneben sind die Gesamtlänge und das Profil des zusammenklappbaren Kinderwagens 20 verringert, was die Unterbringung und den Transport erleichtert.

Claims (5)

1. Zusammenklappbarer dreirädriger Kinderwagen mit einer Vorderradgabel, deren schräg nach hinten oben verlaufende Gabelschenkel (31) über Scharniergelenke (30, 40) mit in Verlängerung der Gabelschenkel verlaufenden hohlen Handgriffstangen (231) verbunden sind, einer Hinterradachse (208), die zwei Hinterräder (29) trägt und über Hinterradstützen (221) mit den Handgriffstangen (231) oberhalb der Scharniergelenke (30, 40) in je einem Gelenk (223) verbunden ist, zwei Diagonalstreben (24), die einerseits mit einer zugehörigen Hinterradsstrebe (221) und andererseits mit einem Gabelschenkel (21) der Vorderradgabel unterhalb der Scharniergelenke (30, 40) gelenkig verbunden sind, je einer Sperrvorrichtung, um die Scharniergelenke (30, 40) in der gestreckten Stellung zu verriegeln, und einer Betätigungseinrichtung (8) zum Betätigen der Sperrvorrichtungen, um die Scharniergelenke (30, 40) zu entriegeln, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Scharniergelenk (30, 40) von einander überlappenden Blechteilen gebildet ist, die am unteren Ende der Handgriffstangen (231) bzw. am oberen Ende der Gabelschenkel (21) befestigt und miteinander durch einen Scharnierstift (46) verbunden sind, daß jede Sperrvorrichtung einen am Blechteil (44, 45) der Handgriffstange (231) schwenkbar gelagerten Haken (60) aufweist, der mindestens einen Arretierstift (36, 37) des anderen Blechteils (30) verriegelnd übergreift, und daß die Betätigungseinrichtung eine im Innern der hohlen Handgriffstange (231) verschiebbar geführte Stange (50) aufweist, deren unteres Ende mit dem Haken (60) und deren oberes Ende mit einem auf der Handgriffstange (231) verschiebbaren Auslösegriff (80) verbunden ist derart, daß durch Hochziehen des Auslösehandgriffs (80) die Stange (50) nach oben bewegt und dadurch der Haken (60) von dem mindestens einen Sperrstift (36, 37) weggeschwenkt wird.

2. Kinderwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils ein Scharniergelenk bildenden Blechteile (30, 40) jeweils U- förmig gebogen sind und einander umgreifen derart, daß zwischen ihnen ein U-förmig umgrenzter Aufnahmeraum gebildet wird, in dem der Haken (60) aufgenommen ist.

3. Kinderwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Haken (60) zwei in Längsrichtung beabstandete Hakennuten (65, 66) aufweist, die zwei in entsprechendem Abstand angeordnete Sperrstifte (36, 37) ergreifen können.

4. Kinderwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Haken (60) durch ein Vorspannelement (70) in die Sperrstellung elastisch vorgespannt ist.

5. Kinderwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Auslösehandgriff (80) an der Außenseite der zugehörigen Handgriffstange (231) verschiebbar geführt und mit dem im Inneren der Handgriffstange (231) angeordneten Betätigungselement (50) durch einen Gelenkstift (83) verbunden ist, der sich durch Schlitze (232) in der Wand der Handgriffstange (231) erstreckt.