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DE10036534A1 - Verbesserte untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters - Google Patents

Verbesserte untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters

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DE10036534A1
DE10036534A1 DE10036534A DE10036534A DE10036534A1 DE 10036534 A1 DE10036534 A1 DE 10036534A1 DE 10036534 A DE10036534 A DE 10036534A DE 10036534 A DE10036534 A DE 10036534A DE 10036534 A1 DE10036534 A1 DE 10036534A1
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    • A47DFURNITURE SPECIALLY ADAPTED FOR CHILDREN
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    • A47D13/06Children's play- pens
    • A47D13/061Children's play- pens foldable
    • A47D13/063Children's play- pens foldable with soft walls

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Abstract

Eine untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters umfaßt eine Nabe, die zum Verriegeln der unteren Rahmenstruktur in einem aufgestellten Zustand und zum Entriegeln der unteren Rahmenstruktur unter Gewährleisten eines Zusammenklappens in einen zusammengeklappten Zustand betätigbar ist; vier Speichenteile, wobei ein Endabschnitt eines jeden Speichenteils schwenkbar mit der Nabe verbunden ist, so daß die Speichenteile in Längsrichtung der Nabe zwischen einem aufgestellten Zustand und einem zusammengeklappten Zustand schwenkbar sind; sowie eine erste und zweite jeweils zwischen einem ersten Speichenteil und einem vierten Speichenteil bzw. zwischen einem zweiten Speichenteil und einem dritten Speichenteil angeordnete Hilfsstützeinheit, wobei jede Hilfsstützeinheit ein erstes Rohr, dessen eines Ende schwenkbar mit einem Speichenteil verbunden ist, ein zweites Rohr, dessen eines Ende schwenkbar mit einem anderen Speichenteil verbunden ist, und ein Knieverbindungsglied aufweist, welches das andere Ende des ersten Rohrs und das andere Ende des zweiten Rohrs schwenkbar verbindet, so daß die Speichenteile und die erste und zweite Hilfsstützeinheit nach Aufklappen der unteren Rahmenstruktur in einen aufgestellten Zustand eine im wesentlichen horizontale, koplanare gespreizte Anordnung bilden, und die Speichenteile und die Rohre der Hilfsstützeinheiten nach Zusammenklappen der unteren Rahmenstruktur in einen zusammengeklappten Zustand im wesentlichen parallel zueinander ...

Description

Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft allgemein ein klappbares Laufgitter und insbesondere eine verbesserte untere Rahmenstruktur ei­ nes klappbaren Laufgitters.
Hintergrund der Erfindung
Ein leicht transportierbares Laufgitter von vereinfachter Struktur mit einer oberen und unteren Rahmenstruktur und einem Nabensystem, das einfach aufstell- und zusammenklapp­ bar ist, ohne irgendwelche Teile zu demontieren und wieder zusammenzusetzen, ist aus der US 5,819,432 bekannt, auf de­ ren vollständige Offenbarung im folgenden Bezug genommen wird.
Gemäß der US 5,819,432 umfaßt die untere Rahmenstruktur ei­ ne Nabe, eine Mehrzahl von Verbindungsstücken für Eckstäbe und eine Mehrzahl von Speichenteilen, wobei ein Endabschnitt eines jeden Speichenteils schwenkbar mit der Nabe und der andere Endabschnitt eines jeden Speichenteils schwenkbar mit einem der Verbindungsstücke der eckseitigen Fußteile verbunden ist. Die Nabe umfaßt einen Nabenkörper zum schwenkbaren Festlegen an einem Endabschnitts wenig­ stens eines Speichenteils, ein am Nabenkörper angeordnetes Verriegelungsglied und einen an wenigstens einem Speichen­ teil angeordneten und an das Verriegelungsglied angrenzen­ den Eingriffsabschnitt, der mit dem Verriegelungsglied zu­ sammenwirkt. Aus der Fig. 2 der US 5,819,432 wird deutlich, daß das Nabensystem aus einer Vielzahl komplizierter Bau­ komponenten zusammengesetzt ist, die folglich verhältnismä­ ßig hohe Herstellungskosten erfordern. Des weiteren ist der Boden des Laufgitters gemäß der US 5,819,432 ausschließlich von den Speichenteilen getragen, die den Boden des Laufgit­ ters nicht hinreichend abstützen können.
Zusammenfassung der Erfindung
Die Erfindung ist folglich auf eine untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters und ein verbessertes Nabensy­ stem gerichtet, welches ein oder mehrere der durch die Ein­ schränkungen und Nachteile des Standes der Technik verur­ sachten Probleme im wesentlichen verhindert.
Ein Ziel der Erfindung besteht darin, eine untere Rahmen­ struktur eines klappbaren Laufgitters vorzuschlagen, die dessen Boden eine hinreichende Abstützung verleiht.
Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, ein verbes­ sertes Nabensystem für eine untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters vorzuschlagen, die einfach handhab­ bar und kompakt ist und geringe Herstellungskosten erfor­ dert.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und werden zum Teil aus der Beschreibung offensichtlich oder ergeben sich bei der Ausführung der Erfindung. Die Ziele und Vorteile der Erfin­ dung werden durch die insbesondere in der Beschreibung, den Ansprüchen sowie den beigefügten Zeichnungen erläuterte Struktur verwirklicht und erreicht.
Um diese und andere Vorteile zu erzielen, umfaßt die untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters gemäß dem Zweck der verwirklichten und ausführlich erläuterten Erfindung eine Nabe, die zum Verriegeln der unteren Rahmenstruktur in einem aufgestellten Zustand und zum Entriegeln der unteren Rahmenstruktur unter Gewährleisten eines Zusammenklappens in einen zusammengeklappten Zustand betätigbar ist; vier Speichenteile, wobei ein Endabschnitt eines jeden Speichen­ teils schwenkbar mit der Nabe verbunden ist, so daß die Speichenteile in vertikaler Richtung von einem aufgestell­ ten Zustand in einen zusammengeklappten Zustand schwenkbar sind; sowie eine erste und zweite jeweils zwischen einem ersten Speichenteil und einem zweiten Speichenteil bzw. zwischen einem dritten Speichenteil und einem vierten Spei­ chenteil angeordnete Hilfsstützeinheit, wobei jede Hilfs­ stützeinheit ein erstes Rohr, dessen eines Ende schwenkbar mit einem Speichenteil verbunden ist, ein zweites Rohr, dessen eines Ende schwenkbar mit einem anderen Speichenteil verbunden ist, und ein Knieverbindungsglied aufweist, wel­ ches das andere Ende des ersten Rohrs und das andere Ende des zweiten Rohrs schwenkbar verbindet, so daß die Spei­ chenteile und die erste und zweite Hilfsstützeinheit nach Aufklappen der unteren Rahmenstruktur in einen aufgestell­ ten Zustand eine im wesentlichen horizontale, koplanare ge­ spreizte Anordnung bilden, und die Speichenteile und die Rohre der Hilfsstützeinheiten nach Zusammenklappen der unteren Rahmenstruktur in einen zusammengeklappten Zustand im wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.
Die Nabe umfaßt einen hohlen Nabenkörper, vier Kupplungs­ stücke, die sich vom Außenumfang eines oberen Abschnitts des Nabenkörpers nicht-axial nach außen erstrecken, und Verriegelungsmittel, die drehbar am Nabenkörper angeordnet sind und mit den Kupplungsstücken betätigbar zusammenwir­ ken, um die Speichenteile im aufgestellten Zustand zu ver­ riegeln, wobei jedes Kupplungsstück einen auf dem Kopf ste­ henden U-Querschnitt mit einem in jeder der beiden Seiten­ wände des Kupplungsstücks ausgeformten Langloch und einer in der oberen Wand des Kupplungsstücks ausgeformten Öffnung aufweist.
Das Verriegelungsmittel umfaßt eine im Nabenkörper angeord­ nete Spannfeder; ein drehbar am Nabenkörper angeordnetes Rastglied, welches von der Spannfeder in Richtung einer Verriegelungsstellung vorgespannt ist, wobei das Rastglied zwei im wesentlichen L-förmige, an zwei festen Positionen einer unteren Fläche seines Umfangsbereichs ausgeformte Schenkel und jeder der L-förmigen Schenkel einen vertikalen Abschnitt und einen horizontalen Abschnitt aufweist, die beim Vorspannen des Rastglieds in die Verriegelungsstellung mittels der Spannfeder in die Langlöcher der entsprechenden Kupplungsstücke des Nabenkörpers eingreifen, um die Spei­ chenteile im aufgestellten Zustand zu verriegeln; sowie ein mit dem Rastglied verbundener Knauf, um das Rastglied in eine Entriegelungsstellung zu verdrehen und den horizonta­ len Abschnitt des L-förmigen Schenkels aus dem Langloch auszuziehen, so daß die Speichenteile von dem aufgestellten Zustand in den zusammengeklappten Zustand schwenkbar sind.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist jedes der Hilfsstützrohre jeweils am Boden des Laufgitters mittels eines Stoffbandes befestigt und derart angeordnet, daß die Hilfsstützrohre in die Stützstellung gezogen werden, wäh­ rend das Laufgitter mittels der Speichenteile aufgestellt wird.
Selbstverständlich sind sowohl die vorstehende allgemeine Beschreibung als auch die nachfolgende detaillierte Be­ schreibung beispielhaft und erklärend und dienen zur wei­ tergehenden Erläuterung der durch die Ansprüche definierten Erfindung.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Die zum besseren Verständnis der Erfindung beigefügten Zeichnungen, auf die in der Beschreibung Bezug genommen wird und die ein Teil derselben darstellen, zeigen Ausfüh­ rungsformen der Erfindung und dienen gemeinsam mit der Be­ schreibung zur Erläuterung des erfindungsgemäßen Prinzips. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsge­ mäßen unteren Rahmenstruktur in einem aufge­ stellten Zustand;
Fig. 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Nabe;
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der unteren Rahmen­ struktur gemäß Fig. 1 in zusammengeklapptem Zu­ stand;
Fig. 4A eine teilweise geschnitten dargestellte Drauf­ sicht zur Veranschaulichung des Zusammenwirkens des Rastglieds des Verriegelungsmittels und des Kupplungsstücks der Nabe, wenn sich die untere Rahmenstruktur in einem zusammengeklappten Zu­ stand befindet; und
Fig. 4B eine teilweise geschnitten dargestellte Drauf­ sicht zur Veranschaulichung des Zusammenwirkens des Rastglieds des Verriegelungsmittels und des Kupplungsstücks der Nabe, wenn sich die untere Rahmenstruktur in einem aufgestellten Zustand befindet.
Detaillierte Beschreibung der Erfindung
Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, weist die untere Rahmen­ struktur eines erfindungsgemäßen klappbaren Laufgitters ei­ ne Nabe 10, ein erstes Speichenteil 22, ein zweites Spei­ chenteil 24, ein drittes Speichenteil 26, ein viertes Spei­ chenteil 28, eine erste Hilfsstützeinheit 30 und eine zwei­ te Hilfsstützeinheit 40 auf.
Fig. 2 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung ei­ ner Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Nabe 10. Die Nabe 10 umfaßt einen im wesentlichen hohlen zylindrischen Körper 110, eine Spannfeder 120, eine Verriegelungseinheit 130 und einen Knauf 140. Der hohle zylindrische Nabenkörper 110 weist vier Kupplungsstücke 112a, 112b, 112c, 112d auf, die voneinander beabstandet angeordnet sind sich vom Außen­ umfang eines oberen Abschnitts des Nabenkörpers 110 nach außen erstrecken, um jeweils ein Ende der Speichenteile 22, 24, 26, 28 aufzunehmen. Jedes Kupplungsstück weist einen auf dem Kopf stehenden U-Querschnitt auf. Das eine Ende der Speichenteile 22, 24, 26, 28 ist mittels einer Schraube 116a, 116b, 116c, 116d schwenkbar mit den Kupplungstücken 112a-112d verbunden; in einer oberen Wand der Kupplungs­ stücke 112a-112d ist jeweils eine Öffnung 114a, 114b, 114c, 114d ausgeformt, um das eine Ende der Speichenteile beim Verschwenken der Speichenteile bezüglich der Kupplungsstüc­ ke nicht zu behindern, so daß jedes Speichenteil in einer zur Längsrichtung (vertikalen Richtung) parallelen Richtung des Nabenkörpers schwenkbar ist. Des weiteren ist in den Seitenwänden der Kupplungsstücke 112a, 112c jeweils ein Langloch 118a, 118c ausgeformt, welches derart angeordnet ist, daß der Abstand zwischen dem oberen Rand des Langlochs und der oberen Wand des Kupplungsstücks größer als der Durchmesser des Speichenteils ist.
Die Spannfeder 120 ist eine Schraubenfeder, deren beide En­ den 121 senkrecht nach unten gebogen sind. Die Spannfeder 120 ist am Nabenkörper 110 durch Einführen der Enden 121 in entsprechende Löcher an der oberen Seite der Wand des Na­ benkörpers 110 befestigt.
Die Verriegelungseinheit 130 weist einen zylindrischen napfförmigen Körper 131 auf, der zur Aufnahme in dem Naben­ körper 110 kalibriert ist. In einer unteren Wand des Kör­ pers 131 sind vier Durchbrüche 131a und am Umfang des obe­ ren Abschnitts des Körpers 131 ist ein elliptischer Flansch 132 ausgeformt, so daß die Verriegelungseinheit 130 auf der Oberseite des Nabenkörpers 110 aufsitzt. Am unteren Ende einer Seitenwand des Körpers 131 ist ein Schlitz 133 ausge­ bildet, um mit der Spannfeder 120 zusammenzuwirken und die Verriegelungseinheit 130 in Richtung einer Verriegelungs­ stellung zu drängen. An einer Unterseite eines jeden der beiden Enden der Längsmittelachse des elliptischen Flan­ sches 132 erstreckt sich ein L-förmiges Rastglied 134 135 nach unten, welches derart angeordnet ist, daß ein horizon­ taler Abschnitt 134a, 135a der Rastglieder 134, 135 in die Langlöcher 118a, 118c der Kupplungsstücke eingreift, wenn die Verriegelungseinheit 130 von der Spannfeder 120 in Richtung der Verriegelungsposition gedreht wird, um die Speichenteile 22, 26 im aufgestellten horizontalen Zustand festzusetzen. In den dem oberen Ende des Körpers 131 be­ nachbarten Bereichen sind zwei bogenförmige Langlöcher 136, 137 ausgebildet, die von Bolzen 138, 139 durchsetzt sind, um die Verriegelungseinheit 130 drehbar am Nabenkörper 110 zu befestigen.
Der Knauf 140 weist einen Knaufkopf 141 und vier sich von einer Unterseite des Knaufkopfes 141 nach unten erstrecken­ de Stege 142 auf, wobei jeder Steg 142 mit einem hakenför­ migen distalen Ende ausgestattet ist. Der Knauf 140 ist durch Einführen der vier Stege 142 in die vier Durchbrüche 131a des Körpers 131 an der Verriegelungseinheit 130 befe­ stigt und durch die hakenförmigen distalen Enden der Stege vor einem Ausziehen aus der Verriegelungseinheit 130 gesi­ chert. Bei der in der Fig. 2 dargestellten Ausführungsform ist zwischen dem Knauf 140 und der Verriegelungseinheit 130 eine Feder 143 vorgesehen, um die Betätigung des Knaufs 140 zu erleichtern.
Das eine Ende der Speichenteile 22, 24, 26, 28 ist auf die oben beschriebene Weise schwenkbar an der Nabe 10 befe­ stigt, während das andere Ende derselben schwenkbar mit Fußteilen 1a, 1b, 1c, 1d des Laufgitters verbunden ist, wie es in der Fig. 1 dargestellt ist und es der eingangs gewür­ digten US 5,819,342 entspricht, so daß hierauf nicht näher eingegangen wird.
Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, ist die erste Hilfsstütz­ einheit 30 zwischen dem ersten 22 und dem vierten Speichen­ teil 28 und die zweite Hilfsstützeinheit zwischen dem zwei­ ten 24 und dem dritten Speichenteil 26 angeordnet. Die er­ ste und zweite Hilfsstützeinheit 30, 40 haben den gleichen Aufbau, so daß die Details der Hilfsstützeinheiten nachfol­ gend anhand der ersten Hilfsstützeinheit 30 erläutert sind. Wie der Fig. 3 zu entnehmen ist, weist die erste Hilfsstützeinheit 30 ein erstes Rohr 31, ein zweites Rohr 32 und ein Knieverbindungsglied 33 auf. Das eine Ende des ersten Rohrs 31 ist mittels eines ersten Kupplungsglieds 34 schwenkbar mit dem Speichenteil 22 verbunden. Das erste Kupplungsglied 34 weist einen rohrförmigen Hohlkörper auf, der von dem Speichenteil 22 durchsetzt und am Speichenteil 22 mittels einer Schraube 51 befestigt ist. Das erste Kupp­ lungsglied 34 weist weiterhin einen sich seitlich vom Au­ ßenumfang des rohrförmigen Körpers weg erstreckenden Arm mit im wesentlichen U-förmigem Querschnitt auf. Das eine Ende des ersten Rohrs 31 ist mittels einer Schraube 52 schwenkbar mit dem Arm des ersten Kupplungsglieds 24 ver­ bunden, so daß das erste Rohr 31 in eine zur Längsrichtung des Speichenteils 22 parallele Richtung schwenkbar ist. Das eine Ende des zweiten Rohrs 32 ist mittels eines zweiten Kupplungsglieds 35 schwenkbar mit dem Speichenteil 28 ver­ bunden. Der Aufbau des zweiten Kupplungsglieds 25 ent­ spricht dem des ersten Kupplungsglieds 24 und die Art der Verbindung mit dem Speichenteil 28 entspricht der Verbin­ dungsart des ersten Kupplungsglieds 34 mit dem Speichenteil 22. Das Knieverbindungsglied 33 ist ein längliches Glied mit im wesentlichen U-förmigem Querschnitt, dessen eines Ende mittels einer Schraube 53 schwenkbar mit dem anderen Ende des ersten Rohrs 31 und dessen anderes Ende mittels einer Schraube 54 schwenkbar mit dem anderen Ende des zwei­ ten Rohrs 32 verbunden ist. Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, ist das Knieverbindungsglied 33 derart angeordnet, daß die Hilfsstützeinheiten beim Aufklappen der unteren Rahmen­ struktur in einen aufgestellten Zustand nach außen und beim Zusammenklappen der unteren Rahmenstruktur in einen zusam­ mengeklappten Zustand nach innen verschwenkt werden.
Soll die untere Rahmenstruktur bei Gebrauch von einem in der Fig. 1 gezeigten aufgestellten Zustand zusammengeklappt werden, wird der Knauf 140 manuell gedreht, so daß die horizontalen Abschnitte 134a, 135a der Rastglieder 134, 135 aus den Langlöchern 118a, 118c der Kupplungsstücke 112a, 112c ausgezogen werden, um die Speichenteile zu entriegeln, und die Nabe 10 wird angehoben, um die Speichenteile 22, 24, 26, 28 aufgrund ihres Eigengewichtes nach unten zu schwenken, wobei dann die Rohre der ersten und zweiten Hilfsstützeinheit 30, 40 in einen zusammengeklappten Zu­ stand mitverschwenkt werden, in dem die Rohre der Hilfs­ stützeinheiten parallel zu den Speichenteilen angeordnet sind. Im zusammengeklappten Zustand (Fig. 4A) sind die ho­ rizontalen Abschnitte 134a, 135a der Rastglieder 134, 135 selbst bei Vorspannung der Verriegelungseinheit 130 durch die Spannfeder 120 zum Eingriff in die Langlöcher 118a, 118c der Kupplungsstücke 112a, 112c nicht in der Lage, da die Langlöcher 118a, 118c von den Speichenteilen 22, 26 blockiert sind.
Soll die untere Rahmenstruktur bei Gebrauch aufgestellt werden, wird die Nabe 10 nach unten gedrückt, um die Spei­ chenteile 22, 24, 26, 28 in eine horizontale Stellung nach oben zu schwenken, wodurch dann die erste und zweite Hilfs­ stützeinheit 30, 40 aufgestellt wird, wie es in der Fig. 1 dargestellt ist. Beim Verschwenken der Speichenteile 22, 26 in die horizontale Stellung werden die horizontalen Ab­ schnitte 134a, 135a der Rastglieder 134, 135 aufgrund der von der Spannfeder 120 bewirkten Vorspannung in die Langlö­ cher 118a, 118c eingeführt, um die Speichenteile 22, 26 ab­ zustützen und sie gleichzeitig in dem in der Fig. 4B ge­ zeigten aufgestellten horizontalen Zustand zu halten. In diesem Zustand bilden die Speichenteile und die Hilfsstütz­ einheiten eine im wesentlichen horizontale koplanare Anord­ nung, wie sie der Fig. 1 zu entnehmen ist.
Vorstehend wurde die Erfindung anhand einer speziellen Aus­ führungsform erläutert. Selbstverständlich ist die beschriebene Struktur auf verschiedene Weise veränderbar, oh­ ne von der Erfindung abzuweichen. Die beigefügten Ansprüche sollen daher sämtliche Variationen und Veränderungen gemäß dem Wesen und dem Schutzbereich der Erfindung erfassen.

Claims (4)

1. Untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters mit:
einer Nabe (10), die zum Verriegeln der unteren Rahmen­ struktur in einem aufgestellten Zustand und zum Entrie­ geln der unteren Rahmenstruktur unter Gewährleisten ei­ nes Zusammenklappens in einen zusammengeklappten Zu­ stand betätigbar ist;
vier Speichenteilen (22, 24, 26, 28), wobei ein Endab­ schnitt eines jeden Speichenteils (22, 24, 26, 28) schwenkbar mit der Nabe (10) verbunden ist, so daß die Speichenteile (22, 24, 26, 28) in Längsrichtung der Na­ be (10) zwischen einem aufgestellten Zustand und einem zusammengeklappten Zustand schwenkbar sind; und
einer ersten und zweiten jeweils zwischen einem ersten Speichenteil (22) und einem vierten Speichenteil (28) bzw. zwischen einem zweiten Speichenteil (24) und einem dritten Speichenteil (26) angeordneten Hilfsstützein­ heit (30, 40), wobei jede Hilfsstützeinheit (30, 40) ein erstes Rohr (31), dessen eines Ende schwenkbar mit einem Speichenteil (22, 26) verbunden ist, ein zweites Rohr (32), dessen eines Ende schwenkbar mit einem anderen Speichenteil (28, 24) verbunden ist, und ein Knie­ verbindungsglied (33) aufweist, welches das andere Ende des ersten Rohrs (31) und das andere Ende des zweiten Rohrs (32) schwenkbar verbindet,
wobei die Speichenteile (22, 24, 26, 28) und die erste und zweite Hilfsstützeinheit (30, 40) nach Aufklappen der unteren Rahmenstruktur in einen aufgestellten Zu­ stand eine im wesentlichen horizontale, koplanare ge­ spreizte Anordnung bilden, und die Speichenteile (22, 24, 26, 28) und die Rohre (31, 32) der Hilfsstützein­ heiten (30, 40) nach Zusammenklappen der unteren Rah­ menstruktur in einen zusammengeklappten Zustand im we­ sentlichen parallel zueinander angeordnet sind.
2. Untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters nach Anspruch 1, wobei die Nabe (10) aufweist:
einen hohlen Nabenkörper (110);
vier Kupplungsstücke (112a, 112b, 112c, 112d), die sich vom Außenumfang eines oberen Abschnitts des Nabenkör­ pers (110) nicht-axial nach außen erstrecken; und
Verriegelungsmittel, die drehbar am Nabenkörper (110) angeordnet sind und mit den Kupplungsstücken (112a, 112b, 112c, 112d) betätigbar zusammenwirken, um die Speichenteile (22, 24, 26, 28) im aufgestellten Zustand zu verriegeln.
3. Untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters nach Anspruch 2, wobei jedes Kupplungsstück (112a, 112b, 112c, 112d) einen auf dem Kopf stehenden U-Querschnitt, ein in beiden Seitenwände desselben ausgeformtes Lang­ loch (118a, 118c) und eine in der oberen Wand desselben ausgeformte Öffnung (114a, 114b, 114c, 114d) aufweist.
4. Untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters nach Anspruch 3, wobei das Verriegelungsmittel aufweist:
eine im Nabenkörper (110) angeordnete Spannfeder (120);
ein drehbar am Nabenkörper (110) angeordnetes Rastglied (134, 135), welches von der Spannfeder (120) in Rich­ tung einer Verriegelungsstellung vorgespannt ist, wobei das Rastglied (134, 135) zwei im wesentlichen L-förmi­ ge, an zwei festen Positionen einer unteren Fläche sei­ nes Umfangsbereichs ausgeformte Schenkel und jeder der L-förmigen Schenkel einen vertikalen Abschnitt und ei­ nen horizontalen Abschnitt (134a, 135a) aufweist, die beim Vorspannen des Rastglieds (134, 135) in die Ver­ riegelungsstellung mittels der Spannfeder (120) in die Langlöcher (118a, 118c) der entsprechenden Kupplungs­ stücke (112a, 112c) des Nabenkörpers (110) eingreifen, um die Speichenteile (22, 24, 26, 28) im aufgestellten Zustand zu verriegeln; und
ein mit dem Rastglied (134, 135) verbundener Knauf (140), um das Rastglied (134, 135) in eine Entriege­ lungsstellung zu verdrehen und den horizontalen Ab­ schnitt (134a, 135a) des L-förmigen Schenkels aus dem Langloch (118a, 118c) auszuziehen, so daß die Speichen­ teile (22, 24, 26, 28) von dem aufgestellten Zustand in den zusammengeklappten Zustand schwenkbar sind.
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DE20013973U DE20013973U1 (de) 2000-07-20 2000-07-27 Verbesserte untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters
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* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6843380B1 (en) * 1999-12-14 2005-01-18 Glenn A. Fickett Portable modular storage support device
US6698042B2 (en) * 2001-05-18 2004-03-02 Pao-Hsien Cheng Base of a foldable baby bed
DE20119260U1 (de) * 2001-11-22 2002-04-04 Cheng, Kenny, Taipeh/T'ai-pei Entfernbarer Stützfuß für einen Babylaufstall
CN2585598Y (zh) 2002-09-10 2003-11-12 明生投资公司 婴儿床底座自锁结构
US6615424B1 (en) * 2002-11-21 2003-09-09 Pao-Hsien Cheng Base of a foldable baby bed
US6725475B1 (en) * 2002-11-22 2004-04-27 Kenny Cheng Foldable mechanism for a base of playyard
US7376993B2 (en) * 2003-05-07 2008-05-27 Kolcraft Enterprises Play gyms and methods of operating the same
TWM271497U (en) * 2005-01-21 2005-08-01 Link Treasure Ltd Collapsible chassis structure of infant and child playing bed
US20070017025A1 (en) * 2005-07-22 2007-01-25 Baby Trend, Inc. Folding play yard
US7594285B2 (en) * 2005-09-27 2009-09-29 Wonderland Nurserygoods Co., Ltd. Bottom frame assembly for a baby crib
US20080127412A1 (en) * 2006-11-30 2008-06-05 Brian Pleiman Portable infant playyard
CN100465463C (zh) * 2007-09-19 2009-03-04 陈荣财 婴儿床收合装置
US20090077742A1 (en) 2007-09-25 2009-03-26 Kids Ii, Inc. Collapsible play yard and bassinet assembly combination
US20090320205A1 (en) * 2008-06-26 2009-12-31 Owen Chen Playpen Bottom Frame that is Foldable Easily and Quickly
CN101574064B (zh) * 2009-05-13 2011-08-10 仇斌 一种宠物包架
CN102979811A (zh) 2011-09-07 2013-03-20 儿童二代公司 用于游戏床框架的铰链机构
US10448752B1 (en) 2015-04-09 2019-10-22 Regalo International, Llc Playyard
USD846450S1 (en) 2017-08-31 2019-04-23 Glenn Fickett Bicycle stand
CN108577303A (zh) * 2018-05-10 2018-09-28 任义兵 一种具有辅助支撑功能的椅子
US10750859B1 (en) 2018-08-27 2020-08-25 Glenn Fickett Support rack systems
WO2025054279A1 (en) * 2023-09-06 2025-03-13 Wonderland Switzerland Ag Child support assembly

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE9308749U1 (de) * 1993-06-03 1993-08-19 Hsiung, Yu-Kuang, Tsao Chiao Hsiang, Miaoli Laufstall-Rahmenkonstruktion
DE9406452U1 (de) * 1994-04-19 1994-06-16 Hsiung, Yu-Kuang, Tsao Chiao Hsiang, Miaoli Laufstallrahmenstruktur
DE19617363C1 (de) * 1996-04-22 1997-09-18 Huang Li Chu Chen Verbindungsvorrichtung für einen zusammenklappbaren Laufstall

Family Cites Families (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5497517A (en) * 1994-08-25 1996-03-12 Wang; Kun Control device for folding and expanding a base portion of a playpen
US5513399A (en) * 1994-10-07 1996-05-07 Weng; Kuan-Jen Folding play crib structure
DE19519119B4 (de) * 1994-11-04 2007-03-15 Graco Children's Products, Inc. Faltbarer Laufstall und Nabe dafür
US5615427A (en) * 1995-11-28 1997-04-01 Huang; Li-Chu C. Foldable playyard
US5819342A (en) * 1997-02-05 1998-10-13 Graco Children's Products Inc. Foldable playyard with latch locking hub system
US5890263A (en) * 1998-01-07 1999-04-06 Wu; Sung-Tsun Split lockable hinge for a baby bed

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE9308749U1 (de) * 1993-06-03 1993-08-19 Hsiung, Yu-Kuang, Tsao Chiao Hsiang, Miaoli Laufstall-Rahmenkonstruktion
DE9406452U1 (de) * 1994-04-19 1994-06-16 Hsiung, Yu-Kuang, Tsao Chiao Hsiang, Miaoli Laufstallrahmenstruktur
DE19617363C1 (de) * 1996-04-22 1997-09-18 Huang Li Chu Chen Verbindungsvorrichtung für einen zusammenklappbaren Laufstall

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Publication number Publication date
GB0017850D0 (en) 2000-09-06
DE20013973U1 (de) 2000-11-23
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GB2364911B (en) 2004-04-28
US6305037B1 (en) 2001-10-23
DE10036534B4 (de) 2005-03-10

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