DE3445647A1 - Kinderwagen - Google Patents
KinderwagenInfo
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Description
I?
Diese Erfindung betrifft einen Kinderwagen in vervollkommneter
Bauart. Der Zweck dieser Erfindung ist derjenige, einen Kinderwagen zu realisieren, der ein in leichter Weise zusammenklappbares Gestell
umfaßt, um die Ausmaße desselben beim Transport zu verringern und der von geringen Produktionskosten ist.
Aufgrund dieser Erfindung wird ein Kinderwagen in vervollkommneter
Bauart realisiert, der ein zusammenklappbares Gestell umfaßt und somit von den Ausmaßen her verkleinerbar ist sowie dadurch gekennzeichnet
ist, daß das genannte Gestell umfaßt:
zwei erste Metallstangen, die untereinander parallel sind, in der
Benutzungsstellung in einem spitzen Winkel zur Auflagefläche.hin zulaufen und jeweils ein unteres Ende haben, das mindestens ein
Vorderrad trägt;
zwei zweite Metallstangen haben, die parallel untereinander sind, in
einem spitzen Winkel zur Auflagefläche hin zulaufen, jede mit einer
der genannten ersten Stangen verbunden ist und ein unteres- Ende
haben, das wenigstens ein Hinterrad (17) trägt sowie einen oberen Bereich haben, welcher an einem ersten Zapfen gelenkig gelagert ist,
an dem die entsprechende, genannte erste Stange in ihrem mittleren
Bereich gelenkig gelagert ist;
zwei erste Metallstäbe, jeweils einer für jede der genannten ersten
Stangen, um dieselben zu verbinden und die jeweils ein erstes Ende haben, das in einem unteren Bereich der entsprechenden, genannten
ersten Stange gelenkig gelagert ist, wobei deren zweite Enden untereinander oder an einem ersten Zwischenstück gelenkig gelagert sind;
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- /-■ ■
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zwei zweite Metallstäbe, die kreuzartig angeordnet sind, da sie in
ihrem mittleren Bereich an einem zweiten Zapfen gelenkig gelagert sind und von denen jeder ein unteres Ende hat, das an einem unteren
Bereich von einer der genannten zweiten Stangen gelenkig gelagert ist, -welche eine der genannten ersten Stangen betrifft, sowie ein
oberes Ende aufweist, das an einem dritten Zapfen gelenkig gelagert ist, welcher von einer ersten Muffe getragen wird, die auf der
anderen der genannten ersten Stangen gleiten kann;
zwei dritte Metallstäbe, von denen der erste ein erstes Ende aufweist, das an dem Drehpunkt gelagert ist, an dem die zweiten
Enden der genannten ersten Stäbe gelenkig gelagert sind oder an dem genannten ersten Zwischenstück sowie ein zweites Ende hat, das
direkt oder durch ein zweites Zwischenstück an einem ersten Ende des
anderen der genannten dritten Stäbe gelenkig gelagert ist, welcher ein zweites Ende aufweist, das am genannten zweiten Zapfen gelenkig
gelagert ist;
eine dritte axial verschiebbare Stange, die ein oberes Ende aufweist,
das vom Benutzer ergriffen werden kann sowie ein unteres Ende, das entweder direkt am gemeinsamen Gelenkpunkt zwischen den
genannten dritten Stäben gelagert ist oder an einem vierten Zapfen, der von dem genannten zweiten Zwischenstück getragen wird;
eine erste Konstruktion, die eine zusammenklappbare Rückenlehne eines Sitzes trägt sowie
eine zweite Konstruktion, die den zusammenklappbaren Boden des genannten Sitzes trägt.
Zum besseren Verständnis dieser Erfindung wird jetzt eine bevorzugte
Ausführungsform als reines, nicht einschränkendes Beispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, bei denen:
die Abbildungen 1 u. 2 die Hinteransicht bzw. Seitenansicht eines Kinderwagens in vervollkommneter Bauart sind,
die Abbildungen 3 u. 4 die Hinteransicht bzw. die Seitenansicht des Kinderwagens von der Abbildung 1 während eines Klappvorgangs
seines Gestells sind,
die Abbildungen 5 u. 6 die Vorderansicht bzw. Seitenansicht eines Teils des Kinderwagens der Abbildung 1 sind und
die Abbildung 7 ein Schnitt durch das Teil der Abbildung 6 ist.
Nach den Darstellungen auf den Abbildungen 1 u. 2 ist mit 1 ein Kinderwagen in vervollkommneter Bauart angegeben, der ein zusammenklappbares
Gestell 2 aufweist, das zwei Metallstangen 3 umfaßt, die parallel zueinander sind und in einem spitzen Winkel zur Auflagefläche
hin zulaufen. Jede Stange 3 ist innen hohl und weist ein unteres Ende 4 auf, das derart gebogen ist, das seine Achse im
wesentlichen parallel zur Auflagefläche verläuft. Dieses Ende ist im
Inneren einer Buchse 5 gelagert, von der sich aus nach unten ein Teil 6 erstreckt, dessen unteres Ende an einer Nabe 7 befestigt ist.
An den Längsenden der Nabe 7 sind lose zwei Vorderräder 8 montiert. Die Stange 3 weist ein oberes Ende auf, das im Inneren einer Hülse
11 gelagert ist, die den Hebel 12 trägt, der bei Betätigung einen nicht abgebildeten Stift verschiebt. Der betätigte Stift gelangt in
das Innere der Stange 3 und kommt in einem Loch einer zweiten Stange 13 (gestrichelt in der Abbildung 2 dargestellt) zu sitzen, deren
unterer Bereich sich in der Stange 3 befindet. Die Stange 13 hat ein oberes Ende, das in dem unteren Bereich eines Griffes 14 gelagert
ist. Durch den Hebel 12 ist es möglich, aus der Stange 3 den obengenannten Stift herauszuziehen, so daß sich im Inneren der Stange
die Stange 13 verschieben kann, die eine Vielzahl von Löchern aufweist, von denen eins von dem erwähnten Stift eingenommen wird. Auf
diese Weise kann der Benutzer die Griffe auf die gewünschte Höhe verschieben.
Das Gestell 2 umfaßt außerdem zwei andere Metallstangen 15, die
parallel untereinander sind und zur Auflagefläche hin in einem spitzem Winkel zulaufen. Jede Stange 15 weist ein unteres Ende auf,
das eine Nabe 16 trägt, an dessen Längsenden lose zwei Hinterräder
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17 montiert sind. An den unteren Enden von jeder Stange 15 ist außerdem ein Hebel 18 bekannter Bauart montiert. Durch Schwenken des
Hebels 18 nach links ist es möglich, die Drehung der Hinterräder zu blockieren. Der Hebel 18 funktioniert somit als Bremseinrichtung.
An jeder Stange 3 ist eine Stange 15 angeschlossen, vielmehr hat jedes Paar Stangen 3 und 15 eine Kreuzform. Die Stange 15 ist
nämlich in ihrem oberen Bereich an einem Zapfen 21 gelenkig gelagert, an dem auch die entsprechende Stange 3 in ihrem mittleren
Bereich gelenkig gelagert ist.
Nach den Darstellungen auf den Abbildungen 1 und 2 umfaßt das Gestell zwei metallene Stäbe 3, die kreuzartig angeordnet sind und
untereinander in ihrem mittleren Bereich an einem Zapfen 24 gelenkig
gelagert sind, der zwei Löcher einnimmt, von denen eins in dem Stab 23 außen und das andere in dem Stab 23 innen realisiert ist. Die
unteren Enden der Stäbe 23 sind jeweils an einem Haltebügel 25 gelenkig gelagert, der an der entsprechenden Stange 15 in der Nähe
ihres unteren Endes befestigt ist. Die oberen Enden der Stäbe 23 sind jeweils an einem Haltebügel 26 gelenkig gelagert, der
seinerseits an einem Zapfen 27 gelenkig gelagert ist, der von zwei Laschen 28 getragen wird, die sich nach der Rückseite des Kinderwagens
1 hin von einer entsprechenden Muffe 31 aus erstrecken. Die letztgenannte kann auf der entsprechenden Stange 3 gleiten und weist
auf ihrer Außenseite und an ihrem unteren Ende einen Einschnitt 32 auf, welcher von einem, von der Stange 3 getragenen Stift 33
eingenommen wird. Die Stifte 33 verhindern'das Abwärtsgleiten der Muffen 31. Der Teil der Stange 3, der den Stift 33 trägt, ist
oberhalb des Teils, in dem die Stange 3 am Zapfen 21 gelenkig gelagert ist. Die größte Öffnung des von den Stäben 23 festgelegten
Kreuzes ist durch das Zusammenwirken von den Einschnitten 32 in den Muffen 31 und den Stiften 33 bestimmt. Die kleinste Öffnung dieses
Kreuzes wird durch den minimalen Abstand zwischen den Stangen 3 bestimmt, wenn der Kinderwagen 1 oder besser sein Gestell 2 so
zusammengeklappt ist, daß er von verkleinertem Ausmaß ist.
An jeder Stange 3 ist in der Nähe ihres unteren Endes ein Anschlußstück 35 befestigt, von dem sich aus zu der anderen Stange
ein Teil 36 erstreckt, an dem ein erstes Ende eines Metallstabes 37 gelenkig gelagert ist. Die zweiten Enden der zwei Stäbe 37 sind
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jeweils an einem Zapfen 38 drehpunktgelagert, der von einem im wesentlichen als umgekehrtes "U" ausgebildeten Zwischenstück Al
getragen wird, in dessen Innerem die obengenannten zweiten Enden der Stäbe 37 gelagert sind.
Vom Zwischenstück 41 aus erstrecken sich nach oben zwei Laschen A2.
die einen Zapfen A3 tragen, an dem ein erstes Ende eines Metallstabes 4A gelenkig gelagert ist, dessen zweites Ende gelenkig an
einem Zapfen A5 gelagert ist, der von einem Teil A6 getragen wird, das dem Zwischenstück Al ähnlich ist. Das Teil A6 trägt außerdem
einen zweiten Zapfen A7, an dem ein erstes Ende eines Metallstabes A8 gelenkig gelagert ist, dessen zweites Ende gelenkig an einem
Zapfen 51 gelagert ist, der von einem Haltebügel 52 getragen wird, der an dem Zapfen 2A des von den Stäben 23 bestimmten Kreuzes
befestigt ist. Die von dem Stab AA und dem Stab A8 gebildete Einheit verbindet das Zwischenstück Al mit dem, von den Stäben 23 bestimmten
Kreuz. An dem Zapfen 2A ist ein kleiner Winkel 5A befestigt, der sich nach unten erstreckt und an dem die ersten Enden von zwei
Federn 55 befestigt sind, deren zweite Enden an den Längsenden des Zapfens A5 festgemacht sind. Insbesondere sind die Federn 55.
seitlich des Teils A6 angeordnet und haben den Zweck, die von den Stäben AA und A8 sowie dem Teil 46 gebildeten Einheit in der in der
Abbildung 2 dargestellten Stellung aufrechtzuerhalten. Jeder Stab trägt jeweils in seinem mittlerem Bereich einen entsprechenden
Haltebügel 56, der einen Zapfen 57 trägt, an dem ein erstes Ende von
einem Metallstab 58 gelenkig gelagert ist. Jeder Stab 58 verbindet den entsprechenden Stab 37 mit der, diesem Stab 37 nächstgelegenen
Stange 15. Das zweite Ende des Stabes 58 ist nämlich an einem Zapfen
61 gelenkig gelagert, der von einem Haltebügel 62 getragen wird, der an einem Zapfen 63 gelenkig gelagert ist, an dem auch das obere Ende
der Stange 15 gelenkig gelagert ist.
Der Kinderwagen 1 umfaßt außerdem einen nicht abgebildeten Sitz mit
einer Rückenlehne, einem Boden und zwei Seitenwänden. Sowohl die Rückenlehne als auch der Boden sind derart realisiert, daß sie in
sich zusammenklappbar sind. Die Rückenlehne des Sitzes liegt auf einer gitterartig ausgebildeten Metallkonstruktion 65 auf, die zwei
seitliche gerade Elemente 66 umfaßt, die im wesentlichen parallel
zu den Stangen 3 sind sowie zwei gerade Elemente 67, welche kreuzartig angeordnet sind, da sie untereinander durch einen Zapfen
gelenkig gelagert sind, der nicht abgebildet ist. Die seitlichen Elemente 66 haben einen unteren Bereich, der jeweils an dem Zapfen
27 gelenkig gelagert ist und einen oberen Bereich, an dem ein erstes Ende von einem dritten geraden Element 68 gelenkig gelagert ist. Am
Zapfen 27 eines Elementes 66 ist das untere Ende des entsprechenden Elementes 67 gelenkig gelagert, dessen oberes Ende im mittleren
Bereich des Elementes 68 gelenkig gelagert ist, welches an dem anderen Element 66 angeschlossen ist. Die zweiten Enden der Elemente
68 sind untereinander gelenkig gelagert. Der Zapfen, der die kreuzartige Anordnung der Elemente 67 festlegt, trägt einen Haltebügel
71, der eine Führung einer Metallstange 72 bildet, die ein unteres
Ende hat, das an einem Zapfen 73 gelenkig gelagert ist, der von zwei Laschen 74 getragen wird, die sich nach oben von dem Teil 47 aus
erstrecken. Die Stange 72 hat ein oberes, gebogenes Ende 75, das mit einer Hülse 76 versehen ist, die fähig ist, einen Griff zu bilden,
um ein Verschieben des Stabes 72 nach oben zu realisieren, wenn man das Ausmaß des Gestells 2 verkleinern will. Der Boden des Sitzes
wird von zwei metallenen geraden Elementen 77 getragen, die untereinander parallel und bei Benutzung im wesentlichen parallel
zur Auflagefläche sind. Die Elemente 77 sind seitlich vom Boden des Sitzes angeordnet und haben ein hinteres am Zapfen 27 befestigtes
Ende, einen am Zapfen 63 befestigten mittleren Bereich sowie ein vorderes Ende, das einen Zapfen 78 trägt, ah dem ein erstes Ende
eines Metallstabes 81 gelenkig gelagert ist, welches in entsprechender Weise so gebogen ist, daß er eine nach oben
gerichtete Konkavität aufweist. Die beiden Stäbe 81 tragen eine nicht dargestellte Fußabstützplatte. Vom unteren Ende jedes
Elementes 66 aus erstreckt sich nach unten ein Ansatzstück 82, an dem ein oberes Ende eines geraden, parallelen und unter dem entsprechenden
Element 77 gelegenen Metallelementes 83 gelenkig gelagert ist. Das vordere Ende des Elementes 83 ist jeweils am
oberen Bereich des entsprechendes Stabes 81 gelenkig gelagert. Die Elemente 83 haben den Zweck, die Konstruktion 65, die die Rückenlehne
trägt, mit den die Fußstütze tragenden Stäbe 81 so zu verbinden, daß beim Zusammenklappen des Gestells 2 (wie unten zu
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sehen sein wird) die Stäbe 81 zu den Stäben 58 hin zurückgeholt werden, wobei sie im Uhrzeigersinne geschwenkt werden. Bei Benutzung
gestattet, wenn die Rückenlehne schwenkbar ist, die Verbindung zwischen der Konstruktion 65 und den Stangen 81 den letztgenannten
der verschiedenen Abwinklung der Rückenlehne zu folgen. Oie Elemente 77 tragen außerdem die Seitenwände des Sitzes. Am vorderen Bereich
von einer der Stangen 15 ist ein Teil 85 befestigt, das, wie genauer weiter unten gesehen werden wird, das Zusammenklappen des Gestells 2
erleichtert.
Unter Bezugnahme auf die Abbildungen 3 und 4 werden nun die Modalitäten beschrieben, um eine AusmaÖverringerung zu realisieren,
d. h. das Zusammenklappen des Gestells 2. Der Benutzer setzt einen Fuß auf das Teil 85 und an der Hülse 16 muß er die Stange 72 nach
oben ziehen. Die Verschiebung der Stange 72 nach oben erfolgt entgegen der Kraft der Federn 55 und führt das Hochschieben des
Teils 46 herbei und durch den Stab 44 auch das Hochschieben des Teils 41. Dies bewirkt die Annäherung zwischen den Stangen 3, die
auch die Annäherung zwischen den Stangen 15 hervorruft. Die Auswirkung hiervon ist das Zusammenklappen sowohl der Rückenlehne als
auch des Bodens des Sitzes, weil sich untereinander sowohl die Elemente 66 der Konstruktion 65, die die Rückenlehne trägt, als auch
der Elemente 77 nähern, die den obengenannten Boden trägt. Außerdem nähern sich untereinander auch die Stäbe 81, die im Uhrzeigersinne
schwenken und die daher zu den Stäben 58 hin, wegen der Schwenkung der Konstruktion 65 nach vorn, zurückgeholt werden. Beim Zusammenklappen
des Gestells 2 verschieben sich die Muffen 31 nach oben. Nach erfolgtem Zusammenklappen kann eine Lasche oder ein Band die
Stangen 3 oder an deren Stelle die Zapfen 27 zusammenhalten. Um den Kinderwagen 1 wieder in Benutzungszustand zu bringen, kann die Kraft
der Federn 55 unterstützt werden, indem die Stange 72 nach unten geschoben wird, vorausgesetzt, daß die Kraft der Federn 55 nicht
ausreicht. Die letztgenannten versuchen die von den Stäben 44 und 48 und dem Mittelstück 46 gebildete Einheit, in die Benutzungsstellung
(Abbildung 2) zurückzubringen. Oas Abwärtsgleiten der Muffen 31 wird
gestoppt, wenn diese auf die Stifte 33 treffen.
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Nach den Darstellungen in den Abbildungen 5, 6 u. 7 ist das untere
Ende von jeder Stange 15 mit einem U-förmig ausgebildeten Bügel 91 verbunden, der ein Mittelstück 92 und zwei Seitenstücke 93, die
untereinander parallel sind, hat. Der Bügel 91 umgibt das untere Ende der Stange 15, in deren Innerem ein Teil 94 gelagert ist, an
dessen oberem Ende ein Loch 95 realisiert ist, in dem der mittlere Bereich eines Zapfens 96 sitzt, dessen entgegengesetzte Enden aus
der Stange 15 vorstehen und entsprechende Bohrungen 97 einnehmen, die in den oberen Enden der Seitenstücke 93 realisiert sind. Auf
diese Weise ist der Bügel 91 am Zapfen 96 oben gelenkig gelagert. Bei diesem Durchführungsbeispiel ist die Stange 15 prismenförmig,
aber dies bildet keine Einschränkung des Schutzbereiches dieser Er-' findung. Das Teil 94 weist ein unteres Ende 98 auf, das außerhalb
des unteren Endes der Stange 15 bleibt und das größere Abmessungen als der Querschnitt der letztgenannten hat. In der Nähe des unteren
Endes 98 im Inneren der Stange 15 weist das Teil 94 eine Aussparung 101 auf, die koaxial mit entsprechenden Bohrungen 102 ist, die in
den einander gegenüberliegenden Wandungen der Stange 15 realisiert sind. Koaxial mit einer der Bohrungen 102 ist im Mittelstück 92 des
Bügel 91 eine Bohrung 103 realisiert.
In den Bohrungen 102 und 103 und der Aussparung 101 ist ein Zapfen
104 mit einem ersten Ende 105 außen an der Bohrung 103 und einem Durchmesser, der größer ist als derjenige der letztgenannten Bohrung
sowie mit einem zweiten Ende 106 außen an der der Bohrung 103 gegenüberliegenden Bohrung 102 und ebenfalls mit einem Durchmesser,
der größer ist als derjenige der Bohrung 102. Um den Zapfen 104 ist eine Feder 107 gewickelt, deren erstes Ende innen in der Aussparung
101 ist, da das der Bohrung 103 nächstgelegene Teil von dieser Aussparung eine Durchmesserverkleinerung aufweist,, um sich lediglich
vom Zapfen 104 durchfahren zu lassen. Das zweite Ende der Feder 107 liegt an der Scheibe 108 an, die sich am Ende 106 des Zapfens 104
befindet. Unten weisen die Seitenstücke 93 des Bügels 91 eine entsprechende Bohrung 111 auf, in der die Nabe 16 sitzt.
Das eben beschriebene Verbindungssystem zwischen Stange 15 und Nabe
16 ermöglicht eine wirksame Federung, da sich, wenn die Hinterräder
17 wegen des unebenen Bodens rütteln oder vibrieren, das Rütteln oder die Vibrationen nicht auf die Stange 15 und somit auf den
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Kinderwagen 1 auswirken, weil sie von dsx■Feder 107 aufgenommen
werden. Es ist nämlich offensichtlich, daß (Abbildung 6) in diesem Falle der Bügel 91 um den Zapfen 96 ausschwenkt, wobei er den Zapfen
104 nachzieht und damit die Feder 107 zusammendrückt, die das obengenannte Rütteln und Vibrationen aufnimmt. Die Feder 107 ist
dann bestrebt, die Stange 15 und den Bügel 91 untereinander wieder koaxial zu stellen. Es ist selbstverständlich, daß dieses System
auch bei den Vorderrädern 8 zur Anwendung kommen kann.
Aus der obigen Beschreibung gehen die offensichtlichen und zahlreichen
Vorteile hervor, die durch die Realisierung dieser Erfindung erzielt werden. Insbesondere weist der Kinderwagen 1 ein in
einfacher Weise zusammenklappbares Gestell 2 auf. Zum Zusammenklappen dieses Gestells genügt nämlich das Hochschieben der Stange
72 ohne irgendeinen Eingriff, Maßnahme oder Druck auf andere Komponenten des Gestells 2. Um den Benutzungszustand herzustellen,
bedarf es keines Eingriffes von Seiten des Benutzers, wenn die Kraft der Federn 55 ausreicht. Sonst bedarf es eines leichten Drückens des
Stabes 72 nach unten. Es muß außerdem berücksichtigt werden, daß danach kein Eingriff auf den Kinderwagen 1 notwendig ist, um den
letztgenannten in der eingenommenen Stellung zu verriegeln, da die Einnahme dieser Stellung automatisch ist. Schließlich bedarf.der
Kinderwagen 1, um in der Benutzungsstellung zu bleiben, keiner Verriegelung irgendeines Teils oder sonstigen Maßnahme. Außerdem ist
zu bemerken, daß die Stangen, die Stäbe oder die Elemente des Kinderwagens 1 mit einem Profil gleichen Querschnitts realisiert
werden können, wodurch eine Einsparung an den Produktionskosten erzielt wird. Schließlich sieht der Kinderwagen 1 eine wirksame
Federung der Räder 8 und 17 vor.
Es ist schließlich klar, daß an dem hier beschriebenen und abgebildeten Kinderwagen 1 Änderungen und Varianten angebracht
werden können, ohne über den Schutzrahmen dieser Erfindung hinauszugehen.
Insbesondere können die Stangen, die Stäbe und die Elemente des Kinderwagens von rechteckigem oder kreisförmigen Querschnitt sein.
Außerdem kann die Gelenklagerung zwischen den verschiedenen Stangen und Stäben direkt, d. h. ohne Zwischensetzen der verschiedenen
Haltebügel realisiert werden. Schließlich ist es möglich, die Stäbe' 37 und die Stäbe 44 und 48 direkt untereinander drehpunktgelenkig zu
lagern. COpY
Leerseite -
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Claims (1)
- - Kinderwagen in vervollkommneter Bauart, der ein zusammenklappbares Gestell (2) umfaßt und damit von den Ausmaßen her verkleinert werden kann und dadurch gekennzeichnet ist, daß das genannte Gestell (2) umfaßt:zwei erste Metallstangen (3), die untereinander parallel sind, in Benutzungsstellung zur Auflagefläche hin in einem spitzen Winkel zulaufen und ein entsprechendes Ende (4) haben, welches wenigstens ein Vorderrad (8) trägt;zwei zweite Me.tallstangen (15), die untereinander parallel sind, zur Auflagefläche hin in einem spitzen Winkel zulaufen, von denen jede mit einer der genannten ersten Stangen (3) verbunden ist und die ein unteres Ende haben, das wenigestens ein Hinterrad (17). trägt sowie einen oberen Bereich, der an einem ersten Zapfen (21) gelenkig gelagert ist, an dem die entsprechende, genannte erste Stange (3) in ihrem mittleren Bereich gelenkig gelagert ist;zwei erste Metallstäbe (37) - jeweils einer für jede der genannten ersten Stangen (3), um dieselben zu verbinden - die ein entsprechendes erstes Ende haben, das in einem unteren Bereich der entsprechenden genannten ersten Stange (3) gelenkig gelagert ist, wobei die zweiten Ende der genannten ersten Stäbe (37) direkt untereinander gelenkig gelagert sind oder an einem ersten Zwischenstück (41) gelenkig gelagert sind;zwei zweite Metallstäbe (23) die kreuzförmig angeordnet sind, da sie in ihrem mittleren Teil an einem zweiten Zapfen (24) gelenkig gelagert sind und von denen jeder ein unteres Ende hat, das im unteren Bereich von einer Stange der genannten zweiten Stangen (15) gelenkig gelagert ist, welche eine der genannten ersten Stangen (3) betrifft, sowie ein oberes Ende, das an einem dritten Zapfen (28) gelenkig gelagert ist, der von einer ersten Muffe (31) getragen wird, die auf der anderen der genanntenersten Stangen (3) gleiten kann;COPY, 3Α45647zwei dritte Metallstäbe (44 u. 48), von denen der erste ein erstes Ende hat, das an dem Drehpunkt gelagert ist, an dem die zweiten Enden der genannten ersten Stäbe (37) gelenkig gelagert sind oder am genannten ersten Zwischenstück (41), sowie ein zweites Ende, das direkt oder durch ein zweites Zwischenstück (46) an einem ersten Ende des anderen der genannten dritten Stäbe (44 u. 48) gelenkig gelagert ist, welcher ein zweites Ende aufweist, das an dem genannten zweiten Zapfen (24) gelenkig gelagert ist;eine dritte Stange (72), die axial verschiebbar ist und ein oberes Ende (75) hat, das vom Benutzer ergriffen werden kann und ein unteres Ende, das entweder direkt am gemeinsamen Gelenkpunkt zwischen den genannten Stäben (44 u. 48) oder an einem vierten Zapfen (73) gelenkig gelagert ist, der von dem genannten zweiten Zwischenstück (46) getragen wird;eine erste Konstruktion (.65), die eine zusammenklappbare
Rückenlehne eines Sitzes abstützt sowieeine zweite Konstruktion (77), die den zusammenklappbaren Boden des genannten Sitzes abstützt.- Kinderwagen nach Schutzrecht 1, der dadurch gekennzeichnet ist, daß er Federteile (55) umfaßt, deren Wirkung bei Benutzung diejenige ist, den gemeinsamen Gelenkpunkt zwischen den genannten dritten Stäben (44 u. 48) oder das genannte zweite Zwischenstück (46) nach unten zu drücken.- Kinderwagen nach Schutzanspruch 2, der dadurch gekennzeichnet ist, daß die genannten Federteile wenigstens eine Feder (55) umfassen, deren erstes Ende an einem kleinen Winkel (54)
befestigt ist, der von dem genannten zweiten Zapfen (24)
getragen wird und deren zweites Ende entweder am gemeinsamen Gelenkpunkt zwischen den genannten dritten Stäben (44 u. 48) oder an dem genannten zweiten Zwischenstück (46) befestigt ist.COPY- JS - ■ ·- Kinderwagen nach wenigstens .einem der voranstehenden Schutzansprüche, der dadurch gekennzeichnet ist, daS er zwei vierte Stäbe (58) umfaßt, von denen jeder ein erstes Ende aufweist, das an einem der genannten ersten Stäbe (37) gelenkig gelagert ist sowie ein zweites Ende, das am oberen Ende von derjenigen der genannten zweiten Stangen (15) gelenkig gelagert ist, welche dem letztgenannten ersten Stab (37) am nächsten ist.- Kinderwagen nach wenigstens einem der voranstehenden Schutzansprüche j der dadurch gekennzeichnet ist, daß die genannten ersten Stangen (3) innen hohl sind und in ihrem Inneren jeweils ein unterer Bereich von einer entsprechenden vierten Stange (13) gelagert ist, deren oberer Bereich mit einer zweiten Hülse (14) versehen ist, die fähig ist, einen Griff zu bilden, wobei die genannte vierte Stange (13) axial verschiebbar ist, um dem Benutzer die Möglichkeit zu lassen, die Höhe der genannten Griffe beliebig zu verstellen.- Kinderwagen nach wenigstens einem der voranstehenden Schutzansprüche, der dadurch gekennzeichnet ist, daß die genannte erste Konstruktion (65) einen Haltebügel (71) trägt, der fähig ist, eine Führung für das axiale Verschieben der genannten dritten Stange (72) zu bilden.- Kinderwagen nach Schutzanspruch 6, der dadurch gekennzeichnet ist, daß die genannte dritte Stange (72) das genannte obere Ende (75) aufweist, das mit einer dritten Hülse (76) versehen ist, die fähig ist, einen Griff zu bilden.- Kinderwagen nach wenigstens einem der voransteh.enden Schutzansprüche, der dadurch gekennzeichnet ist, daß die genannte erste (65) und zweite (77) Konstruktion untereinander verbunden sind und von den genannten ersten (3) und zweiten (15) Stangen getragen werden.- Kinderwagen nach wenigstens einem der voranstehenden Schutzansprüche, der dadurch gekennzeichnet ist, daß wenigstens eine der genannten ersten (3) und zweiten (15) Stangen in der Nähe ihres unteren Endes einen fünften Zapfen (96) trägt, an dem das obere Ende von einem Bügel (91) gelenkig gelagert ist, dessen unteres Ende eine Nabe (7, 16) trägt, welche das genannte Vorderrad (8) oder Hinterrad (17) trägt, wobei im unteren Ende der genannten ersten (3) oder zweiten (15) Stange der mittlere Bereich eines sechsten Zapfens (104) sitzt, der axial verschiebbar ist, eine rechtwinklige Längsachse zur Längsachse der genannten ersten (3) oder zweiten (15) Stange hat und ein erstes Ende (105) aufweist, das mit dem genannten Bügel (91) verbunden ist sowie ein zweites Ende (106) außen an der genannten ersten (3) oder zweiten (15) Stange und an dem ein erstes Ende von einer zweiten Feder (107) anliegt, die um den genannten sechsten Zapfen (104) gewickelt ist und deren zweites Ende im Inneren der genannten ersten (3) oder zweiten (15) Stange bleibt.- Kinderwagen nach Schutzanspruch 9, der dadurch gekennzeichnet ist, daß im Inneren des unteren Endes der genannten ersten (3) oder zweite (15) Stange koaxial ein Teil (94) gelagert ist, welches ein oberes Ende hat, das den mittleren Bereich des genannten fünften Zapfens (96) trägt und ein unteres Ende (98), welches außerhalb des unteren Endes der genannten ersten (3) oder zweiten (15) Stange bleibt. In der Nähe des genannten unteren Endes (98) weist das besagte- Teil (94) eine Aussparung (101) auf, in deren Innerem der genannte sechste Zapfen (104) verschiebbar ist und die eine Durchmesserverkleinerung hat, um den Anschlag des zweiten Endes der genannten zweiten Feder (107) zu bestimmen.- Kinderwagen in vervollkommneter Bauart wie unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben und dargestellt.
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| DE4025008A1 (de) * | 1990-08-07 | 1992-02-13 | Albert Wegner | Zusammenklappbares gestell fuer einen kinder- oder puppen-sitz- oder liegewagen |
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Legal Events
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