-
Die Erfindung betrifft einen Kinderwagen gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.
-
Bei einem Kinderwagen dieser Bauart (DE-OS 30 18 160), der sich durch einen ausgeklügelten Klappmechanismus auszeichnet, mit dem durch einfache Betätigung eines Schubbügels der Kinderwagen unter wesentlicher Reduzierung seiner Höhen- und Breitenabmessung zusammengeklappt werden kann, ist das Stützteil zur Aufnahme des Sitzes des Kinderwagens durch gesonderte Verbindungsglieder gebildet, die sich jeweils zwischen den vorderen und hinteren Stützen erstrecken. Aufgrund des Klappmechanismus ist es erforderlich, diese Verbindungsstangen an den vorderen Stützen und an Stützwinkelschienen anzulenken, welche den Schubbügel mit den hinteren Stützen gelenkig verbinden. Bestandteil des Stützteils für den Kinderwagen ist ferner eine klappbare Verbindungsstange, welche sich zwischen den beiden Verbindungsstangen erstreckt.
-
In dem Bestreben nach einer weiteren Vereinfachung des Aufbaus eines zusammenklappbaren Kinderwagens, besteht die Aufgabe der Erfindung darin, die stützende Aufnahme des Sitzes eines Kinderwagens durch möglichst wenig Bauteile zu verwirklichen und damit die Montage des Kinderwagens zu erleichtern.
-
Diese Aufgabe wird nach Maßgabe der Erfindung durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 enthaltenen Merkmale gelöst, wobei zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung durch die in den Unteransprüchen angegebenen Maßnahmen gekennzeichnet sind.
-
Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die hinteren Stützen mit ihren vorderen Abschnitten als Sitzstücke herangezogen werden, so daß zusätzliche Bauteile mit zusätzlichen Gelenkpunkten entfallen können. Da hierbei ohne Beeinflussung der Kinematik des Kinderwagens die hinteren Stützen zugleich an den vorderen Stützen befestigt sind, ergibt sich eine erhöhte Steifigkeit des Kinderwagens.
-
Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. Darin zeigt
-
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Kinderwagens in aufgeklappter Stellung,
-
Fig. 2 eine Ansicht des in Fig. 1 dargestellten Kinderwagens von rechts,
-
Fig. 3 eine Ansicht des in Fig. 1 dargestellten Kinderwagens von rechts, jedoch in zusammengeklappter Stellung,
-
Fig. 4 eine vergrößerte Seitenansicht einer Einzelheit aus Fig. 2 zur Erläuterung der Bewegung einer Stützwinkelschiene,
-
Fig. 5 eine vergrößerte Ansicht einer Einzelheit aus Fig. 3,
-
Fig. 6 eine perspektivische Ansicht von Abschnitten einer Verbindungsstange, einer vorderen Stütze und einer Verbindungsstange für die vorderen Stützen, gesehen von hinten,
-
Fig. 7 eine Schemaansicht eines Teils aus Fig. 6 und zwar in aufgeklappter Stellung des Kinderwagens,
-
Fig. 8 eine Schemaansicht eines Teils aus Fig. 6 und zwar in zusammengeklappter Stellung des Kinderwagens,
-
Fig. 9 eine perspektivische Ansicht von Abschnitten der hinteren Verbindungsstangen und der hinteren Stützen, gesehen von der Rückseite,
-
Fig. 10 eine perspektivische Ansicht eines schwenkbaren Stützabschnitts, wo eine hintere Verbindungsstange schwenkbar mit einer hinteren Stütze verbunden ist,
-
Fig. 11 eine teilweise geschnittene Draufsicht des in Fig. 10 dargestellten Abschnitts,
-
Fig. 12 eine perspektivische Ansicht in teilweise aufgelöster Darstellung eines Betätigungshebels,
-
Fig. 13 eine perspektivische und teilweise gebrochene Darstellung des in Fig. 12 dargestellten Betätigungshebels,
-
Fig. 14 eine Schnittansicht entlang der Linie XIV-XIV von Fig. 12,
-
Fig. 15 ein Längsschnitt zur Darstellung der Anordnung um eine Hülse aus der Fig. 12,
-
Fig. 16 eine Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, gesehen von rechts sowie
-
Fig. 17 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, gesehen von der Rückseite.
-
Unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 3 wird vor einer näheren Beschreibung von Details zuerst eine Ausführungsform allgemein beschrieben.
-
Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Kinderwagens in seiner aufgeklappten Gebrauchsstellung, wobei in Fig. 2 eine Seitenansicht von rechts und in Fig. 3 eine Seitenansicht des Kinderwagens von rechts in seiner geschlossenen, also zusammengeklappten Stellung gezeigt sind. Allgemein umfaßt der dargestellte Kinderwagen ein Paar von Verbindungsstangen 1, welche Stützfuß und Schubstange verbinden, ein Paar von vorderen Stützen 3, welche schwenkbar an Gelenkzapfen 2 gelagert sind, die sich im relativ vorderen oder im wesentlichen mittleren Bereich der Verbindungsstangen 1 befinden, ein Paar von hinteren Stützen 4, welche schwenkbar an hinteren Gelenkzapfen 19 gelagert sind, die sich im mittleren Bereich der vorderen Stützen 3 befinden und sich von den Stützen 3 nach hinten und unten erstrecken, ein Paar von Schubstangen 6, welche über Gelenkzapfen 5 an Stellen angelenkt sind, die sich in einem vorbestimmten Abstand vom unteren Ende einer jeden Schubstange 6 und in den hinteren Endabschnitten der Verbindungsstangen 1 befinden, eine vordere Verbindungsstange 8 für die vorderen Stützen 3, welche lediglich in Richtung der Pfeile 7 nach unten klappbar ist, erste und zweite hintere Verbindungsstangen 10 und 21, welche die klappbaren hinteren Stützen 4 verbinden, sowie ein Schubstangenverbindungsglied 12, welches die Schubstangen 6 verbindet und lediglich in Richtung der Pfeile 11 nach vorne klappbar ist. Die Schubstangen 6 und das Verbindungsglied 12 bilden den Schubbügel 13 .
-
Bei diesem grundlegenden Aufbau sind die unteren Enden der Schubstangen 6 und die hinteren Stützen 4 mittels Stützwinkelschienen 14 über Gelenkzapfen 15 und 16 miteinander klappbar verbunden, so daß in Abhängigkeit davon, ob die Stützwinkelschienen 14 um die Achse des Gelenkzapfens 16 nach oben (wie in Fig. 1 und 2 dargestellt) oder nach unten in Richtung des Pfeils 17 (wie aus Fig. 2 hervorgeht) gedreht werden, die unteren Enden der Schubstangen 6 mit Hinsicht auf die hinteren Stützen 4 auf ein relativ hohes oder relativ niedriges Niveau gebracht werden. Wenn die unteren Enden der Schubstangen 6 auf ein relativ hohes Niveau gegenüber den hinteren Stützen 4 gebracht werden, wird der Kinderwagen in seine aufgeklappte Stellung gebracht. Form und Aufbau der entsprechenden Teile sind so ausgewählt, daß dann, wenn die unteren Enden der Schubstangen 6 auf ein relativ niedriges Niveau gegenüber den hinteren Stützen 4 gebracht werden, die Verbindungsstangen 1, die Schubstangen 6 und die hinteren Stützen 4 im wesentlichen zueinander parallel sind, wobei dies die zusammengeklappte Stellung des Kinderwagens darstellt.
-
Damit ist der grundlegende Aufbau des klappbaren Kinderwagens beschrieben.
-
Verschiedene Einzelteile werden nachfolgend im Detail beschrieben.
-
Fig. 4 und 5 zeigen vergrößerte Darstellungen zur Erläuterung der Bewegung der Stützwinkelschienen 14, jedoch ist die Bewegung der Stützwinkelschienen 14 in Zusammenhang mit einer Beschreibung des in den Fig. 12 bis 15 dargestellten Abschnitts zu sehen, so daß diese nachfolgend in Zusammenhang mit den Fig. 12 bis 15 beschrieben wird.
-
Fig. 6 zeigt von der Rückseite her eine perspektivische Ansicht von miteinander gekoppelten Abschnitten der Verbindungsstange 1, vorderen Stütze 3 und Verbindungsstange 8 für die vorderen Stützen 3. Fig. 7 und 8 zeigen Schemaansichten zur Erläuterung der Bewegungen der in Fig. 6 dargestellten Bauteile. Unter Bezugnahme auf Fig. 6 bis 8 wie auch Fig. 1 bis 3 ist die Verbindungsstange 8 für die vorderen Stützen 3 an ihren Enden mittels Gelenkzapfen 22 an Drehgliedern 23 für die Verbindungsstange schwenkbar verbunden. Jedes Drehglied 23 ist mit einer Fassung 24 mit einer Querschnittsform in Form eines umgekehrten U ausgerüstet, welches auf das Oberteil der Verbindungsstange 8 zum Bedecken des Endabschnitts der Verbindungsstange aufgesetzt ist. Das Drehglied 23 ist in Axialrichtung gleitbar auf der zugeordneten vorderen Stütze 3 in deren mittleren Bereich angeordnet. Zwischen dem Drehglied 23 und dem vorderen Ende der Verbindungsstange 1 befindet sich ein Verbindungsglied 25. Von der vorderen Stütze 3 erstreckt sich ein L-förmiger Arm 26, welcher mit der vorderen Stütze 3 über einen Gelenkzapfen 26 a schwenkbar verbunden ist. Die Verbindungsstange 8 für die vorderen Stützen 3 ist schwenkbar auf Gelenkzapfen 27 abgestützt, welche je am vorderen Ende des zugeordneten Arms 26 aufgenommen und in einem vorbestimmten Abstand zum zugeordneten Ende der Verbindungsstange 8 für die vorderen Stützen angeordnet sind.
-
Falls die Verbindungsstange 1 um die Achse des Gelenkzapfens 2 in Richtung des Pfeils 28 gedreht wird, gleitet das Drehglied 23 an der vorderen Stütze 3 in Richtung des Pfeils 29, wie aus Fig. 6 und anderen Figuren hervorgeht. In Reaktion darauf wird der Arm 26 in Richtung des Pfeils 26 b gedreht, wohingegen die Verbindungsstange 8 um die Achsen der Gelenkzapfen 27 in Richtung der Pfeile 7 gedreht und dadurch nach unten geklappt wird (Fig. 8).
-
Die umgekehrte Bewegung der Verbindungsstange 8 von Fig. 8 aus der zusammengeklappten Stellung wird dadurch bewirkt, daß die Verbindungsstange 1 in entgegengesetzte Richtung gedreht wird, wodurch das Verbindungsglied 25 das Drehglied 23 nach unten drückt. Die durch diese Bewegung erzeugte Kraft dreht die Verbindungsstange 8 aus der in Fig. 8 dargestellten Stellung in die in Fig. 7 dargestellte Stellung, in welcher die Verbindungsstange 8 gestreckt ist, während der Arm 26 nach unten gedreht ist.
-
Wenn sich die Verbindungsstange 8 für die vorderen Stützen 3 in der in Fig. 5 und weiteren Figuren dargestellten gestreckten Stellung befindet, d. h., wenn sich der Kinderwagen in seiner aufgeklappten Stellung befindet, bedingt das Aufbringen einer nach unten gerichteten Kraft auf die Verbindungsstange 1 (die Kraft wird beispielsweise durch das Gewicht eines Babys erzeugt, welches auf einen an den Verbindungsstangen 1 befestigten Sitz gesetzt wird), daß das Verbindungsglied 25 das Drehglied 23 für die Verbindungsstange 8 nach unten in eine zum Pfeil 29 entgegengesetzte Richtung drückt, wodurch der Endabschnitt der Verbindungsstange 8, welcher in der Fassung 24 des Drehglieds 23 aufgenommen ist, nach unten gedrückt wird und damit auf die Verbindungsstange 8 eine Kraft wirkt, die diese aufklappt, was bedeutet, daß ein Drehen der Verbindungsstange 8 in Richtung des Pfeils 7 gehindert wird. Das heißt, je größer der Betrag der aufgebrachten Last ist, desto stärker wird der Kinderwagen in seiner aufgeklappten Stellung gehalten.
-
Fig. 9 zeigt eine perspektivische Ansicht von in Wirkstellung miteinander gekoppelten Abschnitten der hinteren Verbindungsstangen 10 und 21 sowie der hinteren Stützen 4 und zwar von der Rückseite her gesehen. Wie aus Fig. 9 in Verbindung mit Fig. 1 bis 3 hervorgeht, sind die erste und zweite hintere Verbindungsstange 10 und 21 zueinander parallel. Sie sind jeweils in die Richtungen der Pfeile 29 klappbar, wodurch die nachfolgend noch näher beschriebene Klappbewegung des Kinderwagens erzeugt wird. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß die Klappbewegungen der beiden Stangen 10 und 21 miteinander durch ein Paar von Zugstangen 30 gekoppelt sind. Die Zugstangen 30 sind zwischen dem Klappabschnitt der ersten hinteren Verbindungsstange 10 und der zweiten hinteren Verbindungsstange 21 an Stellen angeordnet, welche sich in einem vorbestimmten Abstand von und auf gegenüberliegenden Seiten des Klappabschnitts der zweiten hinteren Verbindungsstange 21 befinden. Die zweite hintere Verbindungsstange 21 ist mit Nasen 33 versehen, welche seitlich von Hülsen 32 abstehen, die um die Achsen von Schäften 31 zur Aufnahme der Zugstangen 30 drehbar sind. Das heißt, daß an den Nasen 33 eines der jeweiligen Enden der Zugstangen 30 befestigt ist.
-
In Reaktion auf die Klappbewegung des Kinderwagens bewegen sich die hinteren Stützen 4 gegeneinander. Vorzugsweise zu Beginn der Klappbewegung wird der Klappabschnitt der ersten hinteren Verbindungsstange 10 durch einen Fuß angestoßen, so daß die erste hintere Verbindungsstange 10 in Richtung der Pfeile 9, also nach unten, klappt. Infolge des Klappens der ersten hinteren Verbindungsstange 10 in Richtung der Pfeile 9 und der Bewegung der hinteren Stützen 4 gegeneinander, wird das Paar von Zugstangen 30 in Richtung der Pfeile 34 gedreht. In Reaktion auf das Drehen der Zugstangen 30 wird der durch die Zugstangen 30 bestimmte Abstand vergrößert, wodurch die zweite hintere Verbindungsstange 21 von der ersten hinteren Verbindungsstange 10 wegbewegt wird, d. h. in Richtung der Pfeile 20 gefaltet bzw. geklappt wird. Der umgekehrte Vorgang wird in gleicher Weise aufgrund der durch die Zugstangen 30 bedingten Kopplung ausgeführt.
-
Fig. 10 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Gelenkabschnitts für die hintere Verbindungsstange 10 relativ zur hinteren Stütze 4. Fig. 11 zeigt eine teilweise geschnittene Draufsicht dieses Gelenkabschnitts. Die erste hintere Verbindungsstange 10 ist mittels eines Gelenkzapfens 55 mit einem U-förmigen Verbindungsglied 54 verbunden, welches an der hinteren Stütze 4 befestigt ist. Das Ende der hinteren Verbindungsstange 10 ist mit einem Drehanschlag 56 ausgebildet, welcher mit einer Fläche 56 b gebildet ist, die sich von einer gekrümmten Fläche 56 a in einem rechten Winkel zur Längsrichtung der hinteren Verbindungsstange 10 erstreckt, wobei die Fläche 56 b gegen die hintere Stütze 4 derart anstößt bzw. anliegt, daß die hintere Verbindungsstange 10 lediglich in Richtung der Pfeile 9 gedreht werden kann. Diese, für die erste hintere Verbindungsstange 10 bestimmte Anordnung ist auch für die zweite hintere Verbindungsstange 21 anwendbar.
-
Fig. 12 bis 15 zeigen Ansichten zur Erläuterung eines Beispiels des dem Schubbügel 13 zugeordneten Mechanismus.
-
Fig. 12 zeigt eine teilweise aufgelöste perspektivische Ansicht einer Anordnung um einen Betätigungshebel, Fig. 13 eine perspektivische Ansicht eines Teils des Betätigungshebels, Fig. 14 eine Schnittansicht entlang der Linie XIV-XIV von Fig. 12 sowie Fig. 15 ein Längsschnitt einer Anordnung um eine Hülse. Das obere Ende einer jeden Schubstange 6 ist mit einer Führungsbuchse 73 ausgebildet. Letztere nimmt ein Ende des Verbindungsglieds 12 für die Schubstange 6 auf. Das Verbindungsglied 12 ist aus einem runden Rohr oder Stange gebildet und innerhalb der Führungsbuchse 73 um deren Achse drehbar. Die Seitenfläche der Führungsbuchse 73 ist mit einer langgestreckten Führungsöffnung 74 ausgebildet, welche sich um ungefähr 90° erstreckt und einen Führungstift 75 aufnimmt, welcher am Verbindungsglied 12 der Schubstange 6 befestigt ist. Die Führungsbuchse 73 ist mit einer Gabel 76 versehen, die Durchgangsöffnungen 77 aufweist. Der Betätigungshebel 78 weist ebenfalls eine Durchgangsöffnung 79 auf. Bei zueinander ausgerichteten Durchgangsöffnungen 79 und 77 wird ein nicht dargestellter Schaft in die Öffnungen eingesteckt, so daß der Betätigungshebel 78 in der Führungsbuchse 73 drehbar gelagert ist. Der Betätigungshebel 78 weist eine Ausnehmung 80 auf, welche sich auf dessen nach unten gerichteter Fläche befindet. Am Abschnitt, wo die Ausnehmung 80 ausgebildet ist, ist das obere Ende einer Stange 81 befestigt, wobei das untere Ende der Stange 81 an einer Hülse 44 befestigt ist.
-
Die Anordnung um die Hülse 44 ist auch in Fig. 4 und 5 dargestellt. Wie aus Fig. 4 und 5 hervorgeht, ist die Hülse 44 verschiebbar auf dem unteren Abschnitt der Schubstange 6 aufgesetzt. Benachbart der Hülse 44 ist die Schubstange 6 mit einer langgestreckten Öffnung 45 ausgebildet und ist ein Stift 46, welcher sich durch die langgestreckte Öffnung 45 erstreckt, an der Hülse 44 befestigt. Das Zusammenwirken der langgestreckten Öffnung 45 und des Stiftes 46 bestimmt das Maß der Gleitbewegung der Hülse 44. Wie aus Fig. 15 hervorgeht, ist innerhalb der röhrenförmigen Schubstange 6 zwischen dem Gelenkzapfen 5 und dem Stift 46 eine Feder 47 angeordnet, welche die Hülse 44 stets elastisch nachgiebig nach unten drückt. Dadurch wird die unteren Stirnfläche der Hülse 44 in Einwirkung mit dem Ende der Stützwinkelschiene 14 gedrückt, um die Schubstange 6 und die Stützwinkelschiene 14 gestreckt zu halten, wodurch die aufgeklappte Stellung des Kinderwagens gesichert wird (Fig. 4, 1 und 2).
-
Der Betätigungshebel 78 besitzt eine zweifache Funktion, nämlich einmal die Hülse 44 von der Stützwinkelschiene 14 zu lösen und zum anderen das Verbindungsglied 12 für die Schubstange von einer Drehung relativ zur Schubstange 6 abzuhalten. Falls der Betätigungshebel 78 nach unten geschwenkt wird, ist der Führungsstift 75 in der Ausnehmung 80 (Fig. 13 und 14) aufgenommen, wodurch eine Drehung des Verbindungsglieds 12 relativ zur Führungsbuchse 73 verhindert wird. Falls der Betätigungshebel 78 in Richtung des Pfeils 82 gedreht wird, wird die Stange 81 in Richtung des Pfeils 83 verschoben, wodurch die Hülse 44 von der Stützwinkelschiene 14 gelöst wird, während der Führungsstift 75 aus der Ausnehmung 80 gelangt, wodurch das Verbindungsglied 12 drehen kann. Daraufhin wird der Betätigungshebel 78 nach oben über seinen Totpunkt hinaus verschwenkt und stabilisiert.
-
Die Drehung des Betätigungshebels 78 in Richtung des Pfeils 82 löst einen Klappvorgang am Kinderwagen in der nachfolgend noch näher beschriebenen Weise aus. In Reaktion darauf wird die untere Stirnfläche der Hülse 44 vom oberen Ende der Stützwinkelschiene 14 gelöst, wodurch die Schubstange 6 und die Stützwinkelschiene 14 geklappt werden können. Wie am besten aus Fig. 5 hervorgeht, werden die Schubstange 6 und die Stützwinkelschiene 14 am Gelenkzapfen 15 derart geklappt, daß sie im wesentlichen parallel zueinander liegen. Zusätzlich ist in Fig. 5 bei herabgeschwenktem Betätigungshebel 78 die Hülse 44 in ihrer nach unten unter Einwirkung der Feder 47 verschobenen Stellung dargestellt. Wenn das Überführen des Kinderwagens aus seiner zusammengeklappten in seine auseinandergeklappte Stellung gewünscht wird, wird der Betätigungshebel 78 wieder in Richtung des Pfeils 82 gedreht, so daß die Hülse 44 nach oben bewegt wird, bis ihr unteres Ende eine Position einnimmt, welche eine Drehung der Stützwinkelschiene 14 erlaubt, wobei hierdurch dann der Klappvorgang ausgeführt wird. Wenn die Schubstange 6 und die Stützwinkelschiene 14 in einer Linie miteinander ausgerichtet sind, wird der Betätigungshebel 78 nach unten verschwenkt, wodurch die andere Stirnfläche der Hülse 44 in Eingriff mit dem oberen Ende der Stützwinkelschiene 14 gedrückt wird. Hierdurch wird die aufgeklappte Stellung des Kinderwagens stabilisiert.
-
Unter Bezugnahme auf Fig. 1 und 2 wird nachfolgend ein mit dem Kinderwagen befestigter Sitz beschrieben. Der Sitz selbst ist der Übersichtlichkeit halber weggelassen worden, jedoch ist es ein stuhlähnlicher Sitz mit einer Rückenlehne und einer Sitzfläche. Die Rückenlehne wird durch Haltestangen 106 für die Rückenlehne in Stellung gehalten, wohingegen die Sitzfläche in einer Ebene ausgebildet ist, welche durch die vorderen horizontalen Abschnitte der hinteren Stützen 4 und die zweite hintere Verbindungsstange 21 bestimmt ist. Die Rückenlehne ist derart aufgebaut, daß sie geneigt werden kann. Die geneigte Stellung wird durch Drehen der Haltestangen 106 bewirkt, welche über Verbindungsstücke 107 an Schwenkzapfen 108 angelenkt sind. Die Haltestangen 106 für die Rükkenlehne werden gedreht und bei einer gewünschten Stellung mittels eines Betätigungsglieds 118 festgelegt.
-
Insoweit ist der Aufbau des Kinderwagens im Detail beschrieben worden. Nachfolgend wird der Klappvorgang oder die Klappbewegung des Kinderwagens erläutert.
-
Unter Bezugnahme auf Fig. 1, 2 und 4, in welchen der Kinderwagen in aufgeklappter Stellung dargestellt ist, sind die Stützwinkelschienen 14 nach oben relativ zu den hinteren Stützen 4 verschwenkt worden, was dazu führt, daß die unteren Enden der Schubstangen 6 in eine relativ hohe Stellung gegenüber den hinteren Stützen 4 gebracht worden sind. In diesem Fall werden die Schubstangen 6 und die Stützwinkelschienen 14 entlang einer geraden Linie gehalten. Weiter befinden sich die vorderen Stützen 3 in Kontakt mit den Rückflächen der Verbindungsstangen 1, so daß sie daran gehindert sind, im Gegenuhrzeigersinn um die Achsen der Gelenkzapfen 2 zu drehen, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist. Hierdurch ist die aufgeklappte Stellung erreicht.
-
Das Zusammenklappen des Kinderwagens aus der in Fig. 1, 2 und 4 dargestellten Stellung in die in Fig. 3 und 5 dargestellte Stellung wird im Nachfolgenden beschrieben. Zuerst wird der Betätigungshebel 78 in Richtung des Pfeils 82 (Fig. 13) gedreht, bis er in eine nach oben verschwenkte Stellung gelangt. In dieser Stellung wird er, da der Betätigungshebel 78 den Totpunkt passiert hat, in seiner Stellung sogar dann gehalten, wenn er durch die Feder 47 beaufschlagt wird. Zu diesem Zeitpunkt ist der Führungsstift 75 aus der Ausnehmung 80 gelangt, so daß das Verbindungsglied 12 nunmehr gedreht werden kann. Des weiteren ist die Druckeinwirkung zwischen der Hülse 44 und der Stützwinkelschiene 14 aufgehoben. Der insoweit beschriebene Vorgang kann durch aufeinanderfolgende Betätigung der beiden Betätigungshebel 78 mit einer Hand ausgeführt werden. Als nächstes wird eine Seite des mittleren klappbaren Abschnitts der Verbindungsstange 12 durch eine Hand ergriffen und wird der Schubbügel 13 leicht nach vorne gedrückt, während auf ihn eine Drehkraft in Richtung der Pfeile 11 aufgebracht wird, so daß die Stützwinkelschienen 14 ein wenig in Richtung des Pfeils 17 gedreht werden. Danach wird der Schubbügel 13 durch die Hand, welche das Verbindungsglied 12 erfaßt hat, nach unten gedrückt. Nach dem Herunterdrücken befinden sich wenigstens die hinteren Räder in Kontakt mit der Bodenfläche. Dadurch werden die Stützwinkelschienen 14 weiter in Richtung des Pfeils 17 gedreht, wobei sie zuletzt schließlich nach unten gerichtet sind. Dadurch werden die Verbindungsstangen 1 um die Achsen der Gelenkzapfen 2 in Richtung des Pfeils 28 gedreht, wodurch die Verbindungsglieder 25 die Drehglieder 23 in Richtung des Pfeils 29 verschieben. Dadurch wird die Verbindungsstange 8 für die vorderen Stützen 3 in Richtung der Pfeile 7 geklappt. Aufgrund dieses Klappvorgangs der Verbindungsstange 8 sowie des Klappens der Verbindungsglieder 12 in Richtung des Pfeils 11 wird die Breite des Kinderwagens reduziert. Gleichzeitig wird damit die erste hintere Verbindungsstange 10 in Richtung der Pfeile 9 geklappt, wodurch die Zugstangen 30 die zweite hintere Verbindungsstange 21 in Richtung der Pfeile 20 klappen. Weiter werden aufgrund der Drehung der Verbindungsstangen 1 in Richtung des Pfeils 28 die vorderen Stützen 3 nach oben gegen die hinteren Stützen 4 gezogen. Diese Klappbewegungen laufen im wesentlichen gleichzeitig ab, bis die Stützwinkelschienen 14 im wesentlichen neben den unteren Hälften der hinteren Stützen 4 angeordnet sind. Weiter gelangen die vorderen und hinteren Stützen 3 und 4 im wesentlichen in eine zueinander parallele Lage, wobei auch die Verbindungsstangen 1 und die hinteren Stützen 4 in eine Stellung gebracht werden, wo sie sich im wesentlichen parallel zueinander befinden. Weiter werden die Verbindungsstange 8, die Verbindungsstangen 10 und 21 und das Verbindungsglied 12 in ausreichender Weise zusammengeklappt, so daß die Verbindungsstangen 1, die vorderen Stützen 3, die hinteren Stützen 4, die Schubstangen 6, das Verbindungsglied 12 und die Haltestangen 106 für die Rückenlehne aufeinanderzubewegt werden, wodurch der Kinderwagen in die zusammengeklappte Stellung gelangt, in welcher die Breitenabmessung des Wagens reduziert ist.
-
Wenn der Kinderwagen aus der in Fig. 3 und 5 dargestellten Klappstellung in die in Fig. 1, 2 und 4 dargestellte aufgeklappte Stellung gebracht werden soll, kann dies durch Umkehr des oben beschriebenen Vorgangs erfolgen. Das heißt, das Verbindungsglied 12 muß gedreht werden, um das Verbindungsglied aufzuklappen, und es ist nach hinten zu ziehen, wobei es etwas angehoben wird, so daß die Stützwinkelschienen 14 im Gegenuhrzeigersinn durch die Schubstangen 6 drehen, wie aus Fig. 3 und 5 hervorgeht. Dadurch werden die Stützwinkelschienen 14 gegen die oberen Bereiche der hinteren Stützen 4 gedreht, während die Verbindungsstangen 1 gleichfalls im Gegenuhrzeigersinn gedreht werden, wodurch die Stangenverbindungsglieder 25 und die Drehglieder 23 die Verbindungsstange 8 für die vorderen Stützen 3 strecken und die vorderen Stützen 3 so drehen, daß sie sich von den hinteren Stützen 4 wegbewegen bis sie gegen die Rückflächen der Verbindungsstangen 1 zur Anlage gelangen, wodurch das Ende der Drehung der vorderen Stützen bestimmt ist. Wegen der hierdurch bereits erfolgten Zunahme der Breite des Kinderwagens, werden die ersten und zweiten hinteren Verbindungsstangen 10 und 21 aufgrund der Einwirkung der Zugstangen 30 gestreckt. Wenn schließlich die in Fig. 1, 2 und 4 dargestellte Stellung erreicht worden ist, werden die Betätigungshebel 78 nach unten gedreht, wodurch die Ausnehmungen 80 im Betätigungshebel 78 die Führungsstifte 75 aufnehmen, so daß das Zusammenklappen des Verbindungsglieds 12 verhindert wird, während die Hülsen 44 in Eingriff mit den Stützwinkelschienen 14 gedrückt werden. Dadurch wird ein Klappen der Stützwinkelschienen 14 und des Schubbügels 13 verhindert und ist die aufgeklappte Stellung des Kinderwagens erreicht.
-
In Fig. 16 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Kinderwagens in aufgeklappter Stellung und in einer Ansicht von rechts dargestellt. Fig. 16 entspricht Fig. 2, wobei für entsprechende Bauteile gleiche Bezugszeichen verwendet sind und lediglich die vom vorherigen Ausführungsbeispiel abweichenen Gegebenheiten beschrieben sind.
-
In dem in Fig. 16 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Form und die Befestigungsweise der Stützwinkelschienen 14 geändert worden. Obgleich die Stützwinkelschienen 14 schwenkbar mit den Schubstangen 6 durch Gelenkzapfen 15 und mit den hinteren Stützen 4 durch Gelenkzapfen 16 verbunden sind, ist ihre Form derart, daß sie sich in aufgeklappter Stellung entlang Abschnitten der hinteren Stützen 4 erstrecken. Des weiteren sind die Gelenkzapfen 16 an einer tieferen Stelle relativ zu den hinteren Stützen 4 angeordnet als im vorhergehenden Ausführungsbeispiel.
-
Da die Gelenkzapfen 15 an einer tieferen Stelle angeordnet sind, kann bei dieser Ausführungsform der Schubbügel 13 an einem tieferen Punkt positioniert werden, wenn sich der Kinderwagen in seiner zusammengeklappten Stellung befindet, so daß die Vertikalabmessung des Kinderwagens im zusammengeklappten Zustand noch weiter reduziert werden kann.
-
In Fig. 17 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel in perspektivischer Ansicht der miteinander gekoppelten Abschnitte der ersten hinteren Verbindungsstange 10 und der Stützwinkelschienen 14 in einer Ansicht von hinten dargestellt.
-
In den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen sind, wie aus Fig. 9 ersichtlich, die beiden hinteren Verbindungsstangen 10 und 21 so vorgesehen, daß sie kopplungsbedingt aufgrund der Einwirkung der Zugstangen 30 in Verbindung mit der Bewegung der hinteren Stützen 4 aufeinander zu und voneinander weg zusammengeklappt und gestreckt werden können. Die in Fig. 17 dargestellte Ausführungsform ist derart ausgebildet, daß eine der hinteren Verbindungsstangen, beispielsweise die erste hintere Verbindungsstange 10, mit den Stützwinkelschienen 14 durch Stangen 91 verbunden ist. Die Stangen 91 sind je an einem Ende an im wesentlichen mittleren Bereichen der Stützwinkelschienen 14 und an ihren anderen Enden an der ersten hinteren Verbindungsstange 10 an Stellen angelenkt, welche in einem vorbestimmten Abstand von und auf gegenüberliegenden Seiten des mittleren Abschnitts angeordnet sind.
-
Bei der vorstehend beschriebenen Anordnung drücken die Stangen 91, wenn die Stützwinkelschienen 14 um die Achsen der Gelenkzapfen 16 in Richtung des Pfeils 17 (Fig. 17 und 2) gedreht werden, die hintere Verbindungsstange 10 herab und klappen letztere zwangsläufig in Richtung der Pfeile 9.
-
Zusätzlich kann die in Fig. 17 dargestellte Ausführungsform mit der in Fig. 9 dargestellten kombiniert werden. Schließlich können Stangen, welche den Stangen 91 entsprechen, mit der zweiten hinteren Verbindungsstange 21 (Fig. 9) verbunden sein, so daß ein Drehen der Stützwinkelschienen 14 zwangsläufig das Zusammenklappen der zweiten hinteren Verbindungsstange 21 bewirkt.