DE1789498U

DE1789498U - Behaelterverschluss, insbesondere fuer scheibenwascher an kraftfahrzeugen.

Info

Publication number: DE1789498U
Application number: DEW18481U
Authority: DE
Original assignee: Westfaelische Metall Industrie KG Hueck and Co
Current assignee: Westfaelische Metall Industrie KG Hueck and Co
Priority date: 1957-11-08
Filing date: 1957-11-08
Publication date: 1959-05-27

Description

Beschreibung zur Gebrauchsmusteranmeldung : "Behälterverschluss, insbesondere für Scheibenwascher an Kraftfahrzeugen" Die Neuerung betrifft einen Behälterverschluss, insbesondere einen Verschluss für Wasserbehälter von Scheibenwaschanlagen an Kraftfahrzeugen. Da solche Behälter wegen ihres beschränkten Rauminhaltes leicht nachfüllbar sein müssen, soll der Verschluss bei einfacher, schraubenloser Konstruktion und billiger Herstellung mühelos zu handhaben und unverlierbar sein.
Die Neuerung löst die gestellte Aufgabe durch die Verwendung eines einteiligen elastischen Verschlusselementes dergestalt, dass eine ringförmige Manschette über ein Verbindungsglied in einen stopfenförmigen Verschlussdeckel übergeht. Die elastische Manschette wird stramm über den Einfüllstutzen des zu verschliessenden Behälters gezogen, so dass der Verschlussdeckel auch in geöffneter Stellung unverlierbar ist. Die Mantelfläche des Stopfens verläuft konisch und geht in eine Ringnut über, die federnd in eine entsprechende umlaufende Sicke am Einfüllstutzen einrastet. In an sich bekannter Weise ist der Verschlussdeckel zur Erhöhung seiner Elastizität hohl ausgebildet und weist an seinem Deckelteil eine ringförmige Versteifungsrippe sowie eine Belüftungsbohrung auf. Gemäss der Neuerung geht das Deckelteil in eine lappenartige mit Querrillen versehene Handhabe über, mittels derer sich der Verschluss mühelos öffnen lässt.
Um den neuartigen Verschluss auch für beutelartige Behälter verwendbar zu machen, wird in weiterer Ausbildung des Neuerungsgedankens vorgeschlagen, den Einfüllstutzen solcher Behälter durch einen eingesetzten Rohrstutzen zu versteifen, der die erwähnte umlaufende Sicke zum Einrasten des'Stopfens aufweist. Eine weitere umlaufende Sicke dient in Verbindung mit einem Spannelement der Befestigung des nachgiebigen Einfüllstutzens am Rohrstutzen. Letzterer besitzt an seinem offenen Rand eine abschließende Einrollung, die in Verbindung mit dem erwähnten Spannelement eine Verschiebung der Manschette gegenüber dem Rohrstutzen verhindert.
Die Zeichnung veranschaulicht als Ausführungsbeispiel der Neuerung den für einen beutelartigen Behälter vorgesehenen Verschluss, der in Abb. 1 in geöffnetem und in Abb. 2 in geschlossenem Zustand dargestellt ist.
Der Behälterverschluss besteht aus einem einteiligen Gummielement in Form eines in einen Stopfen auslaufenden Verschlussdeckels 1, der über ein Verbindungsglied 2 in eine ringförmige Manschette 3 übergeht, die unverlierbar auf einem metallenen Rohrstutzen 4 sitzt.
Die Mantelfläche des Stopfens 5 ist konisch und geht in eine Ringnut 6 über, die beim Schliessen an der Sicke 7 des Rohrstutzens federnd einrastet. In an sich bekannter Weise ist zur Erhöhung der Elastizität das Innere 8 des Stopfens hohl ausgebildet und weist die ringförmige Verstärkungsrippe 9 auf, während die Bohrung 10 der Belüftung des Behälterinnenraumes dient. Das Deckelteil 11 des Stopfens geht in die lappenartige Handhabe 12 über, die mit Querrillen 13 versehen ist. Der durch den eingesetzten Rohrstutzen 4 versteifte Einfüllstutzen 14-, des beutelartigen Behälters ist von der Manschette 3

~~fest umschlossen-und an der umlaufenden Sicke 15 des Rohrstutzens

durch ein Spannelement 16 befestigt. Der Rohrstutzen besitzt an seinem offenen Rand die Einrollung 17, die in Verbindung mit dem Spannelement 16 eine Verschiebung der Manschette gegenüber dem Rohrstutzen verhindert, so dass der Verschluss unverlierbar am Behälter befestigt ist.

Claims

Schutzansprüche ---------------

1. Verschluss für nachfüllbare Behälter, insbesondere von Scheibenwaschanlagen für Kraftfahrzeuge, gekennzeichnet durch eine über den Einfüllstutzen gezogene ringförmige Manschette (3) aus elastischem Werkstoff, die über ein Verbindungsglied (2) in den in ei- nen Stopfen auslaufenden Verschlussdeckel (1,'

übergeht.
2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen (5) konisch verläuft und eine Ringnut (6) aufweist, die federnd in eine Sicke des Einfüllstutzens einrastet.
3. Verschluss nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass in an sich bekannter Weise der Stopfen zur Erhöhung der Elastizität einen durch eine umlaufende Rippe (9) versteiften Hohlraum (8) sowie eine Belüftungsbohrung (1o) aufweist.
4. Verschluss nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelteil (11) des Stopfens in eine Handhabe (12) übergeht, die mit Querrillen (13) versehen ist.
5. Verschluss für beutelartige Behälter nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfüllstutzen (14) durch einen eingesetzten Rohrstutzen (4) verstärkt ist, der die umlaufende Sicke (7) zur Aufnahme des Stopfens (1) aufweist.
6. Verschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (4) zur Befestigung des Einfüllstutzens (14) eine umlaufende Sicke (15) und ein Spannelement (16) aufweist, das zugleich in Verbindung mit der Einrollung (17) eine Verschiebung der Manschette (3) verhindert.